DE2249235B2 - Vorrichtung zur unterbrechung der kraftstoffversorgung einer brennkraftmaschine - Google Patents

Description

Kraftstoffversorgungsanlage, der in einem Strom- jedoch als Anzeige- und Steuermittel dafür, daß die

kreis liegt, der mittels eines Zündschalters von der Brennkraftmaschine in Betrieb ist, den Schrniermittel-

Ir: Batterie trennbar ist wobei im Ansaugrohr der io druck des Schmiermittelversorgungssysterns der Brenn-

;i Maschine ein eine Kräftstoffzumeßeinrichtung be- kraftmaschine, den Unterdruck im Saugrohr der

y einflussseodes Meöorgan angeordnet ist das in Brennkraftmaschine(DT-AS 12 91 933) oder den Strom,

^:\ Abhängigkeit «on der das Ansaugrohr durchströ- den der Generator der Brennkraftmaschine beim

menden Luftmenge aus einer geringster Luftmenge Betrieb derselben abgibt Diese Mittel sind jedoch nicht

entsprechenden Ausgangslage bewegbar ist und die 15 geeignet mit Sicherheit den tatsächlichen Betriebszu-

Stellung des Meßorgans Einfluß auf einen weiteren stand zu kennzeichnen. Der Schmiermitteldruck ist

|λ im Stromkreis liegenden Schalter hat dadurch stark von der Viskosität und damit der Betriebstempe-

gekennzeichnet, daß das Meßorgan (2) in der ratur der Brennkraftmaschine und weiterhin von dem

Aasgangslage einen Kontakt (20) und damit bei Erhaltungszustand der Schmienniöelversorgungsanla-

geschlossenem Zündschalter (33) einen Relaisstrom- 20 ge und dem Verschmutzungsgrad dieser Anlage

kreis zwischen Batterie (34) und einem Relais (27, abhängig. Es kann somit durchaus passieren, daß ein

27') schließt das unter Einwirkung einer Feder (28) Schmiermitteldruck fehlt und die Brennkraftmaschine

im nicht erregten Zustand und bei geschlossenem trotzdem in Betrieb ist Ein Generator kann ebenso

Zündschalter (33) einen Stromkreis zwischen Balte- durch Schaden an diesem selbst oder an seinem Antrieb

rie (34) und Kraftstoffversorgungsanlage (14, 39) 25 ausfallen und somit auch der als Anzeigemittel dienende

schließt Strom. Der Unterdruck im Saugraum ist dagegen stark

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn- vom 3etrieb und vom Erhaltungszustand der Ansauganzeichnet daß als Kontakt eine isoliert befestigte, in lage abhängig und kann ebenfalls als Anzeige- bzw. das Ansaugrohr (1) ragende Kontaktfeder (20) dient Steuermittel ausfallea Bei all diesen Anordnungen fehlt die mit einem Kontaktstück (19) des mit der Masse 30 während des Anlassens der Brennkraftmaschine und verbundenen Meßorgans (2) verbindbar ist unmittelbar danach insbesondere bei extremen Be-

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekenn- triebsbedingungen, das Steuersignal (Druck, Spannung) zeichnet, daß das Relais (27') einen zweiten Schalter des Steuermittels und ist ein zusätzlicher Geber zur (45) besitzt der bei erregtem Relais einen zweiten Anzeige des Motorbetriebes erforderlich.
Stromkreis zwischen Batterie (34) und Kraftstoffver- 35 Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zur sorgungseinrichtung (14, 39) bei geschlossenem, in Unterbrechung der Kraftstoffversorgung einer Brenndiesem zweiten Stromkreis liegenden Anlasserschal- kraftmaschine bei deren Stillstand zu schaffen, die sicher ter(47) geschlossen hält und ohne nachteilige Beeinflussung des Betriebsverhal-

4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3. dadurch tens der Brennkraftmaschine funktioniert und einfach gekennzeichnet daß der Relaisstromkreis erst nach 40 zu fertigen und an der Brennkraftmaschine unterzubrineiner von einem Zeitschalter (50,52) bestimmbaren gen ist

Zeit nach Schließen des Zündschalters (33) durch Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst

diesen Zeitschalter schließbar ist daß das Meßorgan in der Ausgangslage einen Kontakt

