DE2125577A1 - Brenner für flüssige Brennstoffe - Google Patents
Brenner für flüssige BrennstoffeInfo
- Publication number
- DE2125577A1 DE2125577A1 DE19712125577 DE2125577A DE2125577A1 DE 2125577 A1 DE2125577 A1 DE 2125577A1 DE 19712125577 DE19712125577 DE 19712125577 DE 2125577 A DE2125577 A DE 2125577A DE 2125577 A1 DE2125577 A1 DE 2125577A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- annular channel
- nozzle
- flow
- annular
- air
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Granted
Links
Classifications
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F23—COMBUSTION APPARATUS; COMBUSTION PROCESSES
- F23D—BURNERS
- F23D11/00—Burners using a direct spraying action of liquid droplets or vaporised liquid into the combustion space
- F23D11/36—Details
- F23D11/40—Mixing tubes; Burner heads
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F23—COMBUSTION APPARATUS; COMBUSTION PROCESSES
- F23D—BURNERS
- F23D11/00—Burners using a direct spraying action of liquid droplets or vaporised liquid into the combustion space
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Chemical & Material Sciences (AREA)
- Combustion & Propulsion (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- General Engineering & Computer Science (AREA)
- Nozzles For Spraying Of Liquid Fuel (AREA)
- Pressure-Spray And Ultrasonic-Wave- Spray Burners (AREA)
Description
Brenner für flüssige Brennstoffe
Es sind sogenannte "blauflammige11 Brenner bekannt, die besonders
für die Verbrennung flüssiger Kohlenwasserstoffe bestimmt sind und in denen in die Verbrennungsluft vor ihrer
Einführung in die Brennräume eine Zufuhr einer gewissen Menge, in Strömungsrichtung hinter der Verbrennungszone im eigentlichen
Sinne entnommener Verbrennungsprodukte durchgeführt wird. In diesen Brennern ist die Verbrennung vollständiger
als bei konventionellen, sogenannten"gelbflammigen" Brennern,
weil es durch diese Zufuhr von Verbrennungsgas praktisch keine Bildung von Ruß oder Festkörperteilchen gibt. Bei "blauflammigen11
Brennern ist die Verbrennung außerdem weniger geräuschvoll als bei Brennern der konventionellen Bauart.
Unter dem praktischen Gesichtspunkt gesehen, stößt die Anwendung des Prinzips des Zwangsumlaufs der Verbrennungsgase
in den "blauflammigen" Brennern jedoch auf gewisse Schwierigkeiten.
Tatsächlich ist es unerläßlich, um eine schnelle Einschaltung der "blauflammigen" Verbrennung zu sichern, dag
Volumen der Brennkammer in Strömungsrichtung vor der Zone der Verbrennungsgasentnahme zu begrenzen, weshalb die eigent-
109852/1230
liehe Verbrennungskammer im allgemeinen ein geringeres Volumen
als der Brennraum des Kessels besitzt und somit durch geeignete Wände begrenzt sein muß. Es ist sonst notwendig,
andere Wände anzuordnen, die spezieller zur Führung der Ausströmung der im Kreislauf zurückgeführten Verbrennungsprodukte
bestimmt sind. Diese strukturelle Kompliziertheit führt dazu, daß die Gesamtheit des erwähnten Brenners dann beträchtliche
Abmessungen aufweist, insbesondere hinsichtlich seiner Länge, was seinen Einbau in alle vorhandenen Kessel
unmöglich macht.
Bei einer anderen bekannten Bauweise wurde die Schaffung f eines Verbrennungskreislaufs dadurch vorgeschlagen, daß
man ein Hindernis in der Strömung der Frischluft anordnet, das sich z.B. in Form einer Platte ausbilden läßt. Unter diesen
Umständen bildet sich hinter der Platte eine turbulente Strömung, in deren Zentrum die Axialgeschwindigkeit eine der
Strömungsrichtung der Frischluft entgegengesetzte Richtung hat, was erlaubt, eine gewisse Verbrennungsproduktmenge in
Richtung auf die Flammenbasis zurückzuführen.
