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Dreh - Kipp - Beschlag, insbesondere Kipplager für Fenster, Türen
o.dgl.
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Die Erfindung betrifft einen Dreh - Kipp - Beschlag, insbesondere
Kipplager für Fenster, Türen o.dgl., die mit einem Handgriff bedienbar und über
einen Treibstangenantrieb wahlweise zum Kippen oder Drehen des Flügelrahmens einstellbar
sind, der aus der geöffneten Drehlage in die Schließlage über Auflaufböckchen aufgleitet,
mit dem Blendrahmen festhaltend verriegelbar ist und aus der Verriegelung zum Kippen
mit einem entsprechenden Formteil schwenkbar in das Kipplager eingreift, sowie in
dieser Stellung gegen Fehlbedienung gesichert ist.
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Dreh - Kipp - Beschläge dieser Art erfüllen bekanntlich die wesentlichen
Voraussetzungen für eine verhältnismäßig einfache Bedienbarkeit und die insbesondere
in der Kipplage notwendige Sicherung gegen Fehlbedienung. Bei früher bekannten Konstruktionen
mit mehreren Handgriffen war trotz erheblichen
Aufwandes eine solche
Sicherung nicht in allen Fällen einer versehentlichen oder mutwilligen Fehlbedienung
gegeben.
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Außerdem sind mehrere Handgriffe entsprechend umständlich, wie auch
die vorzugsweise bei einfachen Holzrahmen übliche Anordnung eines Schwenkgriffes
in einer Rahmenecke, mit dem man zwei am Flügelrahmen verschiebliche Achsen wahlweise
zum Eingriff mit den am Blendrahmen angeordneten Lagern bringen muß.
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Grundsätzlich wird für kippbare Flügelrahmen eine als Ausstellstütze
dienende Lenkervorrichtung oder Schere benötigt, um den Kippwinkel zu begrenzen
und die Last des Flügels in der Kipplage abzustützen. Es ist auch bekannt, eine
derartige Ausstellstütze durch Anordnung zusätzlicher Rastzapfen zum Drehen des
Flügelrahmens starr mit diesem zu kuppeln. Hierzu ist ein zweiter Stellgriff erforderlich
in Verbindung mit zusätzli-chen Bauteilen, die zur besseren Führung der entsprechenden
Stellstange dienen. Wesentlich einfacher und zuverlässiger ist jedoch die in neuerer
Zeit übliche Verwendung eines Treibstangenantriebes, der sich in den beiden Rahmenseiten,
welche die Drehachse und die Kippachse enthalten bewegt und über die mit dem normalen
Fenstergriff ausgerüstete Seite des Rahmens zu bedienen ist. In diesem Fall werden
drei verschiedene Treibstangen miteinander bewegungsgekuppelt und damit zwei sich
diagonal gegenüberliegende Ecken des MUgelrahmens abwechselnd drehbar angelenkt
und freigegeben.
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Um für einen Treibstangenantrieb dieser Art ohne jede aufwendige Zusatzkonstruktion
an der üblichen Ausstellstütze einen zuverlässigen Dreh - Kipp - Beschlag, insbesondere
als Kipplager zu schaffen, der in beiden Bewegungsstellungen des Flügelrahmens eine
Fehlbedienung mit Sicherheit verhütet, liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde,
den Dreh - Kipp - Beschlag unmittelbar zur Verriegelung des Flügelrahmens am Blendrahmen
auszunutzen und damit gleichzeitig die Funktion der für große und schwere Flügelrahmen
erforderlichen Auflaufböckchen zu verbinden, die bekanntlich den Flügelrahmen als
Stützkeile gleitend aufnehmen und in seiner Verschlußlage gegen eine Verspannung
abstützen. Dabei soll grundsätzlich auch die Verriegelungsstellung des Flügelrahmens
eine zuverlässige Trennung und Sperre aller für die beiden Öffnungsvorgänge verstellbar
eingreifenden Beschlagteile ermöglichen.
