DE20310253U1 - Blasenerzeugungsanordnung - Google Patents

Description

1239G110

BLASENERZEUGUNGSANORDNUNG

Dieses ist eine Teilfortführungsanmeldung der gleichzeitig anhängigen Serial Nr. 10/133,195 mit dem Titel "Apparatus and Methode for Delivering Bubble Solution to a Dipping Behälter", eingereicht am 26. April 2002, welche wiederum eine Teilfortführungsanmeldung der gleichzeitigen Serial Nr. 10/099,431, mit dem Titel "Apparatus and Methode for Delivering Bubble Solution to a Dipping Behälter", eingereicht am 15. März 2002 ist, deren Offenbarungen hierin durch diese Bezugnahme in ihrer vollständigen Beschreibung enthalten sind.

Die vorliegende Erfindung betrifft Blasenspielzeuge und insbesondere eine Blasenerzeugungsvorrichtung welche automatisch einen Blasenfilm über einem Blasenring ohne die Notwendigkeit erzeugt, den Blasenring in einen Behälter oder eine Schale mit Blasenlösung einzutauchen.

Blasen erzeugende Spielzeuge sind bei Kindern sehr beliebt, welche gerne Blasen unterschiedlicher Formen und Größen erzeugen. Viele Blasen erzeugende Spielzeuge wurden bereits früher hergestellt. Vielleicht das einfachste Beispiel besitzt einen Stab mit einer runden Öffnung oder einem Ring an einem Ende, welcher einen Zauberstab bildet. Ein Blasenlösungsfilm wird erzeugt, wenn der Ring in eine Schale eingetaucht wird, welcher eine Blasenlösung oder ein Blasen erzeugendes Fluid (wie z.B. Seife) enthält und dann daraus entfernt wird. Blasen werden dann erzeugt, indem man vorsichtig gegen den Film bläst. Ein derartiges Spielzeug erfordert jedes Mal ein Eintauchen, wenn eine Blase erzeugt werden soll und die Blasenlösung muß den Zauberstab von einer Stelle zur anderen begleiten.

In letzter Zeit hat der Markt eine Anzahl unterschiedlicher Blasenerzeugungsanordnungen bereitgestellt, die in der Lage sind, eine Vielzahl von Blasen zu erzeugen. Beispiele derartiger Anordnungen sind in den US Patenten Nr. 4,149,486 (Thai), 6,331,130 (Thai) und 6,200,184 (Rieh et al.) dargestellt. Die Blasenringe in den Blasenerzeugungsanordnungen in den vorgenannten US Patenten müssen in eine Schale eingetaucht werden, welche eine Blasenlösung enthält um Filme aus der Blasenlösung über den Ringen zu erzeugen. Die Motoren in &iacgr;&ogr; diesen Anordnungen werden dann betätigt, um Luft gegenüber den Filmen zum Erzeugen von Blasen zu produzieren.

Alle von diesen vorgenannten Blasenerzeugungsanordnungen erfordern, daß einer oder mehrere Blasenringe in eine Schale mit Blasenlösung eingetaucht werden. Insbesondere muß das Kind zu Beginn eine Blasenlösung in die Schale einfüllen, und dann die Lösung in der Schale nachfüllen, wenn die Lösung verbraucht ist. Nach Abschluß des Spiels muß das Kind dann die restliche Lösung aus der Schale in den originalen Blasenlösungsbehälter gießen. Leider führt dieses ständige Gießen und Zurückgießen der Blasenlösung aus der Flasche in die Schale und von der Schale zurück in die Flasche zu einem ungewollten Vergießen, was unordentlich, schmutzig sein kann und eine Verschwendung der Blasenlösung darstellt.

Somit besteht ein Bedarf zur Bereitstellung einer Vorrichtung und eines Verfahrens zum Erzeugen einer Blasenfilmlösung über einem Blasenring ohne die Notwendigkeit den Blasenring in eine Schale mit einer Blasenlösung einzutauchen.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung und ein Verfahren zum effektiven Ausbilden eines Blasenlösungsfilms über einem Blasenring bereitzustellen.

Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung und ein Verfahren zum effektiven Ausbilden

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eines Blasenlösungsfilms über einem Blasenring in einer Weise bereitzustellen, welche ein Verschütten der Blasenlösung minimiert .

Es ist noch eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung mit einem einfachen Aufbau bereitzustellen, welcher effektiv einen Blasenlösungsfilm über einem Blasenring erzeugt.

Es ist noch eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung und ein Verfahren zum effektiven Erzeugen von Blasenlösungsfilmen über einer Vielzahl von Blasenringen bereitzustellen.

Die Aufgaben der vorliegenden Erfindung werden gelöst, indem eine Blasenerzeugungsanordnung mit einem Gehäuse, einem mit dem Gehäuse verbundenen und eine Blasenlösung enthaltenden Behälter, einem Auslösemechanismus, einem Paar von Blasenerzeugungsringen, einem Schlauch, der das Innere des Behälters mit den Ringen verbindet und einer Verbindungsanordnung, welche den Auslösemechanismus und die Ringe in einer Weise verbindet, in welcher die Betätigung des Auslösemechanismus ein Schwenken der Ringe bewirkt, bereitgestellt wird. Jeder Ring ist gegenseitig in einer Weise verbunden, daß die Ringe zwischen einer geschlossenen Position, in welcher die Vorderseiten der Ringe einander berühren, und einer geöffneten Position, in welcher die Ringe nebeneinander in derselben Ebene angeordnet sind, geschwenkt werden kann.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
In den Zeichnungen ist:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Blasenerzeugungsanordnung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, dargestellt mit zwei sich gegenseitig berührenden Blasenringen.

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Fig. 2 eine weitere perspektivische Ansicht der Anordnung von Fig. 1, dargestellt mit zwei nebeneinander angeordneten Blasenringe.

Fig. 3 eine Vorderansicht der Anordnung von Fig. 1, dargestellt mit den zwei nebeneinander angeordneten Blasenringen.

Fig. 4 eine Querschnittsansicht der Anordnung von Fig. 1, dargestellt mit den zwei sich gegenseitig berührenden Blasenringen .

&iacgr;&ogr; Fig. 5 eine Querschnittsansicht der Anordnung von Fig. 1, dargestellt mit den zwei nebeneinander angeordneten Blasenringen .

Fig. 6 eine Explosionsansicht, welche die internen Komponenten der Anordnung von Fig. 1 darstellt.

Fig. 7 eine Explosionsansicht eines Blasenringes, welcher mit der Anordnung von Fig. 1 verwendet werden kann.

Fig. 8 eine isolierte und vergrößerte perspektivische Ansicht des Verbindungssystems der Anordnung von Fig. 1, dargestellt mit den zwei sich gegenseitig berührenden Blasenringen.

Fig. 9 eine isolierte und vergrößerte perspektivische Ansicht des Verbindungssystems der Anordnung von Fig. 1, dargestellt mit den zwei nebeneinander angeordneten Blasenringen.

Fig. 10 eine isolierte und von oben aus zu sehende Ansieht des Verbindungssystems der Anordnung von Fig. 1, dargestellt mit den zwei sich gegenseitig berührenden Blasenringen .

