DE20380213U1

DE20380213U1 - Spielzeugfahrzeug

Info

Publication number: DE20380213U1
Application number: DE20380213U
Authority: DE
Original assignee: Obb LLC
Current assignee: Obb LLC
Priority date: 2002-05-31
Filing date: 2003-05-30
Publication date: 2004-06-09
Anticipated expiration: 2013-05-31
Also published as: GB2395672A; US20030224695A1; FR2841150A1; ES1061642Y; ITMI20030257V0; GB2395672B; ITMI20030257U1; TW586444U; GB0405333D0; FR2841150B3; WO2003101568A1; CA2487300A1; US6692333B2; ES1061642U; AU2003231953A1; CN2766921Y; WO2003101568A8

Abstract

Spielzeugfahrzeug (10) mit
einer Fahrzeugkarosserie mit einem vorderen Teil (100) und einem hinteren Teil (200) und einer Längsachse (434), die sich durch vorderes Teil und hinteres Teil erstreckt,
wenigstens einem Hinterrad (250), welches mit dem hinteren Teil verbunden und am Fahrzeug so angeordnet ist, dass es wenigstens teilweise den hinteren Teil trägt,
einem ersten Elektromotor (310), der antriebsmässig mit dem wenigstens einen Hinterrad verbunden ist,
wenigstens einem Vorderrad (150), welches mit dem vorderen Teil verbunden und am Fahrzeug so angeordnet ist, dass es wenigstens teilweise den vorderen Teil trägt,
einer elektrisch betriebenen Lenk-Betätigungseinrichtung (172), welche am vorderen Teil angebracht und antriebsmässig mit dem wenigstens einen Vorderrad verbunden ist, um das we nigstens eine Rad zu rotieren, um das Spielzeugfahrzeug zu lenken, und
einem federbeaufschlagten Überschlagmechanismus (400), der vorderes Teil und hinteres Teil miteinander verbindet, um das vordere Teil der Fahrzeugkarosserie um wenigstens 360° gegenüber dem...

Description

Die Erfindung bezieht sich allgemein auf Spielzeugfahrzeuge und insbesondere auf ferngesteuerte Spielzeugfahrzeuge, welche sich bei Aktivierung eines federbelasteten Überschlagsmechanismus überschlagen.
Es ist eine Anzahl von Spielzeugfahrzeugen bekannt, die einen Mechanismus zum Umwerfen oder Kippen des Fahrzeuges während des normalen Betriebes aufweisen. Spielzeughersteller haben festgestellt, dass Fahrzeuge, welche einen Überschlagmechanismus aufweisen, ein dynamischeres und unterhaltsameres Spielzeug darstellen und eine grössere Spielfreude bereiten.
Bekannte Spielzeugfahrzeuge weisen üblicherweise ein Überschlagelement auf, welches sich vom Spielzeugfahrzeug erstreckt und rotiert, um mit einer Stützfläche in Berührung zu kommen, um das Fahrzeug umzukippen. Es wird angenommen, dass die Ausgestaltung eines neuen Spielzeugfahrzeuges mit einer unüblichen Überschlagaktion erwünscht wäre und einen grösseren Unterhaltungswert hätte.
KURZE ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Gemäss einem Aspekt der Erfindung ist ein Spielzeugfahrzeug vorgesehen, welches eine Fahrzeugkarosserie mit einem vorderen Teil und einem hinteren Teil und einer sich durch vorderen Teil und hinteren Teil erstreckende Längsachse aufweist. Wenigstens ein Hinterrad ist mit dem hinteren Teil verbunden und am Fahrzeug so angeordnet, dass es wenigstens teilweise den hinteren Teil trägt. Ein erster Elektromotor ist antriebsmässig mit dem wenigstens einen Hinterrad verbunden. Wenigstens ein Vorderrad ist mit dem Vorderteil verbunden und am Fahrzeug so angeordnet, dass es wenigstens teilweise den vorderen Teil trägt. Eine elektrisch betriebenes Lenk-Betätigungseinrichtung ist am vorderen Teil angebracht und antriebsmässig mit dem wenigstens einen Vorderrad verbunden, um das wenigstens eine Rad zu rotieren, um das Spielzeugfahrzeug zu lenken. Ein federbeaufschlagter Überschlagmechanismus kuppelt rotierbar Vorderteil und Hinterteil zusammen, um den vorderen Teil der Fahrzeugkarosserie wahlweise wenigstens 360° gegenüber dem hinteren Teil der Fahrzeugkarosserie um die Längsachse zu überschlagen.
Gemäss einem weiteren Aspekt der Erfindung ist eine Fernsteuer-Einrichtung für ein Spielzeugfahrzeug in Kombination mit einer von Hand gehaltenen Fernsteuerung vorgesehen, die ein mehrteiliges Gehäuse aufweist, wobei wenigstens zwei der Gehäuseteile gegeneinander schwenkbar sind, um den Betrieb des Spielzeugfahrzeuges zu steuern.
KURZE BESCHREIBUNG DER VERSCHIEDENEN ANSICHTEN DER ZEICHNUNG
Sowohl die vorstehende Zusammenfassung als auch die folgende detaillierte Beschreibung bevorzugter Ausführungen der Erfindung werden besser zu verstehen sein, wenn sie in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen gelesen werden. Zum Zwecke der Erläuterung der Erfindung sind in den Zeichnungen Ausführungen gezeigt, die gegenwärtig bevorzugt werden. Die Erfindung soll jedoch nicht auf die genauen dargestellten Anordnungen und Ausgestaltungen beschränkt sein.
