DE20308656U1

DE20308656U1 - Anordnung zur Erzeugung von Seifenblasen

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Publication number: DE20308656U1
Application number: DE20308656U
Authority: DE
Original assignee: Arko Development Inc
Current assignee: Arko Development Inc
Priority date: 2002-06-05
Filing date: 2003-06-03
Publication date: 2003-08-14
Anticipated expiration: 2013-06-04
Also published as: GB2390824B; CA2431048C; US6755710B2; HK1062418A1; CA2431048A1; GB2390824A; US20030228824A1; GB0312412D0; US6572427B1

Description

Anordnung zur Erzeugung von Seifenblasen

Die vorliegende Erfindung betrifft Seifenblasenspielzeug, insbesondere eine Anordnung zur Erzeugung von Schaumblasen, die quer über einen Schaumblasenring automatisch einen &iacgr;&ogr; Schaumblasenfilm bildet, ohne dass der Schaumblasenring in einen Behälter oder ein Gefäß mit Schaumblasenlauge eingetaucht werden muss.

Schaumblasen erzeugendes Spielzeug ist sehr beliebt bei Kindern, die gerne Schaumblasen in verschiedenen Formen und Größen erzeugen. Viele Schaumblasen erzeugende Spielzeuge wurden bislang bereitgestellt. Das einfachste Beispiel dafür ist ein Stab mit einer kreisrunden Öffnung bzw. einem Ring an einem Ende, ähnlich einem Zauberstab. Ein dünner Film wird erzeugt, wenn der Ring in ein Gefäß eingetaucht , das Schaumblasenlauge bzw. Schaumblasen erzeugendes Fluid enthält (wie z. B. Seife bzw. Seifenlauge) und dann wieder herausgenommen wird. Schaumblasen werden dann gebildet, wenn man vorsichtig gegen den Film bläst. Bei einem solchen Spielzeug muss der Stab jedes Mal eingetaucht werden, um eine Schaumblase zu erzeugen, und die Schaumblasenlauge muss überallhin mit dem Stab mitgeführt werden.

In jüngster Zeit erschienen eine Reihe verschiedener Anordnungen zur Erzeugung von Schaumblasen auf<dem Markt, die eine Vielzahl von Schaumblasen erzeugen können.5 Solche Anordnungen sind beispielsweise in den US-Pateriten Nr.

6,149,486 (Thai), 6,331,130 (Thai) und 6,200,1^4 (Rieh et

&igr; al.) gezeigt. Die Schaumblasenringe in den Anordnungen zur Erzeugung von Schaumblasen gemäß den US-Patenten Nr.

I 6,149,486 (Thai), 6,331,130 (Thai) und 6,200,104 (Rieh et

al.) müssen in ein Schaumblasenlauge enthaltendes Gefäß

eingetaucht werden, damit ein dünner Film aus Schaumblasenlauge in der Ringöffnung erzeugt wird. Anschließend wird der Motor in diesen Geräten betätigt, wobei ein Luftstrom gegen den Film ausgelöst wird und auf diese Weise Schaumblasen erzeugt werden.

Bei allen vorerwähnten Anordnungen zur Erzeugung von Schaumblasen muss ein bzw. mehrere Schaumblasenringe in ein Gefäß mit Schaumblasenlauge eingetaucht werden. Insbesondere

&iacgr;&ogr; muss das Kind zunächst Schaumblasenlauge in das Gefäß gießen und Lauge in das Gefäß nachfüllen, wenn die Lauge aufgebraucht wird. Nach dem Spielen muss das Kind dann die verbleibende Lauge aus dem Gefäß in den ursprünglichen Schaumblasenlaugenbehälter zurückgießen. Das beständige Gießen und Umgießen der Schaumblasenlauge von der Flasche in das Gefäß und vom Gefäß zurück in die Flasche führt allerdings oft zu unbeabsichtigtem Verschütten, was zu Unordnung, Verschmutzung und Verschwendung von Schaumblasenlauge führen kann.

Eine weitere Anordnung zur Erzeugung von Schaumblasen ist im US-Patent Nr. 5,613,890 (DeMars) gezeigt. DeMars verwendet ein batteriebetriebenes Gerät zum Steuern eines Abstreifstabs, der Schaumblasenlauge auf einen feststehenden Schaumblasenring aufbringt, wodurch quer über die Öffnung des Schaumblasenrings ein Film aus Schaumblasenlauge gebildet wird. Mit dieser Konstruktion werden zwar die oben beschriebenen Probleme des Verschüttens teilweise vermieden, jedoch ist der Aufbau des Schaumblasen erzeugenden Geräts nach DeMars sehr kompliziert, was die Gesamtkosten der Anordnung zur Erzeugung von Schaumblasen erhöht. Noch wesentlicher ist, dass der komplizierte Aufbau viele verschiedene bewegliche und ineinander eingreifende Teile enthält, die die Defektanfälligkeit erhöhen. Nachteilig ist, dass jeder Defekt eines beliebigen Teils dazu führen kann, dass das gesamte Gerät nicht funktioniert. Darüber hinaus verwendet DeMars nur einen Motor für zwei verschiedene

&Rgr;»·

Funktionen: (1) Pumpen der Schaumblasenlauge zum Abstreifstab, und (2) Antreiben des Ventilators, der Luft in Richtung zum Schaumblasenring bläst. Dieser eine Motor wird, abhängig von seiner Größe und Beschaffenheit, nicht unbedingt beide Aufgaben effizient ausführen können, wodurch die Qualität der mittels dieser Anordnung erzeugten Schaumblasen beeinträchtigt werden kann.

