DE202004007564U1 - Möbel (Freilauf) - Google Patents
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Abstract
Möbel mit wenigstens einem mittels eines elektromotorischen Linearantriebes (11) zu verstellenden Bauteils (13, 14), wobei die lineare Bewegung des Abtriebsgliedes (10) mittels jeweils eines auf die Schwenkwelle (12) drehfest aufgesetzten Anlenkhebels (18) in eine Drehbewegung umwandelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlenkhebel (18) verbindungsfrei und kontaktlos zum Anschlussteil des linearen Abtriebsgliedes (10) des jeweiligen Linearantriebes (11) steht, und dass dem Anlenkhebel (18) ein Freilaufhebel (16) zugeordnet ist, der mit dem Abtriebsglied (10) des Linearantriebes (11) in Wirkverbindung steht, jedoch frei drehbar auf der Schwenkwelle (12) derart gelagert ist, dass die Übertragung des Drehmomentes auf den Anlenkhebel (18) unter Zwischenschaltung des Freilaufhebels (16) durchführbar ist.
Description
- Die Erfindung bezieht sich auf ein Möbel mit wenigstens einem mittels eines elektromotorischen Linearantriebes zu verstellenden Bauteil, wobei die lineare Bewegung des Abtriebsgliedes mittels einer auf dem zu verstellenden Bauteil zugeordneten Schwenkwelle drehfest aufgesetzten Anlenkhebels in eine Drehbewegung umwandelbar ist.
- Das in Rede stehende Möbel kann ein Lattenrost, ein Bett, ein Liege- oder ein Sitzmöbel sein. Die zur Verstellung notwendigen Linearantriebe sind in vielen Ausführungen bekannt. Da diese Antriebe als Massenartikel angesehen werden, sollten sie einfach aufgebaut und kostengünstig herzustellen sein. Üblicherweise sind die Linearantriebe Spindelantriebe, auf deren Spindeln Spindelmuttern aufgesetzt sind, die mit einem Hubrohr ausgestattet sind, welches beispielsweise an seinem freien Ende einen Gabelkopf trägt, so dass eine gelenkige Verbindung zwischen dem Anlenkhebel und dem Gabelkopf hergestellt werden kann. Derartige Antriebe haben sich zwar bestens bewährt, nachteilig ist jedoch, dass durch diese als starr anzusehende Verbindung das angeschlossene, zu verstellende Möbelbauteil in beiden Richtungen ausschließlich durch Einschalten des Linearantriebes geschwenkt bzw. bewegt werden kann. Außerdem ist von dem Linearantrieb in der abgesenkten Lage des Möbelbauteils unmittelbar nach der Stromdurchflutung des Antriebsmotors ein Drehmoment aufzubringen, welches aufgrund der kinematischen Verhältnisse sogar erhöht sein kann. Es sind deshalb entsprechende Beschläge entwickelt worden, damit in der Anlaufphase das aufgebrachte Drehmoment ausreichend ist, um das angeschlossene Möbelbauteil zu verstellen. Ferner ist noch nachteilig, dass eine Verstellung des Möbelbauteils von Hand nicht möglich ist, da die verwendeten Linearantriebe als selbsthemmend anzusehen sind. Ferner wird die Forderung nach einfachen und kostengünstigen Lösungen nicht erfüllt.
- Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Möbel der eingangs näher beschriebenen Art so auszubilden, dass auf als aufwendig anzusehende Beschläge oder Gestänge verzichtet werden kann und dass im Bedarfsfalle der Beschlag oder das Gestänge des Möbelbauteils in Bewegung gesetzt werden kann, ohne dass bereits eine Verstellung des angeschlossenen Linearantriebes erfolgt.
- Die gestellte Aufgabe wird gemäß einem ersten Vorschlag gelöst, indem der Anlenkhebel verbindungsfrei und kontaktlos zum Anschlussteil des linearen Abtriebsgliedes des jeweiligen Linearantriebes steht und dass dem Anlenkhebel ein Freilaufhebel derart zugeordnet ist, der mit dem Abtriebsglied des Linearantriebes in Wirkverbindung steht, jedoch frei drehbar auf der Verstellwelle derart gelagert ist, dass die Übertragung des Drehmomentes auf den Anlenkhebel unter Zwischenschaltung des Freilaufhebels durchführbar ist.
