DE20205426U1 - Klimatisierter Fahrzeugsitz - Google Patents

Description

Klimatisierter Fahrzeugsitz

Belüftungs- Heiz- und Kühlanlagen, hier zusammengefaßt als „Klimaanlagen" bezeichnet, sind in Verkehrsmitteln, wie Omnibussen, Lastwagen, vier-, drei- und zweirädrigen Personenfahrzeugen, Schienenfahrzeugen, wie Eisenbahnen, Luftfahrzeugen, wie turbinen- und propellerangetriebenen Passagierflugzeugen, Transportflugzeugen oder Hubschraubern, Wasserfahrzeugen, wie Kreuzfahrtschiffen, Luftkissenfahrzeugen, Aufzügen, Bergbahnen u.s.w. bekannt. In einigen wenigen Personenkraftfahrzeugtypen der oberen Preisklassen werden auf Wunsch neuerdings Klimaanlagen in den Sitzflächen und auch gegebenenfalls in den Rückenlehnen eingebaut. Dabei wird gestaute, feuchtwarme Luft mit Hilfe von Ventilatoren nach dem Fahrzeugboden hin entfernt.

Nachteile dieser bekannten Klimaanlagen sind unter anderen das Ventilatorgeräusch, das, wenn mehrere Sitze klimatisiert werden sollen, natürlich noch störender auffällt, der höhere Stromverbrauch und der Umstand, daß der Einbau der Ventilatoren eine aufwendige Konstruktion und hochwertige, luftdurchlässige Materialien erforderlich macht und, allgemein gesagt, der Kostenfaktor, der es bisher verhindert hat, daß im Mittelklassen- und Kleinwagensektor Modelle auf den Markt gekommen sind, welche Klimaanlagen im Bereich der Rückenlehnen und der Sitzflächen serienmäßig aufweisen.

Es bestand also ein Bedarf an wirtschaftlichen Klimaanlagen für Autositze, bei denen im Bereich der Rückenlehnen und der Sitze gegebenenfalls erwärmte und insbesondere gekühlte Luft durch Düsen austritt.

Die Aufgabe, die der vorliegenden Erfindung zugrunde lag, war also die Bereitstellung einer Klimaanlage, insbesondere einer Belüftungs-, Heiz- und Kühlanlage, die insbesondere im Rücken- und Sitzbereich des Automobilisten, Fahrers oder Mitreisenden einwirkt.

Diese Aufgaben werden durch die neue, erfindungsgemäße Vorrichtung gelöst.

Gegenstand der Erfindung ist nun ein klimatisierter Fahrzeugsitz, bestehend aus einem Sitzteil und einem Rückenlehnenteil, gegebenenfalls Armstützen, einer Befestigungsvorrichtung zum Befestigen des Sitzes am Boden des Chassis und einem Luftzufuhr- und Enlüftungssystem, der dadurch gekennzeichnet ist, daß die zentralen Bereiche des Sitzteiles und der Rückenlehne aus Gitternetz-Polsterelementen 9 oder paarweise aus Gitternetzelementen 21 und Polsterelementen 19 bestehen, welche Gitternetz-Polsterelemente 9 bezw. Gitternetzelementen 21 und Polsterelementen 19 < aus- und einbaubar sind und ihre Position vertauschen können und im eingebauten Zustand an das Luftzufuhr- und Entlüftungssystem des Fahrzeugs angeschlossen sind.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform sind die Gitternetz-Polsterelemente 9 aus Gitternetzen 11 und Polstern 12 aufgebaut, die über einen zwischen ihnen liegenden

Luftverteilerkasten 10 fest miteinander verbunden sind und.dem Automobilisten entweder zugewandt oder abgewandt sind.

Gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform sind die Gitternetzelemente 21 und die Polsterelemente 19 über einen zwischen ihnen liegenden Rahmen oder Anschlag 27 miteinander verbunden, wobei von dem Rahmen bezw. Anschlag und dem Gitternetzelement 21- und Polsterelement 19-Paar ein Luftschacht geformt wird, wenn das Gitternetzelement dem Automobilisten zugewandt ist, wobei aber das Gitternetzelement an dem Polsterelement anliegt und dieses stützt, wenn andererseits dem Automobilisten das Polsterelement zugewandt ist.

Vorzugsweise erfolgt die Verbindung der Gitternetzelement 21- und Polsterelement 19-Paare mit dem zwischen ihnen liegenden Rahmen bezw. Anschlag 27 durch Verschrauben.

Für den Fall a - die gitterartige bezw. netzartige Seite ist dem Automobilisten zugewandt - definiert bei der zuletzt genannten Ausführungsform der Rahmen oder Anschlag 27 einen Luftschacht, welcher die gleiche Funktion ausübt wie der bei der zuerst genannten Ausführungsform beschriebene Luftverteilerkasten: Er verteilt die von der Klimaanlage des Fahrzeugs über eine Schlauchleitung herangeführte Luft und führt sie von hinten an das Gitter bezw. Netz heran.

