DE20305513U1

DE20305513U1 - Gebrauchsmesser

Info

Publication number: DE20305513U1
Application number: DE20305513U
Authority: DE
Original assignee: HSU HUI WEN
Current assignee: HSU HUI WEN
Priority date: 2002-04-22
Filing date: 2003-04-04
Publication date: 2003-08-21
Anticipated expiration: 2013-04-05
Also published as: US20030196331A1; US6742261B2; TWM240326U

Description

G 203 05 513.6
Anmelder:
Unser Zeichen:

HSU, Hui-Wen
51515 GBM/DE

Gebrauchsmesser

Hintergrund der Erfindung

1. Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft im allgemeinen ein Schneidewerkzeug und insbesondere ein Gebrauchsmesser, das die Klinge auf einfache und sichere Weise auswechselt.
) 2. Beschreibung des Standes der Technik

Ein herkömmliches Gebrauchsmesser wies einen Griff, einen bewegbar im Griff angebrachten Klingenhalter und eine an dem Klingenhalter befestigte Klinge auf. Der Klingenhalter wurde bewegt, um die Klinge aus dem Griff herauszufahren, um etwas zu schneiden oder um die Klinge in den Griff zur sicheren Aufbewahrung, einzuziehen. Die stumpfe Klinge muss jedoch auf lästige Weise ausgetauscht werden. Zuerst muss der Griff zerlegt werden und dann erst wird die Klinge aus dem Klingenhalter herausgenommen. Die neue Klinge, die im Griff aufbewahrt sein kann, wird an dem Klingenhalter befestigt und der Griff wird wieder montiert. Der Schritt des Auswechseln der Klinge ist lästig und unsicher. Es kann den Benutzer und insbesondere Kinder verletzen.

'20 Zusammenfassung der Erfindung

Die Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Gebrauchsmesser bereitzustellen, das einen einfacheren und schnelleren Mechanismus zum Auswechseln der Klinge aufweist.

Eine zweite Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Gebrauchsmesser bereitzustellen, das einen sicheren Mechanismus aufweist, eine Klinge auszuwechseln.

Gemäß den Aufgaben der vorliegenden Erfindung, umfasst ein Gebrauchsmesser einen

Griff, der ein erstes Gehäuse, gekoppelt mit einem zweiten Gehäuse, aufweist, eine Kammer zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuse, einen gestreckten Schlitz an einer Oberseite, der mit der Kammer verbunden ist, und eine mit der Kammer verbundene Öffnung an einem Vorderende, einen verschiebbaren, in der Kammer des Griffs aufgenommenen Klingenhalter, der

einen Trägeranteil, dort, wo die Klinge angebracht ist, aufweist, mindestens einen vom Trägeranteil gegen die Klinge vorspringenden Flansch, einen aus dem Trägeranteil vorspringenden Arm und einen Knopf, der an einem distalen Ende des Arms über den Schlitz des Griffs hervortritt, worin die Klinge mindestens eine Vertiefung an einer Oberseite aufweist und der Trägeranteil des Klingenhalters ein elastisches Stück mit einem Verschlussanteil an einem distalen Ende aufweist, das mit der Vertiefung der Klinge in Eingriff steht und ein Schiebeanteil an einer Oberseite des Verschlussanteils, und ein Mittel zum Drücken des elastischen Stückes des Klingenhalters, um die Klinge von dem Klingenhalter abzunehmen. Das zweite Gehäuse weist einen Klingenraum auf, dort, wo er in Verbindung mit dem Klingenhalter steht, um darin Ersatzklingen aufzubewahren, ein elastisches Element in dem Klingenraum, um die Ersatzklinge gegen den Klingenhalter zu schieben und einen Stiel, um das Schiebeanteil des elastischen Stücks des Klingenhalters zu schieben.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 ist eine perspektivische Darstellung einer bevorzugten erfindungsgemäßen Ausführungsform;

Fig. 2 ist eine Vorderansicht der bevorzugten erfindungsgemäßen Ausführungsform, die den Griff offenen zeigt;

Fig. 3 ist eine Vorderansicht des ersten Gehäuses und des Klingenhalters;

Fig. 4 ist eine Vorderansicht des Klingenhalters;

Fig. 5 ist eine Aufsicht auf den Klingenhalter;

