DE20216677U1

DE20216677U1 - Luftausströmer mit Getränkehalter

Info

Publication number: DE20216677U1
Application number: DE20216677U
Authority: DE
Original assignee: BCS Automotive Interface Solutions GmbH
Current assignee: BCS Automotive Interface Solutions GmbH
Priority date: 2002-10-29
Filing date: 2002-10-29
Publication date: 2003-03-13
Anticipated expiration: 2012-10-30
Also published as: EP1556247A1; WO2004039629A1

Description

PRINZ & PARTNERbbR"'""

PATENTANWÄLTE Manzingerweg 7

EUROPEAN PATENT ATTORNEYS D-81241 München

EUROPEANTRADEMARKATTORNEYS Tel. +49 89 89 69 80

29. Oktober 2002

TRW Automotive Electronics & Components GmbH & Co. KG
Am Pulverhäuschen 7
67677 Enkenbach-Alsenborn

Unser Zeichen: T10347 DE
St/mr

Luftausströmer mit Getränkehalter

5 Die Erfindung betrifft einen Luftausströmer für Kraftfahrzeuge, der mit einem

Getränkehalter versehen ist.

Der Getränkehalter muß eine Vielzahl von Anforderungen erfüllen. Zum einen soll er eine Vielzahl von unterschiedlichen Behältnissen zuverlässig aufnehmen und festhalten können. Zum anderen soll er aus einer Betriebsstellung, in der er

10 die Behältnisse aufnehmen kann, in eine möglichst platzsparende Bereitschaftsstellung überführt werden können, und umgekehrt. In der Bereitsschaftsstellung soll der Getränkehalter vorzugsweise nicht sichtbar sein, beispielsweise hinter einer Abdeckung versteckt, oder in anderer Weise so in eine ihn umgebende Verkleidung integriert, daß ein harmonischer optischer

15 Gesamteindruck entsteht. In Verbindung mit dem Luftausströmer soll der Getränkehalter schließlich das im Behältnis befindliche Getränk kühlen oder erwärmen.

Die bisher bekannten Getränkehalter haben diese Anforderungen nicht immer überzeugend erfüllt.

20 Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Getränkehalter zu schaffen,

der die oben genannten Anforderungen erfüllt.

-2-

Zu diesem Zweck ist erfindungsgemäß ein Luftausströmer vorgesehen, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse, in welchem ein Getränkehalter vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Aufnahmeraum für ein Behältnis vorgesehen ist, der in einer Bereitschafts Stellung an einem Ende von einem versenkbaren Deckel verschlossen ist, und daß der Aufnahmeraum eine Luftausströmöffnung aufweist. Erfindungsgemäß ist der Getränkehalter in den Luftausströmer integriert, so daß ein in den Getränkehalter eingesetztes Behältnis unmittelbar von der Luft umströmt wird, die durch den Ausströmer ausströmt. Diese Luft kann von einer Klimaanlage gekühlt oder durch einen Wärmetauscher erwärmt sein. Der Deckel schließt den Getränkehalter ab, so daß er sich optisch harmonisch in den Luftausströmer einfügt. Da das Behältnis vollständig in dem Aufnahmeraum aufgenommen ist, wird es zuverlässig gehalten.

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand zweier bevorzugter Ausführungsformen beschrieben, die in den beigefügten Zeichnungen dargestellt sind. In diesen zeigen:

- Figur 1 einen erfindungsgemäßen Luftausströmer gemäß einer ersten
Ausführungsform;

- Figur 2 einen erfindungsgemäßen Luftausströmer gemäß einer zweiten
Ausführungsform in einem ersten Zustand; und

- Figur 3 den Luftausströmer von Figur 2 in einem zweiten Zustand.

hi Figur 1 ist ein Luftausströmer 10 gezeigt, der ein Gehäuse 12 aufweist. Im Inneren des Gehäuses 12 sind verschiedene Kanäle ausgebildet, durch die einströmende Luft zu zwei Luftausströmöffnungen 14 geleitet wird. Diese sind in an sich bekannter Weise mit einem Ausströmgitter 16 versehen.

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Im hineren des Gehäuses 12, hinter den Luftausströmöffnungen 14 gelegen, befindet sich jeweils ein etwa zylindrischer Aufnahmeraum 18 für ein Behältnis 20, welches ein Getränk aufnehmen kann. Im Gehäuse 12 ist jeweils eine kreisförmige Öffnung 22 vorgesehen, die zu dem Aufnahmeraum 18 führt. Es ist ein Deckel 24 vorgesehen, der translatorisch verschiebbar ist zwischen einer Bereitschaftsstellung, wie sie in Figur 1 für den linken Aufnahmeraum 18 gezeigt ist, und einer Betriebsstellung, wie sie für den rechten Aufnahmeraum 18 gezeigt ist. In der Bereitschaftsstellung verschließt der Deckel 24 die Öffnung 22 im Gehäuse 12, so daß die in den Luftausströmer geleitete Luft nur durch die Luftausströmöffnungen 14 ausströmen kann. In der Betriebsstellung ist der Aufnahmeraum 18 von oben freigegeben, so daß das Behältnis 20 durch die Öffnung 22 in den Aufnahmeraum 18 eingestellt werden kann. Luft, die in den Ausströmer geleitet wird, strömt dann um das Behältnis herum, bevor sie durch die Luftausströmöffnung 14 ausströmt. Auf diese Weise kann das im Behältnis befindliche Getränk gekühlt oder erwärmt werden.

