DE202008000749U1

DE202008000749U1 - Automatische Einziehvorrichtung für Auszugschiene

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Publication number: DE202008000749U1
Application number: DE202008000749U
Authority: DE
Original assignee: Nan Juen International Co Ltd
Current assignee: Nan Juen International Co Ltd
Priority date: 2007-12-31
Filing date: 2008-01-18
Publication date: 2008-05-29
Anticipated expiration: 2018-01-19
Also published as: TWM335193U; AT10506U1

Abstract

Automatische Einziehvorrichtung für Auszugschiene, bestehend aus einer Führungseinheit (1), die einen Grundkörper (11) enhält, der am vorderen Ende ein Führungselement (12) ausformt, das eine Gleitnut (13) aufweist, die einen Geradabschnitt (131) und mehrere versetzte keilförmige Kerben (132) umfaßt;
einer Verbindungseinheit (2), die einen Schieber (21) und einen Hebel (22) enthält, wobei der Schieber (21) in der Unterseite eine Vertiefung (211) für das Führungselement (12) aufweist, wobei der der Hebel (22) an der Oberseite des Schiebers (21) angelenkt ist, auf der Unterseite einen Untersatz (222) ausformt, der in der Gleitnut (13) des Führungselementes (12) gleiten kann, und eine Ausnehmung (225) bildet;
zwei Federelementen (3), die parallel in zwei Aufnahmeausnehmungen (112) in der Unterseite des Grundkörpers (11) angeordnet sind und mit den beiden Enden an dem Grundkörper (11) und dem Schieber (21) befestigt sind; und
einem Haken (4), der mindestens einen Zahn für die Ausnehmung (225) des Hebels...

Description

Technisches Gebiet
Die Erfindung betrifft eine automatische Einziehvorrichtung für Auszugschiene, die die Schublade am Ende der Einschubbewegung automatisch einziehen kann.
Stand der Technik
Die Auszugschiene wird für Schublade verwendet, damit die Schublade leicht ausgezogen und eingeschoben werden kann.
Eine automatische Einziehvorrichtung für Auszugschiene ist bekannt, durch die die Schublade automatisch vollständig geschlossen werden kann.
Aus US 5,207,781 ist eine automatische Einziehvorrichtung für Auszugschiene bekannt, die zwischen einem Schrank und einer Schublade angeordnet ist und aus einem kippbaren Schieber, einer Gleitnut und einer Feder besteht, die an einer Schiene angeordnet sind, die an der Innenwand eines Schrankes befestigt ist. Ein Haken ist an der Außenwand der Schublade befestigt. Die Gleitnut umfaßt einen Geradabschnitt und einen Bogenabschnitt. Der Schieber weist auf der Unterseite zwei Stifte auf, die entlang der Gleitnut gleiten können. Die Feder ist mit den beiden Enden an dem Schieber und der Schiene befestigt. Der Schieber besitzt eine Ausnehmung für den Haken.
Wenn die Schublade ausgezogen wird, wird der Schieber entlang der Gleitnut mitbewegt, wodurch die Feder ausgedehnt wird. Erreicht der Schieber den Bogenabschnitt der Gleitnut, so wird er gekippt, wodurch der Haken den Schieber verläßt, sodass die Schubladeweiter ausgezogen werden kann. Wenn die Schublade zurückgeschoben wird, hakt der Haken wieder in die Ausnehmung des Schiebers und drückt den Schieber in den Geradabschnitt der Gleitnut, wodurch der Schieber und der Haken von der Rückstellkraft der Feder zurückgezogen werden, so dass die Schublade automatisch geschlossen wird.
Diese automatische Einziehvorrichtung für Auszugschiene weist jedoch folgende Nachteile auf:

1. da der Geradabschnitt und der Bogenabschnitt der Gleitnut eine L-Form bilden, ist die Zugkraft der Feder auf den Schieber größer, so dass die Stifte des Schiebers gebrochen werden können;
2. wenn der Schieber in den Bogenabschnitt der Gleitnut geneigt wird, kann die Feder mitbewegt werden, so dass die Rückstellkraft der Feder dadurch beeinflußt wird;
3. der Schieber ist üblicherweise mit einem Elastomer versehen, das von dem Haken verformt werden kann, damit der Haken in den Schieber hakt; dieses Elastomer kann jedoch durch die Stoßkraft des Hakens gebrochen werden.

