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DE2164591A1 - Hauptzylinder fuer eine druckspeicherzweikreisbremse - Google Patents

Hauptzylinder fuer eine druckspeicherzweikreisbremse

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Publication number
DE2164591A1
DE2164591A1 DE2164591A DE2164591A DE2164591A1 DE 2164591 A1 DE2164591 A1 DE 2164591A1 DE 2164591 A DE2164591 A DE 2164591A DE 2164591 A DE2164591 A DE 2164591A DE 2164591 A1 DE2164591 A1 DE 2164591A1
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DE
Germany
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master cylinder
cylinder according
control piston
control
piston
Prior art date
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Granted
Application number
DE2164591A
Other languages
English (en)
Other versions
DE2164591C3 (de
DE2164591B2 (de
Inventor
Juan Belart
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Continental Teves AG and Co OHG
Original Assignee
Alfred Teves GmbH
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Filing date
Publication date
Application filed by Alfred Teves GmbH filed Critical Alfred Teves GmbH
Priority to DE2164591A priority Critical patent/DE2164591C3/de
Priority to US30886272 priority patent/US3815961A/en
Priority to ZA728532A priority patent/ZA728532B/xx
Priority to GB5775772A priority patent/GB1410209A/en
Priority to IT3309872A priority patent/IT972502B/it
Priority to FR7245922A priority patent/FR2164879B1/fr
Priority to BR908972A priority patent/BR7209089D0/pt
Priority to JP12945672A priority patent/JPS5147825B2/ja
Publication of DE2164591A1 publication Critical patent/DE2164591A1/de
Publication of DE2164591B2 publication Critical patent/DE2164591B2/de
Application granted granted Critical
Publication of DE2164591C3 publication Critical patent/DE2164591C3/de
Expired legal-status Critical Current

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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60TVEHICLE BRAKE CONTROL SYSTEMS OR PARTS THEREOF; BRAKE CONTROL SYSTEMS OR PARTS THEREOF, IN GENERAL; ARRANGEMENT OF BRAKING ELEMENTS ON VEHICLES IN GENERAL; PORTABLE DEVICES FOR PREVENTING UNWANTED MOVEMENT OF VEHICLES; VEHICLE MODIFICATIONS TO FACILITATE COOLING OF BRAKES
    • B60T13/00Transmitting braking action from initiating means to ultimate brake actuator with power assistance or drive; Brake systems incorporating such transmitting means, e.g. air-pressure brake systems
    • B60T13/10Transmitting braking action from initiating means to ultimate brake actuator with power assistance or drive; Brake systems incorporating such transmitting means, e.g. air-pressure brake systems with fluid assistance, drive, or release
    • B60T13/12Transmitting braking action from initiating means to ultimate brake actuator with power assistance or drive; Brake systems incorporating such transmitting means, e.g. air-pressure brake systems with fluid assistance, drive, or release the fluid being liquid
    • B60T13/14Transmitting braking action from initiating means to ultimate brake actuator with power assistance or drive; Brake systems incorporating such transmitting means, e.g. air-pressure brake systems with fluid assistance, drive, or release the fluid being liquid using accumulators or reservoirs fed by pumps
    • B60T13/141Systems with distributor valve
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
    • Y10TTECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER US CLASSIFICATION
    • Y10T137/00Fluid handling
    • Y10T137/8593Systems
    • Y10T137/86919Sequentially closing and opening alternately seating flow controllers

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Transportation (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Transmission Of Braking Force In Braking Systems (AREA)
  • Valves And Accessory Devices For Braking Systems (AREA)
  • Hydraulic Control Valves For Brake Systems (AREA)

Description

DR. MÜLLER-BORG DIPL-PHYS. DR. MANITZ DIPL.-CHEM. DR. DEUFEL DIPL.-ING. FINSTERWALD DIPL.-ING. GRÄMKOW
24. OEZ. 1971
M/th - T 1132
ALS1EED TETOS GMBH Frankfurt/Main
Hauptzylinder für eine Druckspeicher-Zweikreisbremse
Die Erfindung "betrifft einen Hauptzylinder für eine Druckspeicher-Zweikreis"bremse, insbesondere zur Verwendung bei Kraftfahrzeugen, mit zwei darin axial verschieblichen Steuerkolben, welche in Abhängigkeit von einer Verschiebung aufgrund einer Betätigung des Bremspedals einen Speicherdruck an den ersten bzw. zweiten Bremskreis anlegen.