Fig. 11 eine isolierte und von oben aus zu sehende Ansicht des Verbindungssystems der Anordnung von Fig. 1, dargestellt mit den zwei nebeneinander angeordneten Blasenringen.

Fig. 12 eine isolierte Ansicht von oben, welche die Beziehung zwischen den Andruckrollen und dem Schlauch darstellt, wenn sich die Anordnung in dem Nicht-Betriebszustand befindet.

Fig. 13 eine isolierte Ansicht von oben, welche die Beziehung zwischen den Andruckrollen und dem Schlauch darstellt, wenn sich die Anordnung in der Blasen erzeugenden Position befindet.

Fig. 14 eine Querschnittsansicht der Blasenerzeugungsan-Ordnung gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, dargestellt mit den zwei Sätzen von nebeneinander angeordneten Blasenringen.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN

Die nachstehende detaillierte Beschreibung bezieht sich auf die derzeit für die am besten erachteten Ausführungsarten der Erfindung. Diese Beschreibung ist nicht in einem einschränkenden Sinne zu sehen, sondern dient lediglich dem Zweck der Veranschaulichung allgemeiner Prinzipien von Ausführungsformen der Erfindung. Der Schutzumfang der Erfindung ist am besten in den beigefügten Ansprüchen definiert. In bestimmten Fällen sind detaillierte Beschreibungen allgemeiner Vorrichtungen und Mechanismen weggelassen, um so nicht die Beschreibung der vorliegenden Erfindung mit unnötigen Details zu verschleiern.

Fig. 1 bis 13 stellen eine Ausführungsform einer Blasenerzeugungsanordnung 2 0 gemäß der vorliegenden Erfindung dar. Die Anordnung 20 besitzt ein Gehäuse 22, das einen unteren oder Handgriffabschnitt 24 und einen oberen oder Blasenerzeugungsabschnitt 26 enthält. Das Gehäuse 22 kann in der Form von zwei symmetrischen Außenschalen vorgesehen sein, die miteinander beispielsweise durch Schrauben, Verschweißung oder

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Verklebung verbunden sind. Diese Außenschalen definieren zusammen einen hohlen Innenraum zur Unterbringung der internen Komponenten der Anordnung 2 0 gemäß nachstehender Beschreibung. Der Handgriffabschnitt 24 besitzt eine Öffnung 28, durch welche ein Benutzer seine bzw. ihre Finger strecken kann, um den Handgriffabschnitt 24 zu erfassen. Die vordere Wand 30 der Öffnung 28 definiert eine Abschirmwand, gegen welche eine herkömmliche Blasenlösungsflasche 32 aufliegen kann. Die Blasenlösungsflasche 32 kann in der Form irgendeiner der herkömmlichen Blasenlösungsbehälter vorgesehen sein, die derzeit auf dem Markt erhältlich sind. Ein Verbindungsabschnitt 34, welcher eine ringförmige Wand ausbildet, erstreckt sich von der Vorderseite des oberen Bereichs der Vorderwand 3 0 aus und besitzt ein Innengewinde 3 6 (siehe auch Fig. 4 und 5), das dafür angepaßt ist, das Außengewinde 38 auf dem Hals der Lösungsflasche 32 aufzunehmen. Eine Lösungsmittelschale 40 ist auf der Oberseite des Verbindungsabschnittes 34 befestigt und weist eine erste Öffnung 42 auf, die mit dem Inneren des Verbindungsabschnittes 34 in Verbindung steht. Die Schale 40 besitzt auch eine zweite Öffnung 44, die mit dem Inneren des Verbindungsabschnittes 34 in Verbindung steht, und welche einen Schlauch 4 6 aufnimmt, der sich dadurch hindurch aus der Lösungsflasche 32 zu dem Blasenerzeugungsabschnitt 26 erstreckt.

Der Handgriffabschnitt 24 beherbergt eine Energiequelle 48, welche wenigstens eine herkömmliche Batterie umfassen kann. Der Blasenerzeugungsabschnitt 26 besitzt ein Motorgehäuse 49, das einen Motor 50 beherbergt, der elektrisch mit der Energiequelle 48 über einen ersten Draht 52 und einen ersten elektrischen Kontakt 54 verbunden ist. Ein zweiter Draht 56 verbindet den Motor 50 mit einem ersten Ende 58 eines zweiten elektrischen Kontaktes 60, dessen zweites gekrümmtes Ende 62 für einen lösbaren Kontakt mit einem dritten

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elektrischen Kontakt 64 angepaßt ist, der mit der Energieversorgung 48 verbunden ist. Der zweite Kontakt 60 ist an dem unteren Schenkel 72 einer Drucktaste 66 befestigt, welche als ein Auslösemechanismus arbeitet.

Die Drucktaste 66 ist auf der Rückseite des Gehäuses 22 zwischen dem Handgriffabschnitt 24 und dem Blasenerzeugungsabschnitt 2 6 angeordnet und erstreckt sich durch eine Öffnung 68 in dem Gehäuse 22. Gemäß Fig. 6 weist die Drucktaste 66 im allgemeinen eine L-förmige Konfiguration mit einem unteren

&iacgr;&ogr; Schenkel 72 und einem länglichen Schenkel 74 auf. Eine stufenförmige Verlängerung 76 erstreckt sich aus der Innenseite des länglichen Schenkels 74 und besitzt eine untere Kante 78 und eine obere Kante 80, die über eine angewinkelte Kante 82 verbunden sind. Das obere Ende des länglichen Schenkels 74 besitzt eine Drehöffnung 84, die eine Drehwelle 86 (siehe Fig. 4 und 5) aufnimmt. Eine gekrümmte Stange 88 erstreckt sich aus dem oberen Ende des länglichen Schenkels 74 und besitzt eine Drehöffnung 90 an ihrem äußersten Ende, welche eine Gleitwelle 92 (siehe Fig. 4, 5, 8 und 9) aufnimmt. Die Gleitwelle 92 ist für eine gleitende Hin- und Herbewegung innerhalb einer geraden Nut 94 eines Verriegelungsteils 96, das über ein Verriegelungsgestell 98 (siehe ebenfalls Fig. 8 bis 11) gestülpt ist, festgehalten. Eine Welle 99 (siehe Fig. 8) ist an dem Verriegelungsteil 96 befestigt und erstreckt sich in das Innere des Verriegelungsgestells 98, und ein elastisches Element 70 (z.B. eine Feder) ist über der Welle 99 festgehalten. Das federnde Element 70 spannt normalerweise das Verriegelungsteil 96 gegen ein vorderes Ende des Verriegelungsgestells 98 vor. Wenn sich das Verriegelungsteil 96 vorwärts und rückwärts entlang der Außenoberfläche des Verriegelungsgestells 98 bewegt, gleitet die Gleitwelle 92 entlang der Nut 94 in einer Richtung senkrecht zur Bewegungsrichtung des Verriegelungsteils 96 auf und ab (vgl. Fig. 8

und 9) . Die Drucktaste 66 wird normalerweise durch das federnde Element 70, welche das Verriegelungsteil 96 zu dem vorderen Ende 100 der Verriegelungsgestell 98 hindrückt, nach außen von dem Gehäuse 22 weggedrückt. Dieses bewirkt, daß die Gleitwelle 92 in der Nut 94 nach unten gleitet (siehe Fig. 4 und 8) , was die Stange 88 in der Drucktaste 66 veranlaßt, gegen den Uhrzeigersinn (betrachtet aus der Orientierung der Fig. 4 und 5) um die Drehwelle 86 zu schwenken, was die Drucktaste 66 nach außen von dem Gehäuse 22 weg drückt. FoIglieh bedeutet die Vorspannung der Drucktaste 66, daß der von der Drucktaste 66 getragene zweite Kontakt 60 normalerweise ebenfalls von dem dritten Kontakt 64 weggedrückt wird, so daß der Motor 50 nicht durch die Energiequelle 48 unter normalen (Nicht-Betriebs-) Umständen mit Energie versorgt wird.

