DE20302285U1

DE20302285U1 - Kleiderschrank zur Aufnahme von Kleidungsstücken

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Publication number: DE20302285U1
Application number: DE20302285U
Authority: DE
Original assignee: Wenko Wenselaar GmbH and Co KG
Current assignee: Wenko Wenselaar GmbH and Co KG
Priority date: 2003-02-12
Filing date: 2003-02-12
Publication date: 2003-04-17
Anticipated expiration: 2013-02-13

Description

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Anmelderin:

Wenko-Wenselaar GmbH & Co. KG
Im Hülsenfeld 10
40721 Hilden
5

Mittwoch, den 12. Februar 2003

Unser Zeichen: 4093/03MK/01/ku (Bitte immer angeben!)
Registernummer dieses Dokumentes: Dssd/D\D13647

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Kleiderschrank zur Aufnahme von Kleidungsstücken, Textilien oder anderen Gegenständen mit einem vorzugsweise aus Stangen oder dergleichen gebildeten Innengerüst und einem die äußere Begrenzung des Kleiderschranks bildenden Überzug.

Es sind einige derartige Kleiderschränke bekannt. Hierbei wird das Innengerüst aus Einzelstangen zuerst zusammengebaut und dann wird der Überzug über dieses Stangengerüst hinübergezogen. Der Aufbau des Stangengerüstes gestaltet sich - insbesondere für eine Einzelperson - sehr schwierig, weil das Gerüst relativ instabil ist und zudem die Stangen sehr fest ineinander geschoben werden müssen, da ansonsten der Überzug nicht über das Stangengerüst zu ziehen ist. Außerdem treten meistens beim Überziehen des Überzugs über das Innengerüst kleine Risse in dem Überzug auf, wodurch die Haltbarkeit des Überzugs und natürlich das Aussehen von diesem stark beeinträchtigt werden.

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Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, die genannten Nachteile zu vermeiden.

Zur Lösung der Aufgabe wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, dass bei den die Längsseiten des Kleiderschranks bildenden Stangen oder dergleichen jeweils wenigstens ein Klappgelenk oder ähnliches vorgesehen ist.

Hierbei sind die Längsseiten des Kleiderschranks bereits verbunden, so dass ein aufwendiges Zusammenstecken von einzelnen Stangen entfällt, die sich zudem auch leicht wieder lösen lassen. Beim Zusammenbau werden die Längsseiten einfach an den Klappgelenken zusammengeklappt. Das Ausklappen und damit der Aufbau des Kleiderschranks geht entsprechend einfach.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die die Längsseiten des Kleiderschranks bildenden Stangen an den mit den mit dem Boden oder dem Deckel in Verbindung tretenden Enden drehbar oder verschwenkbar oder dergleichen zum Boden oder Deckel angeordnet sind.

Hierbei können bereits die Längsseiten fest, das heißt als ein Gesamtteil, mit dem Boden beziehungsweise Deckel verbunden sein. Hierbei müssen demnach keine Einzelteile zusammengesteckt werden. Beim Aufbau werden einfach die Längsseiten an den Klappgelenken auseinandergeklappt.

Eine erfindungsgemäße Ausführungsform sieht vor, dass acht Stangen und vier Klappgelenke für die Längsseiten des Kleiderschranks vorgesehen sind.

Hierbei wird jede Längsseite aus zwei Stangen gebildet, die durch ein Klappgelenk untereinander verbunden sind.

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Hierbei ist es gemäß der Erfindung vorgesehen, dass die Höhe des Schrankes maximal doppelt so hoch wie seine Breite ist.

Die Breite des zusammengeklappten Schrankes wird hierbei durch die Breite des Bodens beziehungsweise Deckels bestimmt. Werden die Stangen in der Mitte an dem Klappgelenk zusammengeklappt, verschwinden sie komplett unter dem Deckel und der zusammengeklappte Schrank ist nicht breiter als die maximale Breite des Deckels beziehungsweise Bodens.

Zur Fixierung der Längsseiten in einem aufgebauten Kleiderschrank ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass vorzugsweise im Bereich eines Klappgelenkes im aufgebauten Zustand des Kleiderschranks im Inneren des Überzugs wenigstens ein eine Stange umgreifendes Befestigungselement, vorzugsweise ein Band oder dergleichen, vorgesehen ist, oder dass ein das Klappgelenk im aufgebauten Zustand zumindest annähernd übergreifendes vorzugsweise zumindest annähernd zylinderförmiges Element zur Fixierung der Stangen vorgesehen ist, wobei vorzugsweise eine Fixierung an wenigstens einer Stange oder im Bereich des Klappgelenkes zur Positionierung des zylinderförmigen Elementes vorgesehen ist.

Sind die Stangen der Längsseiten auseinandergeklappt, können sie mit Hilfe des Bandes festgebunden werden, so dass ein unbeabsichtigtes Zusammenklappen der Stangen und damit des gesamten Kleiderschrankes vermieden wird. Für jede Längsseite können auch zwei Bänder vorgesehen sein, wobei vorzugsweise eins oberhalb und eins unterhalb des Klappgelenkes vorgesehen ist. Selbstverständlich sind auch andere Befestigungsmöglichkeiten, wie zum Beispiel Riemchen mit Schnallen oder Ähnliches möglich.

