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Technisches Gebiet
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Die
Neuerung betrifft eine Haltevorrichtung für eine Kleiderstange
zwischen zwei Wänden eines Möbelstücks,
bestehend aus
- a) zwei die Stirnendbereiche
der rohrartigen Kleiderstange aufnehmenden, an den beabstandeten Wänden
eines Möbelstücks festlegbaren Rohrlagern, wobei
- b) das Rohrlager einen Befestigungsflansch und eine Rohrhalterung
aufweist.
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Stand der Technik
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Haltevorrichtungen
für Stangen sind insbesondere bei Kleiderschränken
zu finden und bestehen aus einer Stange, die an ihren freien Enden
an zwei Auflagepunkten, sog. Rohrlagern, gelagert ist. An die Kleiderstange
werden üblicherweise Kleiderbügel angehängt,
auf denen Kleidungsstücke aufgehängt sind. Der
Abstand der Kleiderstange zum Boden wird in der Regel so gewählt,
dass auch relativ lange Kleidungsstücke, wie z. B. Mäntel
oder Kleider den Boden des Möbelstücks nicht berühren.
Zur Montage der Kleiderstangenanordnung werden bei vielen Ausführungen
zunächst die Rohrlager an den Wänden des Möbelstücks
befestigt. Jedes Rohrlager ist bei diesen Ausführungen
normalerweise so gestaltet, dass die Kleiderstange eingelegt werden kann.
Demzufolge besteht keine feste Verbindung zwischen dem Endbereich
der Kleiderstange und dem Rohrlager.
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Werden
genannte Kleiderstangenanordnung mit Kleiderbügeln bestückt,
auf denen sich Kleidungsstücke befinden, treten Querkräfte
und Biegemomente auf, die zur Durchbiegung der Kleiderstange führen
können. Insbesondere biegen sich Kleiderstangen bei einer
Belastung mit schweren Kleidungsstücken, z. B. mit Winterbekleidung,
regelmäßig durch.
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Es
sind daher schon Kleiderstangenanordnungen bekannt, bei denen an
den Stirnseiten der Kleiderstange jeweils ein Befestigungsflansch
angeschraubt ist. In den Endbereichen der Kleiderstange sind dazu
entweder Hülsen mit Innengewinde oder handelsübliche
Mutter festgelegt, so dass die Befestigungsflansche mittels Schrauben
an die Kleiderstange angeschraubt werden können. Bei einer
solchen Anordnung muss jedoch darauf geachtet werden, dass die Befestigungsflansche
sich deckungsgleich gegenüberliegen bzw. dass die Schraublöcher senkrecht übereinander
liegen, um die Kleiderstange zu befestigen. Die Schrauben werden üblicherweise in
zwei Sacklöcher einer Lochreihe an dem Möbel eingedreht.
Die Herstellung der Kleiderstange ist besonders aufwendig, da die
Innengewindehülsen oder die Mutter fest mit der Innenfläche
der Kleiderstange verbunden werden müssen.
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Die
Druckschrift
EP 2 108 283 beschreibt eine
Kleiderstangenanordnung, bestehend aus einer Kleiderstange, die
an den Endbereichen in ein Rohrlager eingreifen und dabei eine feste
Verbindung mit den Rohrlagern eingeht. Das Rohrlager weist an der der
Kleiderstange zugewandten Seite einen geschlossenen Ring auf, so
dass die Kleiderstange in die aus dem Ring gebildete Tasche eingesteckt
wird. Zur Befestigung an ein Möbelstück weist
jedes Rohrlager einen Befestigungsflansch auf, der mit Bohrungen
und einem Hilfszahn versehen ist und in Sacklochbohrungen am Möbelstück
eingreift.
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Die
EP 1 875 834 A1 offenbart
eine Haltevorrichtung für eine Stange, umfassend ein an
einer Wand eines Möbelstücks festlegbares Winkelelement,
an dem eine Bodenplatte abstützbar ist und an dem ein Haltelement
montiert ist. Das Haltelement nimmt den Endabschnitt einer Stange
auf, wobei die Stange relativ zum Winkelelement drehbar gehalten ist.
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Nachteilig
bei genannten Haltevorrichtungen für Stangen ist, dass
sie aufwendig in der Herstellung sind oder die Kleiderstange ist
nicht ausreichend mit dem Rohrlager verbunden, so dass sie unter
Belastung aus dem Rohrlager herausgleitet.