- Dabei kann der Anlenkhebel vielfältig gestaltet sein. Man könnte auch von einem Stützelement sprechen. So können Formteile, Laschen, Bogensegmente, einzelne Klötze als Anlenkhebel oder Stützelement in Erscheinung treten, die beispielsweise durch Schweißung fest mit der Verstellwelle verbunden sind.
- Die Übertragung des Drehmomentes auf den Anlenkhebel erfolgt nunmehr nicht mehr direkt sondern unter Zwischenschaltung des Freilaufhebels. Dadurch wird eine lose Verbindung geschaffen, so dass je nach Stellung des Anlenkhebels zum Freilaufhebel bestimmt werden kann, um welche Strecke das Abtriebsglied des Linearantriebes ausfahren kann, bevor der Anlenkhebel verschwenkt wird. Die Verstellung des angeschlossenen Möbelbauteils erfolgt demzufolge nicht bereits beim Anlauf sondern nach der vorgegebenen Strecke, so dass ein Anlauf gewährleistet ist. Außerdem kann jederzeit das Möbelbauteil von Hand hochgezogen oder hochgedrückt werden. Außerdem ist ein Absenken in die ursprüngliche Lage ebenfalls von Hand möglich, solange diese Absenkbewegung nicht durch Kontakt des Anlenkhebels mit dem Freilaufhebel verhindert wird. Der Linearantrieb ist in der Lage, in einer ersten Verstellrichtung eine Verstellkraft auf das angeschlossene Möbelbauteil auszuüben, während Verstellkräfte in eine zweite Verstellrichtung nicht existieren. So bietet die Anordnung des Anlenkhebels mit dem Freilaufhebel eine Art Sicherheitsbaugruppe, so dass sinngemäß ein Einklemmschutz gegeben ist. Die Verstellkräfte in der zweiten Verstellrichtung können von Hand oder der Schwerkraft aufgebracht werden. Durch das Zusammenwirken des Freilaufhebels mit dem Anlenkhebel kann auf als aufwendig anzusehende Konstruktionen von Beschlägen oder Gestängen verzichtet werden.
- In einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Freilaufhebel mit einem Anschlussteil des linear beweglichen Abtriebsgliedes des Linearantriebes gelenkig verbunden ist. Dadurch wird sinngemäß eine starre Verbindung zwischen dem linear beweglichen Abtriebsglied und dem Anlenkhebel geschaffen sobald der Freilaufhebel den Anlenkhebel kontaktiert. Bei dieser Ausführung muss jedoch sichergestellt sein, dass sich der Linearantrieb um eine Achse verschwenken kann, wie noch erläutert wird, da es ansonsten zu einer Blockade kommen würde.
- Der Freilaufhebel ist zweckmäßigerweise bogenförmig ausgebildet, so dass sinngemäß eine Konstruktion entsteht, bei der gegenüber den bekannten Ausführungen der Anlenkhebel zum Freilaufhebel umfunktioniert wird. Der Anlenkhebel weist zweckmäßigerweise einen Anschlag auf, der mit dem Freilaufhebel in Kontakt kommt. Da der Anlenkhebel nach wie vor auch das volle Drehmoment übertragen muss, ist zur ausreichenden Stabilität vorgesehen, dass dieser taschenförmig ausgebildet und an der dem Anschlussteil zugewandten Seite offen ist. Der Freilaufhebel kommt dann mit dem die beiden parallelen Stege verbindenden Mittelschenkel in Kontakt. Außerdem lässt sich ein solches Formteil mittels eines geeigneten Werkzeuges aus einem entsprechenden Zuschnitt aus einem metallischen Blech kostengünstig formen.
- In bevorzugter Ausführung ist das Möbel ein Lattenrost mit einem äußeren Tragrahmen mit zwei seitlichen Holmen, an denen eine Rückenlehne und ein Fußteil gelagert sind und bei dem die Rückenlehne und gegebenenfalls das Fußteil mittels eines elektromotorischen Linearantriebes verschwenkbar sind, wobei die lineare Bewegung des Abtriebsgliedes mittels jeweils eines auf der Rückenlehne und gegebenenfalls des Fußteils zugeordnete Schwenkwelle drehfest aufgesetzten Anlenkhebels in eine Drehbewegung umwandelbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass jeder Linearantrieb sich mit einem dem Anschlussteil gegenüberliegenden Gegenlager an einer ortsfesten Quertraverse abstützt. Dadurch wird die Anzahl der Bauteile verringert, so dass die Konstruktion eine minimale Anzahl von Bauteilen benötigt. Diese Anzahl der Bauteile wird noch zusätzlich verringert, wenn der Freilaufhebel und der Anlenkhebel auf die Schwenkwelle der Rückenlehne und gegebenenfalls des Fußteils aufgesetzt sind. Es wird dann nur noch ein Schwenkgestänge benötigt, wenn die Rückenlehne mit einer vorauseilenden Kopfstütze versehen ist.
