DE212007000027U1

DE212007000027U1 - Möbelstück wie Bett, Stuhl oder Sessel

Info

Publication number: DE212007000027U1
Application number: DE212007000027U
Authority: DE
Original assignee: Linak AS
Current assignee: Linak AS
Priority date: 2006-02-17
Filing date: 2007-02-15
Publication date: 2008-12-11
Anticipated expiration: 2017-02-16
Also published as: US8500202B2; US20100313690A1; CN101389240A; JP2009526577A; EP1983863A1; WO2007093178A1; AU2007214855A1

Abstract

Möbelstück wie Bett, Stuhl oder Sessel, bei dem eine verstellbare Sektion (2, 3) in einem Rahmen (1) schwenkbar aufgenommen und bei dem ein klauenförmiger Arm (5, 7) mit zwei Schenkeln (13a, 13b), vorgesehen für ein Angreifen an einer als Schiebelement ausgebildeten Spindelmutter (12) in einem Linearantrieb, an einer Schwenkwelle (4, 6) zwecks Verstellens der Sektion (2, 3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der klauenförmige Arm (5, 7) als einzelnes Element aus Plattenmaterial ausgeschnitten und gebogen ist.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbelstück wie Bett, Stuhl oder Sessel mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen.
Zur Erläuterung der Erfindung wird auf WO 03/04 5195 A1 Cimosys Limited Bezug genommen, die ein Bett mit einer in einem Rahmen aufgenommenen verstellbaren Rückensektion und Beinsektion betrifft. Zum Heben der Rückensektion nach Art eines Schwenkens ist eine quer verlaufende Schwenkwelle in dem Rahmen aufgenommen, wobei diese Schwenkwelle an jedem Ende einen Hebel aufweist, der mit einem Ende an der Rückensektion angreift. In ähnlicher Weise sind eine Schwenkwelle und ein Hebel zum Bewegen der Beinsektion vorgesehen. An den zwei Schwenkwellen ist eine Antriebseinheit mit an jedem Ende einem Linearantrieb angebracht. Diese Linearantriebe haben eine Spindel mit einer Spindelmutter, die als ein Schiebeelement ausgebildet ist. An den Schiebeelementen greift ein kurzer Arm an, der an den jeweiligen Wellen befestigt ist. Der Arm ist als Klaue ausgestaltet und sitzt rittlings sowie einem Ende des Schiebeelements zugewandt auf der Spindel. Herkömmlicherweise besteht der Arm aus zwei einzelnen Plattenelementen, die getrennt in einem gewissen gegenseitigen Abstand auf die Schwenkwelle aufgeschweißt sind, vgl. zum Beispiel US 6 300 732 B1 Compact SRL. Entscheidend für die Funktion ist es, dass die zwei Plattenelemente des Arms Winkel- und abstandsgemäß korrekt auf der Welle und mit einem korrekten gegenseitigen Abstand angebracht sind. Diese Frage ist u. a. das Ziel der DE 203 15 919 U1 Stanzwerk Wetter Sichelschmidt GmbH & Co. KG, nach der ein Abstandsstück zwischen die zwei Plattenelemente eingefügt ist, um den korrekten gegenseitigen Abstand sicher zu stellen. In der Folge hat Stanzwerk Wetter Sichelschmidt GmbH & Co. KG in DE 203 09 044 U1 vorgeschlagen, den klauenförmigen Arm als geschmiedetes Teil auszubilden, was recht anspruchsvoll ist. Ein weiteres Problem liegt zudem in einer widerstandsfähigen und starren Befestigung der Arme an den Schwenkwellen, da die Arme stark belastet werden.
Ziel der Erfindung ist es, einen klauenförmigen Arm bereit zu stellen, der eine haltbare und starre Befestigung mit einer einfachen und kostengünstigen Herstellung vereinigt und darüber hinaus auf einfache Weise für eine korrekte Anordnung des Arms sorgt.
Gemäß der Erfindung wird dies mit einer Ausbildungsform, wie sie im Anspruch 1 angegeben ist, erreicht, bei der der klauenförmige Arm als einzelnes Element aus einem Plattenmaterial ausgeschnitten und gebogen ist. Dieses ist ein einfaches und kostengünstiges Herstellungsverfahren, das gleichzeitig für die Möglichkeit eines geeigneten Schweißens auf die Welle sorgt. Zur gleichen Zeit ist ein korrekter Abstand zwischen den zwei Schenkeln des klauenförmigen Arms gewährleistet.
Bei einer bevorzugten Ausbildungsform weist das obere Ende des klauenförmigen Arms einen Einschnitt zum Aufnehmen der Schwenkwelle auf, was es vereinfacht, ihn auf der Schwenkwelle zu platzieren. Der Einschnitt ist vorzugsweise entsprechend dem äußeren Durchmesser der Schwenkwelle halbkreisförmig, was den zusätzlichen Vorteil einer langen Kontaktfläche und damit eine gute Basis für eine stabile Befestigung an der Schwenkwelle ergibt. Bei einer weiteren Ausbildungsform weist das obere Teil des klauenförmigen Arms eine geradlinige Platte auf, die parallel zu der Schwenkwelle verläuft, was eine weitere Möglichkeit zur Befestigung des klauenförmigen Arms an der Schwenkwelle ergibt. Wenn der Einschnitt oder die Einschnitte so tief und so angeordnet ist/sind, dass das geradlinige Plattenelement gegen die Welle stößt, so sorgt dies für eine zusätzliche Möglichkeit zur Befestigung des klauenförmigen Arms an der Schwenkwelle.