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Offenbarung der Neuerung
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Aufgabe
der Neuerung ist es daher, die Nachteile des Standes der Technik
zu vermeiden und eine Haltevorrichtung für eine Kleiderstange
so zu gestalten, dass sie gegenüber herkömmlichen
Haltevorrichtungen einfach in der Herstellung ist und dass eine
feste Verbindung zwischen den Rohrlagern und der Kleiderstange gegeben
ist.
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Neuerungsgemäß wird
die Aufgabe dadurch gelöst, dass bei einer Vorrichtung
der eingangs genannten Art
- c) ein Endstück
mit wenigstens einem Rastelement in eine Öffnung der Rohrhalterung
eingreift.
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Durch
das Endstück, das mit dem neuerungsgemäßen
Rastelement ausgebildet ist, ist nun eine kraftschlüssige
Verbindung zwischen Rastelement und Rohrhalterung möglich.
Die Verrastung kann beispielsweise durch eine einfache Rastnase, die
in die Öffnung eingreift, vorgenommen werden. Durch Drücken
der Rastnase kann die Verrastung dann wieder gelöst werden.
Andere Rastelemente sind ebenfalls möglich, wie z. B. durch
einen Rastzapfen, der beim Einschieben des Endstückes in
die Rohrhalterung, beispielsweise auf einer dort angeordneten Ausfräsung
entlang gleitet, bis er am Ende in eine Rastöffnung einrastet.
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Die
Verrastung kann reversibel oder auch stationär sein, je
nachdem für welchen Bereich die Haltevorrichtung vorgesehen
ist. Bei Haltevorrichtungen, die sehr stabil ausgebildet sein müssen,
wie beispielsweise in Fahrzeugen mit Einbauten, ist es von Vorteil,
wenn die Verrastung stationär, also nicht mehr lösbar
ist.
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In
anderen Bereichen, wie z. B. beim Möbelbau ist es sinnvoll,
wenn die Verrastung reversibel ist und durch einfaches Lösen
des Endstückes von der Rohrhalterung getrennt werden kann.
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In
einer besonderen Ausbildung der Neuerung ist das Endstück
im Querschnitt als ovale oder kreisförmige Aufnahmeöffnung
ausgebildet. Dadurch können Kleiderstangen mit unterschiedlichen
Durchmessern aufgenommen werden. Insbesondere ovale Kleiderstangen
nehmen Gewichtskräfte besonders gut in Längsrichtung
auf, so dass sie sich besonders gut für die Aufnahme von
schweren Kleidungsstücken eignen.
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In
einer bevorzugten Ausgestaltung der Neuerung ist die Aufnahmeöffnung
des Endstücks zur Aufnahme des Endbereichs der Kleiderstange
vorgesehen. Bei einem Kleiderschrank befinden sich normalerweise
die Haltevorrichtungen für Kleiderstangen an der Innenseite
der Seitenwände. Bei der Montage der Kleiderstange mit
der neuerungsgemäßen Haltevorrichtung, werden
die Stirnendbereiche der Kleiderstange in die Aufnahmeöffnung
der Endstücke hineingesteckt. Danach wird die Kleiderstange
in die Rohrhalterung eingesetzt und die Endstücke rasten
dort mit den Rastelementen ein. Die Kleiderstange hat nun eine stabile
und kraftschlüssige Verbindung mit der Haltevorrichtung.
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In
einer weiteren vorteilhaften Ausbildung der Neuerung ist das Endstück
mit einem Pfropfen in der rohrartigen Kleiderstange vorgesehen,
wobei ein Vorsprung ein vollständiges Hineingleiten in
die rohrartige Kleiderstange verhindert. In dieser Ausführung befindet
sich die Kleiderstange zwischen Endstück und Rohrhalterung.
Beim Einsetzen der Kleiderstange wird das Endstück bis
zu dem Vorsprung in die Kleiderstange eingesetzt. Dann wird die
Kleiderstange mit dem Endstück in die Rohrhalterung eingesetzt. Dabei
rastet das Rastelement des Endstücks in die Öffnung
der Rohrhalterung ein und ermöglichst damit eine besonders
kraftvolle Verbindung zwischen Kleiderstange und Haltevorrichtung,
die sich auch bei großer Belastung nicht löst.
