DE20213208U1

DE20213208U1 - Kühlschrank und Kühlschranktürbaugruppe

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Publication number: DE20213208U1
Application number: DE20213208U
Authority: DE
Original assignee: Thetford LLC
Current assignee: Thetford LLC
Priority date: 2001-08-24
Filing date: 2002-08-22
Publication date: 2003-01-09
Anticipated expiration: 2012-08-23
Also published as: US6827410B2; US20030038139A1; EP1288598A2; EP1288598A3

Description

KÜHLSCHRANK UND KÜHLSCHRANKTURBAUGRUPPE

Die Erfindung betrifft allgemein Kühlschränke. Im Besonderen betrifft die Erfindung eine Kühlschranktürbaugruppe und ein Verfahren zu ihrer Herstellung. In einer besonderen Form betrifft die Erfindung einen Aufsatzteil für eine Türbaugruppe, welcher sich von einem Hauptkörperteil nach oben erstreckt, um auf einer Oberseite eines Gehäuses angeordnete Bedienelemente zu verdecken und zu schützen, wenn die Türbaugruppe in eine Geschlossen-Stellung angelenkt ist.

Fahrzeuge einschließlich, jedoch nicht ausschließlich Erholungsfahrzeuge ("RVs" (nach englisch "Recreation Vehicles") in den USA und "Caravans" in Europa), Zugmaschinenanhänger, Flugzeuge, Boote, Züge und dergleichen sind häufig mit Kühlschränken ausgestattet, um den Insassen Komfort und Annehmlichkeiten zu bieten. Der zur Verfügung stehende Platz für Kühlschränke in solchen Fahrzeugen ist begrenzt, so dass man in der konstruktiven Gestaltung besonderen Wert auf die Maximierung des nutzbaren Kühlschranklagervolumens legt. In auf dem Fachgebiet hinreichend bekannter Weise sind die Kühlschrankbedienelemente typisch so angeordnet, dass sie sich von dem Gehäuse nach oben erstrecken, um das Lagervolumen nicht einzuschränken.

Derartige konventionelle Anordnungen mit sich von einem Gehäuse nach oben erstreckenden Bedienelementen haben sich zwar als optimal für verschiedene Anwendungen erwiesen; sie sind jedoch alle mit Einschränkungen verbunden. So präsentieren zum Beispiel Bedienelemente, die sich sichtbar oberhalb einer Tür des Kühlschranks erstrecken, häufig ein unerwünschtes Erscheinungsbild, wenn die Tür geschlossen ist. Ferner stellen die Leuchtelemente konventioneller Kühlschrankbedienelemente, wenn in einem Schlafbereich, z.B. im Schlafbereich eines RV oder dergleichen angeordnet, eine Quelle von Beschwerden seitens einiger Fahrzeugbetreiber dar. Weiter besteht bei sich von einem Kühlschrankgehäuse nach oben erstreckenden Bedienelementen das Risiko, dass sie unbeabsichtigt betätigt werden.

Es besteht also auf dem betreffenden Fachgebiet weiterhin Bedarf nach Bereitstellung einer Kühlschranktürbaugruppe, welche die mit den früheren, be-

kannten Anordnungen verbundenen Einschränkungen einschließlich, jedoch nicht ausschließlich der im Vorstehenden erläuterten Nachteile, überwindet.

Eine allgemeine Aufgabe der Erfindung liegt in der Bereitstellung einer Türbaugruppe für einen Kühlschrank mit einem oberen Aufsatzteil zum Verdecken einer Mehrzahl von sich von einem Gehäuse nach oben erstreckenden Bedienelementen, wenn die Türbaugruppe in eine Geschlossen-Stellung angelenkt ist.

