DE4016664C2 - Scharnier - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Scharnier nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Ein aus der DE 38 41 405 A1 bekanntes Scharnier dieser Art ermöglicht durch Längsverschiebung einer Zwischenplatte auf der Grundplatte eine Verstellung des Scharnierarms in der Tiefe des Möbels, wobei beide Platten in ihrer eingestellten Stellung durch eine Klemmschraube miteinander verspannbar sind. Um eine mit diesem Scharnier an einen Schrank angelenkte Tür in der Tiefe des Möbels einzustellen, muß der Monteur nach Lösen der Klemmschraube auf die Tür einen Zug oder einen Druck ausüben, um die richtige Einstellung zu finden, und dann die Klemmschraube wieder anziehen. Die Einjustierung der Tür ist bei dem bekannten Scharnier daher noch immer relativ schwierig und mit einem gewissen Geschick verbunden, da noch Lösen der Klemmschraube die zuvor vorhandene Stellung des Scharnierarms verloren geht und sich der Monteur nicht ausgehend von dieser Stellung orientieren kann.

Aus DE 36 24 479 A1 ist ein einstellbares Scharnier bekannt, bei dem der Scharnierarm auf einer Zwischenplatte längsverschieblich gelagert und über eine Befestigungsschraube in seiner einjustierten Stellung festsetzbar ist. Bei diesem bekannten Scharnier kann der in seiner Längsrichtung grob einjustierte Scharnierarm trotz gelöster Befestigungsschraube in seiner ursprünglichen Einstellung gehalten werden, wobei es nach der erfolgten Justierung jedoch notwendig ist, die Befestigungsschraube anzuziehen, um die eingestellte Lage des Scharnierarms zu fixieren. Die Einstellung dieses bekannten Scharniers ist daher immer noch verhältnismäßig aufwendig, da die eingestellte Lage des Scharnierarms durch eine Befestigungsschraube gesichert werden muß.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Scharnier nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 zu schaffen, das eine Verstellung des Scharnierarms ohne das Lösen von der Befestigung dienenden Schrauben ermöglicht.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch das kennzeichnende Merkmal des Patentanspruchs 1 gelöst. Bei dem erfindungsgemäßen Scharnier läßt sich außerdem die Führung der Zwischenplatte auf der Grundplatte mit einfachen Mitteln spielfrei ausführen, so daß durch den selbsthemmenden Stelltrieb eine spielfreie Verstellung des Scharnierarms in Richtung der Tiefe des Möbels möglich ist.

Der Scharnierarm kann unmittelbar oder durch eine weitere Zwischenplatte auf der längsverschieblichen Zwischenplatte zur Fugeneinstellung schwenkbar gehalten sein.

Die Erfindung betrifft weiterhin eine Weiterbildung des Scharniers nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1, bei dem zur dreidimensionalen Verstellung des Scharniers und/oder jeder der Zwischenplatten relativ zu einer der Zwischenplatten und/oder der Grundplatte in einer der drei Dimensionen in Führungen verschieblich oder um eine Achse geführt schwenkbar ist. Bei dieser Weiterbildung sind zur Verschiebung bzw. Verschwenkung des Scharnierarms bzw. jeder der Zwischenplatten jeweils selbsthemmende Stelltriebe vorgesehen.

Bei dem erfindungsgemäßen Scharnier lassen sich somit die Einstellarbeiten zur genauen Ausrichtung der montierten Tür oder Klappe nur durch Betätigung der Stelltriebe, beispielsweise durch einen Schraubenziehen, vornehmen, wobei sich ausgehend von der Ausgangslage die richtige Einstellung bei der Betätigung der Stelltriebe beobachten läßt, ohne daß der Monteur die Tür tragen oder auf diese einen Zug oder Druck ausüben muß. Da die Tür in jeder Lage fixiert ist, lassen sich die Nachjustierungen nur durch Betätigen der Stelltriebe vornehmen, wobei sich das Wandern der Tür oder Klappe in die richtige Stellung bei der Betätigung der Stelltriebe beobachten läßt.