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Bei der anderen Ausführungsform zur Fixierung der Längsseiten sind die Stangen klappbar miteinander verbunden. Zur Fixierung im zusammengebauten Zustand des Kleiderschranks wird eine Hülse oder ähnliches über das Klappgelenk geschoben, so dass die Stangen nicht auseinanderklappen können. Vorzugsweise sollte die Hülse hierbei fixiert werden, beispielsweise durch einen die Hülse abstützenden Vorsprung oder durch die Form der Hülse, die deren Position genau festlegt.

Eine andere erfindungsgemäße Ausführungsform sieht vor, dass bei zwei durch ein Klappgelenk verbundenen Stangen wenigstens eine Stange ein die andere Stange im aufgebauten Zustand des Kleiderschranks übergreifendes Stabilisierungselement für das Klappgelenk aufweist.

Durch dieses Stabilisierungselement wird das Klappgelenk im aufgebauten Zustand des Kleiderschranks stabilisiert.

Hierbei ist bei einer Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass das Stabilisierungselement am Ende einer Stange in Verlängerung der Stange so angeordnet ist, dass es im zusammengebauten Zustand des Kleiderschrankes die Klappbewegung des Klappgelenkes so weit begrenzt, dass die zwei durch das Klappgelenk verbundenen Stangen so weit geklappt werden können, dass sie in einer Linie oder parallel zueinander ausrichtbar sind, ein Klappen der Stangen nach außen in Richtung des Überzugs aber verhindert wird.

Demnach muss das Stabilisierungselement so angeordnet sein, dass die Stangen soweit auseinandergeklappt werden können, dass sie eine Linie bilden oder parallel zueinander angeordnet sind. Damit ein Zusammenfalten des Schrankes oder eine Beschädigung des Überzugs vermieden wird, wird die Bewegung

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des Klappgelenkes soweit begrenzt, dass die Stangen nicht nach außen weggeklappt werden können.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht hierfür vor, dass an der Stange, die kein Stabilisierungselement im Bereich des Klappgelenkes aufweist, ein zumindest annähernd ringförmiges Halteelement vorgesehen ist, dass im zusammengebauten Zustand des Kleiderschranks über das Stabilisierungselement zur Fixierung führbar ist.

Dieses Halteelement verhindert ein unbeabsichtigtes Zusammenklappen der Stangen. Sollen die Stangen zusammengeklappt werden, muss das ringförmige Halteelement von dem Stabilisierungselement weg geschoben werden.

Für eine gute Fixierung durch das Halteelement ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass das Halteelement konisch zuläuft und/oder an der Stange mit dem Stabilisierungselement ein Vorsprung oder dergleichen zur Fixierung des Halteelementes vorgesehen ist.

Hierbei wird das Halteelement in einer bestimmten Position fixiert, ohne dass ein unbeabsichtigtes Verrutschen auftreten könnte.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass mindestens zwei Stangen parallel drehbar zueinander angeordnet sind, wobei im zusammengebauten Zustand des Kleiderschranks von mindestens einer Stange ein annähernd ovaler Haltering zur Herstellung einer festen Verbindung über das parallel überstehende Ende der zweiten Stange geführt werden kann.

Hierbei erfolgt die Fixierung der Stangen, dass heißt, dass ein ungewolltes Zusammenklappen des Kleiderschranks vermieden Unser Az.: 4093/03, DC)kijroentvom.i2.0i2OQ3 &iacgr; ^:. * .^: ' ."· '."'. ^:". : S *!

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wird, durch den ovalen Haltering, der die beiden Stangen in der vorgegebenen Position hält.

Damit ein unbeabsichtigtes Zusammenklappen der Schrankes vermieden werden kann, ist bei einer Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass das Stabilisierungselement eine Ausnehmung aufweist, die mit einem korrespondierenden Vorsprung am Klappelement oder einem Vorsprung an der Stange ohne Stabilisierungselement zur Fixierung des Klappgelenkes zusammenwirkt.

Hierdurch wird das Stabilisierungselement in einer vorgegebenen Position gehalten.

Eine Befestigung der die Längsseiten des Kleiderschranks bildenden Stangen kann gemäß der Erfindung auch dadurch erreicht werden, dass das Klappelement zwischen zwei Stangen durch eine Schraubverbindung fixierbar ist.

Hierbei kann beispielsweise eine Schraube mit einer Gegenmutter vorgesehen sein, wobei der Schraubenkopf vorteilhafterweise so ausgestaltet sein sollte, dass dieser ohne Zuhilfenahme von Werkzeug oder dergleichen angezogen werden kann. Hierbei eignet sich insbesondere eine Schraube mit einem besonders großen Kopf, der vorteilhafterweise noch mit Kunststoff überzogen sein sollte.

Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass im auf- und im abgebauten Zustand des Kleiderschranks alle das Innengerüst bildenden Stangen untereinander verbunden sind und vorzugsweise nur die Klappgelenke beim Abbau gelöst werden.

