DE20300347U1 - Teleskopischer Schaft - Google Patents

Description

Teleskopischer Schaft

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

1) UMFANG DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft einen teleskopischen Schaft, insbesondere einen ausziehbaren, teleskopischen Schaft, der sich weitverbreitet anwenden läßt, wie beispielsweise in Lippenstiften, Lippenschutzstiften und Puderstiften oder in Kugelschreibern und Bleistiften.

2) BESCHREIBUNG DER BEKANNTEN AUSFÜHRUNGSFORM

Unterschiedliche Schreibgeräte, wie beispielsweise Bleistifte, Kugelschreiber, Füllfederhalter usw., sind wichtige Werkzeuge in unserem Alltag. Leute jeden Alters verfügen über die eine oder andere Art von solchen Schreibergäten.

Wegen der unterschiedlichen Eigenschaften und der Anwendungszwecke vo &eegr; jeder unterschiedlichen Art ist ebenfalls dessen Struktur verschieden. Beispiels weise umfassen Schreibgeräte Bleistifte, Kugelschreiber, Füllfederhalter usw., die mit Wasser- oder Öltinte geschrieben werden, und die einen festen, zusammendrückbaren oder durch Drehen ausziehbaren Aufbau aufweisen. Die Füllfederhalter weisen einen ausziehbaren, z. B. festen oder drehbaren, Aufbau auf.

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Beispielsweise sind die automatischen Bleistifte aus einem Stift aus Blei, einer Hülse und einer Klammer, einer zusammendrückbaren Feder, einer runden Feder sowie aus einem Druckknopf aufgebaut. Der Stift aus Blei und die Hülse sind im unteren bzw. oberen Teil eingebaut, um so einen 2stufig zusammendrückbaren Aufbau zu bilden, um eine zweistufig drückbare Ausführung zu erhalten.

Oben auf der Hülse sind eine zusätzliche zusammendrückbare Feder und eine runde Feder vorgesehen, deren Außendurchmesser unterschiedlich sind. Die zusammendrückbare Feder mit dem größeren Außendurchmesser wurde auf dem unterstützenden Lager der Hülse verwendet und angezeigt. Ein Positionierring der Klammer des Bleistiftes ist auf der zusammendrückbaren Feder montiert, während der Ansatz des Federclips auf der oberen Einlage für die Seitenkante des Lagers in die Hülse eingerückt ist. Wenn die Klammer des Bleistiftes oder Kugelschreibers daher zum Befestigen an ein Kleidungsstück offen ist, wird diese jedoch mit Hilfe des am Ansatz gestützten Gelenkpunktes zum Befestigen zusammengedrückt. Ausserdem wird die runde Feder mit dem kleineren Innendurchmesser in die zusammendrückbare Feder der Klammer des Bleistiftes oder des Kugelschreibers eingesetzt, um mit dem zusammendrückbaren Schaft über der Hülse zusammenzuwirken. Das obere Ende dieser zusammendrückbaren Hülse ist auf einem Druckknopf aufgeschraubt, um die Flexibilität beim

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Zusammendrücken gemäß der Betätigung dieses Druckknopfes zu gewährleisten.

Wie dies aus der obenbeschriebenen bekannten Ausfuhrungsform des

teleskopischen Aufbaus der Schreibergäte auf dem Markt bekannt ist, kann die Leichtigkeit bei der Anwendung durch das flexible Zusammendrücken auf eine effektive Weise verbessert werden. Wegen des Fehlens eines innovativen Aufbaus verlieren die Konsumenten oft ihr Interesse an diesen Produkten, seitdem eine teleskopische Struktur dieser Art seit Jahren auf dem Markt erhältlich ist.