In einer besonderen Form stellt die Erfindung eine Türbaugruppe für einen Kühlschrank bereit. Die Türbaugruppe ist zum selektiven Schließen einer Öffnung eines Gehäuses ausgebildet. Das Gehäuse weist eine Gehäusehöhe und eine Gehäusebreite auf. Die Türbaugruppe umfasst einen Hauptkörperteil und einen Aufsatzteil. Der Hauptkörperteil weist eine Türhöhe und eine Türbreite auf, die größenmäßig im Wesentlichen zu der Gehäusehöhe bzw. Gehäusebreite korrespondieren. Der Aufsatzteil ist an den Hauptkörperteil gesichert und erstreckt sich von diesem nach oben. Der Aufsatzteil ist so gestaltet, dass er eine Mehrzahl von sich von dem Gehäuse nach oben erstreckenden Bedienelementen im Wesentlichen verdeckt, wenn die Türbaugruppe in eine Geschlossen-Stellung angelenkt ist.

In einer anderen Form stellt die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Kühlschranks bereit. Das Verfahren umfasst die allgemeinen Schritte:

Bereitstellen eines Gehäuses, welches eine Öffnung, eine Gehäusehöhe und eine Gehäusebreite aufweist;

Verbinden einer Mehrzahl von Bedienelementen mit dem Gehäuse, so dass sich die Mehrzahl von Bedienelementen von dem Gehäuse nach oben erstrecken;

gelenkiges Sichern eines Hauptkörperteils einer Türbaugruppe an dem Gehäuse, wobei der Hauptkörperteil eine Türhöhe und eine Türbreite aufweist, die größenmäßig im Wesentlichen zu der Gehäusehöhe bzw. der Gehäusebreite korrespondieren;

Bilden eines Aufsatzteils für die Türbaugruppe und

Sichern des Aufsatzteils an dem Hauptkörperteil, so dass der Aufsatzteil die Mehrzahl von Bedienelementen im Wesentlichen verdeckt, wenn der Hauptkörperteil in eine Geschlossen-Stellung angelenkt ist.

In einer weiteren besonderen Form stellt die Erfindung einen Kühlschrank bereit, welcher ein Gehäuse, eine Mehrzahl von Kühlschrankbedienelementen und eine Türbaugruppe aufweist. Das Gehäuse definiert eine Türöffnung und weist eine Gehäusehöhe und eine Gehäusebreite auf. Die Kühlschrankbedienelemente sind mit dem Gehäuse verbunden und erstrecken sich von dem Gehäuse nach oben. Die Türbaugruppe ist mit dem Gehäuse gelenkig verbunden zum selektiven Öffnen und Schließen der Türöffnung. Die Türbaugruppe umfasst einen Hauptkörperteil und einen Aufsatzteil. Der Hauptkörperteil weist eine Türhöhe und eine Türbreite auf, die größenmäßig im Wesentlichen zu der Gehäusehöhe bzw. der Gehäusebreite korrespondieren. Der Aufsatzteil ist an dem Hauptkörperteil gesichert und erstreckt sich von diesem nach oben. Der Aufsatzteil ist so gestaltet, dass er die Mehrzahl von Bedienelementen im Wesentlichen verdeckt, wenn die Türbaugruppe in die Geschlossen-Stellung angelenkt ist.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und den beigefügten Ansprüchen in Verbindung mit der zugehörigen zeichnerischen Darstellung.

Weitere Anwendungsbereiche der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Detailbeschreibung. Es versteht sich, dass, wenngleich die Detailbeschreibung und die spezifischen Beispiele die bevorzugte Ausführungsform der Erfindung angeben, sie lediglich ein Beispiel darstellen und nicht als Begrenzung des Bereichs der Erfindung aufzufassen sind.

