DE2103975B2 - Umschaltventil fuer sanitaerarmaturen - Google Patents

Description

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Die Erfindung betrifft ein Umschaltventil für Sanitärarmaturen mit selbsttätiger Rückstellung des Wasserflusses von der Brausestellung in die Wannenausflußstellung mittels eines zwischen zwei einander gegenüberliegenden Dichtsitzen verschiebbaren Ventiltellers mit Rückholung durch Federkraft, bei dem die Ventilstange mit ihrer Betätigungseinrichtung, der Ventilteller und eine Flanschzylinderbuchse Teile einer abgedichtet in das Ventilgehäuse eingesetzten Einbaueinheit sind.

Hierzu ist es durch die deutsche Auslegeschrift 59 729 bekannt, in der Mischbatterie die Einzelteile der Umstellung als integrierende Bestandteile in der Mischbatterie anzuordnen. Nachteilig an dieser Ausbildung ist insbesondere, daß für die verschiedenen Ausführungen von Mischventilen — Wannen-, Spültisch-, Bidet-, Unterputzbatterien usw. - jeweils speziell entwickelte und gefertigte Umstellvorrichtungen vorgesehen werden müssen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine geschlossene Konstruktion für die Umstellvorrichtung zu schaffen, die sich generell anwendbar als eine Montageeinheit bei allen Batterietypen in die dafür vorgesehene Gehäusebohrung durch einfaches Einschieben br«. Einschrauben, montieren Lnd auch demontieren läßt und so Neukonstruktionen spart und die Montagen erleichtert und verbilligt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Flanschzylinderbuchse in ihrem zur Armatur offenen, in das Ventilgehäuse ragenden Teil die beiden Ventilsitze, radiale Wasserein- und Auslaßöffnungen und die den Ein- und Auslaßöffnungen zugeordneten Ventilkammern im Ventilgehäuse gegeneinander und nach außen abdichtende O-Ringe sowie im Bereich der radialen Wasserauslaßöffnungen der dem Brauseabgang zugeordneten Ventilkammer einen wahlweise entweder geschlossenen, diese Wasserauslaßöffnungen abdeckenden, oder radial aufgebohrten, diese Öffnungen freilassenden Umfangsring trägt, und daß die dem Brauseabgang zugeordnete Ventilkammer innerhalb der Flanschzylinderbuchse über einen durch einen Stopfen verschließbaren Kanal in der Ventilstange mit dem alternativ an den Brauseabgang angeschlossenen Ventilraum am offenen Ende der Flanschzylinderbuchse in Verbindung steht.

Es sei ferner darauf hingewiesen, daß es durch die deutsche Auslegeschrift Nr. 12 84 218 bei Sanitärarmaturen bekannt ist, die Ventilstange zusammen mit den Veiitilverschlußteilen und den Ventilsitzen in einer zur Arnatur offenen, die Ein- und Auslässe tragenden Zylinderbuchse anzuordnen, welche mit entsprechender Anordnung von O-Dichtringen in die dafür vorgesehene Bohrung der Armatur als Montageeinheit ein- und ausbaubar ist.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Es zeigt

Fig. 1 eine Umstellvorrichtung im Seitenschnitt mit offener Hohlbohrung in der Stellung »Wanne«, wobei zur Verdeutlichung des Wasserflusses rechts der Mit'ellinie die Ventildruckstange teilweise geschnitten dargestellt ist,

F'ig.2 die Umstellvorrichtung gemäß Fig. 1 in der Stellung »Brause«,

F"ig.3 die Umstellvorrichtung mit geschlossener Hohlbohrung in Stellung »Wanne«,

F^:ig.4 die Umstellvorrichtung gemäß Fig. 3 in Stellung »Brause«,

Fig. 5 die Umstellvorrichtung eingebaut in einer Ein och-Bidetbatterie und

Fig.6 die Umstellvorrichtung eingebaut in einer Wainenfüll- und Brausebatterie.

1 ist die Zylinderbuchse, die mit dem Gewinde 2 bis zurr Anliegen des Flansches 3 in das noch später dargestellte Mischventilgehäuse einzuschrauben ist. 4 ist die hohlgebohrte Ventildruckstange mit Doppelventilkolhen 5, die beim Stellen auf »Brause« (s. Fig. 2) mit dem Bedienungsknopf 6 gegen den Druck der Rückholfeder 7 in die untere Endlage drückbar ist. 8 und 9 sind die beiden Ventilsitze. Der untere Ventilsitz 9 ist an einer in die Zylinderbuchse eingesetzten Führungsbuchse 10 für die Führung der Ventildruckstange angeordnet. 11 sind die seitlichen öffnungen in der Zylinderbuchse für den Zulauf des Mischwassers, 12 desgleichen für den Ablauf. Über die Radialbohrungen 13 ist die Hohlbohrung 14 der Ventildruckstange mit dem Wasserraum oberhalb des Doppelventilkolbens in Verbindung gebracht. 15 ist ein mit O-Ringen 16 nach ober, und unten abgedichtetes Ringstück auf der Zylinderbuchse, mit welchem der zusätzliche Kranz seitlicher öffnungen 17 in der Zylinderbuchse normal

abgeschlossen ist.