Es zeigen:
1 eine perspektivische Vorderansicht einer Ausführung des Spielzeugfahrzeuges gemäss der Erfindung,
2 eine obere Draufsicht des Spielzeugfahrzeuges der 1, wobei die Karosserieabschnitte entfernt sind,
3 eine obere Draufsicht des Spielzeugfahrzeuges der 1, teilweise demontiert, um die Beziehungen zwischen einigen Komponenten eines Überschlagmechanismus zu zeigen,
4 eine rückwärtige perspektivische Ansicht einer Wellenscheibe des Spielzeugfahrzeuges der 1,
5 eine untere Draufsicht der Ausführung der 1, wobei die untere Verkleidung der Karosserie entfernt ist,
6 eine Explosionsansicht des Spielzeugfahrzeuges der 1,
7 eine obere Draufsicht der Sub-Baugruppe den Auslösemechanismus betreffend der Überschlagmechanismus-Baugruppe des Spielzeugfahrzeuges der 1,
8 eine seitliche perspektivische Ansicht der den Rotations-Antriebsmechanismus betreffenden Sub-Baugruppe des Überschlagmechanismus und der Lenk-Baugruppe des Spielzeugfahrzeugs der 1,
9 eine Draufsicht von Teilen des Feder-Schutzmechanismus des Spielzeugfahrzeuges der 1,
10 eine Draufsicht von anderen Teilen des Feder-Schutzmechanismus des Spielzeugfahrzeuges der 1,
11 eine perspektivische Vorderansicht einer Ausführung einer Fernsteuerung zur Verwendung mit der Erfindung und
12 eine Explosionsansicht der Fernsteuerungseinrichtung der 11.
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
In der folgenden Beschreibung wird lediglich aus Gründen der Zweckmässigkeit eine bestimmte Terminologie benutzt, die nicht beschränkend ist. Die Wörter „unterer" und „oberer" bezeichnen Richtungen in den Zeichnungen, auf welche Bezug genommen wird. Die Wörter „nach innen" und „nach aussen" beziehen sich auf Richtungen auf das bzw. weg vom geometrischen Zentrum des Fahrzeuges und bezeichneter Teile desselben. Das Wort „ein" soll „wenigstens eins" bedeuten. Die Terminologie umfasst die vorstehend besonders erwähnten Wörter, Ableitungen derselben und Wörter mit ähnlicher Bedeutung. In den Zeichnungen werden überall gleiche Bezugszeichen verwendet, um gleiche Teile anzugeben.
In den Zeichnungen und insbesondere in den 1 – 10 ist eine bevorzugte Ausführung des Spielzeugfahrzeugs 10 gemäss der Erfindung offenbart. Das Fahrzeug 10 ist mit einem vorderen Karosserieteil 100 (auf welches auch als „Vorderkarosserie 100" Bezug genommen wird) und mit einem hinteren Karosserieteil 200 (auf welches auch als „Hinterkarosserie 200" Bezug genommen wird) versehen.
Gemäss 6 umfasst die Vorderkarosserie 100 eine erste obere Gehäuseplatte 110 und eine erste untere Gehäuseplatte 120. Ein Vordergehäuse 140, welches eine Motorhaube 142 und Schutzbleche 144 aufweist, ist an der ersten oberen Gehäuseplatte 110 angebracht. Die erste untere Gehäuseplatte 120 enthält eine Lenk-Baugruppe 170 und trägt eine vordere Stossstange 130 und wenigstens eine, vorzugsweise zwei Vorderrad-Baugruppen 150. Die erste untere Gehäuseplatte 120 umfasst weiterhin einen ersten Batteriekasten 122, einen zweiten Batteriekasten 124 (vgl. 2). Erster und zweiter Batteriekasten 122, 124 sind vom Boden der ersten unteren Gehäuseplatte 120 über erste und zweite Batteriekasten-Tür 126 bzw. 128 zugänglich.
Die Vorderrad-Baugruppen 150 umfassen jeweils eine Radnabe 154 und einen Reifen 152 (vgl. 6). Gemäss 2 ist die Nabe an einem Tragarm 156 angebracht. Die Tragarme 156 weisen einen oberen Tragstift 158 (2) und einen unteren Tragstift 160 (5) auf. Die Tragarme 156 umfassen weiterhin einen Lenk-Schwenkstift 162 (2).
Die Lenk-Baugruppe 170 ist mit den Vorderrad-Baugruppen 150 verbunden, um eine motorisch angetriebene Lenksteuerung zu bewirken. Die Lenk-Baugruppe 170 ist vorzugsweise von üblicher Ausgestaltung, die einen Motor, eine Rutschkupplung und ein Lenkgetriebe aufweist, die alle innerhalb des Motor- und Getriebegehäuses 172 untergebracht sind. Gemäss 2 erstreckt sich ein Lenk-Betätigungshebel 174 vom Motor- und Getriebegehäuse 172 nach oben und bewegt sich von einer Fahrzeugseite zur anderen. Der Lenk-Betätigungshebel 174 passt in eine Aufnahme 175 in einer Koppelstange 176. Die Koppelstange 176 ist an jedem der entgegengesetzten Enden mit Löchern 178 versehen. Die Lenk-Schwenkstifte 162 passen in die Löcher 178. Wenn die Koppelstange 176 unter der Einwirkung des Lenk-Betätigungshebels 174 sich von einer Seite zur anderen bewegt, erfahren die Vorderrad-Baugruppen 150 eine Verschwenkung, wenn die Tragarme 156 durch die Lenk-Schwenkstifte 162 verschwenkt durch die Lenk-Schwenkstifte 162 verschwenkt werden. Die Position der Koppelstange 176 ist mittels eines Lenk-Justiermechanismus 180 einstellbar. Der Lenk-Justiermechanismus ist mittels einer Lenk-Justierstellschraube 182 einstellbar, welche an der Unterseite des Fahrzeuges 10 angeordnet ist, wie dies in 3 dargestellt ist. Die Justierstellschraube 182 ist betriebsmässig mit der Koppelstange 176 in Eingriff derart, dass eine Rotation der Schraube 182 die seitenmässige Nullposition der Koppelstange 176 einstellt. Der Durchschnittsfachmann erkennt, dass im Zusammenhang mit der Erfindung jede bekannte Lenkanordnung verwendet werden kann, um eine Lenksteuerung des Spielzeugfahrzeuges 10 einschliesslich eines unabhängigen Antriebes von Rädern 250 und/oder 150 auf der linken und rechten Seite zu bewirken.
Gemäss 6 weist das hintere Karossserieteil 200 eine zweite obere Gehäuseplatte 210 und eine zweite untere Gehäuseplatte 220 auf. An der zweiten oberen Gehäuseplatte 210 sind Motoren 212 als Ornamente und eine hintere Stossstange 214 angebracht. Eine zweite obere Abdeck-Baugruppe 240 ist vorzugsweise ebenfalls an der zweiten oberen Gehäuseplatte 210 angebracht. Die zweite obere Abdeck-Baugruppe 240 umfasst eine Montageplatte 242, an welcher ornamentale Raketen 244 und Flossen 246 angebracht sind.