Ein Paar Blasen erzeugender Ringe 110 und 112 sind außerhalb des Gehäuses 22 vorgesehen und für eine Bewegung zwischen einer geschlossenen Position (siehe Fig. 1, 4 und 8) in welcher die Vorderseiten 126 beider Ringe 110, 112 einander berühren in eine offene Position (siehe Fig. 2, 5 und 9) angepaßt, in welcher die Ringe 110, 112 nebeneinander in derselben Ebene positioniert sind.

Jeder Ring 110 und 112 kann im Aufbau und Betrieb identisch sein, so daß nur ein Ring 110 in Fig. 7 dargestellt ist. Der Ring 110 weist ein ringförmiges Basisteil 114 auf, das eine sich darin erstreckende zylindrische Wand 116 besitzt, um eine ringförmige Kammer 116 darin zu definieren. Eine Öffnung ist in dem Basisteil 114 ausgebildet. Der Ring 110 besitzt ebenfalls ein ringförmiges Deckelteil 122, das in der ringförmigen Kammer 118 des Basisteils 114 sitzt. Eine Vielzahl von Auslässen 124 kann entlang der Innenringoberflache und/oder Vorderseitenoberfläche 126 des Deckelteils 122 vorgesehen sein. Entsprechende Schläuche 131 und 133 (siehe

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Fig. 6) sind an der Öffnung 120 jedes Rings 110, 112 befestigt, um Blasenlösung aus der Lösungsflasche 32 über den Schlauch 46 in die Kammern 116 der entsprechenden Ringe 110, 112 zu liefern. Die Blasenlösung aus den Kammern 118 kann dann aus den Auslässen 124 auf die Vorderseite 126 der Ringe 110, 112 austreten. Wenn sich die Blasenringe 110, 112 in ihrer normalen Nicht-Betriebs- (d.h., geschlossenen) Position befinden, bewirkt der Kontakt zwischen den Vorderseiten 126 der Blasenringe 110, 112 daß ein Film einer Blasenlösung quer &iacgr;&ogr; zu dem Blasenring 110, 112 ausgebildet wird.

Fig. 4 bis 6 und 8 bis 11 veranschaulichen das Verbindungssystem, das funktionell die Drucktaste 66 mit den Blasenringen 110, 112 verbindet. Das Verbindungssystem umfasst die Drucktaste 66, das Verriegelungsteil 96, das Verriegelungsgestell 98, eine Steuerstange 130, eine im allgemeinen U-förmige Drehstange 132 und eine Ringlagerung 134 und 136 für den jeden entsprechenden Blasenring 110 bzw. 112. Das Verbindungssystem bewirkt, daß die Blasenringe 110, 112 sich zwischen geöffneten und geschlossenen Positionen bewegen, wenn die Drucktaste 66 gedrückt bzw. losgelassen wird. Die Drehstange 132, die Ringlagerungen 134 und 136 und die Ringe 110, 112 sind außerhalb des Gehäuses 22 positioniert, während die Steuerstange 13 0 teilweise außerhalb des Gehäuses 22 positioniert ist.

Gemäß Fig. 6 besitzt die U-förmige Drehstange 132 einen zentralen Abschnitt 142 der eine Öffnung 144 besitzt, durch welche sich der Motor 50 hindurch erstrecken kann. Ein gekrümmter oberer Abschnitt 146 erstreckt sich von einem Ende des zentralen Abschnittes 142 aus und ein gekrümmter unterer Abschnitt 148 erstreckt sich von einem Ende des zentralen Abschnittes 142 aus. Die Steuerstange 130 ist eine gerade Stange, die sich von einer Stelle entlang dem oberen Abschnitt

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146 aus erstreckt. Die Steuerstange 130 besitzt eine Nut 150, durch welche sich gekrümmte Stange 88 der Drucktaste 66 hindurch erstreckt. Eine obere U-förmige Gabel 156 erstreckt sich von dem oberen Ende des oberen Abschnittes 14 6 aus, wobei die obere U-förmige Gabel 156 einen ersten Schenkel 158 und einen zweiten Schenkel 160 besitzt. Jeder Schenkel 158 und 160 besitzt ein abgerundetes Ende, das eine entsprechende längliche Öffnung 162 bzw. 164 enthält. Ähnlich erstreckt sich eine untere U-förmige Gabel 156 von dem unteren Ende des &iacgr;&ogr; unteren Abschnittes 148 aus, wobei die untere U-förmige Gabel 166 einen ersten Schenkel 168 und einen zweiten Schenkel 170 besitzt. Jeder Schenkel 168 und 170 besitzt ein abgerundetes Ende, das eine entsprechende längliche Öffnung 172 bzw. 174 enthält.

Wie es am besten in Fig. 3 und 6 zu sehen ist, sind die Ringlagerungen 134 und 136 längliche Schäfte, welche benachbart und parallel zueinander entlang ihren Innenseiten angeordnet sind. Der Ring 110 ist in der Mitte von und entlang der Außenseite der Ringlagerung 134 angeordnet. Ähnlich ist der Ring 112 in der Mitte und entlang der Außenseite der Ringlagerung 13 6 angeordnet. Somit erstrecken sich die zwei Ringe 110, 112 von den Ringlagerungen 134 von 136 weg, sind aber im wesentlichen nebeneinander so angeordnet, daß ein Ring 110 vollständig geschwenkt werden kann, um den anderen Ring 112 abzudecken und umgekehrt. Eine obere gerundete Öffnung 188 ist in einer Verlängerung 190 vorgesehen, die sich von dem oberen Bereich des Ringlagers 134 in einer Orientierung aus erstreckt, die senkrecht zu der Ringlagerung 134 ist, und eine untere gerundete Öffnung 192 ist an einer weiteren Verlängerung 194 vorgesehen, die sich von dem unteren Punkt der Ringlagerung 134 in einer Orientierung aus erstreckt, die senkrecht zu der Ringlagerung 134 ist. Vorsprünge 196 und 198 sind benachbart zu den Öffnungen 188 bzw. 192