Hierbei besteht der gesamte Kleiderschrank beziehungsweise das Innengerüst des Kleiderschranks aus einem einzigen Teil, bei

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dem die Stangen durch die Klappgelenke und an ihren Verbindungsstücken zu Deckel und Boden zumindest beweglich zueinander sind. Hierbei besteht keine Gefahr, dass beim Aufbau einzelne Teile auseinander fallen könnten oder nicht fest genug zusammengesteckt sind, so dass der Überzug nicht hinübergezogen werden könnte.

Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die äußere Form des Bodens und/oder des Deckels des Kleiderschranks beim Innengerüst durch Stangen gebildet werden.

Hierbei erhält der Kleiderschrank eine ausreichende Stabilität, wobei das Gesamtgewicht relativ gering gehalten wird. Die erfindungsgemäßen Kleiderschränke werden häufiger auf- und abgebaut in Abhängigkeit von ihrer Verwendung. Hierbei ist ein relativ leichtes Gesamtgewicht vorteilhaft.

Für eine ausreichende Stabilität des Bodens und/oder des Deckels ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass der Boden und/oder der Deckel durch wenigstens eine weitere Quer- und/oder wenigstens eine Längsstange stabilisiert werden.

Für eine weitere Stabilisierung des Kleiderschranks ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass der Boden und/oder der Deckel des Kleiderschranks durch wenigstens ein Boden- und/oder Deckelbrett stabilisierbar sind, wobei vorzugsweise das Boden- und/oder das Deckelbrett mehrstückig oder zusammenklappbar ausgebildet sind.

Insbesondere durch das zusätzliche Bodenbrett erhält der Kleiderschrank eine erhöhte Standfestigkeit. Vorzugsweise sollten die Boden- und/oder Deckelbretter nicht fest mit dem Kleiderschrank verbunden sein, so dass sie beim Abbau entfernt werden können und damit das Gesamtgewicht des Kleiderschranks

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beim Aufbau und gegebenenfalls auch beim Transport ohne die Bretter geringer ist.

Das Boden- und/oder das Deckelbrett können aus unterschiedlichen Materialien ausgebildet sein.

So ist es gemäß der Erfindung vorgesehen, dass das Boden- und/oder das Deckelbrett aus Kunststoff bestehen.

Weiterhin ist es erfindungsgemäß möglich, dass das Boden- und/oder das Deckelbrett aus Preßspan bestehen.

Beide vorgeschlagenen Materialien haben jeweils ihre Vorteile. Kunststoff lässt sich sehr gut abwischen, insbesondere wenn beispielsweise unten in dem Schrank Schuhe oder dergleichen gelagert werden, die oftmals Dreckspuren auf dem Bodenbrett hinterlassen.

Ein Bodenbrett aus Preßspan hat beispielsweise den Vorteil, dass ein relativ hohes Gewicht des Bodenbretts erreicht wird, so dass die Standfestigkeit des Kleiderschranks erhöht wird.

Für eine Ersetzbarkeit des Kleiderschranks ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass im oberen Bereich des Kleiderschranks eine Kleiderstange vorgesehen ist, die sich vorzugsweise über die gesamte Breite des Kleiderschranks erstreckt.

Damit Bügel gut auf dieser Kleiderstange aufgehängt werden können, ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass die Kleiderstange vom Deckel beabstandet ist.

Für eine gute Bestückung des Kleiderschranks ist vorgesehen, dass im Überzug eine Öffnung vorgesehen ist, die sich Unser Az.: 4093/03, D6külrfifeTitvom.12.02.2Cf03 i : .^:

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vorzugsweise fast über die gesamte Höhe der Vorderwand des Kleiderschranks erstreckt und wobei weiter vorzugsweise ihre Form zumindest annähernd einen langgezogenen Halbkreis, oder ein um 90° gedrehtes U oder ein L oder dergleichen bildet.
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Hierbei ist die Öffnung relativ groß gewählt, so dass der Kleiderschrank gut zugänglich ist.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Öffnung im Überzug durch einen Reißverschluss verschließbar ist.

Hierbei ist der Kleiderschrank relativ dicht verschlossen, so dass die Kleidungsstücke in dem Kleiderschrank relativ staubsicher aufbewahrt werden können.
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Für das Verschließen des Kleiderschranks ist ebenfalls gemäß der Erfindung vorgesehen, dass die Öffnung im Überzug durch wenigstens einen Klettverschluss verschließbar ist.

Vorteilhaft bei dem erfindungsgemäßen Kleiderschrank ist es, dass der Überzug aus einem Synthetikmaterial besteht.

Dieses Material ist relativ strapazierfähig und auch reißfest.

Hierbei ist es gemäß der Erfindung vorteilhaft, wenn der Überzug abwaschbar ist.

Hierbei können kleinere Dreckspritzer oder ähnliches beispielsweise mit einem feuchten Lappen von dem Überzug entfernt werden.

