DE20212785U1

DE20212785U1 - Luftpumpe

Info

Publication number: DE20212785U1
Application number: DE20212785U
Authority: DE
Original assignee: SKS Metaplast Scheffer Klute GmbH
Current assignee: SKS Metaplast Scheffer Klute GmbH
Priority date: 2002-08-21
Filing date: 2002-08-21
Publication date: 2002-11-28
Anticipated expiration: 2012-08-22

Description

Dipl.-Chem. E.L. FRITZ GM 02/076

Dr. Dipl.-Phys. R. BASFELD 19.08.2002/BR/Ra

Dipl.-Ing. J. GRAEFE Patentanwälte M. HOFFMANN

B. HEIN Rechtsanwälte

Ostentor 9 59757 Arnsberg

sks-metaplast Scheffer-Klute GmbH Zur Hubertushalle

59846 Sundern

"Luftpumpe"

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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Luftpumpe gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Luftpumpen, insbesondere Luftpumpen für Fahrräder sind hinreichend bekannt. Sie bestehen im wesentlichen aus einem zylinderförmigen Pumpengehäuse, in dem ein Kolben über eine Kolbenstange bewegt werden kann, so dass komprimierte Luft über einen endseitig des Pumpengehäuses angebrachten Pumpenkopf in ein Fahrradventil strömen kann.

Eine Luftpumpe der eingangs genannten Art ist aus der US 6,164,938 bekannt. Die darin beschriebene Luftpumpe für Fahrräder lässt neben einer manuellen Betätigung des Kolbens ein Befüllen des Schlauches mittels einer Druckluftkartusche zu. Die Druckluftkartusche ist dazu innerhalb des Pumpengehäuses angebracht und setzt ihren Inhalt bei Bedarf in das Pumpengehäuse oder direkt in den Pumpenkopf frei. Durch diese Maßnahme wird ein manuelles Pumpen überflüssig.

Als nachteilig in diesem Zusammenhang stellt sich jedoch die bislang bekannte Anordnung der Druckluftkartusche dar. Durch die Anordnung der Druckluftkartuschen innerhalb des Pumpengehäuses nimmt die Druckluftkartusche einen Raum ein, der ursprünglich als Verdichtungsraum genutzt wird. Hierdurch verringert sich das bereitgestellte Luftvolumen pro Pumphub, wodurch im Falle der manuellen Betätigung wesentlich mehr Pumphübe notwenig sind.

Darüber hinaus sind innerhalb des Pumpengehäuses angebrachte Druckluftkartuschen nur durch aufwendiges Zerlegen der Pumpe zugänglich, so dass ein Wechsel der Druckluftkartuschen nicht benutzerfreundlich ist.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht somit darin, eine Luftpumpe, insbesondere für Fahrräder bereitzustellen, die mit einer

Druckluftkartusche ausgestattet werden kann, bei der jedoch keine Beeinträchtigung des Pumpenraumes durch die Druckluftkartusche auftritt und die einen leichteren Wechsel der Druckluftkartusche zulässt.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch eine Luftpumpe mit den kennzeichnenden Merkmalen der Anspruchs 1 gelöst. Durch die Verwendung einer Pumpe, bei der der Pumpenkopf außerhalb des Pumpengehäuses mit einer Druckluftkartusche verbindbar ist, wird &iacgr;&ogr; eine Pumpe bereitgestellt, bei der die Druckluftkartusche durch die

leichte Zugänglichkeit sehr einfach zu wechseln ist. Darüber hinaus wird der Raum innerhalb des Pumpengehäuses nicht für die Bevorratung einer Druckluftkartusche verbraucht und das Pumpvolumen demnach nicht eingeschränkt.

Als vorteilhafte Verbindung zwischen der Druckluftkartusche und dem Pumpenkopf ist eine Kartuschengewindebuchse vorgesehen, die vorteilhafterweise ein Innengewinde von 3/8 Zoll aufweist, um mit handelsüblichen CO2-Kartuschen verbunden zu werden.

Auch ist es produktionstechnisch von Vorteil, dass der Pumpenkopf aus einem Ventilgehäuse und einer Ventilanschlußeinheit besteht, die ineinander verschraubbar sind. Durch die Zweiteilung können unterschiedliche Standards auf Seiten der Druckluftkartuschen als auch auf Seiten der Fahrradschlauchventile bedient werden und durch die Schraubverbindung zu einem Pumpenkopf vereinigt werden.

Vorteilhafterweise ist das Ventilgehäuse mit einem Drehdosierventil ausgestattet, über das die Durchflussmenge an Druckluft zwischen der Druckluftkartusche und dem Ventilflansch geregelt werden kann.

Eine individuelle Anpassung des Schlauchinnendrucks ist somit möglich.

Um die Druckluftkartusche ohne Druckverlust an den Pumpenkopf anzuschließen, ist vorteilhafterweise vorgesehen, dass die Kartuschengewindebuchse endseitig mit einer Anstechnadel versehen ist. Während des Eindrehens der Druckluftkartusche wird das im Kopf der Kartusche vorgesehene Plättchen zerstört, gleichermaßen ist das Kartuschengewinde jedoch bereits ausreichend weit in die Kartuschengewindebuchse eingeschraubt, so dass keine Druckluft in die Umwelt entweichen kann.