Die zweite untere Gehäuseplatte 220 enthält eine Linearantriebsbaugruppe 300 (3) und Komponenten der Überschlagmechanismus-Baugruppe 400 (6). Sub-Baugruppen des Überschlagmechanismus 400 weisen eine Sub-Baugruppe 410 für einen Auslösemechanismus (7), eine Sub-Baugruppe 430 eines rotierbaren Antriebsmechanismus (8) und eine Sub-Baugruppe 460 eines Federschutzmechanismus (9 und 10) auf. Eine oder mehrere Hinterrad-Baugruppen 250, von denen jede eine Nabe 252 und einen Reifen 254 aufweist, sind an einer Achse 256 angebracht und rotierbar an der zweiten unteren Gehäuseplatte 220 angebracht (6).
Die zweite untere Gehäuseplatte 220 ist mit einem Tragelement 222 für eine Antriebswelle (2) wie auch mit einem vorderen Tragelement 224 für eine Antriebswelle (6), einem Tragelement 226 für eine Feder (2), einem Überschlagbügel 228 (1) und einem Paar Schutzblechen 230 versehen ( 6), welche an der Unterseite der zweiten unteren Gehäuseplatte 220 nahe der Hinterrad-Baugruppe 250 befestigt sind. Eine Leiterplatte 232 (2), welche die elektronischen Bauteile der Vorrichtung enthält, wird an ihrem hinteren Ende von einer Aufnahme 234 getragen, welche in die zweite untere Gehäuseplatte 220 eingeformt ist, und wird an ihrem vorderen Ende von einer Aufnahme 236 getragen (2), welche in das Feder-Tragelement 226 eingeformt ist (6). Ein Ein-/Aus-Schalter 238 ist von der Unterseite der zweiten unteren Gehäuseplatte 220 zugänglich.
Der Überschlagbügel 228 dient vorzugsweise dazu, das Spielzeugfahrzeug 10 vor Berührung mit dem Boden während des Überschlagens zu schützen. Der Überschlagbügel 228 trägt weiterhin dazu bei, dass das Spielzeugfahrzeug 10 sich selbst aufrichtet, wenn es sich überschlägt. Vorzugsweise ist der Überschlagbügel 228 aus Metall oder anderem geeigneten Material hergestellt, wobei es als Antenne dient. Der bzw. die Überschlagbügel/Antenne 228 ist vorzugsweise mit der Leiterplatte 232 verbunden und in der Lage, Signale zwischen einer Fernsteuerung (nachstehend erörtert) und der Leiterplatte 232 zu empfangen und/oder zu senden, um den Betrieb des Spielzeugfahrzeuges 10 zu steuern.
Die Linearantriebs-Baugruppe 200 weist einen Antriebsmotor 310 auf. Gemäss insbesondere den 2 und 5 ist der Antriebsmotor 310 vorzugsweise an entgegengesetzten Enden an einer ersten Motor-Montageplatte 312 und einer zweiten Montageplatte 314 (auch in 6) angebracht. Der Antriebsmotor 310 ist vorzugsweise ein reversibler Elektromotor der Art, welche allgemein in Spielzeugfahrzeugen verwendet wird. Der Motor 310 ist durch einen Antriebs-Getriebestrang 320 betriebsmässig mit der Achse 256 verbunden (2). Der Antriebs-Getriebestrang 320 umfasst ein Ritzel 322, welches an einer Abtriebswelle (nicht dargestellt) des Antriebsmotors 310 befestigt ist. Das Ritzel 322 ist mit einem kombinierten Untersetzungsgetriebe 324 mit integralem Stirnrad 326 in Eingriff, welches mit einem Antriebszahnrad 328 in Eingriff ist, welches fest an der Achse 256 angebracht ist. Der Motor 310 kann somit die Hinterrad-Baugruppen 250 durch den Antriebs-Getriebestrang 320 entweder vorwärts oder rückwärts antreiben. Es könnten auch andere Antriebsstrang-Anordnungen verwendet werden, z. B. Riemen oder andere Formen der Kraftübertragung. Die hier offenbarten Anordnungen sollen nicht beschränkend sein.
Ein federbeaufschlagter Überschlagmechanismus, der allgemein in 6 mit 400 bezeichnet wird, ist am Spielzeugfahrzeug 10 angebracht. Der Überschlagsmechanismus 400 ist betriebsmässig sowohl mit der Vorderkarosserie 100 als auch der Hinterkarosserie 200 verbunden. Bei Betätigung überschlägt oder rotiert der Überschlagsmechanismus 400 die Vorderkarosserie 100 um 360° in Bezug auf die Hinterkarosserie 200 um eine Längsachse 434 (8) des Spielzeugfahrzeuges 10.
Bei der in den 1 – 10 dargestellten bevorzugten Ausführung umfasst der Überschlagmechanismus 400 drei Sub-Baugruppen: einen Auslösemechanismus 410 (7), einen Rotations-Antriebsmechanismus 430 (8) und einen Feder-Schutzmechanismus 460 (9 und 10).
Gemäss insbesondere den 6 und 8 umfasst der Rotations-Antriebsmechanismus 430 eine Hauptantriebswelle 432 mit einer Längsachse 434. Die Hauptwelle 432 wird am hinteren Ende von einem hinteren Übergangsstück 436 der Hauptwelle getragen, welches eine Verbindung zur zweiten unteren Gehäuseplatte 220 durch das hintere Tragelement 222 der Hauptwelle herstellt (2). Eine Hauptfeder 440 umgibt einen Abschnitt der Hauptwelle 432. Die Hauptfeder 440 ist vorzugsweise eine Torsionsfeder mit mehreren Windungen eines Federdrahtes. Die Hauptfeder 440 ist vorzugsweise vorgespannt (z. B. etwa zwei- bis dreimal verdreht), um ein Mindest- oder Start-Drehmoment auf die Hauptwelle 432 zu bewirken. Die Vorspannung der Hauptfeder 444 ermöglicht der Hauptfeder 440 eine im wesentlichen linear erfolgende Entspannung (d. h. die Einwirkung einer im wesentlichen linearen Kraft auf die Hauptwelle 432), wenn der Überschlagmechanismus 400 betätigt wird. Eine im wesentlichen lineare Kraft von der Hauptfeder 440 bewirkt eine relativ gleichmässige Überschlagaktion, wenn der Überschlagsmechanismus 400 betätigt wird.
