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Die Erfindung betrifft einen Behälter mit
einem schließbaren
Deckel, welcher insbesondere zur Aufnahme bzw. Verkleidung einer
Mülltonne
verwendet werden kann und welcher ein Vorspannelement enthält, das
den Deckel in dessen geöffnete
Stellung drängt.
Ferner betrifft sie eine Deckelkonstruktion, die insbesondere für einen
derartigen Behälter
verwendbar ist.
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Ein Behälter der eingangs genannten
Art ist von Mülltonnenverkleidungen
bekannt. Der Behälter umgibt
dabei allseitig eine Mülltonne,
wobei ein durch eine Gasdruckfeder (als Vorspannelement) unterstütztes Öffnen des
Deckels den Zugang zur Mülltonne
freigibt. Problematisch bei den bekannten Mülltonnenverkleidungen ist jedoch,
dass der Benutzer mindestens eine freie Hand haben muss, um zum
Beispiel einen Drehriegel zu betätigen
und den Behälterdeckel
anzuheben. Wenn der Benutzer daher mehrere Müllsäcke oder zusätzlich zu
einem Müllsack
noch andere Gegenstände
mit sich führt,
muss er diese in der Regel erst ablegen, um den Behälterdeckel öffnen zu
können.
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Vor diesem Hintergrund war es Aufgabe
der vorliegenden Erfindung, einen Behälter mit einem schließbaren Deckel
bereitzustellen, welcher eine komfortablere Benutzung und vorzugsweise
auch eine optisch ansprechende Gestaltung erlaubt.
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Diese Aufgabe wird durch einen Behälter mit den
Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch eine Deckelkonstruktion mit
den Merkmalen des Anspruchs 9 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen
sind in den Unteransprüchen
enthalten.
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Der erfindungsgemäße Behälter weist einen schließbaren Deckel
auf, wobei vorliegend unter einem "schließbaren Deckel" jedes Türelement
verstanden werden soll, das eine geschlossene Stellung hat, in der
es eine (Tür-)Öffnung verschließt, und
eine geöffnete
Stellung, in der es die Öffnung
freigibt. Vorzugsweise ist der Deckel an der Oberseite eines im Wesentlichen
quaderförmigen
Behälters
schwenkbar angeordnet, wenngleich auch andere Anordnungen (z.B.
drehbeweglich, seitlich etc.) möglich
sind. Der Behälter
weist weiterhin ein Vorspannelement auf, welches den Deckel in dessen
geöffnete
Stellung drängt.
Der Deckel kann also nur unter Aufbringung einer Gegenkraft in die
geschlossene Stellung gebracht werden. Ferner weist der Behälter ein
Arretierungselement auf, welches den Deckel in seiner geschlossenen
Stellung fixieren kann, wobei die Fixierung durch eine Druckbetätigung des
Arretierungselementes aufgehoben werden kann. Das "Arretierungselement" kann ein Mechanismus
aus mehreren Komponenten oder einteilig sein.
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Das Arretierungselement ist vorzugsweise mit
mindestens einer ausreichend großen und frei zugänglichen äDruckbetätigungsfläche ausgestattet,
so dass es beispielsweise mit dem Handrücken, dem Ellbogen und/oder
dem Fuß betätigt werden
kann. Je nach gewünschter
Betätigungsart
ist die Druckfläche dabei
in einer bequem erreichbaren Höhe
angeordnet, also z.B. in etwa 1 m bis 1,70 m Höhe für eine Betätigung mit den Händen/Armen
und in etwa 0 bis 0,50 m Höhe
für eine
Betätigung
mit den Füßen.
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Die "Druckbetätigung" des Arretierungselementes bedeutet
die Ausübung
einer Kraft, unter deren Wirkung sich die Druckfläche des
Arretierungselementes im Wesentlichen linear bewegt, z.B. auf einem
Kreisbogen mit relativ großem
Radius. Dabei soll es nicht erforderlich sein, dass vom Benutzer
ein Drehmoment (Kräftepaar)
auf eine Komponente oder eine Gegenkraft im Sinne einer Quetschbetätigung ausgeübt werden
muss, was eine gleichzeitige Kraftausübung in unterschiedlicher Richtung
an mindestens zwei Punkten erfordern würde. Reaktionskräfte werden
vielmehr nötigenfalls
durch die Lagerung des Arretierungselementes aufgebracht.