Die Erfindung wird anhand der Detailbeschreibung und der zugehörigen zeichnerischen Darstellung verdeutlicht; es zeigen:

Fig. IA eine perspektivische Darstellung eines Kühlschranks mit einer Türbaugruppe, ausgeführt in Einklang mit den Lehren einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. IB eine perspektivische Darstellung eines Teils des Kühlschranks von Fig. IA, wobei ein oberer Teil der Türbaugruppe zu Illustrationszwecken entfernt wurde;

Figur 2 eine vergrößerte Vorderansicht der Türbaugruppe in Einklang mit den Lehren der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung; Figur 3 einen Querschnitt entlang der Linie 3-3 von Figur 2; Figur 4 einen Querschnitt entlang der Linie 4-4 von Figur 2; Figur 5 einen Querschnitt entlang der Linie 5-5 von Figur 2; Figur 6 einen Querschnitt entlang der Linie 6-6 von Figur 2;

Figur 7 einen seitlicher Schnitt durch den oberen Teil der erfindungsgemäßen Türbaugruppe;

Figur 8 eine vergrößerte Darstellung des in dem Kreis B von Figur 7 angegebenen Details;

Figur 9 eine vergrößerte Darstellung des in dem Kreis A von Figur 7 angegebenen Details;

Figur 10 eine perspektivische Explosionszeichnung eines oberen Teils der Türbaugruppe.

Die folgende Beschreibung der bevorzugten Vorrichtung und des bevorzugten Verfahrens in Einklang mit der vorliegenden Erfindung hat rein beispielhaften Charakter und soll die Erfindung, ihre Anwendung oder ihren Gebrauch in keiner Weise begrenzen.

Ui...

Es wird nun zunächst auf die Figuren IA und IB der zeichnerischen Darstellung Bezug genommen, welche einen Kühlschrank zeigen, ausgestaltet gemäß den Lehren einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung und insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnet. Wie gezeigt, umfasst der Kühlschrank im Wesentlichen eine Türbaugruppe 12, ein Gehäuse 14 und eine Mehrzahl von Kühlschrankbedienelementen 16. Wie im Folgenden erkennbar werden wird, zielt die Erfindung im Besonderen auf gewisse Aspekte der Türbaugruppe 12 und ein entsprechendes Herstellungsverfahren. Bevor jedoch die Türbaugruppe 12 und ihre Herstellung erläutert wird, wird eine kurze Beschreibung des restlichen Teils des in der zeichnerischen Darstellung gezeigten beispielhaften Kühlschranks 10 gegeben.

Das Gehäuse 14 definiert eine Türöffnung 18 (in Figur 1 mit Strichlinien dargestellt) zum Zugänglichmachen eines oder mehrerer Lagerabteile (nicht im Besonderen abgebildet). Das Gehäuse 14 weist eine Gehäusehöhe H_c und eine Gehäusebreite W_c auf. In der gezeigten besonderen Ausführungsform ist die Gehäusehöhe H_c größer als die Gehäusebreite W_c. Es versteht sich jedoch, dass die Lehren der Erfindung nicht auf bestimmte Abmessungen oder relative Abmessungen beschränkt sind.

Der Kühlschrank 10 umfasst eine Schalttafel oder ein Bedienfeld 20, welches die Mehrzahl von Kühlschrankbedienelementen 16 trägt. Das Bedienfeld 20 erstreckt sich von dem Gehäuse 14 nach oben und ist mit dem Gehäuse 14 durch Verbindungselemente oder auf andere, dem Fachmann hinreichend bekannte Art verbunden. In herkömmlicher Weise erstreckt sich eine (nicht gezeigte) Verdrahtung für die Mehrzahl von Bedienelementen 16 über eine obere Oberfläche 22 des Gehäuses und die Rückseite des Gehäuses 14 hinab.

Unter fortgesetzter Bezugnahme auf die Figuren IA und IB und zusätzlicher Bezugnahme auf die Figuren 2 bis 9 wird die erfindungsgemäße Türbaugruppe 12 näher beschrieben. Die Türbaugruppe 12 ist mit dem Gehäuse 14 um eine Drehachse 24 (in Figur IB bezeichnet) gelenkbeweglich verbunden. Bei der dargestellten Ausführungsform verbindet die Drehachse 24 eine linke Seite des Gehäuses 14 mit einer linken Seite der Türbaugruppe 12. Alternativ kann die Türbaugruppe 12 um eine rechte Drehachse anlenkbar angeordnet sein.