Eine Hauptwellen-Buchse 438 ist vorzugsweise in Form einer Manschette um die Hauptwelle 432 herum zwischen dieser und der Hauptfeder 440 angeordnet. Die Hauptwellen-Buchse 438 verhindert ein Reiben der Hauptfeder 440 auf der Hauptwelle 432 und das Verursachen eines unnötigen Verschleisses der Hauptwelle 432 oder der Hauptfeder 440. Die Hauptwellen-Buchse 438 verhindert weiterhin ein Klemmen der Hauptfeder 440 auf der Hauptwelle 432, wenn die Hauptfeder 440 gespannt ist.
Auf der Hauptwelle 432 ist eine Federhalterung 442 angebracht und ein Ende der Hauptfeder 440 ist an der Federhalterung 442 befestigt. Das entgegengesetzte Ende der Hauptfeder 440 ist vorzugsweise durch das Federhalteelement 226 getragen, um die Torsion in der Hauptfeder 440 aufrecht zu erhalten.
An die Federhalterung 442 stösst ein Aufziehzahnrad 448, welches fest an der Hauptwelle 432 angebracht ist. Das Aufziehzahnrad 448 ist einstückig mit einer Aufziehzahnradbasis 444 hergestellt. Teile der Aufziehzahnradbasis 444 stossen an einer Wellenscheibe 450 an, wobei eine Torsionsdämpffeder 446, die um die Hauptwelle 432 gewickelt ist, zwischen der Aufziehzahnradbasis 444 und der Wellenscheibe 450 angeordnet ist.
Wie insbesondere in 4 erkennbar, ist die Wellenscheibe 450 mit einem vorstehenden Teil versehen, welches einen Wellenscheibenanschlag 456 auf der hinteren Stirnfläche der Wellenscheibe 450 bildet. Wie noch zu beschreiben sein wird, wirkt dieser vorstehende Wellenscheibenanschlag 456 mit einem Sperrelement 424 und mit einem ein zu weites Aufziehen verhindernden Arm 468 (beide in 3) zusammen als Teil der Wirkungsweise des Auslösemechanismus 410 bzw. des Feder-Schutzmechanismus.
Eine Karosserie-Ausrichtescheibe 452 ist vorzugsweise auf der Hauptwelle 432 zwischen der Vorderkarosserie 100 und der Hinterkarosserie 200 angebracht. Die Karosserie-Ausrichtescheibe 342 hält die axiale Ausrichtung des vorderen und des hinteren Karosserieteiles 100, 200 aufrecht. Das Aufrechterhalten der axialen Ausrichtung von vorderem und hinterem Karosserieteil 100, 200 hindert die Vorderkarosserie 100 daran, mit der Hinterkarosserie 200 in Berührung zu kommen, wenn die Vorderkarosserie 100 um die Längsachse 434 des Spielzeugfahrzeuges 10 und die Hauptwelle 432 rotiert.
Die Hauptwelle 432 erstreckt sich vorzugsweise nach vorn von der Hinterkarosserie 200, wobei sie von einem Schwenkblock 454 aufgenommen wird. Letzterer ist sowohl mit der ersten oberen Gehäuseplatte 110 und der ersten unteren Gehäuseplatte 120 der Vorderkarosserie 100 in Berührung, um die Vorderkarosserie 100 mit der Hauptwelle 432 zu verbinden. Vorzugsweise kann der Schwenkblock 454 zwischen etwa 0 – 15° (plus oder minus etwa 7,5°) innerhalb der Vorderkarosserie 100 rotieren, um ein ggf. auftretende Fehlausrichtung zwischen vorderem und hinterem Karosserieteil 100, 200 auszugleichen, wenn das Spielzeugfahrzeug 10 sich nicht auf einer ebenen Fläche befindet.
Gemäss insbesondere den 3 und 7 weist der Auslösemechanismus 410 ein Achsritzel 412 auf, welches an der hinteren Antriebsachse 256 befestigt ist. Das Achsritzel 412 ist mit einem Betätigungszahnrad 414 in Eingriff. Letzteres hat an seiner inneren Stirnfläche einen Betätigungszahnradstift 416, welcher mit einem Betätigungsauslöser 418 in Berührung kommt, welcher nahe dem Betätigungszahnrad 414 angebracht ist. Der Betätigungsauslöser 418 kommt mit einer federbeaufschlagten Gleitplatte 420 in Eingriff. Letztere ist durch eine Feder 428 so beaufschlagt, dass sie eine vordere Position 420a (in ausgezogenen Linien in den 3 und 5 und gestrichelt in 7 dargestellt) einnimmt. Sich von der Gleitplatte 420 erstreckende Arme kommen mit einem ersten Schwingtürelement 422 in Eingriff und veschwenken dieses. In einer unausgelösten Sollposition 422a ist das erste Schwingtürelement 422 mit einem Sperrelement 424 in Eingriff. Weiterhin ist in dieser unausgelösten Sollposition das Sperrelement 424 in der Position 424a und in Eingriff mit dem Wellenscheibenanschlag 456 an der Wellenscheibe 450 (4), wodurch die Wellenscheibe 450 (wie auch andere Komponenten der Rotationsantriebs-Baugruppe 430) gegen die Spannung der Hauptfeder 440 in Position gehalten wird. Eine Sperrelement-Feder 426 ist mit dem Sperrelement 424 verbunden. Die Arbeitsweise des Auslösemechanismus wird nachstehend beschrieben.
Gemäss insbesondere den 3, 9 und 10 weist der Federschutzmechanismus 460 einen Zahnkranz 462 auf, welcher mit dem Aufziehzahnrad 448 in Eingriff ist (2, 6 und 8). Der Zahnkranz 462 weist eine Kurvenfläche 464 an einer unteren Seite des Zahnkranzes 462 auf. Ein Arm 468, welcher ein zu weites Aufziehen verhindern soll, ist vorzugsweise nahe dem Zahnkranz 462 und der Wellenscheibe 450 angebracht. Wie nachstehend beschrieben, kann der ein zu weites Aufziehen verhindernde Arm 468 durch die Kurvenfläche 464 am Zahnkranz 562 so beaufschlagt sein, dass er in Eingriff mit dem Wellenscheiben-Anschlag 456 ist, wobei ein weiteres Aufziehen der Hauptfeder 440 verhindert wird, wenn die Hauptfeder 440 vollständig aufgezogen worden ist.
