DE202008000077U1

DE202008000077U1 - Sitz- und/oder Liegemöbel

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Publication number: DE202008000077U1
Application number: DE202008000077U
Authority: DE
Original assignee: ARCO POLSTERMOEBEL A RAEDLEIN; Arco-Polstermobel A Radlein & Co KG GmbH
Current assignee: ARCO-POLSTERMOEBEL GMBH & CO. KG, DE
Priority date: 2008-06-27
Filing date: 2008-06-27
Publication date: 2008-09-18
Anticipated expiration: 2018-06-28

Abstract

Sitz- und/oder Liegemöbel, bestehend aus einem Basiskörper (1) mit einem daran obenseitig fixierten Polsterelement als Sitz- und/oder Liegeelement (2) und mit mindestens einer horizontal sich erstreckenden Steckvorrichtung für die Befestigung von mindestens einem Rücken- und/oder Armlehnenelement (3), dadurch gekennzeichnet,
– dass der Basiskörper (1) obenseitig mindestens rückseitig und/oder seitlich mit einem starren Auflageträger (4) abschließt, der einen horizontalen nach innen verlaufenden Lagerabschnitt (5) und einen sich daran anschließenden, senkrecht oder schräg nach unten verlaufenden Lagerabschnitt (6) oder einen beabstandet zum horizontalen Lagerabschnitt (5) vorgesehenen Anschlag (7) unterhalb der Auflagefläche am Lagerabschnitt (5) aufweist.
– dass das aufliegende Sitz- und/oder Liegeelement (2) mit den Lagerabschnitten (5, 6) oder der Auflagefläche des horizontalen Lagerabschnitts (5) und dem Bereich unterhalb des Anschlags (7) einen Spalt bestimmter Höhe bildet,
– dass in den Spalt mindestens ein zungenförmiger Halter (8), aufweisend einen horizontalen Abschnitt (9) und einen abgewinkelten Abschnitt (10), bei gleichzeitiger...

