DE202017006968U1

DE202017006968U1 - Getränkebehälter mit einem Schiebeverschluss

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Publication number: DE202017006968U1
Application number: DE202017006968.7U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2016-06-17
Filing date: 2017-06-16
Publication date: 2019-02-11
Anticipated expiration: 2027-06-17
Also published as: US10865020B2; EP3257779A2; EP3257779A3; US20180050847A1

Abstract

Ein Trinkbehälter umfassendein Gefäß;eine Kappe auf dem Gefäß;einen flexiblen Trinkhalm, der sich von der Kappe erstreckt und in Fluidverbindung mit dem Inneren des Gefäßes steht;einen verschiebbaren, hauptsächlich flachen Deckel, der einen Hohlraum zwischen der Kappe und dem Deckel definiert;wobei der Deckel hauptsächlich deckungsgleich mit einem Oberteil der Kappe ist und verschiebbar an der Kappe angeordnet ist, um zwischen einer offenen Position, in der der flexible Halm zum Trinken ausgefahren ist, und einer geschlossenen Position, in der der Halm in den Hohlraum geknickt ist, verschoben zu werden.

Description

Querverweis zu verwandten Anmeldungen
Diese Anmeldung nimmt die Priorität der US-amerikanischen vorläufigen Anmeldung 62/351710 , die am 17. Juni 2016 eingereicht worden ist, in Anspruch, deren Inhalt durch Bezugnahme aufgenommen wird.
Technisches Gebiet
Dieses betrifft Trinkbehälter, und ganz besonders Trinkbehälter mit Schiebeverschlüssen .
Hintergrund
In der modernen Zeit ist das Transportieren von Lebensmitteln und Getränken zum Verzehr typisch.
Eine Vielzahl von Lebensmittel- und Getränkebehältern sind daher bekannt. Viele Getränke-/Trinkbehälter halten Flüssigkeit jedoch nicht ausreichend vor einem Verschütten zurück. Andere sind schwierig zu öffnen. Wiederum andere sind mechanisch komplex und teuer in der Herstellung.
Daher besteht ein Bedürfnis nach neuen Trinkbehältern.
Zusammenfassung
Gemäß einem Aspekt ist ein Trinkbehälter angegeben, der ein Gefäß umfasst; eine Kappe auf dem Gefäß; einen flexibler Trinkhalm, der sich von der Kappe erstreckt und in Fluidverbindung mit dem Inneren des Gefäßes steht; einen verschiebbaren, hauptsächlich flachen Deckel, der einen Hohlraum zwischen der Kappe und dem Deckel definiert; wobei der Deckel hauptsächlich deckungsgleich mit einem Oberteil der Kappe ist und verschiebbar an der Kappe angeordnet ist, um zwischen einer offenen Position, in der der flexible Halm zum Trinken ausgefahren ist, und einer geschlossenen Position, in der der Halm in den Hohlraum geknickt ist, verschoben zu werden.
Gemäß einem weiteren Aspekt ist ein Trinkbehälter angegeben, der ein Gefäß umfasst, das aufrechte Vorder- und Rückwände aufweist; eine Kappe; einen Deckel, der verschiebbar an der Kappe angeordnet ist, um vorwärts und rückwärts auf der Kappe zu gleiten; eine Nase, die sich von einer Hinterseite des Gefäßes über eine obere Oberfläche des Gefäßes erstreckt; einen Anschlag, der sich abwärts von dem Deckel erstreckt, um mit den Nasen einzugreifen, um zu verhindern, dass der Deckel von der Kappe geschoben wird, wenn die Kappe auf dem Trinkgefäß angeordnet ist.
Andere Merkmale werden aus den Zeichnungen in Verbindung mit der nachfolgenden Beschreibung ersichtlich.
Figurenliste
In den Figuren, die Ausführungsbeispiel zeigen, ist

1 eine perspektivische Ansicht eines Trinkbehälters, beispielhaft für ein Ausführungsbeispiel;
2 eine Explosionsdarstellung des Trinkbehälters gemäß 1;
3A eine perspektivische Darstellung eines Trinkgefäßes des Behälters gemäß 2;
3B-3D Front-, Seiten- und Rückansichten von dem Gefäß gemäß 3A;
4A eine perspektivische Ansicht einer Kappe des Trinkbehälters gemäß 1;
4B-4D Seiten-, Front- und Aufsichten von der Kappe gemäß 4A;
4E eine geschnittene Ansicht von 4 entlang den Linien 4E-4E;
5A eine perspektivische Ansicht eines Deckels des Trinkbehälters gemäß 1;
5B-5E Seiten-, Front-, Rück- und Unteransichten von dem Deckel gemäß 5A; und
6A, 6B geschnittene Darstellungen des Trinkbehälters gemäß 1 im Gebrauch.

