DE20203616U1

DE20203616U1 - Gartenschere

Info

Publication number: DE20203616U1
Application number: DE20203616U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2002-02-04
Filing date: 2002-03-06
Publication date: 2002-05-08
Anticipated expiration: 2012-03-07
Also published as: GB2386335A; GB0205650D0; US20030145470A1; FR2836778A3; FR2836778B3

Description

ZEITLER

PATENTANWÄLTE · EUROPEAN PATENT AND TRADEMARK ATTORNEYS

POSTFACH126 02 51 TELEFON:+49-89-22 18 06 HERRNSTRASSE 15

D-80059 MÜNCHEN TELEFAX: +49-89-22 26 27 D-80539 MÜNCHEN

E-MAIL: masterpat@t-online.de

8854 11 l/os

HUANG, Yu-Hsin

No. 2, Alley 1, Lane 722, Sec. 4 Yen Hai Rd.

Fu Shing Hsiang, Chang Hua Hsien

Taiwan, R.O.C.

Gartenschere

Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf ein Gartengerät und insbesondere auf eine Gartenschere zum Schneiden und Pflegen des Rasens.

Herkömmliche Gartenscheren besitzen zwei kurze Griffe, die mit Klingen in Verbindung stehen zum Schneiden oder Pflegen des Rasens von Hand. Die die herkömmliche Gartenschere benutzende Person muß sich stets bücken, um das Gras zu erreichen. Es ist dementsprechend damit eine aufwendige körperliche Arbeit verbunden, die über einen längeren Zeitraum wegen zu starker Belastung des Rückens nicht ausführbar ist. Darüber hinaus ist bei herkömmlichen Gartenscheren der Griff in einer festen Position relativ zu den Klingen gehalten, so daß eine Anpaßbarkeit an die unterschiedlichen Vorgänge beim Schneiden und Pflegen des Rasens nicht gegeben ist.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Es liegt dementsprechend der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Gartenschere bereitzustellen, welche unter Vermeidung der aufgezeigten Nachteile ein Schneiden und Pflegen des Rasens in auf-

rechter Haltung ermöglicht, so daß die Arbeit ohne besondere körperliche Anstrengung über einen längeren Zeitraum durchführbar ist. Darüber hinaus soll die Schere beim Schneiden und Pflegen des Rasens an unterschiedliche Positionen anpaßbar sein.

'

Gelöst wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung durch die im Kennzeichen des Hauptanspruches angegebenen Merkmale, wobei hinsichtlich besonders bevorzugter Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Gartenschere auf die Merkmale der Unteransprüche verwiesen wird.

Entsprechend einer Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung besitzt die Gartenschere einen langen Arm, einen Handgriff, der am oberen Ende des langen Armes gehalten ist, eine Gabel, die am unteren Ende des langen Armes befestigt ist, eine Basis, die schwenkbar mit der Gabel in Verbindung steht, sowie eine Klingenhalterung, die mit der Basis verbunden ist. Der Handgriff wird gebildet aus einem festen Griff und einem schwenkbaren Griff, der mit der Basis über eine erste Übertragungsstange in Verbindung steht, die sich in einer Längsdurchgangsöffnung des langen Armes befindet. Die Klingenmontage kommt zum Einsatz, um eine feste Klinge zu halten sowie eine schwenkbare Klinge, die über eine zweite Übertragungsstange an die Basis angeschlossen ist. Die schwenkbare Klinge kann dementsprechend durch den schwenkbaren Griff des Handgriffes bewegt werden, um den Schneidvorgang durchzuführen zusammen mit der festen Klinge. Die Basis ist in unterschiedlichen Drehwinkelstellungen einstellbar. Der schwenkbare Griff kann in einer Winkelposition fixiert werden. Die Klingenmontage ist hinsichtlich ihres Schneidwinkels einstellbar.