Um diese Nachteile zu beseitigen, hat der Erfinder eine automatische Einziehvorrichtung für Auszugschiene entwickelt, wie aus TW M287625 ( US 2007-0132346 A1 ) bekannt ist. Diese automatische Einziehvorrichtung für Auszugschiene ist jedoch für Auszugschiene mit höherer Belastbarkeit geeignet. Aus diesem Grund hat der Erfinder die vorliegende Erfindung entwickelt, die für Auszugschiene mit niedrigerer Belastbarkeit geeignet ist.
Aufgabe der Erfindung
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine automatische Einziehvorrichtung für Auszugschiene zu schaffen, wobei ein Schieber und ein Hebel gegen die Federkraft von zwei Federelementen oder durch die Rückstellkraft der Federelemente synchron bewegt werden, so dass die Bewegung stabil ist, und wobei die Gleitnut nicht L-förmig ausgebildet ist und der Untersatz des Hebels, der in der Gleitnut gleiten kann, eine höhere Festigkeit aufweist.
Diese Aufgabe wird durch die erfindungsgemäße automatische Einziehvorrichtung für Auszugschiene gelöst, die bestehend aus einer Führungseinheit, die einen Grundkörper enhält, der am vorderen Ende ein Führungselement ausformt, das eine Gleitnut aufweist, die einen. Geradabschnitt und mehrere versetzte keilförmige Kerben umfaßt; einer Verbindungseinheit, die einen Schieber und einen Hebel enthält, wobei der Schieber in der Unterseite eine Vertiefung für das Führungselement aufweist, wobei der Hebel an der Oberseite des Schiebers angelenkt ist, auf der Unterseite einen Untersatz ausformt, der in der Gleitnut des Führungselementes gleiten kann, und eine Ausnehmung bildet; zwei Federelementen, die parallel in zwei Aufnahmeausnehmungen in der Unterseite des Grundkörpers angeordnet sind und mit den beiden Enden an dem Grundkörper und dem Schieber befestigt sind; und einem Haken, der mindestens einen Zahn für die Ausnehmung des Hebels aufweist. Die Führungseinheit ist an der Innenwand eines Gegenstandes und der Haken an einem weiteren Gegenstand befestigt. Wenn der weitere Gegenstand ausgezogen wird, werden der Schieber und der Hebel nach außen mitbewegt und die Federelemente ausgedeht, wodurch der Untersatz des Hebels in der Gleitnut gleitet und in die Keilförmige Kerbe eingreifen kann, sodass sich der Haken von dem Hebel löst und ausgezogen werden kann. Wenn der weitere Gegenstand eingeschoben wird, dreht der Zahn des Hakens den Hebel und ragt in die Ausnehmung, wodurch der Hebel die keilförmige Kerbe verläßt, so dass die Verbindungseinheit und der Haken von der Rückstellkraft der Federelemente eingezogen werden.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
1 eine Explosionsdarstellung der Erfindung,
2 eine weitere Explosionsdarstellung der Erfindung,
3 eine perspektivische Darstellung der Erfindung,
4 eine weitere perspektivische Darstellung der Erfindung,
5 eine Anwendung der Erfindung auf eine Auszugschiene,
6a bis 6c Darstellung der Bewegung der Erfindung,
7 eine Darstellung des Abnormalzustandes der Erfindung.
Wege zur Ausführung der Erfindung
Wie aus den 1 bis 4 ersichtlich ist, besteht die Erfindung aus einer Führungseinheit 1, einer Verbindungseinheit 2, zwei Federelementen 3 und einem Haken 4. Die erfindungsgemäße automatische Einziehvorrichtung wird auf die Schublade eines Schrankes angewendet, damit die Schublade automatisch vollständig eingeschoben wird.
