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DE20313928U1 - Kämmvorrichtung - Google Patents

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DE20313928U1
DE20313928U1 DE20313928U DE20313928U DE20313928U1 DE 20313928 U1 DE20313928 U1 DE 20313928U1 DE 20313928 U DE20313928 U DE 20313928U DE 20313928 U DE20313928 U DE 20313928U DE 20313928 U1 DE20313928 U1 DE 20313928U1
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DE
Germany
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comb
teeth
hair care
hair
care device
Prior art date
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Expired - Lifetime
Application number
DE20313928U
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English (en)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Chan Wing-Kin San Po Kong
Original Assignee
Chan Wing-Kin San Po Kong
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Publication date
Application filed by Chan Wing-Kin San Po Kong filed Critical Chan Wing-Kin San Po Kong
Publication of DE20313928U1 publication Critical patent/DE20313928U1/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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    • AHUMAN NECESSITIES
    • A45HAND OR TRAVELLING ARTICLES
    • A45DHAIRDRESSING OR SHAVING EQUIPMENT; EQUIPMENT FOR COSMETICS OR COSMETIC TREATMENTS, e.g. FOR MANICURING OR PEDICURING
    • A45D20/00Hair drying devices; Accessories therefor
    • A45D20/48Hair-drying combs or hair-drying brushes, with internal heating means
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A45HAND OR TRAVELLING ARTICLES
    • A45DHAIRDRESSING OR SHAVING EQUIPMENT; EQUIPMENT FOR COSMETICS OR COSMETIC TREATMENTS, e.g. FOR MANICURING OR PEDICURING
    • A45D24/00Hair combs for care of the hair; Accessories therefor
    • A45D24/04Multi-part combs
    • A45D24/10Multi-part combs combined with additional devices

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  • Treatment Of Fiber Materials (AREA)
  • Measurement Of The Respiration, Hearing Ability, Form, And Blood Characteristics Of Living Organisms (AREA)
  • Special Spraying Apparatus (AREA)
  • Paper (AREA)

Abstract

Haarpflegevorrichtung einschließlich einer Haarkämmeinrichtung und Einrichtungen zur Einstellung des effektiven Zahnabstandes (34) zwischen nebeneinanderliegenden Kammzähnen (31, 41), wobei die Kämmvorrichtung eine Mehrzahl von Kammzähnen (31, 41) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest einige der Kammzähne (31, 41) thermisch leitend sind, so daß Wärme von der Kämmeinrichtung zu dem Haar über die thermisch leitenden Kammzähne geleitet werden kann, wenn das Haar unter Spannung in Eingriff mit den Kammzähnen (31, 41) steht.

Description

  • Diese Erfindung bezieht sich generell auf Haarpflegemittel wie Haarpflegevorrichtungen, Zubehör und Apparate und spezielle auf Haarpflegevorrichtungen, Zubehör und Apparate mit Mitteln zum Haarkämmen inklusive Kämmen und Haarbürsten. Im spezielleren, obwohl selbstverständlich nicht darauf beschränkt, bezieht sich diese Erfindung auf Haarpflegevorrichtungen mit Mitteln zur Aufbringen von Spannung auf das Haar und Heizmöglichkeiten, um das Haar zu heizen oder zu wärmen, wenn es unter Spannung ist. Diese Erfindung bezieht sich ebenso auf einen Haarpflegeapparat mit einem Luftgebläse und einem Kammaufsatz mit einstellbaren Zwischenräumen zwischen den Zähnen, welcher als Zubehör mit einem Haarpflegeapparat mit einem Luftgebläse gekoppelt werden kann.
  • Haarpflegevorrichtungen mit Mitteln, um Spannung in das Haar zu bringen, sind bekannt und weithin verwendet für generelle Haarpflege wie Kämmen und Stylen oder zum Glätten und Säubern von Haar, welches unordentlich geworden ist. Diese Arten von Haarpflegeapparaten werden ebenfalls verwendet, um Haarbehandlungen durchzuführen, ebenso wie Schmutz zu entfernen und fettiges und verklumptes Haar zu entwirren.
  • US-Patent 5, 729, 907 beschreibt eine solche Haarpflegevorrichtung als einen Aufsatz für einen Haartrockner mit einem Kamm und einer hitzedurchlässigen Platte zum simultanen Trocknen und Geraderichten von jemandes Haar.
  • US-Patent 3, 939, 850 beschreibt einen kombinierten Haarkamm, Kämm- und Trocknervorrichtung mit arrangierten Blenden zum forcieren des warmen Haares. Die Veröffentlichung aus dem Vereinigten Königreich Nr. GB 2, 365, 355 beschreibt einen Haarpflegeapparat mit einem kombinierten Haartrockner und Kamm zum Trocknen und Glätten von Haar.
  • Haarpflegeapparate und Vorrichtungen mit Mitteln zum Kämmen oder zum Einbringen von Spannung in das Haar, so wie jene, die oben beschrieben sind, beinhalten üblicherweise eine Vielzahl von verlängerten Zähnen, welche entlang der Länge angeordnet sind und von einer verlängerten Basis des Hauptgehäuses der Vorrichtung oder des Apparates hervorstehen. In Verwendung verbinden sich die verlängerten Zähne mit dem Haar und befinden sich zwischen Kopfhaut und dem Griffteil des Apparates oder der Vorrichtung. Die bekannten Haarpflegevorrichtungen, Zubehör und Apparate mit solchen kämm- oder spannungseinbringenden Charakteristika leiden üblicherweise an dem gewöhnlichen Unzulänglichkeit, daß der Zahnabstand nicht immer passend ist, was bedeutet, daß unterschiedliche Vorrichtungen, Zubehör oder Apparate ausgewählt werden müssen für unterschiedliche Personen, um ein optimales Styling, Pflegen oder Behandeln des Haares von unterschiedlicher Dicke oder Charakteristik zu erreichen.
  • Infolgedessen wird es höchst wünschenswert sein, wenn Vorrichtungen, Zubehör oder Apparate geliefert werden können, mit solchen Eigenschaften, welche jene Unzulänglichkeiten von solchen konventionellen Mitteln oder Vorrichtungen verringern. Solche Vorrichtungen oder Apparate sollten relativ simpel und einfach zu bedienen sein ohne komplizierte oder sorgfältige Schritte zur Einstellung zu benötigen.
  • Es ist daher ein Gegenstand der vorliegenden Erfindung, verbesserte Haarpflegevorrichtungen, Zubehör und Apparate zu bieten mit Mitteln zum Kämmen oder zum Einbringen von Spannung, welche die Unzulänglichkeiten der bekannten Vorrichtungen und Mittel verringern. Es ist ebenfalls ein Gegenstand von dieser Erfindung ein Aufsatz für Haarpflegeapparate oder Haarpflegevorrichtungen oder Apparate mit Mitteln zum Kämmen zu bieten mit einstellbaren Zahnabständen passend für den Gebrauch zum Haarfönen, Glätten oder Stylen. Selbstverständlich sind die oberen Eigenschaften zu lesen als Minimum zur Versorgung des Verkehrs mit einer nützlichen Auswahl.
  • Bezüglich eines ersten Aspektes der vorliegenden Erfindung, ist eine Haarpflegevorrichtung vorgesehen, welche Haarkämmmittel beinhaltet und Mittel zum Einstellen effektiver Zahnabstände zwischen den angrenzenden Kämmzähnen, wobei die bezeichneten Kämmmittel eine Vielzahl von Kämmzähnen beinhalten, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest einige von den bezeichneten Kämmzähnen thermisch leitend sind, so daß Wärme von den bezeichneten Kämmmitteln zu dem bezeichneten Haar durch die bezeichneten thermisch leitfähigen Kämm-Zähnen geleitet werden kann, wenn das bezeichnete Haar unter Spannung gebracht wird mit den bezeichneten Kämm-Zähnen.
  • Vorzugsweise ist die Eingriffspannung auf das Haar einstellbar durch Veränderung des effektiven Zahnabstandes zwischen den nebeneinander liegenden Kammzähnen.
  • In einer bevorzugten Ausführungsform umfaßt die Haarkammeinrichtung eine erste Kammreihe und eine zweite Kammreihe, die jeweils eine Mehrzahl von Zähnen haben, wobei die erste und zweite Kammreihe relativ beweglich sind, so daß der effektive Zahnabstand quer über die Kammeinrichtung variabel ist durch Relativbewegung der ersten und zweiten Kammreihen, wobei zumindest einige der Kammzähne thermisch leitend sind, so daß, wenn Haar in-Eingriff unter Spannung mit der Kammeinrichtung steht, Wärme auf das Haar über die thermisch leitenden Kammzähne übertragen werden kann.
  • In einer bevorzugten Ausführungsform sind zumindest einige der Kammzähne der ersten und zweiten Kammreihen so ausgebildet, daß der effektive Zahnabstand quer über die Kammeinrichtung einstellbar ist durch Relativbewegungen zwischen den Kammreihen.
  • Vorzugsweise ist die Breite einiger der Kammzähne vergleichbar mit ihrem Zahnabstand.
  • Vorzugsweise ist die Breite einiger der Kammzähne vergleichbar mit dem Zahnabstand zwischen korrespondierenden aneinander grenzenden Kammzähnen.
