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DE20302347U1 - Kanne - Google Patents

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DE20302347U1
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    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47JKITCHEN EQUIPMENT; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; APPARATUS FOR MAKING BEVERAGES
    • A47J41/00Thermally-insulated vessels, e.g. flasks, jugs, jars
    • A47J41/0005Thermally-insulated vessels, e.g. flasks, jugs, jars comprising a single opening for filling and dispensing provided with a stopper
    • A47J41/0016Thermally-insulated vessels, e.g. flasks, jugs, jars comprising a single opening for filling and dispensing provided with a stopper the stopper remaining in the opening and clearing a passage way between stopper and vessel for dispensing

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  • Thermal Sciences (AREA)
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Abstract

Kanne (1) mit einem auf eine obere Kannenöffnung (2) eines Kannenkörpers (3) lösbar aufgesetzten Deckel (4), welcher in einer Betätigungsstellung (5) zwischen einer Öffnungsstellung (6) und einer Schließstellung (7) um ein Schwenklager (8) verschwenkbar gelagert ist, wobei in Öffnungsstellung (6) eine Fluidverbindung zwischen Kanneninnerem (9) und einem Kannenausgießer (10) hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Eingriffselemente (11, 12) am Kannenkörper (3) und zwei Gegeneingriffselemente (13, 14) am Deckel (4) angeordnet sind, welche durch Verschieben und/oder erdrehen des Deckels relativ zum Kannenkörper (3) in Richtung Betätigungsstellung (5) miteinander in Eingriff bringbar sind und in Eingriffsstellung (30) das Schwenklager (8) bilden.

Description

  • Die Erfindung betrifft eine Kanne mit einem auf eine obere Kannenöffnung eines Kannenkörpers lösbar aufgesetzten Deckel welcher in einer Betätigungsstellung zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung um ein Schwenklager verschwenkbar gelagert ist, wobei in Öffnungsstellung eine Fluidverbindung zwischen Kanneninnerem und einem Kannenausgießer hergestellt ist.
  • Verschiedene solcher Kannen sind aus der Praxis bekannt und dienen beispielsweise als Isolierkannen zur Aufnahme von kalten oder warmen Getränken. Auf eine entsprechende obere Kannenöffnung wird ein Deckel aufgesetzt, wobei der Deckel beispielsweise an einem entsprechenden Kannengriff am Kannenkörper verschwenkbar mittels eines Schwenklagers gelagert sein kann. Ist der Deckel in einer entsprechenden Betätigungsstellung, kann er zwischen seiner Öffnungs- und Schließstellung um dieses Schwenklager verschwenkt werden. In Schließstellung ist das Kanneninnere gegenüber beispielsweise einem Kannenausgießer abgedichtet, so dass die im Kanneninneren enthaltene Flüssigkeit wärmeisoliert aufbewahrt ist. Wird der Deckel in seiner Öffnungsstellung verschwenkt, wird eine Fluidverbindung zwischen Kanneninnerem und Kannenausgießer hergestellt und die entsprechende Flüssigkeit kann beispielsweise in einen Becher oder ein Glas ausgegossen werden.
  • Bei einem Teil der bisher bekannten Kannen ist der Deckel beispielsweise im Bereich seines Schwenklagers nur aufwändig von der Kanne lösbar oder aber ein solches Lösen ist gar nicht vorgesehen. Dadurch bleibt der Deckel in der Regel fest mit der Kanne verbunden, was beispielsweise ein Befüllen der Kanne oder auch ein Reinigen der Kanne erschwert, da der Deckel während dieses Vorgangs mit einer Hand gehalten werden muss.
  • Bei anderen aus der Praxis vorbekannten Kannen wird der Deckel beispielsweise durch eine relativ komplizierte Mechanik mit dem Kannenkörper verbunden und kann in entsprechender Betätigungsstellung teilweise verschwenkt und/oder so weit von der Kan nenöffnung entfernt werden, dass die entsprechende Fluidverbindung zwischen Kanneninnerem und Kannenausgießer hergestellt ist.
  • Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kanne der vorangehend genannten Art dahingehend zu verbessern, dass Befestigung und Lagerung des Deckels in einfacher konstruktiver und kostengünstiger Weise erfolgen, wobei gleichzeitig die Handhabung des Deckels zum Öffnen und Schließen vereinfacht und der gesamte äußere ästhetische Eindruck der Kanne durch Reduktion auf nur wenige Konstruktionsmerkmale verbessert wird.
  • Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
  • Das Aufsetzen oder Lösen des Deckels ist durch die Eingriffselemente und entsprechenden Gegeneingriffselemente vereinfacht, die nur durch Verdrehen und/oder Verschieben des Deckels relativ zum Kannenkörper miteinander in Eingriff bringbar sind. Ein entsprechender Winkel, der zum Verdrehen in Eingriffsstellung notwendig ist, kann dabei nur wenige Grad betragen und beispielsweise im Bereich von 10° bis 30° liegen. Weiterhin dienen Eingriffselemente und Gegeneingriffselemente gleichzeitig als Schwenklager, so dass die Kanne einfach aufgebaut ist. Da keine aufwändige Mechanik zum Verschwenken des Deckels notwendig ist, ergibt sich gleichzeitig ein relativ ästhetischer Gesamteindruck durch die Reduktion der Kanne auf die notwendigen Bestandteile. Der Deckel kann dabei die unterschiedlichsten Formen annehmen, wobei diese Formen im Weitesten nur ästhetisch bedingt sind, da die Anordnung von Eingriffs- und Gegeneingriffselementen beispielsweise auch so erfolgen kann, dass diese von außen weder am Kannenkörper noch am Deckel sichtbar sind.
  • Zur Anordnung von Eingriffs- und Gegeneingriftselementen ergeben sich vielfältige Möglichkeiten. Die Eingriffselemente können von einer Außenseite des Kannenkörpers oder auch innerhalb der Kannenöffnung nach innen abstehen. Weiterhin können die Eingriffselemente auch auf einer Oberseite des Kannenkörpers abstehen. Die entsprechenden Gegeneingriffselemente sind am Deckel jeweils in entsprechender Position angeordnet.
  • Nicht nur bezüglich der Anordnung der Eingriffs- und Gegeneingriffselemente am Kannenkörper beziehungsweise Deckel gibt es verschiedene Möglichkeiten, sondern auch hinsichtlich der Anordnung der zumindest zwei Eingriffs- beziehungsweise Gegeneingriffselemente relativ zueinander. Bei einem Ausführungsbeispiel, bei dem das Schwenklager in einfacher Weise realisiert werden kann, sind Eingriffs- und Gegeneingriffselemente diametral gegenüberliegend am Kannenkörper beziehungsweise Deckel angeordnet. Es besteht allerdings auch die Möglichkeit, dass die entsprechenden Elemente in mehr als zweifacher Anordnung oder auch in anderer relativer Position zueinander angeordnet sind.
  • Um die Betätigungsstellung des Deckels und auch das Verschwenken zwischen Öffnungs- und Schließstellung sicher realisieren zu können, können Eingriffs- und Gegeneingriffselemente in Betätigungsstellung des Deckels miteinander lösbar verbunden, insbesondere verrastet sein. Vorteilhafterweise wird diese lösbare Verbindung selbsttätig durch den entsprechenden Eingriff der Elemente hergestellt, ohne dass weitere Maßnahmen von außerhalb des Deckels oder Kannenkörper erfolgen oder andere Betätigungselemente bedient werden müssen.
  • Eine einfache Variante für Eingriffs- beziehungsweise Gegeneingriffselemente ist denkbar, bei der diese zapfenförmig ausgebildet sind.
  • Um sowohl das Verdrehen des Deckels in Betätigungsstellung als auch das Verschwenken zwischen Öffnungs- und Schließstellung in einfacher Weise durchführen zu können, kann am Deckel ein Betätigungselement angeordnet sein.