Die den Speicherdruck liefernden Speicher sind dabei so ausgelegt, daß beim Ausfall der den Speicherdruck erzeugenden Pumpe noch mehrere Bremsungen möglich sind.
Das Ziel der Erfindung besteht darin, einen Hauptzylinder der eingangs genannten Gattung zu schaffen, bei dem Druckverluste weitgehend vermieden werden, die Bremskreise im !"alle einer Bremsung ohne Verzögerung mit Druck beaufschlagt werden und welche auch beim Ausfall eines Bremskreises nocxbdie Druckbeaufschlagung des. verbleibenden Bremskreises ermöglicht. Außerdem soll der erfindungsgemäße Hauptzylinder
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rationell herstellbar, einfach montierbar und leicht zu warten sein. Auch soll sich der Hauptzylinder aufgrund seines Aufbaues zur Herstellung in Massenfertigung eignen.
Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung vor, daß in der Wandung des HauptZylinders von einem Stößel betätigte Ventile angeordnet sind, welche die öpeieherdruckzufuhr zu den Bremskreisen regeln und deren Stößel von Steuerflächen der Steuerkolben beaufschlagt sind. Aufgrund dieser Ausbildung wird der Druck nach Öffnen der Ventile gleich an die Bremskreise weitergeleitet, und es treten keine Druckverluste dadurch auf, daß der Speicherdruck zunächst das Innere irgendwelcher Kolben oder Zylinder beaufschlagen muß.
Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Steuerkolben in im axialen Abstand voneinander fest im Zylinder angeordneten Buchsen axial verschiebbar untergebracht sind. Auf diese Weise können Buchsen und Steuerkolben zunächst unter Beachtung der Genauigkeitsanforderungen hergestellt werden, worauf dann die Buchsen und Steuerkolben in. den entsprechend vorbereiteten Zylinder eingesetzt werden.
Die Ventilstößel sind vorteilhafterweise in der Wandung der Buchsen radial verschiebbar angeordnet. Die Ventile sind bevorzugt Kugelventile, welche durch Federn in Richtung des Speicherdruckes und entgegen der Wirkung der Stößel in Schließrichtung vorgespannt sind. Diese Ausführung ist wirtschaftlich herstellbar und zeichnet sich durch eine sehr ßichere Funktionsfähigkeit aus.
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Die Steuerkolben sind zweckmäßigerweise an beiden Enden zylindrisch ausgebildet und weisen dazwischen zur Bildung der Steuerflächen und zur Aufnahme der Endbereiche der Stößel Ringvertiefungen auf. Die Ringvertiefungen werden also durch die davor und dahinter angeordneten zylindrischen Teile gleichen Durchmessers vollständig nach außen abgeschlossen. Zweckmäßig weisen die Ringvertiefungen einen zylindrischen vorderen Teil und einen schräg ansteigenden, die Steuerflächen bildenden hinteren Teil auf. Die Ventilstößel sitzen bei unbetätigtem Pedal auf der Umfangsfläche des zylindrischen vorderen Teils auf und werden bei Betätigung der Steuerkolben auf dem schräg ansteigenden Teil gleiten^., wobei sich die Ventile öffnen.
An der "Übergangsstelle von dem vorderen zylindrischen Teil der Steuerkolben zu der Ringvertiefung ist eine für die IFunktionsfähigkeit des Anmeldungsgegenstandes sehr wichtige Steuerkante ausgebildet, welche einen solchen Abstand vom vorderen Ende der zugehörigen Buchse hat, daß beim Verschieben der Steuerkolben der Speicherdruck in der Ringvertiefung ansteht, sobald die Steuerkante das Buchsenende überfährt. Vorteilhafterweise wird das Vsntil also etwas früher geöffnet, als die Steuerkante den Durchlaßspalt zu den Bremskreisen off net.