Für ein einfaches Zusammenklappen des Kleiderschrankes ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass die sich gegenüberliegenden, die Längsseiten des Kleiderschranks Unser Az.: 4093/03, C^k$ifTent &ngr;&ogr;&tgr;&idigr;>&iacgr;?·02.2083 j j \.^: \.^: '."'. '"'. I I ":

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bildenden Stangen, die beim Zusammenklappen des Kleiderschrankes gegeneinander geführt werden, versetzt zueinander angeordnet sind und/oder schräg zueinander geführt werden.
5

Hierbei werden die gegenüberliegenden Stangen beim Zusammenklappen versetzt zueinander geführt, so dass diese nicht gegeneinander stossen und dadurch das Zusammenklappen behindern könnten.

Erfindungsgemäß ist es auch möglich, dass das Klappgelenk (54, 80) in seiner für den Aufbauzustand des Kleiderschrankes (2) bestimmten Position selbstständig fixierbar, insbesondere einrastbar, ist und vorzugsweise mit einer Lösungseinrichtung für den Abbauzustand versehen ist.

Ein selbstständig fixierbares Klappgelenk führt zu einer zusätzlichen Stabilität und kann Fixierbänder, annähernd zylinderförmige, überschiebbare Fixierelemente, anderweitige Stabilisierungselemente und dergleichen überflüssig machen. Größere Stabilität im aufgebauten Zustand des Kleiderschrankes wird jedoch erzielt durch die Kombination anderer Fixiermöglichkeiten mit einem selbstständig fixierbaren Klappgelenk.

Als selbstständig fixierbares Klappgelenk kommt beispielsweise eine Lösung in Betracht, in der das Klappelement bei einem Winkel von 180° der beiden durch es verbundenen Stangen in dieser Position einrastet. Beispielsweise kann das Klappgelenk ausdrehbar miteinander verbundenen, annähernd scheibenförmigen Körpern bestehen mit einem Zahnrad oder einem Rastvorsprung, in das ein lösbarer Haken oder eine lösbare Klemme mit vorzugsweise einer Feder eingreifen, wie sie beispielsweise bei Klappliegen gebräuchlich sind.

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Die Erfindung ist keinesfalls auf einen Kleiderschrank beschränkt, bei dem die Längsseiten des Kleiderschranks bildenden Stangen auf jeweils zwei Stangen mit einem Klappgelenk beschränkt sind. Selbstverständlich können auch für eine Längsseite mehrere Stangen mit mehreren Klappgelenken vorgesehen sein. Hierbei kann dann auch die Schrankhöhe höher ausfallen als die gesamte Schrankbreite, weil die Stangen, die die Längsseiten bilden, kürzer sind und damit im zusammengefalteten Zustand des Kleiderschranks weniger Platz beanspruchen.

Außerdem ist die Erfindung nicht auf einen Kleiderschrank begrenzt. Derartige Behälter können auch für andere Zwecke verwendet werden. Sie dienen insbesondere zur Aufbewahrung von festen Gegenständen.

Die Erfindung wird nachstehend an verschiedenen Ausführungsbeispielen näher erläutert.
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Dabei zeigen:

Figur 1: einen erfindungsgemäßen Kleiderschrank,

Figur 2: den Kleiderschrank gemäß Figur 1 im

zusammengeklappten Zustand,

Figur 3: eine Vorderansicht des Innengerüstes des

Kleiderschrankes gemäß Figur 1,
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Figur 4: das Innengerüst des Kleiderschrankes gemäß Figur 1

im aufgebauten Zustand,

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Figur 5:

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eine Draufsicht auf das Innengerüst eines Deckels eines Kleiderschrankes,

Figur 6: eine mögliche Verbindung von zwei eine Längsseite bildenden Stangen,

Figur 7: eine Ausgestaltung eines weiteren Klappgelenkes mit Stabilisierungselement,

10 Figur 8

eine Weiterbildung des Klappgelenkes
Stabilisierungselement gemäß Figur 7 und

mit

Figur 9: eine weitere Ausgestaltung eines möglichen

Klappgelenkes.
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In den Figuren sind gleiche oder gleichwirkende Bauteile mit gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet.

Figur 1 zeigt einen Kleiderschrank (2) zur Aufnahme von Kleidungsstücken. Dieser besteht aus einem hier nicht sichtbaren Innengerüst, das mit einem Überzug (4) aus Synthetikmaterial überzogen ist. In der Vorderwand dieses Kleiderschrankes (2) ist eine Öffnung vorgesehen, die durch einen Reißverschluss (6) verschlossen ist. Die Form der Öffnung ist annähernd halbkreisförmig und erstreckt sich über fast die gesamte Vorderwand, so dass dieser Kleiderschrank (2) zum Beladen oder Entnehmen von Kleidungsstücken sehr weit geöffnet werden kann, so dass dieses erleichtert wird.

Der Kleiderschrank (2) steht auf vier Schrankbeinen (8), von denen nur drei sichtbar sind.

In Figur 2 ist der Kleiderschrank (2) zusammengefaltet. Er ist so ausgestaltet, dass er nach oben durch den Deckel (10) und

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nach unten durch den Boden (12) begrenzt wird. Der Rest des Überzugs (4) liegt faltig zwischen dem Deckel (10) und dem Boden (12).