Fig. 6 ist eine Querschnitts-Darstellung der bevorzugten erfindungsgemäßen Ausführungsform, die den ersten Schritt des Klingenauswechseins zeigt;

Fig. 7 ist eine Querschnitts-Darstellung der bevorzugten erfindungsgemäßen Ausführungsform, die den zweiten Schritt des Klingenauswechseins zeigt;

Fig. 8 ist eine Querschnitts-Darstellung der bevorzugten erfindungsgemäßen Ausführungsform, die den dritten Schritt des Klingenauswechseins zeigt, und

Fig. 9 ist eine Querschnitts-Darstellung der bevorzugten erfindungsgemäßen Ausführungsform, die den vierten Schritt des Klingenauswechseins zeigt.

Ausführliche Beschreibung der Erfindung

Nach den Figuren 1 bis 6 umfasst ein Gebrauchsmesser 10 der bevorzugten erfindungsgemäßen Ausfuhrungsform einen Griff 20 und einen Klingenhalter 30 und ein Zerlegungsmittel 40, worin eine Klinge 50 abnehmbar an dem Klingenhalter 30 befestigt ist, der trapezförmig ist und zwei Vertiefungen 52 an einer Oberseite und eine Kante auf einer Unterseite aufweist. Die Klinge 50 ist ein herkömmliches Bauelement, das man auf dem Markt leicht erhalten kann.

Der Griff 20 umfasst ein erstes Gehäuse 21 und ein zweites Gehäuse 22, um eine Kammer 23 zwischen den Gehäusen 21 und 22 auszubilden, wenn sie zusammengesetzt sind.

Der Griff 20 weist einen gestreckten Schlitz 24 an der Oberseite der Kammer 23 und eine

' Öffnung 25 an dem Vorderende auf. Ein Scharnier (nicht gezeigt) ist an den Hinterenden der Gehäuse 21 und 22 angeordnet, um das erste Gehäuse 21 mit dem zweiten Gehäuse 22 zu verbinden, wodurch bewirkt wird, dass sie sich relativ zueinander drehen können und daher der Griff geöffnet (wie in Fig. 2 gezeigt) oder geschlossen (wie in Fig. 1 gezeigt) werden kann. Die Gehäuse 21 und 22 sind jeweils mit einem Befestigungsmittel 211 bereitgestellt, das eine erfindungsgemäße Schraubenmutter ist und mit einem zweiten Befestigungsmittel 221, das ein erfindungsgemäßer Schraubenbolzen ist, um die Gehäuse 21 und 22 gemeinsam zu befestigen, wenn der Griff 20 montiert wird. Das zweite Befestigungsmittel 221 weist eine Verdrehungsfeder 222 auf, um das zweite Befestigungsmittel in einer Stellung zu halten, in der das zweite Befestigungsmittel 221 mit dem ersten Befestigungsmittel 211 in Eingriff gebracht wird. Eine Feder 223 wird zwischen den Gehäusen 21 und 22 bereitgestellt, wodurch die Gehäuse 21 und 22 gezwungen werden einander entgegengesetzt weg zudrücken, während das zweite Befestigungsmittel 221 von dem ersten Befestigungsmittel 211 entfernt wird.

Das erste Gehäuse 21 weist ein magnetisches Element 26 auf, dort, wo der Klingenhalter 30 angebracht ist, um den Klingenhalter 30 anzuziehen. Das erstes Gehäuse 21 weist zusätzlich einen zum Hinterende benachbarten ersten Klingenraum 27 auf, um Ersatzklingen 56 darin zu lagern und mehrere Positionierungsschlitze 261 an einer Oberseite. Das zweite Gehäuse 22 weist einen zweiten Klingenraum 28 auf, dort, wo er dem Klingenhalter 30 entspricht, um die Ersatzklingen 58 darin aufzunehmen. Der zweite Klingenraum 28 weist ein elastisches Element 281 in sich auf, um die Klingen 58 gegen den Klingenhalter 30 zu schieben und zwei Stifte 282, die durch die Vertiefungen 581 der Klingen 58 verlaufen, um die Klingen 58 zu positionieren.

Das zweite Gehäuse 22 weist zusätzlich einen Stiel 29 oberhalb des zweiten Klingenraums 28 an einem distalen Ende auf, das eine flache 291 und zwei abgeschrägte Ebenen 292 aufweist.

