DE20313827U1

DE20313827U1 - Abfalleimer mit tastenbetätigter Öffnungsvorrichtung

Info

Publication number: DE20313827U1
Application number: DE20313827U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2003-09-05
Filing date: 2003-09-05
Publication date: 2003-11-20
Anticipated expiration: 2013-09-06

Description

BESCHREIBUNG

Abfalleimer üblicher Bauart weisen einen Deckel auf, der mittels einer einfachen Mechanik durch einen Fußdruck auf ein im unten, an der Vorderseite des Abfalleimers angebrachtes Pedal geöffnet wird. Zum Öffnen des Abfalleimers wird dann das Fußpedal betätigt, wodurch eine im Korpus des Abfalleimers montierte Hebelmechanik den Deckel mittels einer hinter der Dackelachse am Deckel ansetzenden Zugstange geöffnet wird.

Diese Hebelmechanik arbeitet sehr robust, und je nach Gewicht des Abfalleimerdeckels und dem Maß mit dem die Zugstange hinter der Deckelachse ansetzt, kann diese Mechanik recht viel Kraftaufwand verlangen. Dadurch muss der Nutzer mit übertriebener Kraft auf die Pedale treten, wodurch mit dem Druck auf das vor der Vorderseite angebrachte Pedal ein Drehmoment auf den gesamten Abfalleimer wirksam wird, der den Abfalleimer entweder zu Fall bringt oder in sehr unangenehme und die weitere Bedienung behindernde Schwingungen versetzt. Weiter bedeutet die Montage der ineinander greifenden Hebel der Hebelmechanik im Gehäuse des Abfalleimers einen nicht unerheblichen Aufwand.

Der im Schutzanspruch 1 bis 6 angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde, einen einfach zu bedienenden Abfalleimer zu schaffen, der mit einem minimalen Kraftaufwand ein problemloses Öffnen des Deckels ermöglicht, ohne das der Abfalleimer dazu mit der Hand berührt werden muss und der mit einem möglicht geringen Aufwand an Teilen und Montagearbeiten für lange Zeit diese Funktion ermöglicht.

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Mit der Erfindung wird erreicht:

1) dass der Abfalleimer mit einem geringen Aufwand an Teilen schnell zu montieren ist.

2) dass die große, an der Vorderseite leicht sichtbare und leicht erreichbare Auslösetaste einen schnelle und Problemlose Öffnung des Deckels auslöst.

3) dass die Hände des Nutzers beim öffnen des Abfalleimers nicht gebraucht werden müssen und der Nutzer sich somit auf das Einführen des Abfalls konzentrieren kann.

4) dass auch für den Fall, dass ein Nutzer die Auslösetaste nicht verwendet, der Deckel durch leichten Zug aus der Klemmvorrichtung gelöst und geöffnet werden kann.

Kuschs!

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Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Figuren 1 bis 2 erläutert.

Es zeigen in schematischer Darstellung:

Fig. 1 Den geschlossenen Abfalleimer in einer vereinfachten Schnittdarstellung nach Anspruch 1

Fig. 2 Den geschlossenen Abfalleimer in einer vereinfachten Schnittdarsfellung nach Anspruch 3

In Figur 1 ist der Abfalleimer 1 entsprechend dem Anspruch 1, mit dem an der Achse 7 angelenkten Deckel 2 über der Einfüllöffnung 6 dargestellt. Auf der Vorderseite ist die große Tastfläche 3 mit dem Mitnehmer 10 und dem unteren Haltepunkt / Drehpunkt 11 dargestellt. Der Haltezapfen 9 am Deckel 2 ragt durch das Tragstück 8 und wird an seinem Hinterschnitt von dem mit einer angespritzten elastischen Feder gegen den Hinterschnitt drückenden Vorsprung am Schieber 4 gehalten.

Durch Druck gegen die Tastfläche 3 wird diese nun um den Haltepunkt / Drehpunkt 11 im Abfalleimer 1 um die waagerechte Achse leicht gedreht, wodurch der obere Mitnehmer 10, der in den Schieber 4 greift, diesen gegen den Federdruck der an den Schieber angespritzten elastischen Feder zurück schiebt. So wird der Vorsprung am Schieber 4, der gegen den Haltezapfen 9 am Deckel 2 drückt, zurück gezogen womit der Hinterschnitt am Zapfen frei wird und die Federspannung der an der Achse 7 angelenkten und von innen gegen Abfalleimer 1 und Deckel 2 drückenden Feder 5 kann den Deckel 2 noch oben anheben.

Nach dem Öffnen des Deckels 2 und Einfüllen des Abfalls in die Einfüllöffnung 6 wird der Druck auf die Tastfläche 3 entfernt, wodurch das Gewicht der Tastfläche und der Federdruck der an den Schieber 4 angespritzten elastischen Feder die Tastfläche 3 und den Schieber 4 wieder in die Ausgangsposition bringt. Durch das Schließen des Deckels 2 gegen die Federspannung der an der Achse 7 angelenkten Feder 5 wird diese wieder gespannt und der Zapfen 9 am Deckel 2 durch die Öffnung am Tragstück 8 eingeführt. Dort gleitet er an dem Vorsprung am Schieber 4 vorbei, bis der Vorsprung durch die Federspannung und das Tastengewichf wieder in den Hinterschiff am Zapfen 9 greift und so diesen und den Deckel 2 in geschlossener Stellung hält.