Figur 3 zeigt die Innenansicht des Kleiderschranks gemäß Figur 1. Die Längsseiten des Kleiderschranks bestehen jeweils aus zwei Stangen. Die linke Längsseite wird aus der unteren linken Seitenstange (18) und der oberen linken Seitenstange (20) gebildet; entsprechend wird die rechte Längsseite aus der unteren rechten Seitenstange (22) und der oberen rechten Seitenstange (24) gebildet.

Die jeweiligen einzelnen Stangen der Längsseiten sind über ein Klappgelenk, nämlich das linke vordere Klappgelenk (26) und das rechte vordere Klappgelenk (28) miteinander verbunden und sind hierdurch beweglich zueinander angeordnet. Die untere linke Seitenstange (18) ist über die untere linke Bodenverbindung (30) mit der vorderen Bodenstange (16) beweglich, jedoch fest verbunden. Entsprechend ist die obere linke Seitenstange (20) mit der vorderen Deckelstange (14) über die obere linke Deckelverbindung (32) beweglich, aber auch wiederum fest mit der Deckelstange (14) verbunden. Entsprechendes gilt für die rechte Längsseite. Hier ist die untere rechte Seitenstange (22) über die untere rechte Bodenverbindung (34) mit der vorderen Bodenstange (16) verbunden und die obere rechte Seitenstange (24) ist über die obere rechte Deckelverbindung (36) mit der vorderen Deckelstange (14) beweglich, aber fest verbunden.

Der aufgebaute Zustand des Kleiderschrankes (2) ist gut in Figur 4 zu erkennen. Hier sieht man, dass im aufgebauten Zustand die obere linke Seitenstange (20) und die untere linke Seitenstange (18) in einer Linie ausgerichtet sind. Entsprechend ist die obere rechte Seitenstange (24) in einer

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Linie zur unteren rechten Seitenstange (22) ausgerichtet. Durch das linke vordere Klappgelenk (26) und das rechte vordere Klappgelenk (28) sind die jeweiligen Stangen beweglich zueinander angeordnet und können an dieser Stelle beim Abbau zusammengeklappt werden, so dass die jeweiligen Stangen im zusammengeklappten Zustand annähernd übereinander liegen, das heißt die untere linkere Seitenstange (18) beispielsweise liegt unterhalb der oberen linken Seitenstange (20), wobei im Idealfall diese genau parallel zueinander ausgerichtet wären, was auf Grund der Baudicke der Stangen und der Ausgestaltung der Klappgelenke unter Umständen nicht immer gewährleistet sein kann.

Damit der Kleiderschrank (2) zusammengefaltet werden kann, müssen die untere linke Seitenstange (18) und die untere rechte Seitenstange (22) über die entsprechenden untere linke Bodenverbindung (30) und untere rechte Bodenverbindung (34) beweglich mit der vorderen Bodenstange (16) verbunden sein. Entsprechendes gilt für die Deckelverbindungen.
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Eine Fixierung des linkeren vorderen Klappgelenkes (26) und des rechten vorderen Klappgelenkes (28) wird in späteren Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es muss dabei darauf geachtet werden, dass ein unbeabsichtigtes Zusammenklappen dieser Gelenke ausgeschlossen wird.

Figur 5 zeigt eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Deckelausgestaltung des Innengerüstes. Diese besteht auch aus einzelnen Stangen, nämlich der linken Deckelstange (40) und der ihr gegenüberliegenden rechten Deckelstange (42) sowie der vorderen Deckelstange (14), die parallel zur hinteren Deckelstange (44) angeordnet ist. Die vier Deckelstangen (14, 42, 44 und 40) bilden ein Rechteck und bestimmen damit die äußere Form des Deckels des Kleiderschranks. Eine zusätzliche

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Stabilität erhält der Deckel durch die zusätzliche Querstange (46), die zwischen der hinteren Deckelstange (44) und der vorderen Deckelstange (14) angeordnet ist und parallel zu der linken Deckelstange (40) und zu der rechten Deckelstange (42) ausgerichtet ist. Unterhalb des Deckels und mit etwas Abstand zu diesem angeordnet, ist eine Kleiderstange (48), die sich über die gesamte Breite des Kleiderschrankes (2) erstreckt und die parallel zur vorderen Deckelstange (14) und zur hinteren Deckelstange (44) ausgerichtet ist. Diese ist etwas mit Abstand zu den den Deckel (38) bildenden Stangen (40, 14, 42 und 44) angeordnet, damit ohne Schwierigkeiten Kleiderbügel über diese Stange gehängt werden können, ohne dass es Schwierigkeiten mit dem Deckel beziehungsweise dem Überzug gibt, der den Kleiderschrank (2) nach außen begrenzt.

Allerdings sollte vorzugsweise die Kleiderstange (48) nicht zu weit von dem Deckel (38) beabstandet sein, damit der. Kleiderschrank (2) im Inneren eine ausreichende Höhe aufweist, so dass auch längere Kleidungsstücke aufgehängt werden können.