Weitere Vorteile, Einzelheiten und erfindungswesentliche Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Gartenschere unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen. Dabei zeigen im einzelnen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung einer bevorzugten Ausführungsform

der Gartenschere gemäß der vorliegenden Erfindung,

*1

Fig. 2 eine Explosionsdarstellung des Handgriffes der erfindungsgemäßen

Gartenschere,

Fig. 3 eine Explosionsdarstellung der Gabel, der Basis und der Klingen-

montage gemäß der vorliegenden Erfindung,

Fig. 4 einen Längsschnitt der Gabel und der Basis gemäß der vorliegenden

Erfindung in montiertem Zustand,

&iacgr;&ogr; Fig. 5 eine schematische Schnittdarstellung der außer Eingriff befindlichen

Haltevorsprünge der Gabel mit den Positionieröffnungen der Basis gemäß der vorliegenden Erfindung,

Fig. 6 eine schematische Darstellung der Basis gemäß der vorliegenden

is Erfindung mit einer Einstellung des Drehwinkels,

Fig. 7 eine schematische Ansicht des Handgriffes und des oberen Endes

des aufrechten langen Armes gemäß der vorliegenden Erfindung,

Fig. 8 eine schematische Darstellung des schwenkbaren Griffes des Hand

griffes gemäß der vorliegenden Erfindung in fixiertem Status,

Fig. 9 eine Explosionsdarstellung der Basis und der Klingenmontage ge

mäß der vorliegenden Erfindung und

Fig. 10 eine schematische Ansicht der Klingenmontage der vorliegenden Erfindung, die gedreht ist zur Einstellung des Schneidwinkels.

Entsprechend der Darstellung in den Fig. 1 bis 3 umfaßt die Gartenschere gemäß der vorliegenden Erfindung einen aufrechten langen Arm 10, einen Handgriff 20, eine Gabel 30, eine Basis 40 sowie eine Klingenmontage 60.

Der aufrechte Arm 10 ist mit einer Längsdurchgangsöffnung 11 versehen.

&bgr;» &diams; ·

Der Handgriff 20 ist am oberen Ende des aufrechten Armes 10 montiert und wird gebildet durch einen festen Griff 21 sowie einen schwenkbaren Griff 24, der sich unterhalb des festen Griffes 21 befindet. Der Handgriff 20 ist mit einem Aufnahmeschlitz 22 versehen und ist am oberen Ende des aufrechten Armes derart befestigt, daß der Aufnahmeschlitz 20 in Verbindung steht mit der Längsdurchgangsöffnung 11 des aufrechten Armes 10. Der schwenkbare Griff 24 ist schwenkbar an einem Ende mit dem Handgriff 20 über einen Schwenkstift 23 derart verbunden, daß der schwenkbare Griff 24 in einer entsprechenden Position einendseitig gehalten ist am oberen Ende einer ersten Übertragungsstange 50, die von der Längsdurchgangsöffnung 11 des aufrechten Armes 10 aufgenommen ist.

Die Gabel 30 ist am unteren Ende des aufrechten Armes 10 befestigt.

Die Basis 40 ist schwenkbar an der Gabe! 30 über zwei Schwenkstifte 41 gehalten und mit einem Durchgangsschlitz 42 versehen, während ein Rotationselement 43 schwenkbar im Inneren der Basis 40 angeordnet ist. Das Rotationselement ist schwenkbar am unteren Ende der ersten Übertragungsstange 50 gehalten über den Durchgangsschlitz 42 der Basis 40. Dementsprechend ist das Rotationselement 43 der Basis 40 an den schwenkbaren Griff 24 des Handgriffes 20 über die erste Übertragungsstange 50 angelenkt.

Die Klingenmontage 60 ist an ihrem vorderen Ende mit einer festen Klinge 61 sowie einer schwenkbaren Klinge 62 versehen. Die Klingenmontage 60 wird schwenkbar an dem rückwärtigen Ende des vorderen Endes der Basis 40 derart gehalten, daß die schwenkbare Klinge 62 an das Rotationselement 43 der Basis 40 über eine zweite Transmissionsstange 43 angelenkt ist. Es ergibt sich somit, daß die schwenkbare Klinge 62 betätigt werden kann durch den schwenkbaren Griff 24, um damit die Schneidwirkung bereitzustellen in Verbindung mit der festen Klinge 61.