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Besonders
vorteilhaft ist, wenn die Kleiderstange mehrere Bestandteile aufweist,
welche teleskopartig verschiebbar zusammengesetzt sind. Durch diese
Maßnahme kann die Kleiderstange auf jedes Maß eingestellt
werden und besonders passgenau in jeden Kleiderschrank, unabhängig
von den Abmaßungen, eingebaut werden.
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In
einer weiteren vorteilhaften Ausbildung der Neuerung ist an dem
Befestigungsflansch auf der zur Kleiderstange abgewandten Seite
eine Befestigungsvorrichtung zum Befestigen am Möbelstück vorgesehen.
Zur stabilen Verankerung der Haltevorrichtung an dem Möbelstück
ist es notwendig, wenn die Haltevorrichtung durch geeignete Befestigungen an
das Möbelstück angebracht wird. Herkömmlicherweise
werden die Haltevorrichtungen mit Schrauben an das Möbelstück
befestigt, wobei die Schrauben beispielsweise in zwei Sacklöcher
einer Lochreihe eingedreht werden.
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Besonders
vorteilhaft ist, wenn die Befestigungsvorrichtung einen Zapfen enthält,
der in eine Sacklochbohrung des Möbelstücks eingreift.
Damit wird ein umständliches Suchen der Sacklöcher
zur Befestigung der Haltevorrichtung vermieden, da der Zapfen auf
einfache Weise in das Sackloch eingeführt werden kann.
Die Haltevorrichtung kann dann so gedreht werden, dass die Lage
der Sacklöcher zur Befestigung mit Schrauben schnell erkannt
werden und die Montage rasch erfolgen kann.
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In
einer besonders zweckmäßigen Ausgestaltung der
Neuerung ist an der Kleiderstange eine Vorrichtung zum Aufhängen
von Kleidungstücken und/oder Schuhen vorgesehen. Die Vorrichtung
kann beispielsweise aus Kleiderbügeln, Hosenbügeln,
Anordnungen zum Aufbewahren von Stiefeln oder Schuhen bestehen.
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Weitere
Ausgestaltungen und Vorteile ergeben sich aus dem Gegenstand der
Unteransprüche, sowie den Zeichnungen mit den dazugehörigen
Beschreibungen.
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Ein
Ausführungsbeispiel der Erfindung ist nachstehend unter
Bezugnahme auf die zugehörige Zeichnung näher
erläutert.
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Kurze Beschreibung der Zeichnung
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1 zeigt
in einer schematischen Prinzipskizze eine Haltevorrichtung.
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2 zeigt
in einer schematischen Prinzipskizze die Haltevorrichtung im Querschnitt.
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3 zeigt
in einer schematischen Prinzipskizze ein Möbelstück
mit eingebauter Haltevorrichtung.
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Bevorzugtes Ausführungsbeispiel
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In 1 wird
eine Haltevorrichtung 10, bestehend aus einem Rohrlager 12 und
einen Endstück 14, dargestellt. Das Rohrlager 12 umfasst
einen Befestigungsflansch 16 und eine Rohrhalterung 18.
Der Befestigungsflansch 16 kann mit der Rohrhalterung 18 eine
Einheit bilden oder aber der Befestigungsflansch 16 und
die Rohrhalterung 18 sind voneinander getrennt. Die Rohrhalterung 18 weist
eine Öffnung 20 auf, in die ein Rastelement 22 des
Endstücks 14 einrastet. Ein Vorsprung 24 befindet
sich am Endstück 14 und ist in diesem Ausführungsbeispiel
am oberen Ende des Endstücks 14 im Bereich des
Befestigungsflansches 16 angeordnet. Das Endstück 14 weist
in dieser Ausführung eine Aufnahmeöffnung 26 auf.
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2 zeigt
die Haltevorrichtung 10 im Querschnitt. Das Rohrlager 12 umgreift
das Endstück 14, welches mit seinem Rastelement 22 eine
enge Verbindung mit der Rohrhalterung 18 eingeht. Auf der oberen
Seite des Endstücks 14 ist der Vorsprung 24 angeordnet.
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In 3 ist
schematisch ein Möbelstück 28 dargestellt.
An den Innenseiten 30 der Seitenwände 32 ist
eine Lochreihe 34, bestehend aus Sacklöchern 36 vorgesehen.
Eine Kleiderstange 38 greift in die Haltevorrichtung 10 ein.
Zur besseren Darstellung ist die Kleiderstange 38 nur gestrichelt
dargestellt. Die Haltevorrichtung 10 ist mit Befestigungsmitteln
an der Seitenwand 32 des Möbelstücks 28 angebracht.
