DE2108415C

DE2108415C - Etui fur einen Lippenstift u dgl

Info

Publication number: DE2108415C
Application number: DE19712108415
Authority: DE
Inventors: Auf Nichtnennung Antrag
Original assignee: Societe dExploitation de Brevets dEmballage Cosmetique SA
Current assignee: Societe dExploitation de Brevets dEmballage Cosmetique SA
Priority date: 1970-03-02
Filing date: 1971-02-22
Publication date: 1973-02-15

Description

Der Becher 3 hat Zapfen 11, von denen jeder einen Längsschlitz 13 der Innenhülse 1 durchsetzt und in einen schraubenförmigen Schlitz 14 der Außenhülse 2 eingreift. Dies hat zur Folge, daß die gegenseitige Verdrehung der beiden Hülsen die axiale Verschiebung des Bechers 3 relativ zu den Hülsen bewirkt.

Das Ende der Innenhülse 1, aus der der Lippenstift austritt, weist eine Innenwulst 17 auf, deren Durchmesser D₁ kleiner als der Durchmesser D., der Innenhülse ist. Des weiteren ist die ringförmige Innenfläche dieser Wulst konisch gestaltet, wie in der F i g. 1 mit dem Winkel « angegeben ist.

Die Schutzhülse5 hat einen Außendurchmesser, der nur wenig kleiner als der Innendurchmesser D.

der· Wulst 17 ist Das den Becher 3 umfassende offene Ende der Schutzhülse 5 weist, zwei Ausstülpungen 19 und ty in Form von Nocken auf, deren Außenabstand wenig kleiner als der Innendurchmesser D₂ der Inaenhülse 1 ist.

Um die Möglichkeit einer Zerstörung des Lippenstiftes 4 während des Abstreifens der durchsichtigen Schutzhülse 5 zu vermeiden, ist bei der dargestellten Ausführungsform das offene Ende der Schutzhülse auf eine einen verringerten Durchmesser aufweisende Partie 22 des Bechers 3 aufgesetzt. Bei dem dargestellten Beispiel ist der Außendurchmesser dieser Partie 22 gleich dem Innendurchmesser D₃ der Schutzhülse 5. Das offene Ende der Schutzhülse 5 weist innen eine Erweiterung 23 auf, deren axiale Länge- kürzer als die der Partie 22 verringerten Durchmessers des Bechers 3 ist.

Die Schutzhülse 5 ist auf ihrer ganzen Länge gespalten und dadurch in mindestens zwei nebe':einanJerliegende Segmente unterteilt. In dem dargestellten Beispiel sind nur zwei Segmente vorhanden, was heißt, daß die Schutzhülse auf ihrer ganzen Länge durch eine durch ihre Achse hindurchgehende, geometrische Ebene 26 gespalten ist. Vorzugsweise sind an Stelle der Ecken am Ende jeder Schutzhülse 5 in der Nähe des Bechers 3 Abschrägungen 27.

OSS EtUi arbeitet Wie fOigtl 1ΓΓ1 migculUUUUCIl Zu-

stand, wie er in der F i g. 1 dargestellt ist, bedeckt die Schutzhülse 5 den Lippenstift 4. Beim ersten Gebrauch des Etuis dreht man den Manövrierknopf 8 relativ zur Innenhülse 1, wodurch in der üblichen Weise der Becher3 im Sinn des Pfeils/ (Fig. 2) angehoben wird. Damit ist das gleichzeitige Austreten des Lippenstifts 4 und der Schutzhülse 5 verbunden.

Sobald die Ausstülpungen 19 und 19' der, beiden Segmente der Schutzhülse mit der konischen Partie der Wulst 17 der Innenhülse 1 zur Berührung kommen, erfahren die Segmente einen gegen die Achse des Etuis gerichteten Stoß, und da die erweiterte Partie 23 des offenen Endes der Schutzhülse zwischen diesem Ende und der Partie 22 mit verringertem Durchmesser des Bechers einen kleinen Raum 20 frei läßt, wird jedes Element im Sinn des Pfeiles J₁ (Fig. 3) geschwenkt. Die Abschrägungen 27 verhüten jede Störung dieser Schwenkbewegung.

Daraus ergibt sich, daß die einfache Bewegung des Bechers 3 im Sinn seines Austrittes von selbst das Auseinanderspreizen der Segmente der Schutzhülse 5 und ihr Abwerfen herbeiführt, ohne daß, wie dies bei den früheren Modellen der Fa.^: war, eine leichte Rückwärtsbewegung des Bechers erfolgen muß.

Die Zahl der Segmente, aus denen die Schutzhülse besteht, kann mehr als zwei betragen; die Ausstülpungen dieser Segmente können einen kontinuierlichen kragen bilden, wenn an Stelle der Wulst der Innenhülse Ausstülpungen vorgesehen werden, deren Zahl der der Segmente entspricht und die gegen die Standorte der Seitenhalbierenden dieser Segmente im Augenblick ihres Abstreifens gerichtet sind. Im übrigen kann das Etui auch an Stelle einer Drehhülse mit einer einfachen Hülse mit mindestens einem Länssschlitz bestehen, durch den nach außen ein Griffzapfen des Bechers tritt. Außerdem können die Segmente der Schutzhülse ineinandergreifen, um eine bessere Abdichtung beim Gießen des Stiftes zu sichern.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Etui für einen Lippenstift u.dgl. mit einer äußeren, mit Schraubengängen versehenen sowie einer zu ihr konzentrischen, mit Längsschlitzen ausgestatteten inneren Hülse, in der axial ein einen Lippenstift tragender Becher verschiebbar ist, der mit radialen Zapfen durch die Längsschlitze in die Schraubengänge greift und an dem lippenstiftseitigen Schaftende einen verminderten. Durchmesser aufweist, auf dem eine durchsichtige, den Lippenstift abdeckende Kappe sitzt, deren offenes Ende mit seiner inneren Wand sich von dem Schaftende abhebt und dessen äußere Wand Teile eines größeren, auch gegenüber der Außenabmessuiig der Kappe vergrößerten Durchmessers als die Austritismündung eines nach innen eingezogenen Hülsenflansches aufweist, wobei Hülsenflansch und äußere Kappenendwandteile in ausgefahrenem Zustand des Stiftes miteinander eine Rastfunktion haben, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (5) in mindestens einer Axialebene (26) längsgeteilt ist und die dadurch gebildeten Kappensegmente nach Anlage ihrer Endwandteile (19, 19') an dem Hülsenflansch (17) bei Axialverschiebung des SliftCS (4) auseinanderspreizbar und abwerfbar sind.