Die Stelltriebe können aus Stellschrauben, Schneckentriebe oder Exzentern bestehen.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, daß der Scharnierarm zur Seiteneinstellung einer von diesem getragenen Tür oder Klappe in seiner Längsmittelebene um eine Achse schwenkbar oder in vorderen und hinteren winkelig zueinander verlaufenden Führungen einer Zwischen­ platte geführt ist und daß in den Scharnierarm zu seiner Verstellung eine Stellschraube eingeschraubt ist, die drehbar aber axial unverschieblich an der Befestigungsplatte gehalten ist. Eine derartige verschwenkbare Seiteneinstellung einer von einem Scharnier­ arm getragenen Tür ist beispielsweise aus der DE-PS 34 42 421 bekannt, wobei zusätzlich vorgesehen ist, daß der Scharnierarm in Führungen einer Zwischenplatte derart geführt ist, daß er bei einem Verschwenken um das Maß der durch das Verschwenken bewirkten Fugenveränderung in seiner Längsrichtung auf der Zwischenplatte verschoben wird.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, daß eine Zwischenplatte in Führungen längsver­ schieblich zu einer anderen Zwischenplatte oder der Grund­ platte geführt und ein Bolzen in der anderen Zwischenplatte oder der Grundplatte drehbar und axial unverschieblich gelagert ist, der einen exzentrischen scheibenförmigen Kopf trägt, der in eine querverlaufende langlochartige Vertiefung der durch diesen verstellbaren Zwischenplatte greift.

Nach einer erfinderischen Weiterbildung ist vorgesehen, daß eine Zwischenplatte relativ zur Grundplatte um eine senkrecht auf dieser stehende und in ihrem hinteren Bereich befindliche Buchse schwenkbar zu einer anderen Zwischen­ platte oder zu der Grundplatte gelagert und mit mindestens einem seitlichen flügelförmigen Fortsatz versehen ist, der ein Langloch aufweist, in das zur Schwenkverstellung ein scheibenförmiger Kopf eines exzentrischen Stellgliedes greift, dessen exzentrischer Schaft in einem seitlichen Teil einer anderen Zwischenplatte oder der Grundplatte, das von dem flügelartigen Fortsatz überdeckt ist, drehbar und axial unverschieblich gelagert ist.

Eine derartige Schwenkverstellung zur Höheneinstellung einer von einem Scharnierarm getragenen Tür ist aus der älteren aber nicht vorveröffentlichten Patentanmeldung P 39 43 210.6 bekannt.

Zweckmäßigerweise ist eine die Grundplatte überdeckende Zwischenplatte auf der Grundplatte um eine mit der Grundplatte oder der Zwischenplatte einstückige Buchse drehbar gelagert, wobei die Grundplatte eine zu der Buchse konzentrische Führungskante aufweist, die in einer entsprechenden Führung der Zwischenplatte geführt ist.

Nach einer anderen vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, daß eine Zwischenplatte zu ihrer Längsführung auf einer anderen Zwischenplatte oder der Grundplatte mit einer diese nach unten hin überragenden Öse versehen ist, in die ein Führungsdorn der anderen Zwischenplatte oder der Grundplatte greift. Eine derartige Führung zweier Platten aufeinander ist beispielsweise aus der DE-OS 38 20 389 bekannt.

Zur Verbesserung der Führung kann die Zwischenplatte zusätzlich an ihrem der Öse gegenüberliegenden Ende mit nockenartigen Vorsprüngen versehen sein, die in Führungen der anderen Zwischenplatte oder der Grundplatte greifen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der Zeichnung näher beschrieben. In dieser zeigt

Fig. 1 eine Draufsicht auf das Scharnier,

Fig. 2 einen Querschnitt durch das Scharnier längs der Linie II-II in Fig. 1,

Fig. 3 einen Längsschnitt durch das Scharnier nach Fig. 1,

Fig. 4 einen der Fig. 3 entsprechenden Längsschnitt durch die Befestigungsplatte ohne den mit dieser verrasteten Scharnierarm,