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Bei dem beschriebenen Behälter geht
der Deckel aufgrund der Wirkung des Vorspannelementes "automatisch" in seine geöffnete Stellung über, falls
er nicht durch das Arretierungselement in der geschlossenen Stellung
festgehalten wird. Das Auslösen
des Arretierungselementes, das heißt das Aufheben der Fixierung
des Deckels in der geschlossenen Stellung, kann dabei durch eine
reine Druckbetätigung
des Arretierungselementes erfolgen. Dies hat den Vorteil, dass der
im Normalzustand geschlossene Deckel des Behälters bei Bedarf von einem
Benutzer in besonders einfacher Weise geöffnet werden kann. Insbesondere
ist keine freie Hand des Benutzers erforderlich, denn eine Druckbetätigung kann zum
Beispiel auch mit dem Handrücken
oder dem Ellenbogen erfolgen. Wenn ein derartiger Behälter zum Beispiel
als Mülltonnenverkleidung
verwendet wird, kann sich ein Benutzer vorteilhafterweise Zugang
zur Mülltonne
im Inneren des Behälters
auch dann verschaffen, wenn er in beiden Händen Müllsäcke oder andere Gegenstände hält.
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Die Ausgestaltung eines Arretierungselementes
mit der Möglichkeit
einer Druckbetätigung kann
auf verschiedene Weisen erfolgen. Insbesondere kann das Arretierungselement
als ein federnd am Behälter
angebrachter Rasthaken ausgebildet sein, welcher in seinem entspannten
Ruhezustand in eine Hinterschneidung des Deckels eingreifen kann, wenn
der Deckel sich in seiner geschlossenen Stellung befindet. Durch
Eingriff in die Hinterschneidung fixiert der Rasthaken den Deckel
in der Schließstellung.
Bei Druckausübung
auf den Rasthaken kann er aufgrund der federnden Anbringung seinen
Ruhezustand verlassen, wobei er aus der Hinterschneidung des Deckels
ausrastet. Der so freigegebene Deckel kann sich dann unter Wirkung
des Vorspannelementes öffnen.
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Der vorstehend genannte Rasthaken
ist vorzugsweise im Wesentlichen S-förmig gebogen, wobei ein Ende
des Rasthakens am Körper
des Behälters
befestigt ist und das andere Ende des Rasthakens für einen
Eingriff in die Hinterschneidung des Deckels bereitsteht. Eine derartige
Ausbildung des Rasthakens ist besonders einfach und kostengünstig herstellbar
und andererseits sehr funktionssicher.
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Die Hinterschneidung des Deckels,
welche mit dem Rasthaken zusammenwirkt, kann auf verschiedene Weisen
realisiert werden. Besonders bevorzugt ist es, wenn als Hinterschneidung
des Deckels eine Abkantung des Deckelrandes dient, da derartige
Abkantungen beziehungsweise Bördelungen
in der Regel ohnehin zur Stabilisierung eines Deckels vorgesehen
werden.
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Das Vorspannelement kann jede Einrichtung sein,
welche dazu in der Lage ist, eine den Deckel in seine geöffnete Stellung
bewegende Kraft aufzubringen, wobei die Kraft insbesondere das Gewicht
und die Trägheit
des Deckels überwinden
muss. Beispielsweise könnte
das Vorspannelement eine in einem Scharniergelenk des Deckels angebrachte
Torsionsfeder oder ein mit einem Hebelarm am Deckel angreifendes
Gewicht beziehungsweise eine Zugfeder sein. Besonders bevorzugt
ist es, wenn das Vorspannelement eine Gasdruckfeder ist, welche
einen Zylinder und einen darin geführten Kolben aufweist, wobei
der Kolben unter Wirkung des Druckes eines Gasreservoirs elastisch
in eine bestimmte Ruhestellung gedrängt wird. Vorzugsweise erstreckt
sich eine derartige Gasdruckfeder zwischen einer Behälterinnenwand
und der Innenseite des Deckels, so dass sie im geschlossenen Zustand
des Deckels vollständig
geschützt
im Inneren des Behälters
liegt. Gasdruckfedern sind in zahlreichen Ausgestaltungen am Markt
erhältlich
und können
neben definierten elastischen Eigenschaften auch ein bestimmtes
Dämpfungsverhalten
besitzen.