Der Deckel 24 wird von einer (nicht dargestellten) Feder in die Bereitschaftsstellung beaufschlagt. Am Boden des Aufnahmeraums wird der Deckel 24 durch einen Druck-Druck-Verriegelungsmechanismus gehalten, also durch einen Mechanismus, der den Deckel beim ersten Herunterdrücken festhält und nach einem erneuten Druck wieder freigibt. Ein solcher Verriegelungsmechanismus gleicht einer Mechanik, wie sie in Druckkugelschreibern verwendet wird. Der Deckel 24 wird vorzugsweise beim Einsetzen des Behältnisses 20 nach unten gedrückt, wo er arretiert. Sobald das Behältnis in den Luftausströmer hineingedrückt wird, wird der Deckel 24 freigegeben, wodurch der Behälter 20 vom Deckel 24 nach oben gedrückt wird, so daß er leicht entnommen werden kann.

In den Figuren 2 und 3 ist ein Luftausströmer gemäß einer zweiten Ausführungsform gezeigt. Für die von der ersten Ausführungsform bekannten Bauteile werden dieselben Bezugszeichen verwendet, und es wird auf die obigen Erläuterungen verwiesen.

Der Unterschied zur ersten Ausführungsform besteht darin, daß bei der zweiten Ausführungsform eine zylindrische Wand 30 vorgesehen ist, die den Aufnahmeraum 18 umgibt. Die Wand 30 ist translatorisch im Gehäuse 12 des Luftaus strömers verstellbar. In Figur 2 sind die beiden Wände in einer Ruhestellung gezeigt, in der sie sich im Inneren des Gehäuses 12 befinden. Die in den Wänden angeordneten Luftausströmöffnungen liegen jeweils hinter einem Fenster 32, das im Gehäuse 12 ausgebildet ist. Aus der in Figur 2 gezeigten Ruhestellung können die beiden Wände unabhängig voneinander in eine in Figur 3 gezeigte Betriebsstellung überführt werden, in der sie nach oben aus dem Gehäue 12 des Luftausströmers herausgefahren sind. Die Luftausströmöffnungen 14 liegen nun oberhalb des Gehäuses 12. Die Fenster 32 im Gehäuse 12 sind jeweils von zwei Schiebern 34 verschlossen, so daß gewährleistet ist, daß die Luft weiterhin durch die Luftausströmöffnungen 14 aus dem Luftaus strömer ausströmt. Die beiden zylindrischen Wände 30 werden von einer Feder in die Betriebs Stellung beaufschlagt. Ähnlich wie bei den Deckeln 24 ist ein Druck-Druck-Verriegelungsmechanismus vorgesehen, der die beiden Wände in der in Figur 2 gezeigten Ruhestellung hält.

Claims

1. Luftausströmer, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (12), in welchem ein Getränkehalter vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Aufnahmeraum (18) für ein Behältnis (20) vorgesehen ist, der in einer Bereitschaftsstellung an einem Ende von einem versenkbaren Deckel (24) verschlossen ist, und daß der Aufnahmeraum (18) eine Luftausströmöffnung (14) aufweist.

2. Luftausströmer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (24) elastisch in die den Aufnahmeraum (18) verschließende Stellung beaufschlagt wird.

3. Luftausströmer nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (24) translatorisch in die versenkte Stellung verstellt werden kann und dort arretierbar ist.

4. Luftausströmer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel in der versenkten Stellung durch einen Druck-Druck-Verriegelungsmechanismus gehalten werden kann und von einer Feder aus der versenkten Stellung in die den Aufnahmeraum (18) verschließenden Stellung beaufschlagt wird.

5. Luftausströmer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmeraum (18) von einer Wand (30) umschlossen ist, die in dem Gehäuse (12) translatorisch verstellbar aufgenommen ist zwischen einer Ruhestellung, in welcher es vollständig im Gehäuse aufgenommen ist, und einer Betriebsstellung, in der es aus dem Gehäuse hervorsteht.

6. Luftausströmer nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse ein Fenster (32) aufweist, hinter dem die Luftausströmöffnung (14) angeordnet ist, wenn sich die Wand (30) des Aufnahmeraumes (18) in der Ruhestellung befindet, und daß mindestens ein Schieber (34) vorgesehen ist, der das Fenster (32) verschließt, wenn sich die Wand (30) in der Betriebsstellung befindet.