Description

Die Erfindung betrifft ein Sitz- und/oder Liegemöbel, bestehend aus einem Basiskörper mit einem daran obenseitig fixierten Polsterelement als Sitz- und/oder Liegeelement und mit mindestens einer horizontal sich erstreckenden Steckvorrichtung für die Befestigung von mindestens einem Rücken- und/oder Armlehnenelement.
Aus der DE 298 18 372 U1 ist ein gattungsgemäßes Sitz- und/oder Liegemöbel bekannt, bei dem horizontal auf einem Basiskörper Führungshohlkörper angeordnet sind, in die zwei Horizontalschenkel von Trägern zweier miteinander verbundener Rückenlehnen- oder Kopfstützenträger einschiebbar sind. Die Horizontalschenkel müssen dabei in den Führungen gesichert werden.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Sitz- und/oder Liegemöbel vorzuschlagen, an dem eine Rückenlehne oder Armlehne als separates Anfügeteil auf einfachste Weise fixierbar und relativ versetzbar und auch wieder ablösbar ist.
Die Aufgabe löst die Erfindung durch Ausgestaltung des Sitz- und/oder Liegemöbels gemäß der nach Anspruch 1 angegebenen Lehre. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
Das Sitz- und/oder Liegemöbel nach der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Basiskörper obenseitig mindestens rückseitig und/oder seitlich mit einem starren Auf lageträger abschließt, der einen horizontalen, nach innen verlaufenden Lagerabschnitt und einen sich daran anschließenden, senkrecht oder schräg nach unten verlaufenden Lagerabschnitt aufweist, oder einen beabstandet zum horizontalen Lagerabschnitt unterhalb der Lagerfläche am Lagerabschnitt angeordneten Anschlag, dass das aufliegende Sitz- und/oder Liegeelement mit den Lagerabschnitten oder der Auflagefläche des horizontalen Lagerabschnitts und dem Anschlag einen Spalt bestimmter Höhe bildet und in den Spalt mindestens ein zungenförmiger Halter, aufweisend einen horizontalen Abschnitt und einen abgewinkelten Abschnitt, bei gleichzeitiger Verdrängung des Polsters des Sitz- und/oder Liegeelementes, einschiebbar ist. Der Halter stützt sich an den Auflageflächen der Lagerabschnitte ab, oder untergreift den Anschlag mit dem Endabschnitt und ist an einer Anlagewand des Rücken- und/oder Armlehnenelementes seitlich vorstehend angebracht.
Der Basiskörper bildet das Untergestell, auf dem als ein Sitz- und/oder Liegeelement ein Polsterelement aufgelegt oder von der Obenseite her aufgesteckt oder dem Rahmen des Basiskörpers bzw. einem Untergestell befestigt ist. Das Sitz- und/oder Liegeelement kann ein einfaches Polster sein, das auch aufgelegt werden kann, also beispielsweise ein Sitzkissen oder eine Matratze. Eine unmittelbare Befestigung oder ein Rahmenaufbau des Sitz- und/oder Liegeelementes ist grundsätzlich nicht erforderlich. Wenn das Sitz- und/oder Liegeelement eine Rahmenstruktur aufweist, auf der die Polsterung aufgebracht ist, kann die Rahmenstruktur auch dazu verwendet werden, um ein Widerlager für den Halter zu bilden, sofern der Rahmen mit dem Untergestell beispielsweise verschraubbar ist. In einer solchen Ausführung kann beabstandet zur Außenkante eine Leiste angebracht sein, die parallel zur Außenkante des Basiskörpers verläuft und hinter dem Lagerabschnitt gegenüber der Auflagefläche abgesetzt endet. Es ist er sichtlich, dass dann ein zungenförmiger Halter auf den Lagerabschnitt mit seinem horizontalen Abschnitt auflegbar ist und mit dem abgewinkelten Abschnitt unter die Leiste greift und in dem so gebildeten Spalt gesichert gehalten ist.
In der einfachsten Ausführung bildet das aufliegende Polsterelement mit den Lagerabschnitten des Auflageträgers am Untergestell bzw. Basiskörper einen Spalt bestimmter Höhe, so dass der im Winkel der Lagerabschnitte angepasste gebogene Halter – hierbei kann es sich um einen einzelnen Halter länglicher Art oder um mehrere Halter handeln, die auf gleicher Höhe angebracht sind oder um einen einzigen schmalen Halter, eingeschoben werden kann. Beim Einschieben wird dabei das Polster nach oben zusammengedrückt. Es kann aber auch das Polster aufgelegt oder der Rahmen zur Spaltbildung vorher an den Basiskörper angeschraubt werden. Der Spalt wird aber auch gebildet, wenn ein Anschlag beschriebener Art, beispielsweise an der Leiste, vorgesehen ist.
