DE2110186A1 - Scheibenwischer fur die Windschutz scheibe eines Kraftfahrzeuges oder dergleichen - Google Patents

Description

Patentanwälte Dipl.-Ing. F. Weickmann, 911Π1Ρ

Dipl.-Ing. H.Weickmann, D1PL.-PHYS. DrTK. Fincke Dipl.-Ing. F. A-Weιckmann, Dipl.-Chem. B. Huber

8 MÜNCHEN 86, DEN POSTFACH 860 820

MÖHLSTRASSE 22, RUFNUMMER 48 39 21/22

<983921/22>

THE ANDERSON COMPANY, 1075 Grant Street, Gary, Indiana,

V.St.A.

Scheibenwischer für die Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeuges oder dergleichen

Die Erfindung betrifft einen verbesserten Scheibenwischer für Windschutzscheiben, der ein Glied oder mehrere seitlich zueinander versetzte Glieder aufweist, die mit einem Wischelement verbunden sind.

Der erfindungsgemäße Scheibenwischer wischt eine Windschutzscheibe wirkungsvoller und ermöglicht zugleich, daß das vertikale Profil des Wischers niedriger gemacht wird und die gegenseitige Störung der beweglichen einzelnen Glieder vermieden wird ο

Seit in den Jahren nach 1940 aus mehreren gekoppelten Teilen bestehende Druckübertragungsgestänge für Wischblätter von der Art, wie sie in der U.S.A.-Patentschrift 2 596 063 von John W. Anderson beschrieben ist, eingeführt wurden, werden solche Vorrichtungen allgemein in der Automobilindustrie verwendet. Diese Scheibenwischer weisen ein Wischelement auf, das aus einem länglichen Gummiblatt besteht, welches von einer elastischen biegsamen Stützleiste abgestützt wird, sowie ein an dem Wischelement verschieblich befestigtes Gestänge, das aus derart gelenkig verbundenen Gliedern besteht, daß der von einem Wischerarm ausgeübte Druck durch da3 Gestänge auf

108841/1 IU

das Wischelement übertragen wird, mit dem Zweck, eine Anpassung an die form der Windschutzscheibe zu erreichen· Die druckübertragenden Glieder des Gestänges waren eines über dem anderen angeordnet und auch unmittelbar auf dem Wischelement angebracht. Auf diese Weise wurde der Druck von einem Wischerarm von Glied zu Glied des Gestänges und unmittelbar auf die Rückseite des Wischelementes und von dort auf die zu reinigende Oberfläche übertragene

Infolge dieses Übereinanderstapelns der Glieder des Gestänges unmittelbar über dem Wischelement in dessen Biegungsebene kommt das Wischelement, wenn es sehr stark gebogen wird, mit den direkt benachbarten Gliedern des Gestänges in Berührung und dadurch wird die Biegungsfreiheit des Wischelementes eingeschränkte Bei einem Versuch, diesen Mangel zu beheben, wurden die Glieder des Gestänges stärker gekrümmt, um eine volle Biegung des Wischelementes zu ermöglichen_e Eine derartig verstärkte Krümmung erhöhte jedoch das Profil des Wischblattes so sehr, daß es zu einer Sichtbeeinträchtigung des Fahrers werden konnte. Das höhere Profil neigte in manchen Fällen auch dazu, eine größere Windangriffsfläche zu bieten, so daß Luftströmungen und Winde während der Fahrt das Wischblatt leichter von der Windschutzscheibe abheben konnten·

Ein weiteres Problem der gestapelten Anordnung des Wischergestänges hatte seinen Ursprung in der Überlappung der gelenkig verbundenen Glieder des Gestänges. Wenn nämlich ein Ende eines Hauptbügels den mittleren Teil eines Zusatzbügels des Gestänges übergreift, sammeln sich dazwisohen Eis, Schnee und andere Festkörper und behindern oder verhindern eine relative Bewegung zwischen den beiden Bügeln. Demzufolge kann sich das Wischblatt nicht mehr der Soheibenfläohe anpassen und die Windschutzscheibe wird ungenügend gewiechte

1 0 9 8 A 1 / 1 U 2

Es wurden Versuche angestellt, diesen Mangel zu beheben, indem man das Gestänge in einen Gummischuh kleidete oder indem man die überlappenden Teile des Gestänges ausschnitt oder indem man das Wischblatt heizte. Aber alle diese Lösungen waren kostspielig und haben sich in der Praxis nicht bewährt.

Bei einigen neueren Automodellen werden die Wisohblätter aus der üblichen Parkstellung am unteren Rand der Windschutzscheibe entfernt und in ein Abteil in oder nächst der Motorhaube unterhalb dem unteren Rand der Windschutzscheibe versenkt. In dieser neuen Parkstellung sind die Wischer nicht nur außer Sicht, sondern auch nicht mehr unmittelbar den über das geparkte Wischblatt streichenden Luftströmen, dem Festfrieren durch Eis und Klumpschnee oder der schädlichen Einwirkung der Sonnenhitze ausgesetzt. Um die Wischer in dem kleinstmöglichen Abteil am besten verstauen zu können, ist es erwünscht, die Höhe des Profils oder der Silhouette des Wischblattes zu reduzieren. Bei den bisher gebräuchlichen Wischblättern beschränkt jedoch eine solche Reduzierung des Profils das Ausmaß der Biegung des Wisohblattes und vermindert seine Fähigkeit, sich der Krümmung der Scheibenoberfläche anzupassen«