Fig. 5 eine Draufsicht auf die zweite Zwischenplatte der Befestigungsplatte,

Fig. 6 eine Draufsicht auf die erste Zwischenplatte der Befestigungsplatte,

Fig. 7 eine Draufsicht auf die Grundplatte der Befestigungsplatte,

Fig. 8 eine Seitenansicht eines Exzenterbolzens, teilweise im Schnitt,

Fig. 9 einen Längsschnitt durch eine andere Ausführungsform eines Scharniers, bei dem der Scharnierarm durch eine schnappende Rastverbindung mit einer Zwischenplatte verbunden ist, die auf einer Grundplatte längsverschieblich geführt ist,

Fig. 10 einen der Fig. 9 entsprechenden Längsschnitt durch eine weitere Ausführungsform eines Scharniers, bei dem eine den Scharnierarm tragende Zwischenplatte durch eine Klemmschraube mit der auf der Grundplatte längsverschieblich geführten Zwischenplatte verspannt ist,

Fig. 11 eine Seitenansicht der längsverschieblich geführten Zwischenplatte nach Fig. 9,

Fig. 12 eine Draufsicht auf die Zwischenplatte nach Fig. 11,

Fig. 13 eine Draufsicht auf die mit der Grundplatte durch eine Klemmschraube verspannbare Zwischenplatte nach Fig. 10 und

Fig. 14 eine Draufsicht auf die Grundplatte des Scharniers nach den Fig. 9 und 10.

Wie am besten aus Fig. 3 ersichtlich ist, besteht das Scharnier aus einer mit dem Korpusteil 2 eines Möbels durch Befestigungsschrauben verbundenen Grundplatte 1, einer auf dieser Grundplatte um eine senkrecht auf dieser stehenden Achse schwenkbar gelagerten ersten Zwischenplatte 3, eine auf dieser ersten Zwischenplatte längsverschieblich geführten zweiten Zwischenplatte 4, einer mit dieser verrasteten Zwischenplatte 5 und einem an dieser Zwischenplatte 5 schwenkbar und längsverschieblich geführten Scharnierarm 6, der durch Lenker 7, 8 in üblicher Weise mit einem verschwenkbaren topfförmigen Scharnierteil 9 verbunden ist, das in eine Ausfräsung einer Tür 10 eingelassen ist.

Die Grundplatte 1 (Fig. 7) besteht aus einer kreuzförmigen Platte mit einem langgestreckten Mittelteil 12, das mit seitlichen flügelförmigen Teilen 13, 14 versehen ist. Das Mittelteil 12 ist bis über die flügelförmigen Teile 13, 14 nach vorne hin durch einen Fortsatz 15 mit abgerundeter Vorderkante 16 verlängert. Die Vorderkante 16 ist konzentrisch um die Bohrung 17 gekrümmt. Die Vorder­ kante 16 ist mit einem hinterschnittenen Rand 19 versehen, der eine keilförmige Nase 20 (Fig. 4) bildet. Die flügelförmigen Teile 13, 14 sind mit Bohrungen 21, 22 für Befestigungsschrauben mit versenkbaren Köpfen versehen.

Die Grundplatte 1 ist von der als Deckplatte ausgebildeten ersten Zwischenplatte 3 überdeckt, wobei die Grundplatte 1 in einer mit einem umlaufenden Rand versehenen Aussparung der ersten Zwischenplatte 3 angeordnet ist. Die erste Zwischenplatte 3 ist am hinteren Ende ihres langgestreckten Mittelteils einstückig mit einem buchsenförmigen Teil 24 (Fig. 4) versehen, das durch die Bohrung 17 der Grundplatte 1 greift und einen unteren, gebördelten Rand 25 aufweist, so daß das buchsenförmige Teil 24 eine die Grundplatte 1 mit der ersten Zwischenplatte 3 verbindende Schwenkachse bildet. Das buchsenförmige Teil 24 dient dabei gleichzeitig als Durchgangsbohrung für die Befestigungsschraube 26.