  • Eine einfache Ausführung eines solchen Betätigungselements kann darin gesehen werden, wenn dieses vom Deckel im Wesentlichen radial nach außen absteht.
  • Um während des Verschwenkens des Deckels zwischen Öffnungs- und Schließstellung, das heißt in Betätigungsstellung des Deckels, ein ungewolltes Verdrehen des Deckels aus der Betätigungsstellung zu vermeiden, kann im Deckel unterhalb des Betätigungselements eine Schwenkvertiefung ausgebildet sein, die in Betätigungsstellung mit einem Schwenkvorsprung im Bereich der Kannenöffnung zum Verschwenken des Deckels zwischen Schließ- und Öffnungsstellung in gleitendem Eingriff ist. Selbstverständlich, kann die Anordnung von Schwenkvertiefung und Schwenkvorsprung auch in umgekehrter Weise erfolgen. Schwenkvertiefung und Schwenkvorsprung sind dabei so angeordnet, dass sie einer Verdrehung des Deckels in Richtung Betätigungsstellung beziehungsweise aus der Betätigungsstellung heraus nicht hindernd entgegenstehen. Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass ein Verdrehen des Deckels relativ zum Kannenkörper nur in Schließstellung des Deckels erfolgt, während bei einem Verschwenken des Deckels aus Schließstellung in Richtung Öffnungsstellung Schwenkvertiefung und Schwenkvorsprung miteinander in Eingriff geraten.
  • Um eine entsprechende Abdichtung der Kannenöffnung insbesondere in Schließstellung des Deckels einfach zu ermöglichen, kann der Deckel insbesondere auf seiner Unterseite ein im Wesentlichen teilkugelförmiges Verschlusselement aufweisen, welches in Schließstellung abdichtend in der Kannenöffnung angeordnet ist. Es besteht ebenfalls die Möglichkeit, dass der Deckel insgesamt kugelförmig ist, wobei in diesem Zusammenhang beispielsweise eine untere Halbkugel als Verschlusselement dient.
  • Es erweist sich möglicherweise als günstig, wenn in einer Außenkontur des Verschlusselements das Gegeneingriffselement ausgebildet ist. Das Gegeneingriffselement ist dabei selbstverständlich so angeordnet, dass es der Dichtfunktion des Verschlusselements in Schließstellung des Deckels nicht entgegensteht.
  • Eine denkbare Möglichkeit für ein solches Gegeneingriffselement im Verschlusselement ist beispielsweise eine Führungsnut, in der das Eingriffselement während des Verdrehens des Deckels in Richtung Betätigungsstellung geführt ist. Auch in diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass entsprechend auch das Eingriffselement eine Führungsnut sein kann, in die das Gegeneingriffselement bei der Verdrehung des Deckels eingreift.
  • Um in diesem Zusammenhang beispielsweise zu ermöglichen, dass die Abdichtung des Deckels beziehungsweise Verschlusselements beim Verdrehen in Richtung Betätigungsstellung erreicht oder verbessert wird, kann die Führungsnut zumindest teilweise schräg zu einer Horizontalebene verlaufen. Dies bedeutet, dass bei Verschieben und/oder Verdrehen des Deckels durch Eingriff von Gegeneingriffselement und Eingriffselement durch die schräg verlaufende Nut der Deckel und damit auch das entsprechende Verschlusselement weiter in Richtung Kannenöffnung bewegt und mit dieser in abdichtende Anlage gebracht werden.
  • Um Öffnungs- und Schließstellung festlegen zu können, besteht bei einem Ausführungsbeispiel die Möglichkeit, dass das Betätigungselement durch Anlage mit beispielsweise dem Kannenkörper zumindest die Öffnungsstellung des Deckels festgelegt. Bei einem anderen Ausführungsbeispiel kann eine solche Festlegung der Stellung dadurch erfolgen, dass eine Unterseite des Deckels wippenförmig ausgebildet ist, wobei ein erster Wippenschenkel durch Anlage mit der Deckeloberseite die Schließ- und der zweite Wippenschenkel die Öffnungsstellung festlegt.