  • In einer bevorzugten Ausführungsform umfaßt die Haarpflegevorrichtung Heizeinrichtungen, wobei die Heizeinrichtungen so angeordnet sind, daß Wärme, die von den Heizeinrichtungen erzeugt wird, von den Heizeinrichtungen auf das Haar über die Kammeinrichtung übertragen werden kann.
  • Vorzugsweise umfaßt die Kammeinrichtung erste Kammeinrichtungen und zweite Kammeinrichtungen, die relativ beweglich sind.
  • In einer bevorzugten Ausführungsform umfaßt die Haarpflegevorrichtung ein Hauptgehäuse, wobei die ersten Kammeinrichtungen relativ beweglich zu dem Hauptgehäuse sind, wobei die ersten Kammeinrichtungen eine erste Kammreihe umfassen, wobei die zweiten Kammeinrichtungen eine zweite und dritte Kammreihe umfassen, wobei die erste, zweite und dritte Kammreihe im wesentlichen parallel zueinander sind und die erste Kammreihe zwischen der zweiten und dritten Kammreihe liegt, wobei der effektive Kammzahnabstand der Kammeinrichtung quer zu den Kammreihen durch Relativbewegung der ersten, zwischen der zweiten und dritten Kammreihe ist.
  • Vorzugsweise sind die zweiten und dritten Kammreihen im allgemeinen thermisch leitend.
  • Vorzugsweise umfassen die Kammeinrichtungen metallische Kammzähne, die sich von einer metallischen Basis erstrecken.
  • In einer bevorzugten Ausführungsform umfassen jede der ersten, zweiten und dritten Kammreihen eine Mehrzahl von allgemein parallelen Kammzähnen, wobei die Zähne der Kammreihen ausgebildet sind, so daß der effektive Zahnabstand über die Kammeinrichtung einstellbar ist durch Relativbewegungen der Kammreihen.
  • In einer bevorzugten Ausführungsform, einschließlich eines Handgriffes, sind die ersten Kammeinrichtungen jeweils beweglich und stationär, relativ zu dem Handgriff, wobei die Breite der Zähne auf der ersten Kammeinrichtung vergleichbar mit dem Zahnabstand zwischen korrespondieren angrenzenden Zähnen oder Zahnpaaren auf der zweiten Kammer in Richtung ist, so daß der effektive Abstand über die Kammeinrichtung einstellbar ist, durch Bewegung der zweiten Kammeinrichtung.
  • Vorzugsweise sind zumindest einige der Zähne auf der zweiten Kammeinrichtung thermisch leitend, so daß, wenn Haar in Eingriff mit der Kammanordnung steht, Wärme auf das Haar über die thermisch leitenden Zähnen übertagen werden kann.
  • In einer bevorzugten Ausführungsform umfaßt die Haarpflegevorrichtung einen Handgriff, wobei Relativbewegungen zwischen der ersten und zweiten Kammeinrichtung durch einen Betätigungsknopf zu betätigen sind, der schwenkbar um ein Scharnier ist, wobei die bewegliche Kammeinrichtung von dem Handgriff weggedrückt ist, wenn der Knopf gedrückt ist.
  • Vorzugsweise steht der Betätigungsknopf unter einer Federspannung, um die bewegliche Kammeinrichtung zu dem Handgriff zurückzudrücken, wenn der Betätigungsknopf gelöst wird.
  • Vorzugsweise sind die ersten und zweiten Kammeinrichtungen relativ translatorisch in eine erste Richtung beweglich, wobei die Kammzähne im wesentlichen länglich sind und sich in einer zweiten Richtung erstrecken, wobei die relative Translation zwischen der ersten und zweiten Kammeinrichtung in die erste Richtung die länglichen Zähne auf einer Kammeinrichtung dazu veranlaßt, den Raum zwischen angrenzenden Zahnpaaren auf der anderen Kammeinrichtung zu überschreiten, um den effektiven Zahnabstand der Vorrichtung zu variieren, wobei die Einrichtungen zur Einstellung des effektiven Zahnabstandes die relative Translation zwischen der ersten und zweiten Kammeinrichtung steuert.
  • Vorzugsweise umfaßt die Einrichtung zur Einstellung des effektiven Zahnabstandes ein Drehrad.
  • In einer bevorzugten Ausführungsform bewegt eine vollständige Umdrehung des Drehrades um seine Rotationsachse einen Kammzahn in eine Position, die vorher von einem angrenzenden Zahn eingenommen wurde.
  • Vorzugsweise ist das Drehrad mit einem Drehknopf verbunden, wobei der Drehknopf einen mit einem Schraubgewinde versehenen Schaft umfaßt, dessen Längsachse parallel zu ersten Richtung liegt.
  • Vorzugsweise sind die ersten und zweiten Richtungen im wesentlichen rechtwinklig zueinander.
  • Vorzugsweise umfassen die Einrichtungen zur Einstellung des effektiven Zahnabstandes Einrichtungen zur graduellen Translation einer der Kammeinrichtungen.
  • Vorzugsweise ist die graduelle Translation eine der Kammeinrichtungen angetrieben durch einen mit einem Schraubgewinde versehenen Rotationsschaft, dessen Längsachse parallel zur ersten Richtung liegt.
  • Vorzugsweise umfassen die Zahnabstandseinstelleinrichtungen darüber hinaus Einrichtungen zum Halten der einen Kammeinrichtung an einer vorbestimmten Position entlang der ersten Richtung.
  • Vorzugsweise korrespondieren die vorbestimmten Positionen diskret den Einstellungen des effektiven Zahnabstandes der Vorrichtung.
  • Vorzugsweise sind die Zahnabstände auf der ersten und zweiten Kammereinrichtungen im wesentlichen gleich.
  • Vorzugsweise umfaßt das Hauptgehäuse ein hohles Element mit einem Lufteinlaß, einem Luftauslaß und einem Halsbereich, der den Lufteinlaß und Luftauslaß miteinander verbindet, wobei die Kammelemente an dem Luftauslaß angeordnet sind, mit den Zähnen von dem Luftauslaß wegweisend.
  • Vorzugsweise umfaßt das Hauptgehäuse Einrichtungen zur Kopplung der Düse eines Haarpflegeapparates mit einem Gebläse.
  • Vorzugsweise ist die Vorrichtung eine Haarbürste oder ein Haarbürstenaufsatz, wobei die Zähne aus Borsten gebildet sind und die zweite Richtung, entlang welcher sich die Borsten erstrecken, radial von der Längsachse der Bürste ausgeht.
  • Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung ist eine Haarpflegevorrichtung vorgesehen, umfassend:
    • – ein Hauptgehäuse;
    • – zumindest ein erster Kamm, der an dem Gehäuse montiert ist;
    • – zumindest ein zweiter Kamm, der an dem Gehäuse montiert ist auf einer im wesentlichen parallelen Achse zu dem ersten Kamm und beweglich bezüglich des ersten Kammes ent lang der parallelen Achse, so daß Zähne auf dem zweiten Kamm zwischen den Zähnen des ersten Kammes beweglich sind, um den Zahnabstand in einer Querrichtung zu verringern;
    • – Betätigungseinrichtungen zur Betätigung einer Bewegung des zweiten Kammes; und
    • – ein druckbegrenzender Mechanismus zur Vermeidung einer weiteren Bewegung des zweiten Kammes, wenn ein Schwellwertdruck gegen weitere Bewegung erreicht wird, verursacht durch Haar zwischen den Zähnen des ersten und zweiten Kammes.
  • Vorzugsweise ist das zweite Kammelement durch eine erste Vorspanneinrichtung in Richtung einer Position vorgespannt, in der Zähne der ersten und zweiten Kammeinrichtung im wesentlichen übereinander liegen in einer Querrichtung.
  • Vorzugsweise überlagert der Betätigungsmechanismus die erste Vorspanneinrichtung zur Betätigung der Bewegung des zweiten Kammes.
  • Vorzugsweise umfaßt der Druck begrenzende Mechanismus eine zweite Vorspanneinrichtung, die auf oder innerhalb des Betätigungsmechanismus wirkt, um eine weitere Bewegung des Betätigungsmechanismus ohne weitere Bewegung des zweiten Kammes zu ermöglichen, wenn ein Schwellwert der zweiten Vorspanneinrichtung erreicht wurde.
  • Vorzugsweise umfaßt der Betätigungsmechanismus einen Knopf, der von einem Benutzer zu betätigen ist und eine indirekte Verbindung zwischen dem Knopf und dem zweiten Kamm, wobei die indirekte Verbindung die zweite Vorspanneinrichtung umfaßt.
  • Kurzbeschreibung der Zeichnungen:
  • Bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden erklärt in größerem Detail und beispielhaft mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen. Darin zeigt:
  • 1 ist eine Draufsicht auf einen Kammaufsatz, der eine erste bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ausmacht, bei dem sich die Zähne der ersten und zweiten Kammelemente überlappen.
  • 2 ist eine Seitenansicht des Aufsatzes nach 1, gesehen von der linken Seite,
  • 3 ist eine Seitenansicht des Aufsatzes nach 1, gesehen von der rechten Seite,
  • 3 ist eine Querschnittsansicht des Aufsatzes der 1 entlang der Schnittlinie A-A,
  • 4A ist eine vergrößerte Ansicht des umkreisten Bereiches der A,
  • 4B ist eine vergrößerte Ansicht, die den Querschnitt oben (links) und unten (links) des Einstellknopfes zeigt.