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in den Verlängerungen 190 bzw. 204 vorgesehen und erstrecken sich aufeinander in einer Richtung parallel zu der Ringlagerung 134 zu. Ähnlich ist eine obere gerundete Öffnung 200 in einer Verlängerung 2 02 vorgesehen, welche sich von dem oberen Punkt der Ringlagerung 13 6 in einer Orientierung erstreckt, die senkrecht zu der Ringlagerung 136 ist, und eine untere gerundete Öffnung 200 ist in einer Verlängerung 206 vorgesehen, welche sich von dem unteren Punkt der Ringlagerung 13 6 in einer Orientierung erstreckt, die senkrecht zu der Ringlagerung 136 ist. Vorsprünge 208 und 210 sind benachbart zu den Öffnungen 200 bzw. 204 in den Verlängerungen 202 bzw. 206 vorgesehen und erstrecken sich aufeinander in einer Richtung parallel zu der Ringlagerung 136 zu. Eine obere Drehwelle 216 erstreckt sich durch die oberen Öffnungen 188 und 2 00 der Ringlagerungen 134 bzw. 13 6 hindurch und eine untere Drehwelle 280 erstreckt sich durch die unteren Öffnungen 192 und 204 der Ringlagerungen 134 bzw. 136, so daß die zwei Ringlagerungen 134 und 13 6 in Bezug aufeinander um eine Drehachse schwenken können, welche durch die Drehwellen 216 und 217 definiert ist. Die Drehwellen 216 und 218 sind schwenkbar an festen Stellen 240 bzw. 242 des Gehäuses 22 befestigt. Zusätzlich werden die Vorsprünge 196 und 208 in den Öffnungen 162 bzw. 164 gehalten, so daß die oberen Enden der Ringlagerungen 134 und 13 6 für eine Schwenkbewegung in Bezug auf den oberen Abschnitt 146 der U-förmigen Stange 132 verbunden sind. In ähnlicher Weise sind die Vorsprünge 198 und 210 in Öffnungen 172 bis 174 festgehalten, so daß die unteren Enden der Ringlagerungen 134 und 136 für eine Schwenkbewegung in Bezug auf den unteren Abschnitt 148 der U-förmigen Stange 132 verbunden sind. Die Vorsprünge 196 und 208, die Vorsprünge 198 und 210 und die Drehwellen 216, 218 erfahren eine unabhängige Kreisbewegung in Bezug zueinander.

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Gemäß Fig. 4 bis 6 und 12 bis 13 enthält die Anordnung 2 0 ein Pumpensystem das die Funktion hat, die Blasenlösung aus der Lösungsflasche 32 zu den Blasenringen 110, 112 zu pumpen. Das Pumpsystem umfasst den Motor 50, den Schlauch 46, die Schläuche 131, 133, eine Führungswand 248 und ein Zahnradsystem, das die Funktion hat, Blasenlösung durch den Schlauch 46 und die Schläuche 131, 133 zu ziehen. Das Zahnradsystem enthält ein Motorzahnrad 250, das drehbar mit einer Welle 252 des Motors 5 0 verbunden ist, eine Zahnradaufnahmeplatte 2 54,

&iacgr;&ogr; ein erstes Zahnrad 256, ein zweites Zahnrad 258, ein federndes Element 260 (wie z.B. eine Feder), zwei Andruckrollen 262, 264 und eine Welle 266. Das Motorzahnrad 250 besitzt Zähne, die mit den Zähnen des ersten Zahnrads 256 in Eingriff stehen. Das erste Zahnrad 256 ist drehbar mit der Zahnradauf nahmeplatte 254 verbunden und besitzt Zähne, die mit den Zähnen des zweiten Zahnrads 258 in Eingriff stehen. Das zweite Zahnrad 258 dreht sich um eine durch die Welle 266 definierte Achse und das federnde Element 260 ist auf der Welle 266 zwischen den zweiten Zahnrad 2 58 und einem vergrößerten Ende der Welle 266 gelagert. Die Andruckrollen 262, 264 sind entlang dem Außenumfang des zweiten Zahnrades 258 angeordnet und so positioniert, daß sie von der Zahnradaufnahmeplatte 254 weg weist. Gemäß Fig. 12 und 13 besitzt jede Andruckrolle 262, 264 auch einen Basisabschnitt 280 und einen oberen Abschnitt 2 82, welcher einen kleineren Durchmesser als der Durchmesser des Basisabschnittes 280 aufweist. Die Zahnradaufnahmeplatte 254 besitzt eine Öffnung 268 entlang einer Seite, durch welche hindurch ein Führungselement 270 (z.B. eine Schraube) eingesetzt ist. Das zweite Zahnrad 258 ist angrenzend an die Drucktaste 66 positioniert, wobei ein Abschnitt der stufenförmigen Verlängerung 76 der Drucktaste 66 sich in den Pfad des Schlauches 46 zwischen dem zweiten Zahnrad 58 und der Zahnradaufnahmeplatte 254 (siehe Fig. 12 und 13) hinein er-

streckt. Insbesondere erstreckt sich der Schlauch 46 aus dem Inneren der Lösungsflasche 32 durch die Öffnung 44 in der Lösungsschale 40 hindurch in das Gehäuse 22 und verläuft entlang eines Pfades (der durch das Führungselement 270, die Andruckrollen 262, 264 und die Führungswand 248 definiert ist) der zu einer Verzweigung 2 72 führt, von welcher sich die Schläuche 131, 133 aus erstrecken. An der Stelle des Führungselementes 270 der Andruckrollen 262, 264 und der Führungswand 248 ist der Schlauch 4 6 zwischen dem zweiten Zahnrad 258 und der Führungswand 248 positioniert.

Das Pumpsystem arbeitet in folgender Weise. Wenn der Motor 50 betätigt ist, dreht sich das Motorzahnrad 250 und bewirkt dadurch auch eine Drehung der ersten und zweiten Zahnräder 256 und 258. Wenn sich das zweite Zahnrad 258 dreht, drehen sich auch die Andruckrollen 262 und 264 ebenfalls. Wenn sich die Andruckrollen 262, 264 drehen, üben sie einen ausgewählten Druck auf unterschiedliche Teile des Schlauches 4 6 in der nachstehend beschriebenen Weise aus.

Die Anordnung 20 arbeitet in der nachstehenden Weise. In dem normalen Nicht-Betriebszustand (d.h., wenn die Ringe 110, 112 einander in der geschlossenen Position gemäß Darstellung in Fig. 1, 4 und 8 berühren) wird die Drucktaste 66 normalerweise nach außen von dem Gehäuse 22 durch die elastische Feder 70 (wie vorstehend erläutert) gedrückt. Wenn der Benutzer die Drucktaste 66 drückt (siehe Fig. 2, 5 und 9) schwenkt die Drucktaste 66 im Uhrzeigersinn um die Welle 86 (in der in Fig. 4 und 5 dargestellten Orientierung) was den Ablauf von drei Ereignisfolgen zur gleichen Zeit bewirkt.