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Gemäß einer Weiterbildung des Behälters ist an
der Innenseite des Deckels eine Mitnahmevorrichtung angeordnet,
welche zum Beispiel mit dem Klappdeckel einer im Behälter angeordneten
Mülltonne
oder dergleichen gekoppelt werden kann. Die Mitnahmevorrichtung
kann optional aus einer an der Deckelinnenseite befestigten Öse und einem
hieran angebrachten Zugband bestehen. Durch die Mitnahmevorrichtung
wird erreicht, dass sich der Klappdeckel einer Mülltonne oder dergleichen automatisch
zusammen mit dem Behälterdeckel öffnet.
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Gemäß einer anderen Weiterbildung
der Erfindung hat der Behälter
mindestens eine als Tür
ausgebildete Seitenwand. Durch eine solche Seitenwand kann im Bedarfsfalle
ein größerer Zugang
zum Behälterinneren
geschaffen werden, um zum Beispiel für die Müllabfuhr eine Mülltonne
aus dem Behälter
zu entnehmen.
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Wie bereits erwähnt wurde, kann das Arretierungselement
für eine
Betätigung
mit der Hand bzw. dem Arm ausgelegt sein. Bei einer anderen Ausführungsform,
die alternativ oder zusätzlich
realisiert sein kann, kann das Arretierungselement auch als Fußhebel zur
Druckbetätigung
mit dem Fuß eines Benutzers
ausgebildet sein.
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Die Erfindung betrifft ferner eine
Deckelkonstruktion für
einen Behälter,
bei dem es sich insbesondere um einen Behälter der oben beschriebenen Art
handeln kann. Die Deckelkonstruktion kann mit Vorteil in allen Fällen eingesetzt
werden, in denen auf kostengünstige
Weise eine optisch ansprechende Deckelgestaltung bei hoher Stabilität des Deckels
erreicht werden soll. Die genannte Deckelkonstruktion enthält die folgenden
Komponenten:
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- a) Einen Basisdeckel mit einer im Wesentlichen flachen Oberseite.
Typischerweise handelt es sich bei dem Basisdeckel um einen herkömmlichen,
durch die rein technische Funktion bestimmten Deckel.
- b) Ein flächiges
Verkleidungselement, welches die Oberseite des Basisdeckels überspannt.
Das Verkleidungselement ist sichtbar, so dass seine Form und Oberfläche das
Aussehen des Deckels bestimmt. Bei dem Verkleidungselement kann
es sich z.B. um ein Blech aus Edelstahl oder dergleichen handeln.
- c) Mindestens einen Abstandshalter, welcher an der Oberseite
des Basisdeckels angeordnet ist und eine Außenkante mit einer vorgegebenen
Kontur aufweist, an welche sich das Verkleidungselement anlegt.
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Durch die Verwendung von Abstandshaltern mit
einer konturierten Außenkante
wird es möglich, dem
Verkleidungselement in einfacher und zugleich stabiler Weise einen
räumlich
geformten Verlauf zu geben, welcher zu einer ansprechenden Optik
des Deckels führt.
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Die Deckelkonstruktion kann insbesondere zwei
Abstandshalter aufweisen, deren Außenkante durch Polsterelemente
abgedeckt wird. Durch zwei Abstandshalter wird mit minimalem Aufwand
eine größtmögliche Stabilität erzielt,
wobei die Polsterelemente für
eine weiche Auflage des Verkleidungselementes ohne Beschädigungen
sorgt.
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Der Abstandshalter der Deckelkonstruktion kann
optional durch ein Winkelblech gebildet werden, wobei ein Schenkel
des Winkels zur Befestigung an der Oberfläche des Basisdeckels dient.
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Im Folgenden wird die Erfindung mit
Hilfe der Figuren beispielhaft erläutert. Es zeigt:
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1 eine
Gesamtansicht eines erfindungsgemäßen Behälters;
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2 eine
Detailansicht des Schließmechanismus
des Behälters
von 1 bei teilweise
geöffnetem
Deckel;
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3 eine
separate Ansicht eines für
den Schließmechanismus
verwendeten Rasthakens;
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4 eine
perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Deckelkonstruktion;
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5a-d) aufeinanderfolgende Phasen
des Zusammenbaus der Deckelkonstruktion von 4.