Im vorderen Bereich ihres durch gestrichelte Linien angedeuteten Randes der Aussparung auf ihrer Unterseite weist die erste Zwischenplatte 3 eine abgerundete und im Querschnitt etwa dreieckige Nut 28 auf, die im wesentlichen komplementär zum nasenförmigen Vorsprung 20 der Grundplatte 1 ist. In die Nut 28 greift der nasenförmige Vorsprung 20 der Grundplatte 1 in der aus den Fig. 3 und 4 ersichtlichen Weise, so daß die erste Zwischenplatte 3 um die durch die Buchse 24 gebildete Schwenkachse begrenzt schwenkbar an der Grundplatte 1 gehalten ist. Der Schwenk­ winkel zwischen der Grundplatte 1 und der ersten Zwischen­ platte 3 ist in Fig. 1 mit α mit bezeichnet.

Zur Verschwenkung der ersten Zwischenplatte 3 auf der Grundplatte 1 ist in der Bohrung 32 im flügelförmigen Fortsatz 13 der Grundplatte 1 ein Schaft 33 eines Exzenters drehbar aber axial unverschieblich vernietet, der einen verbreiterten kreisscheibenförmigen Kopf 34 mit einem Schlitz 35 für einen Schraubenzieher trägt. Dieser Kopf 34 greift in eine längliche Aussparung 36 des das flügelförmige Teil 13 überdeckenden flügelförmigen Seiten­ teils 37 der ersten Zwischenplatte 3. Der Grund der länglichen Aussparung 36 ist mit einem Langloch 38 versehen, durch das der Schaft 33 greift und dessen Länge dem gewünschten Schwenkwinkel der ersten Zwischenplatte 3 relativ zur Grundplatte 1 entspricht.

Die erste Zwischenplatte 3 ist in ihren flügelförmigen Seitenteilen 37, 39 mit Langlöchern 40, 41 versehen, durch die die Befestigungsschrauben 43 zugänglich sind, die die Befestigungsbohrungen 21, 22 der Grundplatte 1 durchsetzen. Die Mittellinien der Langlöcher 40, 41 liegen auf einem um die Achse der Buchse 24 geschlagenen Kreis.

Auf ihrem langgestreckten Mittelteil ist die erste Zwischen­ platte 3 mit einer leistenförmigen Erhöhung 45 versehen, die dornförmig über die Vorderkante 46 des Mittelteils hinaus verlängert ist. Der durch die Verlängerung gebildete dornförmige Fortsatz 47 bildet eine Führung für die zweite Zwischenplatte 4, die an ihrem vorderen Ende eine Führungs­ öse 48 aufweist, die den dornförmigen Führungsfortsatz 47 in der aus den Fig. 3 und 4 ersichtlichen Weise einfaßt. Die Führungsöse ist durch zwei die zweite Zwischenplatte 4 nach vorne hin gabelförmig verlängernde Schenkel 50, 51 gebildet, die unter die Unterseite der Zwischenplatte 4 greifen und dort durch ein jochartiges Verbindungsstück 52 miteinander verbunden sind.

An ihrem hinteren Ende ist die zweite Zwischenplatte mit zwei im Abstand voneinander angeordneten, gabelförmigen Fort­ sätzen 53 versehen, die seitliche, nockenförmige Fortsätze 54 tragen, die in Führungsnuten 55 der ersten Zwischen­ platte 3 greifen und in diesen geführt sind.

Zum Einführen der nockenartigen Fortsätze 54 sind die Führungsnuten 55 in ihrem vorderen Bereich verbreitert und in ihrem hinteren Bereich seitlich überdeckt, so daß die nockenartigen Vorsprünge 54 nach dem Einschieben in die Führungsnuten 55 in diesen gefangen sind.