Anstelle einer solchen Leiste, die an der Unterseite des Rahmens des fixierbaren Sitz- und/Oder Liegeelementes vorgesehen ist, kann aber auch der Auflageträger so ausgebildet sein, dass ein Widerlager unmittelbar am Basiskörper gegeben ist. Dies kann beispielsweise dadurch bewerkstelligt werden, dass an einem Winkel oder zwischen zwei Holzteilen ein Querholm oder eine Stange angebracht ist, der oder die von dem schräg verlaufenden Lagerabschnitt des Halters untergriffen wird. Diese Ausführung hat den Vorteil, dass eine Fixierung des Halters nach oben gegeben ist. Die an dem oder den Haltern befestigte Arm- oder Rückenlehne brauch sich nur mit dem oder die Halter untenseitig den Halter überstehenden Abschnitt an der Außenwand des Basiskörpers abstützen, um sicher gehalten werden zu können. Wird hingegen ein Auflageträger verwendet, der nur die beiden Abschnitte, nämlich Ho rizontal- und Schrägabschnitt, aufweist und von unten nach oben keine Fixierung vorgesehen ist, also nur das Polster den Spalt bildet, dann sollte zur zusätzlichen Sicherung des anfügbaren Rücken- oder Armlehnenteils an der Unterseite des Armlehnen- oder Rückenlehnenteils ein Steg oder ein Blechstreifen oder eine breite Leiste vorgesehen sein, die im Anfügezustand des Armlehnen- oder Rückenlehnenelementes die Unterkante des Basiskörpers untergreift. Dieses Teil bildet mit der obenseitigen Fixierung eine lösbare Befestigung der Rücken- oder Armlehne an dem Polstermöbel. Die Höhe des Armlehnen- oder Rückenlehnenteils sollte im unteren Bereich in diesem Fall der Höhe des Basiskörpers entsprechen. Verkürzungen des untenseitigen Abschnitts des Arm- oder Rückenlehnenelementes sind aber auch möglich, insbesondere wenn eine sichere Lage des oder der Halter in dem Spalt, beispielsweise durch Untergreifen einer Leiste oder eines Querholms, gegeben ist. Aus optischen Gründen wird sich allerdings die Anlagewand des Rücken- und/oder Armlehnenelementes bis unten erstrecken.
Es ist ersichtlich, dass die Erfindung sich auch auf solche Ausführungen anwenden lässt, bei denen der Spalt beispielsweise rückseitig durchgehend vorgesehen ist oder auch seitlich oder gar umlaufend, so dass das Rücken- und/oder Armlehnenelement in verschiedenen beliebigen Funktionsstellungen angefügt werden kann. Ebenso können die Halter innerhalb des Spaltes durch das Rücken- oder Armlehnenelement mit verschoben werden.
Durch die Konstruktion ist eine besonders einfache Fixiermöglichkeit eines Rücken- oder Armlehnenelementes an einem Basiskörper gegeben. Die Rückenlehnenelemente können gesondert hergestellt und auch als Einzelteile transportiert und später angefügt werden. Die Halter können aus Blechstreifen gefertigte, zungenförmige Halter sein, die entweder schon bei der Produktion des Rücken- oder Armlehnenelementes montiert oder aber auch an die Elemente, und zwar an dafür vorgesehene Rahmenteile erst bei dem Aufstellen des Möbels angeschraubt werden. In diesen Fällen ist es zweckdienlich, Markierungspunkte an dem Stoff- oder Lederbezug der Anlagewand des Rücken- oder Armlehnenelementes vorzusehen, damit die tragenden Rahmenteile einfacher gefunden werden können.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen ergänzend erläutert.
In den Zeichnungen zeigen:
1 in einem Teilschnitt eine erfindungsgemäße Anbindung eines Rückenlehnenelementes an einem Basiskörper, wobei nur die wesentlichen Teile eingezeichnet sind,
2 eine Abwandlung der Ausführung nach 1,
3 ein Beispiel eines Anfügeteils mit zwei Haltern und einer Lasche zum Anfügen an einen Hocker mit gepolstertem Sitzelement,
4 eine Ausführungsform, bei der ein durchgehender Halter als länglicher Halter an einem Armlehnen- oder Seitenelement vorgesehen ist, um hierüber mit dem Basiskörper verbunden werden zu können und
5 bis 8 doppelsitziges Liegemöbel mit an verschiedenen Stellen angebrachten Rücken- und/oder Armlehnenelement.
1 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei dem die wesentlichen Teile einer Verbindung zwischen Basiskörper 1 und Rücken- und/oder Armlehnenelement 3 ersichtlich sind. Auf den Basiskörper 1 ist ein Sitz- und/oder Liegeelement 2 aufgelegt, dabei handelt es sich um ein Polsterelement, das am Rahmen des Basiskörpers 1 oder Untergestells befestigt ist oder nur aufliegt. Auf dem seitlichen Stützrahmen 12 ist ein Auflageträger 4 vorgesehen, der auch Rahmenbestandteil sein kann und beispielsweise auch umlaufend vorgesehen sein kann. Dieser Auflageträger 4 weist einen im Wesentlichen horizontalen nach innen verlaufenden Lagerabschnitt 5 über die gesamte Möbelbreite auf und einen sich daran anschließenden, schräg nach unten verlaufenden Lagerabschnitt 6. Grundsätzlich könnte dieser Lagerabschnitt 6 auch senkrecht verlaufen, so dass eine erhöhte Abzugssicherung gegeben ist, wenn die Halterung einer senkrechten Abzugssicherung den Lagerabschnitt 6 hintergreifen