DE561008C - Selbsttaetig schliessendes Ventil mit Druckknopfbetaetigung - Google Patents

Description

• Selbsttätig schließendes Ventil mit Druckknopfbetätigung Die Erfindung bezieht sich auf ein mit Druckknopfbedienung versehenes selbsttätig schließendes Ventil für Zapfstellen, Spülanlagen u. dgl., bei welchem ein in einer Gegendruckkammer laufender Ventilkolben mit Hilfsventil Anwendung findet. Während bei den normalen, selbsttätig schließenden Spülventilen die Betriebsteile und Steuerungsglieder sich auf das Gehäuse und die Einbauteile bequem verteilen lassen, ergibt sich für diese durch Druckknopf betätigte Spülventile die Schwierigkeit, bei den verlangten geringen Abmessungen die Ventile in einfacher Weise so auszubilden, daß sie eine weitgehende Einstellmöglichkeit erhalten, wie sie für einen wirkungsvollen und wirtschaftlichen Betrieb wünschenswert ist.
• Die Erfindung bezweckt, diese Schwierigkeit zu beheben. Gleichzeitig wird erstrebt, die Abmessungen des Spülventils auf das geringste Maß zu beschränken.
• Dieser Zweck wird gemäß der Erfindung dadurch erreicht, daß alle Betriebsteile, Steuer-und Betätigungsglieder in eine Rohrhülse eingebaut sind, die auch die Durchgangswege enthält und die, in das Ventilgehäuse drehbar eingesetzt, den Ventilgehäuseraum nach der Anschluß- und Abflußseite unterteilt und abdichtet. Das die Gegendruckkammer bildende Ende der Rohrhülse, in dem der mit Hilfsventil versehene kolbenartige Hauptventilkörper läuft, ist an seinem Stirnende als Ventil für die Regelung des Zuflusses zur Gegendruckkammer ausgebildet, wobei der in ihr drehbar angeordnete Reiber, gegen Drehung gesichert, im Ventilgehäuse geführt ist, während in dem anderen Ende der Rohrhülse der Druckknopf und die von ihm betätigten Steuerglieder eingebaut sind. Der Druckknopfkörper ist dabei drehbar in dem Stirnende der Rohrhülse und, in ihm verschraubbar, der in der Rohrhülse gegen Drehung gesicherte, aber längsverschiebbar geführte Stoßstift des Ventilkörpers gelagert. Die Rohrhülse ist im Durchmesser abgesetzt und bildet an der Absatzstelle außen eine Kegelfläche, die zur Unterteilung des Gehäuses gegen eine entsprechende Fläche im Gehäuse anliegt, während die Rohrhülse innen durch einen den Sitz für das Hauptventil bildenden eingeschraubten Ringkörper unterteilt ist. Der die Rohrhülse innen unterteilende Ringkörper ist in an sich bekannter Weise mit einem eingelegten elastischen Ring als Sitzfläche für den Hauptventilkörper versehen. Mit dieser Sitzfläche wirkt, zur Erzielung eines raumsparenden Baues, ein glockenartig ausgebildeter Ventilkörper zusammen. In der gleichen Weise besteht auch die Sitzfläche des Hilfsventils aus einem in den Sitzkörper eingelegten elastischen Ring, mit der der auch glockenförmige Ventilkörper des Hilfsventils zusammenwirkt.
• Auf der Zeichnung ist eine Ausführungsform eines Spülventils gemäß der Erfindung in Abb. i im Mittelschnitt dargestellt. Abb. a zeigt einen Schnitt nach Linie A-B der Abb. i.
• In dem rohrartigen Ventilgehäuse a, wel.-ches mit seinem Stutzen b an die Speise- und mit seinem Stutzen c an die Verbrauchsleitung angeschlossen ist, ist die Rohrhülse d mit einer konischen Dichtungsfläche e drehbar und abgedichtet in dem Ventilgehäuse gelagert. Die Rohrhülse d wird in ihrer Lage durch die Verschraubung f unter Zwischenschaltung einer Dichtung g an dem Stirnende des Gehäuses a in ihrer Einstellage gesichert. In dem vorstehenden Stirnende der Rohrhülse d sind Bohrungen 1t für den Eingriff eines Hakenschlüssels vorgesehen, mit welchem die Rohrhülse d für die Einstellung des Ventils gedreht wird. Das eine Ende der Rohrhülse d bildet die Gegendruckkammer i, in -welcher der durch Ledermanschette abgedichtete kolbenartige Hauptventilkörper k beweglich ist. Das Stirnende der Rohrhülse d, -welches den Abschluß der Gegendruckkammer bildet, ist als Ventil ausgebildet, dessen konischer Reiber L mit einer konischen Kanalnut m versehen ist, welche mit dem Zuführungskanal it zur Gegendruckkammer i in Verbindung steht. Der Konusreiber L ist mit einer Führungsplatte h versehen, die in Schlitzen L= des Ventilgehäuses geführt ist. Der Reiberkonus L wird somit gegen Drehung festgehalten, -wenn die Rohrhülse d zur Einstellung des freien Querschnittes der Kanäle m, n gedreht wird. In dem freien, nach außen ragenden Ende der Rohrhülse d ist der Druckknopfkörper a, unter Zwischenschaltung der Schraubhülse p gelagert. In dem Druckknopfkörpero ist der an seinem einen Ende mit Gewinde q, versehene Stoßstift q gelagert. Der Stoßstift q ist vierkantig ausgeführt, und er wird durch die in dem Zwischenkörper r vorgesehene Vierkantführung somit gegen Verdrehunb gesichert. Der Zwischenkörper r ist durch die Rohrhülse p in der Rohrhülse d festgelegt. Der Stoßstift q ist somit, gegen Drehung gesichert, längsverschiebbar und abgedichtet in dem Zwischenkörper r geführt. Durch Drehung des Druckknopfkörpers o mittels eines in die Bohrung o, eingesetzten Steckschlüssels kann somit der Stoßstift q mehr oder weniger in den Druckknopf o eingeschraubt werden, so daß seine wirksame Länge in bezug zu dem Stoßstift s des Hilfsventils s1 eingestellt werden kann. Es -wird so möglich, den toten Gang zwischen der Stoßstange q und dem Stoßstift s bzw. auch zwischen dem Stoßstift q und dem Hauptventilkörper k einzustellen und damit den öffnungsweg des Ventils zu bestimmen. Durch entsprechend tiefes Einschrauben der Stoßstange q in den Druckknopfkörper o kann das Ventil auch vollkommen außer Tätigkeit gesetzt werden, ebenso wie auch durch entsprechendes Vorschrauben des Stoßstiftes q eine geringe öffnung des Ventils zur Verhinderung des Einfrierens erreicht werden kann. Der Innenraum der im Durchmesser abgesetzten Rohrhülse d ist durch den eingeschraubten Ringkörper l unterteilt. In diesen Ringkörper t ist der elastische Dichtungsring u eingelassen, der die Sitzfläche für den Ventilkörper k bildet. In der gleichen Weise wird auch die Sitzfläche für den glokkenartigen Hilfsventilkörper s1 aus einem eingelassenen elastischen Sitzring itl gebildet. Durch diese Ventilausbildung wird eine günstige gedrängte Bauart erzielt.
• Beim Eindrücken des Druckknopfes o wird die Stoßstange q gegen den Stoßstift s des Hilfsventils s, bewegt und hierdurch die Gegendruckkammer nach der Ausflußseite des Ventils geöffnet, wobei der Hauptventilkörper k entlastet wird. Der Hauptventilkörper wird dann in die Gegendruckkammer! eingedrückt und hierdurch der Durchflußweg von der an den Stutzen b angeschlossenen Speiseleitung über die öffnungen v in und über die öffnungen w aus der Rohrhülse d in den Abflußstutzen c zur Verbrauchsstelle freigegeben.