Es ist gemäß einer anderen bekannten Bauart ebenso möglich, eine analoge Wirkung dadurch zu erzielen, daß man von einem
ortsfesten Leitrad Gebrauch macht, das in der Weise ausgebildet ist, daß es der Frischluftströmung ein kinetisches Drehmo-
* ment erteilt, was ebenfalls eine gewisse Rückströmung der Gase nach der Flammenbasis erzeugt.
Obwohl diese Systeme mit "induzierter11 Rückströmung das Zurückströmenlassen verhältnismäßig großer Verbrennungsgasmen
gen erlauben, ist die erhaltene Verbrennung nicht stabil und ihre Flamme nicht vollständig blau. Der wahrscheinliche Grund
hierfür ist, daß das Gemisch aus Frischluft und Verbrennungsgasen schlecht zustande kommt und daß die Verbrennungsatmosphäre
nicht die gewünschte Zusammensetzung aufweist.
109852/1230
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen mit blauer Flamme arbeitenden, wenig Platz einnehmenden Brenner für
flüssige Brennstoffe anzugeben, dessen Luftzufuhr sich mittels eines Gebläses üblichen Typs durchführen läßt und bei
dem die Bildungszeit für die blaue Flamme besonders kurz ist.
Zur Lösung dieser Aufgabe ist Gegenstand der Erfindung ein Brenner für flüssige Brennstoffe, der eine Zerstäubungsdüse
für den Brennstoff und einen Verteiler für die Verbrennungsluft in der Brennstoffzerstäubungszone umfaßt und dadurch gekennzeichnet
ist, daß dieser Verteiler einen Ringkanal aufweist, der dazu bestimmt ist, an seinem einen Ende mit einer
Luftquelle verbunden zu werden, und an seinem anderen Ende in die Zerstäubungszone zu münden, daß die Zerstäubungsdüse in der
Mitte des mindestens von einem Teil der Länge des Ringkanals begrenzten Raumes angeordnet ist, daß dieser Raum an seinem
einen, von der Zerstäubungszone abgewandten Ende durch eine dort angeordnete Wand verschlossen ist und mit dem Ringkanal
über mindestens einen ringförmigen, nahe diesem Ende angeordneten Durchlaß in Verbindung steht und daß schließlich der Querschnitt
des Ringkanals, mindestens in seinem unmittelbar in Strömungsrichtung vor diesem Durchlaß gelegenen Teil, so ausgebildet
ist, daß die Strömung in Strömungsrichtung hinter diesem Querschnitt des Ringkanals in diesem eine Absenkung des
statischen Druckes gegenüber dem in dem Raum herrschenden verursacht.
Die einzige Abbildung der Zeichnung stellt beispielsweise und sehr schematisch einen Längsschnitt durch eine Ausführungsform
des Brenners nach der Erfindung dar.
Dieser Brenner umfaßt einen rohrförmigen Körper 1, der mit seinem größten Teil in das Innere des Feuerraums 2 eines Kessels
ragt und an seinem Boden an eine Leitung 3 angeschlossen ist, die an einer nicht dargestellten, eine große Luftmenge bei ver-
109852/1230
hältnismäßig geringem Druck von 40 mm WS oder selbst weniger
liefernden Quelle endet. Diese Quelle kann von einem Ventilator gebildet werden.
Im Innern der Leitung 3 und des größten Teils des Körpers 1 ist ein Rohr 4 angeordnet. Dieses ist an seinem unteren,
nicht dargestellten Ende mit einer Zuleitung für flüssige Kohlenwasserstoffe verbunden und trägt an seinem oberen
Ende eine Düse 5 mit zahlreichen öffnungen, die zur Bildung eines regelrechten Nebels aus feinen Brennstofftröpfchen im
Innern des Feuerraums 2 bestimmt ist.