Die Führungseinheit 1 ist an der Innenwand eines Möbelstückes oder an der feststehenden Schiene 71 einer Auszugschiene 7 (5) befestigt. Die Verbindungseinheit 2 kann gegenüber der Führungseinheit 1 verschoben werden. Wie dargestellt, enthält die Führungseinheit 1 einen Grundkörper 11, der am vorderen Ende ein Führungselement 12 ausformt, das zwei Schienen 121 und eine Gleitnut 13 aufweist, wobei die Gleitnut 13 einen Geradabschnitt 131 und mehrere versetzte Keilförmige Kerben 132 umfaßt. Die Unterseite des Grundkörpers 11 ist mit Verbindungslöchern 111 für Verbindungselemente, wie Schrauben, versehen, damit die Führungseinheit 1 am hinteren Ende der feststehenden Schiene 7 befestigt werden kann.
Die Unterseite des Hauptkörpers 11 bildet zwei Aufnahmeausnehmungen 112 für die beiden Federelemente 3, die am hinteren Ende jeweils ein erstes Befestigungselement 113, wie Hals, besitzen, um ein Ende der Federelemente 3 zu positionieren. Die Unterseite des Hauptkörpers 1l bildet ferner eine Aufnahmeausnehmung 114 für ein Dämpfungselement 5, wie den Zylinderkörper 51 eines Hydraulikzylinders 51. Am hinteren Ende der Aufnahmeausnehmung 114 ist mindestens ein Anschlag 115 vorgesehen, der den Zylinderkörper 51 in der Aufnahmeausnehmung 114 begrenzt. Die Kolbenstange 52 des Zylinderkörpers 51 erstreckt sich in eine Begrenzungsnut 122 des Führungselementes 12.
Die Verbindungseinheit 2 enthält einen Schieber 21 und einen Hebel 22. Der Schieber 21 weist in der Unterseite eine Vertiefung 211 für das Führungselement 12 und zwei Führungsnuten 212 für die Schienen 121 des Führungselementes 12 auf. Auf der Oberseite des Schiebers 21 sind ein Aufnahmeraum 213 und ein Achsloch 214 für einen Bolzen 221 des Hebels 22 gebildet. Der Hebel 22 formt auf der Unterseite einen Untersatz 222 aus, der in der Gleitnut 13 des Führungselementes 12 gleiten kann. Um ein Lösen des Schiebers 21 aus dem Führungselement 12 zu verhindern, ist in der Vertiefung 211 des Schiebers 21 ein Vorsprung 215 vorgesehen ist, der in die Begrenzungsnut 122 des Führungselementes 12 ragt und eine Rastausnehmung 216 besitzt, in die ein Rasteil 521 am vorderen Ende der Kolbenstange 52 einrastet, wodurch wenn der Schieber 21 verschoben wird, die Kolbenstange 52 mitbewegt wird. Wenn der Vorsprung 215 das vorderen Ende der Begrenzungsnut 122 erreicht, wird die Verbindungseinheit 2 gesperrt.
Die Unterseite des Schiebers 21 bildet entsprechend den beiden Aufnahmeausenhmungen 112 zwei zweite Befestigungselemente 217, wie Hals, um das andere Ende der Federelemente 3 zu positionieren, wodurch die Federelemente 3 von dem Schieber 21 mitbewegt werden können. Der Hebel 22 besitzt ferner an den beiden Enden jeweils einen Hakenabschnitt 223, 224, zwischen denen eine Ausnehmung 225 gebildet ist.
Die beiden Federelemente 3 sind parallel in den Aufnahmeausnehmungen 112 des Grundkörpers 11 angeordnet und weisen jeweils zwei Befestigungsenden 31 auf, die trichterförmig ausgebildet und durch die ersten und zweiten Befestigungselemente 113, 217 des Grundkörpers 11 und des Schiebers 21 positioniert sind. Die Federelemente 3 sind vorzugsweise durch Feder gebildet.
Der Haken 4 ist am hinteren Ende der beweglichen Schiene 72 der Auszugschiene 7 befestigt und L-förmig ausgebildet. Der Haken 4 weist entsprechend der Ausnehmung 225 zwei Zähne 41, 42 auf. Wenn sich der Hebel 22 im Geradabschnitt 131 der Gleitnut 13 befindet, ragen die beiden Zähne 41, 42 in die Ausnehmung 225 des Hebels 22. Wenn der Hebel 22 in die keilförmige Kerbe 132 eingreift, verlassen die beiden Zähne 41, 42 die Ausenhmung 222 des Hebels 22.