Detaillierte Beschreibung
1 ist eine perspektivische Darstellung eines Trinkbehälters 10 gemäß einem Ausführungsbeispiel. Eine Explosionsdarstellung des Behälters 10 ist in 2 dargestellt. Der Behälter 10 ist hauptsächlich dazu bestimmt eine Menge von trinkbarer Flüssigkeit, beispielsweise Saft, Milch, Wasser oder ähnlichem, für den Verzehr unterwegs zu transportieren.
Wie dargestellt, weist der Behälter 10 zu diesem Zweck ein hauptsächlich konkaves Gefäß 14 zur Aufnahme der Flüssigkeit auf. Eine Unterbaugruppe, die aus einer Behälterkappe 12, einer Halmeinrichtung 18 und einem Deckel 16 besteht, kann auf einem gefüllten Gefäß 14 zum Transport und zur Ausgabe von Flüssigkeit angeordnet werden.
Ein Halm 30 erstreckt sich in das Gefäß 14 und durch dessen obere Öffnung. Der Halm 30 erstreckt sich vorzugsweise zu dem Boden des Gefäßes 14, um zu ermöglichen, dass das Gefäß 14 durch diesen entleert wird. Der Halm 30 kann abnehmbar von dem Gefäß 14 sein und kann aus Plastik oder Silikon hergestellt sein.
Die Behälterkappe 12 greift in die obere Öffnung des Gefäßes 14 ein und verschließt diese. Die Kappe 12 ist derart geformt, dass sie mit der oberen Öffnung des Gefäßes 14 übereinstimmt.
Die Trinkhalmeinrichtung 18 erstreckt sich von der Behälterkappe 24. Die Trinkhalmeinrichtung 18 weist eine Basis 20 zum Verbinden mit der Kappe 12 auf, und einen flexiblen Halm 22, der in Fluidverbindung mit dem Halm 30 und somit mit dem Inneren des Gefäßes 14 steht. Der flexible Halm 20 umgibt die Spitze des Halms 30. Diese können koaxial ausgebildet sein. Der flexible Halm 22 ermöglicht es dadurch, dass Flüssigkeit von dem Gefäß 14 über den Halm 30 und den flexiblen Halm 22 entnommen wird. Die Basis 20 kann aus Gummi gebildet sein und kann kraftschlüssig in einer komplementären Öffnung in der Kappe 12 angeordnet sein. Der flexible Halm 22 erstreckt sich hauptsächlich aufwärts, kann aber vorwärts oder rückwärts gebogen sein. Seine natürliche Tendenz wird dahingehen, in eine Aufwärtsorientierung zu streben. Praktischerweise kann sich der flexibler Halm 22 in einem geeigneten Winkel von der Basis 20 erstrecken, so dass der Halm 30 an der Vorderkante der Basis des Gefäßes 14 anliegt, wenn er in dieses eingeführt ist. Natürlich kann die Länge des Halms 30 entsprechend dimensioniert sein, um mit der Vorderkante der Basis des Gefäßes 14 zusammenzulaufen.
Eine Dichtung 28 dichtet die Behälterkappe 12 gegenüber dem Gefäß 14 ab. Die Dichtung 14 entspricht der Kante der oberen Öffnung des Gefäßes 14 und liegt zwischen der Kappe 12 und dem Gefäß 14. Die Dichtung 28 kann aus einem flexiblen Polymer, aus Gummi oder Ähnlichem hergestellt sein. Die Dichtung 28 kann ein oder mehrere, sich nach außen erstreckende Rippen 32 aufweisen, welche die Dichtung 28 nochmals mit dem Gefäß 14 verklemmen.
Der Deckel 16 ist verschiebbar auf der Oberseite der Kappe 12 angeordnet und dichtet den flexiblen Halm 22 gegenüber dem Behälter 10 ab, wie nachstehend näher beschrieben ist.
Das Gefäß 14 ist in den 3A bis 3D näher dargestellt. Wie dargestellt, ist das Gefäß 14 hauptsächlich rechteckig und umfasst vier sich aufwärts erstreckende Wände - zwei gegenüberliegende Seitenwände 40a, 40b und eine Vorder- und eine Rückwand 40d und 40c, die sich von einer hauptsächlich flachen Bodenbasis 48 erstrecken. Die Vorderwand 40d umfasst eine sich aufwärts erstreckende Vordernase 42 und eine Verbindungskerbe bzw. ein Verbindungsloch 56. Die Rückwand 50c weist ebenfalls eine sich aufwärts erstreckende Rücknase 44 auf. Die Vorder- und Rücknasen 42, 44 erstrecken sich aufwärts über eine obere Kante der Wände 40a und 40b. Die Verbindung zwischen den Seitenwänden 40a, 40b und den Rück- und Vorderwänden 40c, 40d kann abgeschrägt ausgebildet sein, wie dargestellt. Andere Geometrien sind selbstverständlich möglich. Beispielsweise kann Gefäß 14 in der Form eines Würfels, eines runden oder ovalen Zylinders oder Ähnlichem ausgebildet sein.