- Damit die Quertraverse durch die auftretenden Kräfte nicht verbogen wird, ist vorgesehen, dass der Linearantrieb bzw. die Linearantriebe gegenüber der Mitte versetzt sind, wobei in bevorzugter Ausführung die Abstände zu den seitlichen Holmen des Tragrahmens in einem Verhältnis von 1:2 stehen.
- Der Freilaufhebel und der Anlenkhebel können vielfältig gestaltet sein. So ist vorgesehen, dass der Freilaufhebel gabelförmig gestaltet ist, während der Anlenkhebel klotzförmig ausgebildet ist. Darüber hinaus kann die Quertraverse beide Holme des Lattenrostes miteinander verbinden. Das Gegenlager könnte sich an einem Blechformteil oder an einem stummelartigen Bauteil abstützen, das fest oder gelenkig mit einem Holm verbunden ist.
- Gemäß einer zweiten Lösung ist vorgesehen, dass der Anlenkhebel mit dem Anschlussteil des linearen Abtriebsgliedes des jeweiligen Linearantriebes gelenkig verbunden und frei drehbar auf der Verstellwelle gelagert ist, und dass auf der Verstellwelle ein Mitnehmer festgesetzt ist, der beim Ausfahren des linearen Abtriebsgliedes den Anlenkhebel derart kontaktiert, dass die Schwenkwelle in Drehung versetzt wird. Diese Ausführung ist besonders einfach, da der Mitnehmer ein äußerst einfaches Bauteil ist. Auch bei dieser Ausführung werden die gleichen Vor teile wie beim ersten Lösungsvorschlag erzielt. In der konstruktiven Ausführung ist in bevorzugter Ausführung vorgesehen, dass der Anlenkhebel gabel- oder U-förmig ausgebildet ist, und dass der Mitnehmer ein Rundstück ist, welches beim Ausfahren des linearen Abtriebsgliedes des Linearantriebes den die parallelen Schenkel verbindenden Mittelschenkel kontaktiert. Das Rundstück verläuft vorzugsweise in Längsrichtung der Verstellwelle.
- Die freien Schenkel eines solchen Freilaufhebels könnten auch geschlossen sein, so das der Querschnitt des Freilaufhebels geschlossen ist und einer Norm entspricht. So kann beispielsweise der Freilaufhebel aus einem Rohrabschnitt mit normierten Abmessungen gestaltet sein.
- Anhand der beiliegenden Zeichnungen wird die Erfindung noch näher erläutert. Es zeigen:
-
1 eine Einzelheit in einer perspektivischen Darstellung, die Verbindung des linear beweglichen Abtriebsgliedes des Linearantriebes mit der Verstellwelle zeigend; -
2 eine mit zwei Linearantrieben ausgerüstetes Lattenrost in einer perspektivischen Darstellung mit aufgerichtetem Fußteil und aufgerichteter Rückenlehne; -
3 eine der2 entsprechende Seitenansicht, und -
4 eine weitere Ausführung des Anlenkhebels in Verbindung mit einem Mitnehmer. - In der
1 ist die Kopplung des linear verfahrbaren Abtriebsgliedes10 der in den2 und3 dargestellten Linearantriebe11 mit einer drehbar gelagerten Schwenkwelle12 als Einzelheit dargestellt. Das linear verfahrbare Abtriebsglied10 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel ein Gabelkopf, der mit dem freien Ende eines ebenfalls linear verfahrbaren Hubrohres verbunden oder mit diesem ein einstückiges Formteil bildet. - Gemäß den
2 und3 ist die Schwenkwelle12 die Schwenkwelle einer Rückenlehne13 oder eines Fußteils14 eines Lattenrostes15 . Das Abtriebsglied10 des Linearantriebes11 ist mit einem bogenförmig gestalteten Freilaufhebel16 über einen Bolzen17 gelenkig verbunden. Der Freilaufhebel16 ist frei drehbar auf der Schwenkwelle12 gelagert. In diesem Bereich ist auf der Schwenkwelle12 auch ein Anlenkhebel18 drehfest gelagert. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Anlenkhebel18 im Querschnitt U-förmig gestaltet bzw. taschenförmig gestaltet, wobei der Freilaufhebel16 innerhalb der beiden parallelen Schenkel liegt. Es ergibt sich aus der1 , dass durch die Stellung des Freilaufhebels16 zum Anlenkhebel18 das Abtriebsglied10 zunächst ein klein wenig aus einem Flanschrohr19 eines Linearantriebes11 herausfahren kann, bevor der Freilaufhebel16 mit dem Mittelschenkel des Anlenkhebels18 Kontakt bekommt. Der Freilaufhebel16 ist mit dem Anlenkhebel18 nicht verbunden, so dass der Anlenkhebel18 erst geschwenkt wird, wenn der Freilaufhebel16 damit in Kontakt kommt. Anschließend wird die Schwenkwelle12 gemäß der Darstellung nach der1 entgegen dem Uhrzeigersinn geschwenkt, so dass die angeschlossene Rückenlehne13 oder das angeschlossene Fußteil14 verschwenkt wird. Es ergibt sich auch aus der1 , dass die Rückenlehne13 oder das Fußteil14 von Hand angehoben werden können, bedingt durch den dann frei schwenkbaren Anlenkhebel18 . Die Rückenlehne13 oder das Fußteil14 können auch von Hand wieder abgesenkt werden und zwar bis in eine Stellung, die durch die Stellung des Abtriebsgliedes10 des Linearantriebes11 bestimmt ist. - In den
2 und3 wird die Anlenkung von zwei Linearantrieben11 an das Fußteil14 und an die Rückenlehne13 eines Lattenrostes15 gezeigt. In den seitlichen Holmen20 ,21 des Lattenrostes15 ist eine Quertraverse22 fest eingesetzt. Auf dieser Quertraverse22 stützen sich die Linearantriebe11 mit einer dem Freilaufhebel16 und dem Anlenkhebel18 gegenüberliegenden Drehmomentstütze23 ab. Diese Drehmomentstütze23 kann so gestaltet sein, dass sie ohne weitere Elemente die Linearantriebe11 fixiert. Dazu könnte die Drehmomentstütze23 durch U-förmig oder halbkreisförmig verlaufende Stege gebildet sein. - Bei den Ausführungsbeispielen gemäß der
2 sind in konstruktiv einfacher Weise die Linearantriebe11 spiegelbildlich zueinander montiert. Außerdem stehen sie in ungleichen Abständen zu den seitlichen Holmen20 ,21 des Lattenrostes15 , damit die Biegebelastung der Quertraverse22 nicht dazu führt, dass sie sich verbiegt. Die Abstände stehen in einem Verhältnis von zirka 1:2. Die Linearantriebe11 sind als Spindeltriebe ausgebildet. Es sei noch darauf hingewiesen, dass die Verbindung des Abtriebsgliedes10 mit der Schwenkwelle12 unabhängig von der Auslegung der Linearantriebe11 ist. - Die in der
2 abgebildete Quertraverse22 verbindet die beiden seitlichen Holme20 ,21 des Lattenrostes15 miteinander. Es besteht jedoch auch die Möglichkeit, dass der Linearantrieb11 sehr dicht an einem der Holme20 ,21 des Lattenrostes15 angeordnet ist, so dass auf eine durchgehende Quertraverse22 verzichtet werden kann. Zweckmäßigerweise ist dann der Linearantrieb11 in Richtung jenes Holmes20 ,21 verschoben, so dass der Motor des Linearantriebes11 von diesem Holm20 ,21 abweist. Dabei kann anstelle der Quertraverse22 ein relativ kurzer Stab, beispielsweise in Form eines Rohres oder eines Rohrstummels, in Erscheinung treten. Denkbar wäre auch eine entsprechende Gestaltung eines Blechformteils, das dann an dem jeweiligen Holm20 ,21 festgelegt ist. - Die
2 zeigt, dass die Quertraverse22 in einem relativ geringen Abstand zu den unteren Flächen der seitlichen Holme20 ,21 des Lattenrostes15 steht. Die Stellung zu dem Anlenkhebel18 muss so sein, dass bei Kontakt mit dem Freilaufhebel16 ein Drehmoment auf die Schwenkwelle12 übertragen wird. - Die