Um das Oberteil des klauenförmigen Arms starr vorzusehen, können die Seitenteile, von denen aus sich die Schenkel erstrecken, je einen gegen den anderen gebogenen Seitenlappen aufweisen. Da sie auch das geradlinige Plattenelement umfassen, verlaufen die Lappen parallel hierzu. Es ist möglich, zusätzliche Steifigkeit dadurch zu erreichen, dass sich die Enden der zwei Lappen zusammenfügen und zusammengeschweißt sind.
Bei einer weiteren bevorzugten Ausbildungsform sind die Schenkel des klauenförmigen Arms gehärtet, was die Abnutzung durch den Angriff an dem Schiebelement minimiert, wohingegen das obere Teil nicht gehärtet ist, was das Schweißen einfacher gestaltet.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden in weiteren Einzelheiten unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung beschrieben. Es zeigt:
1 einen Lattenrost bei angehobener Rücken- und Beinsektion,
2 eine perspektivische Darstellung eines Doppelantriebs,
3 einen klauenförmigen Arm, der perspektivisch auf einer Schwenkwelle montiert ist, und
4 den klauenförmigen Arm im Angriff an einer als Schiebeelement ausgestalteten Spindelmutter in dem Antrieb.
Wie aus 1 ersichtlich ist, umfasst der Lattenrost einen Rahmen 1, worin eine Rückensektion 2 und eine gelenkig gegliederte Beinsektion 3 aufgenommen sind. Für die Rückensektion 2 ist eine quer verlaufende Schwenkwelle 4, auf der ein kurzer Arm 5 fest angebracht ist, in dem Rahmen aufgenommen. In entsprechender Weise ist eine Welle 6 mit einem kurzen Arm 7 für die Beinsektion 3 vorgesehen.
Wie in 2 gezeigt, wird die Bewegung der Rücken- und der Beinsektion 2, 3 mit einer Antriebseinheit nach Art eines Doppel-Linearantriebs bewirkt. Die Antriebseinheit umfasst ein Gehäuse 8 mit einem gleitenden Deckel 9 an jedem Ende, der für einen Zutritt zu einer Öffnung 10 für die jeweiligen Schwenkwellen 4, 6 sorgt. In Verbindung mit den Wellenöffnungen ist ein Linearantrieb vorgesehen, der von einem zu dem Gehäuse rechtwinklig angeordneten Motor 11 angetrieben wird. Der Motor treibt über ein Schneckengetriebe mit einer als Schiebeelement 12 gestalteten Spindelmutter eine Spindel. Das Schiebeelement ist gegen Rotation in dem Gehäuse fest, und durch Drehung der Spindel wird das Schiebeelement 12, abhängig von der Rotationsrichtung der Spindel, vorwärts und rückwärts bewegt. Da der Arm 5 auf der Schwenkwelle 4 der Rückensektion an dem Ende des Schiebelements 12 angreift, wird die Rückensektion nach oben beziehungsweise unten angehoben. In entsprechender Weise betätigt der Linearantrieb an dem anderen Ende des Antriebs die Beinsektion.
Der Antrieb wird an dem Lattenrost angebracht, indem die Deckel 9 von dem Ende des Linearantriebs nach außen gezogen werden und der Antrieb nach innen geführt wird, bis die Schwenkwellen 4, 6 in den Öffnungen 10 und den innerhalb der Antriebseinheit angebrachten Armen 5, 7, ruhen. Die Deckel 9 werden wieder geschlossen, wodurch der Antrieb auf den Schwenkwellen 4, 6 hängt. Bei Aktivierung der Linearantriebe werden die Wellen gedreht, indem die Schiebelemente 12 der jeweiligen Linearantriebe an den Armen 5, 7 angreifen, wodurch die Rücken- beziehungsweise die Beinsektion gehoben oder gesenkt wird.
Wie man aus 3 und 4. erkennt, ist der Arm 5 an der Schwenkwelle 4 der Rückensektion 2 gestanzt und aus einem Plattenstück in einem Vorgang als einzelne Komponente gebogen. Dieser Arm ist als Klaue mit zwei Schenkeln 13a, 13b ausgestaltet, die im oberen Bereich mittels eines Verbindungsstücks 14 miteinander verbunden sind. Im oberen Teil 13a, 13b der Schenkel befindet sich ein halbkreisförmiger Einschnitt 15 zum Aufnehmen der rohrförmigen Schwenkwelle 1. Die Klaue ist auf der Schwenkwelle 1 entlang des Einschnitts 15 und mit der Oberkante des Verbindungsstücks 14 angeschweißt.
Auf der gegenüberliegenden Seite des Verbindungsstücks 14 können die Schenkel zwei Lappen aufweisen, die gegen einander gebogen sind und ein entsprechendes Verbindungsstück miteinander bilden, was einerseits zur Stabilisierung der Schenkel beiträgt, aber auch die Möglichkeit eines zusätzlichen Schweißens an der Welle 4 schafft.
Der Arm 7 an der Schwenkwelle 6 der Beinsektion ist dementsprechend ausgestaltet.
Nach allem wird mit der Erfindung durch einen einfachen Stanz- und Biegeprozess ein klauenförmiger Arm geschaffen, und dieser Arm kann in robuster und starrer Weise mittels geeigneten Schweißens an der Schwenkwelle befestigt werden. Darüber hinaus ist es möglich, dass die Schenkelteile 13a, 13b gehärtet werden, um einer Abnutzung in Folge des Angriffs des Schiebelements 12 der Antriebe zu widerstehen.
Um schließlich auch noch für das Einstellen der Rücken- und der Beinsektion 2, 3 Sorge zu tragen, kann der Antrieb 8 mittels einer über eine Leitung angeschlossenen Fernbedienung 16 ebenso wie mittels einer IR Fernbedienung 17 gesteuert werden.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