Der Klingenhalter 30 wird verschiebbar in der Kammer 23 aufgenommen, die dort, wo die Klinge 50 angebracht ist, einen doppeldielen-artigen Trägeranteil 31 aufweist, einen aus der Unterseite des Trägeranteils 31 vorspringenden ersten Flansch 32, um ein unteres Ende der Klinge 50 anzubringen, einen zweiten, von einem hinteren Anteil des Trägeranteils 31 vorspringenden, Flansch 33, um ein Hinterende der Klinge 50 anzubringen, einen flexiblen Arm 34, der von einer Oberseite des Trägeranteils 31 hervorspringt und einen Knopf 35 an einem distalen Ende des Arms 34 und der durch den Schlitz 24 aus dem Griff 20 hervortritt. Der Arm 34 weist ein Seitenstück 341 auf, das mit dem Positionierungsschlitz 261 in Eingriff steht, so dass der Klingenhalter 30, während er bewegt wird, an mehreren Stellen positioniert wird. Der Trägeranteil 31 weist zusätzlich ein elastisches Stück 36 an einem distalen Ende auf, das einen Verschlussanteil 361 aufweist, um mit der Vertiefung 52 der Klinge 50 in Eingriff zu stehen, so dass die Klinge 50 an dem Klingenhalter 30 positioniert wird. Der Verschlussanteil 361 weist einen Schiebeanteil 362 auf, der aus der Oberseite vorspringt und wobei der Schiebeanteil 362 eine Hauptplatte 363 aufweist und zwei auf jeweils abgewandten Seiten der Hauptplatte 363 abgeschrägte Platten 364. Der Knopf 35 wird gedrückt, um das Seitenstück 341 von dem Positionierungsschlitz 261 freizugeben, wodurch der Klingenhalter 30 frei gleiten kann. Die Klinge 50 wird aus dem Griff 20 durch die Öffnung 25 herausgedrückt, während der Klingenhalter 30 vorwärts bewegt wird und die Klinge 50 in den Griff 20 gezogen, während der Klingenhalter 30 rückwärts bewegt wird.

Das Zerlegungsmittel 40 weist einen Führungsschlitz 224 an einer Vorderseite des zweiten Gehäuses 22 auf und ein Gleitstück 42, das verschiebbar in dem Führungsschlitz 224 aufgenommen wird. Das Gleitstück 42 weist eine abgeschrägte Ebene 43 an einem Ende auf, um unmittelbar an der abgeschrägten Platte 364 des elastischen Stücks 36 zum Liegen zu kommen.

Um das erfindungsgemäße Gebrauchsmesser 10 zu benutzen, während der Klingenhalter 30 in ein Hinterende des Schlitzes 24 bewegt wird, um die Klinge 50 gänzlich in den Griff 20 zu ziehen, wie Fig. 6 zeigt, wird der Schiebeanteil 362 des elastischen Stücks 36 durch den Stiel 29 gebogen, um zu erreichen, dass der Verschlussanteil 361 mit der Vertiefung 52 der Klinge 50 an dem Klingenhalter 30 in Eingriff gebracht wird, jedoch ohne Ersatzklingen 58 in dem zweiten Klingenraum 28. Die Klinge 50 wird nach außen bewegt, während der Klingenhalter 30 von einem Hinterende zu dem Vorderende des Schlitzes 24 bewegt wird und sich die Ersatzklingen

58 immer noch in dem zweiten Klingenraum 28 befinden, wie in Fig. 7 gezeigt. Der Schiebeanteil 362 kehrt in eine Normalstellung zurück, während es den Stiel 29 verlässt und der Verschlussanteil 361 die Stellung verlässt, um mit den Vertiefungen 581 der Klingen 58 in Eingriff zu stehen, so dass nur die Klinge 50 mit dem Klingenhalter 30 bewegt wird. Der Mechanismus verhindert, dass der Klingenhalter zwei oder mehr Klingen trägt.

Das elastische Element 281 drückt die Ersatzklingen 58 an einer Seite davon, so dass die Ersatzklingen 58 sich um einen bestimmten Winkel entlang des in Fig. 8 gezeigten Pfeils drehen, nachdem der Klingenhalter 30 fur eine bestimmte Strecke vorwärts bewegt wird. Die Klinge 50 wird durch die Öffnung 25 aus dem Griff 20 herausgeführt, während der Klingenhalter 30 sich zum Vorderende des Schlitzes 24 bewegt. Die abgeschrägte Platte 364 des Schiebeanteils 362 des elastischen Stücks 36 des Klingenhalters 30 ruht unmittelbar auf der abgeschrägten Ebene 43 des Gleitstücks 42, wie in Fig. 8 gezeigt, und die Stifte 282 auf dem zweiten Gehäuse 22 tragen die Klinge 50 so, dass die Klinge befestigt wird, um etwas zu schneiden.