4 zeigt eine weitere Möglichkeit für die Kopplung des linearen Abtriebsgliedes10 des Linearantriebes11 mit der Verstellwelle12 . Danach ist der Freilaufhebel16 gabelförmig oder U-förmig gestaltet und über den Bolzen17 gelenkig mit dem Anschlussteil des linearen Abtriebsgliedes10 gekoppelt. Der Freilaufhebel16 ist mit der Verstellwelle12 nicht verbunden, kann demzufolge in einer Drehrichtung gedreht werden, ohne dass die Welle12 mitgenommen wird. Zum Anheben des nicht dargestellten Möbelbauteils ist auf die Verstellwelle12 ein Mitnehmer24 festgesetzt, so dass beim Ausfahren des linearen Abtriebsgliedes10 der Freilaufhebel16 mit dem Mitnehmer24 in Kontakt kommt, so dass die Verstellwelle12 gedreht wird. Der Mitnehmer24 ist bei der dargestellten Ausführung ein einfaches Rundstück, welches beispielsweise mit der Verstellwelle12 verschweißt ist. In einer bestimmten Stellung des Freilaufhebels16 erfolgt der Kontakt, der zur Mitnahme der Verstellwelle führt. - Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Wesentlich ist, dass die Kopplung der Schwenkwelle
12 mit dem Abtriebsglied10 des Linearantriebes11 als lose Verbindung anzusehen ist, so dass im Bedarfsfalle durch eine manuelle Verstellung des zu verstellenden Bauteils des Möbels der auf der Schwenkwelle12 festgesetzte Anlenkhebel18 sich frei bewegen kann. -
- 10
- Abtriebsglied
- 11
- Linearantriebe
- 12
- Schwenkwelle
- 13
- Rückenlehne
- 14
- Fußteil
- 15
- Lattenrost
- 16
- Freilaufhebel
- 17
- Bolzen
- 18
- Anlenkhebel
- 19
- Flanschrohr
- 20, 21
- seitliche Holme
- 22
- Quertraverse
- 23
- Drehmomentstütze
- 24
- Mitnehmer
Claims (16)
- Möbel mit wenigstens einem mittels eines elektromotorischen Linearantriebes (
11 ) zu verstellenden Bauteils (13 ,14 ), wobei die lineare Bewegung des Abtriebsgliedes (10 ) mittels jeweils eines auf die Schwenkwelle (12 ) drehfest aufgesetzten Anlenkhebels (18 ) in eine Drehbewegung umwandelbar ist, da durch gekennzeichnet, dass der Anlenkhebel (18 ) verbindungsfrei und kontaktlos zum Anschlussteil des linearen Abtriebsgliedes (10 ) des jeweiligen Linearantriebes (11 ) steht, und dass dem Anlenkhebel (18 ) ein Freilaufhebel (16 ) zugeordnet ist, der mit dem Abtriebsglied (10 ) des Linearantriebes (11 ) in Wirkverbindung steht, jedoch frei drehbar auf der Schwenkwelle (12 ) derart gelagert ist, dass die Übertragung des Drehmomentes auf den Anlenkhebel (18 ) unter Zwischenschaltung des Freilaufhebels (16 ) durchführbar ist. - Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Freilaufhebel (
16 ) mit einem Anschlussteil des linear beweglichen Abtriebsgliedes (10 ) des Linearantriebes (11 ) gelenkig gekoppelt ist. - Möbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Freilaufhebel (
16 ) bogenförmig gestaltet ist. - Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Freilaufhebel (
16 ) gabelförmig gestaltet ist. - Möbel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlenkhebel (
18 ) einen Anschlag aufweist, der mit dem Freilaufhebel (16 ) zusammenwirkt. - Möbel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlenkhebel (
18 ) taschenförmig ausgebildet und an der dem Abtriebsglied (10 ) des Linearantriebes (11 ) zugewandten Seite offen ist. - Möbel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlenkhebel (
18 ) klotzförmig ausgebildet ist. - Möbel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die den Anlenkhebel (
18 ) und den Freilaufhebel (16 ) tragende Schwenkwelle (12 ) im Versatz zum Abtriebsglied (10 ) des Linearantriebes (11 ) steht. - Möbel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbel als Lattenrost (
15 ) mit einem äußeren Tragrahmen mit zwei seitlichen Holmen (20 ,21 ) ausgebildet ist, an dem eine Rückenlehne (13 ) und ein Fußteil (14 ) gelagert sind, dass die Rückenlehne (13 ) und gegebenenfalls das Fußteil (14 ) mittels eines elektromotorischen Linearantriebes (11 ) verschwenkbar sind, wobei die lineare Bewegung des Abtriebsgliedes (10 ) mittels jeweils eines auf eine der Rückenlehne (13 ) und gegebenenfalls des Fußteils (14 ) zugeordnete Schwenkwelle (12 ) drehfest aufgesetzten Anlenkhebels (18 ) in eine Drehbewegung umwandelbar ist. - Möbel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Linearantrieb (