Zur Längsverschiebung der zweiten Zwischenplatte 4 auf der ersten Zwischenplatte 3 ist die stegartige Erhöhung 45 der ersten Zwischenplatte 3 mit einer Bohrung 56 versehen, in der in der aus den Fig. 3 und 4 ersichtlichen Weise der Schaft 57 eines Exzenters durch Vernietung drehbar aber in axialer Richtung unverschieblich gehalten ist, der exzentrisch einen scheibenförmigen Kopf 58 mit einem Schlitz für einen Schraubenzieher trägt. Der Kopf 58 greift in eine querverlaufende langlochartige Vertiefung 59 der zweiten Zwischenplatte 4, wobei in dem Grund der Aussparung 59 ein Langloch zum Durchtritt für den Schaft 57 vorgesehen ist, dessen Länge dem Verschiebeweg entspricht. Durch Drehung des Exzenters 57, 58 läßt sich somit die zweite Zwischenplatte 4 in Richtung des Doppelpfeils A relativ zur ersten Zwischenplatte 3 verschieben.

Die zweite Zwischenplatte 4 ist in ihrem vorderen Bereich mit seitlichen, schräg nach hinten verlaufenden und endseitig abgerundeten Stegen 60 versehen, in die haken­ förmige Teile der schwenkbar mit dem Scharnierarm 6 verbundenen dritten Zwischenplatte 5 einhakbar sind, so daß der Scharnierarm 6 durch Verschwenken um die Kanten der Stege 60 in seine mit der zweiten Zwischenplatte 4 verrastete Stellung gedrückt werden kann. In dieser verrasteten Stellung greift ein Rasthebel 62 hinter nasen­ förmige Widerlagerteile der dritten Zwischenplatte 5. Der Rasthebel 62 ist in der aus den Fig. 3 und 4 ersichtlichen Weise zwischen den Schenkeln 53 der zweiten Zwischenplatte 4 schwenkbar gelagert und wird durch eine gewendelte Schenkelfeder in seiner ausgeschwenkten Stellung gehalten.

Die Art der Verrastung des Scharnierarms 6 mit der dritten Zwischenplatte 5 ist ihrer grundsätzlichen Art nach aus der DE 38 41 405 A1 bekannt, auf die zur weiteren Darstellung ebenfalls Bezug genommen wird.

Der Scharnierarm 6 besteht aus einem Blechstanzteil, dessen seitliche Schenkel 65 vom mittleren Stegteil U-förmig abgewinkelt sind. Der Scharnierarm 6 ist an seinem vorderen Ende mit Bohrungen versehen, die der Aufnahme von Gelenkbolzen für die Lenker 7, 8 dienen.

An seinem hinteren Ende sind die Schenkel 65 des Scharnier­ arms 6 mit nach hinten hin frei auslaufenden Langlöchern versehen, in die die durch Einstanzungen gebildeten zapfen­ artigen Vorsprünge der dritten Zwischenplatte 5 greifen. Die Zwischenplatte 5 ist ebenfalls aus einem Blechstanzteil gebildet, dessen Seiten 66 vom mittleren Stegteil U-förmig abgewinkelt sind und die zapfenartigen Vorsprünge tragen. In ihren vorderen, freigeschnittenen Bereichen sind die Schenkel 66 mit schräg verlaufenden Langlöchern 67 versehen, die ein Stift 68 durchsetzt, dessen Enden in Bohrungen der Schenkel 65 des Scharnierarms 6 vernietet sind.

In eine Gewindebohrung des Stegteils des Scharnierarms 6 ist eine Stellschraube 69 eingeschraubt, die einen unteren verjüngten Schaftteil mit eingedrehter Ringnut aufweist. Diese Ringnut ist in der aus Fig. 3 ersichtlichen Weise in einem Langloch 70 gehaltert, das frei auslaufend an der Vor­ derkante des Stegteils der dritten Zwischenplatte 5 vorge­ sehen ist. Durch Drehen der Stellschraube 69 läßt sich somit der Scharnierarm 6 relativ zur Zwischenplatte 5 verschwenken, wobei infolge der Langlöcher 67 der Scharnier­ arm 6 bei seinem Verschwenken relativ zur Zwischenplatte 5 auch eine translatorische Bewegung ausführt, die die Änderung der Fuge zwischen der Tür o. dgl. und einem Schrank o. dgl. bei einer Seitenverstellung der Tür o. dgl. kompen­ siert, so daß der Spalt zwischen der Tür und dem Schrank bei einer Seitenverstellung konstant bleibt. Diese Art der Schwenkverstellung ist aus der DE-PS 34 42 421 bekannt, auf die zur näheren Beschreibung verwiesen wird.