Demzufolge besteht Bedarf an der Bereitstellung einer Vorrichtung und eines Verfahrens zum Bilden eines dünnen Films aus Schaumblasenlauge quer über die Öffnung eines Schaumblasenrings, wobei gleichzeitig die oben beschriebenen Probleme vermieden werden.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung und ein Verfahren bereitzustellen, um effizient einen dünnen Film aus Schaumblasenlauge quer über die Öffnung eines Schaumblasenrings zu bilden.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung und ein Verfahren bereitzustellen, um effizient einen dünnen Film aus Schaumblasenlauge quer über die Öffnung eines Schaumblasenrings in der Weise zu bilden, dass ein Verschütten der Schaumblasenlauge minimiert wird.

Noch eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung mit einfachem Aufbau bereitzustellen, die effizient einen dünnen Film aus Schaumblasenlauge quer über die Öffnung eines Schaumblasenrings bildet.

Die Aufgaben der vorliegenden Erfindung werden verwirklicht durch die Bereitstellung einer Anordnung zur Erzeugung von Schaumblasen mit einem Gehäuse, einem mit dem Gehäuse verbundenen Behälter, der Schaumblasenlauge enthält, einer Auslösevorrichtung, einer Vorrichtung zur Schaumblasenerzeugung, einer Schlauchleitung, die das Behälterinnere mit der Vorrichtung zur Erzeugung von

Schaumblasen verbindet, einem feststehenden Abstreifstab, der am Gehäuse befestigt ist, und einem innerhalb des Gehäuses angeordneten Gestänge, das die Auslösevorrichtung mit der Vorrichtung zur Erzeugung von Schaumblasen in der Weise verbindet, dass durch Betätigung der Auslösevorrichtung die Vorrichtung zur Erzeugung von Schaumblasen an dem Abstreifstab vorbei geschoben wird, wobei sie diesen berührt, so dass ein dünner Film aus Schaumblasenlauge quer über die Vorrichtung zur Erzeugung von Schaumblasen erzeugt wird.

Figur 1 ist eine perspektivische Ansicht einer Anordnung zur Erzeugung von Schaumblasen gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Figur 2 ist eine Querschnittsansicht der Anordnung gemäß

Figur 1 mit dem Schaumblasenring in der normalen Ruhestellung;

Figur 3 ist eine Querschnittsansicht der Anordnung gemäß Figur 1 mit dem Schaumblasenring in der Stellung

nach Passieren des Abstreifstabs;

Figur 4 ist eine vergrößerte Ansicht der Pumpeinrichtung der Anordnung gemäß Figur 1;

Figur 5 ist eine perspektivische Vorderansicht des

zylindrischen Bereichs der Anordnung gemäß Figur 1 mit dem Schaumblasenring in der normalen Ruhestellung;

Figur 6 ist eine perspektivische Vorderansicht des

zylindrischen Bereichs gemäß Figur 5 mit dem Schaumblasenring in der Stellung nach Passieren des Abstreif stabs,-

Figur 7 ist eine vergrößerte Detailansicht des Gestänges der Anordnung zur Erzeugung von Schaumblasen

gemäß Figur 2 mit dem Schaumblasenring in der normalen Ruhestellung;

Figur 8 ist eine vergrößerte Detailansicht des Gestänges der Anordnung zur Erzeugung von Schaumblasen

gemäß Figur 2 in der Stellung, nachdem der Schaumblasenring den Abstreifstab passiert hat;

Figur 9 ist eine perspektivische Vorderansicht des zylindrischen Bereichs gemäß Figur 1, wobei eine

weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt wird, mit dem Schaumblasenring in der normalen Ruhestellung;

Figur 10 ist eine perspektivische Vorderansicht des

zylindrischen Bereichs gemäß Figur 9 mit dem Schaumblasenring in der Stellung nach Passieren des Abstreifstabs;

Figur 11 ist eine vergrößerte Detailansicht des Gestänges

der Anordnung zur Erzeugung von Schaumblasen gemäß Figur 9 mit dem Schaumblasenring in der normalen Ruhestellung;

Figur 12 ist eine vergrößerte Detailansicht des Gestänges

der Anordnung zur Erzeugung von Schaumblasen gemäß Figur 9 in der Stellung, nachdem der Schaumblasenring den Abstreifstab passiert hat.

Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen

Die folgende detaillierte Beschreibung bezieht sich auf Art und Weise zur Ausführung der Erfindung, wie sie derzeit als die vorteilhafteste angesehen wird. Diese Beschreibung soll nicht beschränkend sein; sie dient lediglich dem Zweck der Darstellung der Grundprinzipien der Ausführungsformen der Erfindung. Der Umfang der Erfindung wird in den nachfolgenden

Ansprüchen in einzelnen definiert. Teilweise wurde eine nähere Beschreibung vorbekannter Vorrichtungen und Einrichtungen ausgelassen, um die Beschreibung der vorliegenden Erfindung nicht mit unnötigen Einzelheiten unklar zu machen.

