DE20309468U1

DE20309468U1 - Ablaufventilunterteil für ein Becken

Info

Publication number: DE20309468U1
Application number: DE20309468U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2003-06-20
Filing date: 2003-06-20
Publication date: 2003-11-06
Anticipated expiration: 2013-06-21

Description

Dr. Werner Haßler

Patentanwalt

Asenberg 62 18. Juni 2003

58507 Lüdenscheid A 03044

Anmelder: Volker Listringhaus
Umweg 5
58809 Neuenrade

Ablaufventilunterteil für ein Becken Beschreibung

Die Erfindung betriffft ein AblaufVentilunterteil für ein Becken, wobei das Ablaufventilunterteil in einen Ablaufstutzen des Beckens einsetzbar ist und fußseitig in einen Gewindeabschnictt für ein Hebergehäuse oder Ringgehäuse endet.

Anwendungsgebiet der Erfindung sind Becken von Sanitäreinrichtungen, insbesondere Waschbecken, Bidets und dergleichen. Ein herkömmliches Ablaufventilgehäuse aus Metall ist ein aufwändiges Drehteil. Dieses muß in den Ablaufstutzens arbeitsaufwändig eingebaut bzw. eingekittet werden.

Aufgabe der Erfindung ist die Bereitstellung eines einfach herstellbaren, leicht montierbaren und universell einsetzbaren AblaufVentilunterteils.

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß das Ablaufventilunterteil als Formteil ausgebildet ist, vollständig in den Ablaufstutzen eintaucht und mit einem Dichtring abdichtend an der Innenwand des Ablaufstutzens anliegt.

Die Erfindung unterscheidet sich insofern vom Stand der Technik, als das Formteil an jede Gestaltung anpaßbar ist. Es ist ein Einbau mit einer Dichtung möglich. Ein Einkitten kann entfallen. Durch die Lage des Ablaufventilunterteils innerhalb des Ablaufstutzens kann der Ventilkegel eintauchen, so daß der Boden des Beckens frei ist.

Eine Abdeckung des Ablaufs ist dadurch möglich, daß der in das Ablaufventilunterteil eintauchende Ventilkegel durch eineAbdeckhaube überdeckt ist.

Eine sichere Abdichtung innerhalb des Ablaufstutzens ist dadurch möglich, daß der Dichtring des AblaufVentilunterteils in eine Dichtkante des Ablaufstutzens eingreift. So wird durch Festspannen des AblaufVentilunterteils gegen das Hebergehäuse eine Abdichtung erzielt.

In anderer Weise kann die Abdichtung des Ablaufstutzens dadurch erfolgen, daß ein Dichtring des AblaufVentilunterteils an einer Kegelfläche des Ablaufstutzens anliegt.

Zur Abdichtung in einem Ablaufstutzens mit zylindrischer Innenwand ist vorgesehen, daß der Dichtring als Keilring ausgebildet ist, der an einer Kegelfläche des AblaufVentilunterteils anliegt. Mit dieser Ausführung ist ein Einbau in jeden Ablaufstutzen möglich.

Für ein Becken mit Überlaufkanal ist vorgesehen, daß das Ablaufventilgehäuse unterhalb des Dichtrings Durchbrüche für einen Überlaufkanal aufweist.

Eine selbstzentrierende Dichtung des Ventilkegels wird dadurch sichergestellt, daß die Kopffläche des Ablaufventilunterteils als kegelförmige Dichtfläche für einen Ventilkegel ausgebildet ist.

In der DE 202 06 470 Ul ist ein Ventilkegel mit integriertem Überlauf beschrieben. Das Ablaufventilunterteil ist dadurch an diesen Ventilkegel anpaßbar, daß das Ablauf ventilunterteils auf der Innenwand eine kegelförmige Dichtfläche aufweist, die gegenüber der Kopffläche des Ablaufventilunterteils tiefer gelegt ist.

Ausführungsbeispiele werden anhand der Zeichnungen erläutert, in denen darstellen:

Fig. 1 ein Ablaufventilunterteil für ein Becken mit Überlauf, Fig. 2 ein abgewandeltes Ausführungsbeipiel,

Fig. 3 ein Ablaufventilunterteil für ein Becken ohne Überlauf, Fig. 4 ein abgewandeltes Ausführungsbeispiel und

Fig. 5 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Ablaufventilunterteils.

Fig. 1 zeigt schematisch den Ablaufeines Waschbeckens, eines Bidets oder einer ähnlichen Sanitäreinrichtung. Im Boden 1 eines Waschbeckens befindet sich ein Ablaufstutzen 2, an den seitlich eine Mündung 3 eines Überlaufkanals 4 anschließt. In den Ablaufstutzen 2 ist oberhalb der Mündung 3 eine Dichtkante 5 eingearbeitet. Ein im wesentlichen zylindrisches Ablaufventilunterteil 6 ist unter Zwischenlage eines Dichtrings 7 in den Ablaufstutzen 2 eingesetzt. Der Kopfbereich 8 des Ablaufventilunterteils 6 ist auf die Abmessungen des Ablaufstutzens 2 ausgelegt und taucht in den Ablaufstutzen ein.