  • 5 ist eine Querschnittansicht des Haaraufsatzes nach 1 entlang der Schnittlinie B-B,
  • 5A ist eine vergrößerte Ansicht des umkreisten Bereiches der 5,
  • 5B und 5C sind Teilschnittansichten des Haaraufsatzes der 1, entlang der Linien C-C und D-D nach 4,
  • 6 ist eine Draufsicht, die die Kammsubanordnungen abgenommen von dem Rest des Aufsatzes zeigt,
  • 6A ist die Vorderansicht der 1 mit entfernten Kammelementen,
  • 7 zeigt die Handhabung des Einstellknopfes zur Variation des Zahnabstandes des Aufsatzes nach 1,
  • 7A ist eine vergrößerte Ansicht, die den umkreisenden Bereich der 7 zeigt,
  • 8 ist eine Draufsicht eines Kammaufsatzes, der eine zweite bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung bildet,
  • 9 ist eine Querschnittansicht des Kammaufsatzes nach 8, entlang der Linie A-A,
  • 9A ist eine Teilschnittansicht des Aufsatzes nach 8, entlang der Linie C-C,
  • 9B ist eine Vorderansicht des Aufsatzes nach 8, mit der entfernten Kammsubanordnung,
  • 9C ist eine vergrößerte Ansicht des umkreisten Bereiches, die in gößerem Detail die Eingriffseinrichtung zeigt, verbunden mit dem unteren Teil des Schwenkelementes,
  • 10 ist eine Querschnittansicht des Aufsatzes nach 8 entlang der Linie B-B und 10A ist eine vergrößerte Ansicht des umkreisten Bereiches,
  • 11 ist eine Hinteransicht des Kammaufsatzes nach 8, die in größerem Detail das Schwenkelement zur Bewegung des Eingriffshebels zeigt,
  • 12 ist eine Vorderansicht des Haarkammes einer größeren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mit entferntem Kammelement,
  • 13 ist eine Draufsicht auf den Haarkamm nach 12, mit intakten Kammelementen,
  • 14 ist eine Querschnittsansicht des Haarkammes nach 13 entlang der Linie A-A nach 12,
  • 15 ist die Seitenansicht einer vierten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, konfiguriert als Haarkamm,
  • 16 ist eine Draufsicht auf den Haarkamm nach 15,
  • 17 ist eine Querschnittansicht des Haarkammes nach 15, die die wichtigeren Eigenschaften der Zahneinstelleinrichtungen zeigt,
  • 17A ist eine Querschnittsansicht einer modifizierten Version des Haarkammes nach 15, die die fixen und beweglichen Kammelemente wie auch die Zahneinstelleinrichtungen zeigt,
  • 18 ist eine Querschnittsansicht einer Haarbürste, die eine fünfte bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt,
  • 19 ist eine Querschnittsansicht einer Haarbürste die eine sechste bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt,
  • 19A ist eine Querschnittsansicht entlang der Linie A-A nach 19,
  • 20A ist eine Vorderansicht eines Haarpflegeapparates in Übereinstimmung mit einer weiteren Ausführungsform der Erfindung,
  • 20B ist eine Seitenansicht des Apparates nach 20A,
  • 20C ist eine Querschnittsendansicht durch die Achse A-A nach 20A,
  • 20D ist eine Querschnittsvorderansicht des Apparates nach 20A,
  • 20E ist eine Querschnittsendansicht auf der Achse B-B der 20D,
  • 20F ist eine Endansicht des Apparates nach 20B,
  • 21A ist eine Vorderansicht einer weiteren Ausführungsform des Apparates,
  • 21B ist eine Seitenansicht des Apparates nach 21A ,
  • 21C ist eine Teilschnittansicht auf der Achse A-A der 21A,
  • 21D ist eine Teilschnittansicht auf der Achse B-B nach 21B ,
  • 21E ist eine Querschnittsendansicht auf der Achse C-C von 21C ,
  • 22A ist eine Vorderanschnittansicht einer weiteren Ausführungsform des Apparates,
  • 22B ist eine Seitenquerschnittsansicht des Apparates nach 22A,
  • 22C ist eine Endansicht des Apparates nach 22B, und
  • 22D ist eine Querschnittsendansicht des Apparates nach 22A.
  • Bezugnehmend auf 1 bis 7A ist eine erste bevorzugte Ausführungsform einer Haarpflegevorrichtung nach der vorliegenden Erfindung gezeigt, die als Kammaufsatz konfiguriert ist. Dieser Kammaufsatz kann beispielsweise mit einem Haartrockner verwendet werden. Der Kammaufsatz 1 umfaßt eine Haarkammeinrichtung und Einrichtungen zur Einstellung des effektiven Zahnabstandes der Haarkammeinrichtung. Die Haarkammeinrichtung ist auf einem Hauptgehäuse 10 montiert und umfaßt eine Kammsubanordnung 20. Die Kammsubanordnung umfaßt eine erste Kammreihe oder erstes Kammelement 30, eine zweite Kammreihe oder zweites Kammelement 40. Die Einrichtung zur Einstellung des effektiven Zahnabstandes umfaßt Zahnbreiteneinstelleinrichtungen 50. Jeder der ersten Kammelemente 30 und der zweiten Kammelemente 40 umfassen eine Mehrzahl von länglichen Zähnen 31, 41, die sich von einem länglichen Basisbereich 32, 42 ausstrecken. Die Erstreckungsrichtungen der Zähne und des Basisbereiches sind im wesentlichen rechtwinklig zueinander.
  • Längliche Zähne 31, 41 auf demselben Kammelement sind im wesentlichen parallel zueinander und die Separation zwischen angrenzenden länglichen Zähnen definiert den Zahnabstand. Dieser Zahnabstand definiert die Teilung des korrespondieren Kammelementes. In diesem Beispiel sind die Zahnabstände bzw. die Teilung 33, 43 zwischen angrenzenden länglichen Zähnen desselben Kammelementes im wesentlichen identisch.
  • Zusätzlich ist die Breite der Zähne und des Zahnabstandes auf demselben Kammelement im wesentlichen identisch, so daß die Kammzähne im wesentlichen regelmäßig über die Länge des Basisbereiches des jeweiligen Kammelementes verteilt sind. Über diese gesamte Spezifikation bezeichnet die Breite des Zahnabstandes im wesentlichen die Verteilung der Kammzähne über die Länge des Kammelementes oder der Kammeinrichtung, wie jeweils geeignet. Auch die Bezeichnung effektiver Zahnabstand bezeichnet im allgemeinen den effektiven Kammzahnabstand quer zur Länge des Kammelementes.
  • Die länglichen Zähne 31, 41 sind im wesentlichen steif oder halbsteif und sie sind aus Materialien wie beispielsweise Plastik, Metall, Bakelit, Knochen oder ähnlichem gemacht. Natürlich können die länglichen Zähne auch aus einem flexiblen Material wie zum Beispiel weichem Plastik zur Bildung von Quasten oder Borsten gemacht sein. Wenn die länglichen Zähne aus Plastik oder Metall gemacht sind, können die länglichen Zähne und die jeweiligen Basisbereiche integral durch Spritzgießen, Stauchen oder Pressen, wenn aus Metall, gemacht sein. Für eine verbesserte Stylingeffizienz sind die Zähne 31, 41 aus Metall oder einem anderen wärmeleitenden Material gemacht.
  • Als Variation können die länglichen Zähne auch aus Quasten oder Borsten gemacht sein, die auf dem Basisbereich des Kammelementes als Halter der Borsten montiert sind. Die ersten 30 und 42 Kammelemente sind an dem Frontbereich des Hauptgehäuses 10 montiert, so daß die Kammelemente 30, 40 relativ beweglich sind, um den effektiven Zahnabstand des Kammaufsatzes zu ändern, zu variieren oder einzustellen. Dies hilft dabei, beispielsweise den optimalen Zahnabstand für Haar mit einer entsprechenden spezifischen Dicke einzustellen.
  • Da das zu kämmende Haar durch den effektiven Zahnabstand des Kammaufsatzes 1 hindurchgehen muß, um ein geeignetes Kämmen zu erzielen, sollte der optimale Zahnabstand einstellbar sein, so daß dieser weder zu breit ist, um es zu vielen Haaren zu erlauben, durch einen einzigen Spalt zur selben Zeit hindurchzugehen, noch zu schmal, was es dem Kamm schwer macht, sich durch das Haar zu bewegen. Wenn Haar in Eingriff mit dem effektiven Zahnabstand steht, kann ein gewisser Grad von Spannung auf das Haar ausgeübt werden, wenn sich das Kammelement entlang des Haares bewegt. Eine geeignete Einstellung des effektiven Abstandes unterwirft das in Eingriff stehende Haar in einer geeigneten Spannung, wenn sich der Kamm entlang des Haares bewegt.