11 ) sich mit einem dem Abtriebsglied (10 ) gegenüberliegenden Gegenlager (23 ) auf einer ortsfesten Quertraverse (22 ) abstützt. - Möbel nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Holme (
20 ,21 ) des Lattenrostes (15 ) durch eine Quertraverse (22 ) miteinander verbunden sind. - Möbel nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Gegenlager (
23 ) des Linearantriebes (11 ) an einem Blechformteil oder an einem stummelartigen Bauteil abstützt, das fest oder gelenkig mit einem der Holme (20 ,21 ) verbunden ist. - Möbel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Freilaufhebel (
16 ) und der Anlenkhebel (18 ) auf die Schwenkwelle (12 ) der Rückenlehne (13 ) und gegebenenfalls des Fußteils (14 ) aufgesetzt sind. - Möbel mit wenigstens einem mittels eines elektromotorischen Linearantriebes (
11 ) zu verstellenden Bauteils (13 ,14 ), wobei die lineare Bewegung des Abtriebsgliedes (10 ) durch wenigstens einen Hebel in eine Drehbewegung umwandelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel als Freilaufhebel (16 ) ausgebildet ist und mit dem linearen Abtriebsglied (10 ) des jeweiligen Linearantriebes (11 ) gekoppelt und drehbar auf der Verstellwelle (12 ) gelagert ist, und dass auf der Schwenkwelle (12 ) ein Mitnehmer (24 ) festgesetzt ist, der beim Ausfahren des linearen Abtriebsgliedes (10 ) den Freilaufhebel (16 ) derart kontaktiert, dass die Verstellwelle (12 ) in Drehung versetzbar ist. - Möbel nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Freilaufhebel (
16 ) gabelförmig oder U-förmig gestaltet ist, und dass der Mitnehmer (24 ) ein Rundstück ist, welches dem die beiden parallelen Schenkel verbindenden Mittelschenkel zugeordnet ist. - Möbel nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Freilaufhebel (
16 ) aus einem genormten Profil mit einem geschlossenen Querschnitt gebildet ist, und dass der Mitnehmer (24 ) ein Rundstück ist, welches einem die beiden parallelen Schenkel verbindenden Querschenkel zugeordnet ist.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE200420007564 DE202004007564U1 (de) | 2004-05-07 | 2004-05-07 | Möbel (Freilauf) |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE200420007564 DE202004007564U1 (de) | 2004-05-07 | 2004-05-07 | Möbel (Freilauf) |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE202004007564U1 true DE202004007564U1 (de) | 2004-07-29 |
Family
ID=32798473
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE200420007564 Expired - Lifetime DE202004007564U1 (de) | 2004-05-07 | 2004-05-07 | Möbel (Freilauf) |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE202004007564U1 (de) |
Cited By (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| WO2007093178A1 (en) * | 2006-02-17 | 2007-08-23 | Linak A/S | A piece of furniture such as a bed or a chair |
| DE102024106865A1 (de) * | 2024-03-11 | 2025-09-11 | Hettich Franke GmbH & Co. KG. | Ruhemöbel und Verstellbeschlag für ein Ruhemöbel |
-
2004
- 2004-05-07 DE DE200420007564 patent/DE202004007564U1/de not_active Expired - Lifetime
Cited By (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| WO2007093178A1 (en) * | 2006-02-17 | 2007-08-23 | Linak A/S | A piece of furniture such as a bed or a chair |
| US8500202B2 (en) | 2006-02-17 | 2013-08-06 | Linak A/S | Piece of furniture such as a bed or a chair |
| DE102024106865A1 (de) * | 2024-03-11 | 2025-09-11 | Hettich Franke GmbH & Co. KG. | Ruhemöbel und Verstellbeschlag für ein Ruhemöbel |
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Legal Events
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