In Figur 6 sind die untere linke Seitenstange (18) und die obere linke Seitenstange (20), die durch das linke vordere Klappgelenk (26) verbunden sind, vergrößert dargestellt. Hier ist gut zu erkennen, dass die untere linke Seitenstange (18) und die obere linke Seitenstange (20) durch eine das linke vordere Klappgelenk (26) bildende Nietverbindung miteinander verbunden sind. Hierfür ist in der unteren linken Seitenstange (18) und der oberen linken Seitenstange (22) jeweils eine kreisförmige Ausnehmung vorgesehen, durch die ein Stift geführt ist. Um diesen Stift sind die untere linke Seitenstange (18) und die obere linke Seitenstange (20) drehbar gelagert. Sie können je nach Bedarfsfall zueinander hin oder voneinander weggeschoben werden, dass sie in einer Linie ausgerichtet sind, wenn der Kleiderschrank aufgebaut ist

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oder fast parallel zueinander liegen, wenn der Kleiderschrank zusammengebaut ist.

Zur Stabilisierung dieser Längsseite, die aus der unteren linken Seitenstange (18) und der oberen linken Seitenstange

(20) gebildet wird, sind in dem Überzug (4) - hier nicht sichtbar - Bänder vorgesehen, die um die untere linke Seitenstange (18) beziehungsweise die obere linke Seitenstange

(20) herumgeführt und verknotet werden. Dadurch wird diese Längsseite, die aus den beiden Seitenstangen (18) und (20) gebildet wird, in dem Überzug fixiert und ein unbeabsichtigtes Zusammenklappen dieses Kleiderschrankes wird ausgeschlossen.

Figur 7 zeigt eine andere Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Klappgelenkes. Hierbei sind eine untere Seitenstange (50) und eine obere Seitenstange (52) durch ein Klappgelenk (54) verbunden, das ähnlich ausgestaltet ist wie das Klappgelenk (26) in Figur 6, dass heißt die untere Seitenstange (50) und obere Seitenstange (52) können um einen hier nicht sichtbaren Stift gegeneinander verschwenkt werden. Bei der unteren Seitenstange (50) ist im oberen Bereich ein Stabilisierungselement (56) angelenkt, das in Richtung der unteren Seitenstange (50) ausgerichtet ist. Im auseinander geklappten Zustand der unteren Seitenstange (50) und der oberen Seitenstange (52) ist dieses Stabilisierungselement

(56) unmittelbar neben und parallel zur oberen Seitenstange

(52) angeordnet, so dass die obere Seitenstange (52) nicht weiter - in dieser Zeichnung - nach rechts verschwenkt werden kann.

Damit die obere Seitenstange (52) nicht wieder nach links zurückklappt, ist ein ringförmiges Halteelement (58) vorgesehen, das die obere Seitenstange (52) und das Stabilisierungselement (56) umschließt. Damit das ringförmige Unser Az.: 4093/03, Dqkifrjent vorn

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Halteelement (58) nicht zu weit nach unten abrutschen kann, ist an dem Stabilisierungselement (56) ein Vorsprung (60) vorgesehen, der das ringförmige Halteelement (58) positioniert.
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Die Ausgestaltung des Ausführungsbeispiels in Figur 8 ist ähnlich zu der Ausgestaltung in Figur 7. Hierbei ist eine untere Seitenstange (62) mit einer oberen Seitenstange (64) verbunden. Wiederum ist an der unteren Seitenstange (62) ein Stabilisierungselement (66) angelenkt, das in Verlängerung zur unteren Seitenstange (62) angeordnet ist. Die Fixierung erfolgt hierbei über das ringförmige Halteelement (68), das durch den Vorsprung (70) nach unten fixiert wird.

Im Unterschied zur Figur 7 ist bei dem Ausführungsbeispiel der Figur 8 in der oberen Seitenstange (64) eine Ausnehmung (72) vorgesehen, die mit einem Vorsprung (74) am Stabilisierungselement (66) zusammenwirkt, wodurch die Verbindung zwischen der unteren Seitenstange (62) und der oberen Seitenstange (64) verstärkt wird.

Figur 9 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Klappgelenkes. Hierbei ist die linke untere Seitenstange (76) mit der linken oberen Seitenstange (78) durch ein Klappgelenk (80) verbunden. Die linke untere Seitenstange (76) und die linke obere Seitenstange (78) können um die Stange (82) gegeneinander verschwenkt werden.

In Verlängerung der linken unteren Seitenstange (76) ist ein Stabilisierungselement (88) vorgesehen, das ein Verschwenken der linken oberen Seitenstange (78) nach links begrenzt. Das Klappgelenk (80) ist an der linken unteren Seitenstange (76) beziehungsweise an der linken oberen Seitenstange (78) mittels

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der Befestigungen (84) befestigt, die zusätzlich als Vorsprung ausgebildet sind.