  • Um den effektiven Zahnabstand oder die Teilung einzustellen, sind die ersten 30 und 42 Kammelemenete in einer relativ translatorisch beweglichen Konfiguration angeordnet, so daß die länglichen Zähne eines Kammelementes (des „ersten Kammelementes") in Richtung und von dem Zahnelement des anderen Kammelementes (das „zweite Kammelement) bewegt werden kann. Dies resultiert in einem Bereich effektiver Zahnabstände durch Kooperation zwischen angrenzenden Zähnen des ersten und zweiten Kammelementes. Als Resultat der Relativbewegung zwischen dem ersten Kammelement 30 und dem zweiten Kammelement 40 wird ein Teil des Zahnabstandes des ersten, beweglichen Kammelementes 30 durch die länglichen Zähne des zweiten, festen Kammelementes 40 abgedeckt, wodurch der gesamte effektive Zahnabstand 34 des Kammaufsatzes, wie in 7A geändert wird.
  • Zur Vermeidung von Zweifeln ist zu bemerken, daß durch diese gesamten Beschreibungen der effektive Zahnabstand den Abstand zwischen angrenzenden länglichen Zähnen minus des Abstandes bezeichnet, der durch die Zähne auf einem anderen Kammelement überdeckt oder überschritten wird.
  • Da die Zahnteilung, wie durch angrenzende Zähne auf demselben Kammelement definiert, im allgemeinen parallel zueinander sind, ist es bevorzugt, daß die eingestellten Zahnabstände auch im wesentlichen parallel zueinander sind und auch im wesentlichen parallel zu den länglichen Zähnen des Kammelementes. Als solche sind die Kammelemente relativ beweglich entlang einer ersten Richtung, so daß die länglichen Zähne auf dem beweglichen Kammelement parallel zu denen des anderen (stationären) Kammelement während der Relativbewegungen bleiben, obwohl die Kammelemente auf unterschiedlichen Ebenen angeordnet sind.
  • Im allgemeinen ist die oben genannte erste Richtung parallel zur Länge des länglichen Kammelemenetes und in einem Winkel oder Neigung zur Ausrichtung oder Längsachse der länglichen Zähne. Die länglichen Zähne erstrecken sich im allgemeinen entlang einer zweiten Richtung, so daß der effektive Zahnabstand 34 geeignet eingestellt werden kann. In der vorliegenden bevorzugten Ausführungsform sind die Kammelemente so angeordnet, daß die Ausrichtung der länglichen Zähne im allgemeinen rechtwinklig zur Relativbewegung oder Translation zwischen den Kammelementen ist. Auf diese Weise sind die ersten und zweiten Richtungen in dieser Ausführungsform im wesentlichen rechtwinklig und der effektive Zahnabstand wird eingestellt durch Relativbewegungen der Kammelemente transversal zur zweiten Richtung. Natürlich können die ersten und zweiten Richtungen nicht rechtwinklig sein und können in einem geeigneten Winkel geneigt zueinander sein.
  • Zur weiteren Erleichterung ist die einstellbare Kammsubanordnung auf einem Kopfbereich 11 montiert, der von dem Hauptgehäuse 10 abnehmbar ist. Wie in 3 zu sehen, sind Befesti gungseinrichtungen 12 auf dem Kopfbereich 11 vorgesehen, um die abnehmbarkeit zwischen der Kammsubanordnung und dem Hauptgehäuse zu erleichtern.
  • Nunmehr eher bezugnehmend auf 4 bis 7A werden die Zahnabstandseinstelleinrichtungen und ihr Betrieb in größerem Detail beschrieben.
  • Spezifisch bezugnehmend auf die 4 bis 5C ist das zweite Kammelement 40 fest mit dem Hauptgehäuse 10 verbunden und im spezielleren mit dem Kopfbereich 11 des Hauptgehäuses 10, wobei es die Zähne im allgemeinen entlang der zweiten Richtung von dem Basisbereich 42 erstrecken. Der Kopfbereich 11 des Hauptgehäuses ist auch im wesentlich steif und umfaßt eine Oberseite, eine Unterseite, Seitenschutzelemente und eine vordere Öffnung, die die Kammzähne offenbar. Die Seitenschutzelemente an der Seite 11, und an der Seite 12 zusammen formen eine Klammer, die die Zahnelemente einschließen und erstreckt sich über die Spitze der Kammzähne hinaus, um Haar aus dem zu kämmenden Bereich davon abzuhalten, den gezahnten Bereich zu betreten. Das erste, bewegliche Kammelement 30 wird von dem zweiten Kammelement 40 in einer beweglichen Weise durch Halteranordnung 13 gehalten, die in größerem Detail in 5A gezeigt sind.
  • Die Halteranordnung 13 umfaßt eine Niete 131, die die ersten und zweiten Kammelemente an ihrem Stamm verbindet und die Kammelemente an ihren Köpfen zusammenhält. Damit das erste Kammelement 30 entlang der zweiten Richtung bewegt werden kann, ist eine elliptische Öffnung mit einer Öffnung, die etwas größer ist als der Durchmesser des Nietenstammes an dem ersten Kammelement ausgebildet. Die elliptische Öffnung ist so gemessen, daß das erste Kammelement 30 entlang der ersten Richtung translatorisch bewegt werden kann, und gleichzeitig durch den Nietenkopf gehalten werden kann.
  • Ein Separator, bei dem es sich um eine Scheibe 132 in dem vorliegenden Beispiel handelt, ist zwischen den Kammelementen angeordnet, um den Kontaktbereich und daher die Reibung zu verringern. Um den Bewegungsbereich einzustellen und die Niete davon abzuhalten, das erste Kammelement direkt zu klammern, ist eine Metallunterlage 133 eingeführt, die den Bereich des Stammes über die Ebene des zweiten Kammelementes 40 umgibt. Diese Metallunterlage 133 stellt den Raum zwischen dem Nietenstamm und der Öffnung des ersten Kammelementes für einen geeigneten Translatationsbereich entlang der ersten Richtung ein und hebt den Kopf der Niete über den Basisbereich des ersten Kammelementes 30.
  • Um die graduelle Bewegung des ersten Kammelementes 30 zu bewegen und auch zu steuern, ist das erste Kammelement 30 mit einer Zahnabstandseinstelleinrichtung 50 verbunden, die einen Bewegungsmechanismus einschließt. Der Bewegungsmechanismus umfaßt ein Drehelement, das einen kreisförmigen Kopf 51 hat und einen mit einem Schraubgewinde versehenen Schaftbereich 52. Der Schaftbereich 52 ist drehbar gehalten auf dem linken Seitenschutz 111 des Hauptgehäuses.
  • Um die Längsbewegung des Drehelementes relativ zu dem Seitenschutz 111 zu begrenzen, ist ein Rückhalteelement, bei dem es sich um einen Klipp 53 handelt, vorzugsweise in Eingriff auf einer Kreisnut auf dem Schaft 52, angrenzend angeordnet an den Seitenschutz des Kopfbereiches 11. Eine Nut 54, die in Eingriff mit dem Gewindebereich eines Schaftes 52 steht, ist in Eingriff mit einer Ausnehmung, die an den Basisbereich 32 des ersten Kammelementes 30 ausgebildet ist. Der Eingriff zwischen der Ausnehmung und der Nut 54 ist vorzugsweise in einer paßgenauen Weise, so daß jede Längstranslation der Nut 54 entlang der ersten Richtung als Resultat der Rotation des kreisförmigen Kopfes 51 des Drehelementes in einer Transaktion des ersten Kammelementes entlang der ersten Richtung resultiert.
  • Um ungewollte Bewegungen des beweglichen Kammelementes 30 weiter zu begrenzen, wenn ein bevorzugter Zahnabstand gewählt und eingestellt worden ist, sind korrespondierende Haltereinrichtungen auf der Unterseite des drehbaren Einstellknopfes 51 und der Außenseite des Seitenschutzes 111 ausgebildet. Diese Haltereinrichtung 510 umfaßt eine kleine, domförmige Einbuchtung 511, die auf der Unterseite des drehbaren Einstellknopfes 51 zum Eingriff mit einem korrespondierend geformten und angeordneten Bolzen 512 an der Unterseite des Seitenschutzes 111 ausgebildet ist. Die Haltereinrichtungen 510 können aus ihrem Eingriff gebracht werden, durch Ziehen des drehbaren Einstellknopfes 51 weg von dem Seitenschutz 111 oder durch Drücken des Seitenschutzes 111, der das Drehelement trägt, in Richtung des anderen Seitenschutzes 112. Die bleibende Elastizität des im wesentlichen steifen Kopfbereiches erlaubt dann das aus Eingriffbringen der Haltereinrichtung.
  • Um es dem ersten Kammelement zu erlauben, in einer Mehrzahl von vorbestimmten Position gehalten werden zu können, entsprechend den vorbestimmten effektiven Zahnabständen, sind eine Mehrzahl von Halterausnehmungen 511 über die Unterseite des Drehknopfes 51 zum Eingriff mit dem Bolzen 512 verteilt.
  • Nunmehr bezugnehmend auf den Betrieb der Zahnabstandseinstelleinrichtungen, wenn der drehbare Kopf gedreht wird, dreht sich auch der mit einem Gewinde versehende Teil des Schaftes 52, wodurch die Nutz 54 dazu veranlaßt wird, sich zu oder von dem drehbaren Kopf 51 entlang des mit einem Gewinde versehenen Schaftes zu bewegen. Aufgrund des Eingriffes der Nut 54 mit den Ausnehmungen an den Basisbereich 32 des ersten Kammelementes wird das erste Kammelement 30 dazu veranlaßt, sich entlang der Längsrichtung des Schaftes 52 zu bewegen. Durch Anordnung des Schaftes 52 entlang der ersten Richtung kann das erste Kammelement entlang der ersten Richtung bewegt werden, mit den länglichen Zähnen auf dem ersten Kammelement in einer Bewegung im allgemeinen parallel zu den länglichen Zähnen des zweiten Kammelementes.