  • Um das Verdrehen des Deckels in Betätigungsstellung nicht gegebenenfalls durch den vorangehend erwähnten Schwenkvorsprung zu erschweren, kann im Deckel und/oder Verschlusselement eine Drehvertiefung zur zumindest teilweisen Aufnahme des Schwenkvorsprungs während des Verdrehens des Deckels in Richtung Betätigungsstellung ausgebildet sein.
  • Als vorteilhaft kann es sich erweisen, wenn der Deckel nach Verdrehen in Betätigungsstellung selbsttätig seine Schließstellung einnimmt. Dies kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass der Deckel in Richtung Schließstellung kraftbeaufschlagt ist.
  • Erfindungsgemäß besteht ebenfalls die Möglichkeit, den Deckel im Wesentlichen innerhalb der Kannenöffnung zumindest in Betätigungsstellung anzuordnen, so dass er flächenbündig zur Kannenoberseite oder auch vertieft innerhalb der Kannenöffnung angeordnet ist. Um dabei das Verdrehen des Deckels in Richtung Betätigungsstellung und ebenfalls zurück aus der Betätigungsstellung zum Abnehmen des Deckels in einfacher Weise durchführen zu können, können die Gegeneingriffselemente im Wesentlichen an Enden einer am Deckel vorgesehen Handhabe angeordnet sein. Mittels dieser Handhabe, die von der Deckeloberseite vorstehen kann, ist der Deckel in einfacher Weise ergreif- und drehbar. Es besteht ebenfalls die Möglichkeit, dass eine solche Handhabe unabhängig von den Eingriffs- beziehungsweise Gegeneingriffselementen angeordnet ist und beispielsweise in Form eines Vorsprungs oder dergleichen von der Deckeloberseite absteht.
  • Im Folgenden werden vorteilhafte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der in der Zeichnung beigefügten Figuren näher erläutert.
  • Es zeigen:
  • 1 eine teilweise dargestellte Seitenansicht einer Kanne mit entferntem Deckel;
  • 2 eine Rückansicht eines Deckels für die Kanne nach 1;
  • 3 eine Seitenansicht des Deckels nach 2;
  • 4 eine Draufsicht auf ein weiteres Ausführungsbeispiel einer teilweise dargestellten Kanne mit aufgesetztem Deckel;
  • 5 eine vergrößerte Darstellung des Details „X" aus 4;
  • 6 eine vergrößerte Darstellung des Details „Y" aus 4;
  • 7 eine Draufsicht auf ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Kanne mit entferntem Deckel;
  • 8 eine Rückansicht eines Deckels zum Aufsetzen auf die Kanne nach 7, und
  • 9 eine Seitenansicht eines weiteren Deckels zum Aufsetzen auf die Kanne nach 7.
  • 1 zeigt eine teilweise Seitenansicht einer Kanne 1 gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel. Bei diesem weist die Kanne 1 einen Kannenkörper 3 mit einer oberen Kannenöffnung 2 auf. In dieser Kannenöffnung 2 ist ein Deckel 4 nach 2 lösbar einsetzbar. Die Kannenöffnung 2 stellt eine Verbindung zwischen einem Kanneninneren 9 und einem Kannenausgießer 10 her. Diese Verbindung ist durch Deckel 4 in Schließstellung 7, siehe beispielsweise 3, unterbrochen.
  • Auf der Außenseite 15 des Kannenkörpers 3 stehen einander diametral gegenüberliegend Eingriffselemente 11, 12 in Form von Zapfen ab, die zusammen mit entsprechenden Gegeneingriffselementen 13, 14, siehe 2, ein Schwenklager 8 für den Deckel 4 bilden.
  • Auf der dem Kannengießer 10 abgewandten Seite der Kannenöffnung 2 ist ein Schwenkvorsprung 19 angeordnet. Dieser ist bei Deckel 4 in Betätigungsstellung 5, siehe beispielsweise 4, in gleitendem Eingriff mit einer Schwenkvertiefung 18 am Deckel.