Der Federschutzmechanismus 460 (9 und 10) umfasst weiterhin Elemente, um ein Freisetzen der auf die Hauptfeder 440 aufgebrachten Vorspannung zu verhindern (d. h. Verhinderung eines zu geringen Aufziehens). Bei einer bevorzugten Ausführung kommt eine Kurvenaussparung 466, die an der unteren Seite des Zahnkranzes 462 angeordnet ist, mit einem zweiten Schwingtürelement 470 über einen Stift 472 in Eingriff, der sich vom zweiten Schwingtürelement 470 erstreckt und sich innerhalb der Kurvenaussparung 466 bewegt. Wie nachstehend beschrieben, kann das zweite Schwingtürelement 470 so beaufschlagt sein, dass es in Eingriff mit dem Sperrelement 424 kommt und Sperrelement 424 in die Position 424a beaufschlagt, wobei eine Rotation des Sperrelementes 424 aus dem Eingriff mit dem Wellenscheibenanschlag 456 heraus verhindert wird und somit das Freisetzen (und weitere Entspannen) der Wellenscheibe 450 verhindert wird.
Im Betrieb zieht der Benutzer von Hand den Rotations-Antriebsmechanismus 430 auf, indem er die Hinterkarosserie 200 festhält und die Vorderkarosserie 100 entgegen dem Uhrzeigersinn (gesehen von hinten nach vorne) um die Längsachse 434 der Hauptwelle 432 verwindet oder rotiert. Ein Aufziehen des Rotations-Antriebsmechanismus 430 spannt die Hauptfeder 440. Bei einer bevorzugten Ausführung ist der Rotations-Antriebsmechanismus 430 so ausgestaltet, dass er es einem Benutzer ermöglicht, den Rotations-Antriebsmechanismus 430 bis zu drei (3) vollen Umdrehungen (1,080°) zu verdrehen. Der Fachmann weiss, dass der Rotations-Antriebsmechanismus 430 auch so ausgestaltet sein kann, dass der Benutzer die Möglichkeit hat, den Rotations-Antriebsmechanismus 430 um mehr oder weniger als drei volle Umdrehungen aufzuziehen oder zu spannen. Der Rotations-Antriebsmechanismus 430 ist vorzugsweise mit einem fühlbaren, beim Aufziehen auftretenden „Klick" versehen, so dass der Benutzer die Anzahl der vollständigen Drehungen feststellen kann
Bei einer bevorzugten Ausführung wird, wenn das Spielzeugfahrzeug 10 rückwärts angetrieben wird, der Auslösemechanismus 410 betätigt, so dass die Wellenscheibe 450 und der Wellenscheibenanschlag 456 ausser Eingriff mit dem Sperrelement 424 kommen, welches vorstehend unter Bezugnahme auf den Auslösemechanismus 410 beschrieben wurde, wobei der Rotations-Antriebsmechanismus 430 den vorderen Karosserieteil 100 des Spielzeugfahrzeuges 10 sich um etwa 360° in Bezug auf den hinteren Karosserieteil 200 um die Längsachse 434 der Hauptwelle 432 überschlagen oder rotieren lässt. Das Spielzeugfahrzeug 10 landet vorzugsweise auf den Rädern 150, 250 und kann die Rückwärtsfahrt fortsetzen oder Richtungen wechseln.
Wenn das Spielzeugfahrzeug 10 weiterhin rückwärts fährt, werden der Auslösemechanismus 410 und der Rotations-Antriebsmechanismus 430 weiterhin den vorderen Karosserieteil 100 sich überschlagen lassen, bis der Rotations-Antriebsmechanismus 430 entspannt ist (d.h. der Rotations-Antriebsmechanismus 430 erfährt eine Entspannung, bis die Spannung auf der Hauptfeder 440 ihren Vorspannungs-Zustand erreicht und der Feder-Schutzmechanismus 460 ein weiteres Entspannen verhindert, wie nachstehend beschrieben). Wenn der Rotations-Antriebsmechanismus 430 entspannt ist, kann das Spielzeugfahrzeug 10 rückwärts oder in irgendeiner anderen Richtung) in üblicher Weise (d.h. ohne Überschlag) angetrieben werden.
Insbesondere wird der federbeaufschlagte Überschlagmechanismus 400 durch den Auslösemechanismus 410 betätigt, wenn das Spielzeugfahrzeug 10 rückwärts angetrieben wird und die Hinterrad-Baugruppe 250, die hintere Antriebsachse 256 und das Achsritzel 412 rotieren. Rotation des Achsritzels 412 rotiert das Betätigungszahnrad 414. Bei Rotation des Betätigungszahnrades 414 kommt der Betätigungszahnradstift 416 am Betätigungszahnrad 414 in Eingriff mit dem Betätigungsauslöser 418, der mit der federbeaufschlagten Gleitplatte 420 in Eingriff kommt und diese zurückzieht und die Gleitplatte 420 aus einer ersten Position 420a (gestrichelt in 7 dargestellt) in eine zweite Position 420b (auszogen in 7) bewegt. Die Gleitplatte 420 kommt mit dem ersten Schwingtürelement 422 in Eingriff und verschwenkt dies rückwärts aus einer ersten Position 422a (gestrichelt dargestellt) in eine zweite Position 422b (ausgezogen dargestellt). Wenn das erste Schwingtürelement 422 rückwärts schwenkt, kommt das Sperrelement 424 ausser Eingriff mit dem ersten Schwingtürelement 422.Das Sperrelement 424 schwenkt aus einer ersten Position 424a (gestrichelt) in eine zweite Position 422b (ausgezogen), wobei das Sperrelement 424 ausser Eingriff mit dem Wellenscheibenanschlag 456 (in 4 gezeigt) auf der Wellenscheibe 450 kommt. Wenn der Wellenscheibenanschlag 456 und die Wellenscheibe 450 ausser Eingriff mit dem Sperrelement 424 kommen, bewirkt das durch die Hauptfeder 440 auf die Hauptwelle 432 ausgeübte Drehmoment ein Überschlagen oder Rotieren der Wellenscheibe 450, der Hauptwelle 432, des vorderen Schwenkblockes 454 und der Vorderkarosserie 100 um die Längsachse 434 der Hauptwelle 432. Die Sperrelementfeder 426 beaufschlagt das Sperrelement 424 rückwärts in Richtung auf die Position 424a und wenn die Wellenscheibe 450 eine komplette Rotation ausführt, kommt das Sperrelement 424 wieder mit dem Wellenscheibenanschlag 456 in Eingriff, so dass die Rotation des Rotations-Antriebsmechanismus nach einem vollen (360°) Zyklus beendet wird. Eine Dämpfungsfeder 446 übt eine Dämpfungskraft oder ein Abschwächen aus derart, dass die Kraft auf den verschiedenen Komponenten des Rotations-Antriebsmechanismus 430 aus dem Drehmoment, welches durch die Rotation der Vorderkarosserie 100 erzeugt wird, reduziert wird, so dass ein Bruch der Komponenten verhindert wird.