Um die Klinge 50 in den Griff 20 zurückzuziehen wird der Knopf 35 gedrückt, um das Seitenstück 341 vom Positionierungsschlitz 261 des ersten Gehäuses 21 zu lösen und der Klingenhalter 30 kann dann vom Vorderende des Schlitzes 24 zu dessen Hinterende bewegt werden, um die Klinge 50 in den Griff 20 zurückzubefördern. Auf Grund der Breite des Verschlussanteils 361 des Klingenhalters 30, die größer ist als eine Dicke der Klinge, wird der Verschlussanteil 361 durch ein Vorderende der Ersatzklingen 58 blockiert, während die Ersatzklingen 58 parallel zur Klinge 50 sind. Erfindungsgemäß werden die Ersatzklingen 58

durch das elastische Element 281 geschoben, worin deren Vorderenden wie in Fig. 8 gezeigt I

gesenkt werden, wodurch der Klingenhalter 30, ohne jegliche Störung, über die Ersatzklingen 58 gleiten kann. Die Ersatzklingen 58 werden gezwungen, sich parallel zu dem Klingenhalter 30 auszurichten, während der Klingenhalter 30 über eine Position A, an der das elastische Element 281 unmittelbar auf der Klinge 58 ruht, bewegt wird.

Wie in der Beschreibung vorstehend beschrieben, ruht die abgeschrägte Platte 364 des Schiebeanteils 362 des elastischen Anteils 36 des Klingenhalters 30 unmittelbar auf der abgeschrägte Ebene 43 des Schiebestücks 42, wenn der Klingenhalter 30 zum Vorderende des Schlitzes 24 bewegt wird. Das Schiebestück 42 wird, wie in Fig. 9 gezeigt, rückwärts gedrückt, wodurch der Schiebeanteil 362 gebogen wird, um den Verschlussanteil 361 von der Vertiefung 52 der Klinge 50 zu lösen und die Klinge 50 nicht an dem Klingenhalter 30 befestigt ist und aus dem Griff 20 gezogen werden kann. Während das Schiebestück 42 gelöst wird, verhilft das

elastische Element 36 dem Schiebestück 42 zurück zu dessen Normalstellung. Anschließend wird der Knopf 35 gedrückt, um den Klingenhalter 30 zurück zum Hinterende des Schlitzes 24 zu bewegen. Die abgeschrägte Ersatzklinge 58 richtet sich immer parallel zum Klingenhalter 30 zurück aus, nachdem der Klingenhalter 30 über die Position A gelaufenen ist. Das elastische Element 281 wird die Klinge 58, die am Klingenhalter 30 angebracht ist, an der Spitze schieben, wenn der Klingenhalter 30 das Hinterende des Schlitzes 24 erreicht. Wenn der Klingenhalter 30 wieder nach vorne bewegt wird, ist eine neue Klinge 58 zum Schneiden bereit.

Die Klinge 50 des erfindungsgemäßen Gebrauchsmessers 10 ist fest an dem Klingenhalter

30 angebracht. Die Vorgänge, um die Klinge auszutauschen sind sehr einfach, aufgrund dessen, dass der Benutzer lediglich das Schiebestück 42 des Zerlegungsmittels 40 zu drücken braucht, um die alte Klinge zu entfernen und den Klingenhalter 30 rückwärts zu bewegen und anschließend, wenn der Klingenhalter 30 wieder nach vorne bewegt wird, ist eine neue Klinge bereit.

Der erfindungsgemäße Hauptbereich ist es ein Gebrauchsmesser bereitzustellen, das die Klinge durch die Schritte ersetzt, den Klingenhalter rückwärts zu bewegen und ihn dann, um eine neue Klinge zu erhalten, nach vorne zu bewegen. Das Zerlegungsmittel 40 weist viele alternative Strukturen auf, jedoch gleichgültig welcher Art die Struktur beschaffen ist, die die Funktion des Lösens der alten Klinge erreicht, sollte sie innerhalb des Umfangs der vorliegenden Erfindung liegen.