5. Vorrichtung nach einem der vorstehenden und damit bei geschlossenem Zündschalter einen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet daß das Meß- 45 Relaisstromkreis zwischen Batterie und einem Relais organ (2), in das Saugrohr ragend, an einem um einen schließt das unter Einwirkung einer Feder im nicht festen Drehpunkt gegen eine im wesentlichen erregten Zustand und bei geschlossenem Zündschalter konstante Rückstellkraft schwenkbaren Hebel (8) einen Stromkreis zwischen Batterie und einer Kraftsitzt und sich im Gleichgewicht mit einem Gegenge- Stoffversorgungsanlage schließt

wicht (24) an dem Hebel (8) befindet und durch die 50 Dies hat den Vorteil, daß unabhängig von der

Kraft einer Feder (23) bei fehlender Luftströmung in Temperatur der Relaisstromkreis schon durch eine

-die Ausgangslage bewegbar ist äußerst geringe Luftbewegung im Saugrohr, d. h. schon

6. Vorrichtung nach einem oder mehreren der beim Anlaßvorgang, durch die Auslenkbewegung des vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet Meßorgans unterbrochen wird und die Kraftstoffverdaß als Kraftstoffversorgungseinrichtung eine 55 sorgungseinrichtung bei geschlossenem Zündschalter Warmlaufeinrichtung v39) und/oder eine Kraftstoff- mit Strom versorgt wird. Auf diese Weise erhält man ein förderpumpe (14) dient. äußerst genaues Signal dafür, daß die Brennkraftmaschine in Betrieb ist Da in den Motor weiterhin im

allgemeinen ausschließlich gefilterte Luft einströmt, ist

60 diese Anzeigevorrichtung vor Verschmutzung ge-

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Unterbre- schützt Sie ist deshalb auch äußerst betriebssicher,
chung der Kraftstoffversorgung einer Brennkraftma- Dadurch daß in vorteilhafter Ausführung des schine bei ihrem Stillstand, mit einem unabhängig von Gegenstandes der Erfindung als Kontakt eine isoliert der Maschine durch eine Batterie betriebenen Antrieb befestigte, in das Ansaugrohr ragende Kontaktfeder für die Kraftstoffversorgungsanlage, der in einem ⁶5 dient die mit einem Kontaktstück des mit der Masse Stromkreis liegt, der mittels eines Zündschalters von der verbundenen Meßorgans verbindbar ist brauchen nur Batterie trennbar ist, wobei im Ansaugrohr der geringe konstruktive Veränderungen in der Ansaugan-Maschine ein eine Kräftstoffzumeßeinrichtung beein- lage einer Brennkraftmaschine vorgenommen werden,

deren Kraftstoffzumessung mit Hufe des eingangs beschriebenen Luftmeßorgans erfolgt

tn anderer vorteilhafter Ausführung beätzt das Relais «neu zweiten Schalter, der bei erregtem Relais einen zweiten Stromkreis zwischen Batterie and Kraftstoff- s versorgungseinrichtung bei geschlossenem, in diesem zweiten Stromkreis Hegenden Anlasserschalter geschlossen hält Dies hat den Vorteil, daß die Kraftstoff Versorgungsanlage sofort bei Betätigen des Anlassen in Setrieb genommen werden kann, ohne daß hierbei das Luftmeßorgan bereits ausgelenkt sein braucht Nach Unterbrechen des Anlaßvorgangs bei anspringender Brennkraftmaschine hat sich danach bereits ein Luftstrom im Anssugkanal eingestellt, so daß bei iuisgelenkiem Luftmeßorgan der Relaisstromkreis unterbrochen und die Kraftstoffversorgungseinrichtung in Betrieb bleibt

fa öiner weiteren zweckmäßigen Ausführung ist der Relaisstromkreis erst nach einer von einem Zeitschalter bestimmbaren Zeit nach Schließen des Zündschalters durch diesen Zeitschalter schließbar. Dies hat den Vorteil, daß die Kraftstoffversorgungseinrichtung bereits sofort nach Einschalten der Zündung in Betrieb genommen wird, was z. B. bei sehr heißem Motor und bei kaltem Motor von Vorteil ist Bei sehr heißem Motor werden durch diesen frühzeitigen Einschaltvorgang der Kraftstoffversorgungseinrichtung eventuell in der Kraftstoffzuführleitung vorhandene Gasblasen entfernt und dadurch ein einwandfreier Start gewährleistet

Drei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in Jen Zeichnungen dargestellt und werden im vorstehenden näher erläutert Es zeigt

F i g. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Lösung,

F i g. 2 das Schaltschema eines zweiten Ausführungsbeispiels,

F i g. 3 das Schaltschema eines dritten Ausführungsbeispiels.