Es soll nun auf die Fig. 3, 4, 5 und 6 Bezug genommen werden. Die Gabel 30 ist mit zwei Positionierelementen 33 versehen, die schwenkbar an der Gabel 30 über einen Schwenkstift 31 in Verbindung mit einer Torsionsfeder 32 derart gehalten werden, daß ein Haltevorsprung 34 der Positionierelemente 33 in einem von einer

Reihe von Positionieröffnungen 44 der Basis 40 über eine Reihe von Durchgangsöffnungen 35 der Gabel 30 gehalten ist. Dies führt dazu, daß die Basis 40 sicher positioniert werden kann in einem eingestellten Drehwinkel.

Entsprechend der Darstellung in den Fig. 1,2,7 und 8 ist der Handgriff 20 mit einem Drehknopf 26 versehen, welcher eine profilierte Oberfläche 27 besitzt sowie eine Anschlagkante 29. Der Drehknopf 26 ist schwenkbar an dem Handgriff 20 über einen Schwenkstift 25 derart gehalten, daß die profilierte Oberfläche 27 des Drehknopfes 26 aus einer Öffnung 28 in Verbindung mit dem Aufnahmeschlitz 22

&iacgr;&ogr; des Handgriffes 20 hervor ragt derart, daß der Drehknopf 26 leicht gedreht werden kann, wobei die Finger in Kontakt mit der profilierten Oberfläche 27 des Drehknopfes stehen. Der schwenkbare Griff 24 ist mit einem Haltestift 70 versehen, dessen Position dem Drehknopf 26 entspricht. Der schwenkbare Griff 24 läßt sich in einer Winkelposition fixieren durch das Drehen des Drehknopfes 26 derart, daß der Haltestift 70 des schwenkbaren Griffes 24 an der Anschlagkante 29 des Drehknopfes 26 gehalten wird, wie in Fig. 8 illustriert ist.

Entsprechend der Darstellung in den Fig. 3, 9 und 10 ist die Basis 40 an ihrem vorderen Ende mit einer Schaftöffnung 45 versehen. Die Klingenmontage 60 ist schwenkbar mit der Basis 40 über einen Schaft 64 des rückwärtigen Endes der Klingenmontage 60 verbunden. Der Schaft 64 ist an seiner äußeren Oberfläche mit einem Vorsprung 65 versehen. Die Schaftöffnung 45 der Basis 60 ist an ihrer inneren Wandung mit zwei Halteschlitzen 46 versehen, die sich in einer vorbestimmten Position befinden. Dies führt dazu, daß die Klingenmontage 60 auf einen bestimmten Schneidwinkel eingestellt und positioniert werden kann durch den Vorsprung 65 der Klingenmontage 60, die in einem der Halteschlitze 46 der Schaftöffnung 45 der Basis 40 gehalten wird.

Zusammenfassend wird eine Gartenschere zur Verfügung gestellt mit einem aufrechten Arm, einem Handgriff, der am oberen Ende des aufrechten Armes befestigt ist, einer Gabel, die am unteren Ende des aufrechten Armes gehalten ist, einer Basis, die schwenkbar mit der Gabel in Verbindung steht, und einer Klingenmontage, die schwenkbar an der Basis montiert ist. Der Handgriff umfaßt einen festen Griff sowie einen schwenkbaren Griff. Die Klingenmontage ist mit einer fe-

sten Klinge sowie einer schwenkbaren Klinge versehen, die an den schwenkbaren Griff angelenkt ist über zwei Übertragungsstäbe. Die Basis kann hinsichtlich ihres Drehwinkels eingestellt werden. Der schwenkbare Griff des Handgriffes kann in einer Winkelposition fixiert werden. Die Klingenmontage läßt sich hinsichtlich ihres Schneidwinkels einstellen.

Es soll an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich angegeben werden, daß es sich bei der vorangehenden Beschreibung lediglich um eine solche beispielhaften Charakters handelt und daß verschiedene Abänderungen und Modifikationen möglich &iacgr;&ogr; sind, ohne dabei den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