  • Da der vorliegende Kammaufsatz entworfen ist zum Betrieb, wenn er mit einem Haartrockner gekoppelt ist, ist ein Ende 13 des Hauptgehäuses im wesentlichen rohrförmig und geformt entsprechend dem Rohrausgang eines entsprechenden Haartrockners. Um überschüssige Wärme oder heiße Luft vom Haar abzulenken, wenn der Luftauslaß des Aufsatzes blockiert ist während des Kämmens, sind nach unten gerichtete luftablenkende Auslässe 14 angrenzend an den Kopfbereich des Hauptgehäuses vorgesehen, so daß die warme oder heiße Luft abgelenkt wird, um eine Überhitzung der Kopfhaut zu vermeiden.
  • Während normaler Benutzung wärmt oder heizt heiße oder warme Luft, die von einem Heiß- oder Warmlufttrockner ausgeht, die Zähne 31, 41 auf dem Kammaufsatz. Wenn der Zahnabstand geeignet eingestellt worden ist, wird das Haar unter Spannung stehen, wenn der Aufsatz gegen das Haar gezogen wird. Diese Spannung mit der Wärme wird ein Glätten oder Stylen des Haares verursachen, wenn und wie gewünscht. Es ist festzustellen, daß metallische Zähne effizienter für die Wärmeübertragung zum vorliegenden Zwecke sein werden.
  • Bezugnehmend auf 8 bis 11 ist eine zweite bevorzugte Ausführungsform eines Kammaufsatzes der vorliegenden Erfindung gezeigt. Ähnlich zur ersten bevorzugten Ausfüh rungsform umfaßt dieser Kammaufsatz zwei auch ein Hauptgehäuse 10 und eine Kammsubanordnung 20. Die Kammsubanordnung umfaßt ein erstes Kammelement 30, ein zweites Element 40 und Zahnbreiteeinstelleinrichtungen 60. Jede der ersten Kammelemente 30 und der zweiten Kammelemente 40 umfassen eine Mehrzahl von länglichen Zähnen 31, 41, die sich ausgehend von einem Basisbereich 32, 42 erstrecken. Im allgemeinen sind die zwei Ausführungsformen identisch bis auf die Zahnbreiteeinstelleinrichtung 60. Ähnlich der ersten Ausführungsform ist das bewegliche erste Kammelement mit dem fixierten, zweiten Kammelement 40 über eine eliptische Öffnung vernietet, die an dem ersten Kammelement 30 mit denselben peripheren Teilen ausgebildet ist.
  • Anstelle einer Dreheinrichtung zur Einstellung des effektiven Zahnabstandes umfassen die Zahnbreitenabstandseinstelleinrichtungen 60 in der vorliegenden Ausführungsform eine Drückhebelanordnung, die genauer in den 9, 9B, 9C und 10 gezeigt ist. Die Drückhebelanordnung umfaßt ein Drückhebelelement 61, das an der oberen Fläche des Kopfbereiches 11 angeordnet ist und ein Eingriffselement mit einem Eingriffsvorsprung 66, der unter der oberen Oberfläche angeordnet ist, zur Selektion der Verteilungsbreite durch einen Benutzer. Das Eingriffselement umfaßt ein Paar von gegabelten Beinen, die sich durch den Kopfbereich 11 hindurch erstrecken. Ein länglicher Haken mit einem Vorsprung 66, der sich in Richtung der Unterseite des Kopfbereiches 11 erstreckt, ist an dem Ende eines jeden der gegabelten Beine ausgebildet. Die Unterseite des Drückhebelelementes ist mit einem Gabelelement 62 verbunden, zum Antriebseingriff mit einem Schwenkhahnelement 63, das wiederum mit dem ersten Kammelement 30 verbunden ist. Das Hahnelement 63 ist schwenkbar um eine Achse 64 an dem Kopfbereich des Hauptgehäuses 10 montiert und faßt ein erstes Ende in Antriebseingriff mit dem ersten Kammelement 30 und ein zweites Ende in Antriebseingriff mit dem Gabelelement des Drückhebels 61.
  • Haltereinrichtungen sind entsprechend an dem oberen Bereich des Hauptgehäuses ausgebildet und an der Unterseite des Drückhebels 61. In der vorliegenden Ausführungsform umfassen die Haltereinrichtungen eine Mehrzahl von Einbuchtungen 65 an den Eingriffselementen. Die Einbuchtungen 65 sind an dem Hauptgehäuse ausgebildet und angeordnet entsprechend einer diskreten effektiven Zahnbeabstandung. Die Eingriffseinrichtungen umfassen zumindest einen Vorsprung 66 zum Eingriff mit den ausgewählten Einbuchtungen um das erste Kammelement 30 an einer vorbestimmten Position entsprechend einer vorbestimmten effektiven Zahnbeabstandung festzusetzen. Auf diese Weise kann ein Benutzer einen der diskreten effektiven Zahnbeabstandungen durch Wahl der Positionen „1 ", „ 2", „ 3" und „4" wählen, um auf einfache Weise den effektiven Zahnabstand für die Haarpflege zu wählen. Die ausgewählte Position wird entsprechend fixiert durch den Eingriff zwischen dem Vorsprung 66 mit der entsprechenden Ausnehmung 65. Dieser Eingriff kann gelöst werden durch Drücken des Drückhebelelementes 61 weg aus der gewünschten Position entlang der zweiten Richtung und durch die Elastizität der Drückhebelanordnung.
  • Nunmehr bezugnehmend auf den Betrieb der Zahnabstandseinstelleinrichtung, wenn der Drückhebel entlang der zweiten Richtung bewegt wird, treibt das Gabelelement 62, das unterhalb des Drückhebels 61 angeordnet ist, das zweite Ende des Hahnes an, was eine Schwenkbewegung des ersten Endes des Hahnes um die Schwenkachse 64 bewirkt, wodurch das erste Kammelement 30 entlang der zweiten Richtung bewegt wird, zur Einstellung des effektiven Zahnabstandes.
  • Bezugnehmend auf 12 bis 14 ist eine dritte bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung der Haarpflegevorrichtung gezeigt, die als Kamm 3 konfiguriert ist. Der Kamm 3 umfaßt Kämmeinrichtungen, Einrichtungen zur Einstellung des effektiven Zahnabstandes, ein Hauptgehäuse 10 und eine Kammsubanordnung 20. Die Kammsubanordnung umfaßt ein erstes Kammelement 30, ein zweites Kammelement 40 und Zahnbreiteneinstelleinrichtungen 50. Jedes der ersten Kammelemente 30 und der zweiten Kammelemente 40 umfaßt eine Mehrzahl von länglichen Zähnen 31, 41, die sich erstrecken ausgehend von einem Basisbereich 32, 42. In dieser bevorzugten Ausführungsform sind die relativen Anordnungen des Kammelementes und der Zahnabstandseinstelleinrichtungen 50 im wesentlichen identisch zu derjenigen der ersten Ausführungsform mit geeigneten korrespondierenden Modifikationen, die für den Fachmann offensichtlich sind.
  • Bezugnehmend auf die 15 bis 17 ist eine vierte bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt, konfiguriert als Kamm 4, entsprechend demjenigen der dritten Ausführungsform aber unter Verwendung der Zahnabstandseinstelleinrichtung 60 der zweiten bevorzugten Ausführungsform.
  • Bezugnehmend auf 17A ist eine modifizierte Form des Kammes nach 15 bis 17 gezeigt. Dieser Kamm umfaßt eine erste bewegliche Kämmeinrichtung und eine zweite fixe Kämmeinrichtung, die relativ beweglich sind, so daß der effektive Zahnabstand des Kammes, d.h. der Zahnabstand quer zum Kamm, einstellbar ist. Diese spezifische Ausführungsform ist im wesentlichen identisch mit der Ausführungsform der 15 bis 17, außer das bewegliche Kammelement 30 der ersten Kämmeinrichtung zwischen einem linken fixen Kammelement 401 und einem rechten fixen Kammelement 402 der ersten zweiten Kämmeinrichtung angeordnet ist. Die Anordnung eines beweglichen Kammelementes 30 zwischen den zwei fixen Kämmelementen 401, 402 der zweiten Kämmeinrichtung vermeidet oder verringert die Belastung auf das bewegliche Kammelement 30, da die Belastungen durch das erste fixe Kammelement zunächst vermittelt und geteilt wird. Es ist festzustellen, daß die Breite der Zähne, bei der es sich um die Dimension der Zähne entlang der Längsrichtung des Kammelementes handelt, vergleichbar ist mit dem Abstand zwischen angrenzenden Zähnen auf einem Kammelement, so daß der effektive Zahnabstand zur Variation der Spannung zur Aufbringung an das Haar graduell zwischen einem Maximum und einem Minimum eingestellt werden kann.