Der Federschutzmechanismus 460 dient dazu, sowohl ein zu weites als auch ein zu geringes Aufziehen der Hauptfeder 440 zu vermeiden. Ein manuelles Aufziehen der Vorderkarosserie 100 relativ zur Hinterkarosserie 200 findet statt, wenn ein Benutzer die Vorderkarosserie 100 relativ zur Hinterkarosserie 200 rotiert, was zu einer Rotation der Hauptwelle 432 unter der Einwirkung des Schwenkblockes 454 führt. Eine Rotation der Hauptwelle 432 bewirkt ihrerseits eine Rotation des Aufziehzahnrades 448, welches in Eingriff mit dem Zahnkranz 462 ist. Bei der bevorzugten Ausführung ist das Übersetzungsverhältnis zwischen dem Aufziehzahnrad 448 und dem Zahnkranz 462 derart gewählt, dass drei vollständige manuelle Rotationen der Vorderkarosserie 100 relativ zur Hinterkarosserie 200 zwecks vollständigem Aufziehen der Hauptfeder 440 eine Rotation des Zahnkranzes 462 bis zu einem Punkt bewirken, an welchem die Kurvenfläche 464 des Zahnkranzes mit dem Hebel 468, der ein zu weites Aufziehen verhindert, in Eingriff kommt, wobei der ein zu weites Aufziehen verhindernde Arm 468 aus einer ersten Position 468a in eine zweite Position 468b in Richtung auf die rückseitige Stirnfläche der Wellenscheibe 450 gedrückt wird (vgl. insbesondere 10). Wenn ein Benutzer ein weiteres Aufziehen des Spielzeugfahrzeuges 10 versuchen sollte, kommt der Schutzarm 468 gegen zu weites Aufziehen in Eingriff mit dem Wellenscheibenanschlag 456, so dass ein weiteres Aufziehen verhindert wird. Somit ist die Hauptfeder 440 gegen zu weites Aufziehen geschützt. Wenn der Überschlagmechanismus 400 betätigt wird, rotiert die Zahnkranzkurvenfläche 464 ausser Eingriff mit dem Schutzarm 468 gegen zu weiteres Aufziehen und erlaubt dem Benutzer, wieder erneut den Rotations-Antriebsmechanismus 430 aufzuziehen.
Der Federschutzmechanismus 460 dient weiterhin dazu, ein Freisetzen der auf die Hauptfeder 440 aufgebrachten Vorspannung zu verhindern (d. h., Schutz gegen Entspannung), welche aufgebaut wird, wenn das Spielzeugfahrzeug 10 montiert wird. Die Kurvenausnehmung 466 des Zahnkranzes (vgl. insbesondere 3 und 9) ist mit einem Stift 472 an dem zweiten Schwingtürelement 470 in Eingriff. Wenn die Vorderkarosserie 100 relativ zur Hinterkarosserie 200 rotiert, rotiert der Zahnkranz 462 unter der Einwirkung des Aufziehzahnrades 448 auf der Hauptwelle 432. Bei einer bevorzugten Ausführung rotiert der Zahnkranz 462, wenn die Vorderkarosserie 100 drei Zyklen aus einem vollständig aufgezogenen Zustand rotiert, in eine Position, in welcher die zweite Schwingtür 470 aus einer ersten Position 470a in eine zweite Position 470b (vgl. 9) bewegt wird (über eine Bewegung des Stiftes 472, der sich in der Kurvenausnehmung 466 des Zahnkranzes bewegt). In dieser zweiten Position 470b hindert die zweite Schwingtür 470 das Sperrelement 424 daran, sich aus dem Eingriff mit dem Wellenscheibenanschlag 456 (d.h., aus der Position 424a) heraus zu bewegen. Somit wird die Wellenscheibe 450 daran gehindert, weiter zu rotieren, und der Rotations-Antriebsmechanimus 430 wird daran gehindert, sich weiter zu entspannen. Wenn der Rotations-Antriebsmechanismus 430 aufgezogen wird, rotiert der Zahnkranz 462 und die zweite Schwingtür 470 wird ausser Eingriff mit dem Sperrelement 424 bewegt, wenn der Stift 472 der Kurvenausnehmung 466 des Zahnkranzes folgt.
Das Fahrzeug 10 kann beispielsweise aus Kunststoff oder jedem anderen geeigneten Material wie Metall oder Verbundmaterial hergestellt werden. Aus der vorliegenden Offenbarung ergibt sich für jeden Fachmann die Möglichkeit, die Dimensionen des dargestellten Spielzeugfahrzeuges 10 zu variieren, beispielsweise indem Komponenten des Spielzeugfahrzeuges kleiner oder grösser im Vergleich mit den anderen Komponenten gemacht würden. Das Fahrzeug 10 ist vorzugsweise in der Lage, sich zu überschlagen, wenn es sich auf dem Boden bewegt oder wenn es sich in der Luft befindet (beispielsweise während eines Satzes von einer Rampe).
Das Spielzeugfahrzeug 10 wird vorzugsweise durch Funksignale (drahtlos) von einer Fernsteuerung gesteuert. Jedoch können auch andere Steuerungsarten verwendet werden einschliesslich solcher mit Leitungen und andere drahtlose Steuerungen (z. B. Infrarot, Ultraschall und/oder stimmaktivierte Steuerungen) und dgl.