Das Stabilisierungselement (88) ist halbkreisförmig ausgebildet, wobei es hier in Seitenansicht zu sehen ist. Beim Hochklappen der linkeren oberen Seitenstange (78) umschließt das Stabilisierungselement (88) die linke obere Seitenstange

(78) teilweise. In dem Stabilisierungselement (88) ist eine Ausnehmung (86) vorgesehen, die mit der Befestigung (84) des Klappgelenkes (80) an der linken oberen Seitenstange (78) zusammenwirkt. Zur weiteren Befestigung ist an der linken oberen Seitenstange (78) ein beweglich angeordnetes Halteelement (90) vorgesehen, das im aufgebauten Zustand des Kleiderschranks die linke obere Seitenstange (78) und das Stabilisierungselement (88) umschließt. Zum Herunterklappen der linken oberen Seitenstange (78) muss das ringförmige Halteelement (90) nach oben geschoben werden. Hierdurch wird ein unbeabsichtigtes Zusammenklappen der aus der linken unteren Seitenstange (76) und der linken oberen Seitenstange

(78) gebildeten Längsseite verhindert.

Die Erfindung ist nicht auf die vorgenannten

Ausführungsbeispiele beschränkt. Weitere vorteilhafte

Ausgestaltungen ergeben sich aus den Merkmalen der Unteransprüche.

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Bezugszeichenliste

2: Kleiderschrank

4: Überzug

6: Reißverschluss

8: Schrankbeine

10: Deckel

12: Boden

14: vordere Deckelstange

16: vordere Bodenstange

18: untere linke Seitenstange

20: obere linke Seitenstange

22: untere rechte Seitenstange

24: obere rechte Seitenstange

26: linkes vorderes Klappgelenk

28: rechtes vorderes Klappgelenk

30: untere linke Bodenverbindung

32: obere linke Deckelverbindung

34: untere rechte Bodenverbindung

36: obere rechte Deckelverbindung

38: Deckel

40: linke Deckelstange

42: rechte Deckelstange

44: hintere Deckelstange

46: Querstange

48: Kleiderstange

50: untere Seitenstange

52: obere Seitenstange

54: Klappgelenk

56: Stabilisierungselement

58: ringförmiges Halteelement

60: Vorsprung

62: untere Seitenstange

64: obere Seitenstange

66: Stabilisierungselement

Unser Az.: 4093/03, D|kJnieTit vom.t2.02.20O3 ! I \.^:

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KREUZKAMP & PAj^T^ffi ,

und Patent

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68: ringförmiges Halteelement

70: Vorsprung

72: Ausnehmung an der oberen Seitenstange

74: Vorsprung am Stabilisierungselement

76: linke untere Seitenstange

78: linke obere Seitenstange

80: Klappgelenk

82: Stange

84: Befestigungen der Seitenstangen am Klappgelenk

86: Ausnehmung am Stabilisierungselement

88: Stabilisierungselement

90: Halteelement

Unser Az.: 4093/03, Djkiinjent

Claims

1. Kleiderschrank zur Aufnahme von Kleidungsstücken, Textilien oder anderen Gegenständen mit einem vorzugsweise aus Stangen oder dergleichen gebildeten Innengerüst und einem die äußere Begrenzung des Kleiderschranks bildenden Überzug, dadurch gekennzeichnet, dass bei den die Längsseiten des Kleiderschranks (2) bildenden Stangen (18, 20, 22, 24, 50, 52, 62, 64, 76, 78) oder dergleichen jeweils wenigstens ein Klappgelenk (26, 28, 54, 80) oder ähnliches vorgesehen ist.

2. Kleiderschrank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die die Längsseiten des Kleiderschranks (2) bildenden Stangen (18, 20, 22, 24, 50, 52, 62, 64, 76, 78) an den mit den mit dem Boden (12) oder dem Deckel (10, 38) in Verbindung tretenden Enden drehbar oder verschwenkbar oder dergleichen zum Boden (12) oder Deckel (10, 38) angeordnet sind.

3. Kleiderschrank nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass acht Stangen (18, 20, 22, 24, 50, 52, 62, 64, 76, 78) und vier Klappgelenke (26, 28, 54, 80) für die Längsseiten des Kleiderschranks (2) vorgesehen sind.

4. Kleiderschrank nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe des Schrankes (2) maximal doppelt so hoch wie seine Breite ist.

5. Kleiderschrank nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass vorzugsweise im Bereich eines Klappgelenkes (26, 28) im aufgebauten Zustand des Kleiderschranks (2) im Inneren des Überzugs (4) wenigstens ein eine Stange (18, 20, 22, 24) umgreifendes Befestigungselement, vorzugsweise ein Band oder dergleichen, vorgesehen ist, oder dass ein das Klappgelenk im aufgebauten Zustand zumindest annähernd übergreifendes vorzugsweise zumindest annähernd zylinderförmiges Element zur Fixierung der Stangen vorgesehen ist, wobei vorzugsweise eine Fixierung an wenigstens einer Stange oder im Bereich des Klappgelenkes zur Positionierung des zylinderförmigen Elementes vorgesehen ist.

6. Kleiderschrank nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei zwei durch ein Klappgelenk (54) verbundenen Stangen (50, 52, 62, 64, 76, 78) wenigstens eine Stange (50, 62, 76) ein die andere Stange (52, 64, 78) im aufgebauten Zustand des Kleiderschranks übergreifendes Stabilisierungselement (56, 66, 88) für das Klappgelenk (54, 80) aufweist.