Die Figuren 1 bis 3 zeigen eine erfindungsgemäße Ausführungsform einer Anordnung 2 0 zur Erzeugung von Schaumblasen. Die Anordnung 2 0 umfasst ein Gehäuse 22 mit

&iacgr;&ogr; einem Griffbereich 26 und einem zylindrischen Bereich 24. Das Gehäuse 22 kann aus zwei symmetrischen äußeren Gehäuseteilen gebildet sein, die z. B. mittels Verschraubung oder Verschweißung oder Verklebung miteinander verbunden sind. Diese äußeren Gehäuseteile zusammen definieren einen hohlen Innenraum zur Aufnahme der inneren Teile der Anordnung 20, wie weiter unten beschrieben wird. Innerhalb des zylindrischen Bereichs 24 ist eine Vorrichtung zur Erzeugung von Schaumblasen angeordnet, und ein Schaumblasenlauge enthaltender Behälter 28 ist lösbar an einem Bereich des zylindrischen Bereichs 24 befestigt. Der Schaumblasenlauge enthaltende Behälter 28 kann wie herkömmliche Schaumblasenlaugenbehälter gestaltet sein, wie sie derzeit auf dem Markt erhältlich sind. Das Gehäuse 22 umfasst ferner eine Behälterblende 30, die sich von der Unterseite des Griffbereichs 26 zu einem Verbindungsbereich 32 erstreckt, welcher benachbart zur Unterseite des zylindrischen Bereichs 24 angeordnet ist. Der Griffbereich 26 und die Behälterblende 30 zusammen definieren einen Eingriffsbereich 27, durch den der Benutzer die Finger stecken und den Griffbereich 26 ergreifen kann. Wie in den Figuren 2 und 3 deutlich zu erkennen ist, umfasst der Verbindungsbereich 32 der Behälterblende 30 eine Öffnung 34, die sich in den Innenhohlraum des zylindrischen Bereichs 24 erstreckt, wobei Innengewinde 36, die benachbart zur Öffnung 34 angeordnet sind, lösbar in Außengewinde 38 auf dem Hals 40 des Behälters 28 eingreifen können. Eine Öffnung 42 ist an der Vorderseite des zylindrischen Bereichs 24 vorgesehen.

Der Griffbereich 26 umfasst eine Stromquelle 48, die mindestens eine herkömmliche Batterie umfassen kann. Der zylindrische Bereich 24 weist ein Motor- und Gebläsegehäuse 124 auf mit einem Motor 50, der über ein erstes Kabel 52 und einen ersten elektrischen Kontakt 54 an die Stromquelle 48 angeschlossen ist. Ein zweites Kabel 56 verbindet den Motor 50 mit einem ersten Ende 58 eines zweiten elektrischen Kontakts 60 an, dessen zweites gebogenes Ende 62 mit einem dritten elektrischen Kontakt 64 lösbar in Kontakt bringbar ist, der wiederum an der Stromquelle 48 angeschlossen ist. Der zweite Kontakt 60 ist an der Rückseite einer Auslöserkomponente 66 angebracht. Die Auslöserkomponente ist in der Grundstellung mittels eines elastischen Teils (z.B. einer Feder) nach vorne in Richtung zum zylindrischen Bereich 24 vorgespannt. Demzufolge bewirkt die Vorspannung der Auslöserkomponente 66 nach vorne, dass der zweite Kontakt 60 auf der Auslöserkomponente 66 ebenfalls in der Grundstellung vom dritten Kontakt 64 weg vorgespannt ist. Das elastische Teil 68 wird von einem länglichen Halteblock 80 gehalten, der am Gehäuse 22 gesichert und in der Grundstellung mittels des elastischen Teils 68 von der Rückseite der Auslöserkomponente 66 beabstandet angeordnet ist. Der Halteblock 80 wirkt als Anschlag, damit die Auslöserkomponente 66 nicht zu weit nach hinten gedrückt werden kann, da die Auslöserkomponente 66 mit der Vorderseite des Halteblocks 80 in Kontakt kommt, wenn die Auslöserkomponente 66 in ihre hinterste Stellung gedrückt wird.

Die Figuren 2, 3, 7 und 8 zeigen das Gestänge, das die Auslöserkomponente 66 mit der Vorrichtung zur Erzeugung von Schaumblasen verbindet, die in Form eines Schaumblasenrings 100 ausgeführt sein kann. Die Auslöserkomponente 66 weist eine Gestaltung ähnlich einer Pistole bzw. eine L-förmige Gestalt auf mit einem Fußbereich 72, der senkrecht zum Schaftbereich 74 angeordnet ist. Die Auslöserkomponente 66

ist teilweise im Inneren des Gehäuses 22 angeordnet und
umfasst einen Auslösergriffbereich 70, der sich durch das
Gehäuse 22 hindurch in den Eingriffsbereich 27 erstreckt. Der Auslösergriffbereich 70 bildet den vorderen Teil des
Fußbereichs 72. Ein im Wesentlichen U-förmiger Stab 78

erstreckt sich von der Vorderseite des Schaftbereichs 74. Der vordere Fuß 82 des U-förmigen Stabs 78 weist eine Öffnung
auf, durch die sich ein erstes Hakenende 84 eines Achsstabs 86 erstreckt, um eine Schwenkbewegung zu ermöglichen. Der

&iacgr;&ogr; Mittelpunkt des Achsstabs 86 weist eine Öffnung auf, durch die sich ein Ende eines befestigten Stabs 88 erstreckt. Der befestigte Stab 88 ist an einer solchen Position befestigt, dass er als Schwenkpunkt wirkt, um den der Achsstab 86
schwenken kann. Das zweite Ende des Achsstabs 86 weist eine weitere Öffnung auf, durch die sich ein Verbindungsstift 90 erstreckt. Der Verbindungsstift 90 verbindet den Achsstab mit einem Fortsatz 92 auf der horizontalen Gleitplatte 94 und ermöglicht so eine Schwenkbewegung zwischen dem Achsstab 86 und der Gleitplatte 94. Das heißt, der vordere Fuß 82, der Achsstab 86 und die Gleitplatte 94 sind so miteinander

verbunden, dass sie relativ zueinander Schwenkbewegungen
ausführen können, wenn die Auslöserkomponente 66 gedrückt und wieder losgelassen wird.