Bei dem vorstehend beschriebenen Scharnier erfolgen die Ver­ stellungen in allen drei Dimensionen durch selbsthemmende Stelltriebe, so daß sich die Einstellung in einfacher Weise vornehmen läßt, ohne daß der Scharnierarm zuvor zum Zweck der Verstellung insgesamt gelöst werden muß.

Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 9 ist eine am Kor­ pusteil befestigbare Grundplatte 80 vorgesehen, die ihrer grundsätzlichen Ausgestaltung nach der anhand der Fig. 6 beschriebenen Zwischenplatte entspricht, von dieser sich aber dadurch unterscheidet, daß sie unmittelbar am Korpusteil befestigbar ist, die anhand der Fig. 7 beschrie­ bene Grundplatte also entfällt. Die in Fig. 14 in Drauf­ sicht gezeigte Grundplatte 80 weist ein langgestrecktes, im wesentlichen rechteckiges Mittelteil 81 auf, an das kreuz­ förmig seitliche Bügelteile 82, 83 angesetzt sind, die mit Bohrungen für Befestigungsschrauben versehen sind. Die Grundplatte 80 kann ebenfalls aus einem Druckgußteil be­ stehen, so daß sie innerhalb ihres von einem umlaufenden Steg begrenzten Randes Aussparungen aufweist. Diese können in der aus Fig. 10 ersichtlichen Weise von Zwischenstegen 84 durchsetzt sein. Der umlaufende Rand und die Zwischenstege liegen in einer Ebene, so daß sich die Zwischenplatte 80 planaufliegend mit einem Korpusteil verschrauben läßt.

Im übrigen ist die Grundplatte 80 in gleicher Weise wie die erste Zwischenplatte 3 in ihrem Mittelteil 81 mit einer leistenförmigen Erhöhung 45 versehen, die dornförmig über die Vorderkante 46 des Mittelteils hinaus verlängert ist. Der durch die Verlängerung gebildete dornförmige Fortsatz 47 bildet eine Führung für die Zwischenplatte 90, die iden­ tisch ist mit der anhand der Fig. 5 erläuterten Zwischen­ platte und die nochmals in den Fig. 11 und 12 dargestellt ist.

Auf die Zwischenplatte 90 ist die den Scharnierarm 6 tragen­ de Zwischenplatte 5 in der beschriebenen Weise aufrastbar. Insoweit entspricht der weitere Aufbau des Scharniers nach Fig. 9 dem anhand der Fig. 1-8 beschriebenen Scharnier.

Das Scharnier nach Fig. 10 unterscheidet sich von dem nach Fig. 9 nur dadurch, daß die den Scharnierarm 6 tragende Zwischenplatte 5 nicht durch eine schnappende Rastverbin­ dung, sondern durch die Klemmschraube 91 verbunden ist, die in eine Gewindebohrung 92 der Zwischenplatte 100 einge­ schraubt ist.

Claims (9)

1. Scharnier mit einem Scharnierarm, der durch eine Be­ festigungsplatte an einem Möbelteil o. dgl. befestigbar ist,
wobei die Befestigungsplatte aus einer Grundplatte und mindestens einer auf dieser verschieblichen Zwischenplatte besteht und wobei
die Zwischenplatte (90, 100) auf der Grundplatte (80) längsverschieblich geführt und in Querrichtung unverschieblich gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß zur Längsverschiebung der Zwischenplatte (90, 100) ein selbsthemmender Stelltrieb vorgesehen ist, der gleichzeitig der Fixierung der eingestellten Stellung des Scharnierarms ohne zusätzliche Klemmschraube dient.