Eine besonders bevorzugte Ausführungsform ist so ausgebildet, daß die Steuerkolben bei gleicher Relativstellung zu den Steuerkanten einen Abstand aufweisen, der jedoch .so gering ist, daß beim Ausfall des ersten Bremskreises der erste Steuerkolben den zweiten Steuerkolben mechanisch beaufschlagen kann. Bei intakten Breiuskreisen wird also der zweite ßteuerkolben von dem Druck des ersten Bremskreises beaufschlagt,
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während die mechanische Beaufschlagung nur für den Fall des Ausfalls des ersten Bremskreises in Frage kommt. Durch diese Ausbildung wird ein sehr wichtiger Sicherheitseffekt erzielt. Aus Gründen einer rationellen Massenfertigung sind die beiden Steuerkolben identisch ausgebildet. Auf . diese Weise wird auch gewährleistet, daß in beiden Bremskreisen annähernd die gleichen Drücke herrschen.
Weiterhin weisen die Steuerkolben vorteilhafterweise Axialbohrungen auf, die sich von den vorderen Kolbenenden nach hinten bis zu einer Stelle erstrecken, wo seitlich eine zur EoIbenoberflache führende Radialbohrung vorgesehen ist, die in der zurückgezogenen Stellung der Steuerkolben an den Behälter angeschlossen sind. Auf diese Weise wird die Druckentlastung der Bremskreise nach einer Bremsung auf wirkungsvolle Weise gewährleistet.
Um den Behälteranschluß nach außen zu verwirklichen, sind die Eadialbohrungen vorzugsweise in der zurückgezogenen
^ Stellung mit zum Behälter führenden Eadialbohrungen der
™ Buchsen ausgerichtet.
Nach einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist der Vorschub der Steuerkolben durch Anschläge derart begrenzt, daß die Spalte an den Steuerkanten nur auf das gewünschte geringe Maß geöffnet werden. Hierdurch wird eine zu plötzliche Druckbeaufschlagung der Bremskreise vermieden, welche ohne die Anschläge z. B. bei einem zu scharfen Bremsen auftreten könnte. Es handelt sich hierbei also um eine sehr vorteilhafte Sicherheitsmaßnahme.
Nach einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Steuerkolben im vorderen Bereich eine Hingstufe aufweisen,
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und daß die Anschläge auf den verjüngten Vorderteil der Steuerkolben aufgeschobene, mit dem Zylinder verbundene Hinghülsen sind.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn der erste Anschlag federbelastet ist. Dabei ist die erste Anschlagfeder vorzugsweise so stark ausgebildet, daß sie beim Bremsen mit intakten Bremskreisen nicht zusammengedrückt wird, daß sie jedoch bei Druckausfall im ersten Bremskreis soweit zusammendrückbar ist, daß der erste Steuerkolben, den zweiten mechanisch so weit vorschieben kann, daß der zweite Bremskreis druckbeaufschlagt wird. Der erste Anschlag hat also eine echte Anschlagfunktion nur beim normalen Bremsen, während er beim Ausfall des ersten Bremskreises übersteuert wird« Auf diese Weise wird also Betriebssicherheit sowohl beim normalen Bremsen als auch beim Ausfall des ersten Bremskreises gewährleistet.
Herstellungsmäßig besonders zweckmäßig ist es, wenn die Anschlagfeder eine Schraubendruckfeder ist, die sich zwischen der zweiten Buchse und einem Plansch an der Ringhülse erstreckt«
Auch der Anschlag des zweiten Steuerkolbens ist vorzugsweise in entsprechender Weise wie der erste Anschlag federbelastet. Hierdurch wird ein sehr vorteilhafter Qioleranzausgleich erzielt. Außerdem läßt sich die gleiche Einghülse und die gleiche Feder auch für den zweiten Steuerkolben verwenden, was fertigungstechnisch besonders erwünscht ist· " ■ I
Hach einer weiteren bevorzugten Ausführungeform ist erste Steuerkolben von einem BewegiingssimtdLator beaufschlagt
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auf den das Bremspedal einwirkt. Der Bewegungssimulator ist vorzugsweise ein Sopfkolben, dessen offenes Ende zum ersten Steuerkolben hin liegt und durch eine federbelastete Anschlagplatte, die mit dem Steuerkolben zusammenwirkt, abgeschlossen ist.
Eine weitere Ausführungsform sieht vor, daß sich zwischen der "Anschlagplatte und einem im Inneren des Topfkolbens in kleinem Abstand von der Anschlagplatte angeordneten Federteller eine schwache Feder erstreckt, deren Kraft gerade zur Verschiebung des ersten ßteuerkolbens bis zum öffnen des Durchlaßspaltes an der Steuerkante ausreicht. Auf diese Weise liegt bis zur öffnung des Steuerspaltes ein gewisser Spalt zwischen dem Federteller und der Anschlagplatte vor, der nach öffnen des Durchlaßspaltes schlagartig geschlossen wird.