Ein schräg verlaufender Schlitz 95 ist benachbart zu der
schräg verlaufenden Vorderkante 96 der Gleitplatte 94 in
einer solchen Position angeordnet, dass er einen vertikalen Haltestab 98 des Schaumblasenrings 100 aufnehmen kann. Der Haltestab 98 ist für horizontale (d. h. nach rechts und

links) Bewegung entlang einer horizontalen Schiene 102

ausgelegt, die benachbart zur Öffnung 42 des Gehäuses 22 im Inneren des zylindrischen Bereichs 24 befestigt ist. Der
schräge Verlauf des Schlitzes 95 ermöglicht vor- und
zurückgehende Bewegung der Gleitplatte 94, so dass dadurch der Haltestab 98 entlang der Schiene 102 nach links und

rechts verschoben wird, wenn der Haltestab 98 in dem schräg verlaufenden Schlitz 96 verfahren wird.

Wie in den Figuren 2 und 5 gezeigt, ist ein vertikaler Abstreifstab 106 fest im Innenraum des zylindrischen Bereichs 24 benachbart zur Öffnung 42 des Gehäuses 22 angebracht. Der Abstreifstab 106 ist benachbart zum Schaumblasenring 100 angeordnet, so dass die Vorderfläche 108 des Schaumblasenrings 100 an dem Abstreifstab 106 abstreift, wenn der Schaumblasenring 100 entlang der Schiene 102 nach links und rechts verschoben wird. Der Schaumblasenring 100 weist

&iacgr;&ogr; ein Durchgangsloch 112 auf, durch das Luft passieren kann. Der Hauptteil des Schaumblasenrings 100 weist einen Innenhohlraum auf, der über eine Öffnung 114 mit einer Schlauchleitung 116 verbunden ist. Die Vorderfläche 108 des Schaumblasenrings 100 weist eine Vielzahl von beabstandeten Fluidauslässen 118 auf, die mit dem Hohlraum im Inneren des Schaumblasenrings 100 verbunden sind. Wie unten noch näher erläutert wird, wird im Betrieb Schaumblasenlauge vom Laugenbehälter 28 durch die Schlauchleitung 116 in den Innenhohlraum im Schaumblasenring 100 gepumpt, von wo die Schaumblasenlauge dann durch die Auslässe 118 auf die Vorderfläche 108 des Schaumblasenrings 100 austritt.

Wie in Figur 2 gut zu erkennen ist, ist ein Gebläse 12 0 (z. B. ein Lüfter) im Inneren des Motor- und Gebläsegehäuses 124 innerhalb des zylindrischen Bereichs 24 angeordnet und steht mit dem Motor 50 in Wirkverbindung, so dass das Gebläse 12 0 betätigt wird, wenn der Motor 50 eingeschaltet wird. Das Gebläse 120 bläst einen mittels Luftkanal 122 gerichteten Luftstrom auf den Schaumblasenring 100.

Wie in den Figuren 2 und 4 gezeigt ist, umfasst die Anordnung 2 0 eine Pumpeinrichtung, die die Schaumblasenlauge vom Laugenbehälter 28 zum Schaumblasenring 100 pumpt. Die Pumpeinrichtung umfasst den Motor 50, die Schlauchleitung 116 und ein Getriebe, mittels dem Schaumblasenlauge durch die Schlauchleitung 116 angesaugt wird. Der Motor 50 umfasst eine Zahnstange 13 0 mit Zähnen, die mit den Zähnen des ersten

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Zahnrades 132 in Eingriff stehen. Das erste Zahnrad 132 trägt ein zweites Zahnrad 134, dessen Zähne mit den Zähnen des dritten Zahnrades 136 in Eingriff stehen. Zwei Rollen 138 und 14 0 werden auf der Oberfläche des dritten Zahnrades 13 6 gehalten. Eine Führungswandung 142 ist benachbart zur Kante des dritten Zahnrades 136 angeordnet. Zwischen der Führungswandung 142 und den Rollen 13 8 und 14 0 ist ein Abstand definiert, und die Schlauchleitung 116 ist eng anliegend in diesem Abstand zwischen der Führungswandung

&iacgr;&ogr; und den Rollen 138 und 140 eingepasst, wie in Figur 4 gezeigt ist. Die Schlauchleitung 116 weist ein erstes Ende auf, das in der Grundstellung innerhalb des Laugenbehälters 28 angeordnet ist und sich durch das Gehäuse 22 bis zu einem zweiten Ende erstreckt, das an der Öffnung 114 des Schaumblasenrings 100 endet. Das heißt, wenn der Motor eingeschaltet wird, rotiert die Zahnstange 13 0 und bewirkt dadurch, dass die Zahnräder 132, 134 und 136 im Getriebe rotieren. Wenn das dritte Zahnrad 13 6 rotiert, werden die Rollen 138, 140 entgegen dem Uhrzeigersinn (in Blickrichtung auf Figur 4 gesehen) gedreht. Die Rollen 138, 140 drücken auf die Schlauchleitung 116, so dass aufgrund der Drehung der Rollen 13 8, 14 0 entgegen dem Uhrzeigersinn eine Ansaugkraft entsteht, mittels der vom Laugenbehälter 2 8 Schaumblasenlauge angesaugt und durch die Schlauchleitung 116 in den Innenhohlraum des Schaumblasenrings 100 gefördert wird.