Im Innern des Körpers 1 sind im übrigen ein Mantel 6, ein Deckel 7, der einen zwischen dem Durchmesser des Mantels 6
und dem des Körpers 1 liegenden Durchmesser aufweist, und zwei Hülsen 8 und 9 angeordnet, die auf dem Boden des Deckels
7 befestigt sind, sich koaxial zu dem Rohr 4 erstrecken und den oberen Teil dieses Rohrs ebenso wie die Düse 5 umgeben.
Der Mantel 6 und der Deckel 7 werden gegenüber dem Körper 1 durch Stege 6a hinsichtlich des ersteren sowie durch weitere,
nicht dargestellte Stege hinsichtlich des letzteren in koaxialer Lage gehalten.
Vor der Erläuterung der Wirkungsweise des dargestellten Brenners müssen noch vier wichtige Besonderheiten desselben
erwähnt werden.
Wie aus der Zeichnung ersichtlich, ist der Deckel 7 in der Weise gegenüber dem Mantel 6 angeordnet, daß der Rand seiner
öffnung auf einer Höhe angeordnet ist, die im wesentlichen der des unteren Endes des Mantels entspricht, wobei die beiden
Ränder zwischen sich einen Ringspalt 10 begrenzen, dessen Zweck noch ersichtlich gemacht werden wird.
Die Form des Mantels 6, die über den größten Teil seiner Länge zylindrisch ist, ist nahe seinem oberen Ende sich verjüngend
ausgebildet, so daß er mit dem ihm gegenüberliegen-
- 5-109852/1230
den Teil des Körpers 1 eine Art Diffusor bildet.
Der Boden 7 ist in seiner Mitte von einer öffnung 7a durchsetzt,
die kreisförmig und deren Durchmesser größer als der Außendurchmesser des Rohrs 4 ist; sie ist dazu bestimmt, nicht
nur den Durchgang des Rohrs zu gestatten, sondern auch den Durchfluß eines Teils der Frischluft, die dem unteren Teil
des Körpers 1 durch die Leitung 3 zugeführt wird, nach dem Innern der Büchse 9.
Die Breite des ringförmigen Raums b zwischen der Seitenfläche des Deckels 7 und der Innenfläche des Körpers 1 ist so bemessen,
daß durch die Strömungsgeschwindigkeit der aus der Leitung 3 durch diesen Raum strömenden Luft der statische Druck
im Bereich des ringförmigen Kanals a, der durch den Mantel 6 und den Körper 1 begrenzt wird, in dem unmittelbar über dem
Deckel 7 liegenden Teil dieses Kanals kleiner als der statische Druck ist, der in dem ringförmigen Raum c zwischen der
Hülse 8 und dem Mantel 6 herrscht.
Die Wirkungsweise des beschriebenen Brenners ist folgende:
Da die Leitung 3 in der beschriebenen Weise mit Luft beliefert wird, strömt diese sowohl in Richtung des ringförmigen
Durchlasses b wie auch durch die öffnung 7a des Deckels 7.
Infolge des geringen Querschnitts des Durchlasses b vollzieht sich die Strömung zwischen dem Deckel 7 und dem Körper^
mit einer verhältnismäßig erheblichen Geschwindigkeit, so daß am Einlaß des ringförmigen Raums a, der von dem Mantel 6 und
dem Körper 1 begrenzt ist, der statische Druck dort besonders niedrig ist. Daraus ergibt sich ein Zustrom von Gas auf der
Zeichnung von oben nach unten in dem ringförmigen Raum c und durch den Ringspalt 10 nach dem Inneren des Kanals a. Wenn der
dargestellte Brenner in Betrieb ist, handelt es sich bei diesen Gasen offensichtlich um Verbrennungsrückstandsgase.
109852/1230
Beim Eindringen in das.Innere des Raums a durch den Ringspalt
10 mischen sich diese Gase mit der vom Boden des Kelchs durch den Durchlaß b kommenden Luft, wobei das Ganze in den
Feuerraum 2 in Form eines ringförmigen Strahls eingeblasen wird. Es ist bemerkenswert, daß dank der erwähnten Ausweitung
des oberen Teils des Mantels 6 der statische Druck des Gemisches aus im Kreislauf geführtem Verbrennungsgas und Frischluft
einen Wert aufweist, der etwas größer ist als der in dem Feuerraum 2 herrschende.