Zwischen dem Boden des 5Dopfkolbens und dem Federteller erstreckt sich vorteilhafterweise eine relativ starke, bei Druckbeaufschlagung des ersten Bremskreises einen gewünschten Pedalweg bewirkende Feder. "Vorzugsweise erstreckt/vom Kolbenboden oder vom Federteller eine weitere etwas schwächere Feder, welche erst nach einer gewissen Zusammendrückung der parallelliegenden Feder wirksam wird. Aufgrund dieser Anordnung wird das Vorliegen eines größeren Pedalweges gewährleistet· Aufgrund der geringen erforderlichen Bewegung der ßteuerkolben zur öffnung des Durchlaßspaltes ist dies ein Vorteil für den Benutzer der Bremse. Aufgrund der Anordnung einer zweiten erst später wirksam werdenden Feder wird auch ein progressives Ansteigen der Reaktionskraft : hervorgerufen, was ebenfalls erwünscht ist, weil es den Verhältnissen bei einer herkömmlichen Bremse besser entspricht.
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Der Bremskraftsimulator ist vorteilhafterweise durch eine Rückstellfeder beaufschlagt.welche bewirkt, daß er
,ung sich stets in seine Ausgangssteil/ zurückbewegt, wenn eine Bremsung beendet ist.
Eine weitere Ausführungsform ist so ausgebildet, daß die Radialbohrung der ersten Buchse in den Aufnahmeraum der Feder mündet, und der Aufnahmeraum an den Behälter angeschlossen ist.. Hierdurch wird gewährleistet, daß alle !Teile des Bremswegsimulators ebenfalls von der Bremsflüssigkeit erreicht werden.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn eine Pumpe zwei je an eines der beiden Ventil angeschlossene Speicher beaufschlagte Hierdurch wird der Sicherheitseffekt der erfindungsgemäßen Bremse wesentlich gesteigert.
Die Erfindung wird im folgenden beispielsweise anhand der Zeichnung beschrieben, deren einzige Figur einen erfindungsgemäßen Hauptzylinder in einem Axial-Längsschnitt zeigt, wobei die den Hauptzylinder mit Druck beaufschlagenden Einrichtungen ebenfalls noch schematisch dargestellt sind.
Nach der Zeichnung sind in einem Hauptzylinder 25 mit Abstand voneinander zwei Buchsen 31, 31' fest eingesetzt, in deren zylindrische Axialbohrungen axial verschiebliche Stnauerkolben 11, 11' eingesetzt sind. Die Steuerkolben 11, 11' sind erfindungsgemäß identisch ausgebildet und weisen zwischen zwei zylindrischen Bereichen gleichen Durchmessers eine Ringvertiefung 33j 35' auf, die zunächst zylindrisch und dann zur Bildung einer Steuerfläche 30, 30* schräg ansteigend verläuft. ■
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Der vordere, zylindrische Bereich bildet am libergang zu der Ringvertiefung 33 eine Steuerkante 12, 12', die mit dem Ende der Buchsen 31, 31' zusammenarbeitet. Die Steuerkolben weisen Axialbohrungen 13, 13' auf, die sich von den an die Bremskreise 26 bzw. 27 anschließenden Zylinderräumen in den hinteren abgeschlossenen Bereich.der Steuerkolben erstrecken, wo sie mit nach außen führenden Radial- · * bohrungen 34-» 34-' kommunizieren. In der in der Zeichnung dargestellten Nicht-Bremsstellung sind die Radialbohrungen 34» 34-' mit entsprechenden Radialbohrungen 14, 14-' in den Buchsen 31, 31' bzw. der Wand des Zylinders 25 ausgerichtet. Die Radialbohrungen 14-, 14-' stehen mit dem Behälter 35 der hydraulischen Anlage in Leitungsverbindung.