Erstens werden die Blasenringe 110, 112 aus ihrer geschlossenen Position in ihre geöffnete Position bewegt. Wie es am besten durch Vergleichen von Fig. 8 und 9 dargestellt ist, wird die Stange 88 der Drucktaste 66 in einer Richtung

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im Uhrzeigersinn so geschwenkt, daß die Gleitwelle 92 innerhalb der Nut 94 nach oben gedrückt wird. Die Aufwärtsbewegung der Gleitwelle 92 drückt das Verriegelungsteil 96 entlang dem Verriegelungsgestell 98 nach hinten in der Richtung des Pfeils R, und überwindet dabei die normale Vorspannung des elastischen Elementes 70. Wenn die Stange 98 in der Richtung im Uhrzeigersinn geschwenkt wird, zieht die Stange 88 die Steuerstange 130 nach hinten in der Richtung des Pfeils R, da die Stange 88 innerhalb der Nut 150 der Steuerstange 13 0

&iacgr;&ogr; sitzt. Die Rückwärtsbewegung der Steuerstange 130 zieht die U-förmige Steuerstange 132 nach rückwärts in die Richtung des Pfeils R. Da die durch die Drehwellen 216 und 218 definierte Drehachse fest ist, bewirkt die Rückwärtsbewegung der Drehstange 132, daß die Ringlagerungen 134 und 13 6 um die durch die Drehwellen 216, 218 definierte Drehachse schwenken, wenn die Vorsprünge 196, 198, 208, 210 innerhalb der länglichen Öffnungen 162, 172, 164, 174 vorwärts und rückwärts gleiten (siehe Fig. 10 und 11), so daß sie die Ringlagerungen 134, 136 (und deren Blasenringe 110, 112) aus der geschlossenen Position in die geöffnete Position schwenken, in welcher die Blasenringe 110, 112 (und die ausgebildeten Filme der Blasenlösung) direkt einem Luftgenerator 3 00 gegenüberliegen.

Die Vorwärts- und Rückwärtsgleitbewegung der Vorsprünge 196, 198, 2 08, 210 innerhalb der länglichen Öffnungen 162, 172, 164, 174 kann wie folgt beschrieben werden: Wenn die zwei Ringe 110, 112 einander in der in Fig. 10 dargestellten Position berühren, sind die Vorsprünge 196, 198, 208, 210 an den inneren Enden einer entsprechenden länglichen Öffnung 162, 172, 164, 174 positioniert. Da die Drehstange 132 ein 0 Schwenken der Ringlagerungen 134 und 13 6 um die von den Drehschäften 216, 218 definierten Drehachse schwenken, bewegen sich die Ringe 110, 112 auseinander. Wenn sich die Ringe 110, 112 auseinander bewegen, gleiten die Vorsprünge 196, 198,

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2 08, 210 von den inneren Enden zu den äußeren Enden der entsprechenden länglichen Öffnung 162, 172, 164, 174. Wenn die Vorsprünge 196, 198, 208, 210 die äußeren Enden der entsprechenden länglichen Öffnung 162, 172, 164, 174 erreichen, sind die Ringe 110, 112 etwa 90° voneinander entfernt und ein weiteres Schwenken der Ringlagerungen 134, 13 6 bewirkt, daß die Vorsprünge 196, 198, 208, 210 von den äußeren Enden zu den inneren Enden der entsprechenden länglichen Öffnung 162, 172, 164, 174 gleiten. Wenn die Vorsprünge 196, 198, 208, 210 die &iacgr;&ogr; inneren Enden der entsprechenden länglichen Öffnung 162, 172, 164, 174 erreichen, sind die Ringe 110, 112 etwa 180° voneinander entfernt wie es in Fig. 11 dargestellt ist.

Zweitens wird Blasenlösung zu den Blasenringen 110, 112 gepumpt. Diesbezüglich bewirkt das Schwenken der Drucktaste 66 im Uhrzeigersinn, daß der zweite Kontakt 60 an den dritten Kontakt 64 angreift, und dadurch einen geschlossenen elektrischen Kreis bildet, der Energie aus der Energiequelle 48 an den Motor 50 liefert. Der Motor 50 beginnt sich zu drehen, und bewirkt dadurch, daß das Motorzahnrad 2 50 die ersten und zweiten Zahnräder 256 und 258 antreibt und dreht. Da sich die Andruckrollen 262, 264 mit der Drehung des zweiten Zahnrads 258 drehen, üben sie einen ausgewählten Druck auf unterschiedliche Teile des Schläuche 46 aus. Fig. 12 und 13 veranschaulichen dieses detaillierter. Fig. 12 veranschaulicht die Beziehung zwischen den Andruckrollen 262, 264 und dem Schlauch 46, wenn sich die Anordnung 2 0 in dem normalen Nicht-Betriebszustand befindet (d.h., wenn die Ringe 110, 112 einander in der geschlossenen Position berühren, wie es in Fig. 1, 4 und 8 dargestellt ist), und Fig. 13 veranschaulicht die Beziehung zwischen den Andruckrollen 262, 264 und dem Schlauch 46, wenn sich die Anordnung 2 0 in der Blasenerzeugungsposition befindet (d.h., wenn die Ringe 110, 112 sich nebeneinander in der geöffneten Position gemäß Darstellung in

Fig. 2, 5 und 9 befinden) . Gemäß Darstellung in Fig. 12 ist der Schlauch 46 normalerweise zwischen dem oberen Abschnitt 282 mit dem kleineren Durchmesser der Andruckrollen 262, 264 und der Führungswand 24 8 eingelegt, und die untere Kante 78 der stufenförmigen Verlängerung 76 der Drucktaste 66 sitzt zwischen dem zweiten Zahnrad 258 und der Zahnradaufnahmeplatte 254. Das federnde Element 260 drückt normalerweise das zweite Zahnrad 258 zu der Getriebegehäuseplatte 254 hin. Wenn die Drucktaste 66 gedrückt und geschwenkt ist, wird die stufenförmige Verlängerung 76 in den Raum zwischen dem zweiten Zahnrad 258 und der Zahnradaufnahmeplatte 254 gedrückt, was die normale Vorspannung des elastischen Elementes 260 überwindet und bewirkt, daß das zweite Zahnrad 256 entlang der angewinkelten Kante 82 gleitet, um den Abstand zwischen dem zweiten Zahnrad 258 und der Zahnradaufnahmeplatte 2 54 zu vergrößern.

Da sich das zweite Zahnrad 2 58 von der Zahnradaufnahmeplatte 2 54 weg zu der Führungswand 24 8 hin bewegt, werden die Andruckrollen 262, 264 in den Schlauch 46 so gedrückt, daß der Schlauch 46 nun zwischen der Führungswand 248 und dem Basisabschnitt 280 mit dem größeren Durchmesser der Andruckrollen 262, 264 positioniert wird, um dadurch den Schlauch 46 gemäß Darstellung in Fig. 13 zu komprimieren. Somit komprimiert die Drehung der Andruckrollen 2 62, 2 64 unterschiedliche Abschnitte des Schlauches 46 und erzeugt dadurch einen Luftdruck, um die Blasenlösung aus dem Inneren der Lösungsflasche 3 2 durch den Schlauch 4 6 hindurch zu den Schläuchen 131 und 133 und dann in die Kammern 118 der Blasenringe 110, 112 zu saugen, in welchen die Blasenlösung durch die Auslässe 124 auf den Vorderseitenflächen 126 der Blasenringe 110, 112 herausläuft .