Der Erfinder hat aufgrund seiner umfangreichen Erfahrungen in der Forschung, Ausführung und Herstellung der entsprechenden Produkte diesen innovativen teleskopischen Schaft entwickelt, um den Benutzern solche Produkte mit brandneuem, interessantem und beweglichem teleskopischem Schaft anzubieten, um den entsprechenden Markt anzuregen und um die Kauflust der Konsumenten zu steigern.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung eines teleskopischen Schaftes besteht aus einem Untersatz, einem festen Schaft, einem Gelenkzusammenbau und aus einem Zugschaft. Auf dem oberen Ende des Untersatzes ist ein Führungsstift angebracht, der auf zwei gegenüberliegenden Seiten je eine erste Öffnung aufweist und quer dazu je ein erstes Drehloch, die einander gegenüber sind,

aufweist. Der feste Schaft ist im Untersatz eingeschoben, wobei er eine der ersten Öffnung des Untersatzes entsprechende zweite Öffnung und auf geeigneter Höhe je ein zweites Drehloch auf zwei gegenüberliegenden Seiten aufweist, wobei ein Kegelteil im festen Schaft befestigt werden kann. Der Gclcnkzusammcnbau ist drehbar im festen Schaft einmontiert und besteht aus mehreren quer angeordneten Plättchen mit einem oberen, mittleren und unteren Positionierteil.

Mit dem Zugschaft wird der Führungsstift auf dem Untersatz abgedeckt, wobei dieser Zugschaft auf jeder Seite auf geeigneter Höhe dritte Drehlöcher aufweist.

Das obere Positionierteil des Gelenkzusammenbaus ist drehbar mit den dritten Drehlöchern befestigt, während das mittlere Positionierteil mit den ersten Drehlöchern und das untere Positionierteil mit den zweiten Drehlöchern befestigt

Das Hauptziel der vorliegenden Erfindung besteht in der Kontrolle des

Zusammendrückens und des Ausziehens des Gelenkzusammenbaus durch Auf- und Abbewegen des Zugschaftes, damit die im inneren Schaft befestigten

Innen teile eingezogen oder ausgezogen werden können. Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung besteht in der umfassenden

Anwendung des teleskopischen Schaftes in kosmetischen Artikeln, wie z. B.

Lippenstiften, Lippenschutzstiften und Puderstiften, oder in unterschiedlichen Schreibgeräten, wie z. B. Kugelschreibern und Bleistiften.

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Für ein besseres Verständnis des Zwecks, der Merkmale und des Aufbaus der vorliegenden Erfindung soll diese nachstehend detailliert erläutert und anhand der beigelegten Zeichnungen veranschaulicht werden. KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Explosionsansicht nach der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung bei der Anwendung in einem Lippenstift.

Fig. 2 zeigt eine Schnittansicht der bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung bei der Anwendung in einem Kugelschreiber.

Fig. 3 zeigt eine Schnittansicht der Hubbewegung des in der Fig. 2 gezeigten Gegenstandes.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN

AUSFÜHRUNGSFORM

Wie dies in der Fig. 1 und Fig. 2 gezeigt ist, besteht ein teleskopischer Schaft nach der vorliegenden Erfindung aus einem Untersatz 10, einem festen Schaft 20, einem Gelenkzusammenbau 30 und einem Zugschaft 40. Der Untersatz K) ist dabei in Form eines hohlen Zylinders ausgeführt, wobei am oberen Ende ein Führungsstift 11 angebracht ist. Der Führungsstift 11 weist auf zwei gegenüberliegenden Seiten je ein Drehloch 12 auf, wobei der Führungsstift 11 neben diesen Drehlöchern 12 eine erste Öffnung 13 aufweist.

Der feste Schaft 20 weist ebenfalls die Form eines hohlen Zylinders auf und

ist im Untersatz 10 eingeschoben. Das obere Ende weist eine der ersten Öffnung 13 entsprechende zweite Öffnung 21 auf. Die Seiten sind auf geeigneter Höhe mit zweiten Drehlöchern 22 versehen, wobei ein Kcgelteil 23 innerhalb des festen Schaftes 20 eingeschoben ist.

