DE2212580C3 - Gasfeuerzeug - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Gasfeuerzeug mit einer schwenkbar an einem Gehäuse befestigten Verschlußkappe, einem mit einer Düse versehenen Brennerventil, das in Abhängigkeit von der Bewegung der Düse geöffnet oder geschlossen wird, und einem zwischen der Verschlußkappe und der Düse angeordneten Ventilöffnungsglied.

Gasfeuerzeuge der vorbeschriebenen Art sind in verschiedenen Ausführungen bekannt Bei einem dieser Gasfeuerzeuge (FR-PS 1313 687) ist um eine Brennerdüse herum eine Schraubenfeder zwischen einer an der Düse befestigten Platte und der oberen Stirnfläche eines zylinderförmigen Befestigungsteils angeordnet Diese Schraubenfeder drückt die Düse nach oben, um das Ventil zu öffnen. Ein Ventilöffnungsglied drückt die Düse zum Schließen des Ventils nach unten. Nachteilig ist daß die Schraubenfeder um die Düse das Ventil nicht weich und elastisch betätigt Obwohl das Ventilöffnungsglied eine auf einen Stößel einwirkende Schraubenfeder hat, schlägt dieser Stößel gegen die Düsenöffnung, so daß letztere bei einem langen Gebrauch des Feuerzeuges deformiert und beschädigt werden kann.

Bei einem anderen Gasfeuerzeug (FR-PS 13 71 150} ist die einer Brennerdüse zugeordnete Feder eine Blattfeder; sie spannt die Düse bis in ihre Offen- und Schließstellung vor. Die Blattfeder wird von einem Feuersteinradlager in ihre Offenstellung und von einem an der Verschlußkappe befestigten Ventilöffnungsglied in ihre Schließstellung gedrückt Hierbei ist nachteilig, daß das Teil, das auf das Ventil einwirkt zusammen mit der Verschlußkappe unerwünschte Schwingbewegungen ausführt

Ferner ist ein Gasfeuerzeug bekannt (FR-PS 12 38 765) mit einer lotrechten Führung des Ventilbetätigungsgliedes an einem Schaft, wobei die Feder den Schaft umgibt Dieses Feuerzeug ist in mehrfacher Hinsicht nachteilig. Abgesehen davon, daß das Ventil

beim öffnen einer unerwünschten seitlich wirkenden Kraft ausgesetzt ist, ist der Ventilhebel mit einem verhältnismäßig großen Spiel um ein Feuersteinrohr angeordnet und hat weder einen Hebelpunkt noch eine Drehachse für die Drehbewegung. Daher kann das Ventil nicht stoßfrei und sicher betätigt werden. Schließlich ist der Ventilhebel wegen seiner zweifachen Abwinkelung unstabil und kann sich leicht verbiegen.
Bei einem weiteren Gasfeuerzeug (FR-PS 11 01 176)

ist das eine Ende eines Ventilöffnungsgliedes an der Verschlußkappe in einiger Entfernung von deren Scharnier schwenkbar gelagert und sein anderes Ende wird geführt, wobei das Ventilöffnungsglied unter dem Druck einer Schraubenfeder steht Weil die;>e Schraubenfeder wesentlich stärker als die Ventilfeder ist läßt sich das Ventil nicht federnd betätigen. Außerdem wird die Abmessung des Feuerzeuges in Radialrichtung der Drehbewegung der Verschlußkappe wegen der fast horizontalen Anordnung des Ventilöffnungsgliedes unvermeidlich groß.