- WO 03/045195 A1 [0002]
- US 6300732 B1 [0002]
- DE 20315919 U1 [0002]
- DE 20309044 U1 [0002]

Claims

Möbelstück wie Bett, Stuhl oder Sessel, bei dem eine verstellbare Sektion (2, 3) in einem Rahmen (1) schwenkbar aufgenommen und bei dem ein klauenförmiger Arm (5, 7) mit zwei Schenkeln (13a, 13b), vorgesehen für ein Angreifen an einer als Schiebelement ausgebildeten Spindelmutter (12) in einem Linearantrieb, an einer Schwenkwelle (4, 6) zwecks Verstellens der Sektion (2, 3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der klauenförmige Arm (5, 7) als einzelnes Element aus Plattenmaterial ausgeschnitten und gebogen ist.
Möbelstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in dem oberen Ende des klauenförmigen Arms ein Einschnitt (15) für die Schwenkwelle (4, 6) vorgesehen ist.
Möbelstück nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Einschnitte (15) entsprechend dem äußeren Durchmesser der Schwenkwelle (4, 6) halbkreisförmig sind.
Möbelstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Ende des klauenförmigen Arms ein geradliniges Plattenelement aufweist, das parallel zu der Schwenkwelle (4, 6) verläuft.
Möbelstück nach einem der Ansprüche 2 und 4 oder 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Einschnitte (15) so tief ausgebildet und so gelegen sind, dass wenigstens das sich parallel zu der Welle (4, 6) erstreckende, geradlinige Plattenelement (14) mindestens mit der Oberkante gegen jene anliegt.
Möbelstück nach Anspruch 1 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Teil des klauenförmigen Arms auf jeder Seite einen zu dem anderen hin gebogenen Lappen aufweist.
Möbelstück nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Enden der zwei Lappen zusammenfügen und zusammengeschweißt sind.
Möbelstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der klauenförmige Arm (5, 7) aus Stahl ist und dass seine Schenkel (13a, 13b) gehärtet sind.