Auf der Oberseite des Hakens 4 sind ein Zapfen 43 und ein Durchgangsloch 44 vorgesehen. Durch das Durchgangsloch kann der Haken 4 mit der beweglichen Schiene 72 verschraubt werden. An einer Seite der beiden Zähne 41, 42 ist ein Vorsprung 45 gebildet. Wenn die bewegliche Schiene 72 in Richtung der Führungseinheit 1 eingeschoben wird, kann der Vorsprung 45 von einer Schrägfläche 123 am vorderen Ende des Führungselementes 12 auf den Schieber 21 geführt und dann mit dem hinteren Zahn 42 den Haken 224 stoßen, wodurch der Hebel 22 gedreht wird, so dass der Untersatz 222 die keilförmige Kerbe 132 verläßt und in den Geradabschnitt 131 der Gleitnut 13 eintritt. Das Führungselement 12 ist am vorderen Ende mit einem Dämpfungselement 23 versehen, das die Stoßkraft des Hakens 4 dämpfen kann, um eine Beschädigung des Führungselementes 12 zu vermeiden.
Der Zylinderkörper 51 des Dämpfungselementes 5 ist in der Aufnahmeausnehmung 114 der Führungseinheit 1 angeordnet. Die Kolbenstange 51 ist am Schieber 21 befestigt, um die Bewegung des Schiebers 21 zu dämpfen.
Der Grundkörper 11 weist ferner am hinteren Ende ein Endstück 6 auf, das eine Senkrechtplatte 61, eine Querplatte 62 und eine Erhöhung auf der Querplatte 62 umfaßt. Die Erhöhung 63 besitzt eine Vielzahl von Nuten 64. Die Unterseite des Grundkörpers 11 bildet zwischen den beiden ersten Befestigungselementen 113 einen Rahmen 116, in dem eine Vielzahl von Rippen 117 vorgesehen sind, die in die Nuten 64 gesteckt werden können, wodurch das Endstück 6. am hinteren Ende des Endstückes 6 befestigt ist.
Wie aus 5 ersichtlich ist, wird die Erfindung auf eine Auszugschiene 7 angewendet, wobei die Führungseinheit 1, die Verbindungseinheit 2 und die beiden Federelemente 3 an der feststehenden Schiene 71 angeordnet sind, während der Haken 4 an der beweglichen Schiene 72 angeordnet ist. Zwischen diesen beiden Schienen ist eine Mittelschiene 73 vorgesehen.
Wie aus den 6a bis 6c ersichtlich ist, wenn die Schublade ausgezogen wird, wobei sich der Hebel 22 im Geradabschnitt 131 befindet und die beiden Zähne 41, 42 des Hakens 4 in die Ausnehmung 225 des Hebels 22 ragen (6a), werden der Hebel 22 und der Schieber 21 nach außen mitbewegt, wodurch die beiden Federelemente 3 zwischen dem Grundkörper 11 und dem Schieber 21 ausgedehnt werden. Erreicht der Hebel 22 und der Haken 4 den Bereich zwischen dem Geradabschnitt 131 und den keilförmigen Kerben 132, so bleibt der Zahn 42 noch in der Ausnehmung 225 des Hebels 22, während der andere Zahn 41 aus der Ausnehmung 225 austritt und mit dem Hakenabschnitt 223 zusammenhakt (6b).
Wenn die Schublade weiter ausgezogen wird, wird der Hebel 22 durch die beiden Zähne 41, 42 gedreht, wodurch der Untersatz 222 des Hebels 22 in die Keilförmige Kerbe 132 eingreift, so dass der Haken 4 von dem Hebel 22 gelöst wird und die bewegliche Schiene 72 ausgezogen werden kann (6c).
Wenn die Schublade eingeschoben wird, kann der Haken 4 mit dem hinteren Zahn 42 den Hakenabschnitt 224 des Hebels 22 stoßen, wodurch der Hebel 22 gedreht wird, so dass die beiden Zähne 41, 42 in die Ausnehmung 225 des Hebels 22 ragen. Danach können die Verbindungseinheit 2 und der Haken 4 von der Rückstellkraft der Federelemente 3 eingezogen werden.
7 zeigt einen Abnormalzustand der Führungseinheit 1 und des Hakens 4, wobei sich die Verbindungseinheit 2 nicht im Eingriffzusand (in der keilförmigen Kerbe 132) sondern in dem Geradabschnitt 131. befindet. Wenn der Haken 4 dabei eingeschoben wird, kann der Haken 4 mit dem hinteren Zahn 42 den Hakenabschnitt 223 des Hebels 22 stoßen, wodurch der Hebel 22 gedreht wird, so dass der Untersatz 222 des Hebels 22 in eine keilförmige Kerbe 133 im hinteren Bereich des Geradabschnittes 131 eingreift. Dadurch ragen die beiden Zähne 41, 42 in die Ausnehmung 225 des Hebels 22. Danach kann der Haken 4 wieder ausgezogen werden, damit der Schieber 21 und der Hebel 22 mitbewegt werden. Daher wird der Abnormalzustand beseitigt.
Zusammenfassend weist die Erfindung folgende Vorteile auf:

1. der Schieber und der Hebel der Verbindungseinheit werden gegen die Federkraft der Federelemente oder durch die Rückstellkraft der Federelemente synchron bewegt, so dass die Bewegung stabil ist;
2. die Gleitnut des Führungselementes ist nicht L-förmig ausgebildet und der Untersatz des Hebels weist eine höhere Festigkeit auf;
3. wenn der Haken von der Verbindungseinheit getrennt wird, greift der Hebel in die keilförmige Kerbe der Gleitnut ein, wobei der Schieber und die beiden Federelemente nicht verdreht werden, so das eine Teilung der Rückstellkraft der Federelemente vermieden wird;
4. die beiden Zähne des Hakens können eine größere Toleranz haben und einen Abnormalzustand des Schiebers beseitigen.

Die vorstehende Beschreibung stellt nur ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung dar und soll nicht als Definition der Grenzen und des Bereiches der Erfindung dienen. Alle gleichwertige Änderungen und Modifikationen gehören zum Schutzbereich dieser Erfindung.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

- US 5207781 [0004]
- US 2007-0132346 A1 [0007]

Claims

Automatische Einziehvorrichtung für Auszugschiene, bestehend aus einer Führungseinheit (1), die einen Grundkörper (11) enhält, der am vorderen Ende ein Führungselement (12) ausformt, das eine Gleitnut (13) aufweist, die einen Geradabschnitt (131) und mehrere versetzte keilförmige Kerben (132) umfaßt; einer Verbindungseinheit (2), die einen Schieber (21) und einen Hebel (22) enthält, wobei der Schieber (21) in der Unterseite eine Vertiefung (211) für das Führungselement (12) aufweist, wobei der der Hebel (22) an der Oberseite des Schiebers (21) angelenkt ist, auf der Unterseite einen Untersatz (222) ausformt, der in der Gleitnut (13) des Führungselementes (12) gleiten kann, und eine Ausnehmung (225) bildet; zwei Federelementen (3), die parallel in zwei Aufnahmeausnehmungen (112) in der Unterseite des Grundkörpers (11) angeordnet sind und mit den beiden Enden an dem Grundkörper (11) und dem Schieber (21) befestigt sind; und einem Haken (4), der mindestens einen Zahn für die Ausnehmung (225) des Hebels (22) aufweist; wobei die Führungseinheit (11) an der Innenwand eines Gegenstandes und der Haken (4) an einem weiteren Gegenstand befestigt ist, wobei wenn der weitere Gegenstand ausgezogen wird, der Schieber (21) und der Hebel (22) nach außen mitbewegt und die Federelemente (3) ausgedeht werden, wodurch der Untersatz (222) des Hebels (22) in der Gleitnut (13) gleitet und in die keilförmige Kerbe (132) eingreifen kann, so dass sich der Haken (4) von dem Hebel (22) löst und ausgezogen werden kann; wenn der weitere Gegenstand eingeschoben wird, der Zahn des Hakens (4) den Hebel (22) dreht und in die Ausnehmung (225) ragt, wodurch der Hebel (22) die keilförmige Kerbe (132) verläßt, so dass die Verbindungseinheit (2) und der Haken (4) von der Rückstellkraft der Federelemente (3) eingezogen werden.
Automatische Einziehvorrichtung für Auszugschiene nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (22) an den beiden Seiten der Ausnehmung (225) jeweilseinen Hakenabschnitt (223, 224) bildet und der Haken (4) zwei Zähne (41, 42) aufweist, die in die Ausnehmung (225) ragen können.