Die Anordnung 20 arbeitet wie folgt. Zunächst befestigt der Benutzer den Laugenbehälter 28 am Verbindungsbereich 32, indem er die Gewinde 3 6 und 3 8 miteinander in Eingriff bringt. Siehe Figur 2. Dann drückt der Benutzer den Auslösergriff 70 nach hinten in Richtung R, wodurch zwei Vorgänge ausgelöst werden: (1) das gebogene Ende 62 des Kontakts 6 0 berührt den Kontakt 64 und bildet so einen geschlossenen Stromkreis, und (2) der Schaumblasenring wird entlang der Schiene 102 verschoben.

Zuerst liefert der geschlossene Stromkreis Strom zum Anschalten und Antreiben des Motors 50. Mittels des Motors bläst das Gebläse 120 einen Luftstrom durch den Kanal 122 in Richtung zum Schaumblasenring 100. Darüber hinaus betätigt der Motor 50 die oben bezüglich Figur 4 beschriebene Pumpeinrichtung, um Schaumblasenlauge vom Laugenbehälter 2 8 in den Innenhohlraum des Schaumblasenrings 100 anzusaugen, wo die Schaumblasenlauge durch die Auslässe 118 auf die Vorderfläche 108 des Schaumblasenrings 100 austritt.

Als zweites wird durch Drücken des Auslösergriffs 70 nach hinten in Richtung R die gesamte Auslöserkomponente 66 nach hinten gezogen, so dass der Achsstab 86 im Uhrzeigersinn (in Blickrichtung der Figur 2 gesehen) um den festen Schwenkpunkt schwenkt, der durch den befestigten Stab 88 definiert ist. Die Schwenkung im Uhrzeigersinn bewirkt, dass das Hakenende 84 des Achsstabs 86 von vorne nach hinten in Richtung R (in Blickrichtung der Figur 2 gesehen) bewegt wird und dadurch das untere Ende des Achsstabs 8 6 (d. h. im Einsteckpunkt des Verbindüngsstifts 90) von hinten nach vorne in Richtung F (in Blickrichtung der Figur 2 gesehen) verschoben wird. Die Verschiebebewegung des Verbindungsstifts 90 von hinten nach vorne schiebt die Gleitplatte 94 in Richtung von hinten nach vorne, so dass der Haltestab 98 im Schlitz 95 von einem Ende des Schlitzes 95 zum anderen gleitet. Wenn der Haltestab 98 im Schlitz 95 gleitet, gleitet der Haltestab 98 (mit dem Schaumblasenring 100) gleichzeitig entlang der Schiene 102. Die Figuren 2, 5 und 7 zeigen die Position des Haltestabes im Schlitz 95 und in der Schiene 102 in der Ruhestellung

(d. h. bevor die Auslöserkomponente 66 nach hinten gezogen wird), und die Figuren 3, 6 und 8 zeigen die Position des Haltestabes 98 im Schlitz 95 und in der Schiene 102, nachdem die Auslöserkomponente 66 vollständig gedrückt wurde. Wenn der Schaumblasenring 100 entlang der Schiene 102 verschoben wird, kommt die Vorderfläche 108 des Schaumblasenrings 100 in Kontakt mit dem feststehenden Abstreifstab 106, der die Schaumblasenlauge aus den Auslässen 118 verwischt bzw.

JJ

verstreicht, so dass quer über die Öffnung 112 des Schaumblasenrings 100 ein dünner Film aus Schaumblasenlauge erzeugt wird. Der Luftstrom, der durch das Gebläse 120 erzeugt wird, strömt dann durch den Film und erzeugt so Schaumblasen.

Wenn der Benutzer den Druck auf den Auslösergriff 70 löst, spannt das elastische Teil 68 die Auslöserkomponente 66 automatisch nach vorne in Richtung F, wodurch zwei Vorgänge ausgelöst werden. Zuerst wird die elektrische Verbindung zwischen den Kontakten 60 und 64 getrennt, wodurch der Motor 50 abgeschaltet wird, so dass das Gebläse 120 keine Luft mehr ausbläst und die Pumpeinrichtung keine Schaumblasenlauge mehr aus dem Laugenbehälter 28 ansaugt. Als zweites schwenkt der Achsstab 86 entgegen dem Uhrzeigersinn (in Blickrichtung der Figur 2 gesehen), zieht die Gleitplatte 94 nach hinten in Richtung R, woraufhin der Haltestab 98 im Schlitz 95 und entlang der Schiene 102 in entgegengesetzter Richtung verschoben wird, so dass die Vorderfläche 108 des Schaumblasenrings der Abstreifstab 106 wieder passiert, wo sie von dem Abstreifstab 106 wieder abgestreift wird. Da der Haltestab 98 in dem Schlitz 95 sitzt, bedeutet dies, dass die Gleitplatte 94 während der Rückzugsbewegung den Haltestab 98 automatisch entlang der Schiene 102 verschiebt. Der Benutzer kann durch abwechselndes Drücken und Loslassen des Auslösergriffs 70 den Motor 50 betätigen, so dass die Vorderfläche 108 des Schaumblasenrings wiederholt den Abstreifstab 106 berührt, wodurch neue Blasen erzeugt werden.

Anstelle einer Anordnung, in der der Schaumblasenring 100 eine Bewegung nach links und rechts über einen vertikalen Abstreifstab ausführt, kann der Schaumblasenring 100 auch so angeordnet sein, dass er nach oben und unten über einen vertikalen Abstreifstab geführt wird, wie in den Figuren 9 bis 12 gezeigt. Daher werden für alle Teile in der Ausführungsform gemäß den Figuren 9 bis 12 dieselben Bezugszeichen verwendet wie für die Teile in der

Ausführungsform gemäß den Figuren 2 bis 8, außer dass die
Bezugszeichen in den Figuren 9 bis 12 mit einem "a" versehen sind.