Erfindungsgemäß weisen die Steuerkolben 11, 11' an ihren vorderen Endeojeine Ringstufe 15, 15' auf, so daß am vorderen Ende zylindrische Ansätze verringerten Durchmessers gebildet werden, auf die als Anschlag wirkende Ringhülsen 16, 16' verschiebbar aufgesetzt sind. Die Ringhülsen 16, 16' werden durch Schraubendruckfedern 17, 17', die sich am Zylinder-P boden bzw. an der Buchse 31' abstützen, erfindungsgemäß gegen die Buchsen 31, 31' gedrückt. Der Abstand der als Anschlag wirkenden Ringflächen von den Ringstufen 15, 15' ist derart, daß die Steuerkante 12, 12' das Ende der Buchsen 31, 31' gerade überfahren hat und der Durchlaßspalt geöffnet ist, wenn die Stufe 15 an die Anschläge 16 anstößt.
Mit den Ringvertiefungen 33, 33' arbeiten die radial verschiebbar in den Buchsen 31, 31' angeordneten Stößel 29, 29' von Kugelventilen 28, 28' zusammen, die Voti: zwei von einer einzigen Pumpe 38 beaufschlagten Speichern 39, 39' mit Druck versorgt werden.
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Die Kugel der Kugelventile 28, 28' ist durch Schraubendruckfedern 32, J21 in Schließrichtung vorgespannt.
Das Bremspedal 18 beaufschlagt erfindungsgemäß einen Bremsxtfegsimulator, der den relativ geringen Steuerweg der Steuerkorben 31r 31' für den Benutzer der Bremse größer erscheinen lassen soll. Der Bremskraftsimulator besteht aus einem Topfkolben/f dessen offene Seite dem ersten Steuerkolben 31 zugewandt ist. Die offene Seite ist durch eine Anschlagplatte 23» die an einem Anschlag. anliegt, abgeschlossen. Eine schwache !feder 20 drückt die Anschlagplatte 23 gegen den Anschlag 40. Das andere Ende der schwachen Feder 20 ist gegen einen Federteller 24 abgestützt, der seinerseits mit einer relativ starken Feder 21 in Verbindung steht, die sich am Boden des Topfes abstützt. Vom Boden des Topfes erstreckt sich außerdem innerhalb der Feder 21 eine weitere Schraubendruckfeder 22, die etwas schwächer ist und nicht ganz bis zum Federteller 24 reicht.
Der Topfkolben 19 ist durch eine sich am Zylinder 25 abstützende Rückstellfeder 36 in der Zeichnung nach rechts vorgespannt.
Die Buchse 31 steht erfindungsgemäß in den Aufnahmeraura der Feder 36 vor, so daß die Radialbohrung 14 in den Aufnahmeraum 37 mündet, der seinerseits über eine Leitung an den Behälter 35 angeschlossen ist.
Die Wirkungsweise des erfindungsgemäßen Hauptzylinders ist wie folgt»
Wenn das Bremspedal betätigt wird, schiebt der Topfkolbeii
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- ίο -
■über die Anschlagplatte 23 den Steuerkolben 11 nach links. Die Feder 20 ist so dimensioniert, daß sie bei dieser Bewegung noch nicht zusammengedrückt wird. In diesem Stadium ist auch der Steuerkolben 11 noch mit dem zxveiten Steuerkolben 11' in Berührung.
Im Verlauf dieser Bewegung bewegt sich der Stößel 29 an der. Steuerfläche 30 empor, worauf das Kugelventil 28 öffnet und der Druck des Speichers 39 in die Ringvertiefung 33 gelangt. Im weiteren Verlauf der Bewegung überfährt die Steuerkante 12 das Ende der Buchse 31· Nunmehr wird der zum Bremskreis 26 führende Zylinderraum mit Druck beaufschlagt, was einmal eine Reaktionskraft auf den Steuerkolben 31 und- damit ein sofortiges Zusammendrückender Feder 20 und damit die Berührung der Elemente 23» 24 zur Folge hat. Zum anderen wird nun der zweite Steuerkolben 11! vo'n dem Druck des ersten Bremskreises 26 beaufschlagt und bewegt sich in der Zeichnung nach links, wobei das Ventil 28· öffnet und die Steuerkante 121 das Ende der Buchse 31' überfährt. Hunmehr wird auch der zweite Bremskreis 27 von dem Druck des Speichers 39' beaufschlagt.