Das Gefäß 14 kann aus einem harten oder mittel-harten Plastik hergestellt sein und kann transparent, transluzent oder opak sein. Das Gefäß 14 kann durch gängige Formverfahren hergestellt sein, umfassend Blasformen oder Spritzgussformen.
Die Kappe 12 ist in den 4A bis 4E dargestellt. Wie dargestellt, kann die Kappe 12 aus einem einzigen Material hergestellt sein - beispielsweise einem weichen-/halbweichen Polymer und weist eine flache obere Oberfläche 50 auf; eine Ausgabeöffnung 52 und einen Lufteinlass 54. Die Ausgabeöffnung 22 ist hauptsächlich kreisförmig, ungefähr bei 1/3 der Distanz zwischen der hinteren und der vorderen Oberfläche 50 entlang der Länge der Kappe 12 zentriert. Die Ausgabeöffnung 52 nimmt die Basis 20 der Halmeinrichtung 18 auf, um dieser eine kraftschlüssige Verbindung darin zu ermöglichen. Der Lufteinlass 54 ist neben der Ausgabeöffnung 52 angeordnet. Der Lufteinlass 54 ermöglicht es, dass Luft in das Gefäß 14 eintritt, wenn Flüssigkeit aus diesem entleert wird.
Die Kappe 12 weist sich aufwärts erstreckende Leisten 60a, 60d an jeder der sich gegenüberliegende Seiten der Kappe 12 auf. Die Leisten 60a, 60b definieren jeweils sich in Längsrichtung erstreckende Rillen 62a, 62b (am besten in 4C zu erkennen). Die Rillen 62a, 62b enden jeweils in Anschlagsenden 64a, 64b, die in der Kappe 12 ausgebildet sind.
Vertiefungen 56a und 56b können an den vorderen und hinteren Enden der Kappe 12 aufgefunden werden. Die Vertiefung 56a ist komplementär in Größe und Geometrie zu der Nase 42 des Gefäßes 14 (3A - 3D). Die Vertiefung 56b ist komplementär in Größe und Geometrie zu der Nase 44 des Gefäßes 14. Die Kappe 12 umfasst weiterhin eine leicht quadratische Ausbuchtung 58, die in ihrer Größe dem Loch 46 entspricht.
Wie in der geschnittenen Darstellung in 4D (die entlang der Linie 4B-4D von 4c verläuft) dargestellt, kann die Trinköffnung 52 konturiert sein, um zu helfen, dass die Basis 20 der Trinkhalmeinrichtung 18 gehalten wird. Weiterhin kann der Lufteinlass 54 in eine Lücke 59 geöffnet sein, die neben der oberen Oberfläche 50 der Kappe 12 ausgebildet ist. Ein Gummiventil 26 (2) kann auf der unteren Öffnung von Einlass 54 innerhalb der Lücke 59 angeordnet sein.
Die Gesamthöhe der Kappe 12 ist ungefähr 25mm. Die Kappe 12 kann ebenfalls unter Verwendung gängiger Formverfahren hergestellt sein.
Der Deckel 16 ist in den 5A - 5E dargestellt. Der Deckel 16 weist hingegen eine hauptsächlich flache obere Oberfläche 70 und sich gegenüberliegende Seitenwände 72a, 72b auf, die sich von dieser abwärts erstrecken. Der Deckel 16 umfasst weiterhin eine vordere Endwand 80, die sich von der Oberfläche 70 abwärts erstreckt. Die Seitenwände 72a, 72b umfassen Rippen 74a, 74b, die komplementär zu den Rillen 62a, 62b der Kappe 12 ausgebildet sind und in diese eingreifen. Die Rippen 74a, 74b ermöglichen somit ein vorwärts und rückwärts Verschieben des Deckels 16 auf der Kappe 12, innerhalb der Rillen 62a, 62b.
Wie des Weiteren in 5E dargestellt ist, umfasst die Unterseite des Deckels 16 voneinander beabstandete Leisten 76a, 76b. Die dargestellten Leisten 76a, 76b sind hauptsächlich bogenförmig, wobei die sich gegenüberstehenden konvexen Seiten der beiden Leisten zwischen sich teilweise einen Durchgang 78 bilden. Die engste Stelle des Durchgangs 78 entspricht dem Tiefpunkt von jeder der gebogenen Leisten 76a, 76b und ist etwas größer dimensioniert als der äußere Durchmesser des flexiblen Halms 22, um den Halm 22 zu führen und aufzunehmen, wenn der Deckel 16 entlang der Kappe 12 verschoben wird. Die Höhe der Leisten 76a, 76b beträgt einige Millimeter und erlaubt, dass der Deckel 16 entlang der Oberseite der Kappe 12 passieren kann.
