DE226800C

DE226800C -

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Publication number: DE226800C
Application number: DENDAT226800D
Authority: DE
Priority date: 1909-03-22
Also published as: GB190906832A; FR401176A

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 226800 KLASSE 21 c. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 25. März 1909 ab.

Gegenstand der Erfindung ist ein Druckknopfschalter mit hin und her beweglicher Schubstange, die einen Gleitkörper mit nach beiden Seiten schräg abfallenden Flächen besitzt. Gemäß der Erfindung ist um den Gleit _r körper eine Schraubenfeder herumgeschlungen, die nach Überschreitung des höchsten Punktes des Gleitkörpers selbsttätig an den Schrägflächen entlang gleitet und dabei eine Augen- blicksschaltung bewirkt.

In der Zeichnung sind drei Ausführungsbeispiele für eine derartige Schaltvorrichtung veranschaulicht. Fig. i, 3 und 4 sind senkrechte Schnitte durch eine Ausführungsform des Schalters bei verschiedenen Stellungen der Schubstange; Fig. 2 ist ein wagerechter Schnitt nach der Linie 2-2 der Fig. 1; Fig. 5 ist ein senkrechter Schnitt nach der Linie 5-5 in Fig. 2. Fig. 6 bis 9 zeigen eine zweite Ausführungsform des Schalters, und zwar stellen Flg. 6 und 7 senkrechte Schnitte durch den Schalter bei verschiedenen Schaltstellungen dar, während Fig. 8 eine Innenansicht des Schalters, gegen die Linie 8-8 in Fig. 6 gesehen, und Fig. 9 eine schaubildliche Ansicht des beweglichen Schaltstücks darstellt. Fig. 10 bis 13 zeigen eine weitere Ausführungsform der Schaltvorrichtung.

In der durch Fig. 1 bis 5 veranschaulichten Ausführungsform der Schaltvorrichtung ist das Gehäuse 14 aus zwei Teilen 14^s und 14* zusammengesetzt. Dieses Gehäuse besteht zweckmäßig aus Porzellan oder anderem isolierenden Stoffe; im Innenraume dieses Gehäuses befindet sich die Schaltvorrichtung. Die Form dieses Gehäuses kann beliebig ausgeführt sein.

Die Vorrichtung zur Ausführung einer Schaltung besteht zweckmäßig aus einer Schubstange 15 mit zwei Druckknöpfen 15^ und 15* und einer Schraubenfeder 16. Die Schubstange hat schräge Flächen, die zweckmäßig aus zwei mit ihren Grundflächen zusammenstoßenden Kegelstumpfen gebildet werden. Die Form dieser Schubvorrichtung kann beliebig verändert und auch ihre Bewegung in entgegengesetzten Richtungen durch andere Mittel bewirkt werden. Die feststehenden Schaltkontakte 17 (Fig. 2 und 5) sind im Gehäuse durch geeignete Mittel befestigt und mit Anschlußklemmen 19 verbunden. Der bewegliche Kontakt 18 besteht aus einer Platte mit umgebogenen federnden Lappen und besitzt ein Durchgangsloch, für die Schubstange. Zwischen zwei Lappen, die durch die einwärts gebogenen Ränder der beweglichen Kontaktplatte 18 gebildet werden und über die festen Kontakte 17 greifen, ist eine Schraubenfeder 16 angeordnet, die sich zweckmäßig rings um den Schubkörper 15 anlegt.

Die Wirkungsweise dieser Schaltvorrichtung ist folgende: In Fig. 1 und 2 befindet sich der Doppeldruckknopf in seiner nach links verschobenen Stellung, und der bewegliche Kontakt 18 überbrückt die feststehenden Kontakte 17 (Fig. 2). Wird nun' der Druckknopf nach rechts verschoben (Fig. 3), so

schiebt sich der Körper 15 in die ihn umschließende Feder 16 hinein. Beim Eindringen des rechtsseitigen Kegelstumpfs in die Feder wird diese ausgedehnt, wodurch sie gegen den Umfang des Schubkörpers 15 angepreßt wird. Bei diesem Einzwängen des rechtsseitigen Kegelstumpfs in die Feder wird diese und der bewegliche Kontakt 18 gegen die rechtsseitige Wand des umschließenden Gehäuses

to angedrückt. Kommt der Schubkörper 15 beim Eindrücken in die durch Fig. 3 gezeigte Stellung, so befinden sich die aneinanderstoßenden Grundflächen des Doppelkegels innerhalb der Ringfeder, und diese umschließt somit den Schubkörper an der Stelle seines größten Durchmessers. Beim weiteren Eindringen des Schubkörpers 15 gelangt dann dessen linksseitiger Kegelstumpf in die gedehnte Feder, diese sucht sich zu entspannen und gleitet dabei auf der schräg abwärts gerichteten Kegelstumpffläche schnell herab. Infolgedessen wird der bewegliche Kontakt von den feststehenden Kontakten zurückgeschnellt und der Stromkreis geöffnet; die Teile nehmen nun die in Fig. 4 gezeigten Stellungen ein. Um dann den Stromkreis wieder zu schließen, wird der rechtsseitige Druckknopf 15* einwärts gedrückt, wodurch der beschriebene Schaltvorgang wiederholt und das Kontaktstück 18 wieder in die Stromschlußstellung (Fig. 1 und 2) geschnellt wird.