Gemäß den Figuren 9 bis 12 können der Schaumblasenring 100a, die Schlauchleitung 116a, die Auslöserkomponente 66a, das
elastische Teil 68a, der Achsstab 86a und der Halteblock 80a identisch sein mit dem Schaumblasenring 100, der
Schlauchleitung 116, der Auslöserkomponente 66, dem

elastischen Teil 68, dem Achsstab 86 bzw. dem Halteblock 80
gemäß den Figuren 2, 3, 7 und 8. Darüber hinaus kann die
Ausführungsform gemäß den Figuren 9 bis 12 dieselben
Komponenten verwenden, wie in den Figuren 2 bis 4 gezeigt,
wie z. B. den Motor 50, das Gebläse 12 0, die Pumpeinrichtung gemäß Figur 4, die elektrischen Anschlüsse gemäß Figur 2, den Laugenbehälter 28 und den Verbindungsbereich 32, daher werden diese Komponenten bezüglich der Ausführungsform in den
Figuren 9 bis 12 nicht näher beschrieben.

In der Ausführungsform gemäß den Figuren 9 bis 12 weist der Mittelpunkt des Achsstabs 86a ferner eine Öffnung auf, durch die sich ein Ende eines befestigten Stabs 88a erstreckt. Der befestigte Stab 88a ist an einer solchen Position befestigt, dass er als Schwenkpunkt wirkt, um die der Achsstab 86a

schwenken kann. Das zweite Ende des Achsstabs 86a weist eine weitere Öffnung auf, durch die sich ein Verbindungsstift 90a erstreckt. Der Verbindungsstift 90a verbindet den Achsstab
86a mit einem Bereich einer vertikalen Gleitplatte 94a und
ermöglicht so eine Schwenkbewegung zwischen dem Achsstab 86a und der Gleitplatte 94a. Das heißt, der vordere Fuß 82a, der Achsstab 86a und die Gleitplatte 94a sind so miteinander
verbunden, dass sie relativ zueinander Schwenkbewegungen '
ausführen können, wenn die Auslöserkomponente 66a gedrückt
und wieder losgelassen wird.

Ein schräg verlaufender Schlitz 95a ist benachbart zu der
schräg verlaufenden Vorderkante 96a der Gleitplatte 94a in

einer solchen Position angeordnet, dass er einen horizontalen Haltestab 98a des Schaumblasenrings 100a aufnehmen kann. Der Haltestab 98a ist für vertikale (d. h. nach oben und unten) Bewegung entlang einer vertikalen Schiene 102a ausgelegt, die benachbart zur Öffnung 42a im Innenraum des zylindrischen

Bereichs 24a befestigt ist. Der schräge Verlauf des Schlitzes 95a ermöglicht auf- und abgehende Bewegung der Gleitplatte 94a, so dass dadurch der Haltestab 98a entlang der Schiene 102a nach oben und unten geschoben wird, wenn der Haltestab &iacgr;&ogr; 98a in dem schräg verlaufenden Schlitz 96a verfahren wird.

Ein feststehender horizontaler Abstreifstab 106a ist im Innenraum des zylindrischen Bereichs 24a benachbart zur Öffnung 42a befestigt. Der Abstreifstab 106a ist benachbart zum Schaumblasenring 100a angeordnet, so dass die Vorderfläche 108a des Schaumblasenrings 100a an dem Abstreifstab 106a abstreift, wenn der Schaumblasenring 100a entlang der Schiene 102a nach oben und unten geschoben wird.

Die Anordnung 20, die die Ausführungsform gemäß den Figuren bis 12 verwendet, arbeitet wie folgt. Zunächst befestigt der Benutzer den Laugenbehälter 2 8 an dem Verbindungsbereich 32, indem er die Gewinde 3 6 und 3 8 miteinander in Eingriff bringt. Siehe Figur 2. Dann drückt der Benutzer auf den Auslösergriff 70 nach hinten in Richtung R, wodurch zwei Vorgänge ausgelöst werden: (1) das gebogene Ende 62 des Kontakts 60 berührt den Kontakt 64 und bildet so einen geschlossenen Stromkreis, und (2) der Schaumblasenring 100a wird entlang der Schiene 102a verschoben.

Zunächst liefert der geschlossene Stromkreis Strom zum Anschalten und Antreiben des Motors 50. Mittels des Motors wird vom Gebläse 120 ein Luftstrom durch den Kanal 122 in Richtung zum Schaumblasenring 100a geblasen. Darüber hinaus betätigt der Motor 50 die oben bezüglich Figur 4 beschriebene Pumpeinrichtung, um Schaumblasenlauge vom Laugenbehälter 2 8 in den Innenhohlraum des Schaumblasenrings 100a anzusaugen,

wo die Schaumblasenlauge durch die Auslässe 118a auf die Vorderfläche 108a des Schaumblasenrings 100a austritt.