Um die erwähnten Schwierigkeiten zu beseitigen, sieht die Erfindung einen Scheibenwischer vor, der ein niedriges vertikales Profil und gelenkige, druckübertragende Glieder aufweist, die derart miteinander verbunden und mechanisch angeordnet sind, daß eine Behinderung der vertikalen Biegung des Wischers vermieden wird. Ferner sind Anzahl und Ausdehnung benachbarter Flächen zwischen den Gliedern des druckübertra«· genden Gestänges auf ein Mindestmaß herabgesetzt, so daß Einsenkungen wegfallen, die sich sonst verstopfen und die freie Relativbewegung zwischen den Gliedern behindern könn-

109841/1 IU

_ 4 —

ten, was wiederum den Wischer daran hindern würde, sich der zu wischenden Oberfläche anzupassen. Genauer gesagt, werden Glieder des druckübertragenden Gestänges des Wischers gegeneinander und gegen das Wischelement seitlich versetzte

Das Hauptglied des druckübertragenden Gestänges des Wischers empfängt Druck vom Wischerarm und überträgt diesen Druck auf seine Enden,, Wenigstens ein Ende des Hauptgliedes ist mit einem seitlich versetzten zweiten Glied, dem Zusatzglied, verbunden, das seinerseits ebenfalls vorzugsweise seitlich mit dem flexiblen Wischelement verbunden ist· Auf diese Weise wird der Druck von den Enden des Hauptgliedes in seitlicher Richtung auf das Zusatzglied übertragen, das seinerseits den Druck in seitlicher Richtung auf das Wischelement und durch dieses nach unten überträgt, um das Wischelement an die zu wischende Fläche anzupassen. Das Zusatzglied übergreift das Wischelement nur an den beabstandeten Druckpunkten oder -stellen, so daß sich das Wischelement zwischen den druckausübenden Stellen während eines Wischhu— bes ungehindert biegen kann, ohne daß es durch die den Druok übertragenden Glieder eingeengt oder behindert wird· Das Hauptglied ist seitlich entweder an der einen oder der anderen Seite des Zusatzgliedes derart angeschlossen, daß keine horizontalen überlappenden Flächen auf oder Einsenkungen in den Teilen vorhanden sind, in oder an denen sich Schnee, Eis oder SGhmutz ansammeln könnten, um so die gelenkige Bewe-· gung zwischen dem Hauptglied und dem Zusatzglied einzuschränken oder zu verhindern. Es ist zweckmäßig, das Hauptglied seitlich zum Wischelement und auch zum Zusatzglied oder zu den Zusatzgliedern zu versetzen_e

Die seitliche Verlagerung des druckübertragenden Gliedes oder der Glieder gegenüber dem Wisohelement erlaubt es, die Profilhöhe oder Silhouette des druckübertragenden Gestän-

1 0 9 8 Λ 1 /1U2

ges niedriger zu machen, ohne damit die Biegungsfreiheit des Wischelementes einzuengen. Der Erfindungsgedanke umfaßt auch eine Orientierung der Drehzapfen oder Gelenke zwischen den Gliedern des druckübertragenden Gestänges in der Weise, daß überlappende Bereiche, die einen Grund für eine störende gegenseitige Behinderung der freien Gelenkverbindung der zueinander beweglichen Glieder darstellen, beseitigt oder mindestens verkleinert werden_o

Weiter werden sich unmittelbar gegenüberstehende Flächen an den gelenkig verbundenen, druckübertragenden Gliedern beträchtlich verkleinert, wodurch die Gefahr von Schneeanhäu« fung oder Eisbildung, die eine Schwenkbewegung an den Gelenkverbindungen der Glieder verhindern können, noch weiter verringert wird. Auch ergibt die Lage dieser Flächen und die Bewegungsebene der druckübertragenden Glieder eine scheren·* artige Bewegung, die dazu beiträgt, auch bei Klumpschnee und Eisbildung eine relative Beweglichkeit zwischen den Gliedern zu erhalten«, Selbst wenn der .erfindungsgemäße Wischer .Eis- und Klumpschneebildung ausgesetzt wird, etwa wenn ein Fahrzeug über Facht im Freien steht, können die Glieder des drucktibertragenden Gestänges leicht von Hand losgelöst und wieder relativ zueinander beweglich gemacht werden·

In der erfindungagemäßen Konstruktion hat die seitliche Verlagerung der druckübertragenden Glieder gegeneinander noch einen weiteren Vorzug· Eine derartige Konstruktion und ein solches Konzept eignen sich besonders gut für bekannte Kunststoff-Fabrikationsverfahren undZ-techniken, so daß das gesamt te druckübertragende Gestänge aus Kunststoff geformt werden kann, und zwar vorzugsweise in einem einzigen Stück· Es liegt daher im Rahmen der Erfindung, daß die gesamte druckübertragende Konstruktion aus Kunststoff geformt wird und daß jede Verbindung zwischen einem Ende des Hauptgliedes