Auch ist es von Vorteil, zwischen dem Pumpenkopf und dem Pumpengehäuse eine Rückschlagmembran, vornehmlich aus Gummi, vorzusehen. Diese Rückschlagmembran erfüllt eine doppelte Funktion. Zum einen verhindert sie, dass bei einem manuellen Betrieb der Pumpe bereits in den Schlauch gepumpte Druckluft in das Pumpengehäuse zurückströmt. Zum anderen wird durch eine derartig angeordnete Membran vermieden, dass Druckluft aus der Druckluftkartusche in das Pumpengehäuse gelangt.

Des weiteren kann eine Rückschlagmembran, vornehmlich aus Silikon, zwischen der Kartuschengewindebuchse und dem Ventilflansch vorgesehen sein, die dazu dient, dass bereits in den Schlauch übertragene Druckluft nicht in die Druckluftkartusche zurückströmt.

Vorteilhafterweise ist ein Spannhebel vorgesehen, der über eine innerhalb des Pumpenkopfes vorgesehene Mechanik ein innerhalb des Ventilflansches aufgenommenes Fahrradventil wahlweise festgeklemmen kann. Durch diese Maßnahme wird nicht nur die Handhabung der Pumpe wesentlich erleichtert, sondern auch eine druckdichte Verbindung zwischen dem Ventilflansch und dem korrespondierenden, meist stabförmigen Ventil, geschaffen.

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Auch ist vorteilhafterweise eine Staubkappe vorgesehen, die an dem Pumpenkopf anbringbar ist und den Ventilflansch verschließen und gegen Staub schützen kann.

Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen. Darin zeigen

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Luftpumpe in einer seitlichen Schnittansicht;

Fig. 2 eine erfindungsgemäße Luftpumpe in einer weiteren Schnittansicht;

Fig. 3 eine erfindungsgemäße Luftpumpe ein einer seitlichen Draufsicht;

Fig. 4 einen Pumpenkopf einer erfindungsgemäßen Luftpumpe mit

Druckluftkartusche in einer vergrößerten Schnittdarstellung;

Fig. 5 einen Ventilkopf einer erfindungsgemäßen Luftpumpe in einer vergrößerten seitlichen Schnittdarstellung;

Fig. 6 einen Ventilkopf einer erfindungsgemäßen Luftpumpe mit Druckluftkartusche in einer Draufsicht.

Zunächst wird auf Fig. 1 Bezug genommen.

Eine erfindungsgemäße Luftpumpe 1 umfasst im wesentlichen einen Pumpenkopf 2, ein vorzugsweise zylindrisches Pumpengehäuse 3, sowie einen innerhalb des Pumpengehäuses 3 verschiebbaren Kolben 5, der an einer Kolbenstange 6 befestigt ist. Die Kolbenstange 6 ist endseitig des Pumpengehäuses 3 in einem Führungslager 4 axial gelagert, so dass der Kolben 5 in dem Pumpengehäuse 3 über einen endseitig der Kolbenstange 6 befestigten Griff 7 bewegt und die

vorhandene Luft komprimiert werden kann. Im folgenden wird ausschließlich die Verwendung der erfindungsgemäßen Luftpumpe in Verbindung mit einem Fahrradschlauch beschrieben. Jedoch ist auch jede weitere Anwendung denkbar, bei der ein Behältnis, wie beispielsweise ein Schlauchboot mit Druckluft befüllt werden muß.

Dementsprechend ist auf der anderen Seite des Pumpengehäuses 3 der Ventilkopf 2 angebracht, der im wesentlichen aus einem Ventilgehäuse 18 für die für den Pumpbetrieb benötigten Ventile und &iacgr;&ogr; einer Ventilanschlußeinheit 21 zum Anschluß an ein zumeist

stabförmiges Fahrradventil besteht, wobei das Ventilgehäuse 18 über ein Gewinde mit dem Pumpengehäuse 3 verbunden ist.

Die Ventilanschlußeinheit 21 ist mit einem Ventilflansch 10 zur Aufnahme des Fahrradventils ausgestattet und ist mit dem Ventilgehäuse 18 über ein Gewinde verschraubt. Zwischen der Ventilanschlußeinheit 21 und dem Ventilgehäuse 18 ist für die Fixierung eines im nachfolgenden noch näher beschriebenen, aus Silikon bestehenden Rückschlagzylinders 15 eine Topfscheibe 20 vorgesehen. Darüber hinaus ist ein Spannhebel 13 vorgesehen, der über eine nicht näher zu erläuternde Mechanik das Fahrradventil innerhalb des Ventilflansches 10 fixieren und abdichten kann. Ebenfalls ist eine Staubkappe 14 vorgesehen, die während der Nichtbenutzung der Luftpumpe 1 den Ventilflansch gegen Staub abdichten kann.