Als zweites wird durch Drücken des Auslösergriffs 70a nach hinten in Richtung R die gesamte Auslöserkomponente 66a nach hinten gezogen, so dass der Achsstab 86a im Uhrzeigersinn (in Blickrichtung der Figur 2 gesehen) um den festen Schwenkpunkt schwenkt, der durch den befestigten Stab 88a definiert ist. Die Schwenkung im Uhrzeigersinn bewirkt, dass das Hakenende

&iacgr;&ogr; 84a des Achsstabs 86a von vorne nach hinten in Richtung R (in Blickrichtung der Figur 2 gesehen) bewegt wird und dadurch das untere Ende des Achsstabs 8 6a (d. h. im Einsteckpunkt des Verbindungsstifts 90a) von hinten nach vorne in Richtung F (in Blickrichtung der Figur 2 gesehen) geschoben wird. Die Verschiebebewegung des Verbindungsstifts 90a von hinten nach vorne verschiebt die Gleitplatte 94a von hinten nach vorne in Richtung F, so dass der Haltestab 98a im Schlitz 95a von einem Ende des Schlitzes 95a zum anderen gleitet. Wenn der Haltestab 98a im Schlitz 95a gleitet, gleitet der Haltestab 98a (mit dem Schaumblasenring 100a) gleichzeitig entlang der Schiene 102a. Die Figuren 9 und 11 zeigen die Position des Haltestabes 98a im Schlitz 95a und in der Schiene 102a in der Ruhestellung (d. h. bevor die Auslöserkomponente 66a nach hinten gezogen wird), und die Figuren 10 und 12 zeigen die Position des Haltestabes 98a im Schlitz 95a und in der Schiene 102a, nachdem die Auslöserkomponente 66a vollständig gedrückt wurde. Wenn der Schaumblasenring 100a entlang der Schiene 102a verschoben wird, kommt die Vorderfläche 108a des Schaumblasenrings 100a in Kontakt mit dem feststehenden Abstreifstab 106a, der die Schaumblasenlauge aus den Auslässen 118a verwischt bzw. verstreicht, so dass quer über die Öffnung 112a des Schaumblasenrings 100a ein dünner Film aus Schaumblasenlauge erzeugt wird. Der Luftstrom, der durch das Gebläse 120 erzeugt wird, strömt dann durch den Film und erzeugt so Schaumblasen.

Wenn der Benutzer den Druck auf den Auslösergriff 70a löst, spannt das elastische Teil 68a die Auslöserkomponente 66a automatisch in Richtung F, wodurch zwei Vorgänge ausgelöst werden. Zuerst wird die elektrische Verbindung zwischen den Kontakten 60 und 64 getrennt, wodurch der Motor 50 abgeschaltet wird, so dass das Gebläse 12 0 keine Luft mehr ausbläst und die Pumpeinrichtung keine Schaumblasenlauge mehr aus dem Laugenbehälter 28 ansaugt. Als zweites schwenkt der Achsstab 86a entgegen dem Uhrzeigersinn (in Blickrichtung der

&iacgr;&ogr; Figur 2 gesehen), zieht die Gleitplatte 94a nach hinten in Richtung R, woraufhin der Haltestab 98a in entgegengesetzter Richtung im Schlitz 95a und entlang der Schiene 102a verschoben wird, so dass die Vorderfläche 108a des Schaumblasenrings 100a den Abstreifstab 106a wieder passiert, wo sie von dem Abstreifstab 106a wieder abgestreift wird. Da der Haltestab 98a in dem Schlitz 95a sitzt, bedeutet dies, dass die Gleitplatte 94a während der Rückzugsbewegung den Haltestab 98a automatisch entlang der Schiene 102a schiebt. Der Benutzer kann durch abwechselndes Drücken und Loslassen des Auslösergriffs 70a den Motor 50a betätigen, so dass die Vorderfläche 108a des Schaumblasenrings 100a wiederholt den Abstreifstab 106a berührt, wodurch neue Blasen erzeugt werden.

Die vorliegende Beschreibung bezieht sich zwar auf bestimmte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung, es versteht sich aber, dass zahlreiche Abwandlungen ausgeführt werden können, ohne das Wesen der Erfindung zu verlassen. Die beigefügten Ansprüche umfassen solche Abwandlungen, die dem Umfang und Wesen der vorliegenden Erfindung entsprechen.

Claims

1. Eine Anordnung zur Erzeugung von Schaumblasen, umfassend
ein Gehäuse;
einen mit dem Gehäuse verbundenen Behälter, der Schaumblasenlauge enthält und einen Innenraum aufweist;
eine Auslösevorrichtung;
eine Vorrichtung zur Erzeugung von Schaumblasen;
eine Schlauchleitung, die den Innenraum des Behälters mit der Vorrichtung zur Erzeugung von Schaumblasen verbindet;
einen feststehenden Abstreifstab, der am Gehäuse befestigt ist; und
ein Gestänge, das im Inneren des Gehäuses angeordnet ist und die Auslösevorrichtung mit der Vorrichtung zur Erzeugung von Schaumblasen in der Weise verbindet, dass eine Betätigung der Auslösevorrichtung bewirkt, dass die Vorrichtung zur Erzeugung von Schaumblasen den Abstreifstab passiert, wobei sie diesen berührt.

2. Anordnung nach Anspruch 1, wobei die Vorrichtung zur Erzeugung von Schaumblasen eine Vorderfläche aufweist und eine Betätigung der Auslösevorrichtung bewirkt, dass die Vorrichtung zur Erzeugung von Schaumblasen den Abstreifstab in horizontaler Richtung passiert, wobei die Vorderfläche den Abstreifstab berührt.

3. Anordnung nach Anspruch 1, wobei die Vorrichtung zur Erzeugung von Schaumblasen eine Vorderfläche aufweist und eine Betätigung der Auslösevorrichtung bewirkt, dass die Vorrichtung zur Erzeugung von Schaumblasen den Abstreifstab in vertikaler Richtung passiert, wobei die Vorderfläche den Abstreifstab berührt.