Für den Fall b dagegen - das Polsterelement ist dem Automobilisten zugewandt dient bei der zuletzt genannten Ausführungsform das Gitternetzelement der Stabilisierung des Polsters, indem es direkt an letzterem anliegt. Ein Hohlraum befindet sich im Falle b zwischen dem Gitternetzelement und der Rückwand der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beigeschlossenen 6 Zeichnungsblätter weiter erläutert.

Der neue klimatisierter Fahrzeugsitz kann gemäß einer bevorzugten Ausfuhrungsform der Erfindung so ausgebildet sein, wie er auf den Zeichnungsblättern 1 bis 3 schematisch dargestellt ist. Es bedeuten

* 1 den Fahrzeugsitz mit der Rückenlehne la und dem Sitz Ib

2 die Füsse (oder Kufen) des Fahzeugsitzes,

3 den Rahmen des Fahrzeugsitzes,

4 die Nackenstütze,

5 einen Luftzufuhrschlauch, der in

6 einen Luftschacht mündet, der

7 und 7a mehrere Düsen aufweist,

8 ein Regelventil,

9 ein Gitternetz-Polsterelement,

-&Bgr;&Igr;&Ogr; einen Luftverteilerkasten,

11 ein Gitternetz.

1 la Schlangenfedern, eine selbsttragendes Gitter oder eine Sitzschale,

12 ein Polster,

13 Befestigungsvorrichtungen für ein Gitternetz- und Polsterelement-Paar 9, 13a Spannbänder für das Gitternetz 11,

14 Aussparungen in der Rückwand der Rückenlehne la für die Befestigungsvorrichtungen 13

15 Entlüftungsschächte,

16 ein Gummiband,
16a Haken

16b Rückseite der Rückenlehne la

Der neue klimatisierter Fahrzeugsitz kann gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung auch so ausgebildet sein, wie er auf den Zeichnungsblättern 4 bis 6 schematisch dargestellt ist.

Es haben die arabischen Ziffern die analogen Bedeutungen wie in der vorausgehenden, zur Erläuterung der Zeichnungsblätter 1 bis 3 gebrachten Legende. Darüber hinaus bedeuten auf den Zeichnungsblättern 4 bis 6

17 einen Schlauch (Durchmesser ca. 35 mm), der

,18 Düsen aufweist, und in den ein Schlauch 5 mündet, dessen Durchmesser beispielsweise circa 20 mm beträgt,

19 ein Polsterelement,

20 einen Luftverteilerkasten,

21 ein Gitternetzelement,
21a das Gitternetz selbst,

22 ein Polster,

23 die Rückwand der Rückenlehne (vgl. 1 a auf Zeichnungsblatt 1),

24 den Rahmen vom Gitternetz 21a,

25 den Rahmen vom Polster 22,

26 den Rahmen des Fahrzeugsitzes,

27 einen Anschlag (vgl. Zeichnungsblatt 4) für dieBefestigung eines Polsterelements 19, eines Gitternetzelements 21 und der Rückwand 23 der Rückenlehne la

28 Anschläge seitlich für Einschub,

29 Bohrlöcher für die Befestigungsschrauben,

30 Schrauben,

31 Abdeckkappen,

32 Gewindebohrungen,

33 Querstrebe und

34 Einschub für Polsterelement 19 bezw. Gitternetzelement 21.

.4.

Das Luftzufuhrsystem ist in den erfindungsgemäßen, klimatisierten Fahrzeugsitz integriert. Der oder die Luftzufuhrschlauch /-schläuche 5 ist / sind an die zentrale Klimaanlage (Belüftungsanlage) des Fahrzeugs angeschlossen. Mit Hilfe des / der Regelventils /-ventile 8 läßt sich die Stärke des zugeführten Luftstroms regulieren.

Der Luftzufuhrschlauch 5 mündet in der Ausfuhrungsform gemäß Zeichnungsblättern 1 bis 3 in einen Luftschacht 6, der sowohl nach oben in Richtung auf das Gitternetz 11 /Polsterelement 9, das in die Rückenlehne la eingesetzt ist, als auch nach vorne zu in Richtung auf das Gitternetz-Polsterelement 9, das in den Fahrzeugsitz Ib eingelassen ist, Düsen 7/7a aufweist. Die gekühlte bezw. erwärmte Luft strömt dann durch diese «Düsen in die Luftverteilerkästen 10 der Gitternetz-Polsterelemente 9 und durch die Öffnungen bezw. Maschen der Gitternetze. Überschüssige Luft kann durch die Entlüftungsschächte 15 entweichen.