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1 zeigt
in einer perspektivischen Seitenansicht einen erfindungsgemäßen Behälter 1,
welcher im betrachteten Beispielfall als Mülltonnenverkleidung dienen
soll. Es versteht sich jedoch, dass die Anwendung des Behälters nicht
auf diesen Zweck begrenzt ist, sondern dass er der Aufbewahrung
beliebiger Gegenstände
dienen und dementsprechend in unterschiedlichen Abmessungen hergestellt
werden kann.
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Der Behälter 1 von 1 hat im Wesentlichen die
Form eines Quaders mit vier Seitenwänden 4 und einem darauf
befindlichen Deckel 2. Einen Boden hat der Behälter 1 in
der Regel nicht, das heißt die
in ihm befindliche Mülltonne
(nicht dargestellt) steht unmittelbar auf dem Untergrund. Der Deckel 2 ist
im dargestellten Beispiel leicht keilförmig ausgebildet, um eine Schräge für den Ablauf
von Regenwasser zu bilden. Weiterhin ist der Deckel 2 an
seinem in 1 rechten
Rand schwenkbeweglich in einem Scharniergelenk mit dem Körper des
Behälters
verbunden, so dass er durch Aufklappen nach oben geöffnet werden
kann, um den Zugang zum Innern des Behälters freizugeben. Eine leicht
geöffnete
Stellung des Deckels 2 ist in 2 dargestellt.
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In 1 ist
ferner gestrichelt die Lage einer Gasdruckfeder 5 angedeutet,
die sich im Innern des Behälters 1 zwischen
einer Seitenwand 4 des Behälters einerseits und dem Deckel 2 andererseits
erstreckt. In der geschlossenen Stellung des Deckels 2 steht
die Gasdruckfeder 5 unter Spannung, so dass sie eine nach
oben gerichtete Kraft auf den Deckel 2 ausübt. Die
Größe der Kraft
ist dabei so bemessen, dass sie ausreicht, den Deckel 2 gegen
dessen Gewicht anzuheben und in die vollkommen geöffnete Stellung
zu bewegen.
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Um den Deckel 2 im Normalzustand
des Behälters 1 in
der geschlossenen Stellung (1)
zu halten, ist an der Vorderseite des Behälters 1 ein Arretierungselement
in Form eines Rasthakens 3 vorgesehen. Der in 3 separat dargestellte Rasthaken 3,
der zum Beispiel aus einem Flacheisen durch Biegen geformt sein
kann, hat in der Seitenansicht im Wesentlichen eine S-Form. Das
in 3 untere Ende 3a des
Rasthakens weist Bohrungen auf, mit welchen der Rasthaken am Behälter 1 in
der in 2 gezeigten Position
befestigt werden kann. Vorzugsweise wird dabei das untere Ende 3a des
Rasthakens durch einen Schlitz in der Behälterwand nach innen geführt, damit
es von innen her angeschraubt werden kann und keine störenden Schraubverbindungen
außen
liegen. Der Rasthaken 3 kann z.B. aus Edelstahl, Federstahl,
Stahl oder Kunststoff bestehen.
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Das obere, freistehende Ende 3b des
Rasthakens 3 ist um etwa 180° umgebogen, so dass seine Spitze
im montierten Zustand des Rasthakens 3 leicht nach unten
weist. Das Ende 3b kann die vordere Abkantung beziehungsweise
Bördelung 7 des
Deckels 2 hintergreifen, wenn sich der Deckel 2 in
der geschlossenen Stellung befindet, wodurch der Deckel 2 in
der geschlossenen Position arretiert wird.
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Wenn der Deckel 2 geöffnet werden
soll, reicht ein Druck auf die mittlere Druckbetätigungsfläche 3c des Rasthakens 3 in
Richtung des Blockpfeils von 1 bzw. 3, um das obere Ende 3b aus
dem Eingriff mit der Hinterschneidung 7 zu drängen und den
Deckel 2 freizugeben. Letzterer öffnet sich dann unter Wirkung
der Gasdruckfeder 5. Die dargestellte Konstruktion hat
somit den Vorteil, dass eine bloße lineare Druckbetätigung des
Rasthakens 3 die Entriegelung des Deckels 2 auslöst, wobei
die Druckbetätigung
keine freie Hand des Benutzers voraussetzt.
