DE202008006443U1

DE202008006443U1 - Trinkbecherdeckel

Info

Publication number: DE202008006443U1
Application number: DE200820006443
Authority: DE
Original assignee: EMSA GmbH
Current assignee: EMSA GmbH
Priority date: 2008-05-13
Filing date: 2008-05-13
Publication date: 2008-09-18
Anticipated expiration: 2018-05-14

Abstract

Trinkbecherdeckel (100) für ein nach oben offenes Trinkgefäß (1) mit einem Basiselement (20) mit wenigstens einer Ausflussöffnung (24), die über ein mittels einer Betätigungseinheit (30) verschiebbares Dichtelement (40) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wirkungslinie (11) der Betätigungseinheit (30) und der Verschiebeweg des Dichtelements (40) in einem Winkel α schräg in Bezug auf eine Mittelachse (12) des Basiselements (20) ausgerichtet sind.

Description

Die Erfindung betrifft einen Trinkbecherdeckel für ein nach oben offenen Trinkgefäß mit einem Basiselement mit wenigstens einer Ausflussöffnung, die über ein mittels einer Betätigungseinheit verschiebbares Dichtelement verschließbar ist.
Bei einem solchen Trinkbecherverschlussdeckel wird das Dichtelement von der Umrandung der Ausflussöffnung am Basiselement abgehoben, so dass Flüssigkeit durch die Öffnung hindurch ausfließen kann. Anschließend wird das Dichtelement über die Betätigungseinheit wieder an den Rand der Ausflussöffnung angepresst, so dass ein flüssigkeitsdichter Verschluss bewirkt ist. Anders als bei größeren Kaffeekannen ist bei Trinkbechern, die direkt am Mund angesetzt werden sollen, die zur Aufnahme der Betätigungseinheit des Dichtelements und der Ausflussöffnung zur Verfügung stehende Fläche begrenzt. Der Durchmesser soll nämlich oftmals klein gehalten werden, damit der Trinkbecherdeckel auch mit Trinkgefäßen mit kleinem Durchmesser kombinierbar ist, welche beispielsweise in die Halterungen von Kraftfahrzeugen passen. Durch den begrenzten Bauraum um die zentral angeordnete Betätigungseinheit herum kann nur eine kleine Ausgießöffnung ge schaffen werden. Zudem wirken die hochragenden Teile der Betätigungseinheit beim Ansetzen an den Mund hinderlich.
Aufgabe der Erfindung ist es daher, den Abstand zwischen dem zum Trinken vorgesehenen Rand des Verschlusses und der Betätigungseinheit zu vergrößern und zugleich in dem zum Trinken vorgesehenen Flächenbereich eine möglichst große Ausgießöffnung bereitzustellen, um ein pulsierendes Ausströmen der Flüssigkeit zu vermeiden.
Diese Aufgabe wird durch einen Trinkbecherdeckel mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
Dadurch, dass der Verschiebeweg des Dichtelements wie auch insgesamt der Wirkungsweg der Betätigungseinheit schräg angestellt sind, kann ein tellerförmiges Dichtelement zum Verschluss der Ausflussöffnung vorgesehen sein, das die zur Verfügung stehende Fläche an der Unterseite des Basiselements maximal ausnutzt. Aufgrund der Schrägstellung wird dabei bewirkt, dass die Betätigungseinheit an einem Randbereich mündet, welcher diametral gegenüber dem zum Trinken vorgesehenen Randbereich liegt, so dass hier ein maximal möglicher Abstand geschaffen ist.
Dadurch, dass die Betätigungseinheit im Randbereich mündet, ist auch eine Einhandbedienung mit dem Daumen möglich. Aufgrund der größeren Kraft des Daumens ist dies komfortabler als bei einer zentral angeordneten Betätigungseinheit, die von einem einzelnen anderen Finger betätigt werden muss.
Neben der bevorzugten zentrischen Anordnung der Ausflussöffnung, die einen maximalen Querschnitt an der Ausflussöffnung ermöglicht, ist auch eine exzentrische Anordnung einer – in Bezug auf gleiche Außendurchmesser des Trinkbecherverschlusses – kleineren Ausflussöffnung möglich, insbesondere in dem zum Ansetzen der Lippen vorgesehenen Bereich.
Vorzugsweise ist das Dichtelement als eine Dichtscheibe mit Dichtring ausgebildet und umfasst eine im Winkel α schräg nach außen angestellte Betätigungsachse, welche mit der Betätigungseinheit koppelbar ist. Durch die fest mit der Dichtscheibe verbundene Betätigungsachse wird ein planparalleles Abheben der Dichtscheibe vom Rand am Basiselement ermöglicht.
Vorteilhaft ist es weiterhin, direkt am Basiselement einen Lagerflansch auszubilden, dessen Mittelachse ebenfalls im Winkel α schräg gestellt ist und der die direkte Aufnahme einer Betätigungseinheit erlaubt.