Es ist schließlich ein Gasfeuerzeug bekannt (US-PS 27 01 955), bei dem das eine Ende eines Ventilöffnungsgliedes an der Verschlußkappe schwenkbar gelagert ist Die Brennerdüse und das Ventil werden durch das vom Ventilöffnungsglied bewirkte Anheben des Ventils einer seitlich angreifenden Kraft ausgesetzt was zu einer Beschädigung des Ventils führen kann. Eine die Verschlußkappe vorspannende Schraubenfeder, die an ihren Enden von kurzen abgerundeten Zapfe., gehalten wird, kann sich bei Benutzung des Feuerzeuges von den Zapfen lösen, ermüden oder gar brechen, weil sie einer Druckkraft und einer seitlich auftretenden Durchbiegekraft ausgesetzt ist

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein leicht herzustellendes Gasfeuerzeug zu schaffen, das zuverlässig arbeitet und eine lange Lebensdauer hat

Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, daß bei einem Gasfeuerzeug der eingangs beschriebenen Art die Düse auf ihrem Umfang wenigstens mit einer zur Düse horizontalen Platte in Eingriff steht, die ein Ende einer die Düse mit Spiel umgebenden elastischen Schraubenfeder aufnimmt, und das Ventilöffnungsglied in Abhängigkeit von der Bewegung der Verschlußkappe längs eines im Gehäuse befestigten Längsschaftes vertikal geführt ist wobei das Ventilöffnungsglied auf die die Düse umgebende Schraubenfeder eine Kraft ausübt und dadurch die Düse durch die Platte hindurch zum Be;ätigen des Brennerventils elastisch bewegt

Weitere zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet

Der technische Fortschritt des Feuerzeuges nach der Erfindung besteht darin, daß das Brennerventil weich und elastisch betätigt wird mit dem Erfolg, daß der innere Aufbau und vor allem die Dichtung in dem Ventil nicht beschädigt werden. Von wesentlicher Bedeutung ist auch, daß die Schraubenfeder bei Benutzung des Feuerzeuges sich nicht von der Brennerdüse löst und auf diese nicht eine unerwünschte seitliche Kraft einwirkt Schließlich ist das aus einem abgewinkelten Streifen bestehende Ventilöffnungsglied billig und leicht einzubauen.

V/eitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der in den Zeichnungen dargestellten bevorzugten Ausführungsform. Es zeigt

F i g. 1 einen Schnitt durch ein Gasfeuerzeug mit einem Ventilmechanismus nach der Erfindung;

F i g. 2 die auseinander genommenen Teile des Ventilbetätigungsmechanismus der Erfindung;

F i g. 3 in vergrößertem Maßstab die Draufsicht auf eine in ein Gasfeuerzeug eingebaute Ventilstange nach der Erfindung;

F i g. 4 einige auseinandergenommene die Ventilstange nach F i g. 3 umgebende Teile.