108Ö41/1U2

und einem Zusatzglied eine Gelenkverbindung darstellt, um den von dem Ende des Hauptgliedes ausgeübten Druck auf die Enden des Zusatzgliedes und dann nach unten zu dem sich biegenden Wischelement zu verteilen Eine solche Verbindung für eine Schwingbewegung kann bei Wahl eines Kunststoffes mit den gewünschten physikalischen Eigenschaften und der gewünschten Form auf der dem Kunststoff innewohnenden Elasti« zität beruhen und/oder es kann dazu an der Verbindungsstelle eine integrale Kunststoff-Gelenkverbindung vorgesehen sein, um die scherenartige Schwenkbewegung der druckübertragenden Glieder zueinander zu ermöglichen, damit sich das Wischelement der zu wischenden Oberfläche anpaßto

Einzelheiten der Konstruktion und Funktion werden nunmehr an einem Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der beigefügten Zeichnungen genauer beschrieben. In den Zeichnungen sind gleiche Teile durchgehend mit den gleichen Bezugsziffern bezeichnet. Es stellen dar:

Fig.1 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Scheibenwischers an einer Windschutzscheibe angelegt, wobei das Wischelement gestrichelt gezeichnet ist;

Pig.2 eine Ansicht von oben auf den Scheibenwischer der Pig.1;

Pig.3 eine Seitenansicht des Scheibenwischers; Figo4 eine Schnittansicht nach der Linie 4-4 der Pig·3; Fig.5 eine Sohnittansicht nach der Linie 5-5 der Figo3; Fig.6 eine Schnittansicht nach der Linie 6-6 der Fig.5;

Figo7 eine perspektivische Teilansicht eines Endes des Scheibenwischers;

Fig.8 eine perspektivisohe Ansicht, in der die Teile des in Figo7 gezeigten Endes des Scheibenwischers ausein-

109641/1U2

andergezogen dargestellt sind; und

Fig.9 eine Ansicht von oben auf einen Teil eines Fahrzeugs, die einen unteren Teil der Windschutzscheibe, einen Teil der Motorhaube und zwei erfindungsgemäß verbesserte Wischer in Parkstellung zeigt.

Mit 10 ist ein Wischer bezeichnet, der ein gelenkiges, druckübertragendes Gestänge 12 aufweist, das an beabstandeten Stellen mit einem Wischelement 14 verbunden ist«. Das Gestänge 12 ist am Ende eines den Druck ausübenden Wischarmes 15 | mit Hilfe eines Verbindungsstückes 16 wegnehmbar angefügt, das starr an einem Mittelteil eines Gliedes des Gestänges 12 befestigt ist.

Das Wischelement 14 weist ein elastisches Wischblatt 18 und eine biegsame Stützleiste 20 auf, die derart von dem Wischblatt gehalten wird, daß das zusammengesetzte Wischelement 14 in einer zu der zu wischenden Fläche senkrechten Ebene verhältnismäßig frei biegbar und in einer zur genannten Ebene transversalen Ebene verhältnismäßig steif ist«. Das elastische Wischblatt 18 kann aus Gummi, Kunststoff oder ähnlichen Materialien stranggepreßt, gegossen oder sonstwie geformt sein, die die gewünschten Eigenschaften haben, sich unter i

Druck an eine Oberfläche anzupassen, diese Oberfläche beim Darübergleiten rein zu wischen, diese günstigen Eigenschaften unter extremen Temperaturverhältnissen beizubehalten, und als Rohmaterial und in gebrauchsfertiger Form preiswert zu sein. Das Wischblatt 18 ist in der einen Dimension langgestreckt, in einer zu dieser Dimension senkrechten Richtung verhältnismäßig dünn und im Querschnitt im wesentlichen sich verjüngend, wobei der schmalere Teil die mit der zu wischenden Fläche in Kontakt tretende Wischerschneide 22 bildet, siehe Figo4-6ο

In dem dickeren Teil des elastischen Wischblattes 18 sind

1 O 9 8 k 1/ 1 U 2

Mittel vorgesehen, um die biegsame Stützleiste 20 aufzunehmen und in funktioneller Verbindung zu halten. In dem in Pig.4 gezeigten Ausführungsbeispiel eines Wisohelementes 14 hat das elastische Wischblatt 18 zwei gegenüberliegende, voneinander abgekehrte durchgehende ETuten 24 in den Seitenflächen des dickeren Wischblatteiles, in die Teile der Stützleiste 20 eingreifen. Die biegsame Stützleiste 20 ist gemäß der Zeichnung ein längliches Band eines biegsamen Materials, etwa Stahl, Kunststoff oder dergleichen.» Das dargestellte Band ist flach und vorzugsweise im Querschnitt

W rechteckig, so daß es in einer Ebene verhältnismäßig biegsam und in der dazu senkrechten Ebene verhältnismäßig steif isto Die Stützleiste 20 kann aus einem Stück sein mit einem Schlitz in ihrer longitudinalen Mittellinie, oder sie kann aus zwei Teilen bestehen· In beiden Ausbildungen der Stützleiste sind die beiden Seitenteile in die Nuten 24 des elastischen Wischblattes 18 eingeschoben, wobei die in Längsrichtung sich erstreckenden Außenränder 26 der Stützleiste 20 an der Seite von den Seitenflächen des Wischblattes nach außen stehen, um so das elastische Wischblatt 18 bei seiner Biegung in einer einzigen Ebene zum Anschmiegen an die zu wischendenFlächen während eines Wischhubes zu unterstützen·

fc Diese Biegungsebene ist im wesentlichen parallel, aber seitlich versetzt zu den Ebenen der Bewegung der Glieder des druckübertragenden Gestänges, wie aus der nachfolgenden Beschreibung hervorgeht» Da das Wischelement 14 und alle Glieder des druckübertragenden Gestänges 12 dreidimensional sind, liegt die Biegungsebene natürlioh in der Praxis in einer dreidimensionalen Zone und die Bewegunga- oder Schwenkebenen jedes Gliedes des Druckübertragungsgestänges rerlaufen ebenfalls in einer dreidimensionalen Zone_e