  • Bezugnehmend auf 18 ist eine fünfte bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt, konfiguriert als Haarbürste 5. Diese Haarbürste 5 umfaßt eine erste (bewegliche) Kämmeinrichtung, eine zweite (fixe) Kämmeinrichtung, einen Handgriff und Einrichtung zur Einstellung des effektiven Zahnabstandes. In dieser bevorzugten Ausführungsform umfaßt die Haarbürste eine Mehrzahl von sich radial erstreckenden erstreckenden Borsten, die in erste Kämmeinrichtungen umfassend eine erste Gruppe von beweglichen Borsten in 531 und Kämmeinrichtungen umfassend eine zweite Gruppe von fixen Borsten 532 organisiert ist. Die beweglichen Borsten werden durch einen Schaft- oder Basisbereich 540 verbunden, der beweglich entlang der Längsrichtung entsprechend der ersten Richtung der vorhergehenden Ausführungsformen beweglich ist. Die Gruppe von beweglichen Borsten 531 sind translatorisch beweglich entlang der Längsachse (die „erste Richtung") der Haarbürste durch Verbindung mit den zahnbreiten Einstelleinrichtungen ähnlich denjenigen beschrieben in den obigen bevorzugten Ausführungsformen. Bei dieser spezifischen Ausführungsform ist ein drehbares Rad 550 mit einem Radialschlitz zum Eingriff mit einem Bolzen 560, verbunden mit dem Schaft 540 vorgesehen, um die zweite Borstengruppe entlang der axialen oder ersten Richtung zu bewegen, wie beispielhaft dargestellt.
  • Bezugnehmend auf die 19 und 19A ist eine sechste bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt, auch konfiguriert als Haarbürste 6, die ein bewegliches Kammelement 630 mit Zahnelementen 631 umfaßt, die sich radial von dem Basisbereich 632 des Kammelementes erstrecken. Die Haarbürste 6 umfaßt auch ein festes Kammelement 640, das an dem Gehäuse 10 der Haarbürste befestigt ist und Zahnelemente 641 umfaßt, die sich ausgehend von dem Basisbereich 642 des fixen Kammelementes erstrecken. Anders als die Haarbürste nach 18 sind die Zahnelemente 631 des beweglichen Kammelementes 630 dieser spezifischen Ausführungsform zwischen einer ersten 641A und einer zweiten 641B Reihe von Zahnelementen angeordnet, die sich radial vom Basisbereich 642 des fixen Kammelementes erstrecken. Entsprechend der Ausführungsform nach 17A erleichtert oder vermindert man dieses Sandwiching des beweglichen Kammelementes zwischen zwei Reihen von fixen Zahnelementen die Belastungen von den beweglichen Zahnelementen effektiver und dauerhafter während des Bürstens.
  • Noch eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist gezeigt in den 20A bis 20F. Diese Ausführungsform ist eine Haarpflegevorrichtung in der Form eines Kammes mit einer ersten (beweglichen) Kämmeinrichtung, einer zweiten (fixen) Kämmeinrichtung, einem Handgriff und Einrichtungen zur Einstellung des effektiven Zahnabstandes. Die Kämmeinrichtung 702 umfaßt erste Kämmeinrichtungen und zweite Kämmeinrichtungen, die an dem Handgriff 701 befestigt sind. Die ersten Kämmeinrichtungen umfassen zweite Kammreihen 705. Die zweiten Kämmeinrichtungen umfassen erste 703 und dritte 707 Kammreihen.
  • Wie in 20A zu sehen, umfaßt der Kammbereich zumindest eine erste Kammreihe 703 mit Zähnen 704, die mit dem Handgriff 701 verbunden sind und eine zweite Kammreihe 705 mit Zähnen 706. Dieser speziellen Form ist eine dritte Kammreihe 707 auch mit dem Handgriff 701 verbunden.
  • Die zweite Kammreihe 705 ist auf einer im wesentlichen parallelen Achse zu den ersten und dritten Kämmen 703 und 707 befestigt und ist beweglich relativ zu sowohl den ersten und dritten Kammreihen 703, 707 entlang dieser parallelen Achse. Auf diese Weise kann der zweite Kamm 705 bewegt werden, um den effektiven Abstand 708 zwischen den Zähnen in einer Richtung quer zu den Achsen, auf denen die Kämme montiert sind, zu reduzieren.
  • Ähnlich zu den anderen obigen Ausführungsformen kann die Kämmeinnchtung 702 aus Metall, Plastik oder einem anderen geeigneten Material gemacht sein. Wenn Haar in Eingriff durch die Kämmeinrichtung 702 steht, gezogen unter Spannung und erwärmt, kann ein Haarglätten oder Formen erfolgen. Um die Glätt- oder Formeffizienz zu erhöhen, sind einige oder alle der Kammzähne oder der Kammreihen aus einem thermisch leitenden Material wie Metall oder mit einer Metallbeschichtung gemacht. Mit einer solchen thermisch leitenden Kammeinrichtung kann Wärme durch die Kämmeinrichtungen absorbiert werden und kann effizienter auf das in Eingriff stehende Haar übertragen werden, wodurch die Formeffizienz erhöht wird. In der vorliegenden Ausführungsform ist die zweite (fixe) Kämmeinrichtung aus Metall gemacht, so daß Wärme durch den Basisbereich absorbiert werden kann und dann über die Kammzähne auf das Haar übertragen werden kann. Da die fixen Kämmeinrichtungen fest mit dem Handgriff verbunden sind, sind sie robuster als der bewegliche Kamm und können daher einer höheren Kämmspannung widerstehen. Es ist daher bevorzugt, daß die Zähne der fixen Kämmreihen thermisch leitend sind und beispielsweise aus Metall oder anderen thermisch leitenden Materialien gemacht sind. Auch können Heizeinrichtungen eingeschlossen sein, um eine Heizung für die Kämmeinrichtung vorzusehen.
  • Die Anordnung der Kämme ist aus 20F ersichtlich, wobei der zentrale zweite Kamm 705 beweglich in einem Spalt 709 zwischen den ersten und dritten Kämmen 703 und 707 ist.
  • Die Bewegung des zweiten Kammes 705 wird betätigt durch einen Benutzer, der einen Knopf 711 oder 712 betätigt. Zwei Knöpfe sind vorgesehen, in dieser Ausführungsform und Betätigung nur eines derselben resultiert in einer Bewegung des zweiten Kammes 705. Der Nutzen von zwei Knöpfen auf gegenüberliegenden Seiten des Handgriffen ist, die Betätigung vorzusehen, wenn der Kamm entweder in der linken oder rechten Hand des Benutzers gehalten wird.
  • Der Betätigungsmechanismus ist in größerem Detail der 20D zu entnehmen. Der Knopf 712 ist mit einer Welle 711 verbunden, die auf einen Nocken 715 wirkt. Die Welle und der Nocken haben zusammenwirkende Flächen, so daß das Drücken des Knopfes 712 und damit der Welle 714 ein Zurückziehen des Elementes 76 bewirkt, daß die Nockenfläche 715 trägt.
  • Es ist festzustellen, daß das Element 716 nicht direkt mit dem Kamm 705 verbunden ist. Obwohl eine direkte Verbindung die notwendige Bewegung des Kammes 705 bewirken würde, versucht diese Ausführungsform nicht den Kamm 705 über einen diskreten Intervall zu pflegen und zu verriegeln. Stattdessen veranlaßt eine Betätigung des Knopfes 712 eine kontinuierliche Bewegung des Kammes 705 und ein Benutzer kann den resultierenden Spalt zwischen den Zähnen des Kammes durch Kontrolle der Eindrücktiefe des Knopfes 712 diktieren. Das Risiko der direkten Verbindung ist, daß ein Nutzer den Knopf 712 zu hart drücken könnte und Haar zwischen den Zähnen einklemmen könnte, was Schmerz oder eine Beschädigung des so eingefangenen Haares verursacht. Natürlich kann die Bewegungsrichtung des beweglichen Kammes 705 geändert werden durch Veränderung des Nockenoberflächenverhältnisses zwischen der Welle 714 und dem Nocken 715 ohne Verlust der Allgemeinheit.
  • Um diesen Effekt zu begrenzen, wird ein Druck begrenzender Mechanismus eingesetzt, um den auf die Zähne ausgeübten Druck gegen das zwischen ihnen liegende Haar zu begrenzen.
  • Der Druck begrenzende Mechanismus kann eine Vielzahl von Formen annehmen und ist in dieser Ausführungsform als ein Vorspannelement innerhalb des Betätigungsmechanismus ausgebildet.
  • Bezugnehmend auf 20D ist zu erkennen, daß eine Bewegung des Elementes 716 weg von dem Kammende der Vorrichtung über eine zweite Vorspanneinrichtung in der Form einer Kompressionsfehler 717 auf einem Bereich 719 übertragen wird, der in direkter Verbindung mit dem Kamm 705 besteht. Andererseits wirkt der Bereich 719 in der Form eines U-förmigen Elementes, gegen die Kraft einer ersten Vorspanneinrichtung 718, die versucht, dem Kamm 705 in die offene Position zurückzuführen. In dieser Ausführungsform hat die erste Vorspanneinrichtung 718 eine geringere Kompressionskraft als die zweite Vorspanneinrichtung 717. Bei einer Bewegung des Knopfes 712 werden sich das Element 716 und 717 somit im wesentlichen zur selben Zeit gegen die Kraft der Vorspanneinrichtung bewegen. Sollte der Benutzer jedoch den Knopf 712 so weit eindrücken, daß zuviel Druck auf das Haar zwischen den Zähnen des Kammes ausgeübt werden könnte, wird eine weitere Bewegung des Kammes 705 durch den Schwellwert des Kompressionsfeder 717 gesteuert.
