DE20311594U1 - Signalvorrichtung - Google Patents

Description

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SIGNALVORRICHTUNG

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Bremsleuchtvorrichtungen, die sich für Straßenfahrzeuge eignen.

Wenn ein modernes Kraftfahrzeug sich unter Bremskraft verlangsamt, werden die Verkehrsteilnehmer hinter diesem Fahrzeug normalerweise durch ein Bremsleuchtsystem auf die Bremsabsicht des Fahrers des Fahrzeuges aufmerksam gemacht. Verkehrsteilnehmer, die sich an anderen Positionen um das Fahrzeug herum aufhalten, haben unter Umständen Schwierigkeiten, die Absicht des Fahrers des Fahrzeuges zu erkennen.

Die vorliegende Erfindung stellt eine mögliche Lösung für das oben genannte Problem dar.

Die vorliegende Erfindung besteht zusammenfassend aus einer Signalvorrichtung für einen Kraftwagen, der mit einem Bremssystem ausgestattet ist. Diese Signalvorrichtung umfasst eine Leuchteinheit, die durch die Betätigung des Bremssystems aktiviert wird und infolgedessen aufleuchtet. Diese Leuchteinheit wird betriebsbereit am Kraftfahrzeug befestigt, so dass sie bei Betätigung des Bremssystems von der Vorderseite des Kraftfahrzeuges aus sichtbar ist.

Die Leuchteinheit wird vorzugsweise an der Rückseite des Rückspiegels, auf dem Armaturenbrett oder an anderer Stelle an der Vorderseite des Kraftfahrzeuges angebracht.

Die Leuchteinheit ist vorzugsweise ein integraler Bestandteil der Scheinwerfer- oder der Fahrtrichtungsanzeigereinheit an der Vorderseite des Kraftfahrzeuges.

Die Leuchteinheit sollte vorzugsweise blinken, um die Sichtbarkeit zu erhöhen.

Die Leuchteinheit kann aus einer Anordnung von LED-Leuchten bestehen; bevorzugt sind jedoch elektrische Glühlampen mit zwei Leuchtleistungen, so dass diese zusammen mit den Parkleuchten verwendet werden können.

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Die Leuchteinheit ist vorzugsweise mit einem Gehäuse ausgestattet, das eine Linse enthält. Die Linse besteht aus einem transparenten oder lichtdurchlässigen Teil, der mit einer Schablone abgedeckt ist, durch die der nicht abgedeckte, lichtdurchlässige Teil der Linse ein bestimmtes Wort anzeigt.

Dieses Wort ist vorzugsweise „STOPPING" oder „STOP".

Zum besseren Verständnis der Erfindung sind diesem Dokument Zeichnungen beigefügt, die Beispielausführungen zeigen. Die Zeichnungen lassen sich folgendermaßen erläutern:

Figur 1 ist eine isometrische Darstellung eines Straßenfahrzeuges mit einer vorn angebrachten Leuchteinheit, die gemäß der vorliegenden Erfindung mit dem Bremssystem verbunden ist.

Figur 2 ist eine perspektivische Darstellung einer Situation, in der Fußgänger dank der Warnung

durch die vorn am Fahrzeug angebrachte Leuchteinheit sicherer die Straße überqueren können.

Figur 3 ist der Grundriss eines Kreisverkehrsplatzes, an dem die vorliegende Erfindung einem Fahrer erhöhte Sicherheit beim Abbiegen auf den Kreisverkehrsplatz bietet.

Figur 4 ist eine Planansicht, auf der ein Fahrer dem vorausfahrenden Fahrer signalisieren kann, dass dieser vor ihm die Spur wechseln kann.

Figur 5 ist ein Schaltbild eines Bremsleuchtenschaltkreises.

Figur 6 ist die Seitenrissansicht eines Rückspiegels mit montiertem Bremsleuchtensystem.

Figur 7 ist eine perspektivische Darstellung des Gehäuses und seiner Klemmvorrichtungen.

Figur 8 zeigt zwei verschiedene Leuchtenarten, die für das Bremsleuchtensystem verwendet

werden könnten.

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Figur 9 ist eine Seitenrissansicht einer zweiten Ausführung der Leuchteinheit, die innen an der Windschutzscheibe angebracht ist.

Figur 10 ist eine isometrische Darstellung einer Linse, die für die zweite Ausführung verwendet werden könnte.

Figur 11 ist eine rückseitige isometrische Darstellung, die u. a. Zugangsmöglichkeiten für einen Stromleiter in die Leuchteinheit zeigt.

Figur 12 ist die Aufrissansicht einer Glühlampenaufnahme in der zweiten Ausführung.