Dieses Gemisch tritt also in den Feuerraum 2 in Form eines Ringstrahls ein, dessen Dichte viel höher ist als die der
Umgebungsatmosphäre, und der eine beträchtliche Geschwindigkeit
aufweist, was ihm gestattet, eine gewisse Entfernung zurückzulegen, bevor er sich mit den Gasen dieser Atmosphäre
vermischt. Dank dieser Wirkung ist es möglich zu vermeiden, daß das kaum von dem Brenner ausgeblasene Brenngemisch durch
den in der Kammer c erzeugten Unterdruck wieder in der oben beschriebenen Weise angesaugt wird, bevor es in die eigentliche
Verbrennungszone eingedrungen ist.
Wie ersichtlich, wird die Strömung der Gase also in dem äusseren Teil der Flamme in der Zeichnung von unten nach oben
gerichtet, während sie in dem mittleren Teil derselben in ent- W gegengesetztem Sinn verläuft. Daraus ergibt sich, daß die
Flamme vollständig am Brenner haften bleibt. Es ist im übrigen bemerkenswert, daß der Querschnitt des Ringraums c so bemessen
ist, daß die Geschwindigkeit der in diesen Raum angesaugten Gase hinreichend schwach ist, damit die Flamme nicht angesaugt
wird.
Wie erwähnt, wird ein Teil der durch die Leitung 3 dem Körper 1 zugeführten Frischluft zur Durchquerung der Öffnung 7a
veranlaßt, die in dem Boden des Deckels 7 ausgebildet ist.
109852/1230
Diese Luft ist besonders dazu bestimmt, die Düse 5 auf einer
hinreichend niedrigen Temperatur zu halten, damit kein Niederschlag von Kohlenwasserstoffen oder Kohlenstoff sich in der
Nähe der Öffnungen der Düse bilden und diese Öffnungen verstopfen kann. Eine entsprechende Vorkehrung ist hinsichtlich
der Elektroden getroffen, die zur Zündung des Brenners und zur Steuerung der Verbrennung bestimmt und in der Zeichnung
nicht dargestellt sind, die jedoch ebenfalls im Innern des Hülsenpaars 8 und 9 angeordnet sind.
Bei einer nicht dargestellten AusführungsVariante würde es
möglich sein, auf die Hülsen zu verzichten, namentlich wenn der von dem Brenner zu verarbeitende Brennstoff von guter Qualität
ist und nur wenig Rückstände bei seiner Verbrennung hinterläßt.
Es ist noch darauf hinzuweisen, daß es möglich wäre, um dem aus dem Brenner austretenden Gasgemisch eine stark turbulente
Bewegung zu erteilen, bei einer Variante der Ausführungsform den Stegen 6a ein entsprechendes Profil zu geben, das diesem
Gemisch eine umlaufende Bahn aufzwingt. Obwohl in der vorstehenden Beschreibung und in der darin herangezogenen Zeichnung
nur ein Brenner mit senkrechter Achse behandelt wurde, kann ein solcher Brenner selbstverständlich eine andere Lage einnehmen
und insbesondere horizontal oder auch nach unten oder oben geneigt angeordnet sein.
109852/1230
Claims (6)
- PatentansprücheBrenner für flüssige Brennstoffe, der eine Zerstäubungsdüse für den Brennstoff und einen Verteiler für die Verbrennungsluft in der Brennstoffzerstäubungszone umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß dieser Verteiler einen Ringkanal (a, b) aufweist, der dazu bestimmt ist, an seinem einen Ende mit einer Luftquelle verbunden zu werden, und an seinem anderen Ende in die Zerstäubungszone zu münden, daß die Zerstäubungsdüse (5) in der Mitte des mindestens von einem Teil der Länge des Ringkanals (a, b) begrenzten Raumes (c) angeordnet ist, daß dieser Raum (c) an seinem einen, von der Zerstäubungszone abgewandten Ende durch eine dort angeordnete Wand (7) verschlossen ist und mit dem Ringkanal (a, b) über mindestens einen ringförmigen, nahe diesem Ende angeordneten Durchlaß (10) in Verbindung steht und daß schließlich der Querschnitt (b) des Ringkanals (a, b) in seinem unmittelbar in Strömungsrichtung vor diesem Durchlaß (10) gelegenen Teil so ausgebildet ist, daß die Strömung in Strömungsrichtung hinter diesem Querschnitt (b) des Ringkanals in diesem eine Absenkung des statischen Druckes gegenüber dem in dem Raum (c) herrschenden verursacht.