Die auftretenden Reaktionskräfte, d. h., die. Durchmesser der Steuerkolben 11, 11' sind so' bemessen, daß an dem Pedal 18 eine Reaktionskraft erscheint, die einer herkömmlichen Bremse in etwa entspricht. Es stellt sich also in den Bremskreisen ein Druck ein, der der auf das Bremspedal 18 ausgeübten Kraft entspricht.
Je stärker das Bremspedal 18 getreten wird, um so mehr . drückt sich die Feder 21 zunächst zusammen. Dem Benutser
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wird also ein größerer Weg der Eegelorgane simuliert. Von einer bestimmten Bremskraft ab berührt auch .die zu der Feder 21 parallel geschaltete Feder 22 den Federteller 2A-, so. daß im weiteren Verlauf der Bremsung, d. h., bei noch stärkerem Treten des Bremspedals ,das Pedal nicht mehr so stark durchgetreten werden kann, was ganz dem Gefühl bei einer herkömmlichen Bremse entspricht, bei der der Pedalweg auch mit zunehmender Pedalkraft abnimmt. Dem Benutzer wird also in vollkommener Weise das Gefühl einer Bremsung bei einer herkömmlichen Bremse vermittelt.
Sollte nun der erste Bremskreis 26 ausfallen,d.h., drucklos werden, so schlägt bei einer Bremsung die Stufe 15 an den Anschlag 16 an. Das öffnen des Durchlaßspaltes an der Steuerkante 12 hat jetzt aber keine Wirkung in bezug auf den Druck im ersten Bremskreis 26. Die normalerweise auftretende Reaktionskraft fällt also fort und der Benutzer kann durch weiteres Treten des Bremspedales 18 die Feder zusammendrücken. Hierbei wird der zweite Steuerkolben 11' mechanisch so weit nach links bewegt, daß das Ventil 28' öffnet und wenigstens noch der zweite Bremskreis 27 mit Druck beaufschlagt wird, nachdem die Steuerkante 12' das Ende der Buchse 31' überfahren hat.
Fällt umgekehrt der zweite Bremskreis 27 aus, so wird nach dem Aufbau des Druckes im Bremskreis 26 der zweite Steuerkolben 11' zunächst nach links bis zur Anlage der Stufe am Anschlag 16' bewegt. Wegen der nunmehr fehlenden Reaktionskraft aufgrund des Ausfallens des zweiten Bremskreises bewegt sich der Steuerkolben 11' jedoch unter Zusammendr-ückung der Feder 17' weiter, bis entweder die Feder 17s •vollständig zusammengedrückt ist oder der zylindrische Ansatz des Kolbens 11' am Kolbenboden anschlägt. Die
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Druckbeaufschlagung des ersten Bremskreises 26 ist jedoch, nach wie vor gewährleistet.
Bei Beendigung einer Bremsung bewegt die Rückstellfeder 36 den Topfkolben 19, und damit das Bremspedal 18 wieder in seine Ausgangsstellung zurück. Der Druck in den Bremskreisen 26, 27 führt dazu, daß auch die Steuerkolben 11, 11' sich wieder in ihre Ausgangsstellungen zurückbewegen, bis die Radialbohrungen $4, 34-' in Ausrichtung mit den Bohrungen 14, 14' in den Buchsen kommen und der Druck sich zum Behälter hin entspannen kann.
Die Ringvertiefungen müssen also ausreichend lang sein, um die Ausrichtung der Radialbohrungen nicht zu behindern.
Der Abstand der Steuerkolben 11, 11' ist während einer Normalbremsung so gering, daß beim Ausfallen des ersten Bremskreises 26 kein Durchfallen des Pedals verspürt wird. Die Anschlagringe 16, 16' sind ein wesentliches Merkmal der Erfindung. Sie verhindern ein Übersteuern der Bremse, d.h. bei Einleiten der Betätigung eine Druckerhöhung über das gewünschte Maß hinaus. Hierdurch entsteht eine plötzliche Reaktionskraft am Bremspedal 18 infolge einer Rückbewegung des Steuerkolbens 11. Weiterhin können Schwingungsbewegungen des Steuerkolbens auftreten, die trotz des Simulators. 19 ein unangenehmes Gefühl am Bremspedal hervorrufen. Die durch die Anschlag*/Degrenzte öffnung beträgt vorteilhafterweise bis 0,5 mm, insbesondere 0,05 bis 0,025 mm. Der durch die Begrenzung der öffnung bei Betätigung der Bremse erzielte Druckaufbau entspricht der in diesem Stadium vorhandenen Fußkraft. Dadurch wird dag Übersteuern.vermieden.