Das gelenkige Druokübertragungsgestänge 12 weist in dem

109841/1 UJ

gezeigten Ausführungsbeispiel ein erstes druckausübendes Glied, nämlich einen Hauptbügel 30 auf, an dem etwa mit Hilfe von Nieten 32 oder dergleichen (Figo2) das Verbindungsstück 16 befestigt ist, das so konstruiert ist, daß es das Ende 33 des Wischarmes 15 aufnimmt und festhält. Der Hauptbügel 30 besteht aus einem verhältnismäßig flachen oder leicht gebogenen Körper, vorzugsweise aus Metall, und hat mindestens an einem Ende 34 eine abstehende Öse 35» die an einem Rand des Hauptbügels 30 angeformt ist₀

Weitere druckübertragende Glieder in Form von Zusatzbügeln 36 stellen Mittel dar, um den Hauptbügel mit dem Wisohele« ment 14 zu verbinden_o Jeder Zusatzbügel hat vorzugsweise einen hochstehenden, langgestreckten, praktisch starren Körper 38, der an der abstehenden Öse 35 des Hauptbügels 30 mit einem Drehzapfen 40 angelenkt ist, der durch Löcher 42, 44 in der öse 35 bzw. in dem Körper 38 gesteckt ist. An den beiden Enden ist der Körper 38 mit Teilen zum Befestigen an dem Wischelement 14 versehen. Hierzu sind die Enden in der Form von seitlich versetzten Andruckelementen 46 ausgebildet, die jeweils nach innen gebogene Enden haben, welche Klauen 50 formen. Jede solche Klaue 50 umfaßt einen der Aussenränder 26 der Stützleiste 20, so daß diese gleitend verschieblich in Kontakt ist. Wenn also von dem Wischarm 15 auf das Gestänge 12 ein Druck nach unten in Richtung zur Wind» schutzscheibe ausgeübt wird, so wird dieser Druok nach unten auf den Hauptbügel 30 und auf dessen beide Enden, dann von dort in seitlicher Richtung durch die beiden Drehzapfen 40 auf die Zusatzbügel 36 und von dort noch einmal seitlich auf die Andruckelemente 46 und durch das Wisohelement 14 nach un«· ten auf die zu reinigende Scheibe Übertragen»

In dem gezeigten Ausführungsbeispiel werden nach unten gebo-

10SU1/1H2

gene Anschläge 47 an der Stützleiste 20 verwendet, so daß
die Klauen 50 zur Stützleiste 20 beschränkt verschieblich
sind ο Nach Wunsch können an beiden Enden des Wischelementes 14 von Hand wegnehmbare Anschläge 49 vorgesehen sein, so daß das Wischelement 14 gegen ein anderes, gleiches Wischelement ausgetauscht werden kann· Zahlreiche verschiedene Mittel
sind bekannt, um Wischelemente 14 von Wischern abzunehmen,
doch sind diese Mittel nicht Gegenstand der Erfindung.

Erfindungswesentlich ist die seitliche Versetzung des Hauptbügels 30 gegen den Zusatzbügel 36. Dadurch nämlich, daß
der Hauptbügel 30 gegen den Zusatzbügel 36 seitlich versetzt ist, ist der Hauptbügel 30 auch gegen das Wischelement 14
seitlich versetzt, so daß das Wischelement 14 sich zum Hauptbügel 30 so weit frei biegen kann, daß seine Krümmung an dem Hauptbügel 30 vorbeigeht, wie am besten aus Figol deutlich
wird β

Die Art der Schwenkverbindungen zwischen der Öse 35 am Hauptbügel 30 und dem Körper 38 des Zusatzbügels 36 schafft eine Scherenfunktion zwischen diesen Teilen in einer Vertikalebene, wodurch ein Klumpen von Schnee und Eis zwischen dem
Haupt- und dem Zusatzbügel verhindert wirdo Die Scherenbewegung zwischen den Bügeln gemäß der Erfindung ist in der Vertikalebene ziemlich unbehindert· Selbst wenn die kleinen
Überlappungsbereiche der benachbarten Flächen der Öse 35 und des Körpers 38 durch Einfrieren von angesammeltem Wasser zwischen ihnen festfrieren, lassen sie sich one weiteres durch Aufwenden eines geringen Druckes lösen und danach kann die
Relativbewegung zwischen den beiden Bügeln wie zuvor fortgesetzt werden. Dadurch, daß der Hauptbügel seitlich gegen das Wischelement versetzt ist, kann die Silhouette oder vertikale Höhe des Wischers, wenn er an einer Windschutzscheibe an·»