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Diese Anordnung und Struktur der Andruckrollen 262, 264 verlängert wirksam die Nutzungslebensdauer des Schlauches 46 und des Pumpsystems. Insbesondere üben die Andruckrollen 262, 2 64 nur Druck gegen das Rohr 4 6 aus, wenn die Drucktaste 66 betätigt wird (d.h., der Basisabschnitt 280 mit dem größeren Durchmesser drückt das Rohr 46 nur, wenn die Drucktaste 66 gedrückt wird) so daß der Schlauch 46 keinerlei Druck erfährt, wenn die Drucktaste 66 nicht betätigt ist (d.h., der obere Abschnitt 2 82 mit dem kleineren Durchmesser angrenzend

&iacgr;&ogr; daran positioniert ist, aber nicht den Schlauch 46 zusammendrückt, wenn die Taste 66 nicht gedrückt ist) . Dieses steht zu herkömmlichen Pumpsystemen in Gegensatz, welche zum Pumpen einer Blasenlösung zu einer Blasenerzeugungsvorrichtung verwendet werden, in welcher Druck immer auf den Schlauch unabhängig davon ausgeübt wird, ob der Auslöser oder die Taste betätigt ist. Über eine lange Zeitdauer verformt dieser konstante Druck den Schlauch, was es schwierig macht die Blasenlösung durch den Schlauch hindurch zu saugen.

Drittens wird der Luftgenerator 300 (wie z.B. ein Lüfterrad, welches sich außerhalb des Gehäuses 22 erstreckt) , der an dem Motor 50 befestigt ist, betätigt, wenn der Motor 50 eingeschaltet wird. Diesbezüglich bewirkt das Schwenken der Drucktaste 66 im Uhrzeigersinn, daß der zweite Kontakt an dem dritten Kontakt 64 angreift und dadurch einen geschlossenen elektrischen Schaltkreis ausbildet, welcher Energie aus der Energiequelle 48 an den Motor 50 liefert, um den Luftgenerator 3 00 zu drehen. Der Luftgenerator 300 bläst einen Strom von Luft gegen die Blasenringe 110, 112. Dieser Luftstrom wandert dann durch den Film der Blasenlösung, der zwischen den Blasenringen 110, 112 ausgebildet wurde und erzeugt dadurch Blasen.

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Somit aktiviert das Drücken der Drucktaste 66 den Luftgenerator 300 und bewirkt ein Nebeneinanderliegen der Blasenringe 110, 112, so daß sie dem Luftgenerator 300 gegenüberliegen, so daß Blasen erzeugt werden können. Das Drücken der Drucktaste 66 bewirkt auch, daß die Pumpe Blasenlösung aus der Lösungsflasche 32 an die Blasenringe 110, 112 pumpt.

Wenn der Benutzer seinen bzw. ihren Druckgriff auf die Drucktaste 66 löst, drückt das fehlende Element 70 normalerweise das Verriegelungsteil 96 zu dem vorderen Ende 100 des Verriegelungsgestells 98, um dadurch (betrachtet aus der Orientierung von Fig. 4 und 5) die Drucktaste 66 in einer Richtung gegen den Uhrzeigersinn um die Drehachse 8 6 zurückzuschwenken, welche die Drucktaste 66 nach außen von dem Gehäuse 22 weg drückt. Dieses bewirkt, daß der von der Drucktaste 66 getragene zweite Kontakt 60 von dem dritten Kontakt 64 weg gedrückt wird, so daß die Energiezufuhr zu dem Motor 50 unterbrochen wird. Demzufolge beendet der Luftgenerator 300 die Erzeugung von Luftströmen und das Pumpsystem stoppt das Ansaugen von Blasenlösung aus der Lösungsflasche 32 zu den BIasenringen 110, 112. Zusätzlich drückt die Stange 88 die Steuerstange 13 0 in eine Vorwärtsrichtung (entgegengesetzt zu der Richtung des Pfeils R) , und drückt dadurch die U-förmige Drehstange 132 ebenfalls nach vorne. Da die durch die Drehschäfte 216 und 218 definierte Drehachsen fixiert sind, bewirkt die Vorwärtsbewegung der Drehstange 132, daß die Ringlagerungen 134 und 136 um die durch die Vorsprünge 196 und 198 und 208 und 210 definierten Drehachsen (in einer umgekehrten als der vorstehend für die Vorwärts- und Rückwärtsbewegung der Vorsprünge 196, 198, 208, 210 innerhalb der längliehen Öffnungen 162, 172, 164, 174 beschriebenen Weise) schwenken, um so die Ringlagerungen 134, 13 6 (und die Blasenringe 110, 112) aus der geöffneten Position von Fig. 2, 5 und

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• ft · · · at

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9 in die geschlossene Position von Fig. 1, 4 und 8 zu schwenken.

Zusätzlich ist, wie es am besten in Fig. 4 und 5 dargestellt ist, die Lösungsschale 4 0 direkt unterhalb den Blasenringen 110, 112 angeordnet, um alle Streutröpfchen der Blasenlösung, die von den Blasenringen 110, 122 abtropfen, aufzufangen. Diese Streutröpfchen können durch die Öffnung 42 hindurch in die Lösungsflasche 32 zurückfließen. Zusätzlich kann die Lösungsflasche 32 aus dem Gehäuse 22 durch Herausschrauben des Halses der Lösungsflasche 32 aus dem Verbindungsabschnitt 34 entfernt werden.

Fig. 14 veranschaulicht eine weitere Blasenerzeugungsanordnung 2 0a gemäß der vorliegenden Erfindung. Die Anordnung 2 0a unterscheidet sich von der Anordnung 2 0 der Fig. 1 bis 13 dadurch, daß zwei Sätze von zwei Blasenringen 110a + 110b und 112a + 112b anstelle von nur zwei Blasenringen 110, 112 vorgesehen sind. Für diesen Zweck sind die meisten Elemente der Anordnung 2 0a von Fig. 14 identisch mit denselben Elementen in der Anordnung 2 0 der Fig. 1 bis 13 und werden hier nicht 0 beschrieben. Die Elemente in den Anordnungen 2 0 und 2 0a, welche identisch sind, werden mit denselben Bezugsbezeichnungen bezeichnet, mit der Ausnahme, daß ein "a" den Bezeichnungen in Fig. 14 hinzugefügt wird. Die nachstehende Beschreibung hebt nur die Unterschiede zwischen den Anordnungen 2 0 und 2 0a 5 hervor.

Die Anordnung 2 0a unterscheidet sich &lgr;^&ogr;&ohacgr;. der Anordnung 2 0 der Fig. 1 bis 13 dahingehend, daß zwei Sätze von zwei Blasenringen 110a + 110b und 112a + 112b anstelle von nur zwei Blasenringen 110, 112 vorgesehen sind. Um diese Modifikation zu ermöglichen, sind zwei Motoren 50a und 50b vorgesehen und innerhalb der Öffnung 144a (welche nun länglich ist, um die Motoren 50a, 50b aufzunehmen) in der Drehstange 132a gehal-