Um das planparallele Abheben der Dichtscheibe vom Basiselement zu erzwingen, sind vorzugsweise ineinander greifende Formschlussmittel vorgesehen, um die beweglichen Teile einerseits verschiebbar, andererseits aber verdrehfest zueinander zu koppeln. Dies betrifft einmal die Verbindung der gesamten Betätigungseinheit mit dem Lagerflansch und/oder die Führung der Betätigungsachse innerhalb der Betätigungseinheit. Diese Formschlussmittel können über ineinander greifende Nuten und Zapfen gestaltet sein. Möglich ist weiterhin, unrunde Profilquerschnitte vorzusehen, die kein Verdrehen der ineinander geführten Teile erlauben.
Die Betätigungseinheit ist vorzugsweise als eine Druck-Rast-Einheit ausgebildet, wie man sie von Kugelschreibern kennt: Mit einem ersten Druck auf den Betätigungsknopf wird über die Betätigungsachse die Dichtscheibe angehoben und in dieser Stellung fixiert. Mit einem zweiten Druck auf dieselbe Taste wird die Öffnungsstellung wieder aufgehoben und ein Anpressen der Dichtscheibe an das Basiselement bewirkt. Vorzugsweise wird über eine Druckfeder eine Vorspannung innerhalb der Betätigungseinheit bewirkt, die unabhängig von einem etwaigen Behälterinnendruck ein dichtes Anlegen der Dichtscheibe an das Basiselement erlaubt.
Vorteilhaft ist weiterhin, wenn die Betätigungseinheit einen Betätigungsknopf mit einem Markierungsfenster aufweist. Unterhalb des Markierungsfensters ist dann an den feststehenden Teilen wenigstens ein Markierungsfeld angeordnet. Der Benutzer kann hierüber die Öffnungs- bzw. Schließstellung des Trinkbecherverschlusses erkennen, da ein Blick auf die Unterseite des Basiselements und die dort befindliche Dichtscheibe in aller Regel nicht möglich ist.
Bei der Betätigungseinheit läuft die Betätigungsachse vorzugsweise durch ein Druckfederelement hindurch und ist dann endseitig mit dem Betätigungsknopf verrastbar. Aus optischen Gründen, aber auch um das Basiselement auf den Rand eines Trinkgefäßes aufpressen zu können, ist vorzugsweise ein Ausgießerelement vorgesehen, aus dem auf der einen Seite der Betätigungsknopf der Betätigungseinheit herausragt und an dem auf der anderen Seite der Rand so geformt ist, dass ein angenehmes Trinken möglich ist.
Um die Zwischenräume zwischen Basiselement und Ausgießerelement leicht reinigen zu können, sind diese bevorzugt nur über eine Rastverbindung mit einer leicht für den Benutzer zugänglichen Rastzunge miteinander verbunden. Durch Anheben der Rastzunge kann die Verbindung getrennt werden, so dass die Einzelteile zur Reinigung zugänglich sind.
Die Erfindung wird nachfolgend mit Bezug auf die Erfindung näher erläutert. Diese zeigen im Einzelnen:
1 ein Trinkgefäß mit dem Trinkbecherdeckel in seitlicher Ansicht,
2 ein Trinkgefäß mit teilweise zerlegtem Trinkbecherdeckel,
3 einen vollständig zerlegten Trinkbecherdeckel in seitlicher Ansicht und
4 ein Trinkgefäß mit dem Trinkbecherdeckel im Schnitt.
1 zeigt einen Trinkbecher 1 mit einem Trinkbecherdeckel 100, von dem nur ein äußeres Ausgießerelement 10 und ein Betätigungsknopf 31 einer Betätigungseinheit 30, welcher über den Rand hinausragt, sichtbar sind. Die Betätigungseinheit 30 ist mit ihrer Wirkungslinie 11, die zugleich die Richtung des Verschiebewegs des Betätigungsknopfes 31 darstellt, in einem Winkel α von ca. 15° bis 40° zur Mittelachse schräg in Bezug auf eine Mittelachse 12 des Trinkbecherverschlusses 100 schräg gestellt. Dabei handelt es sich insbesondere um die Mittelachse eines hier verdeckt liegenden Basiselements.
In 2 ist bei dem Trinkbecherdeckel 100 das Ausgießerelement 10 vom Basiselement 20 mit Betätigungseinheit 30 und Dichtelement 40 abgenommen. Am Ausgießerelement 10 ist noch ein Flansch 13 erkennbar, der zur Führung des Betätigungsknopfes 31 der Betätigungseinheit 30 dient. Im gleichen Winkel angestellt ist ein Flansch 23 am Basiselement 20. Die Rastverbindung des Basiselements 20 zum Ausgießerelement 10 wird über Rastzungen 25, 26 bewirkt. Dabei ist die Rastzunge 26, wie auch 4 in der Schnittdarstellung zeigt, so ausgebildet, dass sie von schräg unten in eine Ausnehmung im Ausgießerelement 10 eingesetzt wird und dann um diese erste Verbindung verschwenkt wird, bis auch die andere Rastzunge 25 an das Ausgießerelement 10 gelangt und dort in einer Ausnehmung einrastet.
In 3 ist der Trinkbecherdeckel 100 noch weiter zerlegt, und zwar sind hier auch das Dichtelement 40 und die Betätigungseinheit 30 aus dem Basiselement 20 entfernt und demontiert.
Das Dichtelement 40 umfasst eine Dichtscheibe 41, die mit einem Dichtring 42 versehen ist. An die Dichtscheibe schließt sich ein Zapfen 43 an, der im Winkel α zur Mittelachse 12 schräg gestellt ist. An dem Basiselement 20 ist ein äußerer Dichtring 21 vorhanden, der an einen Rand eines Trinkgefäßes anpressbar ist, um eine flüssigkeitsdichte Verbindung zum Trinkgefäß herzustellen.
Die Betätigungseinheit 30 umfasst:

– einen Betätigungsknopf 31,
– einen Stempel 33, und
– eine Feder 36, die zwischen einer Scheibe 35 und einem Dichtring 37 eingespannt ist.

Die Verbindung des Betätigungsknopfes 31 mit dem Zapfen 43 erfolgt über einen Rastvorsprung 44. über den Dichtring 37 erfolgt im geöffneten Zustand des Verschlusses eine Abdichtung gegenüber dem Zapfen 43, so dass verhindert wird, dass nach dem Abheben der Dichtscheibe 41 Flüssigkeit in die Betätigungseinheit 30 fließt.
4 zeigt einen Trinkbecherdeckel 100, der auf ein Trinkgefäß 1 aufgeschraubt ist, im Schnitt. Die Verbindung erfolgt über Innengewinde 16 am Ausgießerelement 10 und ein Außengewinde am Hals des Trinkgefäßes 1. Dabei wird der dazwischen liegende Dichtring 21 des Basiselements 20 angepresst. Dadurch, dass das Gewinde am Trinkgefäß 1 auf einen nach innen versetzten Bereich aufgebracht ist, entsteht außen ein glatter Übergang zum Trinkbecherdeckel 100.
Das Basiselement 20 ist über die Rastzungen 25, 26 fest mit dem äußeren Ausgießerelement 10 verbunden und demgegenüber mittels eines Runddichtrings 17 abgedichtet, ist aber zu Reinigungszwecken auch wieder lösbar.
Dargestellt ist die Schließstellung des Trinkbecherverschlusses 100, bei der die Dichtscheibe 41 über ihren Dichtring 42 ebenfalls an das Basiselement 20 angepresst ist. Damit ist durch das Basiselement 20 mit Dichtscheibe 41 ein flüssigkeitsdichter Abschluss des nach oben offenen Trinkgefäßes 1 geschaffen.
Am Stutzen 13 ist eine Markierungsausnehmung 16 vorhanden, die den Blick auf einen Teilbereich des Außenumfangs des Betätigungsknopfes 16 freigibt. Je nachdem, ob das Dichtelement 40 angehoben oder gesenkt ist, ob also der Trinkbecherdeckel 100 geöffnet oder geschlossen ist, wird dort für den Benutzer eine insbesondere farbige Markierung, die am Außenumfang des Betätigungsknopfes 16 angebracht ist, sichtbar.

