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Die
vorliegende Neuerung betrifft einen Bodenwischer mit einer Wischerplatte
mit einer Längsachse und einem gelenkig mit der Wischerplatte
verbundenen Stiel oder einer Stielaufnahme, wobei die Wischerplatte
zwei über eine Querachse gelenkig miteinander verbundene
Wischerplattenabschnitte aufweist, die zwischen einer stabilen koplanaren
Arbeitsstellung, in der sie zur Aufnahme eines Wischelementes geeignet
sind, und einer Stellung bewegbar sind, in der die Wischerplattenabschnitte
zusammengeklappt sind, um beispielsweise das Wischelement auszuwringen.
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Derartige
Bodenwischer sind bekannt (siehe beispielsweise die
DE 20 2005 002 464 U1 ).
In der Arbeitsstellung des Bodenwischers nehmen die beiden Wischerplattenabschnitte,
die koplanar angeordnet sind, ein Wischtuch auf, wobei sie in seitliche
Taschen des Wischtuches eingreifen. Zur Entfernung des Wischtuches
oder beispielsweise zum Auswringen desselben können die
beiden Wischerplattenabschnitte durch Betätigung eines
auf der Oberseite der Wischerplatte angeordneten Betätigungselementes (Pedals),
beispielsweise mit dem Fuß, aus der koplanaren Arbeitsstellung,
in der das Wischtuch gespannt ist, in eine zusammengeklappte Stellung
bewegt werden. In dieser Stellung kann das Wischtuch auf der Wischerplatte
angeordnet bzw. von dieser entfernt werden, oder das Wischtuch kann
mit einer geeigneten Einrichtung ausgewrungen werden.
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Der
vorliegenden Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Bodenwischer
der angegebenen Art zu schaffen, mit dem sich besonders gute Wischergebnisse
erzielen lassen.
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Diese
Aufgabe wird neuerungsgemäß bei einem Bodenwischer
der angegebenen Art dadurch gelöst, dass die Wischerplatte
auf ihrer Unterseite mindestens eine Noppenplatte aufweist, die
an der Wischerplatte geführt ist und zwischen einer axial äußeren
inaktiven Stellung, in der die Noppen der Noppenplatte nicht über
den unteren Rand der Wischerplatte vorstehen, und einer axial inneren
aktiven Stellung, in der die Noppen der Noppenplatte gegenüber der
Unterseite der Wischerplatte vorstehen, bewegbar ist.
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Die
neuerungsgemäße Lösung beruht auf der
Konzeption, an der Unterseite der Wischerplatte eine zusätzliche
Noppenplatte vorzusehen, die im Gebrauch des Bodenwischers einen
zusätzlichen Druck auf das eigentliche Wischelement bzw.
Wischtuch ausübt, so dass bei der Betätigung des
Bodenwischers ein verstärkter Wischeffekt bzw. Scheuereffekt
erreicht wird. Diese zusätzlich vorgesehene Noppenplatte
weist eine Vielzahl von Noppen, d. h. vorstehenden Elementen, mit
geeigneten Zwischenräumen auf, die aus starrem oder elastischem
Material bestehen, je nach gewünschtem An wendungszweck. Hierfür
können geeignete Kunststoffmaterialien, Gummimaterialien
etc. Verwendung finden. Die Noppenplatte kann durch manuelle Betätigung
aus einer inaktiven Stellung in eine aktive Stellung überführt werden.
In der inaktiven Stellung befindet sich die Noppenplatte in einem
axial äußeren Bereich der Wischerplatte, und zwar
in einem zurückgezogenen Zustand, in dem ihre Noppen nicht über
den unteren Rand der Wischerplatte vorstehen. In dieser Stellung übt
daher die Noppenplatte keinen zusätzlichen Druck auf das über
die Wischerplatte gespannte Wischelement bzw. Wischtuch aus. Aus
dieser inaktiven Stellung ist die Noppenplatte in eine axial innere aktive
Stellung (benachbart zur Querachse der Wischerplatte) bewegbar,
und zwar derart, dass sich die Noppen der Noppenplatte nach unten
aus der Wischerplatte herausbewegen und schließlich in
eine aktive Endstellung gelangen, in der die Noppen der Noppenplatte
gegenüber der Unterseite der Wischerplatte vorsehen. In
dieser aktiven Stellung übt daher die Noppenplatte einen
zusätzlichen Druck auf das über die Wischerplatte
gespannte Wischelement bzw. Wischtuch aus, so dass in diesem Bereich
ein verstärkter Wischeffekt bzw. Scheuereffekt erzielt wird.
