DE203942C

DE203942C -

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Publication number: DE203942C
Application number: DENDAT203942D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 203942 -KLASSE 4 d. GRUPPE

CARL FRIEDRICH GERBODE in BERLIN.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 2. März 1907 ab.

Die Erfindung betrifft eine Löschvorrichtung für Petroleum- o. dgl. Lampen, bei welcher zweckmäßig halbringförmige, zum Dochtrohr konzentrische Dochtkappen mittels geeigneter Bewegungsarme an einem Ring befestigt sind, der auf das meistens konische Döchtrohr aufgeschoben werden kann.

Nach der Erfindung sind die Dochtkappen innen so abgeschrägt oder ausgerundet, daß

ίο sie sich leicht über den Rand des Dochtrohres hinwegschieben lassen. Werden die Kappen niedergezogen, so gleiten sie mit ihrer schrägen Innenfläche an dem Dochtgehäuserande entlang und werden hierdurch gleichzeitig seitlieh nach außen bewegt. Schließlich legen sich die Kappen mit ihrem oberen Rande außen an dem Dochtrohr an und geben den Brenndocht frei/ Infolge dieser Gestaltung der Kappen bzw. infolge ihrer selbsttätigen Bewegung können die Kappen mit den Bewegungsarmen starr verbunden sein, so daß gegenüber den bisher bekannten, mit allerlei Gelenken und Scharnieren versehenen Löschvorrichtungen die Erfindung unbedingt sicher wirkt.

Es sind zwar Löschvorrichtungen bekannt, bei denen eine auf dem entsprechend kugeligen Dochtgehäuse verschiebbare Löschkappe innen ausgerundet ist. Die Ausrundung hat jedoch nicht den Zweck, die Auseinanderbewegung der Dochtkappenteile selbsttätig zu gestalten, sondern sie dient lediglich als Führung.

Durch einfaches Niederziehen der Dochtkappenteile bzw. des ihre Tragfedern festhalten den Gleitringes können also die Löschkappen nach der Erfindung vom Dochtrand entfernt werden; umgekehrt wird natürlich durch Emporschieben des Gleitringes die Flamme gelöscht, da die Tragfedern die Löschkappen oberhalb des Dochtrohres zusammendrücken.

Ist an dem Gleitring ein einfacher starrer Arm befestigt, der, durch eine Durchbrechung des Zylindernalters hindurchgesteckt, von außen bequem zu handhaben ist, so kann durch leichten Druck auf diesen Arm die Lampe gebrauchsfertig gemacht, durch kurzes Anheben des Armes die Leuchtflamme gelöscht werden.

Ein großer Vorzug dieser einfachen Gesamtvorrichtung ist noch der, daß durch Erschütterung der Lampe — beispielsweise beim Fallen — der Gleitring sich nach oben verschiebt und die Leuchtflamme dadurch von selbst erlischt, so daß jegliche Feuersgefahr ausgeschlossen ist.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, und zwar in

Fig. ι ein Lampenbrenner mit an dem auf das Dochtrohr aufgeschobenen Ring federnd angebrachten Bewegungsarmen, in

Fig. 2 die Löschvorrichtung in schaubildlicher Ansicht allein, in

Fig. 3 eine Löschvorrichtung mit verstellbaren Bewegungsarmen und verstellbarem Befestigungsring und in

Fig. 4 ein Horizontalschnitt durch den verstellbaren Befestigungsring.

Auf dem Dochtrohr α ist der Ring Z aufgeschoben, an dem die Bewegungsarme m befestigt sind. In der Zeichnung liegt der Ring so tief, daß die Kappen η sich auf der Außenseite des Dochtrohres an dessen Rand anlegen. Die Arme m sind zweckmäßig Stabfedern, welche die Kappen beständig gegeneinanderdrücken. Sobald man den Ring I ein Stück anhebt, so daß die Kappen η nicht mehr außen an das Dochtrohr anstoßen, schieben sie sich über die Mündung des Dochtrohres und löschen dadurch die Flamme.

Wird der Ring I niedergezogen, so legen sich die Kappen wieder außen am Dochtrohre an. Die Bewegung des Ringes I kann beispielsweise durch den Griff q ausgeführt werden, welcher vorn in der öse 0 endigt.

In dem Zylinderhalter δ kann man leicht einen Ausschnitt anbringen, durch welchen sich der Griff q hindurchstecken läßt.

Im einzelnen ist die Löschvorrichtung verschiedenartig auszugestalten; besonders wichtig ist, daß die Löschkappen η innen schräg oder ausgerundet sind, so daß sie durch einfaches Niederziehen von dem Brenndocht seitlich abgleiten. Auch ist es zweckmäßig, die die Dochtkappen tragenden Arme in der Länge und den Befestigungsring in der Weite regelbar zu machen, um die Löschvorrichtung jeder beliebigen Lampe anpassen zu können. Wie aus Fig. 3 ersichtlich ist, bestehen die verstellbaren Arme aus je zwei Teilen, den Rohren s und den in denselben verschiebbaren Stiften t. Eine beispielsweise Ausführungsform eines verstellbaren Befestigungsringes ist in Fig. 4 dargestellt. Dabei ist das eine Ende des Ringes r umgebogen, so daß dieses umgebogene Ende in am anderen Ende des Ringes r vorgesehene öffnungen je nach Bedarf eingesteckt werden kann.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Vorrichtung zum Löschen von Pe- · troleum- o. dgl. Lampen, bei welcher die Löschkappen mittels Federn an einem auf dem Dochtrohr verschiebbaren Ringe befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Löschkappen (n) an den Federn (m) starr befestigt und innen so abgeschrägt oder ausgerundet sind, daß sie bei dem Hochschieben bzw. Niederziehen des Befestigungsringes (r). über den Rand des Dochtrohres leicht hinweggleiten.

2. Löschvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Arme (m) aus in der Längsrichtung gegeneinander verschiebbaren Teilen (s, t) bestehen und der Ring (r) in seiner Weite verstellbar ist, zu dem Zwecke, die Löschvorrichtung jeder Lampengröße anpassen zu können.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.