Der Gclcnkzusammenbau 30 besteht aus mehreren rechteckigen Plättchen 31, die drehbar mit einem oberen Positionierteil 32, einem mittleren Positionierteil 33 und einem unteren Positionierteil 34 verbunden sind, wobei dieser Gelenkzusammenbau 30 im Innern des festen Schaftes 20 montiert ist. Der Führungsstift 11 auf dem Untersatz 10 wird vom Zugschaft 40 abgedeckt, wobei dieser Zugschaft 40 auf beiden Seiten und auf geeigneter Höhe dritte Drehlöcher 41 aufweist. Oben auf dem Zugschaft 40 ist ein Ring 42 vorgesehen, um daran eine Halskette oder einen Schlüsselring zu befestigen.

Das obere Positionierteil 32 des Gelenkzusammenbaus 30 ist drehbar zwischen zwei der dritten Drehlöcher 41 des Zugschaftes 40 befestigt, während das mittlere Positionierteil 33 drehbar zwischen zwei der ersten Drehlöcher 12 des Führungsstiftes 11 und das untere Positionierteil 34 drehbar zwischen zwei der zweiten Drehlöcher 22 des festen Schaftes 20 montiert sind. Das Kegelteil 23 des festen Schaftes 20 eignet sich für Kosmetikartikel, wie beispielsweise Lippenstifte, Lippenschutzstifte oder Puderstifte, oder für Schreibgeräte, wie z.

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B. für Kugelschreiber oder Bleistifte u. ä.

Wie dies aus der Fig. 2 und Fig. 3 ersichtlich ist, wird der feste Schaft 20

beim Einziehen der teleskopischen Vorrichtung nach der vorliegenden Erfindung vollständig in den Untersatz 10 eingeschoben, während die Unterkante des Zugschaftes 40 auf das obere Ende des Untersatzes 10 gedrückt wird.

Gleichzeitig wird der Gelenkzusammenbau 30 zusammengedrückt, wobei dessen beide Seiten in der ersten Öffnung 13 des Untersatzes 10 bzw. in der zweiten Öffnung 2 1 des festen Schaftes 2 0 festgehalten werden.

Bei der Anwendung dieses teleskopisehen Schaftes besteht die

K) Hauptfunktion im Hochheben des Zugschaftes 40, um einen Zwischenraum zwischen dem unteren Ende und dem oberen Ende des Untersatzes 10 zu bilden, wobei gleichzeitig das obere Positionierteil 32 des Gclenkzusammenbaus 30 verbunden wird, damit jedes seiner quer angeordnete Plättchen 31 zum Ausziehen dieses Gelenkzusammenbaus 30 entsprechend bewegt wird. Wenn der Gelenkzusammenbau 30 auseinander gezogen ist, wird das untere Positionierteil 34 in den zweiten Drehlöchern 22 befestigt, so daß er nach unten grdrückt wird, damit das Kcgclteil 23 im Innern des festen Schaftes 20 so bewegt wird, daß seine Spitze aus dem Untersatz 10 hervorsteht. Wenn der Zugschaft 40 hingegen nach unten bewegt wird, damit die Unterkante gleich oben auf den Untersatz 10 gedrückt wird, wird der Gelenkzusammenbau 30 zusammengedrückt, so daß der

feste Schafte 20 in den Untersatz K) zum Einziehen eingeschoben wird.

Neben dem Zweck zum Ein- und Ausziehen des Kcgclteils 23 im Innern

des festen Schaftes 20 kann mit Hilfe des perfekt kontrollierbaren Zugsehaftes im zusammengedrückten und ausgezogenen Zustand im Verhältnis zum Gelenkzusammenbau 30 die vorliegende Erfindung mit einer Sperrvorrichtung an einer geeigneten Stelle (nicht angezeigt) ausgestattet werden, um ein unbeabsichtigtes Einziehen des Kegelteils 23 in den festen Schaft 20 während dem Gebrauch zu vermeiden. Diese Sperrvorrichtung kann als eine Verbindung mit Einkerbungen und Flanschen oder als eine flexibel zusammendrückbare Vorrichtung ausgeführt sein, um die Lage des festen Schaftes 20 nach dem Hinunterbewegen fest zu sichern.