109841/1 U2

liegt, auf ein Minimum reduziert werden· In anderen Worten; Ein erfindungsgemäßer Scheibenwischer kann so konstruiert werden, daß der vertikale Abstand von der Windschutzscheibe zum höchsten Punkt am Hauptbügel nie größer ist als der vertikale Abstand zur höchsten Stelle von einem der Zusatzbügel, wie in Pigd und 3 deutlich wird. Dieses Merkmal steht in deutlichem Kontrast zu den bisher bekannten Scheibenwischern. Das Gestänge kann etwas von dem Raum einnehmen, der in normalen Konstruktionen von dem Wischelement eingenommen wird, und dies ermöglicht eine niedrigere Silhouette als sonst im

herkömmlichen

Weiter erreicht man die optimalen Bedingungen noch durch seitliches Versetzen des Körpers 38 des Zusatzbügels 36 gegen das Wischelement 14, wie aus den Zeichnungen hervorgeht. Auf diese Weise bleibt der Raum zwischen den Klauen 50 des Zusatzbügels 36 in der zur Windschutzscheibe senkrechten Ebene frei, so daß sich das Wischelement 14 zwischen den Klauen 50 besser biegen kann. Trotz der seitlichen Verlagerung des Körpers 38 des Zusatzbügels 36 sieht die Gelenkverbindung 40 zwischen dem Hauptbügel und dem Zusatzbügel noch eine vertikale Schwenkebene vor und hat eine Scherwirkung, die ein Klumpen des Schnees zwischen dem Hauptbügel und den Zusatzbügeln verhindert und eine niedrige Silhouette des erfind ungs gemäß en Scheibenwischers ermöglicht. Die seitliche Versetzung des Körpers 38 des Zusatzbügels 36 macht es möglich, alle Vorzüge der seitlichen Versetzung des Hauptbügels auszunutzen und gestattet dazu noch ein größeres Maß an Biegsamkeit des Wischelementes 14, ohne daß dieses vom Hauptbügel 30 oder von den Zusatzbügeln 36 behindert wird*

Der Zusatzbügel 36 ist ein wichtiger Bestandteil der vorliegenden Erfindung insofern, als durch seine seitliche Versetzung kein Teil des Körpers 38 des Zusatzbügels 36 das Wisch«

109841/1U2

element 14 störend übergreift, wenn dieses um den maximalen Bereich gebogen wird. Wenn nämlioh der Körper 38 des Zusatzbügels 36 seitlich, vom Wischelement 14 angeordnet ist, so daß, wenn das Wisohelement 14 zwischen den Andruckelementen 46 des Körpers 38 sich hebt und senkt, der Körper 38 des Zusatzbügels 36 die Biegung nicht behindert· Dadurch» daß also der Zusatzbügel 36 seitlich aus dem Bereich eines störenden Zusammentreffens mit dem Wischelement gerückt ist, kann das Profil, d.i. die vertikale Abmessung des Zusatzbügels 36, auf ein Minimum reduziert werden, da das Wischelement 14 sich zwischen den Andruckelementen 46 nach oben biegen und dabei den unteren Rand des Körpers 38 des Zusatzbügels übergreifen kann, ohne mit ihm in störenden Kontakt zu kommen.

Der Hauptbügel 30 ist, wie aus der Zeichnung ersichtlich, in einer Richtung verhältnismäßig flach und in einer dazu senkrechten Richtung auch verhältnismäßig flach oder nur leicht gebogen. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Hauptbügel 30 gegen das Wischelement 14 und den Zusatzbügel 36 seitlich versetzt, jedoch kann für bestimmte Verwendungszwecke der Hauptbügel 30 auch mit einem seitlich daneben angeordneten Körper 38 des Zusatzbügels 36 derart schwenkbar verbunden sein, daß der Hauptbügel 30 das Wischelement 14 übergreift, aber einen ausreichenden Abstand von letzterem hat, so daß er die Biegung des Wischelementes 14 nicht behindert· Dadurch, daß der Körper 38 des Zusatzbügels 36 zum Wischelement 14 seitlich versetzt ist und daß der Drehzapfen 40 zwischen dem Zusatzbügel und dem Hauptbügel horizontal angeordnet ist, wobei zwischen den beiden Bügeln verhältniemäs« sig kleine vertikale Überlappungsflachen bestehen, kann es zu keiner Eisbildung dazwisohen kommen. Bisher hatte der Hauptbügel eine horizontale Fläohe, die einen horizontalen Teil des Zusatzbügels überlappte. In dem Überlappungsbereioh sammelte sich Schnee, Eis und andere Fremdstoffe und verhin-

109841/1 U2

-lodaß die beiden Bügel ungehindert zueinander verschwenken konnten. Dadurch wurde die ordnungsgemäße Druckübertragung auf das Wischelement 14 behindert oder sogar unmöglich gemacht und die Scheibe wurde nur ungenügend gewicht· Die kleinen, vertikalen, sich überlappenden !lachen zwischen dem Hauptbügel und den Zusatzbügeln bilden keine Bereiche» in denen sich Fremdmaterial ansammeln könnte, um die richtige Funktion des Wischblattes zu stören.

Figo9 zeigt eine spezielle Anwendungsform des erfindungsgemäßen verbesserten Scheibenwischers. Der untere Teil einer Windschutzscheibe 60 ist in dem Rumpf des Fahrzeugs gezeigt, wobei der Teil 62 der Motorhaube am unteren Eand der Windschutzscheibe mit einem länglichen schmalen Schlitz 64 versehen ist, in dem die Scheibenwischer 10 verstaut werden, wenn sie nicht in Gebrauch sind.