  • Bezugnehmend auf 20C ist zu sehen, daß jeder Knopf 711 und 712 eine separate Welle 714, 721 betätigt, die auf ihre eigene Nockenfläche 715, 722 wirkt. Diese Nockenflächen sind in entgegengesetztem Verhältnis abgewinkelt auf dem Ende des Elementes 716, um in die richtige Richtung zu wirken, unabhängig davon, ob der Knopf 712 oder 711 gedrückt wird.
  • Noch eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist in den 21A bis E gezeigt. In dieser Ausführungsform umfaßt die Haarpflegevorrichtung einen Kamm, der an einem Handgriff angebracht ist und auch Warmluft an das zwischen den Zähnen des Kammes gezogene Haar einsetzt.
  • Andererseits ist der Mechanismus ähnlich mit drei Sätzen von Borsten oder Zähnen 801, 802 und 803, die sich von einem Handgriffbereich 804 erstrecken. Wie in den vorhergehenden Ausführungsformen ist die mittlere Reihe von Zähnen 802 beweglich bezüglich der zwei äußeren Reihen.
  • Bezugnehmend auf 21D ist ersichtlich, daß der Betätigungsmechanismus einen Knopf 806 umfaßt, der wiederum eine Welle 807 eindrückt, die gegen eine abgewickelte Nockenfläche 808 wirkt. In diesem Moment bewegt ein Eindrücken des Knopfes die Nockenfläche in Richtung des Kammes der Vorrichtung, um den beweglichen Kamm 802 weg von dem Handgriff zu bewegen.
  • Eine Übertragung der Kraft auf den Kamm 802 erfolgt gegen eine erste Vorspanneinrichtung 811, die versucht, den Kamm in den weitesten Zahnabstand zurückzuführen. Diese Übertragung von Kraft erfolgt über eine zweite Vorspanneinrichtung 812, die wiederum den Druck begrenzen kann, der seitlich auf das durch den Kamm gezogene Haar aufgebracht wird. Letztendlich wird der Kamm 805 zwischen den zwei Kompressionsfedern 811 und 812 balanciert. Vorausgesetzt, die Kompressionskraft der ersten Vorspanneinrichtung 811 ist geringer als die der zweiten Vorspanneinrichtung 812, wird eine Bewegung der Nockenfläche 808 versuchen, den Kamm 802 zu bewegen, so daß die Zähne den Abstand zwischen den Zähne des Kammes 805 und den angrenzenden Kämmen 801 und 803 reduzieren. Sollte der auf das Haar aufgebrachte Druck größer sein als der Schwellwert der zweiten Vorspanneinrichtung 812, wird eine weitere Bewegung des Knopfes und der Nockenfläche 808 nur eine Kompression der Feder 812 verursachen und nicht in einer weiteren Bewegung des Kammes 812 resultieren.
  • Noch eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist in den 22A bis 22D gezeigt, bei der die Erfindung in der Form eines Kammes vorgesehen ist, ähnlich derjenigen gezeigt in der 20A. Der Unterschied zu dieser Ausführungsform liegt in dem Betätigungsmechanismus.
  • Die Betätigung wird erzielt durch ein Verschieben des Knopfes 902 bezüglich des Handgriffes 901. Insbesondere in 22A gezeigt, ist der bewegliche 904 beweglich zwischen den äußeren Kämmen 903, 905, um den Zahnabstand zu reduzieren. Ein Zurückziehen des Schiebeknopfes 902 weg von den Kämmen verursacht eine ähnliche Bewegung des Elementes 907. Der Kammer 904 ist direkt mit dem distalen Bereich 908 zwischen zwei Vorspanneinrichtungen 911 und 912 verbunden.
  • Zunächst wird eine Bewegung des Schiebers 902 durch das Element 907 übertragen und die zweite Vorspanneinrichtung 912, um eine Bewegung des Bereiches 908 und des Kammes 904 gegen die Wirkung der Vorspanneinrichtung 911 zu verursachen. Wie bei den vorhergehenden Ausführungsformen ist die Kompressionskraft der ersten Vorspanneinrichtung 911 kleiner als die der zweiten Vorspanneinrichtung 912. Sollte der durch das zwischen den Zähnen hindurchgehende Haar erzeugte Druck zwischen den Zähnen den Schwellwert der zweiten Vorspanneinrichtung 912 übersteigen, verursacht eine weitere Bewegung des Schiebers 902 eine Kompression der Feder 912 anstelle einer weiteren Bewegung des Kammes 904.
  • In der obigen Beschreibung sind entsprechende Bezugszeichen verwendet worden, um Teile zu bezeichnen, die den unterschiedlichen Ausführungsformen gemeinsam sind, ohne Verlust der Allgemeinheit.
  • Während die vorliegende Erfindung durch Bezug auf die bevorzugten Ausführungsformen oben beschrieben wurde, ist es offensichtlich, daß die Ausführungsformen lediglich beispielhaft sind, um die vorliegende Erfindung zu illustrieren und nicht dazu dienen, den Schutzbereich oder den Geist der Erfindung zu beschränken. Diese Erfindung sollte bestimmt werden durch die generellen Prinzipien und den Geist der Erfindung wie oben beschrieben. Insbesondere sollten Variationen oder Modifikationen, die offensichtlich oder trivial für Fachleute sind, wie auch Verbesserungen, die auf der Basis der vorliegenden Erfindung gemacht werden, als in den Bereich und die Grenzen der vorliegenden Erfindung fallend betrachtet wer den. Darüber hinaus, während die vorliegende Erfindung sich bezog auf Kammaufsätze, Kämme und Haarbürsten erklärte wurde, sollte festgestellt werden, daß die Erfindung mit oder ohne Modifikationen auf andere Haarpflegevorrichtungen, Aufsätze oder Apparate anwendbar ist.

Claims (35)

  1. Haarpflegevorrichtung einschließlich einer Haarkämmeinrichtung und Einrichtungen zur Einstellung des effektiven Zahnabstandes (34) zwischen nebeneinanderliegenden Kammzähnen (31, 41), wobei die Kämmvorrichtung eine Mehrzahl von Kammzähnen (31, 41) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest einige der Kammzähne (31, 41) thermisch leitend sind, so daß Wärme von der Kämmeinrichtung zu dem Haar über die thermisch leitenden Kammzähne geleitet werden kann, wenn das Haar unter Spannung in Eingriff mit den Kammzähnen (31, 41) steht.
  2. Haarpflegevorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Eingriffspannung auf das Haar einstellbar ist durch Variation des effektiven Zahnabstandes (34) zwischen den nebeneinanderliegenden Kammzähnen (31, 41).
  3. Haarpflegevorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Haarkämmeinrichtung eine erste Kammreihe (30) und eine zweite Kammreihe (40) umfaßt, die jede eine Mehrzahl von Kammzähnen (31, 41) haben, wobei die erste und zweite Kammreihe (30, 40) relativ zueinander beweglich sind, so daß der effektive Zahnabstand (34) quer über die Kammeinrichtungen durch Relativbewegung der ersten und zweiten Kammreihen (30, 40) variabel ist, wobei zumindest einige der Kammzähne (31, 41) thermisch leitend sind, so daß wenn Haar unter Spannung mit Eingriff mit der Kammanordnung steht, Wärme zu dem Haar über die thermisch leitenden Kammzähne geleitet werden kann.
  4. Haarpflegevorrichtung nach Anspruch 3, wobei zumindest einige der Kammzähne (31, 41) an die ersten und zweiten Kammreihen (30, 40) so ausgebildet sind, so daß der effektive Zahnabstand (34) quer über die Kammeinrichtung durch Relativbewegung zwischen den Kammreihen (30, 40) einstellbar ist.
  5. Haarpflegevorrichtung nach Anspruch 4, wobei die Breite einiger der Kammzähne (31, 41) vergleichbar mit ihrem Zahnabstand (34) ist.
  6. Haarpflegevorrichtung nach Anspruch 4, wobei die Breite einiger der Kammzähne (34, 41) vergleichbar mit dem Zahnabstand (34) zwischen korrespondierenden nebengeordneten Kammzähnen ist.
  7. Haarpflegevorrichtung nach Anspruch 1, welche Heizeinrichtungen einschließt, wobei die Heizeinrichtungen so angeordnet sind, daß Wärme, die von den Heizeinrichtungen generiert wird, von der Heizeinrichtung zu dem Haar über die Kammeinrichtungen übertragen werden kann.
  8. Haarpflegevorrichtung nach Anspruch 11, wobei die Kammeinrichtung erste Kammeinrichtungen und zweite Kammeinrichtungen umfaßt, die relativ zueinander beweglich sind.