4. Anordnung nach Anspruch 2, wobei der Abstreifstab ein vertikaler Abstreifstab ist.

5. Anordnung nach Anspruch 3, wobei der Abstreifstab ein horizontaler Abstreifstab ist.

6. Anordnung nach Anspruch 1, die ferner eine Schiene aufweist, an der entlang die Vorrichtung zur Erzeugung von Schaumblasen bewegt wird.

7. Anordnung nach Anspruch 1, wobei die Vorrichtung zur Erzeugung von Schaumblasen einen im Wesentlichen kreisrunden Hauptteil mit einer Vorderfläche und einem Innenhohlraum aufweist, einer Öffnung, die mit dem Innenhohlraum verbunden ist und durch die sich die Schlauchleitung erstreckt, und einer Vielzahl von Auslässen auf der Vorderfläche, durch die Schaumblasenlauge austreten kann.

8. Anordnung nach Anspruch 1, ferner umfassend:
einen Motor, der mit der Auslösevorrichtung in Wirkverbindung steht;
einen Luftstromerzeuger, der mit dem Motor gekoppelt ist und Luft in Richtung zur Vorrichtung zur Erzeugung von Schaumblasen richtet; und
ein Getriebe, das mit dem Motor gekoppelt ist und das Druck auf die Schlauchleitung ausübt, so dass Schaumblasenlauge vom Behälter zur Vorrichtung zur Erzeugung von Schaumblasen gefördert wird.

9. Anordnung nach Anspruch 1, wobei das Gestänge umfasst:
eine Auslöserkomponente mit einer Auslösevorrichtung; einen Achsstab, der schwenkbar mit der Auslöserkomponente verbunden ist;
eine Gleitplatte, die schwenkbar mit dem Achsstab verbunden ist und einen schräg verlaufenden Schlitz aufweist, der die Vorrichtung zur Erzeugung von Schaumblasen aufnimmt; und
wobei eine Bewegung der Auslöserkomponente in Längsrichtung den Achsstab schwenkt, so dass die Gleitplatte sich bewegt, wodurch wiederum die Vorrichtung zur Erzeugung von Schaumblasen in dem schräg verlaufenden Schlitz bewegt wird.

10. Anordnung nach Anspruch 9, wobei die Gleitplatte sich nach vorne bewegt, wenn die Auslösevorrichtung gedrückt wird, und wobei die Gleitplatte sich nach hinten bewegt, wenn die Auslösevorrichtung losgelassen wird.

11. Anordnung nach Anspruch 8, wobei eine Betätigung der Auslösevorrichtung bewirkt, dass gleichzeitig (i) der Luftstromerzeuger Luft zur Vorrichtung zur Erzeugung von Schaumblasen hin richtet, (ii) das Getriebe Schaumblasenlauge vom Behälter zur Vorrichtung zu der Erzeugung von Schaumblasen fördert, und (iii) die Vorrichtung zur Erzeugung von Schaumblasen bewegt wird.

12. Anordnung nach Anspruch 1, ferner umfassend Mittel zum Ansaugen von Schaumblasenlauge aus dem Behälter und zum Fördern der Schaumblasenlauge zu der Vorrichtung zur Erzeugung von Schaumblasen.

13. Anordnung nach Anspruch 12, wobei eine Betätigung der Auslösevorrichtung bewirkt, dass gleichzeitig (i) das Ansaugmittel Schaumblasenlauge vom Behälter zu der Vorrichtung zur Erzeugung von Schaumblasen fördert, und (ii) die Vorrichtung zur Erzeugung von Schaumblasen bewegt wird.

14. Anordnung nach Anspruch 12, wobei eine Betätigung der Auslösevorrichtung bewirkt, dass gleichzeitig (i) das Ansaugmittel Schaumblasenlauge vom Behälter zu der Vorrichtung zur Erzeugung von Schaumblasen fördert, und (ii) die Vorrichtung zur Erzeugung von Schaumblasen den Abstreifstab in horizontaler Richtung passiert.

15. Anordnung nach Anspruch 12, wobei eine Betätigung der Auslösevorrichtung bewirkt, dass gleichzeitig (i) das Ansaugmittel Schaumblasenlauge vom Behälter zur Vorrichtung zur Erzeugung von Schaumblasen fördert, und (ii) die Vorrichtung zur Erzeugung von Schaumblasen den Abstreifstab in vertikaler Richtung passiert.

16. Anordnung nach Anspruch 1, wobei der Behälter lösbar mit dem Gehäuse verbunden ist.

17. Anordnung zur Erzeugung von Schaumblasen, umfassend:
ein Gehäuse;
einen mit dem Gehäuse verbundenen Behälter, der Schaumblasenlauge enthält und einen Innenraum aufweist;
eine Vorrichtung zur Erzeugung von Schaumblasen mit einer Vorderfläche;
Mittel zum Fördern von Schaumblasenlauge vom Behälter zu der Vorrichtung zur Erzeugung von Schaumblasen;
einen am Gehäuse befestigten feststehenden Abstreifstab; und
Mittel zum Bilden eines dünnen Films aus Schaumblasenlauge an der Vorderfläche der Vorrichtung zur Erzeugung von Schaumblasen, umfassend Mittel, die mit der Vorrichtung zur Erzeugung von Schaumblasen verbunden sind, die bewirken, dass die Vorrichtung zur Erzeugung von Schaumblasen den Abstreifstab passiert, wobei sie den Abstreifstab berührt.