  • Der Deckel 4 nach 2 ist auf die Kanne 1 nach 1 aufsetzbar. Nach Aufsetzen werden die seitlich vom Deckel 4 nach unten in Richtung Kannenkörper 3 vorstehenden Gegeneingriffselemente 13, 14 mit den Eingriffselementen 11, 12 dadurch in Eingriff gebracht, dass der Deckel 4 relativ zum Kannenkörper 3 verdreht wird. Die Verdrehung erfolgt in der Weise, dass die in entgegengesetzte Drehrichtungen geöffneten Gegeneingriffselemente 13, 14, siehe 3, die Eingriffselemente 11, 12 aufnehmen und der Deckel 4 anschließend so weit verdreht wird, bis er seine Betätigungsstellung erreicht hat, in der der entsprechende Eingriff zwischen Eingriffselemente 11 und 12 vom Ge geneingriffselemente 13, 14 vollständig hergestellt ist und die miteinander in Eingriff stehenden Elemente 11, 12 beziehungsweise 13, 14 das Schwenklager 8 bilden.
  • Bei der Rückansicht des Deckels 4 nach 2 ist weiterhin ein in dem Deckel integriertes Betätigungselement 17 erkennbar, das beispielsweise als in der Deckeloberseite ausgebildeter Druckpunkt ausgebildet ist. Durch Aufdrücken auf diesen Druckpunkt ist der Deckel 4 zwischen seiner Schließstellung 7, siehe 3, und der entsprechenden Öffnungsstellung 6 um Schwenklager 8 verschwenkbar.
  • Von der Deckelunterseite 20 steht ein Verschlusselement 21 ab, das beispielsweise teilkugelförmig sein kann und bei den Ausführungsbeispielen nach 2 und 3 durch einen Kugelabschnitt gebildet ist. Auf einem Teil der Deckelunterseite 20, wobei dieser Teil dem Schwenkvorsprung 19 in Betätigungsstellung des Deckels zugeordnet ist, ist die Schwenkvertiefung 18 zur Aufnahme des Schwenkvorsprungs 19 ausgebildet. Bei entsprechender Aufnahme des Schwenkvorsprungs in der Schwenkvertiefung ist der Deckel 4 verschwenkbar, siehe 3. Um im Wesentlichen nur in der entsprechenden Betätigungsstellung 5 des Deckels 4 ein solches Verschwenken zwischen Öffnungs- und Schließstellung zu ermöglichen, ist eine Drehvertiefung 28 an der Deckelunterseite angeordnet, die nur ein Verdrehen des Deckels 4 insbesondere relativ zum Schwenkvorsprung 19 ermöglicht, bis dieser mit der Schwenkvertiefung 18 bei Erreichen der Betätigungsstellung 5 des Deckels 4 in Eingriff gerät.
  • Bei dem Ausführungsbeispiel nach 2 und 3 des Deckels 4 ist noch erkennbar, dass dieser im Wesentlichen wippenförmig aus erstem Wippenschenkel 26 und zweitem Wippenschenkel 27 aufgebaut ist. Die entsprechenden Unterseiten der Wippenschenkel 26 beziehungsweise 27 legen die Öffnungsstellung 6, siehe Wippenschenkel 27, beziehungsweise die Schließstellung 7, siehe Wippenschenkel 26, fest, indem sie mit der Oberseite 16, siehe 1, des Kannenkörpers 3 in Anlage sind.
  • Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel, siehe 4 bis 6, sind auf der Kannenoberseite 16 die Eingriffselemente 11, 12 nach oben vorstehend ausgebildet. Ein entsprechender Kannendeckel 4 ist durch Verdrehen relativ zu diesen Eingriffselementen 11, 12 mittels seiner Gegeneingriffselemente 13, 14 lösbar am Kannenkörper 3 zu be festigen und bei Anordnung in entsprechender Eingriffsstellung 30, siehe die gestrichelte Darstellung in 4, zwischen Öffnungs- und Schließstellung um das durch die Eingriffs- und Gegeneingriffselemente gebildete Schwenklager 8 verschwenkbar. Die Gegeneingriffselemente 13, 14 sind bei diesem Ausführungsbeispiel im Wesentlichen zapfenförmig ausgebildet und stehen seitlich vom Deckel 4 ab. Sie sind an Enden einer sich quer über den Deckel 4 erstreckenden Handhabe 29 angeordnet. Diese ermöglicht in einfacher Weise ein Verdrehen des Deckels 4.