Automatische Einziehvorrichtung für Auszugschiene nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Geradabschnitt (131) der Gleitnut (13) im hinteren Bereich eine keilförmige Kerbe (133) aufweist, wobei wenn der Haken (4) eingeschoben wird, kann der Haken (4) mit dem Zahn den Hebel (22) drehen, wodurch der Untersatz (222) des Hebels (22) in die keilförmige Kerbe (133) des Geradabschnittes (131) eingreift, so dass der Zahn in die Ausnehmung (225) des Hebels (22) ragt, wonach der Haken (4) wieder ausgezogen werden kann, damit der Schieber (21) und der Hebel (22) mitbewegt werden.
Automatische Einziehvorrichtung für Auszugschiene nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein Dämpfungselement (5), der durch einen Hydraulikzylinder gebildet ist, dessen Zylinderkörper (51) in einer Aufnahmeausnehmung (114) der Unterseite des Grundkörpers (11) aufgenommen ist und dessen Kolbenstange (52) an dem Schieber (21) befestigt ist.
Automatische Einziehvorrichtung für Auszugschiene nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (12) eine Begrenzungsnut (122) aufweist, wobei in der Vertiefung (211) des Schiebers (21) ein Vorsprung (215) vorgesehen ist, der in die Begrenzungsnut (122) ragt, wodurch die Bewegung des Schiebers (21) begrenzt wird.
Automatische Einziehvorrichtung für Auszugschiene nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite des Hakens (4) ein Zapfen (43) und ein Durchgangsloch (44) vorgesehen sind und an einer Seite des Zahnes des Hakens (4) ein Vorsprung (45) gebildet ist, der von einer Schrägfläche (123) am vorderen Ende des Führungselementes (12) auf den Schieber (21) geführt werden kann.
Automatische Einziehvorrichtung für Auszugschiene nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (11) zwei Schienen (121) aufweist, für die der Schieber (21) zwei Führungsnuten (212) besitzt, wodurch der Schieber (21) stabil auf dem Führungselement (12) gleiten kann.
Automatische Einziehvorrichtung für Auszugschiene nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenstand die Innenwand eines Möbelstückes oder die feststehende Schiene (71) einer Auszugschiene (7) und der andere Gegenstand die Außenwand einer Schublade oder die bewegliche Schiene (72) der Auszugschiene (7) ist, wobei die Führungseinheit (1), die Verbindungseinheit (2) und die beiden Federelemente (3) an der feststehenden Schiene (71) angeordnet sind, während der Haken (4) an der beweglichen Schiene (72) angeordnet ist.
Automatische Einziehvorrichtung für Auszugschiene nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Federelemente (3) Feder sind und jeweils zwei Befestigungsenden (31) aufweisen, die trichterförmig ausgebildet und durch die ersten und zweiten Befestigungselemente (113, 217) des Grundkörpers (11) und des Schiebers (21) positioniert sind.
Automatische Einziehvorrichtung für Auszugschiene nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (12) am vorderen Ende mit einem Dämpfungselement (23) versehen ist, das die Stoßkraft des Hakens (4) dämpfen kann.