Bei der in F i g. 1 dargestellten Kraftstoffeinspritzanlage strömt die Verbrennungsluft in Pfeilrichtung in einem Abschnitt 1 eines Ansaugrohres einer Brennkraftmaschine, in dem ein(Luft-) Meöorgan 2 in einem konischen Teil 3 des Saugrohres angeordnet ist, und weiterhin durch einen Verbindungsschlauch 4 und einen Saugrohrabschnitt 5 zu einem oder mehreren nicht dargestellten Zylindern der Brennkraftmaschine. Das Meßorgan 2 ist eine quer zur Strömungsrichtung angeordnete Platte, die in dem konischen Teil 3 des Saugrohres nach einer annähernd linearen Funktion der durch das Saugrohr strömenden Luftmenge durch diese ausgelenkt wird, wobei für eine konstante am Meßorgan 2 angreifende Rückstellkraft sowie einen konstanten vor dem Meßorgan 2 herrschenden Luftdruck der zwischen Meßorgan 2 und Drosselklappe herrschende Druck ebenfalls konstant bleibt. SS

Das Meßorgan 2 steuert unmittelbar ein Kraftstoff zumeßventil 7. Zur Übertragung der Verstellbewegung des Meßorgans dient ein mit ihm verbundener Hebel 8, der um einen festen Drehpunkt 9 möglichst reibungsfrei bewegbar ist und bei seiner Schwenkbewegung mit einer Nase 10 das als Steuerschieber 11 ausgebildete bewegliche Ventilteil des Zumeßventils 7 betätigt Der Steuerschieber 11 wird an seiner Rückseite von Druckflüssigkeit beaufschlagt, die als Rückstellkraft für das Meßorgan 2 dient Die Kraftstorrversorgung des Zumeßventils 7 erfolgt durch eine Kraftstoffpumpe 14, die über eine Leitung 15 aus einem Vorratsbehälter 16 Kraftstoff über eine Leitung 17 zum Zumeßventil 7

fördert

ta der Ausgangslage des Mcßorgans 2 as engsten Teil des konischen Saugrohrteils 3 berühr« der Hebel 8 nut einem Kontakt 19 eine in das Saugrohr ragende schmale Kontaktfeder 20, die Ober ein Isoiationsstück 21 in der Wand des Saugrohrs 1 vor dem Meßorgan befestigt ist In dieser Stellung wird das Meßorgan bei fehlender Luftströmung uad in allen Fahrzeuglagen von der Kraft einer sehr weichen Feder 23, dLs jenseits des Drehpunkts 9 am Hebel 8 angreift, gehalten. Damit das Meßorgan möglichst verlustlos bewegt werden kann, befindet es sich in bezug auf seinen Drehpunkt im indifferenten Gleichgewicht, was durch ein jenseits des Drehpunkts 9 am Hebel 8 angebrachtes Gegengewicht 24 erzielt wird.

Von der Kontaktfeder 20 führt eine Stromleitung 26 zu einem Relais 27, das einen von einer Feder 28 in Schließrichtung beaufschlagten Schalter 29 enthält Die Stromleitung 26 fuhrt im Relais zu einer Magnetwicklung 30, die über ein Betätigungsglied 31 bei Erregung den Schalter 29 öffnet Die Magnetwicklung 30 ist am anderen Ende über eine Leitung 32, in der ein Zündschalter 33 liegt, mit dem Pluspol einer Batterie 34 verbunden. Von der Leitung 32 zwischen Zündschalter und Relais zweigt ferner eine Stromleitung 35 ab, die über den Schalter 29 zur Kraftstoffpumpe 14 führt die über eine weitere Leitung 36 mit dem Minuspol der Batterie 34 bzw. mit der Masse verbunden ist Parallel zur Kraftstoffpumpe 14 ist durch eine von der Leitung 35 abzweigende Leitung 37 und eine von der Leitung 36 abzweigende Leitung 38 eine Warmlaufeinrichtung 39 der Brennkraftmaschine geschaltet Diese Warmlaufeinrichtung 39, kann beispielsweise, wie in F i g. 1 dargestellt aus einer Warmlaufsteuereinrichtung 40 und einer parallel dazu geschalteten Heizdüsenanordnung 41, die über einen Zeitschalter 42 von der Stromversorgung abschaltbar ist bestehen.