  • Die verschiedenen Details „X" und „Y" nach 4 sind vergrößert in den 5 und 6 dargestellt. Das Detail „X" zeigt eine Seitenansicht eines Eingriffselements 11. Dieses weist einen Einführungsschlitz oder eine Einführungsnut 32 auf, in die das entsprechende Gegeneingriffselement 13 bei Verdrehen des Deckels 4 einführbar ist. Um die entsprechende Betätigungsstellung 5 des Deckels 4 festzulegen, kann der Eingriff von Eingriffs- und Gegeneingriffselement festgelegt, aber lösbar sein, wobei nach 5 ein Verrasten erfolgt. Der Rasteingriff erfolgt durch eine Rastvertiefung 33, in die in Betätigungsstellung 5 das zapfenförmige Gegeneingriffselement 13 eingreift. Der Rasteingriff wird dadurch gesichert, dass die Nut 32 sich in Richtung Rastvertiefung 33 verengt.
  • Als Betätigungselement 17 ist bei dem Ausführungsbeispiel nach 4 eine radial nach außen überstehende Druckplatte auf einer Oberseite des Deckels 4 angeordnet, siehe auch 6. Diese greift in Betätigungsstellung 5 als Schwenkvorsprung 19 in die entsprechende Schwenkvertiefung 18 ein, die im Bereich der Kannenöffnung im Kannenkörper 3 ausgebildet ist. So lange die Betätigungsstellung 5 noch nicht erreicht ist, liegt das Betätigungselement 17 auf der Kannenkörperoberseite 16 auf. Das heißt, dass nur in Betätigungsstellung 5 ein Verschwenken des Deckels 4 zwischen Öffnungs- und Schließstellung möglich ist.
  • Durch das Einschwenken der Gegeneingriffselemente 13, 14 in die entsprechenden Eingriffselemente 11, 12 bis zum Rasteingriff ist weiterhin gesichert, dass der Deckel 4 in Betätigungsstellung 5 nicht von der Kanne 1 abgenommen werden kann.
  • Weiterhin liegen ebenfalls die Gegeneingriffselemente 13 und 14 auf der Kannenkörperoberseite 16 auf, so dass während des Verdrehens des Deckels 4 eine sichere Dreipunktauflage, siehe auch Betätigungselement 17, gegeben ist.
  • 7 und 8 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Kanne 1. Bei diesem Ausführungsbeispiel stehen innerhalb der Kannenöffnung 2 als Zapfen als Eingriffselemente 11, 12 radial nach innen ab. Entsprechende Schwenkvorsprünge 19 können analog zu 1 vorgesehen sein, wobei eine entsprechende Schwenkvertiefung 18 mit zugehörigem Deckel 4 nach 8 ausgebildet ist. Es ist selbstverständlich, dass die Anordnung von Schwenkvertiefung und Schwenkvorsprung umgekehrt sein kann, siehe hierzu auch 4.
  • Die zu den Zapfen 11, 12 als Eingriffselementen gehörigen Gegeneingriffselemente 13, 14 sind nach 4 als Führungsnute 23 beziehungsweise entsprechende Einkerbungen 23 ausgebildet. Nach Aufsetzen des Deckels 4 auf die Kanne 1 nach 7 und entsprechendes Einsetzen der Zapfen 11, 12 in die Führungsnuten 23, werden anschließend durch Verschieben und Verdrehen des Deckels 4 in Richtung Betätigungsstellung die Zapfen 11, 12 entlang der Führungsnuten 23 geführt, wobei diese zumindest teilweise relativ zu einer entsprechenden Horizontalebene 24 geneigt verlaufen. Durch diese Neigung wird erreicht, dass bei Verschieben und Verdrehen des Deckels 4 dieser durch entsprechenden Eingriff der Zapfen 11, 12 in Richtung Kannenkörper bis zur dichtenden Anlage des entsprechenden Verschlusselements 21 mit einem Rand der Kannenöffnung 2 verschoben wird. Die Führungsnut 23 kann an ihrem dem Einsetzende 25 gegenüberliegenden Ende eine entsprechende Rasteinrichtung aufweisen, durch die ein lösbarer Rasteingriff von Eingriffs- und Gegeneingriffselement in Betätigungsstellung sichergestellt ist.