Die Türbaugruppe 12 umfasst im Wesentlichen einen Hauptkörperteil 26 und einen Aufsatz- oder oberen Teil 28. Der Hauptkörperteil 26 umfasst eine Türhöhe Hq und eine Türbreite Wp, welche größenmäßig im Wesentlichen zu der Gehäusehöhe H_c bzw. der Gehäusebreite W_c korrespondieren. Der Hauptkörperteil 26 umfasst ferner eine erste oder äußere Verkleidung 29 und eine zweite oder innere Verkleidung 31. In auf dem Fachgebiet bekannter Weise ist ein Hohlraum zwischen der äußeren Verkleidung 29 und der inneren Verkleidung 31 mit Isolierung gefüllt, zum Beispiel mit geschlossenzelligem Schaumstoff.

In im Folgenden noch zu beschreibender Weise ist der Aufsatzteil 28 an dem Hauptkörperteil 26 der Türbaugruppe 12 gesichert und erstreckt sich von diesem nach oben. Der Aufsatzteil 28 übt die Funktion aus, die Mehrzahl von Bedienelementen 16 im Wesentlichen zu verdecken, wenn die Türbaugruppe 12 in ihre Geschlossen-Stellung angelenkt ist (wie in Figur IA gezeigt), wobei jedoch ein kleiner Zugriff für die Finger zum Öffnen der Tür bleibt. Diese Zugriffsmöglichkeit ist symmetrisch, um Rechts- oder Linksanschlag der Türbaugruppe 12 zu erlauben. Typisch werden Kühlschränke der Art, wie sie die vorliegende Erfindung betrifft, unmittelbar benachbart zu anderen Gehäusen angeordnet, deren Fronten sich bis zur Front der Türbaugruppe 12 erstrecken, oder unter Theken, die sich um denselben Betrag nach vorne erstrecken. Die mehreren Bedienelemente 16 sind ohne weiteres zugänglich, wenn die Türbaugruppe 12 in ihre Offen-Stellung angelenkt ist (nicht besonders abgebildet).

In der dargestellten Ausführungsform weist der Aufsatzteil 28 ein erstes Glied 30 und ein zweites Glied 32 auf. Das erste Glied 30 umfasst einen oberen Teil mit einer vorderen Oberfläche 34 und einer hinteren Oberfläche 36. In einem seitlich angeordneten zentralen Bereich sind die vordere und hintere Oberfläche 34 und 36 voneinander beabstandet, um einen Hohlraum 38 zu definieren (im Besonderen in Figur 4 gezeigt). Wie gezeigt ist die Vorderseite 34 mit einem rückspringenden, dekorativen oder Zierbereich 40 ausgestattet.

Ein unterer Teil des ersten Gliedes 30 umfasst einen sich nach unten erstrekkenden vorderen Flansch 42 und ein Paar sich nach unten erstreckender hinterer Flansche 44 und 46. Der untere Teil ist zwischen dem vorderen Flansch 42 und dem benachbarten hinteren Flansch 44 offen. In der bevorzugten Ausführungsform ist das erste Glied 30 aus einem Kunststoffmaterial spritzgegossen. Der Raum zwischen den Flanschen 42 und 44 erlaubt Spritzgußzugang zu dem Hohlraum 38.

Das zweite Glied 32 ist bevorzugt aus einem Kunststoffmaterial spritzgegossen und umfasst einen sich horizontal erstreckenden zentralen Teil 48, einen sich nach unten erstreckenden vorderen Flansch 50, einen sich nach unten erstrekkenden hinteren Flansch 52 und einen sich nach oben erstreckenden Flansch 54. Der sich nach oben erstreckende Flansch 54 ist etwas vor dem sich nach unten erstreckenden hinteren Flansch 52 angeordnet. Ein sich nach vorne erstreckender Abschnitt 56 steht von dem sich nach unten erstreckenden vorderen Flansch 54 ab.