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Vorzugsweise
ist jedem Wischerplattenabschnitt eine Noppenplatte zugeordnet,
so dass zwei Noppenplatten aus ihrer axial äußeren
inaktiven Stellung in ihre axial innere aktive Stellung bewegt werden,
in der sie benachbart zur Querachse der Wischerplatte angeordnet
sind. Um das Zusammenklappen der beiden Wischerplattenabschnitte
nicht zu behindern, erstreckt sich die Noppenplatte bzw. erstrecken
sich die Noppenplatten nicht über die Querachse (Gelenkverbindung)
der Wischerplatte.
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Um
die Noppenplatte bzw. die Noppenplatten betätigen zu können,
weist die Noppenplatte vorzugsweise einen sich durch einen Schlitz
in der Wischerplatte zur Oberseite derselben erstreckenden manuell
betätigbaren Ansatz zum Verschieben der Noppenplatte aus
der inaktiven in die aktive Stellung und umgekehrt auf. Der von
der Oberseite der Wischerplatte vorstehende Ansatz kann daher manuell ergriffen
und innerhalb des Schlitzes verschoben werden, was eine Bewegung
der Noppenplatte aus der inaktiven in die aktive Stellung oder umgekehrt zur
Folge hat. Die jeweiligen Endstellungen des Betätigungsansatzes
(Schiebers) am jeweiligen Schlitzende legen die inaktive und aktive
Stellung der Noppenplatte fest.
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Die
neuerungsgemäß vorgesehene Noppenplatte ist an
bzw. in der Wischerplatte geführt, so dass sie eine Axialbewegung
ausführen kann. Zusätzlich ist die Noppenplatte
so geführt, dass sie sich relativ zur Wischerplatte aus
dieser heraus bzw. in diese hinein bewegt, d. h. senkrecht zur Ebene
der Wischerplatte bewegt. Die Noppenplatte führt daher eine
kombinierte Bewegung in Axialrichtung der Wischerplatte und senkrecht
zur Ebene der Wischerplatte durch. Zur Ausführung dieser
Bewegung ist die Noppenplatte vorzugsweise in Führungsrinnen
geführt, die an den Innenseiten von nach unten vorstehenden
Randflanschen der Wischerplatte vorgesehen sind. In diese Führungsrinnen
greifen geeignete Seitenflansche bzw. seitliche Vorsprünge
der Noppenplatte ein.
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Bei
einer besonderen Ausführungsform der Neuerung ist auf der
Oberseite der Wischerplatte eine Vertiefung vorgesehen, in deren
Boden der den Betätigungsansatz aufweisende Schlitz angeordnet ist.
Bei der Anordnung von zwei Noppenplatten befindet sich auf der Oberseite
eines jeden Wischerplattenabschnittes eine derartige Vertiefung.
Die Vertiefung ist beispielsweise elliptisch ausgebildet.
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Bei
einer speziellen Ausführungsform weist die Noppenplatte
eine nicht mit Noppen versehenen seitlichen Zungenabschnitt auf,
der den Betätigungsansatz trägt.
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Bei
noch einer bevorzugten Ausführungsform ist die Wischerplatte
mit seitlich herausziehbaren und einschiebbaren Verlängerungselementen versehen.
Auf diese Weise lässt sich die Länge der Wischerplatte
variieren. Die Verlängerungselemente rasten dabei in entsprechenden
Endstellungen oder auch Zwischenstellungen ein.
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Die
Neuerung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles
in Verbindung mit der Zeichnung im Einzelnen erläutert.
Es zeigen:
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1 eine
räumliche Darstellung eines Bodenwischers mit Blickrichtung
von oben;
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2 eine
Vorderansicht des Bodenwischers der 1;
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3 eine
Draufsicht des Bodenwischers der Figur 1; und
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4 eine
Teilunteransicht des Bodenwischers der 1 bis 3.
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Der
in 1 dargestellte Bodenwischer 1 weist eine
längliche Wischerplatte 2 und eine gelenkig mit
der Wischerplatte 2 verbundene Stielaufnahme 4 auf.
In die Stielaufnahme 4 ist ein für derartige Wischgeräte
geeigneter Stiel einsetzbar und lösbar fixierbar. Natürlich
kann die Wischerplatte 2 auch direkt mit einem Stiel versehen
sein, der gelenkig mit der Wischerplatte verbunden ist.