Figur 13 ist die Rückansicht der in Figur 12 gezeigten Glühlampenaufnahme.

Figur 14 ist eine Seitenrissansicht der in den Figuren 12 und 13 gezeigten Glühlampenaufnahme.

Die Signalvorrichtung ist in den Figuren generell mit 10 gekennzeichnet, die Leuchteinheit mit 12, die Vorderseite des Fahrzeuges mit 56 und das Fahrzeug selbst mit 14. Das Fahrzeug 14 ist u. a. mit einem Rückspiegel 18, einer Scheinwerfereinheit 20, vorderen Fahrtrichtungsanzeigern 22, einem Bremssystem (nicht dargestellt), einem Bremsleuchtenschaltkreis 60, einer vorderen Stoßstange 52, einem Armaturenbrett 58, einer Windschutzscheibe 40, einem Gaspedal 26 und einem Bremspedal 24 ausgestattet.

Die Leuchteinheit 12 besteht aus elektrisch betriebenen Leuchten 62, die in drei Bereichen an der Vorderseite 56 des Fahrzeuges 14 angeordnet sind. Der erste Bereich ist die Rückseite des Rückspiegels 18. Der zweite Bereich ist am unteren Abschnitt der Windschutzscheibe 40, wo die Leuchteinheit am Armaturenbrett 58 angebracht wird. Der dritte Bereich liegt in etwa auf gleicher Höhe mit den vorhandenen Scheinwerfern 20 an den Parkleuchten bzw. Fahrtrichtungsanzeigern 22.

Figur 5 zeigt das Schaltbild eines Bremsleuchtenschaltkreises 60. Der Schaltkreis wird von einer Batterie 64 betrieben und zeigt ein Bremspedal 24, das über ein Drehgelenk das Schließen eines Schalters 38 bewirkt, wodurch der Strom in den Stromleiter 66 fließen kann.

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Der Strom fließt über alle Kabel zu den hinteren 68 und den vorderen Bremsleuchten an der vorderen Stoßstange 54, den am Rückspiegel angebrachten Bremsleuchten 50 und den am Armaturenbrett befestigten Leuchten 48.

Die Figuren 6-8 zeigen detaillierte Ansichten der an der Rückseite des Rückspiegels 18 angebrachten Bremsleuchten 50. Die Leuchten sind in einem Gehäuse 70 angeordnet, das durch seitliche Klemmen 42 am Rückspiegel befestigt wird. Das Gehäuse wird auf der Beifahrerseite von innen neben der Windschutzscheibe 40 positioniert.

Bei den Leuchten 62, die für die am Rückspiegel angebrachten Leuchten 50 verwendet werden, sollte es sich vorzugsweise um Einlampenleuchten handeln. Das heißt, so lange der Schalter 38 offen ist, werden sie nicht aktiviert. Sie leuchten nur auf, wenn der Bremsschalter geschlossen wird. Die Mischlichtlampe 72 hingegen wird für das Dualanzeigensystem verwendet, bei dem die Parkleuchten 22 ein dunkleres Licht für allgemeine Fahrbedingungen erzeugen, während bei Nacht und beim Bremsen ein zweiter Glühdraht aktiviert wird, um das Licht der Parkleuchten zu erhellen und die Leuchten an der Vorderseite des Fahrzeuges zu aktivieren.

Die Signalvorrichtung 10 liefert bei Betätigung des Bremspedals 24, wodurch das Bremssystem aktiviert wird, Strom an die Leuchteinheit 12 an der Vorderseite des Fahrzeuges 56.

Figur 2 zeigt wie Fußgänger 16 auf das Bremsen eines Fahrzeuges 28 durch die Leuchten 48, 50 und 54 aufmerksam gemacht werden, nachdem der Fahrer des Fahrzeuges das Bremspedal 24 betätigt hat. Die Ungewissheit vonseiten der Fußgänger wird damit reduziert.

In Figur 3 wird der Fahrer des Fahrzeuges 30 vom Fahrer des Fahrzeuges 32 auf dessen Bremsabsicht aufmerksam gemacht. Nach den Vorfahrtsregeln in New South Wales (Australien) hat das Fahrzeug 30 Vorfahrt, da es vor dem Fahrzeug 32 auf den Kreisverkehrsplatz 27 abgebogen ist. Fahrzeug 32 verlangsamt sich jedoch und der Fahrer betätigt das Bremspedal 24, wodurch die Leuchten 48, 50 und 54 aufleuchten und damit signalisieren, dass der Fahrer falls nötig beabsichtigt zu stoppen.