  • Der entsprechende Deckel 4 kann weiterhin über eine Drehvertiefung 28 verfügen, siehe auch 2, die ein Verdrehen des Deckels 4 bei Aufsetzen auf die Kanne 1 bis Erreichen der Betätigungsstellung 5 sichert, wobei in Betätigungsstellung 5 der Schwenkvorsprung 19 in die Schwenkvertiefung 18 eingreift.
  • Es sei noch angemerkt, dass auch der Deckel 4 nach 8 entsprechend wippenförmig wie Deckel 4 nach 3 aufgebaut sein kann.
  • In 9 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel für einen Deckel 4 dargestellt, wie er beispielsweise auch auf die Kanne 1 nach 7 aufsetzbar ist. Dabei erfolgt ein entsprechender Eingriff der Zapfen 11, 12 als Eingriffselemente in die Einkerbung oder Nuten 23 des Deckels 4. Deckel 4 ist insgesamt kugelförmig mit einem seitlich abstehenden Betätigungselement 17 ausgebildet. Ein Verschwenken des Deckels 4 zwischen Öffnungs- und Schließstellung ist ähnlich wie bei den vorangehenden Ausführungsbeispielen durch den gleitenden Eingriff von Schwenkvorsprung 19 und Schwenkvertiefung 18 ermöglicht.
  • Am Beispiel des Deckels 4 nach 9 sei erläutert, in welcher Weise ein solcher Deckel auf die Kanne aufsetzbar ist. Zum Aufsetzen wird der Deckel 4 so gehalten, dass die Einkerbungen 23 als Gegeneingriffselemente 13, 14 in etwa vertikal ausgerichtet sind, so dass die Zapfen 11, 12 in die Einkerbungen einführbar sind. Der Deckel 4 wird dann so weit in Richtung Kannenöffnung verschwenkt beziehungsweise verschoben, bis die Zapfen 11, 12 in etwa an radial gegenüberliegenden Stellen relativ zum Mittelpunkt des kugelförmigen Deckels 4 angeordnet sind. Bei diesem Eingriff wird dann der Deckel 4 weiter bis in die Betätigungsstellung verschwenkt. In dieser Betätigungsstellung ist dann ein Verschwenken des Deckels durch den gleitenden Eingriff von Schwenkvorsprung 19 und Schwenkvertiefung 18 zwischen Öffnungs- und Schließstellung um das aus Eingriffs- und Gegeneingriffselementen 11, 12 und 13, 14 gebildete Schwenklager 8 verschwenkbar.

Claims (18)

  1. Kanne (1) mit einem auf eine obere Kannenöffnung (2) eines Kannenkörpers (3) lösbar aufgesetzten Deckel (4), welcher in einer Betätigungsstellung (5) zwischen einer Öffnungsstellung (6) und einer Schließstellung (7) um ein Schwenklager (8) verschwenkbar gelagert ist, wobei in Öffnungsstellung (6) eine Fluidverbindung zwischen Kanneninnerem (9) und einem Kannenausgießer (10) hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Eingriffselemente (11, 12) am Kannenkörper (3) und zwei Gegeneingriffselemente (13, 14) am Deckel (4) angeordnet sind, welche durch Verschieben und/oder erdrehen des Deckels relativ zum Kannenkörper (3) in Richtung Betätigungsstellung (5) miteinander in Eingriff bringbar sind und in Eingriffsstellung (30) das Schwenklager (8) bilden.