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Diese technischen Forderungen lassen sich in überraschend einfacher
und zuverlässiger Weise gemäß der Erfindung dadurch erfüllen, daß der Dreh - Kipp
- Beschlag als ebene Stahlplatte autSie waagerechte Innenfläche des Blendrahmens
aufgesetzt und teilweise, mit diesem abschneidend, keilförmig abgeschrägt ist als
Auf lauffläche für einen Gleitschuh, der unmittelbar an der waagerechten Treibstange
befestigt und damit, aus einem Innenfalz des Flügelrahmens nach unten hervortretend,
verschiebbar ist, zur Verriegelung eine neben der Auflauffläche in die Stahlplatte
eingeschnittene, aufwärts und teilweise
zurückgebogene Greifkante
festspannend unterfaßt und über die Verriegelung hinaus in eine sich erweiternde
und aufwärts gekrümmte Aus rundung an der Greifkante hineintritt, in welcher der
passend abgerundete Gleitschuh beim Kippen des Flügelrahmens formschlüssig gleitend
einschwenkbar und beim Einschwenken in die Kipplage leicht ansteigend geführt ist.
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Der vorgeschlagene Gleitschuh kann also drei verschiedene technische
Funktionen zugleich erfüllen. Er dient bei geöffnetem Flügelrahmen in der Drehlage
im Sinne eines Auflaufböckchens als Stützkeil gegenüber der an der ebenen Stahlplatte
angeformten Auflauffläche, sichert also die vorgesehene Verschlurilage und Abstützung
bei schweren Flügelrahmen und ergibt gleichzeitig eine vorteilhafte Schonung der
üblichen Leichtmetall - Profile, die der einschwenkende Flügelrahmen nicht berühren
oder beschädigen kann. Die zweite Aufgabedes Gleitschuhes ist die der Verriegelung
durch Unterfassung der gleichfalls an der Stahlplatte angeformten und teilweise
zurückgebogenen Greifkante, die so bemessen ist, daß der Flügelrahmen festspannend
gegen den Blendrahmen angezogen wird. Aus dieser Verriegelung heraus erfüllt der
gleiche Gleitschuh in der erweiterten Ausrundung der vorgeschlagenen Greifkante
auch noch die Aufgabe des formschlüssig drehbar im Kipplager abgestützten Halteteiles
beim Kippen des Flügelrahmens und hat durch die erfindungsgemäße Ausbildung dieser
Aus rundung den Vorzug, daß sich der herauskippende Flügelrahmen zusätzlich
leicht
anhebt , dadurch also weniger in die Kipplage herabfällt. Dadurch wird vor allen
Dingen eine mit Verschleiß verbundene gleitende Reibung von Profilstegen verhütet,
die am Flügelrahmen hervortreten und den Blendrahmen in Öffnungsrichtung überdecken.
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Bei der erfindungemäßen Ausformung der im wesentlichen ebenen Stahlplatte
mit der Auflauffläche und der zur Verriegelung bzw. als Kipplager dienenden Greifkante
ergeben sich besonders einfache Abmessungen für den vorgeschlagenen Gleitschuh,
der über ein zylindrisches Hals stück an der Treibstange befestigt, bzw. angeschraubt
und in der Befestigungsebene mit einer angeformten Querrippe gegen Verdrehung gesichert
ist und in seiner Form im wesentlichen flach ausgebildet, im Querschnitt keilförmig
und nach beiden Enden abgerundet ist.
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Besonders zweckmäßig wird die Kc?nstruktion so ausgelegt, daß der
Gleitschuh mit seinem Grundriß allseitig über das ihn tragende Halsstück hinwegreicht
und das Halsstück sowohl bei der Verriegelung als auch bei geöffneter Kipplage an
der unterfaßten Greifkante, bzw. an deren Ausrundung endseitig anliegend abgestützt
ist.
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In Weiterbildunq der Erfindung kann der vorgeschlagene Dreh - -Kipp
- Beschlag in genau der gleichen Ausführungsform für nach rechts oder nach links
zu öffnende-Flügel Verwendung finden,
wenn dazu die Stahlplatte
mitsamt der herausgeformten Griffkante symmetrisch zu deren als Kipplager dienenden
Ausrundung ausgebildet und dementsprechend mit zwei Auflaufflächen versehen ist.
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Ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Dreh - Kipp - Beschlages
mit Stahlplatte und Gleitschuh ist der Zeichnung dargestellt. Es zeigen: Fig. 1
den au einer Stahlplatte einstückig geformten Dreh - Kipp - Beschlag in perspektivischer
Darstellung und Fig. 2 in Draufsicht mit den drei wesentlichen Betriebslagen des
dazugehörigen Gleitschuhes, Fig. 3 schematisch dessen Einbaulage an einem Dreh -Kipp
- Flügelrahmen mit Blendrahmen, Fig. 4 das Schnittbild zur Stellung A in Fig. 2,
Fig. 5 das Schnittbild zur Stellung B in Fig. 2 und Fig. 5 das Schnittbild zur Stellung
C in Fig 2.