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Bei
der Wischerplatte 2 handelt es sich um ein geeignetes Kunststoffteil.
Die Wischerplatte 2 besitzt seitlich herausziehbare und
einschiebbare Verlängerungselemente 3, mit deren
Hilfe die Länge der Wischerplatte variierbar ist. Hierzu
lassen sich die Verlängerungselemente 3 in geeigneten
Endstellungen bzw. Zwischenstellungen arretieren.
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Die
Wischerplatte 2 setzt sich aus zwei über eine
Querachse 5 gelenkig miteinander verbundenen Wischerplattenabschnitten
zusammen, die zwischen einer stabilen koplanaren Arbeitsstellung
(in 1 gezeigt), in der sie ein Wischelement bzw. Wischtuch tragen,
und einer Stellung bewegbar sind, in der die Wischerplattenabschnitte
zusammengeklappt sind. Ein derart ausgebildeter Bodenwischer ist
bekannt, so dass Einzelheiten des Gelenk- bzw. Klappmechanismus
an dieser Stelle nicht mehr beschrieben werden müssen.
Zum Zusammenklappen der Wischerplattenabschnitte dient ein Betätigungselement
(Fußtaste) 10, das auf der Oberseite der Wischerplatte 2 angeordnet
ist.
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Auf
jedem Wischerplattenabschnitt befindet sich ferner eine elliptisch
ausgebildete Vertiefung 7, in deren Boden ein Schlitz 8 angeordnet
ist. In diesem Schlitz ist ein Betätigungsansatz 9 manuell
hin- und herbewegbar, und zwar von einer Endstellung am in 1 linken
Ende des Schlitzes bis in eine Endstellung am in 1 rechten
Ende des Schlitzes. In 1 befindet sich der Betätigungsansatz 9 in
der Endstellung am linken Ende des Schlitzes.
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Der
Betätigungsansatz 9 ist mit einer Noppenplatte 11 verbunden,
die in 4 dargestellt ist. Die Noppenplatte 11 weist
ein plattenförmiges Trägerelement auf, auf dessen
Unterseite eine Vielzahl von elastischen Noppen fixiert ist, die
beispielsweise aus Gummi bestehen. Diese Noppenplatte 11 ist
an der Unterseite der Wischerplatte 2 in einem von dieser gebildeten
Hohlraum angeordnet und durch Verschieben des Betätigungsansatzes 9 aus
der einen in die andere Endstellung zwischen einer äußeren
axialen inaktiven Stellung und einer inneren axialen aktiven Stellung
bewegbar. In 4 ist die Noppenplatte 11 in
der aktiven axial inneren Stellung dargestellt.
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Jedem
Wischerplattenabschnitt ist eine Noppenplatte 11 zugeordnet,
so dass in 4 zwei Noppenplatten 11 in
der axial inneren aktiven Stellung dargestellt sind.
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Die
Noppenplatten 11 sind in bzw. an der Wischerplatte 2 geführt,
und zwar in Führungsrinnen 13, die an den Innenseiten
von nach unten vorstehenden Randflanschen 14 der Wischerplatte 2 vorgesehen sind.
Diese Führungsrinnen 13 sind in einer Ebene, die
senkrecht zur Ebene der Wischerplatte 2 verläuft, schräg
angeordnet, so dass die Noppenplatte 11 in der in 4 dargestellten
axial inneren aktiven Stellung mit ihren Noppen vom unteren Rand
der Wischerplatte 2 vorsteht, während sie in der
axial äußeren inaktiven Stellung im Inneren der
Wischerplatte 2 aufgenommen ist. Die Noppenplatte 11 weist
einen nicht mit Noppen versehenen Zungenabschnitt 12 auf,
der den als Schieber dienenden Betätigungsansatz 9 trägt,
welcher sich durch den Schlitz 8 bis zur Oberseite der
Wischerplatte 2 erstreckt. 4 zeigt die
beiden Noppenplatten 11 in der aktiven, d. h. über die
Unterseite der Wischerplatte vorstehenden Stellung. Durch Verschieben
des Betätigungsansatzes 9 in 4 axial
nach außen wird der Zungenabschnitt 12 und damit
die Noppenplatte 11 axial nach außen bewegt. Die
Nockenplatte 11 gelangt dabei in die zurückgezogene
Stellung.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- - DE 202005002464
U1 [0002]