In Höhe der Mündung 3 des Überlaufkanals 4 sind Durchbrüche 9 vorgesehen, durch die Überlaufwasser abfließen kann. Das Ablaufventilunterteil 6 endet in einen Gewindeabschnitt 10, auf den ein Innengewinde eines Hebergehäuses oder Ringgehäuses 11 aufschraubbar ist. Zwischen dem Oberrand des Hebergehäuses 11 und dem Unterrand des Ablaufstutzens 2 befindet sich ein Dichtring 12. Das Hebergehäuse 11 weist eine Einführungsöffhung 13 für eine nicht dargestellte Kugelstange auf. Die Oberseite des Ablaufventilunterteils 6 ist als kegelförmige Dichtfläche 14 ausgebildet.

Das beschriebene Ablaufventilunterteil 6 ist ein Formteil. Somit kann das Ablaufventilunterteil 6 an jede Form angepaßt werden. Zusätzliche Bauteile sind nicht erforderlich. Der Einbau in den Ablaufstutzen erfolgt ohne zusätzliche Bauteile durch Festspannen zwischen der Dichtfläche des Ablaufstutzens und dem Ringgehäuse. Eine Eindichtung oder eine Dichtmasse sind nicht erforderlich.

Der Ablauf wird durch einen Ventilkegel 15 und eine Abdeckhaube 16 vervollständigt. Der vollständig in den Ablaufstutzen eintauchende Ventilkegel 15 sitzt mit einem Dichtring 17 auf der Dichtfläche 14 des Ablaufventilunterteils auf. Eine Stellschraube 18 wirkt mit der nicht dargestellten Kugelstange zusammen. Die Abdeckhaube 16 überdeckt das in den Ablaufstutzen eintauchende Ablaufventilunterteil und greift mit Führungen 19 in den Ablaufstutzen 2 ein. Die Abdeckhaube ist somit feststehend und wird durch die Bewegung des Ventilkegels nicht angehoben..

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 ist die Innenwand des Ablaufstutzens 2 als Kegelfläche 20 ausgebildet, an der eine Kegelfläche 21 des Ablaufventilunterteils 6 unter Zwischenlage eines Dichtrings 7 abdichtend anliegt.

Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 ist für ein Becken ohne Überlauf bestimmt. Die Ableitung von Überlaufwasser erfolgt durch einen nicht dargestellten Ventilkegel mit integrierter Überlaufeinrichtung. Das Ablaufventilunterteil 6 weist in Bereich der Innenwand 22 eine kegelförmige Dichtfläche 23 auf, die gegenüber der Kopffläche des Ablaufventilunterteils tiefer gelegt ist. Dieses ist Voraussetzuing für den Einsatz eines Ventilkegels mit integrierter Überlaufeinrichtung.

Das Ablaufventilunterteil nach Fig. 3 ist durch den Dichtring 7 an einer Dichtkante 5 des Ablaufstutzens 2 abgedichtet.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 ist eine kegelförmige Dichtfläche 20 des Ablaufstutzens 2 vorgesehen, an der die Abdichtung des Ablaufventilunterteils erfolgt.

Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 5 ist bei einem Ablaufstutzen beliebiger Form anwendbar, auch bei einem Ablaufstutzen 2 mit zylindrischer Innenwand 24. Die Außenwand des Ablauf ventilunterteils 6 endet kopfseitig in eine sich erweiternde Kegelfläche 25. An dieser Kegelfläche 25 liegt ein Keilring 26 an, der vor dem Zusammenbau haftend an dem Ablaufventilgehäuse gehalten ist. Beim Festziehen des Ringgehäuses 11 auf dem Gewindeabschnitt 10 wird der Keilring 26 dichtend verspannt.

Claims

1. Ablaufventilunterteil für ein Becken, wobei das Ablaufventilunterteil in einen Ablaufstutzen des Beckens einsetzbar ist und fußseitig in einen Gewindeabschnitt für ein Hebergehäuse oder Ringgehäuse endet, dadurch gekennzeichnet, daß das Ablaufventilunterteil (6) als Formteil ausgebildet ist, vollständig in den Ablaufstutzen eintaucht und mit einem Dichtring (7) abdichtend an der Innenwand des Ablaufstutzens anliegt.

2. Ablaufventilunterteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der in das Ablaufventilunterteil (2) eintauchende Ventilkegel (15) durch eineAbdeckhaube (16) überdeckt ist.

3. Ablaufventilunterteil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtring (7) des Ablaufventilunterteils in eine Dichtkante (5) des Ablaufstutzens eingreift.

4. Ablaufventilunterteil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Dichtring (7) des Ablaufventilunterteils an einer Kegelfläche des Ablaufstutzens anliegt.

5. Ablaufventilunterteil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtring als Keilring (26) ausgebildet ist, der an einer Kegelfläche (25) des Ablaufventilunterteils (6) anliegt.

6. Ablaufventilunterteil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Ablaufventilunterteil unterhalb des Dichtrings (7) Durchbrüche (9) für einen Überlaufkanal aufweist.

7. Ablaufventilunterteil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Kopffläche des Ablaufventilunterteils (6) als kegelförmige Dichtfläche (14) für einen Ventilkegel (15) ausgebildet ist.

8. Ablaufventilunterteil nach einem der Ansprüche 1 bis 5 dadurch gekennzeichnet, daß das Ablaufventilunterteil (6) im Bereich der Innenwand (22) eine kegelförmige Dichtfläche (23) aufweist, die gegenüber der Kopffläche des Ablaufventilunterteils tiefer gelegt ist.