  2. Kanne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffselement (11, 12) von einer Außenseite (15) des Kannenkörpers (3) absteht.
  3. Kanne nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffselement (11, 12) innerhalb der Kannenöffnung (2) nach innen absteht.
  4. Kanne nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffselement (11, 12) auf einer Oberseite (16) des Kannenkörpers (3) absteht.
  5. Kanne nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Eingriffselement (11, 12) und Gegeneingriffselement (13, 14) diametral gegenüberliegend am Kannenkörper (3) beziehungsweise Deckel (4) angeordnet sind.
  6. Kanne nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Eingriffselemente (11, 12) und Gegeneingriffselemente (13, 14) in Betätigungsstellung (5) des Deckels (4) miteinander lösbar verbunden, insbesondere verrastet sind.
  7. Kanne nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffselement (11, 12) oder Gegeneingriffselement (13, 14) zapfenförmig ausgebildet ist.
  8. Kanne nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betätigungselement (17) am Deckel (4) zum Verschwenken zwischen Öffnungs- und Schließstellung (6, 7) und/oder zum Verdrehen in Richtung Betätigungsstellung (5) angeordnet ist.
  9. Kanne nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (17) im Wesentlichen radial nach außen absteht.
  10. Kanne nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Deckel (4) unterhalb des Betätigungselements (17) eine Schwenkvertiefung (18) ausgebildet ist, die in Betätigungsstellung (5) mit einem Schwenkvorsprung (19) im Bereich der Kannenöffnung (2) zum Verschwenken des Deckels zwischen Öffnungs- und Schließstellung (6, 7) in gleitendem Eingriff ist.
  11. Kanne nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (4) insbesondere auf seiner Unterseite (20) ein im Wesentlichen teilkugelförmiges Verschlusselement (21) aufweist, welches in Schließstellung (7) abdichtend in der anderen Kannenöffnung (2) angeordnet ist.
  12. Kanne nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Außenkontur (22) des Verschlusselements (21) das Gegeneingriffselement (13, 14) ausgebildet ist.
  13. Kanne nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegeneingriffselement (13, 14) eine Führungsnut (23) ist, in der das Eingriffselement (11, 12) beim Verdrehen des Deckels (4) in Richtung Betätigungsstellung (5) geführt ist.
  14. Kanne nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsnut (23) zumindest teilweise schräg zu einer Horizontalebene (24) verläuft.
  15. Kanne nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelunterseite (20) wippenförmig ausgebildet ist, wobei ein erster Wippenschenkel (26) durch Anlage mit der Kannenoberseite (16) die Schließ- und der zweite Wippenschenkel (27) die Öffnungsstellung (6) festlegt.
  16. Kanne nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Deckel (4) und/oder Verschlusselement (21) eine Drehvertiefung (28) zur zumindest teilweisen Aufnahme des Schwenkvorsprungs (19) während des Verdrehens des Deckels (4) in Richtung Betätigungsstellung (5) ausgebildet ist.
  17. Kanne nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (4) in Richtung Schließstellung (7) kraftbeaufschlagt ist.
  18. Kanne nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegeneingriffselemente (13, 14) im Wesentlichen an Enden einer am Deckel (4) vorgesehenen Handhabe (29) angeordnet sind.
DE20302347U 2003-02-13 2003-02-13 Kanne Expired - Lifetime DE20302347U1 (de)

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Application Number Priority Date Filing Date Title
DE20302347U DE20302347U1 (de) 2003-02-13 2003-02-13 Kanne

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DE20302347U DE20302347U1 (de) 2003-02-13 2003-02-13 Kanne

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DE20302347U8 DE20302347U8 (de) 2004-11-04

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Application Number Title Priority Date Filing Date
DE20302347U Expired - Lifetime DE20302347U1 (de) 2003-02-13 2003-02-13 Kanne

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Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CN104757852A (zh) * 2015-04-27 2015-07-08 崔誉龄 一种引流器

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CN104757852A (zh) * 2015-04-27 2015-07-08 崔誉龄 一种引流器

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