Bei dem Gasfeuerzeug nach den F i g. 1 bis 4 ist auf dem Gehäuse 102 mittels eines Scharniers 103 eine Verschlußkappe 101 schwenkbar gelagert In der Verschlußkappe sind zwei Platten 104 vorgesehen, die einen Zapfen 105 tragen. An diesem Zapfen liegt ein Ventilöffnungsglied 106 mit seinem oberen abgewinkelten Teil 106a an. Dadurch wird verhindert, daß während der Bewegung des Ventilöffnungsgliedes dieses in Berührung mit dem Gehäuse 102 gelangt In dem Gehäuse ist ein Brennstofftank 107 untergebracht Das darin befindliche Gas wird einer Brennerdüse 108 über eii< (nicht gezeichnetes) Brennerventil zugeführt Auf der oberen Wand 110 des Brennstofftanks 107 ist eine Grundplatte 109 mit einer Schraubenbohrung 111 befestigt In die Schraubenbohrung ist ein vertikaler Längsschaft 112 eingeschraubt der aus einem Kopfteil 112a, einem Schaft 1126 und einem Gewinde 112c besteht Der Durchmesser des Längsschaftes 1126 ist größe»· als der des Gewindes 112c, aber kleiner als der des darüber befindlichen Kopfteils 112a. Durch das Einschrauben des Längsschaftes 112 in die Schraubenbohrung 111 der Grundplatte 109 werden ein Zündblockteil 113 mit einem geriffelten Rad, ein Rotor, ein den Feuerstein aufnehmender Führungskanal und ein Feuersteinstößel an der Grundplatte 109 befestigt Letztere wird an der oberen Wand 110 des Brennstofftanks 107 mittels eines auf den Längsschaft 112 schraubbaren Festhalteringes 114 und eines Gummiringes 15 festgehalten. Der Längsschaft 112 hält ferner das Ventilöffnungsglied 106 mit Hilfe eines Kragens 116 und einer zwischen dem Kragen 116 und dem Kopfteil 112a des Längsschaftes 112 gelegenen Schraubenfeder 117 fest Der Kragen 116 hat eine Durchbohrung 116a, die ein Gleiten des Kragens auf dem Längsschaft 112 erlaubt Ferner weist der Kragen zwei Querzapfen 1 16Zj, 116c auf, die schwenkbar in Schlitzen 1064 106e in den Seitenflächen 1066, 106e des Ventilöffnungsgliedes 106 gelagert sind. Dieses wird dadurch in Abhängigkeit von dem Kragen 116 und dem Kopfteil 112a des Längsschaftes 112 gelegenen Schraubenfeder 117 gebracht Auf diese Weise wird das Ventilöffnungsglied 106 beweglich in dem Gehäuse 102 des Feuerzeugs gehalten und es schaukelt um die Querzapfen 1166,116c des Kragens 116, wenn die Verschlußkappe 101 um das Scharnier 103 des Gehäuses 102 in die offene oder geschlossene Lage geschwenkt wird. Ferner liegt das Ventilöffnungsglied 106 mittels eines Armpaares 106£ 106f an becherförmigen Teilen 118 an, die abnehmbar an der Brennerdüse 108 des Brennerventils (nicht dargestellt) befestigt sind. Die beiden becherförmigen Teile 118 haben je einen radialen Ausschnitt 118a, mit dem sie die Brennerdüse 108 abnehmbar umfassen. Unterhalb des oberen becherförmigen Teils 118 befindet sich ein Bauteil 119, bestehend aus einem kreisförmigen, unmittelbar unter dem becherförmigen Teil 118 gelegenen Teil 119a mit einer öffnung 1196, durch die hindurch das becherförmige Teil 118 auf der Brennerdüse 108 angeordnet ist und einer T-förmigen Verlängerung 119c, die in dem radialen Ausschnitt 118a des oberen, becherförmigen Teils 118 anliegt Weil die T-förmige Verlängerung 119c bei einer Querbewegung an dem Gehäuse 102 des Fahrzeugs anschlägt, wird eine rotierende Bewegung des becherförmigen Teils 118 verhindert Die becherförmigen Teile 118 und das Bauteil 119 werden in Umfangsnuten 108a, 1086 der Brenrerdüse 108 durch eine Schraubenfeder 120 festgehalten, die zwischen dem Bauteil 119 und dem unteren becherförmigen Teil 118 liegt. Das Bauteil 119 wird zwischen den Umfangsnuten 108a, 1086 durch das obere und das untere becherförmige Teil 118 festgehal-

ten, die innerhalb der Umfangsnuten 108a, 1086 der Brennerdüse 108 liegen. Das in der oberen Nut 108a gelegene obere becherförmige Teil 118 wird durch das Bauteil 119 festgehalten, dessen kreisförmiger Teil 119a an dem becherförmigen Teil 118 anliegt und verhindert, daß das becherförmige Teil 118 außer Berührung mit der Brennerdüse 108 kommt. Daher wird das untere becherförmige Teil 118 durch die zwischen dem Bauteil 119 und dem unteren becherförmigen Teil gelegene Schraubenfeder 119 an der Brennerdüse festgehalten. Diese Teile 118, 119, 120, 118 arbeiten zusammen, um eine weiche Berührung zwischen dem Ventilöffnungsglied 106 und der auswechselbar an dem Brennerventil (nicht gezeichnet) angeordneten Brennerdüse 108 sicher zu bewirken. Darüber hinaus verhindern diese Teile eine schmelle Abnutzung des empfindlichen Brennerventils, das leicht durch eine plötzliche Bewegung oder einen auf die Außenseite des Gehäuses 102 des Feuerzeugs ausgeübten Stoß beschädigt werden könnte.