Es ist selbstverständlich, daß die hier beschriebene Ausführungsform lediglich als Beispiel der Prinzipien und Merkmale der vorliegenden Erfindung dienen soll und daß dem Fachmann auf diesem Gebiet durchführbare unterschiedliche Abänderungen und Modifizierungen offenbar werden, ohne dabei vom Sinn und Zweck der vorliegenden Erfindung abzuweichen, wie dies weiterhin mit den nachfolgenden Schutzansprüchen dargelegt wird.

Claims (7)

1. Ein teleskopischer Schaft, bestehend aus:
einem Untersatz (10) mit einem Führungsstift (11) auf dem oberen Ende, wobei letrterer auf zwei gegenüberliegenden Seiten je ein erstes Drehloch (12) und daneben duer dazu je eine erste Öffnung (13) aufweist;
ein fester Schaft (20) innerhalb des Untersatzes (10) eingeschoben ist und das obere Ende dieses festen Schaftes (20) eine der ersten Öffnung (13) entsprechende zweite Öffnung (21) aufweist; die Seiten dieses festen Schaftes (20) auf geeigneter Höhe mit zweiten Drehlöchern (22) versehen sind, wobei ein Kegelteil (23) innerhalb des festen Schaftes (20) eingeschoben ist;
ein im Innern des festen Schaftes (20) montierter Gelenkzusammenbau (30) aus mehreren rechteckigen Plättchen (31) besteht, die drehbar mit einem oberen Positionierteil (32), einem mittleren Positionierteil (33) und einem unteren Positionierteil (34) verbunden sind;
der Führungsstift (11) auf dem Untersatz (10) wird vom Zugschaft (40) abgedeckt, wobei dieser Zugschaft (40) auf beiden Seiten und auf geeigneter Höhe dritte Drehlöcher (41) aufweist;
ein oberes Positionierteil (32) des Gelenkzusammenbaus (30) zwischen den dritten Drehlöchern (41) des Zugschaftes (40) befestigt, während das mittlere Positionierteil (33) drehbar zwischen den ersten Drehlöchern (12) des Führungsstiftes (11) und das untere Positionierteil (34) drehbar zwischen den zweiten Drehlöchern (22) des festen Schaftes (20) montiert sind; mit der Aufund Abbewegung des Zugschaftes (40) daher das Kegelteil (23) im festen Schaft (20) mit Hilfe des Gelenkzusammenbaus (30) aus- und eingezogen werden kann.

2. Der teleskopische Schaft nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Kegelteil (23) im Innern des festen Schaftes (20) für Kosmetikartikel verwendet werden kann.

3. Der teleskopische Schaft nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Kegelteil (23) im Innern des festen Schaftes (20) für unterschiedliche Schreibgeräte verwendet werden kann.

4. Der teleskopische Schaft nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß oben auf dem Zugschaft (40) ist ein Ring (42) vorgesehen ist, um daran eine Halskette oder einen Schlüsselring zu befestigen.

5. Der teleskopische Schaft nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mit einer Sperrvorrichtung an einer geeigneten Stelle (nicht angezeigt) des teleskopischen Schaftes ein unbeabsichtigtes Einziehen des Kegelteils (23) in den festen Schaft (20) während dem Gebrauch zu vermieden wird.

6. Der teleskopische Schaft nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrvorrichtung als eine Verbindung mit Einkerbungen und Flanschen ausgeführt sein kann.

7. Der teleskopische Schaft nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrvorrichtung als eine flexibel zusammendrückbare Vorrichtung ausgeführt ist.