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Fig. 1 zeigt die außerordentlich einfachen Abmessungen des erfindungsgemäßen
Dreh - Kipp - Beschlages 1, der als ebene Stahlplatte 2 auf die waagerechte Innenfläche
des betreffenden Blendrahmeris 1 aufgesetzt und teilweise, mit diesem abschneidend,
keilförmig abgeschrägt ist, wodurch zwei zueinander-symmetrische Auflaufflächen
3 und 3' zur Verfügung stehen.
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Die ausreichend iormfeste Stahlplatte 2 hat vier Löcher 4 zur Aufnahme
der Schrauben 4' nach Fig. 2 und ist außerdem zwischen den beiden Auflaufflächen
3 und 3' zweckmäßig abgerundet eingeschnitten und mit einer aufwärts, teilweise
zurückgebogenen Greifkante 5 versehen, die ebenfalls symmetrisch geformt ist und
in der Mitte zusätzlich eine sich erweiternde und aufwärts gekrümmte Aus rundung
6 aufweist.
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Fig. 2 zeigt die Draufsicht zu Fig. 1 mit dem Grundriß des Gleitschuhes
7, der mit einem zylindrischen Halsstück 17 unmittelbar an einer waagerechten Treibstange
8 nach Fig. 4 -6 befestigt und durch eine in der Befestigungsebene hervortretende
Querrippe 18 auch zuverlässig gegen Verdrehung gesichert ist Die Lage der in Fig.
2 oberhalb der Zeichenebene verlaufenden Treibstange 8 ist durch einen strichpunktierten
Linienzug angedeutet. Im einzelnen ist aus Fig. 2 folgendes ersichtlich.
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Der Pfeil A bezeichnet die Ebene, in welcher sich die Achse des Halsstückes
17 beim Übergang des Gleitschuhes 7 von der Auflauffläche 3, bzw. in Richtung dieser
Fläche im Sinne von Fig. 4 bewegt, wenn der betreffende Flügelrahmen 10 in Drehlage
geöffnet, bzw. geschlossen wird. Dabei ist der Weg des Gleitschuhs 7 von der Stahlplatte
2 über die keilförmig abgeschrägte Auflauffläche 3 hinweg so groß, daß die in der
üblichen Weise mit dem Treibstangenantrieb in Eingriff-.gekommenen
Drehlager
14 nach Fig. 3 jede Fehlbedienung ausschließen.
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Der Pfeil B bezeichnet die strichpunktiert dargestellte Lage des gleichen
Gleitschuhes 7' bei seiner Verriegelung unterhalb der zurückgebogenen Greifkante
5, an welcher in dieser Lage auch das Halsstück 17 endseitig anliegt. Die Abmessungen
der Greifkante- 5 sind für diesen Zweck so getroffen, daß eine zuverlässige Verspannung
und Verriegelung des betreffenden Flügelrahmens 10 gegenüber dem Blendrahmen 11
erfolgt und damit der erfindungsgemäße Dreh - Kipp - Beschlag im Gegensatz zu den
bisher bekannten Beschlägen als wirksamer Verschlußteil dient. Den Querschnitt hierzu
zeigt Fig. 5.
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Der Pfeil C zeigt in gleicher Darstellung den Endzustand in der Kipplage
des geöffneten Flügelrahmens nach Fig. 6. Hierzu wurde der Gleitschuh 7' durch die
entsprechende Stellbewegung der Treibstange 8 zunächst in Richtung nach rechts gerückt,
wobei er noch die Lage nach Fig. 5 beibehält.Da in diesem Falle der Querschnitt
der Stahlplatte mit der an die Greifkante 5 angeformten Ausrundung 6 im Sinne von
Fig. 6 ansteigt, kann der Gleitschuh 7 bei zunächst noch geschlossenem Flügelrahmen
die Grundfläche der Stahlplatte 2 zunächst nicht verlassen. Erst wenn jetzt der
Flügelrahmen 10 gekippt wird, dann bewegt sich der Gleitschuh 7 -formschlüssig an
der Aus rundung 6 gleitend beim Einschwenken leicht ansteigend nach oben und nimmt
die in der Draufsicht nach Fig. 2 dargestellte
Lage nach Fig.
6 ein, die der gestrichelten Darstellung 7'' zu Pfeil C in Fig. 2 entspricht.