Die Gitternetz-Polsterelemente 9 setzen sich jeweils aus einem Luftverteilerkasten 10 und einem Polster 12 zusammen. Dabei weist der Luftverteilerkasten auf der Außenseite ein Netz oder Gitter (&ldquor;Gitternetz" 11) zum Austritt der Luft auf.

Die Befestigung des Gitternetz-Polsterelemente 9 in der Rückenlehne la kann, wie in Abbildung 1 beispielhaft gezeigt, mittels Befestigungsvorrichtungen 13 erfolgen, die durch vier Aussparungen 14 in der Rückenlehne hindurchgeführt werden. Gummibänder 16 spannen das Gitternetz-Polsterelement 9 über die als Laschen ausgebildeten Befestigungsvorrichtungen 13 an Haken 16a fest. Auch andere Befestigungsmöglichkeiten fallen in den Bereich der Erfindung, wie Befestigungen mittels Druckknöpfen und/oder Klettverschlüssen.

Die Gitternetz-Polsterelemente 9 können je nach Wunsch, mit dem Gitternetz 11 oder dem Polster 12 dem Fahrer oder Fahrgast zugewandt oder abgewandt, in die Rückenlehne la eingesetzt werden.

Entsprechendes gilt für das in den Sitz Ib eingefügte Gitternetz-Polsterelement 9. Dieses bedarf jedoch keiner besonderen Befestigung wie das Rückenlehnen-Gitternetz- Polsterelement, sondern kann einfach in die im Sitz Ib vorgesehene passgerechte Aussparung eingedrückt werden, und zwar je nach Wunsch entweder mit dem Luftverteilerkasten 10 und demzufolge mit dem Gitternetz 11 oder aber dem Polster 12 nach oben dem Fahrer oder Fahrgast zugewandt, wobei dann entweder das Polster 12 oder der Luftverteilerkasten 10 mit dem Gitternetz 11 unten liegen.

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In einer Variante der Erfindung ist es auch möglich, mit nur einem Gitternetz-Polsterelement je Fahrzeugsitz auszukommen. In diesem Falle kommt nur das Gitternetz-Polsterelement für die Rückenlehne la oder den Sitz Ib zur Anwendung.

Alle Polster 12 der Gitternetz-Polsterelemente 9 und alle Polster 22 der Polsterelemente 19 oder einige oder nur eines können, wenn gewünscht, auch mit einer elektrischen Heizung ausgestattet werden.

Bei einer anderen bevorzugten, vorstehend erwähnten Ausführungsform der Erfindung, die in den Abbildungen 4 bis 6 veranschaulicht ist, mündet der Luftzufuhrschlauch 5 in einen Kunststoffschlauch 17. Dieser Schlauch 17 (Durchmesser z. B. 35 mm) ist etwa so lang, wie der Sitz breit ist, und weist eine Vielzahl - z. B. 25 in Richtung Rückenlehne und 25 in Richtung Sitz - z. B. 4 mm im Durchmesser große, runde Löcher bezw. Bohrungen, hier Düsen 18 genannt, auf.

Die gekühlte bezw. erwärmte Luft strömt dann durch diese Düsen 18 in die Aussparungen des Sitzes Ib und der Rückenlehne la und durch die Öffnungen bezw. Maschen des Gitternetzelements 21, wenn dieses dem Fahrer oder Fahrgast zugewandt ist. Wenn dagegen das Polsterelement 19 dem Automobilisten zugewandt ist, dient das Gitternetzelement 21, in der Rückenlehne la von hinten verschraubt, der Stabilisierung des Polsterelementes 19. Im Sitz Ib übernimmt das Gitternetzelement 21 als Einschub 34 dementsprechend dieselbe Funktion, wenn das Polsterelement 19 dem Automobilisten zugewandt ist.

Das Gitternetz 21a des Gitternetzelementes 21 kann entweder selbsttragend sein oder durch Spannbänder 21b stabilisiert werden.

Wenn das Gitternetzelement 21 dem Fahrer bezw. Fahrgast zugewandt ist, dient das Polsterelement 19 im Sitz als Einschub 34 und in der Rückenlehne la, von hinten verschraubt, als Barriere oder Begrenzung für die Entstehung eines zweckmäßigen Luftschachtes. Die Polsterelemente 19 und die Gitternetzelemente 21 werden mit den Anschlägen 27 verbunden, und zwar vorzugsweise durch Verschrauben. Die Verwendung von anderen Verbindungsmöglichkeiten, wie Verkleben, Klettverschließen, Verklammern u.s.w., liegen für den Fachmann auf der Hand. Die Polsterelemente 19 und die Gitternetzelemente 21 sind in der gezeigten Ausführungsform der Erfindung mit Rahmen 24/25 versehen. 23 bedeutet die Rückwand der Rückenlehne von hinten dargestellt. Die Rückwand weist Löcher 29 für die Befestigungsschrauben 30 auf. Überschüssige Luft kann durch die Entlüftungsschächte 15 entweichen.