• · · t

tert. Zusätzlich zu den Drähten 52a und 56a (welche dieselben wie die Drähte 53 und 56 in Fig. 1 bis 13 sind) verbindet ein zusätzlicher Draht 320 die zwei Motoren 50a und 50b. Jeder Motor 50a und 50b trägt einen getrennten Luftgenerator 300a bzw. 300b. Jede Ringlagerung 134a und 136a trägt nun zwei Blasenringe 110a + 110b bzw. 112a + 112b. Die Blasenringe 110a und 110b sind beide an der Außenseite der Ringlagerung 134a angebracht und sind über einen Zuführungsschlauch 322 beabstandet. Jedes gegenüberliegende Ende des Zuführungs-Schlauches 322 kann mit einer Umfangsöffnung in dem ringförmigen Basisteil (z.B. 114) eines getrennten Blasenringes 110a und 110b verbunden sein. Demzufolge kann die Blasenlösung, die in die Ringkammer (z.B. 118) des oberen Blasenringes 110a eingetreten ist, durch den Zuführungsschlauch in die Ringkammer (z.B. 118) des unteren Blasenringes 110b eintreten. In ähnlicher Weise sind beide Blasenringe 112a und 112b an der Außenseite der Ringlagerung 13 6a verbunden und voneinander durch einen weiteren Zuführungsschlauch 324 getrennt. Jedes gegenüberliegende Ende des Zuführungsrohrs 324 kann mit einer Umfangsöffnung in dem ringförmigen Basisteil (z.B. 114) eines getrennten Blasenringes 112a und 112b verbunden sein. Demzufolge kann die Blasenlösung, welche in die ringförmige Kammer (z.B. 118) des oberen Blasenringes 112a eingetreten ist, durch den Zuführungsschlauch 324 in die Ringkammer (z.B. 118) des unteren Blasenrings 112b fließen.

Die Anordnung 2 0a arbeitet in derselben Weise wie die Anordnung 20. Der einzige Unterschied besteht darin, daß die zusätzlichen Blasenringe 110b, 112b mehr Blasen erzeugen.

Obwohl die vorstehende Beschreibung sich auf spezifische Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung bezieht dürfte es sich verstehen, daß viele Modifikationen durchgeführt werden können ohne von deren Erfindungsgedanken abzuweichen. Die

beigefügten Ansprüche sollen alle derartigen Modifikationen abdecken, sofern in den tatsächlichen Schutzumfang und Erfindungsgedanken der vorliegenden Erfindung fallen.

• ·

Claims (30)

1. Blasenerzeugungsanordnung, aufweisend:
ein Gehäuse;
einen mit dem Gehäuse verbundenen und eine Blasenlösung enthaltenden Behälter, wobei der Behälter einen Innenraum besitzt;
einen Auslösemechanismus; ein Paar von Blasenerzeugungsringen, wobei jeder Ring eine zylindrische Konfiguration und eine Vorderseite besitzt, wobei die Ringe schwenkbar miteinander in einer Weise verbunden sind, so daß die Ringe zwischen einer geschlossenen Position, in welcher die Vorderseiten der Ringe einander berühren, und einer offenen Position, in welcher die Ringe nebeneinander in derselben Ebene angeordnet sind, geschwenkt werden können;
einen Schlauch, der das Innere des Behälters mit den Ringen verbindet; und
eine Verbindungsanordnung, welche den Auslösemechanismus und die Ringe in einer Weise verbindet, in welcher die Betätigung des Auslösemechanismus ein Schwenken der Ringe bewirkt.

2. Anordnung nach Anspruch 1, wobei jeder Ring eine Innenkammer und eine mit der Innenkammer in Verbindung stehende Öffnung und durch welche sich der Schlauch erstreckt, und eine Vielzahl von Auslässen an der Vorderseite, durch welche Blasenlösung ausströmen kann, besitzt.

3. Anordnung nach Anspruch 1, ferner enthaltend:
einen Motor, welcher betrieblich mit dem Auslösemechanismus verbunden ist;
einen Luftgenerator, der mit dem Motor verbunden ist und Luft gegen die Ringe richtet; und
ein mit dem Motor verbundenes und Druck auf den Schlauch ausübendes Zahnradsystem, um eine Zuführung von Blasenlösung aus den Behälter an die Ringvorrichtung zu bewirken.

4. Anordnung nach Anspruch 3, wobei die Betätigung des Auslösemechanismus gleichzeitig bewirkt (i) daß der Luftgenerator Luft gegen die Ringe richtet, (ii) das Zahnradsystem Blasenlösung aus dem Behälter an die Ringe liefert, und (iii) daß die Ringe schwenken.

5. Anordnung nach Anspruch 1, welche ferner eine Einrichtung enthält, um Blasenlösung aus dem Behälter zu saugen und die Blasenlösung an die Ringe zu liefern.

6. Anordnung nach Anspruch 5, wobei die Betätigung des Auslösemechanismus gleichzeitig bewirkt, (i) daß die Saugeinrichtung Blasenlösung aus dem Behälter an die Ringe liefert, und (ii) daß die Ringe schwenken.

7. Anordnung nach Anspruch 5, wobei die Saugeinrichtung den Auslösemechanismus, wenigstens eine sich drehende Andruckrolle und eine Führungswand enthält, wobei die Andruckrolle einen Basisabschnitt und einen oberen Abschnitt besitzt, der einen kleineren Durchmesser als der Basisabschnitt aufweist, wobei der Schlauch zwischen dem oberen Abschnitt der Andruckrolle und der Führungswand angeordnet ist, wenn der Auslösemechanismus nicht betätigt ist, und wobei der Schlauch zwischen dem Basisabschnitt der Andruckrolle und der Führungswand angeordnet ist, wenn der Auslösemechanismus betätigt ist.

8. Anordnung nach Anspruch 7, wobei die Betätigung des Auslösemechanismus die Andruckrolle gegen die Führungswand so drückt, daß der Schlauch von dem oberen Abschnitt zu dem Basisabschnitt der Andruckrolle bewegt wird.

9. Anordnung nach Anspruch 1, wobei der Behälter abnehmbar mit dem Gehäuse verbunden ist.

10. Anordnung nach Anspruch 1, wobei die Ringe außerhalb des Gehäuses angeordnet sind.

11. Anordnung nach Anspruch 3, wobei die Ringe und der Luftgenerator außerhalb des Gehäuses angeordnet sind.

12. Anordnung nach Anspruch 1, welche ferner eine Schale enthält, die an dem Gehäuse angebracht und unterhalb der Ringe positioniert ist, wobei der Behälter entfernbar mit der Schale so verbunden ist, daß auf der Schale aufgenommene Tröpfchen in den Behälter fließen können.

13. Anordnung nach Anspruch 1, wobei der Auslösemechanismus eine gekrümmte Stange aufweist, und wobei das Verbindungssystem enthält:
eine Drehstange, welche schwenkbar die Ringe miteinander verbindet;
eine Steuerstange, welche mit der Drehstange und der gekrümmten Stange verbunden ist; und
ein Vorspannungselement, das mit der gekrümmten Stange verbunden ist, um normalerweise die gekrümmte Stange in einer ersten Richtung vorzuspannen, so daß die mit der gekrümmten Stange verbundene Steuerstange und die mit der Steuerstange verbundene Drehstange ebenfalls in die erste Richtung vorgespannt sind;
wobei die Betätigung des Auslösemechanismus die Vorspannung des Vorspannungselements überwindet und bewirkt, daß die gekrümmte Stange, die Steuerstange und die Drehstange sich in einer zur ersten Richtung unterschiedlichen zweiten Richtung bewegen.