Wie speziell in den querschnittlichen Darstellungen der Figuren 3 bis 5 gezeigt, ist das zweite Glied 32 von dem ersten Glied 30 in vertikaler Richtung aufgenommen. Ein Schlitz oder Kanal zur Aufnahme der äußeren Verkleidung 29 ist durch den sich nach unten erstreckenden Schenkel 42, den sich nach unten erstreckenden Schenkel 50 und den sich nach vorne erstreckenden Abschnitt 56 definiert.

Die innere Verkleidung 31 ist mit dem Aufsatzteil 28 über eine Türdichtung verbunden. In dieser Hinsicht umfasst die Türdichtung 62 einen S-förmigen Montageteil 64. Eine nach oben weisende Öffnung 66 des Montageteils 64 nimmt den sich nach unten erstreckenden Flansch 52 auf. Eine nach unten weisende Öffnung 68 des Montageteils 64 nimmt die innere Verkleidung 31 auf.

Das zweite Glied 32 ist an dem ersten Glied 30 mittels mehrerer Gewinde-Verbindungselemente 70 gesichert. Die Gewinde-Verbindungselemente 70 durchgreifen in dem zweiten Glied 32 vorgesehene Öffnungen 72 und gelangen in Gewindeeingriff mit mit Innengewinde versehenen Anschlussbereichen 74 des

ersten Gliedes 30. Diese Anordnung ist im Besonderen in den querschnittlichen Darstellungen der Figuren 8 und 9 gezeigt.

Wie gezeigt, weist das erste Glied 30 bevorzugt einen rückspringenden Bereich 76 (siehe Figuren 8 und 9) zur Aufnahme eines Griffs 78 auf. Es versteht sich, dass der Griff 78 nicht unter die Erfindung fällt. Wie gezeigt, ist der Griff 78 auf der rechten Seite der Türbaugruppe 12 angeordnet. Eine Abdeckplatte 82 ist in dem rückspringenden Bereich 76 auf der linken Seite angeordnet. Wenn die Türbaugruppe 12 mit dem Gehäuse 14 so verbunden werden soll, dass die Türbaugruppe 12 um eine rechts angeordnete Achse angelenkt ist, dann können Platte 82 und Griff 78 untereinander ausgetauscht werden. Die Platte 82 und der Griff 78 sind an dem ersten Glied 30 mit Hilfe von Gewinde-Verbindungselementen (siehe Figuren 3 und 4) gesichert.

Der sich horizontal erstreckende Teil 48 ist in Figur 10 mit einer Mehrzahl von Schlitzen 60 gezeigt. Wenn der Schaum in den Raum zwischen der äußeren und inneren Verkleidung 29 und 31 der Türbaugruppe 12 eingespritzt wird, erlauben die Schlitze 60 dem Schaum, in den Hohlraum 38 zu fließen.

Vor dem Einbringen von Schaum in die Türbaugruppe 12 wird der Aufsatzteil 28 relativ zu dem Hauptkörperteil 26 durch ein Paar Clips 86 positioniert. Die Clips 86 sind in der querschnittlichen Darstellung von Figur 6 mit einer im Wesentlichen C-förmigen Gestalt gezeigt. Die offenen Enden 88 jedes Clips 86 sind mit L-förmigen vorspringenden Bereichen 90 im Eingriff, welche sich von dem ersten Glied 30 einwärts erstrecken. Die Clips 86 erstrecken sich nach unten in Kanäle 92 hinein (siehe Figur IB), welche durch den Rahmen des Hauptkörperteils 14 definiert sind. Nach erfolgter Füllung der Türbaugruppe mit Schaum werden die Clips 86 nicht mehr benötigt, um die relative Position zwischen dem Aufsatzteil 28 und dem Hauptkörperteil 26 aufrechtzuerhalten.