Der Anschlag 28 für den Einschub verhindert ein Durchfallen des Polsterelementes 19 und des Gitternetzelementes 21.

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-6-

Bei allen Varianten der Ausfiihrungsformen, die auf den Zeichnungsblättern 1 bis 6 veranschaulicht sind, kann in der Rückenlehne eine andere Kombination als im Sitz und viceversa gewählt werden.

Die Luftschläuche 5, 6 und 17 bestehen beispielsweise aus einem Kunststoff, wie Polyethylen, Polypropylen, Polyamid, Polybutadien u.s.w.

Das Regelventil 8 ermöglicht es, den Luftstrom zu drosseln. Ein allzu kräftiger Luftstrom ist in der Regel nicht erwünscht. Der Luftaustritt aus den Düsen sollte schwach sein.

Die Gitternetze 11 und 21a können Netze oder Gitter aus beispielsweise kunststoffummanteltem Metall oder aus Kunststoff sein. Die Maschengröße ist beispielsweise 2 bis 8 mm. Sie können zusätzlich mit einem luftdurchlässigen Stoff oder beispielsweise perforiertem Leder überspannt sein. Dadurch wird für eine besonders gleichmäßige Verteilung der zugeblasenen Luft gesorgt. Die Gitternetze &bull; können sowohl selbsttragend sein als auch beispielsweise mittels Spannbändern 13a, 21b stabilisiert werden

Die Klimatisierung der Rückenpartie des Reisenden, sei es mit trockener, gekühlter und/oder erwärmter Luft, wie es durch die Verwendung des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes ermöglicht wird, wird als sehr angenehm empfunden. Mit den herkömmlichen Klimaanlagen dagegen gelangt der Luftstrom nicht in den Rücken- und Nierenbeckenbereich. Ein von der Rückenlehne und der Sitzfläche her auf den Reisenden einwirkender schwacher Luftstrom wirkt sich insbesondere bei längeren Fahrten sehr vorteilhaft auf das Wohlbefinden aus, weil besonders bei sehr hohen oder tiefen Temperaturen Schwitzen, Hitzestau bezw. Unterkühlung im Rückenbereich und insbesondere in der Nierengegend vermieden werden können. Einer Unterkühlung (Erkältung) oder Überhitzung (Hitzestau) wird vorgebeugt.

Claims (4)

1. Klimatisierter Fahrzeugsitz, bestehend aus einem Sitzteil und einem Rückenlehnenteil, gegebenenfalls Armstützen, einer Befestigungsvorrichtung zum Befestigen des Sitzes am Boden des Chassis und einem Luftzufuhr- und Enlüftungssystem, dadurch gekennzeichnet ist, daß die zentralen Bereiche des Sitzteiles und der Rückenlehne aus Gitternetz-Polsterelementen 9 oder paarweise aus Gitternetzelementen 21 und Polsterelementen 19 bestehen, welche Gitternetz- Polsterelemente 9 bezw. Gitternetzelementen 21 und Polsterelementen 19 aus- und einbaubar sind und ihre Position vertauschen können und im eingebauten Zustand an das Luftzufuhr- und Entlüftungssystem des Fahrzeugs angeschlossen sind.

2. Klimatisierter Fahrzeugsitz nach Anspuch 1, dadurch gekennzeichnet ist, daß die Gitternetz-Polsterelemente 9 aus Gitternetzen 11 und Polstern 12 aufgebaut sind, die über einen zwischen ihnen liegenden Luftverteilerkasten 10 fest miteinander verbunden sind und dem Automobilisten entweder zugewandt oder abgewandt sind.

3. Klimatisierter Fahrzeugsitz nach Anspuch 1, dadurch gekennzeichnet ist, daß die Gitternetzelemente 21 und die Polsterelemente 19 über einen zwischen ihnen liegenden Rahmen oder Anschlag 27 miteinander verbunden sind, wobei von dem Rahmen bezw. Anschlag und dem Gitternetzelement 21- und Polsterelement 19-Paar ein Luftschacht geformt wird, wenn das Gitternetzelement dem Automobilisten zugewandt ist, wobei aber das Gitternetzelement an dem Polsterelement anliegt und dieses stützt, wenn andererseits dem Automobilisten das Polsterelement zugewandt ist.

4. Klimatisierter Fahrzeugsitz nach Anspuch 3, dadurch gekennzeichnet ist, daß die Gitternetzelement 21- und Polsterelement 19-Paare mit dem zwischen ihnen liegenden Rahmen bezw. Anschlag 27 verschraubt sind.