Das Ventilgehäuse 18 bildet das Gehäuse für eine Rückschlagmembran 16, die zusammen mit einem Rückschlaghalter 17 ein Rückschlagventil bilden, welches verhindern soll, dass die in den Fahrradschlauch gepumpte Luft in das Pumpengehäuse 3 zurückströmt.

Des weiteren wird über das Ventilgehäuse 18 eine Anschlussmöglichkeit für eine Druckluftkartusche 8 bereitgestellt, bei der es sich vornehmlich um eine handelsübliche CC>2-Kartusche handelt. Die Druckluftkartusche 8 ist über eine randseitig des Ventilgehäuses 18 vorgesehene Kartuschegewindebuchse 19 angebracht, wobei entsprechende Kanäle innerhalb des Pumpenkopfes 2 vorgesehen sind, welche die aus der Druckluftkartusche 8 bereitgestellte Druckluft dem Ventilflansch 10 zuleiten können. Zur weiteren Abdichtung ist oberhalb der

&iacgr;&ogr; Kartuschengewindebuchse eine Dichtscheibe 12 vorgesehen.

Weiterhin ist in diesem Kanal der Rückschlagzylinder 15 aus Silikon vorgesehen, der das Rückströmen der Druckluft in die Druckluftkartusche 8 verhindert. In diesem Zusammenhang vermeidet die Rückschlagmembran 16 aus Gummi, dass die aus der Druckluftkartusche 8 bereitgestellte Druckluft in das Pumpengehäuse 3 einströmt.

Wie bereits oben angedeutet ist die Druckluftkartusche 8 über eine Kartuschengewindebuchse 19 an dem Ventilgehäuse 18 befestigt. Des weiteren sind eine Anstechnadel 11, sowie ein Drehdosierventil 9 vorgesehen. Die Anstechnadel 11 dient im wesentlichen dem Zweck, die über eine Brechscheibe verschlossene Druckluftkartusche 8 zu öffnen, wenn der Hals der Druckluftkartusche 8 ausreihend weit in die Kartuschengewindebuchse 19 eingedreht worden ist.

Über das Drehdosierventil 9 kann die Füllmenge an Druckluft, die in den Fahrradschlauch gelangen soll und damit der gewünschte Druck, eingestellt werden.

Die Bedienung der Luftpumpe 1 stellt sich folgendermaßen dar:

Im Druckluftkartuschenbetrieb muß das Drehdosierventil 9 zunächst vollständig geschlossen sein, bevor die Druckluftkartusche 8

aufgeschraubt wird. Danach wird die Staubklappe 14 geöffnet und die Druckluftkartusche 8 zügig bis zum Anschlag eingeschraubt. Anschließend ist die Luftpumpe 1 auf das Fahrradventil aufzuschieben. Durch Drehen des Drehdosierventils 9 kann der Fahrradschlauch bis zu dem gewünschten Druck gefüllt werden.

Claims

1. Luftpumpe (1), vornehmlich zur Befüllung von Fahrradschläuchen, umfassend

- ein Pumpengehäuse (3),

- einen Pumpenkopf (2) zur Herstellung einer Verbindung zwischen der Luftpumpe (1) und einem korrespondierenden Ventil, vorzugsweise einem Fahrradventil,

- einen innerhalb des Pumpengehäuse (2) verschiebbaren Kolben (6), der über eine Kolbenstange (6) innerhalb des Pumpengehäuses (2) bewegt werden kann, sowie

- mindestens eine Druckluftkartusche (8), die mit dem Pumpenkopf (2) verbindbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

- der Pumpenkopf (2) außerhalb des Pumpengehäuses (3) mit der Druckluftkartusche (8) verbindbar ist.

2. Luftpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Pumpenkopf (2) eine randseitig vorgesehene Kartuschengewindebuchse (19) aufweist.

3. Luftpumpe nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Pumpenkopf (2) aus einem Ventilgehäuse (18) und einer Ventilanschlußeinheit (21) besteht, die ineinander verschraubt sind.

4. Luftpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse mit einem Drehdosierventil (9) ausgestattet ist, über das die Durchflussmenge an Druckluft zwischen der Druckluftkartusche (8) und dem Ventilflansch (10) geregelt werden kann.

5. Luftpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kartuschengewindebuchse endseitig mit einer Anstechnadel (11) ausgestattet ist.

6. Luftpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rückschlagmembran (16) zwischen dem Pumpenkopf (2) und dem Pumpengehäuse (3) vorgesehen ist.

7. Luftpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rückschlagmembran zwischen Kartuschengewindebuchse (19) und Ventilflansch (10) vorgesehen ist.

8. Luftpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein Spannhebel (13) vorgesehen ist, der über eine innerhalb des Pumpenkopfes (2) vorgesehene Mechanik ein innerhalb des Ventilflansches (10) angeordnetes Ventil wahlweise festklemmen kann.

9. Luftpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine Staubkappe (14) an dem Ventilkopf vorgesehen ist, die den Ventilflansch (10) verschließen kann.