2. Etui nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß die innengelegene Fläche des Hülsenflansches (17) am Ende der lnnenuülse (1) sich nach außen kegelig verjüngt.

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Die Erfindung betrifft ein Etui für einen Lippenstift u. dgl. mit einer äußeren, mit Schraubengängen versehenen sowie einer zu ihr konzentrischen, mit Längsschlitzen ausgestatteten inneren Hülse, in der axial ein einen Lippenstift tragender Becher verschiebbar ist, der mit radialen Zapfen durch die Längsschlitze in die Schraubengänge greift und an dem lippenstiftseitigen Schaftende einen verminderten Durchmesser aufweist, auf dem eine durchsichtige, den Lippenstift abdeckende Kappe sitzt, deren offenes Ende mit seiner inneren Wand sich von dem Schaftende abhebt und dessen äußere Wand Teile eines größeren, auch gegenüber der Außenabmessung der Kappe vergrößerten Durchmessers als die Austrittsmündung eines nach innen eingezogenen Hülsenflansches aufweist, wobei Hülsenflansch und äußere Kappcnendwandteile in ausgefahrenem Zustand des Stiftes miteinander eine Rastfunktion haben.

Bei einem bekannten Etui für einen Lippenstift, der von einer vor der ersten Ingebrauchnahme abzustreifenden, durchsichtigen Kappe bedeckt ist, weist die Außenhülse an ihrem freien Ende einen nach innen gerichteten, schräg endenden Flansch auf, dessen Innendurchmesser um einen geringen Betrag kleiner ist als der Außendurchmesser des zylindrischen Bereichs der Kappe. Die Kappe liegt mit ihrem unteren Ende an dem den Lippenstift tragenden Becher an und ragt mit ihrer unteren Randfläche seitlich etwas über den Becherbereich, an dem sie anliegt, hinaus. Wenn nach der ersten Ingebrauchnahme der von der Kappe bedeckte Lippenstift ganz ausgefahren ist, greift der Innenflansch der Außenhülse unter die Randfläche der Kappe. Wird nunmehr der Lippenstift wieder eingezogen, wird die Kappe durch den Innenflansch von dem Lippenstift abgestreift.

Die Erfindung schlägt vor, daß bei dem eingangs beschriebenen Etui für einen Lippenstift u. dgi. die Kappe in mindestens einer Axialebene längsgeteilt ist und die dadurch gebildeten Kappensegmente nach Anlage ihrer Endwandteile an dem Hülsenflansch bei Axialverschiebung des Stiftes auseinanderspreizbar unc? abwerfbar sind.

Durch diese Konstruktion wird der Vorteil erreicht, daß zum Abspreizen der Segmente einer mehrteiligen Schutzkappe erheblich geringere Kräfte und kürzere Arbeitswege benötigt werden als bei dem axialen Abziehen einer Hülse von einem Stift. Des weiteren wird mit der neuen Konstruktion erreicht, daß zwecks Entfernens der Schutzkappe der Lippen stift nach völligem Herausschieben aus dem Etui nicht mehr, sie beim bekannten Etui, um ein kurzes Stück zurückgedreht werden muß — was für die Benutzerin zweifellos eine Vereinfachung in der Handhabung des Etuis darsteüt.

Zum besseren Verständnis der Erfindung wird sie im folgenden unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben, die beispielsweise, aber nicht beschränkend tin Auaiu'niuiigs'ucispic'i eines Eiuis darstellt. Im einzelnen zeigt

Fig. 1 einen Längsschnitt durch das geschlossene Etui,

Fig. 2 das gleiche Etui während der Auswärtsbewegung des Stiftes zwecks Abwerfcns der Schutzhülse,

Fig. 3 den oberen Teil des Etuis in der Stellung des Abspreizens der Schutzhülse, gerade vor dem Abfallen der sie bildenden Segmente, und

Fig. 4 den Schnitt nach der Linie IV-IV der Fig. I.

Das in den F i g. 1 und 2 dargestellte Etui für einen Stift aus einem pastenform igen Stoff besteht im wesentlichen aus zwei koaxialen, zylindrischen Hülsen 1 und 2, einem in der inneren Hülse 1 verschiebbaren, zylindrischen Becher 3, der einen Lippenstift 4 trägt, und einer Schutzhülse 5 für den genannten Stift.

Die Hülse 1 liegt innerhalb der Hülse 2 und ist dieser gegenüber verdrehbar. Die relative axiale Lage dieser beiden Hülsen wird dadurch festgehalten, daß die Enden der Außenhülse 2 an zwei Schultern 6 bzw. 7 der Innenhülse 1 anliegen. Im übrigen setzt sich die Schulter 7 in der Form eines Manövrierkopfes 8 fort, mit dessen Hilfe die beiden Hülsen mit leichter Reibung gegeneinander verdreht werden können.