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Figur 4 zeigt ein Fahrzeug 29, dessen Fahrer mit Hilfe der Fahrtrichtungsanzeiger die Absicht signalisiert, auf eine Spur zu wechseln, auf der sich Fahrzeug 31 befindet. Wenn der Fahrer des Fahrzeuges 31 das Bremspedal 24 leicht betätigt, wird der Schalter geschlossen, wodurch Strom in den Schaltkreis 60 fließen kann und die Leuchten 31, 50 und 54 (Leuchte 48 ist an diesem Fahrzeug nicht montiert) an der Vorderseite des Fahrzeuges 31 aufleuchten. Durch Betätigung des Bremspedals 24 wird dem Fahrer des Fahrzeuges 29 durch die Leuchten 50 und 54 signalisiert, dass der Fahrer des Fahrzeuges 31 bremst, um dem Fahrer des Fahrzeuges 29 zu erlauben, sich vor ihm in die Spur einzureihen.

Die Figuren 9-14 zeigen eine weitere Ausführung der Leuchteinheit, bei der eine Linse 180 mit Hilfe von Klebstoff oder einer anderen Befestigungsmethode von innen an der Windschutzscheibe 140 eines Fahrzeuges 14 angebracht wird. Die Linse 180 enthält Aufnahme- und Verbindungsvorrichtungen in Form von in die Seiten 179 und 181 integrierten Laschen 190. Darüber hinaus besteht die Linse 180 aus einem transparenten bzw. lichtdurchlässigen Abschnitt 192 der das Wort „STOP" ergibt.

Die Einheit wird mit einem Gehäuse 170 geliefert, an dessen Außenwänden 194 sich von innen Halterungen in Form von Vorsprüngen 186 und 188 befinden, die eine Leuchtenaufnahme 183 sowie eine Platte 184 halten, an der eine Glühlampenaufnahme in Form von zwei Federkontakten 196 angebracht ist. Die Bohrungen 200 bieten Zugang in das Gehäuse, um Stromleiter 166 von außen zu den Federkontakten 196 zu führen.

Eine Glühlampe 198 wird gestellt und kann so an den Federkontakten 196 angebracht werden, dass Strom von den Leitern 166 zuerst zu einem Kontakt und dann zum anderen fließen kann.

Um die Leuchteinheit 112 zusammenzubauen und das Gehäuse 170 an der Linse 180 zu befestigen, muss die Glühlampe zwischen den Federkontakten 196 auf der Montageplatte 184 befestigt werden. Die Stromleiter werden durch die Bohrung 200 geführt und elektrisch an die Federkontakte 196 angeschlossen. Anschließend wird die Montageplatte 184 auf die Vorsprünge 186 und 188 geklemmt, indem die Oberkante zunächst über den oberen Vorsprung 186 und dann die Unterkante der Platte gegen den unteren Vorsprung 188 gedrückt wird, bis sie hinter dem Vorsprung 188 einrastet. Nach dem Zusammenbau der Montageplatte mit den Gehäuse 170 wird das Gehäuse 170 mit der Linse 180 ausgerichtet und mit Hilfe von Schrauben 182 durch die Laschen 190 an den Seiten 179 und 181 der Linse befestigt.

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Um eine defekte Glühlampe 198 auszuwechseln, werden die Schrauben 182 mit einem Schraubenzieher oder anderem geeigneten Werkzeug entfernt und das Gehäuse 170 von der Linse 180 abgenommen. Dadurch wird die Glühlampe zugänglich und kann ausgewechselt werden. Danach wird das Gehäuse 170 wieder mit Hilfe der Schrauben 182 auf der Linse 180 befestigt.

Diese Ausführung kann auch mit anderen Leuchteinheiten ausgestattet werden. So können beispielsweise LEDs die Buchstaben des Wortes (siehe Linse 180) nachziehen. Elektrische Anschlüsse, wie sie im Bereich Design verwendet werden, können mit dieser Ausführung mitgeliefert werden. Es kann eine Linse mit einer Schablone oder eine vollständig durchsichtige Linse für diese Ausführung verwendet werden.

Zahlreiche Unfallstudien haben ergeben, dass die meisten Unfälle auf das Verhalten bzw. den Zustand der Verkehrsteilnehmer zurückzuführen sind, z. B. auf Unachtsamkeit, Fahrlässigkeit, falsche Wahrnehmung, hoher Alkoholkonsum, fehlendes Vertrautsein mit den Straßenbedingungen oder der Umgebung, Stress oder Müdigkeit. Darüber hinaus müssen Fahrer in Notsituationen das Gaspedal, die Bremse, die Kupplung und die Lenkung in nur wenigen Sekunden betätigen. Werden Fahrer oder Verkehrsteilnehmer mit einer oder mehreren der oben genannten Umstände konfrontiert, kann dies einen Unfall zur Folge haben.