Wenn das Luftmeßorgan 2 sich in seiner Ausgangsla ge, wie in F i g. 1 gezeigt befindet wird der Relaisstromkreis durch Berührung der Kontaktfeder 20 mit dem Kontakt 19, der leitende Verbindung über den Hebel 8 und eine vom Drehpunkt 9 abgehende Leitung 43 zur Masse hat geschlossen. Dabei wird die Magnetwicklung 30 des Relais erregt und der Schalter 29 geöffnet so daß die Stromzufuhr zur Kraftstoffpumpe 14 und zur Warmlaufeinrichtung 39 unterbrochen wird. Wenn das Meßorgan 2 durch die Luftströmung im Ansaugrohr 1 aus seiner Ausgangslage ausgelenkt wird, wird der Relaisstromkreis unterbrochen und der Schalter 29 durch die Kraft der Feder 28 geschlossen, so daß bei geschlossenem Zündschalter 33 die Kraftstoffpumpe 14 und die Wamrlaufeinrichtung 39 mit Strom von der Batterie 34 versorgt werden.

F i g. 2 zeigt eine andere Schaltungsart des Relais- und Kraftstoffpumpenstromkreises. Die mit denen nach F i g. 1 übereinstimmenden Schaltungselemente werden hierbei mit den gleichen Zahlen bezeichnet Der Relaisstromkreis besteht hier wie auch in F i g. 1 aus einer vom Pluspol der Batterie 34 abführenden Leitung 32, in der der Zündschalter 33 liegt Die Leitung 32 führt zur Magnetwicklung 30 eines Relais 27' und von dieser über die Leitung 26 und über den vom Luftmeßorgan 2 und Hebel 8 gebildeten Schalter und die Leitung 43 zum Minuspol der Batterie 34 bzw. zur Masse. Gleichermaßen wie in Fig. 1 zweigt von der Leitung 32 zwischen Zündschalter 33 und dem Relais 27' eine Leitung 35 ab, die zum Schalter 29 des Relais führt und von diesem zur Pumpe 14, die über die Leitung 36 mit dem Minuspol der

Batterie 34 verbunden ist Parallel zu dem Schalter 29 ist beim Relais 27"ein zweiter Schalter 45 angeordnet, der gleichzeitig durch das Betätigungsglied 31 bzw. durch die Feder 28 mit dem Schalter 29 schaltbar ist Der Schalter 45 ist mit der Leitung 32 zwischen der Batterie s

34 und dem Zündschalter 33 über eine Leitung 46, in der ein Anlaßschalter 47 liegt, verbunden. Auf der anderen Seite führt vom Schalter 45 eine Leitung 48 zur Leitung

35 und'somit zur Kraftstoffpumpe 14 bzw. zur Warmlaufeinrichtung 39. to

Bei geschlossenem Zündschalter 33 und in Ausgangslage befindlichem Luftmeßorgan ist der Relaisstromkreis 32,33,30,26,8,43 und 34 geschlossen. Durch die Spule 30 fließt dann Strom, wodurch die Schalter 29 und 45 mitteis des Betätigungsglieds 31 nach oben bewegt werden, wodurch die Stromverbindung von der Leitung 32 über die Leitung 35 zur Kraftstoffpumpe 14 durch den Schalter 29 unterbrochen wird, dafür jedoch eine Verbindung zwischen Leitung 32 über die Leitung 46 und den Schalter 45 und die Leitung 48 zur Kraftstoffpumpe hergestellt wird; dies jedoch nur, wenn der Anlaßschaiter 47 geschlossen ist.

Mit Hilfe dieser Einrichtung kann gleichzeitig mit dem Anlaßvorgang die Kraftstoffpumpe 14 und die Warmlaufeinrichtung 39 in Betrieb genommen werden. Dies geht andererseits nur, wenn der Zündschalter 33 geschlossen ist, d h, das Relais 27' erregt ist

Es wird auch bei dieser Anordnung wie auch bei der Anordnung nach F i g. 1 gewährleistet, daß, wenn der Zündschalter geöffnet ist sämtliche Kraftstoffversorgungseinrichtungen abgeschaltet sind.