Eine bevorzugte Ausführung einer Fernsteuerung 500 zur Verwendung mit der Erfindung ist in den 11 und 12 dargestellt. Die Fernsteuerung 500 umfasst vorzugsweise ein mehrteiliges Gehäuse, welches ein linkes und ein rechtes Teil 510, 520 aufweist. Linkes und rechtes Teil 510, 520 werden vorzugsweise jeweils von einem oberen Gehäuse 516, 528 und einem unteren Gehäuse 512, 524 gebildet. Ein linker Knopf 540 ist vorzugsweise im linken Teil 510 angebracht; ein rechter Wippenschalter 526 ist im rechten Teil 520 angebracht. Eine Antenne 530 kann vorgesehen sein, um Signale von (und/oder zu) der Fernsteuerung 500 zu empfangen (oder zu senden).
Wie in 11 dargestellt, sind linkes Teil und rechtes Teil 510, 529 vorzugsweise gegeneinander schwenkbar. Ein Schalter 540 ist vorzugsweise innerhalb der Fernsteuerung 500 angebracht. Der Schalter 540 spricht vorzugsweise auf das Verschwenken von linkem und rechtem Teil 510, 520 an. Der Fernsteuerung 500 umfasst ebenfalls vorzugsweise eine Schaltungsanordnung 550, um beispielsweise Inputs vom Schalter 540, dem linken Knopf 540 und dem rechten Wippenschalter 526 zu verarbeiten und Signale zum und vom Spielzeugfahrzeug 10 zu senden und zu empfangen. Vorzugsweise steuert die Betätigung des Schalters 540, des linken Knopfes 540 und des rechten Wippenschalters 526 einzeln oder im Zusammenwirken den Betrieb des Spielzeugfahrzeuges 10 und des Überschlagmechanismus 400.
Bei einer bevorzugten Ausführung ist die Fernsteuerung 500 so ausgebildet, dass ein Drücken des linken Knopfes 514 den Antriebsmotor 310 des Spielzeugfahrzeugs 10 aktiviert, um das Spielzeugfahrzeug vorwärts zu fahren. Ein Drücken des rechten Wippenschalters 526 aktiviert den Motor in der Lenk-Baugruppe 170, um das Spielzeugfahrzeug 10 zu lenken. Ein Verschwenken des linken und des rechten Teils 510 und 520 gegeneinander betätigt den Schalter 540, kehrt den Antrieb des Antriebsmotors 310 um und aktiviert dementsprechend den Überschlagmechanismus 400.
Es bedarf keiner Erläuterung, dass die Fernsteuerung 500 aus verschiedenen Materialien hergestellt und modifiziert werden kann, um zusätzliche Schalter und/oder Knöpfe aufzuweisen. Es bedarf ferner keiner Erläuterung, dass verschiedene andere Arten von Steuerungen einschliesslich nicht verschwenkbarer Standardsteuerungen verwendet werden können, um den Betrieb des Spielzeugfahrzeuges gemäss der Erfindung einschliesslich der Aktivierung des Überschlagmechanismus zu steuern.
Dem Fachmann ist klar, dass, wenngleich die vorstehend erörterten Ausführungen sich auf die Betätigung des Überschlagmechanismus 400 beziehen, wenn das Spielzeugfahrzeug 10 rückwärts fährt, andere Betriebsarten verwendet werden könnten. Z. B. könnte der Überschlagmechanismus betätigt werden, wenn das Fahrzeug vorwärts fährt oder durch Aktivieren eines besonderen Schalters an einer Fernsteuerung oder dadurch, dass das Spielzeugfahrzeug 10 über einen Betätiger fährt, welcher durch einen Sensor und einen Schaltkreis am Spielzeugfahrzeug 10 erfasst wird.
Wenngleich die Erfindung hier im Zusammenhang mit den bevorzugten vierrädrigen Ausführungen beschrieben ist, könnte die Erfindung auch ein Fahrzeug mit drei Rädern oder mehr als vier Rädern umfassen.
Für den Fachmann ist weiterhin klar, dass an den vorstehend beschriebenen Ausführungen Änderungen durchgeführt werden könnten, ohne das breite erfinderische Konzept derselben zu verlassen. Die Erfindung soll somit nicht auf die besonderen offenbarten Ausführungen beschränkt sein; vielmehr sollen auch Modifikationen umfasset sein, welche innerhalb des Gedankens und des Bereiches der Erfindung liegen.

Claims

Spielzeugfahrzeug (10) mit einer Fahrzeugkarosserie mit einem vorderen Teil (100) und einem hinteren Teil (200) und einer Längsachse (434), die sich durch vorderes Teil und hinteres Teil erstreckt, wenigstens einem Hinterrad (250), welches mit dem hinteren Teil verbunden und am Fahrzeug so angeordnet ist, dass es wenigstens teilweise den hinteren Teil trägt, einem ersten Elektromotor (310), der antriebsmässig mit dem wenigstens einen Hinterrad verbunden ist, wenigstens einem Vorderrad (150), welches mit dem vorderen Teil verbunden und am Fahrzeug so angeordnet ist, dass es wenigstens teilweise den vorderen Teil trägt, einer elektrisch betriebenen Lenk-Betätigungseinrichtung (172), welche am vorderen Teil angebracht und antriebsmässig mit dem wenigstens einen Vorderrad verbunden ist, um das we nigstens eine Rad zu rotieren, um das Spielzeugfahrzeug zu lenken, und einem federbeaufschlagten Überschlagmechanismus (400), der vorderes Teil und hinteres Teil miteinander verbindet, um das vordere Teil der Fahrzeugkarosserie um wenigstens 360° gegenüber dem hinteren Teil der Fahrzeugkarosserie um die Längsachse selektiv zu überschlagen.
Spielzeugfahrzeug nach Anspruch 1, bei welchem der federbeaufschlagte Überschlagmechanismus weiterhin einen Auslösemechanismus (410), einen Rotations-Antriebsmechanismus (430) und einen Feder-Schutzmechanismus (460) aufweist.