Eine niedrige Silhouette für einen Scheibenwischer an den derzeit vorhandenen Fahrzeugen ist deshalb wichtig, weil ein solcher Scheibenwischer sich in Parkstellung, wenn er nicht im Gebrauch ist, versenken läßt. Der längliche Schlitz 64 erstreckt sich als durchgehende öffnung oder als gesonderte öffnungen am unteren Rand der Windschutzscheibe quer über das Fahrzeug und es wird angestrebt, ihn möglichst schmal zu machen. In manchen Fällen sind das Fahrzeug und seine Scheibenwischeranlage so konstruiert, daß in Parkstellung auf der einen Seite der Windschutzscheibe das Wischelement 18 verhältnismäßig gerade ausgestreckt ist, während es in dem Schlitz 64 am unteren Rand der Windschutzscheibe ruht, wogegen das Wischelement auf der anderen Seite der Windschutz«· scheibe in seiner Ruhestellung im Schlitz 64 an einem gebogenen Teil des unteren Randes der Windschutfischeibe einen merklichen Bogen beschreibt. Das Wischblatt muß jedoch, sei

109841/1U2

es im gestreckten oder im gebogenen Zustand, auf jeden Fall ein ausreichend niedriges Profil haben, um durch den schmalen Schlitz in die Parkstellung gelangen zu können. Die erfindungsgemäße Konstruktion ist besonders gut geeignet, diese Anforderungen an die derzeitigen Konstruktionen von Windschutzscheibe und Motorhaube eines modernen Fahrzeugs zu erfüllen«

Wenn der lange Schlitz 64 an der Motorhaube annähernd gestreckt ist, kann der seitlich versetzte Hauptbügel 30 praktisch gerade gemacht werden und seine Lage zum Wischelement kann so angeordnet werden, daß seine Silhouette oder sein Profil nicht höher ist als die Höhe des Wischelementes 18 selbst, und derjenige Teil der Windschutzscheibe, wo der Wischer in den Schlitz versenkt wird. Wenn dagegen der längliche Schlitz quer über die Windschutzscheibe Bogenform hat, kann der versetzte Hauptbügel 30 konform zu dem Bogen des Wischelementes 18 gegen die Windschutzscheibe zu gekrümmt werden, entsprechend der Biegung des Wischelementes an seiner Lage in der Parkstellung nächst dem gebogenen Schlitze Die Krümmung des Hauptbügels 30 muß groß genug sein, um si«· cherzustellen, daß der Hauptbügel nicht an der Windschutascheibe kratzt oder den Eintritt in den Schlitz 64 in Parkstellung behindert. Der gebogene Hauptbügel hat also wieder eine ausnehmend niedrige Silhouette an der kritischen Stelle, wo das Wischblatt durch den gebogenen Schlitz in die Parkstellung eintritt» Wieder kann das Profil des Körpers des gebogenen Hauptbügels so ausgebildet werden, daß es nicht wesentlich höher ist als das Profil des Wischelementes im gebogenen Zustandρ

Die Erfindung hat also das weitere Kennzeichen, daß sie einen Scheibenwischer mit niedriger Silhouette schafft sowohl für den Fall, daß der Schlitz zur Parkstellung gerade ist, als

109841/1"U2

auoii für den lall, daß der zur Parkstellung führende Schlitz' in unterschiedlichem Ausmaß gebogen isto

In Pig_e3 ist der Hauptbügel gerade gestreckt und liegt näher an der zu wischenden lläche als das oberste Stück des Wischelementes. In Fig.1 ist zwar der Hauptbügel ebenfalls in gestrecktem Zustand gezeigt, es ist jedoch offensichtlich, daß dem Hauptbügel auch eine Biegung erteilt werden könnte und er immer noch näher an der zu wisohenden Windschutzscheibe liegen würde, als die obersten Teile des Wischelementes·

Der Erfindungsgedanke einer niedrigen Silhouette des seitlich versetzten Hauptbügels und/oder der Zusatzbügel eignet sich besonders für Konstruktionen zur Verbesserung der Widerstandsfähigkeit gegen ein Abheben durch Windkräfte, d.h. die Bügel des Scheibenwischers können aerodynamisch so geformt werden, daß der Strömungswiderstand reduziert wird und die Führung der Luftströmung dazu ausgenutzt wird, das Wischelement im Kontakt mit der zu wischenden Oberfläche zu halten·

Die Lehre der Erfindung ist auf Scheibenwischer der bisher bekannten Art anwendbar, die aus mehreren Teilen bestehende Druckübertragungsglieder haben, die übereinander gestapelt angeordnet sind· Durch seitliches Versetzen von einem oder mehreren der Druckübertragungsglieder gegenüber dem Wischelement ist es möglich, ein lestklumpen von Schnee zwischen diesen Gliedern zu verhindern, ferner die biegungshindernde räumliche Beziehung des Druckübertragungsgestänges zum Wischelement zu beseitigen und zugleich das Profil des Scheibenwischers niedriger zu machen_e Als ein zusätzliches Ergebnis können die Wischblätter in einem kleineren Abteil entlang dem unteren Rand der Windschutzscheibe eines Autos versenkt werden_e