Claims

1. Gartenschere, gekennzeichnet durch:
einen aufrechten Arm (10), der mit einer Längsdurchgangsöffnung (11) versehen ist,
einen Handgriff (20), welcher mit einem Aufnahmeschlitz (22), einem festen Griff (21) sowie einem schwenkbaren Griff (24) versehen ist, wobei der Handgriff (20) am oberen Ende des aufrechten Armes (10) derart befestigt ist, daß der Aufnahmeschlitz (22) in Verbindung mit der Längsdurchgangsöffnung (11) des aufrechten Armes (10) steht und der schwenkbare Griff (24) schwenkbar an den Handgriff (20) über einen Schwenkstift (23) gehalten ist,
eine Gabel (30), die am unteren Ende des aufrechten Armes (10) befestigt ist und zwei Positionierelemente (33) sowie eine Reihe von Durchgangsöffnungen (35) trägt, wobei die Positionierelemente (33) mit einem Haltevorsprung (34) versehen sind und schwenkbar an der Gabel (30) über einen Schwenkstift (33) in Verbindung stehen zusammen mit einer Torsionsfeder (32) derart, daß der Haltevorsprung (34) der Positionierelemente (33) eine der Durchgangsöffnungen (35) der Gabel (30) durchgreift,
eine Basis (40), die mit einem Durchgangsschlitz (42), einer Reihe von Positonieröffnungen (44) sowie einem Rotationselement (43) versehen ist, welches in derem Inneren angeordnet ist, wobei die Basis (40) schwenkbar an der Gabel (30) derart befestigt ist, daß der Haltevorsprung (34) der Positionierelemente (33) der Gabel (30) in eine der Positionieröffnungen (44) der Basis (40) über die Durchgangsöffnungen (35) der Gabel (30) eingreift und die Basis (40) in einem eingestellten Drehwinkel über die Gabel (30) gehalten ist,
eine erste Übertragungsstange (50), die in der Längsdurchgangsöffnung (11) des aufrechten Armes (10) derart angeordnet ist, daß die erste Übertragungsstange (50) mit ihrem oberen Ende an dem schwenkbaren Griff (24) des Handgriffes (20) angelenkt ist, während das untere Ende mit dem Rotationselement (34) der Basis (40) über den Durchgangsschlitz (42) der Basis (40) angeschlossen ist sowie
eine Klingenmontage (60), die an ihrem vorderen Ende eine feste Klinge (61) sowie eine schwenkbare Klinge (62) trägt, wobei die Klingenmontage (60) schwenkbar an ihrem rückwärtigen Ende mit der Basis (40) derart in Verbindung steht, daß die schwenkbare Klinge (42) an das Rotationselement (43) der Basis (40) über eine zweite Übertragungsstange (63) angelenkt ist und die schwenkbare Klinge (62) über den schwenkbaren Griff (24) des Handgriffes (20) zur Durchführung der Scherwirkung mit der festen Klinge (62) betätigbar ist.

2. Gartenschere gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (20) mit einer Öffnung (28) versehen ist, die in Verbindung mit dem Aufnahmeschlitz (22) des Handgriffes (20) steht, während der Handgriff (20) darüber hinaus einen Drehknopf (26) trägt, der eine profilierte Oberfläche (27) sowie eine Anschlagkante (29) aufweist, wobei der Drehknopf (26) drehbar an dem Handgriff (20) über einen Schwenkstift (25) derart gehalten ist, daß die profilierte Oberfläche (27) des Drehknopfes (26) aus der Öffnung (28) des Handgriffes (20) vorragt und mit den Fingern der Bedienungsperson in Kontakt führbar ist, während der schwenkbare Griff (24) des Handgriffes (20) mit einem Haltestift (70) versehen ist, dessen Position dem Drehknopf (26) entspricht derart, daß der schwenkbare Griff (24) in einer vorbestimmten Winkelposition fixierbar ist durch Drehen des Drehknopfes (26), wobei der Haltestift (70) des schwenkbaren Griffes (24) an der Anschlagkante (29) des Drehgriffes (26) anliegt.

3. Gartenschere gemäß einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Basis (40) mit einer Schaftöffnung (45) versehen ist, welche an ihrer Innenwandung zwei Halteschlitze (46) trägt, während die Klingenmontage (60) einen Schaft (64) aufweist, der an seiner äußeren Oberfläche einen Vorsprung (65) trägt, wobei der Vorsprung (65) mit einem der Halteschlitze (46) der Schaftöffnung (45) der Basis (40) in einem vorbestimmten Schneidwinkel zum Eingriff führbar ist.