Spielzeugfahrzeug nach Anspruch 2, bei welchem der Rotations-Antriebsmechanismus umfasst: eine Hauptwelle (432), die sich sowohl durch den vorderen Teil als auch durch den hinteren Teil des Spielzeugfahrzeuges entlang der Längsachse erstreckt, eine Hauptfeder (440), die betriebsmässig zwischen der Hauptwelle und einem von vorderem Teil und hinterem Teil verbunden ist, ein Aufziehzahnrad (448), welches fest mit der Hauptwelle verbunden ist, eine Wellenscheibe (450), die fest mit der Hauptwelle verbunden und in lösbarem Eingriff mit dem Auslösemechanismus ist, und bei Wegfall des Eingriffs des Auslösemechanismus mit der Wellenscheibe letztere und die Hauptwelle freigesetzt sind, um den vorderen Teil in Bezug auf den hinteren Teil des Spielzeugfahrzeuges um die Hauptwelle unter der Einwirkung der Hauptfeder zu rotieren.
Spielzeugfahrzeug nach Anspruch 3, bei welchem der Auslösemechanismus weiterhin umfasst: ein Sperrelement (424), welches lösbar mit der Wellenscheibe des Rotations-Antriebsmechanismus in Eingriff ist, eine erste Schwingtür (424), die mit dem Sperrelement in Eingriff ist, eine Gleitplatte (420), die linear bewegbar angebracht und mit der ersten Schwingtür in Eingriff ist, einen Auslöser (418), welcher einmal pro voller Rotation des Auslösers einmal mit der Gleitplatte in Eingriff ist, und der Eingriff des Auslösers mit der Gleitplatte eine lineare Bewegung der Gleitplatte bewirkt und die lineare Bewegung der Gleitplatte ihrerseits eine Rotation der ersten Schwingtür bewirkt, deren Rotation ihrerseits die erste Schwingtür ausser Eingriff mit dem Sperrelement bewegt, und es dem Sperrelement ermöglicht, sich ausser Eingriff mit der Wellenscheibe zu bewegen und so dem Rotations-Antriebsmechanismus ermöglicht, den vorderen Teil der Fahrzeugkarosserie gegenüber dem hinteren Teil des Fahrzeuges zu rotieren.
Spielzeugfahrzeug nach Anspruch 4, bei welchem nach einer Umdrehung von 360° des vorderen Teiles gegenüber dem hinteren Teil die Schwingtür mit dem Sperrelement wieder in Eingriff kommt und das Sperrelement in einen Eingriff mit der Wellenscheibe bewegt wird, und eine weitere Rotation des vorderen Teils gegenüber dem hinteren Teil verhindert.
Spielzeugfahrzeug nach Anspruch 4, bei welchem der Auslösemechanismus mit dem wenigstens einen Hinterrad verbunden ist und die Rotation des wenigstens einen Hinterrades, welche der Rückwärtsbewegung des Spielzeugfahrzeuges entspricht, den Betrieb des Rotations-Antriebsmechanismus auslöst, um den vorderen Teil des Fahrzeuges gegenüber dem hinteren Teil zu rotieren.
Spielzeugfahrzeug nach Anspruch 3, bei welchem der Feder-Schutzmechanismus umfasst: einen Zahnkranz (462) in Getriebeeingriff mit dem Aufziehzahnrad, eine Kurvenausnehmung (466), die an einer ersten Stirnseite des Zahnkranzes angeordnet ist, eine Schwingtür (470), die mittels eines Stiftes (472) mit der Kurvenausnehmung in Eingriff ist, der integraler Teil der Schwingtür und in die Kurvenausnehmung eingeführt ist, und, wenn der Zahnkranz um ein vorherbestimmtes Ausmass rotiert ist, die Schwingtür in einen Eingriff mit dem Sperrelement des Auslösemechanismus rotiert wird und ein weiterer Betrieb des Rotations-Antriebsmechanismus zwecks Rotation des vorderen Teiles es Spielzeugfahrzeuges gegenüber dem hinteren Teil des Fahrzeuges durch Einwirken des Auslösemechanismus verhindert wird.
Spielzeugfahrzeug nach Anspruch 7, bei welchem der Feder-Schutzmechanismus weiterhin umfasst: eine Kurvenfläche (464), die an einer ersten Stirnseite des Zahnkranzes angeordnet ist, einen Schutzarm (468) gegen zu weites Aufziehen, welcher zwecks Zustandekommen eines Eingriffs mit der Kurvenfläche beaufschlagt ist, und, wenn das Kurvengetriebeteil um ein vorher bestimmtes Ausmass durch einen Benutzer, welcher die Hauptfeder des Spielzeugfahrzeuges aufzieht, rotiert wird, der Schutzarm gegen zu weites Aufziehen in einen Eingriff mit der Wellenscheibe rotiert und ein weiteres Aufziehen der Hauptfeder des Spielzeugfahrzeuges verhindert wird.
Spielzeugfahrzeug nach Anspruch 1 in Kombination mit einer Fernsteuereinrichtung (500), die so ausgebildet ist, dass sie selektiv Bewegungen des Spielzeugfahrzeuges und Aktivierung des Rotations-Antriebsmechanismus steuert.
Spielzeugfahrzeug nach Anspruch 9, bei welcher die Fernsteuereinrichtung ein Gehäuse mit einem linken Teil (510) und einem rechten Teil (520) aufweist und der linke Teil und der rechte Teil gegeneinander schwenkbar sind, um einen Betrieb des Spielzeugfahrzeuges zu steuern.
Kombination des Anspruches 10, wobei die Fernsteuerungseinrichtung weiterhin einen ersten elektrischen Schalter (514) und einen zweiten elektrischen Schalter (526) umfasst und der erste Schalter die Vorwärtsbewegung des Spielzeugfahrzeuges und der zweite Schalter das Lenken des Spielzeugfahrzeuges steuert.
Kombination des Anspruches 10, bei welcher die Fernsteuerungseinrichtung weiterhin einen elektrischen Schalter (540) umfasst, der so ausgebildet ist, dass er Zustände mittels Schwenkbewegung der Gehäuseteile gegeneinander ändert, um ein Steuersignal an das Spielzeugfahrzeug auszulösen.
Kombination des Anspruches 12, bei welcher das Steuer signal eine Rückwärtsbewegung des Spielzeugfahrzeuges bewirkt.