Claims (1)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Selbsttätig schließendes Ventil mit Druckknopfbetätigung, dadurch gekennzeichnet, daß alle Betriebsteile, Steuer-und Betätigungsglieder in eine Rohrhülse eingebaut sind, die auch die Durchgangswege enthält und die in das Ventilgehäuse, drehbar eingesetzt, den Ventilgehäuseraum nach der Anschluß- und Abflußseite unterteilt und abdichtet. z. Selbsttätig schließendes Ventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das eine die Gegendruckkammer bildende Ende der Rohrhülse an seinem Stirnende als Ventil für die Regelung des Zuflusses zur Gegendruckkammer ausgebildet ist, wobei der Reiber, gegen Drehung gesichert, im Ventilgehäuse geführt ist, während in dem anderen Ende der Rohrhülse der Druckknopf und die von ihm betätigten Steuerglieder eingebaut sind. 3. Selbsttätig schließendes Spülventil nach Anspruch i und a, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckknopfkörper drehbar in dem Stirnende der Rohrhülse und, in ihm verschraubbar, der in der Rohrhülse gegen Drehung gesichert, aber längsverschiebbar geführte Stoßstift des Ventilkörpers gelagert ist. q.. Selbsttätig schließendes Spülventil nach Anspruch i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rohrhülse im Durchmesser abgesetzt ist und an der Absatzstelle außen eine Kegelfläche aufweist, die zur Unterteilung des Gehäuses gegen eine entsprechende Fläche im Gehäuse liegt, während die Rohrhülse innen durch einen den Sitz für das Hauptventil bildenden eingeschraubten Ringkörper unterteilt ist. 5. Selbsttätig schließendes Spülventil nach Anspruch r bis ¢, dadurch gekennzeichnet, daß der die Rohrhülse innen unterteilende Ringkörper in an sich bekannter Weise mit einem eingelegten elastischen Ring als Sitzfläche für den Hauptventilkörper versehen ist.