- 2. Brenner nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch mindestens eine Hülse (8, 9), die die Düse (5) koaxial zu ihr umgibt und mit einem Ende abdichtend an der Wand (7) befestigt ist, sowie durch eine Einrichtung (7a) zum Verbinden des von der Hülse (8, 9) begrenzten Volumens um die Düse (5) herum in der Weise mit der Luftquelle, daß um die Düse (5) herum eine sie kühlende Luftströmung erzeugt wird.10 9 8 5 2/1230
- 3. Brenner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ringkanal (a, b) einerseits von der Seitenwand eines rohrförmigen, an seinem einen Ende zur Verbindung mit der Luftquelle bestimmten Körpers (1), andererseits erstens von einem ringförmigen, im Innern des Körpers (1) angeordneten Mantel (6) und zweitens von der Seitenwand eines Deckels (7) begrenzt wird, dessen Durchmesser einen zwischen dem des Mantels (6) und dem des Innenraums des Körpers (1) liegenden Wert aufweist und der in dem Körper (1) mit seiner Höhlung dem anderen Ende desselben zugewandt und koaxial zu dem Körper (1) und zu dem Mantel (6) angeordnet ist, wobei der Rand des Deckels (7) sich in einer Höhe befindet, die im wesentlichen der des Randes des inneren Endes des Mantels (6) entspricht, und der von diesen beiden Rändern begrenzte Durchlaß (10) die Verbindung zwischen dem Raum (c) einerseits und dem Ringkanal (a, b) andererseits und der Boden des Deckels (7) die Abschluß-Wand des Raumes (c) bildet.
- 4. Brenner nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung von mindestens einer in dem von der Hülse (9) begrenzten Teil des Bodens des Deckels (7) angebrachten öffnung (7a) gebildet wird, die den Unterteil des Körpers (1) mit dem Inneren der Hülse (9) verbindet.
- 5. Brenner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslaßöffnung des Ringkanals (a, b) sich erweiternd ausgebildet ist und einen Diffusor bildet.
- 6. Brenner nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch Leitschaufeln (6a), die in- 10 -109852/1230der Auslaßöffnung des Ringkanals (a, b) so angeordnet sind, daß sie der aus dem Ringkanal (a, b) ausströmenden Luft eine Wirbelbewegung erteilen.Wb/Pe - 22 651109852/1230
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| CH915270A CH529969A (fr) | 1970-06-17 | 1970-06-17 | Brûleur à combustible liquide |
Publications (2)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE2125577A1 true DE2125577A1 (de) | 1971-12-23 |
| DE2125577B2 DE2125577B2 (de) | 1977-02-03 |
Family
ID=4348911
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE19712125577 Granted DE2125577B2 (de) | 1970-06-17 | 1971-05-18 | Brenner fuer fluessige brennstoffe |
Country Status (4)
| Country | Link |
|---|---|
| CH (1) | CH529969A (de) |
| DE (1) | DE2125577B2 (de) |
| FR (1) | FR2099821A5 (de) |
| GB (1) | GB1358192A (de) |
Cited By (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| RU2101611C1 (ru) * | 1995-10-02 | 1998-01-10 | Акционерное общество закрытого типа "Автогенмаш" | Резак для резки стали на жидком горючем |
| RU2117216C1 (ru) * | 1996-09-27 | 1998-08-10 | Акционерное общество закрытого типа "Автогенмаш" | Резак для кислородной резки стали на жидком горючем |