14. Anordnung nach Anspruch 13, wobei die Ringe um eine feste Drehachse schwenken.

15. Blasenerzeugungsvorrichtung, aufweisend:
ein Gehäuse;
einen mit dem Gehäuse verbundenen und eine Blasenlösung enthaltenden Behälter, wobei der Behälter einen Innenraum besitzt;
eine Blasenerzeugungsvorrichtung; einen Schlauch, der das Innere des Behälters mit der Blasenerzeugungsvorrichtung verbindet; und
ein Pumpsystem zum Ansaugen von Blasenlösung aus dem Behälter und zum Liefern der Blasenlösung an die Blasenerzeugungsvorrichtung, wobei das Pumpsystem enthält:
einen Auslösemechanismus;
wenigstens eine rotierende Andruckrolle mit einem Basisabschnitt und einem oberen Abschnitt der einen kleineren Durchmesser als der Basisabschnitt besitzt; und
eine Führungswand;
wobei der Schlauch zwischen dem oberen Abschnitt der Andruckrolle und der Führungswand angeordnet ist, wenn der Auslösemechanismus nicht betätigt ist, und wobei der Schlauch zwischen dem Basisabschnitt der Andruckrolle und der Führungswand angeordnet ist, wenn der Auslösemechanismus betätigt ist.

16. Blasenerzeugungsanordnung, aufweisend:
ein Gehäuse;
einen mit dem Gehäuse verbundenen und eine Blasenlösung enthaltenden Behälter, wobei der Behälter einen Innenraum besitzt;
eine Blasenerzeugungsvorrichtung;
einen Schlauch, der das Innere des Behälters mit der Blasenerzeugungsvorrichtung verbindet; und
einen Luftgenerator, der außerhalb des Gehäuses angeordnet ist, um Luft gegen die Blasenerzeugungsvorrichtung zu richten.

17. Blasenerzeugungsanordnung, aufweisend:
ein Gehäuse;
eine Quelle einer Blasenlösung;
eine Blasenerzeugungsvorrichtung, die außerhalb des Gehäuses angeordnet ist;
einen Schlauch der die Quelle der Blasenlösung mit der Blasenerzeugungsvorrichtung verbindet;
einen Motor, der innerhalb des Gehäuses gehaltert ist; und
einen Luftgenerator, der außerhalb des Gehäuses angeordnet und mit dem Motor verbunden ist, um Luft gegen die Blasenerzeugungsvorrichtung zu richten.

18. Anordnung nach Anspruch 17, wobei der Luftgenerator zwischen der Blasenerzeugungsvorrichtung und dem Gehäuse angeordnet ist.

19. Blasenerzeugungsanordnung, aufweisend:
ein Gehäuse;
eine Quelle einer Blasenlösung;
mehrere Blasenerzeugungsvorrichtungen, die außerhalb des Gehäuses angeordnet sind;
eine Einrichtung zum Liefern von Blasenlösung aus der Quelle der Blasenlösung an die Blasenerzeugungsvorrichtungen.

20. Anordnung nach Anspruch 19, wobei die mehreren Blasenerzeugungsvorrichtungen außerhalb des Gehäuses angeordnet sind.

21. Blasenerzeugungsanordnung, aufweisend:
ein Gehäuse;
eine Quelle einer Blasenlösung;
eine Blasenerzeugungsvorrichtung, die außerhalb des Gehäuses angeordnet ist;
eine Einrichtung zum Liefern von Blasenlösung aus der Quelle der Blasenlösung an die Blasenerzeugungsvorrichtung;
einen Motor, der innerhalb des Gehäuses gehaltert ist;
einen Luftgenerator, der außerhalb des Gehäuse angeordnet und mit dem Motor verbunden ist, um Luft gegen die Blasenerzeugungsvorrichtung zu richten, und eine Auslösevorrichtung, die mit dem Motor und dem Liefereinrichtung verbunden ist, um den Luftgenerator zu aktivieren und Blasenlösung an die Blasenerzeugungsvorrichtung zu liefern.

22. Blasenerzeugungsanordnung, aufweisend:
ein Gehäuse;
eine Quelle einer Blasenlösung;
mehrere Blasenerzeugungsvorrichtungen, die außerhalb des Gehäuses angeordnet sind;
einen Einrichtung zum Liefern von Blasenlösung aus der Quelle der Blasenlösung an die Blasenerzeugungsvorrichtungen;
einen Motor, der innerhalb des Gehäuses gehaltert ist;
einen Luftgenerator, der mit dem Motor verbunden ist, um Luft gegen die Blasenerzeugungsvorrichtung zu richten, und
eine Auslösevorrichtung, die mit dem Motor und dem Liefereinrichtung verbunden ist, um gleichzeitig den Luftgenerator zu aktivieren und Blasenlösung an die Blasenerzeugungsvorrichtung zu liefern.

23. Blasenerzeugungsanordnung, aufweisend:
ein Gehäuse;
eine Quelle einer Blasenlösung;
mehrere Blasenerzeugungsvorrichtungen, die außerhalb des Gehäuses angeordnet sind;
mehrere getrennte Schläuche, wobei jeder Schlauch die Quelle der Blasenlösung mit einer Blasenerzeugungsvorrichtung verbindet.

24. Anordnung nach Anspruch 23, welche ferner mehrere Luftgeneratoren enthält, wobei jeder Luftgenerator zu einer entsprechenden Blasenerzeugungsvorrichtung ausgerichtet ist.

25. Anordnung nach Anspruch 23, welche ferner mehrere Motoren enthält, wobei jeder Motor funktionell mit einem entsprechenden Luftgenerator verbunden ist.

26. Anordnung nach Anspruch 23, wobei die Quelle der Blasenlösung ein Behälter ist, der Blasenlösung enthält, wobei der Behälter entfernbar an dem Gehäuse befestigt ist.

27. Anordnung nach Anspruch 23, wobei die mehreren Luftgeneratoren außerhalb des Gehäuses angeordnet sind.

28. Anordnung nach Anspruch 23, wobei die mehreren Blasenerzeugungsvorrichtungen außerhalb des Gehäuses angeordnet sind, wobei jeder Luftgenerator zwischen dem Gehäuse und einer entsprechenden Blasenerzeugungsvorrichtung angeordnet ist.

29. Blasenerzeugungsanordnung, aufweisend:
ein Gehäuse;
einen mit dem Gehäuse verbundenen und eine Blasenlösung enthaltenden Behälter, wobei der Behälter einen Innenraum besitzt;
wenigstens zwei Blasenerzeugungsvorrichtungen;
eine Einrichtung zum Liefern von Blasenlösung aus dem Behälter an die Blasenerzeugungsvorrichtungen; und
einen mit den mehreren Blasenerzeugungsvorrichtungen verbundenen Auslösemechanismus dergestalt, daß die Betätigung des Auslösemechanismus bewirkt, daß wenigstens zwei Blasenerzeugungsvorrichtungen eine gleichzeitige Schwenkbewegung in Bezug zueinander erfahren.

30. Blasenerzeugungsanordnung, aufweisend:
ein Gehäuse;
eine Quelle einer Blasenlösung;
eine außerhalb des Gehäuses angeordnete Blasenerzeugungsvorrichtung;
eine Einrichtung zum Liefern von Blasenlösung aus der Quelle der Blasenlösung an die Blasenerzeugungsvorrichtung; und
eine Schale, die an dem Gehäuse angebracht und außerhalb des Gehäuses unter der Blasenerzeugungsvorrichtung angeordnet ist.