Patentansprüche 309826/0672

Claims (1)

  1. Pat entansprüehe
    .j Hauptzylinder für eine Druckspeicher-Zweikreisbremse,
    ν s insbesondere zur Verwendung "bei Kraftfahrzeugen, mit
    zwei darin axial verschieblichen Steuerkolben, welche in Abhängigkeit von einer Verschiebung aufgrund einer Betätigung des Bremspedales einen Speicherdruck an den ersten bzw. zweiten Bremskreis anlegen, dadureh gekennz eichnet, daß in der Wandung des Hauptzylinders (25) von einem Stößel (29, 29') betätigte Ventile (28, 28') angeordnet sind, welche die Speicherdruckzufuhr zu den Bremskreisen (26, 27) regeln und deren Stößel (29, 29') von Steuerflächen (30, 30') der Steuerkolben (11, 11') beaufschlagt sind.
    2. Hauptzylinder nach Anspruch 1, dadureh gekennzeichnet, daß die Steuerkolben (11, 11') in im axialen Abstand voneinander fest im Zylinder (25) angeordneten Buchsen (31» 31') axial verschiebbar untergebracht sind.
    3. Hauptzylinder nach Anspruch 1 oder 2, dadureh gekennzeichnet, daß die Stößel (29, 29') in der Wandung der Buchsen (31 ·, 31f) radial verschiebbar angeordnet sind.
    4-. Hauptzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadureh gekennz eichnet, daß die Ventile (28, 281) Kugelventile sind, welche durch Federn (32.. 32') in Richtung des Speicherdruckes und entgegen der Wirkung, der Stößel (29, 29") in Schließrichtung vorgespannt sind.
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    5« Hauptzylinder nach, einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g ekennzeich.net, daß die Steuerkorben (11, 11') an beiden Enden zylindrisch ausgebildet sind und dazwischen zur Bildung der Steuerflächen (JO, JO1) und zur Aufnahme der Ehdbereiche der Stößel (29, 29') Ringvertiefungen (33» 33') aufweisen.
    6. Hauptzylinder nach Anspruch 5» dadurch gekennzeichnet, daß die Ringvertiefungen (33» 33') einen zylindrischen vorderen Teil und einen schräg ansteigenden, die Steuerflächen (30, 30') bildenden hinteren Teil aufweisen.
    7. Hauptzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennz eich net, daß an der Übergangsstelle von dem vorderen zylindrischen Teil der Steuerkolben (11, 11') zu der Ringvertiefung (33» 33') eine Steuerkante (12, 12') ausgebildet ist, welche einen solchen Abstand vom vorderen Ende der zugehörigen Buchse (31» 31') hat, daß beim Verschieben der Steuerkolben (11, 11') der Speicherdruck in der Ringvertiefung (33» 33') ansteht, sobald die Steuerkante (12) das Buchsenende überfährt.
    8. Hauptzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennz eichnet, daß die Steuerkolben (11, 11') bei gleicher Relativstellung zu den Steuerkanten (12) einen Abstand aufweisen, der jedoch so gering ist, daß beim Ausfall des ersten Bremskreises (26) der erste Steuerkolben (11) den zweiten Steuerkolben (11') ■ mechanisch beaufschlagen kann.
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    9. Hauptzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennz eichnet, daß der Steuerkolben (11') Axialbohrungen (13» 13') aufweisen, die sich von den vorderen Kolbenenden nach hinten bis zu einer Stelle erstrecken, wo seitlich eine zur Kolbenoberfläche führende Radialbohrung (34, 34-') vorgesehen ist, die in der zurückgezogenen Stellung der Steuerkolben (11, 11') an den Behälter (35) angeschlossen sind.
    10. Hauptzylinder nach Anspruch 9» dadurch gekennzeichnet, daß die Radialbohrungen (34» 34·') in der zurückgezogenen Stellung mit zum Behälter (35) führenden Radialbohrungen (14-, 14-') der Buchsen (31» 31') ausgerichtet sind.
    11. Hauptzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g ekennz e ichnet,«, daß der Vorschub der Steuerkolben (11, 11') durch Anschläge (16, 161) derart begrenzt ist, daß die Spalte an den Steuerkanten (12, 12') nur auf das gewünschte geringe Maß geöffnet werden.