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Die Auslösung des Rasthakens 3 könnte zusätzlich oder
alternativ auch durch einen Fußhebel (nicht
dargestellt) geschehen. Dieser könnte
beispielsweise an der Unterseite des Behälters 1 schwenkbeweglich
angeordnet und (im Inneren des Behälters) über Seilzüge mit dem Rasthaken gekoppelt
sein.
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In 2 ist
eine an der Innenseite des Deckels 2 befestigte Öse 6 erkennbar,
an welcher ein Band oder dergleichen (nicht dargestellt) zur Ankopplung
eines Mülltonnendeckels
angebracht werden kann. Die Öffnungsbewegung
des Behälterdeckels 2 kann
somit gleichzeitig den Klappdeckel einer Mülltonne mitnehmen, um den Zugang
zum Inneren der Tonne freizugeben. In diesem Falle muss natürlich die
Gasdruckfeder 5 so stark ausgelegt werden, dass sie sowohl
den Behälterdeckel
als auch den Mülltonnendeckel öffnen kann.
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Der Behälter 1 beziehungsweise
seine Komponenten können
insbesondere aus (verzinktem) Stahlblech oder Edelstahl hergestellt
sein. Vorzugsweise werden die Außenflächen des Behälters 1 mit dekorativen
Mustern versehen.
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In 4 ist
in einer perspektivischen Ansicht eine Deckelkonstruktion 20 dargestellt,
die durch eine gewölbte
Außenfläche ein
optisch ansprechendes Design aufweist. Die Deckelkonstruktion 20 beruht
dabei auf einem Basisdeckel 24, welcher die technischen
Deckelfunktionen (Schließen
einer Öffnung,
schwenkbewegliche Befestigung etc.) bereitstellt und welcher eine
im Wesentlichen flache Oberseite 25 hat. Bei dem Basisdeckel 24 kann
es sich z.B. um den Deckel 2 des Behälters gemäß den 1 bis 3 handeln.
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Auf der Oberseite 25 des
Basisdeckels 24 sind parallel zueinander zwei Radienbleche 23a, 23b als
Abstandshalter befestigt. Die Radienbleche 23a, 23b sind
jeweils an ihrem unteren Rand gekantet, so dass sie z.B. durch Nieten
oder Schweißen
an der Oberseite 25 befestigt werden können. Der obere Rand der Radienbleche 23a, 23b weist
eine vorgegebene Kontur auf. Insbesondere kann dieser Rand einen
Kreisbogen beschreiben. Der obere Rand ist jeweils von einem Gummiketer 22a, 22b als
Polsterelement überzogen.
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Auf den Gummiketern 22a, 22b liegt
ein Verkleidungsblech 21 (Metallplatine) auf, wodurch es
einen räumlich
gekrümmten
Verlauf annimmt. Das Verkleidungsblech 21 ist an zwei gegenüberliegenden Enden
gekantet, wobei die Kantungen mehrere Bohrungen 26 tragen,
die mit entsprechenden Bohrungen in der Oberseite 25 des
Basisdeckels 24 fluchten. Das Verkleidungsblech 21 kann
somit z.B. durch Schrauben oder Nieten an dem Basisdeckel 24 befestigt
werden.
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Die 5a bis 5d zeigen aufeinanderfolgende
Phasen des Zusammenbaus der Deckelkonstruktion von 4, und zwar im Einzelnen:
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- a) Bereitstellung der an zwei Seiten gekanteten Metallplatine 21 mit
den mehreren Bohrungen an den Kantungen.
- b) Die zwei Radienbleche, die am unteren Rand mit einem Winkel
von über
90° gekantet
sind, werden durch eine geeignete Methode mit dem Deckel 24 verbunden
und mit einem Gummiketer überzogen.
- c) Die Metallplatine 21 wird an einem Rand des Deckels
befestigt, der deckungsgleich ebenfalls Bohrungen trägt. Die
andere Seite der Metallplatine 21 wird über die nun formgebenden Radienbleche
gezogen und in geeigneter Weise befestigt.
- d) Um die nun gebogene Metallplatine 21 zu spannen,
werden die Radienbleche in Richtung 90° gedrückt. Die Haube hat anschließend die
in 4 gezeigte Form und
eine hohe Festigkeit.