würde. Dann kann allerdings das angefügte Rücken- oder Armlehnenelement 3 nicht mehr ohne Abheben des Sitz- oder Liegeelementes 2 entfernt werden. Durch einen kurzen, senkrechten Abschnitt an dem Halter 8 ist ein Einführen in den zwischen der Oberseite des Auflageträgers und der Untenseite des Polsters des Sitz- und/oder Liegeelementes 2 gebildeten Spaltes ebenfalls möglich, nicht jedoch ein einfaches Herausziehen beim Abziehen des Anfügelementes. Der Halter 8 ist im Übrigen als Winkelhalter ausgebildet und an der Innenseite der Lagerwand 13 des Rücken- oder Armlehnenelementes 3 montiert, beispielsweise angeschraubt, und dabei durch einen Spalt geführt. Der Halter 8 weist im Übrigen einen horizontalen Abschnitt 9 und einen abgeschrägten oder senkrechten Abschnitt 10 auf, der wie vorher angegeben, auf den formangepassten Auflageträger 4 aufgelegt bzw. so weit in den Spalt hineingeschoben wird, bis er an den Anlageflächen anliegt.
Wenn das Polster des Sitz- und/oder Liegeelementes 2 ein relativ weiches Polster ist, bestehst beim Anlehnen an die Rückenlehne durch die auf dem Polstermöbel sitzende Person die Gefahr, dass der Halter 8 aus den Spalt nach hinten gedrückt wird. Es empfiehlt sich deshalb, zur Sicherung eine Lasche 11 an der Unterseite des Rücken- oder Armlehnenelementes 3 anzubringen, die sich an der Kante bzw. der Unterseite des Basiskörpers 1 abstützt, wodurch eine definierte Klemmung über den Höhenbereich gegeben ist und das Rücken- oder Armlehnenelement an dem Basiskörper 1 fixiert ist.
In 2 ist eine Variante zu 1 dargestellt, die darin besteht, dass an den Auflageträger 4 innenseitig nach oben vorstehende Lagerelemente 14 montiert sind, zwischen denen ein Anschlag 7, z. B. in Form einer Stange eingefügt ist. Das Lagerelement 14 kann aber auch als Profilleiste ausgebildet sein und mit der Unterseite, die schräg verläuft, und der Oberfläche des Lagerabschnittes 6 im schräg verlaufenden hinteren Bereich einen Spalt bilden. In jedem Fall ist hier eine Untergreiffläche gegeben, die von dem schräg verlaufenden Lagerabschnitt 10 des Halters 8 im eingeschobenen Zustand des Halters 8 in dem Spalt untergriffen wird. Der abgewinkelte Abschnitt 10 liegt also mit der Oberseite unter dem Anschlag 7, so dass in der eingezeichneten Position durch die Anlage eine feste Verbindung gegeben ist und auch bei rückseitiger Belastung der Arm- oder Rückenlehne die Anliegewand 13 sich nicht von dem Basiskörper 1 entfernen kann. In diesem Fall braucht die eingezeichnete Lasche 11 nicht vorgesehen zu sein. Die Lasche 11 kann auch als längliches Blech ausgebildet und an der Unterseite des Rahmens des angefügbaren Rückenlehnen- und/oder Armlehnenelementes 3 angeschraubt sein. Andere Befestigungen und Ausbildungen sind aber auch möglich, so kann beispielsweise die Lasche 11 außenseitig auf der Anlagewand 13 des Rückenlehnen- und/oder Armlehnenelementes 3 angeschraubt sein.
In 3 ist ein Hocker dargestellt, der aus einem Basiskörper 1 und einem gepolsterten Sitz- und/oder Liege element 2 besteht und einen umlaufenden Spalt der beschriebenen Art aufweist, so dass das als Armlehnenelement 3 ausgebildete Seitenteil über die Halter 8, die zungenförmig vorstehen, angefügt werden kann. Zu sehen ist auch eine längliche Lasche 11 in Form eines Bleches an der Unterseite, so dass eine gewünschte Anfügung, wie sie anhand der beiden 1 und 2 beschrieben werden, auf einfache Weise möglich ist, und zwar an allen vier Seiten, sofern der Spalt umlaufend vorgesehen ist.
4 zeigt eine Variante, aus der ersichtlich ist, dass anstelle von zwei Haltern 8 ein länglicher Halter 8 in Form eines Abwinklungsbleches vorgesehen sein kann. Im Übrigen sind die gleichen Bauteile auch dort wiedergegeben und mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
5 zeigt ein Sitz- und/oder Liegemöbel mit einem länglichen Basiskörper 1 und einem gepolsterten Sitz- und/oder Liegeelement 2, an dem nur über eine Sitztiefe eine Rückenlehne 3 angesetzt ist. Dieses Rückenlehnenelement 3 kann über die Halter 8 (3 und 4) auch beispielsweise in einer Mittenposition gemäß 6 verschoben werden oder aber auch daran in dieser Position angefügt sein.
7 zeigt dasselbe Element als Armlehnenelement. Selbstverständlich kann auch das Armlehnenelement 3 beispielsweise höhenmäßig verlängert sein und wiederum als Rückenlehne dienen. Auch können Rückenlehnenelemente mit größerem Höhenmaß angefügt sein.
In 8. ist ein Armlehnelement 3 angefügt und ein Element als Rückenlehne. Dieses Element 3 kann aber auch höher ausgebildet sein.