    12. Hauptzylinder nach Ansprach 11, dadurch g e k e η η zeichnet, daß die Steuerkolben (11, 11') im vorderen Bereich eine Ringstufe (15» 15') aufweisen und daß die Anschläge (16, 16') auf den verjüngten Vorderteil der Steuerkolben aufgeschobene, mit dem Zylinder (25) verbundene Ringhülsen sind.
    13. Hauptzylinder nach Anspruch 11 oder 12, dadurch
    &e κ. en η zeichnet, daß der erste Anschlag (16) iederbelastet ist.
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    14-. Hauptzylinder nach Anspruch 13, dadurch κ e & e η η zeichnet, daß die erste iiiischla^ieäer (1?) so stark ausgebildet ist, daß sie "beim Bremsen i.iit intakten BremsKreisen nicht ausamnien^edxüc^:t wird, daß sie jedocu bei Druckausfall im ersten Breuskreis (26) schreit zusammendrückbar ist, daß der erste ßteuerkolben (11) den zweiten (11') mechanisch scweit verschieben kann, fc daß der zweite Bremskreis (2?) druckbeaufschlagt wird«
    15. Hauptzylinder nach Anspruch 13 oder 14, dadurch
    g e k e η η ζ e i c Ii η e t, daß die .anschlagfeder (1V) eine Schraubendruckfeder ist, welche sich zxfischen der aweiten Buchse (311) und einem flansch an der Kinghülse (16) erstreckt.
    16. Iiauptaylinder nach einem der Ansprücne 13 his 15» dadurch gekennzeichnet, daß auch der Anschlag (161) des zweiten Bteuerkolbens (11') in entsprechender Weise federbelastet ist.
    P 17. hauptzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Steuerkolben (11) von einem Bremswegsimulator (19) beaufschlagt ist, auf den das Bremspedal (18) einwirkt.
    18. Hauptzylinder nach Anspruch I7, dadurch gekennzeichnet, daß der Bremskraftsimulator ein l'opfkolhen (19) ist, dessen offenes Ende zum ersten Steuerkolben (11) hin liegt und durch eine federbelastete Anschlagplatte (23), die mit dem Steuerkolben (11) zusammenwirkt, abgeschlossen ist.
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    19· hauptzylinder nacn Anspruch 18, dadurcn gekennzeichnet, daß sich zwischen der Anschlagplatte (23) und einen im Inneren des Topfkolbens (19) in kleinen .abstand von der Anschlagplatte (23) angeordneten xeaerteller (24·) eine schwache i'eder (20) erstreckt, deren kraft gerade aur Verschiebung des ersten Steuerkolbens bis zum öffnen des Durchlabspaltes an der Öteuerkante (12) ausreicht.
    c-ü. _hauptzylinder nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Boden des Topfkolbens (19) und deiJL iVederteller (34) sich eine relativ starke bei Druckbeauxschlagung des ersten Breinskreises (26) einen gewünschten Pedalweg bewirkende Jj eder (21 j ex^stx'eckt.
    21. Hauptzylinder nacn Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß sich vom Kolbenboden oder vom ü'edertellcr (24) eine weitere etwas schwächere i'eder (22) erstreckt, welche erst nach einem gewissen Zusammendrücken der parallel liegenden jfeder (21) wirksam "wird.
    22. hauptzylinder nach einem der Ansprüche 17 his 21, .
    dadurch gekennz e lehnet, daß der Brems-
    eine
    icraftsimulator (19) durch/Hückstellfeder (36) beaufschlagt ist.
    'ei,. Haupt zylinder nach einem der Ansprüche 17 bis 22, aa aur cn g e x. e η η ζ eic ii net, daß die Üadial-Doiirung (14) aerjersten Buchse (31) in den Auinahmeraum (37) •jex· JVüder (3^>) mündet-und der Aui'nahmeraum (37) an. den ,.':. ;ϋ.υΰΓ (.''1/I)) an^esciilossen 1st.
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    - Λ~ —
    24. Hauptzylinder nach einem der vorhergehenden ünsprüciie, dadurch g e k e η η ζ e i c h η e t, daß eine Pumpe (38) zwei je an eines der "beiden. Ventile (2ö, 281) angeschlossene Speicher (39? 39') beaufschlagt.
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