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Wie man sieht, wird der Gleitschuh 7 in jeder der beiden Lagen B und
C zuverlässig von der Greifkante 5 überfaßt , an welcher das Halsstück 17 endseitig
anliegt. Infolgedessen genügt bei Anwendung des erfindungsgemäßen Dreh - Kipp -
Beschlages eine Ausstellstütze einfachster Art, die das Gewicht des Flügelrahmens
in der geöffneten Kipplage abstützt. Diese Kipplage ist gemäß Pfeil C'eindeutig
getrennt gegenüber der Drehlage nach Pfeil A durch dazwischenliegende Verriegelungsstellung
B.
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Ein besonderer Vorteil des erfindungsgemäßen Dreh - Kipp - Beschlages
ist die einfache, zuverlässige und verklemmungsfreie FÜhrung der genannten Teile,
wobei im Sinne von Fig. 4 die betreffende Treibstange 8 zweckmäßig in einem Innenfalz
9 auf der Unterseite des Flügelrahmens 10 gleitend gelagert und sowohl der Gleitschuh
7 als auch die Stahlplatte 2 als einfaches Bauteil nur entsprechend stabil ausgebildet
ist. Damit läßt sich auch die jeweilige Länge des den Gleitschuh 7 tragenden Halsstückes
17 den verwendeten Profilen leicht anpassen. Wenn die betreffende Treibstange 8
auf ihrer Unterseite eine der Querrippe 18 entsprechende Einsenkung aufweist, kann
man an Ort und Stelle für rechts oder links aufgehende Flügelrahmen das vorgefertigte
Halsstück 17 mit dem Gleitschuh 7 bequem montieren. Hat das Rahmenprofil 10 einen
verlängerten Steg 20, 109850/0093
der den Blendrahmen 11 teilweise
übergreift, dann entsteht dadurch keine gleitende Reibung mit Spuren eines Verschleißes,
Pfeil der Steg 20 durch die vorgesehene Anhebung des Gleitschuh hes 7 beim Kippen
des Flügelrahmens 10 an derigleichen Berührungszone mit dem Blendrahmen 11 anliegt.
Dies zeigt der Vergleich von Fig. 5 mit Fig. 6 zum- Ausführungsbeispiel.
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Eine besonders vielseitige Verwendbarkeit der erfindungsgemäßen Beschlagkonstruktion
ergibt sich bei verschiedenartigen Profilabschnitten allein durch entsprechende
Abänderungen der unmittelbar aus der Stahlplatte 2 herausgeformten Greifkante 5
mit der daran hervortretenden Ausrundung 6. In jedem Falle wird die Anordnung zusätzlicher
Auflaufböckchen erspart. Ein maßgerechter Sitz der beiden vorgeschlagenen Beschlagteile
wird durch deren vorgefertigte Abmessungen gewährleistet.
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Nacharbeiten am Ort der Montage sind überflüssig. Bei festgeschraubter
Stahlplatte 2 braucht man nur das Halsstück 17 des Gleitschuhes 7 beispielsweise
in der Kipplage des Flügelrahmens richtig anzureißen und das Loch für eine ausreichend
stabile Befestigungsschraube in die zur Aufnahme der Querrippen 18 voryesehene Längsrille
hineinzubohren.
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Die Ausführung des Treibstangenantriebes 13 nach Fig. 3 mit den Drehlagernl4
ist im Einzelfalle beliebig. Das gleiche gilt für die zweckmäßig zu verwendende
Ausstellstütze, die nicht in der Zeichnung dargestellt wurde. Bei ausreichender
Stärke
und Festigkeit der Stahlplatte 1 bzw. des Gleitschuhes 7 mit dem Halsstück 17 können
kleine und entsprechend leichte Flügelrahmen mit nicht allzu großem Kippwinkel sogar
ohne Verwendung einer Ausstellstütze mit dem erfindungsgemäßen Dreh -Kipp - Beschlag
ausgerüstet werden, wenn sich ein Hohlprofil im Sinne des Flügelrahmens 10 nach
Fig. 6 ausreichend formfest mit einem Steg 20 am Blendrahmen 11 abstützt.
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Ein Nachbau des erfindungsgemäßen Dreh - Kipp - Beschlages ist auch
im Falle einer Offenlegung der Anmeldung unzulässig, weil derselbe durch ein eingetragenes
Gebrauchsmuster geschützt ist.