In F i g. 3 wird ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung im Schaltschema dargestellt Hier führt vom Pluspol der Batterie 34 die Leitung 32 über den Zündschalter 33 und eine Leitung 49, in der ein Zeitschalter 50 liegt zur Spule 30 im Relais 27. Vom Relais wiederum führt die Leitung 26 über den aus Luftmeßorgan 2 und Hebel 8 gebildeten Schalte·- und eine Leitung 43 zum Minuspol der Batterie 34 bzw. zur Masse. Von der Leitung 49 zweigt die Leitung 35 ab und führt zum Schalter 29 des Relais 27 und von diesem weiter zur Kraftstoffpumpe 14 bzw. zur Warmlaufein heit 39, die wiederum beide über die Leitung 36 mit dem Minuspol der Batterie 34 bzw. mit der Masse verbunden sind. Zwischen Zündschalter 33 und Schalter 29 zweigt von der Leitung 35 eine Stromleitung 51 ab, die eine Heizwicklung 52 für den Bimetall-Zeitschalter 50 besitzt und Ober die Leitung 43 mit dem Minuspol der Batterie 34 verbunden ist

Bei der Inbetriebnahme der Brennkraftmaschine wird der Zündschalter 33 geschlossen, weiterhin ist auch die Verbindung von der Leitung 26 zur Leitung 43 über den Hebel: 8 des Luftmeßorgans 2 bei stillstehender Brennkraftmaschine hergestellt Trotzdem bleibt zunächst der Relaisstromkreis durch den Schalter 50 unterbrochen, so daß durch die Zugfeder 28 der Schalter 29 geschlossen ist und über die Leitung 32, den Schalter 33 und die Leitung 35 die Stromverbindung zur Kraftstoffpumpe 14 und zur Warmlaufeinheit 39 hergestellt ist Die Brennkraftmaschine wird somit sofort mit Kraftstoff versorgt und kann ohne Schwierigkeiten gestartet werden. Nach dem Start wird der Relaisstromkreis zusätzlich noch durch die Auslenkung des Luftmeßorgans 2 unterbrochen. Unmittelbar nach Schließen des Zündschalters wird jedoch die Heizwicklung 52 des Bimetall-Zeitschalters 50 mit Strom versorgt wodurch der Schalter 50 nach Ablauf einer bestimmten einstellbaren Zeit geschlossen wird. Wenn jetzt wieder die Brennkraftmaschine zum Stillstand kommen sollte und die Verbindung zwischen Leitung 26 und 43 mittels des Hebels 8 des Luftmeßorgans geschlossen wird, wird damit auch der gesamte Relaisstromkreis geschlossen, die Magnetwicklung 30 erregt und der Schalter 29 geöffnet In diesem Fall ist die Stromversorgung der Kraftstoffpumpe i4 und der .Warmlaufeinrichtung 33 aufgabegemäß unterbrochen.

Mit vorstehenden Anordnungen wird die Kraftstoffversorgung der Brennkraftmaschinen mit Sicherheit bei Stillstand der Brennkraftmaschine und bei ausgeschalteter Zündung unterbrochen. Durch Verwendung des sehr empfindlich reagierenden Luftmeßorgans, das zugleich die Kraftstoffzumessung der Brennkraftmaschine steuert, ist die sichere Wirksamkeit der Anordnung garantiert Dabei läßt sich die oben beschriebene Lösung durch einfache Mitte'« verwirklichen, ohne dabei den Betrieb des Motors nachteilig zu beeinflussen. Dies geschieht insbesondere auch durch die Oberbriickungsvorrichtung nach Fig.2 und 3, die im übrigen auch miteinander kombiniert werden können. Weiterhin ist es günstig, daß das Relais 27, 27' nur in den wenigen Fällen unter Strom stehen kann, in denen sich das Meßorgan 2 in seiner Ausgangsstellung befindet Das wirkt sich vorteilhaft auf die Lebendauer des Relais aus. Sinngemäß läßt sich diese Anordnung natürlich auch auf andere mit beweglichen Luftmeßorganen ausgestattete Kraftstoffmeßeinrichtungen übertragea

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (1)

1. ι- *

   λ flussendes Meßorgan angeordnet ist, das in Abhängig-

   Patentansprüche: keit von der das Ansaugrohr durchströmenden Luft-

   menge aus einer geringster Luftmenge entsprechenden

   % 1. Vorrichtung zur Unterbrechung der Kraftstoff- Ausgangslage bewegbar ist, und die Stellung des

   Versorgung einer Brennkraftmaschine bei ihres] 5 Meßorgans EinBuß auf eines weiteren im Stromkreis

   g Stillstand, mit einem unabhängig von der Maschine liegenden Schalter hat

   # doich eine Batter« betriebenen Antrieb für die Solche Vorrichtungen sind bekannt Sie benutzen