DE20205415U1

DE20205415U1 - Schraubenschlüssel

Info

Publication number: DE20205415U1
Application number: DE20205415U
Authority: DE
Original assignee: King Lugger Inc
Current assignee: King Lugger Inc
Priority date: 2001-11-09
Filing date: 2002-04-08
Publication date: 2002-08-01
Anticipated expiration: 2012-04-09
Also published as: US6418819B1

Description

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Schraubenschlüssel
Umfang der Rrfindung

Die Erfindung betrifft einen Schraubenschlüssel, durch den eine Mehrkantschraube kontinuierlich festgezogen oder gelöst werden kann, ohne die Mehrkantschraube wiederholt mit dem Maul des Schraubenschlüssels zu umschließen.

Hintergrund der Rrfindung

Beim Festziehen oder Lösen einer Schraube oder Mutter muß man die Schraube wiederholt mit dem Maul des Schraubenschlüssels umschließen, was sehr lästig ist.

Daher wurde ein Schraubenschlüssel entwickelt, bei dem die bewegliche Klemmbacke durch einen Druck freigegeben werden kann, wodurch der Handgriff gedreht werden kann. Wenn der Handgriff eine geeignete Höhe erreicht, kann die bewegliche Klemmbacke gelöst werden, damit sie wieder die Schraube oder Mutter klemmt.

Bei diesem Schraubenschlüssel kann das Festziehen oder Lösen der Schraube oder Mutter auch nicht kontinuierlich erfolgen, da man die bewegliche Klemmbacke wiederholt drücken muß.

Aufgabe der Rrfindung

Der Erfindung Hegt die Aufgabe zugrunde, einen Schraubenschlüssel zu schaffen, durch den eine Mehrkantschraube kontinuierlich festgezogen oder gelöst werden kann, ohne die Mehrkantschraube wiederholt mit dem Maul des Schraubenschlüssels zu umschließen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Handgriff im oberem Bereich eine Gabel aufweist, die aus zwei beabstandeten Scheiben besteht, die einen Bewegungsraum bilden, und die feststehende Klemmbacke mit der Gabel gelenkig verbunden ist, wodurch die feststehende Klemmbacke in und aus dem Bewegungsraum gedreht werden kann, wobei die Gabel mit einem Gleiter versehen ist, durch den

die feststehende Klemmbacke in dem Bewegungsraum der Gabel gesperrt werden kann.

Beim Festziehen oder Lösen einer Mehrkantschraube muß man nur den Handgriff nach oben drehen, wodurch der Klemmraum, der durch die feststehende und bewegliche Klemmbacke gebildet ist, momentan gedreht wird. Daher kann die Mehrkantschraube kontinuierlich gedreht werden. Wenn der Gleiter nach oben geschoben wird, wird die feststehende Klemmbacke in dem Bewegungsraum der Gabel gesperrt, so daß die Erfindung auch als normaler Schraubenschlüssel verwendet werden kann.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Figur 1 zeigt eine Explosionsdarstellung der Erfindung.

Figur 2A zeigt eine Frontansicht der Erfindung, wobe'i der Gleiter vorgeschoben ist.

Figur 2B zeigt eine Teilschnittdarstellung gemäß Figur 2A.
Figur 3A zeigt eine Frontansicht der Erfindung, wobei der Gleiter zurückgeschoben ist.

Figur 3B zeigt eine Teilschnittdarstellung gemäß Figur 3A.
Figur 4A zeigt eine Frontansicht der Erfindung, wobei der Handgriff nach

oben gedreht wird.
Figur 4B zeigt eine Teilschnittdarstellung gemäß Figur 4A.

Detaillierte Beschreibung der Ausfuhrungsbeispiele

Bezugnehmend auf Figur 1 besteht die Erfindung im wesentlichen aus einem Handgriff 1, einer feststehenden Klemmbacke 2, die mit dem Handgriff 1 drehbar verbunden ist, einer beweglichen Klemmbacke 3₅ die mit der feststehenden Klemmbacke 2 einen veränderlichen Klemmraum 3 ] 1 bildet, und einer Drehvorrichtung 4, durch die die bewegliche Klemmbacke 2 verschoben werden kann.