Bei der durch Fig. 6 bis 9 veranschaulichten Ausführungsform der Schaltvorrichtung ist der bewegliche Kontakt 21 bügeiförmig gestaltet und hat einen Steg 22, der gegen die Fläche des Schubkörpers 15 anliegt; die Schenkel 23 dieses Kontaktstücks treten mit den an der Gehäusewand festsitzenden Kontakten 24 in Berührung. Die Schraubenfeder 25 legt sich hier nicht um den vollen Umfang des Schubkörpers 15; ihre Enden sind an den Schenkeln des beweglichen Kontaktes 21 befestigt. In der durch Fig. 6 angegebenen Stellung ist der Schalter durch Berührung der Kontaktschenkel 23 mit den festen Kontakten 24 geschlossen. Wird nun der Druckknopf 15" nach rechts einwärts gedrückt, so wird der Schalter geöffnet, wie in Fig. 7 gezeigt ist. Die Verrichtung der Feder ist hier wesentlich dieselbe wie bei der Ausführungsform nach Fig. 1 bis 5. Der bewegliche Kontakt vollführt jedoch nicht nur eine Gleitbewegung, sondern auch eine schwingende Bewegung. Diese Ausschlagbewegungen nach rechts oder links treten stets ein, wenn der mittlere Grat des Schubkörpers 15 unter der ihn umspannenden Feder durchgeht. Durch diese Schwingbewegung wird die Geschwindigkeit der Stromunterbrechung gegenüber der Ausführungsform gemäß Fig. 1 bis 5 noch erhöht.

In der Ausführungsform der Schaltvorrichtung gemäß Fig. 10 bis 13 wird die Feder unverschiebbar festgehalten und der Schubkörper 26 unabhängig von den Druckknöpfen ζη^α und 27* hin und her geschnellt, um den Schalter zu schließen oder zu öffnen; der bewegliche Kontakt wird hier vom Schubkörper getragen. Letzterer hat dieselbe Form wie , in Fig. ι und sitzt lose auf einem Stift 27, auf dem er vor- und zurückverschiebbar ist. Die Enden dieses Stiftes bilden die Druckknöpfe 27^s und 27*. Die Schraubenfeder 28 umgibt den Schubkörper 26 und ist zwischen zwei Platten 29 festgelegt, die im Gehäuse eingesetzt sind und Durchgangsöffnungen für den Schubkörper 26 haben. Auf der rechten Seite dieses Schubkörpers ist der bewegliche Kontakt 30 angebracht, der als den Stift 27 umgebende Hülse ausgebildet ist und zwischen feststehende Kontakte 31 (Fig. 10) im Schaltgehäuse eintreten kann.

Gemäß Fig. 10 ist der Schalter geschlossen. Wird nun die Druckstange durch Druck auf den Knopf 27* nach links bewegt, so wird der linksseitige Schubkörper des Doppelkegels in die umschließende Feder eingedrückt; sobald der Kamm des Schubkörpers durch die Feder gedrückt ist, wirkt diese auf den rechtsseitigen Kegelstumpf (Fig. 12) und schnellt ihn nach links, wodurch der bewegliche Kontakt 30 von den feststehenden Kontakten 31 zurückgezogen wird (Fig. 13). Der nach links verschobene Schubkörper gleitet dabei frei auf dem Stift 27. Um dann den Schalter wieder zu schließen, wird der Druckknopf 27^a nach rechts eingedrückt, wodurch der Schubkörper, sobald sein Grat unter der Feder durchgezwängt ist, von letzterer nach rechts geschnellt wird, indem sie auf den linksseitigen Kegelstumpf einwirkt. .

Wie schon erwähnt, sind in der Zeichnung nur einzelne Ausführungsbeispiele der Schnapp-Schaltvorrichtung angegeben; die Einzelteile des Schalters können in vielfacher Weise verändert werden, ohne aus dem Rahmen der Erfindung herauszutreten.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Druckknopfschalter mit hin und hör beweglicher Schubstange, die einen Gleitkörper mit nach beiden Seiten schräg abfallenden Flächen besitzt, dadurch gekennzeichnet, daß eine Schraubenfeder (16, 25,28) um den Gleitkörper (15, 26) herumgeschlungen ist und durch Gleiten auf den schräg abfallenden Flächen die Augenblicksschaltung bewirkt.

2. Druckknopfschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegliehe Kontaktstück (18) mit der Schraubenfeder (16) verbunden ist und mit dieser

auf dem Gleitkörper (15) hin und her geschoben wird (Fig. 1 bis 5).

3. Druckknopfschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der bewegliche Kontakt (21) von den freien Enden einer U-förmig um den Schubteil (15) gelegten Schraubenfeder (25) gehalten wird und mit einer der Form des Gleitkörpers (15) angepaßten Auflagefläche (22) sich auf letzteren derart stützt, daß er (21) durch die Feder (25) beim Verschieben der Schaltstange eine schwingende Bewegung von einer schräg abfallenden Fläche auf' die andere erhält und dadurch der Kontakt \ abwechselnd geofiifet-und'rgeschlössen wird (Fig. 6 bis 9).

4. Druckknopfschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die den Gleitkörper (26) umschlingende Schraubenfeder (28) unverschiebbar festgehalten und der bewegliche Kontakt (30) von dem Gleitkörper (26) getragen wird, welcher auf der die Druckknöpfe verbindenden Stange (27) verschiebbar ist und hin oder her geschnellt wird, sobald der Gleitkörper (26) an der Stelle seines größten Durchmessers durch die ihn umschlingende Feder hindurchgetreten ist (Fig. 10 bis 13).

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.