Claims

1. Gebrauchsmesser umfassend:
einen Griff, der ein erstes Gehäuse und ein zweites damit verbundenes Gehäuse aufweist, eine Kammer zwischen dem ersten und zweiten Gehäuse, einen mit der Kammer verbundenen, gestreckten Schlitz an dessen Spitze und eine Öffnung an dessen Vorderende, die mit der Kammer verbunden ist,
einen in der Kammer des Griffs aufgenommenen, verschiebbaren Klingenhalter der, dort, wo die Klinge angebracht ist einen Trägeranteil aufweist, mindestens einen vom Trägeranteil vorspringenden, unmittelbar an der Klinge anliegenden Flansch, einen vom Trägeranteil vorspringenden Arm und einen Knopf an einem distalen Ende des Arms, der sich über den Schlitz aus dem Griff hervorstreckt, wobei die Klinge an einer Spitze mindestens eine Vertiefung aufweist und der Trägeranteil des Klingenhalters an einem distalen Ende ein elastisches Element mit einem Verschlussanteil aufweist, das mit der Vertiefung in Eingriff gebracht wird, sowie ein Schiebeanteil an einer Spitze des Verschlussanteils, und
Mittel zum Drücken des elastischen Stücks des Klingenhalters, um die Klinge vom Klingenhalter abzunehmen,
worin das zweite Gehäuse dort, wo es mit dem Klingenhalter in Verbindung steht, einen Klingenraum aufweist, um die Ersatzklingen darin aufzunehmen, ein elastisches Element im Klingenraum, um die Ersatzklingen in Richtung des Klingenhalters zu schieben und einen Stiel, um den Schiebeanteil des elastischen Stücks des Klingenhalters zu schieben.

2. Gebrauchmesser nach Anspruch 1, worin das erste und zweite Gehäuse an deren Hinterenden schwenkbar miteinander verbunden sind und jeweils mit einem ersten Befestigungselement und einem zweiten Befestigungselement darauf ausgestattet sind, um das erste und das zweite Gehäuse zu befestigen.

3. Gebrauchsmesser nach Anspruch 2, worin das zweite Befestigungselement eine Feder aufweist, um das zweite Befestigungsmittel in einer Ausgangsposition zu halten, während auf das zweite Befestigungsmittel keine Kraft ausgeübt wird.

4. Gebrauchsmesser nach Anspruch 1, worin der Klingenhalter einen ersten von einer Unterseite des Trägeranteils vorspringenden Flansch aufweist, der an einem unteren Ende der Klinge anliegt und einen zweiten, von einem Hinterende des Trägeranteils vorspringenden Flansch, der an einem Hinterende der Klinge anliegt.

5. Gebrauchsmesser nach Anspruch 1, worin der Schiebeanteil eine Hauptplatte und zwei abgeschrägte Platten an jeweils abgewandten Seiten der Hauptplatte aufweist.

6. Gebrauchsmesser nach Anspruch 1, worin die Mittel an dem zweiten Gehäuse einen Führungsschlitz und einen verschiebbaren, in dem Führungsschlitz aufgenommenen, Gleitschuh umfassen, wobei der Gleitschuh an einem Ende eine abgeschrägte Ebene aufweist, um der abgeschrägten Platte des elastischen Stücks des Klingenhalters anzuliegen.

7. Gebrauchsmesser nach Anspruch 1, worin das zweite Gehäuse mindestens einen durch eine Vertiefung der Ersatzklinge verlaufenden und die Klinge berührenden Stift aufweist, der mit einem distalen Ende an dem Klingenhalter angebracht ist.

8. Gebrauchsmesser nach Anspruch 1, worin das erste Gehäuse einen Klingenraum aufweist, um die Ersatzklinge darin aufzunehmen.

9. Gebrauchsmesser nach Anspruch 1, worin das erste Gehäuse, dort, wo es mit dem Klingenhalter in Verbindung steht, ein magnetisches Element aufweist, um den Klingenhalter anzuziehen.

10. Gebrauchsmesser nach Anspruch 1, worin der Arm des Klingenhalters ein Seitenstück aufweist, das mit dem Positionierungsschlitz an dem ersten Gehäuse in Eingriff steht, um den Klingenhalter in einer bestimmten Stellung zu positionieren.