Wie aus Figur 2-A und 2-B ersichtlich ist, umfaßt der Handgriff 1 im unteren Bereich ein Griffteil 11 und im oberem Bereich eine Gabel 12, die aus zwei beabstandeten Scheiben besteht, die einen Bewegungsraum 13 bilden. Die Gabel 12 weist unten Durchgangsöffnungen 15 auf, durch

2,

die sich ein Gleiter 151 erstreckt, der in den Durchgangsöffhungen 15 gleiten kann. Die Innenwand der Durchgangs*)ffhung 15 ist mit einer Ausnehmung 17 versehen, in der eine Feder 171 und eine Kugel 172 aufgenommen sind. Wenn der Gleiter 151 verschoben wird, kann die Kugel 172 von dem Gleiter 151 in die Ausnehmung 17 zurückgedrückt werden. Danach ragt die Kugel 151 wegen der Feder 171 wieder in die Durchgangsöffhung 15 und positioniert somit den Gleiter 151. Ferner weist die Gabel 12 oben Achs löcher 14 und ein Positionierloch 16 auf.

Die feststehende Klemmbacke 2 weist oben eine Backe 21 und eine Führungsnut 22 auf, die sich an ein Segment 23 anschließen, das in den Bewegungsraum 13 der Gabel 12 gedreht werden kann. Das Segment 23 weist eine Öffnung 27, in der die Drehvorrichting 3 angeordnet ist, ein Achsloch 26, das mit den Achslöchern 14 der Gabel 12 fluchten kann, einen Vorsprung 25 und eine Nut 24 auf, in der eine Feder 241 aufgenommen ist. Ein Achsbolzen 14] kann durch das Achsloch 26 und die Achslöcher 14 hindurchgehen und somit die feststehende Klemmbacke 2 drehbar mit der Gabel 12 verbinden, wodurch die feststehende Klemmbacke 2 in und aus der Gabel 12 gedreht werden kann. Wenn sich das Segment 23 im Bewegungsraum 13 befindet, liegt das Positionierloch 16 der Gabel 12 über dem Ende der Nut 24 der feststehenden Klemmbacke 2. Dabei kann ein Stift 161 durch das Positionierloch 16 in die Nut 24 gesteckt und von der Feder 241 in der Nut 24 gedrückt werden. Dadurch wird das Drehen der feststehenden Klemmbacke 2 in und aus der Gabel 12 gefedert, wie in Figur 4-B dargestellt ist. Wenn der Gleiter 151 vorgeschoben ist, wie in Figur 2-B dargestellt ist, wird der Vorsprung 25 der feststehenden Klemmbacke 2 von dem Gleiter 151 gehindert, so daß die feststehende Klemmbacke 2 in der Gabel 12 gesperrt wird.

Die bewegliche Klemmbacke 3 weist oben eine Backe 31, die mit der Backe 21 der feststahenden Klemmbacke 2 den Klemmraum 311 bildet. Die Backe 31 schließt sich an eine Zahnstange 32 mit einer Verzahnung 321 an, die in dm Führungsnut 22 der feststehenden Klemmbacke 2 geschoben und in dieser gleiten kann, wodurch der Klemmraum 31 verändert werden kann.

Die Drehvorrichtung 4 umfaßt ein Drehelement 41, das ein

Außengewinde und eine Achsbohrung 411 aufweist, eine Feder 42 und eine Achse 43. Die Achse 43 tritt durch ein Loch 271 der Wand der Öffnung 27 in diese ein, geht durch die Feder 42 hindurch und wird dann in die Bohrung 411 des Drehelementes 41 geschoben. Nachdem das Drehelement 41 mit der Verzahnung 321 der Zahnstange 32 der beweglichen Klemmbacke 3 in Eingriff gebracht wird, wird das Ende der Achse 43 im Loch 271 befestigt, so daß das Drehelement 41 in der Öffnung 27 positioniert wird. Dadurch kann die bewegliche Klemmbacke 3 durch Drehen des Drehelementes 41 verschoben werden.

Wie aus Figur 3A und 3B ersichtlich ist, kann der Benutzer zum Festziehen oder Lösen einer Mehrkantschraube 5 den Gleiter 151 nach unten schieben, damit der Vorsprung 25 nicht vom Gleiter 151 gehindert wird, wodurch die Mehrkantschraube 5 kontinuierlich festgezogen oder gelöst werden kann, ohne die Mehrkantschraube 5 wiederholt mit dem Maul des Schraubenschlüssels zu umschließen.