2. Scharnier nach Anspruch 1, bei dem zur dreidimen­ sionalen Verstellung der Scharnierarm und/oder jede der Zwischenplatten relativ zu einer der Zwischenplatten und/oder der Grundplatte in einer der drei Dimensionen in Führungen verschieblich oder um eine Achse geführt verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß zur Ver­ schiebung bzw. Verschwenkung des Scharnierarms (6) bzw. jeder der Zwischenplatten (3, 4, 5) jeweils selbsthemmen­ de Stelltriebe (69, 34, 58) vorgesehen sind.

3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­ net, daß der oder die Stelltriebe aus Stellschrauben mit oder ohne Exzentern bestehen.

4. Scharnier nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeich­ net, daß der Scharnierarm (6) zur Seiteneinstellung einer von diesem getragenen Tür (10) in seiner Längs­ mittelebene um eine Achse schwenkbar oder in vorderen und hinteren, winkelig zueinander verlaufenden Führungen (67) einer Zwischenplatte (5) ge­ führt ist und daß in den Scharnierarm (6) zu seiner Ver­ schwenkung eine Stellschraube (69) eingeschraubt ist, die drehbar aber axial unverschieblich an der Befesti­ gungsplatte gehalten ist.

5. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge­ kennzeichnet, daß eine Zwischenplatte (4) in Führungen (47, 55) längsverschieblich zu einer anderen Zwischen­ platte (3) oder der Grundplatte geführt und ein Bolzen in der anderen Zwischenplatte (3) oder der Grundplatte drehbar und axial unverschieblich gelagert ist, der einen exzentrischen scheibenförmigen Kopf (58) trägt, der in eine querverlaufende langlochartige Vertiefung (59) der durch diesen verstellbaren Zwischenplatte (4) greift.

6. Scharnier nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch ge­ kennzeichnet, daß eine Zwischenplatte (3) relativ zur Grundplatte (1) oder einer anderen Zwischenplatte um eine senkrecht auf dieser stehende und in ihrem hinteren Bereich befindliche Buchse (24) schwenkbar ge­ lagert und mit mindestens einem seitlichen flügel­ förmigen Fortsatz (37) versehen ist, der ein Langloch (36) aufweist, in das zur Schwenkverstellung ein scheibenförmiger Kopf (34) eines exzentrischen Stell­ gliedes greift, dessen exzentrischer Schaft (33) in einem seitlichen Teil (13) der anderen Zwischen­ platte oder der Grundplatte (1), das von dem flügel­ förmigen Fortsatz (37) überdeckt ist, drehbar und axial unverschieblich gelagert ist.

7. Scharnier nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß eine die Grundplatte (1) überdeckende Zwischenplatte (3) auf der Grundplatte (1) um eine mit der Grundplatte (1) oder der Zwischenplatte (3) einstückige Buchse (24) drehbar gelagert ist und die Grundplatte (1) eine zu der Buchse (24) konzentrische Führungsvorderkante (16) auf­ weist, die in einer entsprechenden Führungsnut (28) der Zwischenplatte (3) geführt ist.

8. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch ge­ kennzeichnet, daß eine Zwischenplatte (4) zu ihrer Längsführung auf einer anderen Zwischenplatte (3) oder der Grundplatte (1) mit einer diese nach unten hin über­ ragenden Öse (48) versehen ist, in die ein Führungsdorn (47) der anderen Zwischenplatte (3) oder der Grund­ platte (1) greift.

9. Scharnier nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Zwischenplatte (4) an ihrem der Öse (48) gegenüber­ liegenden Ende mit nockenartigen Vorsprüngen (54) ver­ sehen ist, die in Führungen (55) der anderen Zwischen­ platte (3) oder der Grundplatte (1) greifen.