Jede der Leisten 76a, 76b umfasst einen sich abwärts erstreckenden Anschlag 82, der als sich abwärts erstreckende Endoberfläche 76a, 76b ausgebildet ist. Der Anschlag 82 bzw. die Anschläge 82 ist/sind beabstandet, um mit der Nase 44 des Gefäßes 14 ineinander zu greifen und dienen dazu, ein Verschieben des Deckels 16 rückwärts über die Nase 14 zu verhindern, wie im Folgenden aufgezeigt wird.
Der Deckel 16 kann auch aus einem Polymer oder aus einem anderen geeigneten Material hergestellt sein, unter Nutzung bekannter Formverfahren.
Die Nutzung des Trinkbehälters 10 kann am besten unter Berücksichtigung der 2, 6A und 6B nachvollzogen werden. Das Gefäß 14 ist typischerweise mit einer Flüssigkeit (nicht dargestellt) gefüllt. Die Halmeinrichtung 18 ist in der Kappe 12 angeordnet und der Deckel 16 ist darauf angeordnet, um eine Unterbaugruppe zu bilden, wobei die Vorder- und Rückseite des Deckels 16 in eine Flucht mit der Kappe 12 geschoben wird. Die Dichtung 28 kann ebenfalls um die Kappe 12 herum angeordnet sein. Ebenfalls kann das Ventil 26 an der Kappe 12 angeordnet sein.
Die Unterbaugruppe von Kappe 12, Deckel 16, Halmeinrichtung 18 und Dichtung 28 kann sodann in die obere Öffnung des Gefäßes 14 eingeführt werden, bis die Ausbuchtung 58 mit dem Loch 46 übereinstimmt. Die Dichtung 28 dichtet die Kappe 12 und die Ausbuchtung 58 hält die Kappe 12 in ihrer Position.
Der zusammengesetzte Trinkbehälter 10 ist in einer geschnittenen Darstellung in 6A gezeigt. Wie dargestellt, befindet sich der Deckel 16 in seiner geschlossenen Position und bringt den Halm 22 dazu, dass er sich in den Durchgang 78 biegt, der zwischen der unteren Oberfläche des Deckels 16 liegt und von den Leisten 76a, 76b definiert ist. Der Halm 22 ist des Weiteren nach vorne gebogen, um den Lufteinlass 54 zu überdecken. Weiterhin kann in dieser geschlossenen Position der Halm 22 zusammengedrückt werden, indem er nach vorne gedrückt wird, und wird von dem Deckel 16 in Verbindung mit den Nasen 42 und 44 vor Verunreinigungen geschützt. Die Leisten 46a, 46b bilden somit zusammen mit der unteren Oberfläche des Deckels 16 und der Wand 18 einen Hohlraum zwischen dem Boden des Deckels 16 und der Oberseite 50 der Kappe 12, der den Halm 22 aufnimmt und schützt.
Wie in 6B dargestellt, kann der Deckel 16 zurückgeschoben werden. Mit dem Zurückschieben wird der in der Basis 20 angeordnete Halm 22 aufgrund seiner natürlichen Flexibilität aufwärts ausfahren, so dass er zum Trinken genutzt werden kann. Des Weiteren ist der Lufteinlass 54 nun nicht abgedeckt. Des Weiteren ist ein Verschieben des Deckels 16 vor und zurück durch die Interaktion der Anschlagsnase(n) 82 in Verbindung mit den Nasen 42 und 44 jeweils verhindert. Somit ist/sind der/die hintere/hinteren Anschlag/Anschläge 82 in der geöffneten Position des Deckels 16 in Verbindung mit der Nase 44, so dass ein weiteres Verschieben des Deckels 16 rückwärts von der Kappe 12 verhindert ist. Ebenso sind in einer geschlossenen Position des Deckels 16 die vorderen Enden der Leisten 74a, 74b jeweils innerhalb der Rillen 62a, 62b in Verbindung mit den Leistenanschlägen 64a, 64b und verhindern eine weitere Vorwärtsbewegung des Deckels 16.
Praktischerweise wird der Deckel 16 nur dann von dem Trinkbehälter 10 entkoppelt, wenn die Kappe 12 entfernt ist. Einmal entfernt, werden die Anschlagsnasen 82 nicht mehr durch die Nase 44 behindert und der Deckel 16 kann rückwärts von der Kappe 12 geschoben werden. Somit können der Deckel 16 und die Halmeinrichtung 18 zum individuellen Reinigen entfernt werden, wenn die Kappe 12 von dem Gefäß 14 entfernt ist.
Es versteht sich, dass die voranstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele lediglich zur Illustration dienen und keine Einschränkung darstellen. Die beschriebenen Ausführungsbeispiele können in vielfältiger Weise modifiziert werden, beispielsweise die Anordnung der Teile, Details und die Abfolge der Nutzung. Wie in den Ansprüchen definiert, soll die Erfindung sämtliche dieser Ausführungsbeispiele umfassen.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