1098A1/1U2

Claims (1)

1. Ansprüche

   \ 1,y&cheibenwischer für eine Windschutzscheibe, gekennzeichnet durch ein langgestrecktes Wischelement (14-)» das derart gehaltert ist, daß es in einer Ebene während eines Wischhubes eine zur zu wischenden Fläche konforme Biegung annehmen kann, durch ein druckübertragendes Gestänge (12), das an dem Wischelement befestigt und derart konstruiert ist, daß es einen Druck aufnimmt und ihn auf die Enden und mindestens auf einen Mittelteil des Wischelementes verteiltj und das zwei langgestreckte Druckübertragungsglieder (30, 36) aufweist, von denen das eine seitlich gegen das Wischelement und gegen das andere Druckübertragungsglied versetzt ist und an seinem einen Ende eine in seitlicher Richtung sich erstreckende Schwenkverbindung (40-44) mit dem anderen Druckübertragungsglied bildet, so daß der auf das «ine Druokübertragungsglied in Richtung zur Windschutzscheibe ausgeübte Druck von dem Gestänge in seitlicher Richtung auf das Wisoheletment und dann durch das Wisohelement an dessen beiden Enden und dem Mittelteil nach unten übertragen wird»

   2· Scheibenwischer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Druckübertragungsglieder ein langgestreckter Hauptbügel (30) und ein seitlich dazu versetzter länglicher Zusatzbügel (36) sind und daß die beiden Endendes Zusatzbügels für eine Befestigung an beabstandeten Teilen des Wischelementes nächst dessen einem Ende und an einer mittleren Stelle ausgebildet sind, um so Druck an beabstandeten Stellen auf das Wischelement und durch dieses auf die zu wischende Fläche zu übertragen« und daß sich der Hauptbügel (30) neben dem Zusatzbügel erstreckt und an seinem einen Ende mit Mitteln versehen ist, um in seitlicher Richtung am anderen Ende des Wisohelementes

   109841/1 U2

   festlegbar zu sein, und daß der Hauptbügel mit dem Zusatzbügel etwa in dessen Mitte eine Schwenkverbindung (40, 42, 44) bildet,

   Scheibenwischer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zum Befestigen des Hauptbügels (30) an dem Wischelement ein zweiter Zusatzbügel (36) sind, dessen beide Enden für eine Befestigung an beabstandeten Stellen des Wischelementes nächst dessen anderem Ende und an einer weiter einwärts gelegenen Stelle ausgebildet sind, und daß der Hauptbügel auch gegen diesen zweiten Zusatzbügel seitlich versetzt ist und etwa in der Mitte des Zusatzbügels mit diesem eine Schwenkverbindung (40, 42, 44) bildet»

   4· Scheibenwischer nach Anspruch 2 oder 3» dadurch gekennzeichnet, daß die höchsten Punkte des Hauptbügels (30) und des Zusatzbügels (36) bzwe der Zusatzbügel, wenn sich der Scheibenwischer auf dem am stärksten gekrümmten Teil einer Windschutzscheibe befindet, ungefähr den gleiohen Abstand von der Windschutzscheibe haben, so daß der Scheibenwischer eine niedrige Silhouette hato

   5· Scheibenwischer nach einem der vorangehenden Ansprüohe 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Bügel (30, 36) aneinanderliegende Flächen von geringer Ausdehnung haben, zwischen denen die seitliche Schwenkverbindung (40) sioh erstreckt, so daß Eispartikel nur einen geringen Einfluß auf die Schwenkverbindung zwischen den beiden Bügeln haben·

   6· Scheibenwischer nach Anspruch 5» dadurch gekennzeichnet, daß die aneinanderliegenden Pläohen der beiden Bügel (30, 36) in seitlicher Richtung nebeneinander angeordnet

   1098A1/1U2

   sind und eich bei einer Schwenkbewegung der beiden Bügel gegeneinander scherenartig bewegen, so daß dazwischen befindliche Eispartikel entfernt werden»

   7· Scheibenwischer nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch - gekennzeichnet, daß der Zusatzbügel (36) gegen das Wischelement (14) so weit seitlich versetzt ist, daß, wenn das druckübertragende Gestänge an dem Wischelement befestigt ist, dieses sich zwischen den beiden Enden des Zusatzbügels und zwischen dem Zusatzbügel und den Mitteln zum Befestigen des Hauptbügels am Wischelement frei nach außen biegen kann, ohne daß ihm der Hauptbügel oder der Zusatzbügel in die Quere kommt·

   Scheibenwischer nach Anspruch 3 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß auch der zweite Zusatzbtigel so weit seitlich gegen das Wischelement versetzt ist, daß sich dieses zwischen den beiden Enden des zweiten Zusatzbügels ungehindert nach außen biegen kann·

   9· Scheibenwischer nach Anspruch 3 und 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Hauptbügel und dem zweiten Zusatzbügel ein zweites Paar aneinanderliegender Fläohen ausgebildet ist, die seitlich nebeneinander liegen, und zwischen denen sich eine seitliche Schwenkverbindung erstreckt derart, daß sich der Hauptbügel und der zweite Zusatzbügel scherenartig gegeneinander bewegen, um dazwischen befindliche Eispartikel zu entfernen©