  9. Haarpflegevorrichtung nach Anspruch 8, welche ein Hauptgehäuse (10) umfaßt, wobei die erste Kammeinrichtung relativ beweglich zu dem Hauptgehäuse (10) ist, die erste Kammreihe (703) umfaßt, die zweite Kammeinrichtung zweite und dritte Kämme umfaßt, wobei die ersten, zweiten und dritten Kammreihen (703, 705, 707) im allgemeinen parallel sind und die erste Kammreihe (703) zwischen der zweiten und dritten Reihe (705, 707) liegt, wobei der effektive Kammzahnabstand (34) der Kammeinrichtungen quer zu den Kammreihen durch Relativbewegungen der ersten, zweiten und dritten Kammreihen (703, 705, 707) einstellbar ist.
  10. Haarpflegevorrichtung nach Anspruch 9, wobei die zweiten (705) und dritten (707) Kammreihen im allgemeinen thermisch leitend sind.
  11. Haarpflegevorrichtung nach Anspruch 9, wobei die zweiten Kammeinrichtungen metallische Kammzähne umfassen, die sich ausgehend von einer metallischen Basis erstrecken.
  12. Haarpflegevorrichtung nach Anspruch 9, wobei jede der ersten, zweiten und dritten Kammreihen (703, 705, 707) eine Mehrzahl von im wesentlichen parallelen Kammzähnen umfassen, wobei die Zähne der Kammreihen so ausgebildet sind, daß der effektive Zahnabstand (34) über die Kammeinrichtungen durch Relativbewegungen der Kammreihen einstellbar ist.
  13. Haarpflegevorrichtung nach Anspruch 9, einschließlich eines Handgriffes (701), wobei die ersten und zweiten Kammeinrichtungen jeweils beweglich und stationär relativ zu dem Handgriff (701) sind, wobei die Zahnbreite der ersten Kammeinrichtung vergleichbar zu dem Zahnabstand (34) zwischen korrespondierenden nebeneinanderliegenden Zähnen oder Zahnpaaren der zweiten Kammeinrichtung ist, so daß der effektive Abstand (34) über die Kammeinrichtungen durch Bewegung der ersten Kammeinrichtung einstellbar ist.
  14. Haarpflegevorrichtung nach Anspruch 13, wobei zumindest einige der Zähne auf der zweiten Kammeinrichtung thermisch leitend sind, so daß wenn Haar in Eingriff mit der Kammernordnung steht, Wärme über die thermisch leitenden Zähne zu dem Haar übertragen werden kann.
  15. Haarpflegevorrichtung nach Anspruch 9, einschließlich eines Handgriffes, wobei Relativbewegungen zwischen der ersten und zweiten Kammeinrichtung durch einen Betätigungsknopf zu betätigen ist, der schwenkbar um ein Scharnier ist, wobei die bewegliche Kammeinrichtung von dem Handgriff weg vorgespannt ist, während der Knopf gedrückt ist.
  16. Haarpflegevorrichtung nach Anspruch 15, wobei der Betätigungsknopf unter einer Federspannung steht, die die bewegliche Kammeinrichtung in Richtung des Handgriffes (701) zurückdrückt, wenn der Betätigungsknopf gelöst wird.
  17. Haarpflegevorrichtung nach Anspruch 8, wobei die erste und zweite Kammeinrichtung in eine erste Richtung translatorisch relativ beweglich sind, wobei die Kammzähne im allgemeinen länglich sind und sich in eine zweite Richtung erstrecken, wobei die relative Translationsbewegung zwischen der ersten und zweiten Kammeinrichtung entlang der ersten Richtung die länglichen Zähne auf der ersten Kammeinrichtung dazu veranlassen wird, den Abstand zwischen nebeneinanderliegenden Zahnpaaren auf der anderen Kammeinrichtung zu überfahren, um den effektiven Zahnabstand (34) der Vorrichtung zu variieren, wobei die Einrichtung zur Einstellung des effektiven Zahnabstandes (34) die Relativtranslation zwischen der ersten und zweiten Kammeinrichtung steuert.
  18. Haarpflegevorrichtung nach Anspruch 17, wobei die Einrichtung zur Einstellung des effektiven Zahnabstandes (34) ein drehbares Rad (550) umfaßt.
  19. Haarpflegevorrichtung nach Anspruch 18, wobei eine Vollständigumdrehung des drehbaren Rades (550) um seine Rotationsachse einen Kammzahn in eine Position bewegen wird, die vorher von einem angrenzenden Zahn eingenommen worden ist.
  20. Haarpflegevorrichtung nach Anspruch 18, wobei das Drehrad mit einem Drehknopf (51) verbunden ist, wobei der Drehknopf (51) einen mit einem Schraubgewinde versehenen Schaft (52) umfaßt, wobei die Längsachse des Schachtes parallel zu der ersten Richtung liegt.
  21. Haarpflegevorrichtung nach Anspruch 17, wobei die ersten und zweite Richtung im wesentlichen rechtwinklig zueinander ist.
  22. Haarpflegevorrichtung nach Anspruch 8, wobei die Einrichtung zur Einstellung des effektiven Zahnabstandes (34) Einrichtungen zur graduellen Translation einer der Kammeinrichtungen umfaßt.
  23. Haarpflegevorrichtungen nach Anspruch 22, wobei die graduelle Translation der einen der Kammeinrichtungen von einem drehbaren, mit einem Schraubgewinde versehenen Schaft (52) angetrieben wird, wobei die Längsachse des mit einem Schraubengewinde versehenen Schaftes parallel zu der ersten Richtung liegt.
  24. Haarpflegevorrichtung nach Anspruch 22, wobei die Einrichtungen zur Einstellung des Zahnabstandes weiterhin Einrichtungen zur Haltung der einen Kammeinrichtung an einer vorbestimmten Position entlang der ersten Richtung umfaßt.
  25. Haarpflegevorrichtung nach Anspruch 22, wobei die vorbestimmten Positionen mit diskreten Einstellungen des effektiven Zahnabstandes (34) der Vorrichtung korrespondieren.
  26. Haarpflegevorrichtung nach Anspruch 8, wobei die Zahnabstände auf der ersten und zweiten Kammeinrichtungen im wesentlichen gleich sind.
  27. Haarpflegevorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 22, wobei das Hauptgehäuse (10) ein hohles Element mit einem Laufeinlaß umfaßt, einem Luftauslaß und einem Halsbereich, der den Lufteinlaß und Luftauslaß miteinander verbindet, wobei die Kammeinrichtungen an dem Luftauslaß mit Zähnen angeordnet sind, die von dem Luftauslaß fortzeigen.
  28. Haarpflegevorrichtung nach Anspruch 27, wobei das Hauptgehäuse Einrichtungen zur Kopplung der Düse eines Haarpflegeapparates mit einem Gebläse umfaßt.
  29. Haarpflegevorrichtung nach Anspruch 8, wobei die Vorrichtung eine Haarbürste oder ein Haarbürstenaufsatz ist, wobei die Zähne aus Borsten gebildet sind und die zweite Richtung, entlang welcher sich die Borsten erstrecken, radial von der Längsachse der Bürste ausgehen.
  30. Haarpflegeapparat einschließlich eines Luftgebläses und einer Haarpflegevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
  31. Haarpflegevorrichtungen umfassen: – ein Hauptgehäuse (10); – zumindest einen ersten Kamm, der an dem Gehäuse (10) montiert ist; – zumindest einen zweiten Kamm, der an dem Gehäuse (10) auf einer im wesentlichen parallelen Achse zu dem ersten Kamm montiert ist und beweglich bezüglich des ersten Kammes entlang der parallelen Achse ist, so daß Zähne auf dem zweiten Kamm zwischen den Zähnen auf dem ersten Kamm beweglich sind, um den Zahnabstand in einer Querrichtung zu verringern; – Betätigungseinrichtungen zur Betätigung der Bewegung des ersten Kamms; und – einen drucklimitierenden Mechanismus, um eine weitere Bewegung des zweiten Kammes zu verhindern, wenn ein Schwellwertdruck gegen weitere Bewegungen erreicht wird, der von Haar erzeugt wird, das zwischen den Zähnen des ersten und zweiten Kammes liegt.
  32. Haarpflegevorrichtung nach Anspruch 31, wobei das zweite Kammelement vorgespannt durch eine Vorspanneinrichtung, in Richtung einer Position, in der Zähne des ersten und zweiten Kammes im wesentlichen übereinanderliegen in Querrichtung.
  33. Haarpflegevorrichtung nach Anspruch 32, wobei der Betätigungsmechanismus die erste Vorspanneinrichtung überlagert, um die Bewegung des zweiten Kammes zu bewirken.
  34. Haarpflegevorrichtung nach Anspruch 32, wobei der Druckbegrenzungsmechanismus eine zweite Vorspanneinrichtung umfaßt, die auf oder innerhalb des Betätigungsmechanismus wirkt, um eine weitere Bewegung des Betätigungsmechanismus ohne weitere Bewegung des zweiten Kammes zu erlauben, wenn ein Schwellwert der zweiten Vorspanneinrichtung erreicht wurde.
  35. Haarpflegevorrichtung nach Anspruch 34, wobei der Betätigungsmechanismus einen Knopf umfaßt, der von einem Benutzer zu betätigen ist und eine Indirektverbindung zwischen dem Knopf und dem zweiten Kamm, wobei die indirekte Verbindung die zweiten Vorspanneinrichtungen umfaßt.
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