7. Kleiderschrank nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Stabilisierungselement (56, 66, 88) am Ende einer Stange (50, 62, 76) in Verlängerung der Stange (50, 62, 76) so angeordnet ist, dass es im zusammengebauten Zustand des Kleiderschrankes die Klappbewegung des Klappgelenkes (54, 80) so weit begrenzt, dass die zwei durch das Klappgelenk (54, 80) verbundenen Stangen (50, 52, 62, 64, 76, 78) so weit geklappt werden können, dass sie in einer Linie oder parallel zueinander ausrichtbar sind, ein Klappen der Stangen (50, 52, 62, 64, 76, 78) nach außen in Richtung des Überzugs aber verhindert wird.

8. Kleiderschrank nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass an der Stange (52, 64, 78), die kein Stabilisierungselement (56, 66, 88) im Bereich des Klappgelenkes (54, 80) aufweist, ein zumindest annähernd ringförmiges Halteelement (58, 68, 90) vorgesehen ist, dass im zusammengebauten Zustand des Kleiderschranks über das Stabilisierungselement (56, 66, 88) zur Fixierung führbar ist.

9. Kleiderschrank nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (58, 68) konisch zuläuft und/oder an der Stange (50, 62) mit dem Stabilisierungselement (56, 66) ein Vorsprung (60, 70) oder dergleichen zur Fixierung des Halteelementes vorgesehen ist.

10. Kleiderschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Stangen parallel drehbar zueinander angeordnet sind, wobei im zusammengebauten Zustand des Kleiderschranks von mindestens einer Stange ein annähernd ovaler Haltering zur Herstellung einer festen Verbindung über das parallel überstehende Ende der zweiten Stange geführt werden kann.

11. Kleiderschrank nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Stabilisierungselement (88) eine Ausnehmung (86) aufweist, die mit einem korrespondierenden Vorsprung (84) am Klappelement oder einem Vorsprung an der Stange ohne Stabilisierungselement zur Fixierung des Klappgelenkes zusammenwirkt.

12. Kleiderschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Klappelement zwischen zwei Stangen durch eine Schraubverbindung fixierbar ist.

13. Kleiderschrank nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im auf- und im abgebauten Zustand des Kleiderschranks (2) alle das Innengerüst bildenden Stangen (14, 16, 18, 20, 22, 24, 40, 42, 44, 46, 50, 52, 62, 64, 76, 78) untereinander verbunden sind und vorzugsweise nur die Klappgelenke (26, 28, 54, 80) beim Abbau gelöst werden.

14. Kleiderschrank nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Form des Bodens (12) und/oder des Deckels (10, 38) des Kleiderschranks (2) beim Innengerüst durch Stangen (14, 40, 42, 44) gebildet werden.

15. Kleiderschrank nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden und/oder der Deckel (38) durch wenigstens eine weitere Quer- (46) und/oder wenigstens eine Längsstange stabilisiert werden.

16. Kleiderschrank nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (12) und/oder der Deckel (10, 38) des Kleiderschranks (2) durch wenigstens ein Boden- und/oder Deckelbrett stabilisierbar sind, wobei vorzugsweise das Boden- und/oder das Deckelbrett mehrstückig oder zusammenklappbar ausgebildet sind.

17. Kleiderschrank nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Boden- und/oder das Deckelbrett aus Kunststoff bestehen.

18. Kleiderschrank nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Boden- und/oder das Deckelbrett aus Preßspan bestehen.

19. Kleiderschrank nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im oberen Bereich des Kleiderschranks eine Kleiderstange (48) vorgesehen ist, die sich vorzugsweise über die gesamte Breite des Kleiderschranks erstreckt.

20. Kleiderschrank nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Kleiderstange (48) vom Deckel (38) beabstandet ist.

21. Kleiderschrank nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Überzug (4) eine Öffnung vorgesehen ist, die sich vorzugsweise fast über die gesamte Höhe der Vorderwand des Kleiderschranks (2) erstreckt und wobei weiter vorzugsweise ihre Form zumindest annähernd einen langgezogenen Halbkreis, oder ein um 90° gedrehtes U oder ein L oder dergleichen bildet.

22. Kleiderschrank nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung im Überzug (4) durch einen Reißverschluß (6) verschließbar ist.

23. Kleiderschrank nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung im Überzug durch wenigstens einen Klettverschluß verschließbar ist.

24. Kleiderschrank nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Überzug (4) aus einem Synthetikmaterial besteht.

25. Kleiderschrank nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Überzug (4) abwaschbar ist.

26. Kleiderschrank nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die sich gegenüberliegenden, die Längsseiten des Kleiderschranks (2) bildenden Stangen (18, 20, 22, 24, 50, 52, 62, 64, 76, 78), die beim Zusammenklappen des Kleiderschrankes (2) gegeneinander geführt werden, versetzt zueinander angeordnet sind und/oder schräg zueinander geführt werden.

27. Kleiderschrank nach einem der der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Klappgelenk in seiner für den Aufbauzustand des Kleiderschrankes bestimmten Position selbstständig fixierbar, insbesondere einrastbar, ist und vorzugsweise mit einer Lösungseinrichtung für den Abbauzustand versehen ist.