Pieter Kuschet S / ä

In Figur 2 ist der Abfalleimer 1 entsprechend dem Anspruch 2, mit dem an der Achse angelenkten Deckel 2 über der Einfüllöffnung 6 dargestellt. Unter dem Abfalleimer ist die große Taste 3 dargestellt, die in der Standsäule 8 mit dem Klemmteil 4, das durch die Feder 11 in einen Hinterschnitt an der Deckelzugstange 9 greift, den Deckel 2 in seiner geschlossenen Position hält.

Durch Druck gegen die Tastfläche 3 wird diese nun gegen die Feder 11 in die Standsäule 8 hineingedrückt, wodurch der Vorsprung am Schieber 4, der in den Hinterschnitt an der Deckelzugstange 9 drückt, zurück gezogen wird, womit der Hinterschnitt an der Zugstange 9 frei wird und die Federspannung der an der Achse angelenkten und von innen gegen Standsäule 8 und Deckel 2 drückenden Feder 5 den Deckel 2 noch oben anhebt. Dabei ermöglicht die Achse 10, mit der die Deckelzugstange 9 an den Deckel 2 angebunden ist, dass auch bei Hochgeschwenktem Deckel 2 die Deckelzugstange innerhalb der Standsäule in annähernd senkrechter Position verbleiben kann.

Nach dem Öffnen des Deckels 2 und Einfüllen des Abfalls in die Einfüllöffnung 6 und Entlasten der Taste 3, bringt der Federdruck der Feder 11 den Vorsprung 4 wieder in die Ausgangsposition zurück. Durch das Schließen des Deckels 2 gegen die Federspannung der an der Achse 7 angelenkten Feder 5 wird diese wieder gespannt und die Deckelzugstange 9 am Deckel 2 soweit wieder nach unten gedrückt, dass der Vorsprung am Klemmteil 4 durch die Federspannung der Feder 11 wieder in den Hinterschnitt an der Deckelzugstange 9 greift und so diese und den Deckel 2 in geschlossener Stellung hält.

Piatsr Xusche! 6 / S

Claims

1. Abfalleimer mit tastenbetätigter Öffnungsvorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass der Abfalleimer aus einem Grundkörper besteht, der mittels einer vorn an dem Abfalleimer befindlichen großen Taste einen vorn unter dem Deckel befindlichen Klemmmechanismus freigibt, der den Deckel des Abfalleimers mittels einer hinten an der Deckelachse befindlichen und beim letzten Verschließen vorgespannten Feder öffnen lässt.

2. Abfalleimer mit tastenbetätigter Öffnungsvorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass der Abfalleimer aus einem Grundkörper besteht, der mittels einer vorn an dem Abfalleimer befindlichen großen Taste einen vorn unter dem Deckel befindlichen Klemmmechanismus freigibt, der den Deckel des Abfalleimers mittels einer zwischen Deckel und Grundkörper befindlichen und beim letzten Verschließen vorgespannten Feder öffnen Lässt.

3. Abfalleimer mit tastenbetätigter Öffnungsvorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass der Abfalleimer an einer auf einem Fuß gelagerten Standsäule hängt und mit einem Deckel verschlossen ist, der durch eine hinten an der Deckelachse befindlichen Feder, die beim letzten verschließen des Deckels vorgespannt wurde, geöffnet wird, nachdem eine unter dem Abfalleimer in die Standsäule ragende Taste betätigt wurde und dadurch eine in der Standsäule befindliche Zugstange, die den Deckel hält, durch das Entlastung eines Klemmmechanismus frei wurde.

4. Abfalleimer mit tastenbetätigter Öffnungsvorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass der Abfalleimer an einer auf einem Fuß gelagerten Standsäule hängt und mit einem Deckel verschlossen ist, der durch eine zwischen Deckel und Grundkörper befindlichen Feder, die beim letzten verschließen des Deckels vorgespannt wurde, geöffnet wird, nachdem eine unter dem Abfalleimer in die Standsäule ragende Taste betätigt wurde und dadurch eine in der Standsäule befindliche Zugstange, die den Deckel hält, durch das Entlastung eines Klemmmechanismus frei wurde.

5. Abfalleimer mit tastenbetätigter Öffnungsvorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass der Abfalleimer an einer auf einem Fuß gelagerten Standsäule hängt und mit einem Deckel verschlossen ist, der durch eine hinten an der Deckelachse befindlichen Feder, die beim letzten Verschließen des Deckels vorgespannt wurde, geöffnet wird, nachdem eine unter dem Abfalleimer in die Standsäule ragende Taste um einen in der Standsäule liegenden Drehpunkt nach unten gedrückt wurde und durch die Schwenkbewegung der Taste eine in der Standsäule befindliche Zugstange, die den Deckel hält, durch das Entlastung eines Klemmmechanismus frei wurde.

6. Abfalleimer mit tastenbetätigter Öffnungsvorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass der Abfalleimer an einer auf einem Fuß gelagerten Standsäule hängt und mit einem Deckel verschlossen ist, der durch eine zwischen Deckel und Grundkörper befindlichen Feder, die beim fetzten verschließen des Deckels vorgespannt wurde, geöffnet wird, nachdem eine unter dem Abfalleimer in die Standsäule ragende Taste um einen in der Standsäule liegenden Drehpunkt nach unten gedrückt wurde und durch die Schwenkbewegung der Taste eine in der Standsäule befindliche Zugstange, die den Deckel hält, durch das Entlastung eines Klemmmechanismus frei wurde.