Die wirkungsweise ist nun folgende: In der Ruhestellung ist der Bedienungsknopf 6 mit der Ventildruckstange durch die Feder 7 hochgedrückt, der ui tere Ventilsitz 9 ist frei und das bei öffnen des Mischventil durch die s Öffnungen 11 eintretende Wasse- fließt über die Lochreihe 12 ab zur Wanne oder zum Becken (s. Fig. 1). Wird der Knopf 6 zur Brausestellung einwänsgedrückt, so wird durch den die Rückholkraft der Feder übersteigenden Wasserdruck auf dem Doppelventilkolben die Ventilstange in dieser Lage festgehalten, das Wasser strömt über dem Doppelventilkolben durch die Radialbohrungen 13 in die Kohlbohrung 14 der Ventilstange und von da zur Brause (s.Fig.2). Bei Schließen des Mischventiles und Fortfall des Wasserdruckes wird dann die Ventildruckstange durch die Rückholfeder 7 wieder in die Normalstellung »Wanne« gemäß F i g. 1 zurückgeholt.

Die in den F i g. 1 und 2 zugrundegelegte Wasserführung ist nun für eine Reihe von Mischventiltypen geeignet, bei welchen der 3rauseanschluß unter oder über Kopf des Mischventiles liegt, nicht aber für solche Typen, bei welchen er seitlich oder auf der Rückseite liegen muß. Für solche Typen kann die genau gleiche Umstellvorrichtung der Erfindung mit nur ganz unwesentlichen Änderungen gebraucht bzw. eingebaut werden, indem gemäß den Fig. 3 und 4 die Hohlbohrung 14 der Ventilstange mit einem Stopfen 18 verschlossen und in dem Ringstück 15 Austrittsbohrungen 19 angeordnet werden. Letzteres ist durch einfache Eiührarbeit bewerkstellbar, as dieser Ring jaabnehmbar ist. In der Stellung «Wanne« (s. F i g. 3) läuft dann das Wasser wie bei Fig. 1. In der Stellung »Brause« (s.Fig.4) ist dagegen der Durchgang durch die hohle Ventilstange abgesperrt und das Wasser läuft durch die öffnungen 17,19 seitlich zur Brause hin ab.

Für die universelle Anwendbarkeit der Umstellvorrichtung der Erfindung bei allen vorkommenden Ausführungen von Misch-Ventilen und -Batterien werden nur zwei Beispiele angegeben, und zwar in Fig. 5 das Beispiel einer Einloch-Bidetbatterie, in Fig.6 das Beispiel einer Wannen- Füll- und Brausebatterie. Hierbei ist jeweils nur der mittig zwischen den beiden Ventilen für Kalt- und Warmwasser liegende Gehäuseteil mit eingeschraubter Umsiellvorrichtung im Schnitt gezeichnet, und zwar in der SteUung au! »Brause«.

Bei der Bidetbatterie 20 ( F i g. 5) ist der Brausewasserlauf wie bei Fig. 2, das Brausewasser strömt durch die hohle Ventilstange abwärts zur Unterbrause 21.

Bei der Wannenbatterie 22 (s. F i g. 6) ist der Brausewasserlauf wie bei Fig. 4, das Brausewasser strömt seitlich durch die öffnungen 17, 19 zu dem auf der Rückseite liegenden Brauseanschluß 23.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Umschaltventil für Sanitärarmaturen, mit selbsttätiger Rückstellung des Wasserflusses von der s Brausestellung in die Wannenausflußstellung mittels eines zwischen zwei einander gegenüberliegenden Dichtsitzen verschiebbaren Ventiltellers mit Rückholung durch Federkraft, bei dem die Ventilstange mit ihrer Betätigungseinrichtung, der Ventilteller und eine Flanschzylinderbuchse Teile einer abgedichtet in das Ventilgehäuse eingesetzten Eintaueinheit sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Flanschzylinderbuchse (1, 3) in ihrem zur Armatur offenen, in das Ventilgehäuse ragenden Teil die beiden Ventilsitze (8, 9), radiale Wasseren- und -auslaßöffnungen (11, 12, 17) und du den Ein- und Auslaßöffnungen zugeordneten Ventilkammern im Ventilgehäuse gegeneinander und nach außen abdichtende O-Ringe sowie im Bereich der radialen Wasserauslaßöffnungen (17) der dem Brauseabgang zugeordneten Ventilkammer einen wahlweise entweder geschlossenen, diese Wasserauslaßöffnungen (17) abdeckenden, oder radial aufgebohrten, diese Öffnungen (17) freilassenden Umfangsring (15, 16) trägt, und daß die dem Brauseabgang zugeordnete Ventilkammer innerhalb der Flanschzylinderbuchse (1, 3) über einen durch einen Stopfen (18) verschließbaren Kanal (13,14) in der Ventilstange (4) mit dem alternativ an den Brauseabgang angeschlossenen Ventilraum am offenen Ende der Flanschzylinderbuchse (1, 3) in Verbindung steht.

2. Umschaltventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am offenen Ende der Zylinderbuchse (1, 3) ein Gewinde (2) zum Einschrauben in die Armaturbohrung angeordnet ist.

3. Umschaltventil nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Ventilsitz (9) an einer in der Zylinderbuchse durch Schrauben, Löten od. dgl. befestigten Hülse (10) angeordnet ist, welche gleichzeitig als Führung für die Ventilstange (4) ausgebildet ist.