1: Basiskörper
2: Sitz- und/oder Liegeelement
3: Rücken und/oder Armlehnenelement
4: Auflageträger
5: Lagerabschnitt
6: Lagerabschnitt
7: Anschlag
8: Halter
9: Horizontalabschnitt
10: abgewinkelter Abschnitt
11: Lasche
12: seitlicher Stützrahmen
13: Anlagewand
14: Lagerelement

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

- DE 29818372 U1 [0002]

Claims

Sitz- und/oder Liegemöbel, bestehend aus einem Basiskörper (1) mit einem daran obenseitig fixierten Polsterelement als Sitz- und/oder Liegeelement (2) und mit mindestens einer horizontal sich erstreckenden Steckvorrichtung für die Befestigung von mindestens einem Rücken- und/oder Armlehnenelement (3), dadurch gekennzeichnet, – dass der Basiskörper (1) obenseitig mindestens rückseitig und/oder seitlich mit einem starren Auflageträger (4) abschließt, der einen horizontalen nach innen verlaufenden Lagerabschnitt (5) und einen sich daran anschließenden, senkrecht oder schräg nach unten verlaufenden Lagerabschnitt (6) oder einen beabstandet zum horizontalen Lagerabschnitt (5) vorgesehenen Anschlag (7) unterhalb der Auflagefläche am Lagerabschnitt (5) aufweist. – dass das aufliegende Sitz- und/oder Liegeelement (2) mit den Lagerabschnitten (5, 6) oder der Auflagefläche des horizontalen Lagerabschnitts (5) und dem Bereich unterhalb des Anschlags (7) einen Spalt bestimmter Höhe bildet, – dass in den Spalt mindestens ein zungenförmiger Halter (8), aufweisend einen horizontalen Abschnitt (9) und einen abgewinkelten Abschnitt (10), bei gleichzeitiger Verdrängung des Polsters des Sitz- und/oder Liegeelementes (2) einschiebbar ist, welcher Halter (8) sich an den Auflageflächen der sich an der Auflagefläche die Lagerabschnitte (5, 6) abstützt oder den Anschlag (7) mit dem Endabschnitt untergreift, während der horizontale Abschnitt (9) auf der horizontalen Auflagefläche des Lagerabschnittes (5) aufliegt, und – dass der oder die Halter (8) an einer Anlagewand des Rücken- und/oder Armlehnenelementes (3) seitlich vorstehend angebracht sind.
Sitz- und/oder Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass über die Länge des Armlehnen- oder Rückenlehnenteils verteilt mehrere oder durchgehend ein zungenförmige Halter (8) vorgesehen sind oder ist.
Sitz- und/oder Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagewand (13) des Rücken- und/oder Armlehnenelementes (3) sich bis zur Unterkante des Basisteiles erstreckt und dass an der Unterseite eine Lasche (11) vorgesehen ist, die die Seitenwand (12) des Basiskörpers (1) untenseitig untergreift.
Sitz- und/oder Liegemöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Lasche (11) als längliches Blech oder Formteil ausgebildet ist.
Sitz- und/oder Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die spaltförmige Aufnahme umlaufend vorgesehen ist.
Sitz- und/oder Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Arm- und/oder Rückenlehne (3) verschiebbar in dem Spalt gehalten ist.