Families Citing this family (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| JPS5413020A (en) * | 1977-06-30 | 1979-01-31 | Nippon Oxygen Co Ltd | Liquid fuel burner |
| US4152108A (en) * | 1977-07-15 | 1979-05-01 | John Zink Company | Steam injection to zone of onset of combustion in fuel burner |
| US4404931A (en) | 1978-11-13 | 1983-09-20 | Cummins Engine Company, Inc. | Stable fuel burner for preheating intake air of internal combustion engine |
-
1970
- 1970-06-17 CH CH915270A patent/CH529969A/fr not_active IP Right Cessation
-
1971
- 1971-05-18 DE DE19712125577 patent/DE2125577B2/de active Granted
- 1971-06-16 GB GB2829471A patent/GB1358192A/en not_active Expired
- 1971-06-16 FR FR7122768A patent/FR2099821A5/fr not_active Expired
Cited By (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| RU2101611C1 (ru) * | 1995-10-02 | 1998-01-10 | Акционерное общество закрытого типа "Автогенмаш" | Резак для резки стали на жидком горючем |
| RU2117216C1 (ru) * | 1996-09-27 | 1998-08-10 | Акционерное общество закрытого типа "Автогенмаш" | Резак для кислородной резки стали на жидком горючем |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| FR2099821A5 (de) | 1972-03-17 |
| GB1358192A (en) | 1974-06-26 |
| DE2125577B2 (de) | 1977-02-03 |
| CH529969A (fr) | 1972-10-31 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE2602401C2 (de) | Brenner für flüssige und gasförmige Brennstoffe | |
| DE2605134C2 (de) | Vorrichtung zur Zuführung einer Mischung von Luft und rückgeführtem Rauchgas zu einem Brenner | |
| DE2446398A1 (de) | Axialwirbelvergaser mit zentraleinspritzung | |
| DE7814255U1 (de) | Brenneranordnung | |
| DE1153330B (de) | Nebelkammer | |
| DE3317621A1 (de) | Brenner fuer einen fluessigen kohlenwasser-brennstoff | |
| DE2028244A1 (de) | Primarluftregelung fur Verbrennungs anlage | |
| DE2953648C2 (de) | Flüssigbrennstoffbrenner | |
| DE1501802A1 (de) | Brenner | |
| DE2125577A1 (de) | Brenner für flüssige Brennstoffe | |
| DE2712564A1 (de) | Brenner fuer fluessige brennstoffe | |
| DE4244400C2 (de) | Brenner zur Heißgaserzeugung | |
| DE2345838A1 (de) | Brenner | |
| DE1401127A1 (de) | Verfahren und Vorrichtung zum Blaubrand-Betrieb von Zerstaeubungsoelbrennern | |
| DE4008692A1 (de) | Mischeinrichtung fuer oelgeblaesebrenner | |
| DE2226621A1 (de) | Emulsionsbrenner | |
| DE374844C (de) | Brenner zur getrennten oder gemeinsamen Verheizung von gasfoermigen oder fluessigen Brennstoffen | |
| DE854289C (de) | Brennkammer fuer Gasturbinen | |
| DE709065C (de) | Speiseeinrichtung fuer Gasturbinen | |
| DE551238C (de) | Verfahren zum Betriebe von Kohlenstaubfeuerungen | |
| DE1476899A1 (de) | Verfahren zum Betrieb einer Gasturbine und Gasturbine zur Durchfuehrung dieses Verfahrens | |
| DE2619903A1 (de) | Anlage zur herstellung eines dampf-gas-gemisches zum loeschen von untertagebraenden | |
| AT263552B (de) | Benzin- und Ölheizgerät mit Druckluftzerstäubung für Fahrgastraumheizung | |
| DE19600380A1 (de) | Brenner für flüssigen oder gasförmigen Brennstoff | |
| DE594172C (de) | Gasbrenner fuer Industrieoefen |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| C3 | Grant after two publication steps (3rd publication) | ||
| E77 | Valid patent as to the heymanns-index 1977 | ||
| EHJ | Ceased/non-payment of the annual fee |