Wie aus Figur 4A und 4B ersichtlich ist, wird die Mehrkantschraube 5 beim Anziehen in der Anfangspfase wie üblich gedreht (die Schraube wiederholt mit dem Maul umschließen). Beim anschließenden Festziehen wird das Griffteil 11 um den Achsbolzen 141 nach oben gedreht, wodurch die Feder 241 in der Nut 24 von dem Stift 161 zusammengepreßt wird und die Backe 31 von einer Ecke der Mehrkantschraube 5 nach außen gedrückt wird, die das Drehelement 41 mitfuhrt, da das Drehelement 41 mit der beweglichen Klemmbacke 3 in Eingriff steht, so daß die Feder 42 vom Drehelement 41 zusammengepreßt wird. Dadurch wird der Klemmraum 311 geringfügig ausgeweitet. Durch die Rückstellkraft der Feder 241 dreht sich die feststehende Klemmbacke 2 wieder in die Gabel 12, wodurch der Klemmraum 311 momentan gedreht wird, so daß die nächsten, gegenüberliegenden Kanten der Mehrkantschraube 5 zwischen den beiden Backen geklemmt werden. Dieser Vorgang kann wiederholt durchgeführt werden, so daß die Mehrkantschraube 5 kontinuierlich festgezogen werden kann. Wenn der Gleiter 151 nach oben geschoben wird, wobei der Vorsprung 25 vom Gleiter 151 gehindert wird, kann die Erfindung auch als normaler Schraubenschlüssel verwendet werden.

Die vorstehende Beschreibung stellt nur ein bevorzugtes

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Ausfiihningsbeispiel der Erfindung dar und soll nicht als Definition der Grenzen und des Bereiches der Erfindung dienen. Alle gleichwertige Änderungen und Modifikationen gehören zum Schutzbereich dieser Erfindung.

Claims

1. Schraubenschlüssel, der im wesentlichen aus
einem Handgriff (t), der im oberem Bereich eine Gabel (12) aufweist, die aus zwei beabstandeten Scheiben besteht, die einen Bewegungsraum (13) bilden,
einer feststehenden Klemmbacke (2), die mit der Gabel (12) gelenkig verbunden ist und somit in und aus dem Bewegungsraum (13) gedreht werden kann,
einer beweglichen Klemmbacke (3), die mit der feststehenden Klemmbacke (2) einen veränderlichen Klemmraum (311) bildet, und
einer Drehvorrichtung (4), die in der feststehenden Klemmbacke (2) angeordnet ist und durch die die bewegliche Klemmbacke (3) verschoben werden kann, so daß der Klemmraum (311) verstellbar ist,
besteht, wobei die Gabel (12) mit einem Gleiter (151) versehen ist, durch den die feststehende Klemmbacke (2) in dem Bewegungsraum (13) gesperrt werden kann.

2. Schraubenschlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Gabel (12) unten Durchgangsöffnungen 15 aufweist, durch die sich ein Gleiter (151) erstreckt, der in den Durchgangsöffnungen (15) gleiten kann, wobei die Innenwand der Durchgangsöffnung (15) mit einer Ausnehmung (17) versehen ist, in der eine Feder (171) und eine Kugel (172) aufgenommen sind, und daß die Gabel (12) oben Achslöcher (14) und ein Positionierloch (16) aufweist.

3. Schraubenschlüssel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die feststehende Klemmbacke (2) oben eine Backe (21) und eine Führungsnut (22) aufweist, die sich an ein Segment (23) anschließen, das in den Bewegungsraum (13) der Gabel (12) gedreht werden kann, wobei das Segment (23) eine Öffnung 27, in der die Drehvorrichting (3) angeordnet ist, ein Achsloch (26), das mit den Achslöchern (14) der Gabel (12) fluchten kann, einen Vorsprung (25) und eine Nut (24) aufweist, in der eine Feder (241) aufgenommen ist, wodurch ein Achsbolzen (141) durch das Achsloch (26) und die Achslöcher (14) hindurchgehen und somit die feststehende Klemmbacke (2) drehbar mit der Gabel (12) verbinden kann, und ein Stift (161) durch das Positionierloch (16) in die Nut (24) gesteckt und von der Feder (241) in der Nut (24) gedrückt werden kann.

4. Schraubenschlüssel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die bewegliche Klemmbacke (3) oben eine Backe (31) aufweist, die mit der Backe (21) der feststahenden Klemmbacke (2) den Klemmraum (311) bildet und sich an eine Zahnstange (32) mit einer Verzahnung (321) anschließt, die in die Führungsnut (22) der feststehenden Klemmbacke (2) geschoben und in dieser gleiten kann.

5. Schraubenschlüssel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehvorrichtung (4) ein Drehelement (41), das ein Außengewinde und eine Achsbohrung (411) aufweist, eine Feder (42) und eine Achse (43) umfaßt, wobei das Drehelement (41) wegen der Achse (43), um die die Feder (42) gelegt ist, in der Öffnung (27) der feststehenden Klemmbacke (2) drehbar befestigt ist und durch das Drehelement (41) die bewegliche Klemmbacke (3) verschoben werden kann.