Die Beschreibung der Erfindung hat rein beispielhaften Charakter, und dementsprechend sollen Variationen, welche die Zielrichtung der vorliegenden Erfindung nicht verlassen, in den Bereich der Erfindung fallen. Derartige Variationen sind nicht als ein Verlassen des Bereichs und des Erfindungsgedankens der Erfindung aufzufassen.

Claims

1. Türbaugruppe für einen Kühlschrank, wobei der Kühlschrank ein Gehäuse mit einer Gehäuseöffnung, einer Gehäusehöhe und einer Gehäusebreite aufweist, wobei die Türbaugruppe zum selektiven Schließen der Gehäuseöffnung ausgebildet ist und einen Hauptkörperteil mit einer Türhöhe und einer Türbreite aufweist, die größenmäßig im Wesentlichen zu der Gehäusehöhe bzw. Gehäusebreite korrespondieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Türbaugruppe (12) einen Aufsatzteil (28) aufweist, welcher an dem Hauptkörperteil (26) gesichert ist und sich von diesem nach oben erstreckt, wobei der Aufsatzteil (28) so ausgebildet ist, dass er eine Mehrzahl von sich von dem Gehäuse (14) nach oben erstreckenden Bedienelementen (16) im Wesentlichen verdeckt, wenn die Türbaugruppe (12) in eine Geschlossen-Stellung angelenkt ist.

2. Türbaugruppe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatzteil (28) einen Hohlraum (38) definiert.

3. Türbaugruppe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (38) mit Schaum gefüllt ist.

4. Türbaugruppe nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatzteil (28) spritzgegossen ist.

5. Türbaugruppe nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörperteil (26) eine innere Verkleidung (31) und eine äußere Verkleidung (29) aufweist und der Aufsatzteil (28) eine erste und eine zweite sich seitlich erstreckende Aussparung (68; 42, 50, 56) zum Aufnehmen der inneren bzw. äußeren Verkleidung (31, 29) definiert.

6. Türbaugruppe nach einem Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatzteil (28) ein erstes Glied (30) und ein zweites Glied (32) umfasst, wobei das erste Glied (30) den Hohlraum (38) definiert, das zweite Glied (32) mit dem ersten Glied (30) zusammenwirkt, um erste und zweite sich seitlich erstreckende Aussparungen (68; 42, 50, 56) zum Aufnehmen einer inneren Verkleidung (31) bzw. äußeren Verkleidung (29) des Hauptkörperteils (26) zu definieren.

7. Türbaugruppe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Glied (30) einen unteren Bereich umfasst und der untere Bereich einen sich nach unten erstreckenden vorderen Flansch (42) und ein Paar sich nach unten erstreckender hinterer Flansche (44, 46) umfasst.

8. Türbaugruppe nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Glied (30) mindestens einen rückspringenden Bereich (76) zur Aufnahme eines Griffs (78) oder einer Abdeckplatte (82) aufweist.

9. Türbaugruppe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Glied (30) zwei symmetrisch angeordnete rückspringende Bereiche (76) aufweist.

10. Türbaugruppe nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Glied (32) an dem ersten Glied (30) mittels mehrerer Gewinde-Verbindungselemente (70) sicherbar ist.

11. Türbaugruppe nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass Öffnungen (72) in dem zweiten Glied (32) bereitgestellt sind, um den Verbindungselementen (70) den Durchgang zu erlauben.

12. Türbaugruppe nach einem der Ansprüche 6 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Glied (32) eine Mehrzahl von Schlitzen (60) aufweist, um Schaum in den Hohlraum (38) des ersten Gliedes (30) fließen zu lassen.

13. Kühlschrank, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlschrank eine Türbaugruppe (12) nach einem der voranstehenden Ansprüche umfasst.

14. Kühlschrank nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörperteil (26) der Türbaugruppe (12) an dem Gehäuse (14) gelenkbeweglich gesichert ist zum selektiven Öffnen und Schließen der Türöffnung (18).