   10. Scheibenwischer nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Wischelement (14) derart mit dem druckübertragenden Gestänge verbunden ist, daß es in !Längsrichtung gegen das Gestänge begrenzt versohieblich ist*

   109841/1142

   β Scheibenwischer nach einem der vorangehenden Ansprüche, ^v dadurch gekennzeichnet, daß der andere Bügel (36) zum Wischelement derart angeordnet ist, daß ein Teil von ihm in allen Stellungen des Scheibenwischers an der Windschutzscheibe innerhalb der Silhouette des Wischelementes liegt,

   12· Scheibenwischer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das druokübertragende Gestänge aus einem Hauptbügel (30), der sich seitlich versetzt zum Wisohelement und in Längsrichtung neben diesem erstreckt, und zwei Zusatzbügeln (36) besteht, die neben dem Wischelement sich erstrecken und zu diesem und zu dem Hauptbügel seitlich versetzt sind und die etwa in ihrer Mitte mit dem Hauptbügel jeweils an dessen Ende über eine Schwenkverbindung (40, 42, 44) verbunden sind derart, daß der auf den Hauptbügel etwa in dessen Mitte ausgeübte Druck in Richtung zur Windschutzscheibe an jedem Ende des Hauptbügels in seitlicher Richtung auf die Zusatzbügel und dann nach unten durch das Wischelement auf die Windschutzscheibe übertragen wird.

   13o Scheibenwischer nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Hauptbügel derart geformt ist und seine Verbindung mit den Zusatzbügeln derart ausgebildet ist, daß, wenn der Scheibenwischer an der Windschutzscheibe angelegt ist, praktisch die gesamte Länge des Hauptbügels innerhalb der Silhouette des Wischelementes liegt·

   14· Scheibenwischer nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Zusatzbügel in der gleichen Richtung seit-, lieh gegen das Wischelement versetzt ist und daß die Enden der Zusatzbügel mit seitlichen Ansätzen (46) zur Be-

   1 0 9 8 A 1 / 1 U 2

   fest igung am Wischelement in der Weise versehen sind» daß sich das Wischelement ungehindert durch die Zusatz«· bügel und den Hauptbügel frei nach außen biegen kann»

   15· Scheibenwischer nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkverbindung jeweils aus zwei zusammenwirkenden Teilen (35_f 38) am Hauptbügel und an einem Zusatzbügel und einen durch diese Teile in seitlicher Richtung gesteckten Drehzapfen (40) gebildet ist und eine Schwenkbewegung der beiden Bügel gegeneinander erlaubt, bei der die sich gegenüberstehenden Flächen an den beiden Teilen sich scherenartig gegeneinander bewegen·

   16. Scheibenwischer nach Anspruch 15» dadurch gekennzeichnet, daß die beiden zusammenwirkenden Teile eine nach oben stehende öse (35) am Hauptbügel und ein Zwischenstück (38) des jeweiligen Zusatzbügels mit einer Gegenfläche zur öse sind·

   17· Scheibenwischer nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß bei dem sonst gerade gestreckten Hauptbügel» wenn der Scheibenwischer an einer Windschutzscheibe angelegt ist, der vertikale Abstand des höchsten Punktes am Hauptbügel von der Windschutzscheibe nie größer ist als der vertikale Abstand des höchsten Punktes der Zusatzbügel von der Windschutzscheibe·

   18. Scheibenwischer nach Anspruch 1 oder einem der folgenden Ansprüche» dadurch gekennzeichnet, daß auf das druckübertragende Gestänge (12) von einem Wischarm (15) Druck ausgeübt wird, daß die durch die Schwenkverbindung miteinander gekoppelten Druckübertragungsglieder (Bügel) in zwei senkrechten Ebenen sich bewegen» die senkrecht zu ihrer Schwenkachse liegen, und daß die

   10 9 8 41 /1U2

   Druckübertragungsglieder (Bügel) mit seitlich vorstehenden Andruckelementen (46) zur Verbindung mit dem Wischelement an in Längsrichtung beabstandeten Stellen versehen sind und zwar in der Weise, daß die Biegungsebene des Wischelementes während eines Wischhubes und die beiden senkrechten Bewegungsebenen der Druckübertragungs-, glieder parallel und voneinander beabstandet sind.

   19· Scheibenwaschanlage für ein Fahrzeug mit gebogener Windschutzscheibe mit mindestens zwei hin- und herbeweglichen Scheibenwischern nach einem der vorangehenden Ansprüche 2 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß unter dem unteren Hand der Windschutzscheibe und mit diesem gefluchtet eine Einsenkung vorgesehen ist, in der die Scheibenwischer zum Parken versenkbar sind, und daß mindestens einer der Scheibenwischer einen Hauptbügel und mindestens einen Zusatzbügel hat» die gegeneinander seitlich versetzt und derart gelenkig miteinander verbunden sind, daß kein Teil des Hauptbügels irgendeinen Teil des Zusatzbügels oder der Zusatzbügel in einer zur Windschutzscheibe parallelen Ebene übergreift, und daß der Hauptbügel zur Krümmung des Wischfeldes auf der Windschutzscheibe derart geformt ist, daß der Scheibenwischer die niedrigstmögliche Silhouette hat, wenn er in der Einsenkung in Parkstellung verstaut ist»

   1 0 9 8Λ 1 /1U2

   Leerseite