Zurzeit sind die Signalsysteme eines Fahrzeuges generell nur mit Bremslichtern am hinteren Abschnitt des Fahrzeuges versehen, wodurch Fahrzeuge und Fußgänger hinter dem Fahrzeug auf die Bremsabsicht des Fahrers dieses Fahrzeuges aufmerksam gemacht werden.

Verkehrsteilnehmer vor und neben diesem Fahrzeug können die Absicht des Fahrers demnach nicht erkennen. Durch die Signalisierung der Fahrerabsicht an Verkehrsteilnehmer vor dem Fahrzeug können viele mögliche Gefahrensituationen vermieden und das Unfallrisiko reduziert werden.

Statistiken von Unfallstudien zeigen Folgendes auf:

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Fußgänger

Eine Untersuchung in New South Wales (Australien) hat ergeben, dass bei Verkehrsunfällen 6 % aller Todesfälle und 4 % aller Verletzungen Fußgängern zuzuschreiben sind. Figur 2 zeigt eine Situation, in der ein Unfall durch die vorliegende Erfindung vermieden werden könnte.

Vorfahrts- und Stoppschilder

Bei einem Vorfahrtsschild muss ein Fahrzeug an der Kreuzung verlangsamen. Der Fahrer muss dem Verkehr sowohl von links als auch von rechts Vorfahrt gewähren.

Bei einem Stoppschild muss das Fahrzeug vollständig zum Stehen kommen, bevor es die Stopplinie überqueren darf und der Fahrer muss dem Verkehr sowohl von links als auch von rechts Vorfahrt gewähren.

Figur 3 zeigt eine Situation, in der ein Unfall verursacht werden könnte, wenn der Fahrer von Fahrzeug 32 dem Fahrer von Fahrzeug 30 keine Vorfahrt gewährt.

Wenn Fahrzeug 30 von einem sehr vorsichtigen oder noch unerfahrenen Fahrer gefahren wird, wartet dieser, bis er sich vergewissert hat, dass der Fahrer von Fahrzeug 32 tatsächlich anhält. Dies muss allerdings nicht der Fall sein. Es kann sein, dass der Fahrer von Fahrzeug 32 die Kreuzung ohne anzuhalten überquert, weil er erwartet, dass das Fahrzeug 30 die Kreuzung bereits vor ihm überquert haben wird. Wenn der Fahrer des Fahrzeuges 30 sehen könnte, dass der Fahrer des Fahrzeuges 32 bereit ist anzuhalten, könnte er mit größerer Bestimmtheit entscheiden, die Kreuzung zügig zu überqueren.

Abschließend ist anzumerken, dass das Konzept dieser Erfindung in all seinen Aspekten in viele verschiedene Konstruktionen integriert werden kann, d. h. die Allgemeingültigkeit der vorangegangenen Beschreibung ist nicht auf die detaillierten Ausführungen in den beigefügten Zeichnungen beschränkt. Es können verschiedene Veränderungen bzw. Modifizierungen an den verschiedenen Konstruktionen und Teileanordnungen vorgenommen oder Ergänzungen hinzugefügt werden, ohne vom eigentlichen Zweck und Einsatzbereich der Erfindung abzuweichen.

Claims (5)

1. Signalvorrichtung für einen Kraftwagen, der mit einem Bremssystem ausgestattet ist, wobei die Signalvorrichtung eine Leuchteinheit umfasst, die durch die Betätigung des Bremssystems aktiviert wird und infolgedessen aufleuchtet, wobei diese Leuchteinheit betriebsbereit am Kraftfahrzeug befestigt ist, so dass sie bei Betätigung des Bremssystems von der Vorderseite des Kraftfahrzeuges aus sichtbar ist.

2. Signalvorrichtung gemäß Anspruch 1, bei der die Leuchteinheit an der Rückseite des Rückspiegels, am Armaturenbrett oder an anderer Stelle an der Vorderseite des Fahrzeuges montiert ist.

3. Signalvorrichtung gemäß Anspruch 1 oder Anspruch 2, bei der die Leuchteinheit ein integraler Bestandteil der Scheinwerfer- oder Fahrtrichtungsanzeigereinheit an der Vorderseite des Fahrzeuges ist.

4. Signalvorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Leuchteinheit bei Aktivierung blinkt.

5. Signalvorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Leuchteinheit an drei Stellen montiert ist, nämlich erstens an der Rückseite des Rückspiegels und zweitens und drittens in den Parkleuchten, wobei jede Leuchteinheit jeweils einer vorderen Parkleuchte zugeordnet ist.