Beim Gebrauch wird nach dem Schwenken der Verschlußkappe 101 um das Scharnier 103 in ihre Offenstellung das Ventilöffnungsglied 106 nach rechts um die Zapfen 116b, 116c, des Kragens 116 geschwenkt und zusammen mit dem Kragen 116 entlang des Längsschaftes 112 nach oben angehoben: Bei dieser Schwenkbewegung der Verschlußkappe 101 übt die Schraubenfeder 117 auf das Ventilöffnungsglied 106 eine nach unten gerichtete Kraft aus, so daß die Verschlußkappe 101 automatisch geschwenkt und unter dem Einfluß der Schraubenfeder 117 offen gehalten wird, wenn der Zapfen 105 der Verschlußkappe 101 einen vorbestimmten Totpunkt in der Verlängerung der Verbindungslinie des Zapfens 116b des Kragens 116 und einer Achse 103a des Scharniers 103 überschritten hat. Zur gleichen Zeit werden die Arme 106i 106g des Ventilöffnungsgliedes 106 von dem oberen, becherförmigen, auf der Brennerdüse angeordneten Teil Hi abgehoben, so daß die Brennerdüse 108 in ihre wirksame Lage gebracht werden kann. Die Einstellung des Gasaustrittes aus dem Brennerventil (nicht gezeichnet) hängt von der Gestalt des Brennerventils ab, da! durch das Ventilöffnungsglied 106 unter Zwischenschaltung der auf dem Brennerventil vorgesehenen Brennerdüse 108 gesteuert wird. Dementsprechend kann die Verbindung zwischen dem Ventilöffnungsglied 106 und den becherförmigen Teilen 118 abgeändert werden.

Wenn die Verschlußkappe 101 in ihre Schließstellung zurückgebracht worden ist, wird auch das Ventilöffnungsglied 106 durch die zwischen dem Kragen 116 und dem Kopfteil 1126 des Längsschaftes 112 gelegene Schraubenfeder 117 in ihre Ausgangslage zurückbe wegt. Dabei wird die Verschlußkappe 101 durch di< Schraubenfeder 117 automatisch zunickgebracht so bald der an dem Ventilöffnungsglied 106 anliegend« Zapfen 105 den vorbestimmten Totpunkt überschrittei hat, in dem die Schraubenfeder 117 nicht mehr du Schwenkbewegung der Verschlußkappe um das Schar nier 103 bewirkt An dem Umkehrpunkt der Rückkehr bewegung des Ventilöffnungsgliedes 106 kommen dii Arme 106i 106g des Ventilöffnungsgliedes 106 wiedei zur Anlage an dem oberen becherförmigen, an dei Ventildüse 108 anliegendem Teil 118. Dadurch wird di< Ventildüse 108 nach unten gedrückt so daß dei Gasaustritt aus der Brennerdüse 108 langsam aufhör! Wie bereits beschrieben wurde, bewirkt die Schrauben feder 120, daß die Bewegung der Arme iO6f, 106g de Ventilöffnungsgliedes 106 weich und federnd auf di< Brennerdüse 108 übertragen wird. Auf diese Weisi erfolgt die Steuerung des Brennerventils stabil und ohn< Schaden für die Teile des Feuerzeugs, und di< Verschlußkappe wird weich in ihre Offen- odei Schließstellung geführt.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (10)

Patentansprüche:

1. Gasfeuerzeug mit einer schwenkbar an einem Gehäuse befestigten Verschlußkappe, einem mit einer Düse versehenen Brennerventil, das in Abhängigkeit von der Bewegung der Düse geöffnet oder geschlossen wird, und einem zwischen der Verschlußkappe und der Düse angeordneten Ventilöffnungsglied, dadurch gekennzeichnet, daß die Düse (108) auf ihrem Umfang wenigstens mit einem zur Düse horizontalen Teil (118) in Eingriff steht, die ein Ende einer die Düse mit Spiel umgebenden elastischen Schraubenfeder (120) aufnimmt, und das Ventilöffnungsglied (106) in Abhängigkeit von der Bewegung der Verschlußkappe (101) längs eines im Gehäuse (102) befestigten Längsschaftes (112) vertikal geführt ist, wobei das Ventilöffnungsglied (106) auf die die Düse umgebende Schraubenfeder eine Kraft ausübt und dadurch die Düse durch das Teil hindurch zum Betätigen des Brennerventils elastisch bewegt

2. Gasfeuerzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Düse (108) eine Umfangsnut (1080,1 hat zum Einschieben des Teils (118) durch einen in ihr vorgesehenen radialen Ausschnitt

3. Gasfeuerzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet daß sich das andere Ende der Schraubenfeder (120) an einem zweiten horizontalen Teil (118) auf dem Umfang der Düse (108) abstützt und diese Platte unter Einwirkung des Ventilöffnungsgliedes (106) die Schraubenfeder zusammendrückt

4. Gasfeuerzeug nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Teile (118) becherförmig sind, das eine von ihnen ein Ende der Schraubenfeder (120) und das andere ein kreisförmiges Teil (109aJ aufnimmt und das kreisförmige Teil (119a,) das andere Ende der Schraubenfeder abstützt

5. Gasfeuerzeug nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das kreisförmige Teil (119a,) eine seitliche Verlängerung (119c) hat die an der Innenfläche des Gehäuses (1102) anliegt und das Teil (118) vertikal führt.

6. Gasfeuerzeug nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet daß jedes der beiden Teile (118) einen radialen Ausschnitt (USa) hat durch den sie auf die Düse (108) aufzuschieben ist und das kreisförmige Teil (i\9a) einen Zapfen hat, der in den radialen Ausschnitt einer der Platten eingreift

7. Gasfeuerzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet daß das Ventilöffnungsglied (106) ein Streifen ist, der an seinem abgewinkelten oberen Ende in der Verschlußkappe eingehängt ist, während das andere Ende durch eine den Längsschaft (112) umgebende Schraubenfeder (117) nach unten vorgespannt ist, und der obere abgewinkelte Teil (106a,) des Streifens in der Offenstellung der Verschlußkappe (101) an einem Scharnier (103) anliegt und die Verschlußkappe in dieser Stellung hält.

8. Gasfeuerzeug nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das andere Ende des streifenförmigen Ventilöffnungsgliedes (106) schwenkbar in Eingriff mit einem um den Längsschaft (112) verschiebbar angeordneten Kragen (116) steht, und daß die Schraubenfeder (117) zum Vorspannen des Ventilöffnungsgliedes (106) zwischen dem Kragen und einem Kopf (112a,) am oberen Ende des

Längsschaftes (112) angeordnet ist

9. Gasfeuerzeug nach Ansprüche, dadurch gekennzeichnet daß das andere Ende des Ventilöffnungsgliedes (106) U-förmig ist und zwei miteinander fluchtende, nach außen hin offene, schräg nach oben gerichtete Schlitze (1064 106eJ aufweist und der auf dem Längsschaft (112) angeordnete Kragen (116) auf sich gegenüberliegenden Seiten mit Querzapfen (116b, H6c) versehen ist die sich durch die Schlitze (1064 108e,> des Ventilöffnungsgliedes erstrecken.

10. Gasfeuerzeug nach einem der Ansprüche 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilöffnungsglied (106) zwei Arme (106/; 106^ hat, die auf die die Brennerdüse (108) umgebende Schraubenfeder (120) einwirken, und die Brennerdüse sich durch den Zwischenraum zwischen den beiden Armen bei geschlossener Verschlußkappe (101) erstreckt