Claims

Trinkbecherdeckel (100) für ein nach oben offenes Trinkgefäß (1) mit einem Basiselement (20) mit wenigstens einer Ausflussöffnung (24), die über ein mittels einer Betätigungseinheit (30) verschiebbares Dichtelement (40) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wirkungslinie (11) der Betätigungseinheit (30) und der Verschiebeweg des Dichtelements (40) in einem Winkel α schräg in Bezug auf eine Mittelachse (12) des Basiselements (20) ausgerichtet sind.
Trinkbecherdeckel (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausflussöffnung (24) zentrisch am Basiselement (20) angeordnet ist.
Trinkbecherdeckel (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausflussöffnung exzentrisch am Basiselement angeordnet ist.
Trinkbecherdeckel (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (40) eine Dichtscheibe (41) mit Dichtring (42) und eine mit der Betätigungseinheit (30) koppelbare Betätigungsachse (43) umfasst, die sich vom Zentrum der Dichtscheibe (41) aus im Winkel α schräg nach außen erstreckt.
Trinkbecherdeckel (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinheit (30) in einem, mit seiner Mittelachse im Winkel α schräg ausgerichteten Lagerflansch (23) in dem Basiselement (20) gelagert ist.
Trinkbecherdeckel (100) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinheit (30) und der Lagerflansch (23) über ineinander greifende Formschlussmittel verschiebbar und verdrehfest gekoppelt sind.
Trinkbecherdeckel (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zapfen (43) und die Betätigungseinheit (30) über ineinander greifende Formschlussmittel verschiebbar und verdrehfest gekoppelt sind.
Trinkbecherdeckel (100) nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Formschlussmittel über unrunde Querschnitte der gekoppelten Elemente gebildet sind.
Trinkbecherdeckel (100) nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Formschlussmittel über vorstehende Zapfen und sich entlang des Verschiebewegs der Elemente erstreckende Nuten gebildet sind.
Trinkbecherdeckel (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinheit (30) eine Druck-Rast-Einheit ausgebildet ist.
Trinkbecherdeckel (100) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinheit (30) einen Betätigungsknopf (31) mit einem Markierungsfeld umfasst, das in einer Ausnehmung (16) eines Flansches (13) am Ausgießerelement (10) sichtbar ist.
Trinkbecherdeckel (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsachse (43) des Dichtelements (40) durch ein Druckfederelement (36) hindurch läuft und mit dem Betätigungsknopf (31) verrastet ist.
Trinkbecherdeckel (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dichtring (21) am Basiselement (20) über ein das Basiselement (20) umfassendes Ausgießerelement (10) an einen Rand eines Trinkgefäßes (1) anpressbar ist.
Trinkbecher mit einem Trinkbecherdeckel (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 13 und mit einem nach oben offenen Trinkgefäß (1).
Trinkbecher nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgießerelement (10) des Trinkbecherdeckels (100) ein Innengewinde (16) und das Trinkgefäß (1) am oberen Rand ein Außengewinde aufweist.
Trinkbecherdeckel (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel α = 15° bis 40° beträgt.