US 62/351710 [0001]

Claims

Ein Trinkbehälter umfassend ein Gefäß; eine Kappe auf dem Gefäß; einen flexiblen Trinkhalm, der sich von der Kappe erstreckt und in Fluidverbindung mit dem Inneren des Gefäßes steht; einen verschiebbaren, hauptsächlich flachen Deckel, der einen Hohlraum zwischen der Kappe und dem Deckel definiert; wobei der Deckel hauptsächlich deckungsgleich mit einem Oberteil der Kappe ist und verschiebbar an der Kappe angeordnet ist, um zwischen einer offenen Position, in der der flexible Halm zum Trinken ausgefahren ist, und einer geschlossenen Position, in der der Halm in den Hohlraum geknickt ist, verschoben zu werden.
Trinkbehälter nach Anspruch 1, wobei die Kappe des Weiteren einen Lufteinlass aufweist, um den Eintritt von Luft in das Gefäß zu ermöglichen, wenn Flüssigkeit aus diesem entleert wird, und wobei der Deckel in der geschlossenen Position den flexiblen Trinkhalm in Kontakt mit dem Lufteinlass zwingt, um den Lufteinlass zu versperren.
Trinkbehälter nach Anspruch 1, wobei die Kappe zwei gegenüberliegende Rillen aufweist, um den Deckel verschiebbar aufzunehmen.
Trinkbehälter nach Anspruch 3, wobei der Deckel zwei Rippen aufweist, um in die beiden gegenüberliegenden Rillen einzugreifen.
Trinkbehälter nach Anspruch 4, wobei der Halm aus flexiblem Silikon hergestellt ist.
Trinkbehälter nach Anspruch 1, wobei die Kappe zwei Leisten aufweist, die sich abwärts erstrecken, um den flexiblen Halm zu führen, wenn der Halm in den Hohlraum geknickt ist.
Trinkbehälter nach Anspruch 6, wobei die sich abwärts erstreckenden Leisten zumindest teilweise den Hohlraum definieren.
Trinkbehälter nach Anspruch 6, wobei der Deckel eine Wand aufweist, die sich abwärts erstreckt und zumindest teilweise den Hohlraum definiert.
Trinkbehälter nach Anspruch 8, wobei das Gefäß eine Nase aufweist, die sich aufwärts erstreckt und die in der geschlossenen Position an die Wand des Deckels angrenzt.
Ein Trinkbehälter umfassend ein Gefäß, das aufrechte Vorder- und Rückwände aufweist; eine Kappe; einen Deckel, der verschiebbar an der Kappe angeordnet ist, um vorwärts und rückwärts auf der Kappe zu gleiten; eine Nase, die sich von einer Hinterseite des Gefäßes über eine obere Oberfläche des Gefäßes erstreckt; einen Anschlag, der sich abwärts von dem Deckel erstreckt, um mit der Nase einzugreifen, um zu verhindern, dass der Deckel von der Kappe geschoben wird, wenn die Kappe auf dem Trinkgefäß angeordnet ist.
Trinkbehälter nach Anspruch 10, wobei die Kappe von dem Gefäß abnehmbar ist, und wobei ein Abnehmen der Kappe von dem Gefäß ermöglicht, dass der Deckel von der Kappe abnehmbar ist.
Trinkbehälter nach Anspruch 10, wobei der Deckel eine Rippe aufweist, und wobei die Kappe eine komplementäre Rille aufweist, und wobei die Rippe in der Rille angeordnet ist, um ein Verschieben des Deckels auf der Kappe zu ermöglichen, und wobei die Kappe an einem Ende der Leiste weiterhin einen Anschlag aufweist.