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Zur
Montage der Kleiderstange 38 wird das Rohrlager 12 mit
Befestigungsvorrichtungen am dem Möbelstück 28 angebracht.
Dazu weist das Möbelstück 28 auf den
Innenseiten 30 der Seitenwände 32 Lochreihen 34,
bestehend aus Sacklöchern 36, auf. Als Befestigungen
dienen normalerweise Schrauben, die in die Sacklöcher 36 eingeschraubt
werden und somit die Haltevorrichtung 10 am Möbelstück 28 befestigen.
Um die Befestigung zu erleichtern, kann das Rohrlager 12 auf
der Rückseite einen Zapfen aufweisen, der in das Sackloch 36 gesteckt
wird. (Der Zapfen ist in den Zeichnungen nicht dargestellt). Die
Haltevorrichtung 10 wird dann so gedreht, dass die Lage der
Sacklöcher 36 zur Befestigung mit Schrauben schnell
erkannt werden und die Montage rasch erfolgen kann.
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Nach
der Befestigung des Rohrlagers 12 wird die Kleiderstange 38 montiert.
Zur Aufnahme der Kleiderstange in die Haltevorrichtung 10 ist
es notwendig, dass die Kontur des Endstücks 14 der
Kontur der Kleiderstange 38 entspricht. Der Aufbau der
Halterungsvorrichtung 10 ist so gestaltet, dass es zwei verschiedene
Möglichkeiten der Befestigung an der Kleiderstange 38 gibt.
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Bei
der ersten Variante werden die beiden Stirnendbereiche der Kleiderstange 38 in
die Aufnahmeöffnung 26 des Endstücks 14 gesteckt.
Danach erfolgt die Befestigung am Rohrlager 12, indem die Kleiderstange 38 mit
dem Endstück in die Rohrhalterung 18 eingeschoben
wird. Dabei rastet das Rastelement 22 des Endstücks 14 in
die Öffnung der Rohrhalterung 18 ein. Bei dieser
Ausführungsform kann die Kleiderstange 38 hohl
oder massiv sein.
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Bei
der zweiten Variante werden die Endstücke 14 wie
ein Pfropfen in die Stirnendbereiche der Kleiderstange 38 gesteckt.
Dabei verhindert der Vorsprung 24 am Endstück 14 einerseits
ein vollständiges Hineingleiten des Endstücks 14 in
die Kleiderstange 38. Andererseits ist damit gewährleistet,
dass das Rastelement 22 noch in die Öffnung 20 der
Rohrhalterung 18 einrasten kann. Dabei entsprechen die Ausmaße
des Vorsprungs 24 der Größe des Rastelements 22.
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Bei
dieser Anordnung muss die Kleiderstange 38 zumindest an
ihren Stirnendbereichen hohl sein, damit das Endstück 14 in
die Kleiderstange 38 gesteckt werden kann. Das Endstück 14 kann
dagegen massiv sein, da es in die Kleiderstange 38 gesteckt
wird. Anschließend wird das Endstück 14 in
die Rohrhalterung 18 gesteckt, wobei auch hier das Rastelement 22 in
die Öffnung der Rohrhalterung 18 einrastet. In
dieser Ausführungsform liegt die Kleiderstange 38 zwischen
Endstück 14 und Rohrhalterung 18.
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Die
Kleiderstange 38 kann als massive Stange, als Hohlkörper,
kreisförmig oder oval ausgebildet sein. Weiterhin kann
die Kleiderstange 38 teleskopartig verschiebbar sein, so
dass die Länge variabel ist. Damit kann eine Kleiderstange 38 für
mehrere Möbelstücke 28 Verwendung finden,
indem sie dem Möbelstück 28 entsprechend
angepasst wird. Weiterhin können Anordnungen auf der Kleiderstange 38 vorhanden
sein, wie beispielsweise Halterungen für Schuhe oder Stiefel,
Kleiderbügel, fest installiert oder lose angeordnet, die
die Aufnahme von Schuhen oder Kleidungsstücken ermöglichen.
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Die
neuerungsgemäße Haltevorrichtung 10 ist
einfach im Aufbau und somit auch günstig in der Herstellung.
Zudem gewährleistet das Rastelement 22 am Endstück 12 eine
stabile und kraftvolle Verbindung zwischen Endstück 12 und
Rohrhalterung 18.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- - EP 2108283 [0005]
- - EP 1875834 A1 [0006]