DE102024106865A1

DE102024106865A1 - Ruhemöbel und Verstellbeschlag für ein Ruhemöbel

Info

Publication number: DE102024106865A1
Application number: DE102024106865.5A
Authority: DE
Inventors: Oliver Nill
Original assignee: Hettich Franke GmbH and Co KG
Current assignee: Hettich Franke GmbH and Co KG
Priority date: 2024-03-11
Filing date: 2024-03-11
Publication date: 2025-09-11

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Verstellbeschlag (10) für ein Ruhemöbel, aufweisend zwei Seitenträger (11) zwischen denen mindestens eine Traverse (12) angeordnet ist, die drehbar an den Seitenträgern (11) gelagert ist und drehfest mit mindestens einem Schwenkarm (13) verbunden ist, an dem ein bewegbares Möbelteil des Ruhemöbels ankoppelbar ist, wobei an der mindestens einen drehbaren Traverse (12) ein erster Hebel (141) angeordnet ist, der mit einer Verstelleinheit gekoppelt ist, um die drehbare Traverse (12) zu verdrehen und dadurch den mindestens einen Schwenkarm (13) zu verschwenken. Der Verstellbeschlag (10) zeichnet sich dadurch aus, dass beabstandet von der drehbaren Traverse (12) eine Drehhülse (155) drehbar gelagert ist, an der ein zweiter Hebel (151) angeordnet ist, der ebenfalls mit der Verstelleinheit gekoppelt ist, indem diese zwischen dem ersten Hebel (141) und dem zweiten Hebel (151) schwebend aufgehängt ist, und dass die Drehhülse (155) und die drehbare Traverse (12) drehfest miteinander über ein Koppelelement gekoppelt sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Ruhemöbel mit einem derartigen Verstellbeschlag (10).

Description

Die Erfindung betrifft einen Verstellbeschlag für ein Ruhemöbel, der zwei Seitenträger aufweist, zwischen denen mindestens eine Traverse angeordnet ist, die drehbar an den Seitenträgern gelagert ist und drehfest mit mindestens einem Schwenkarm verbunden ist, an dem ein bewegbares Möbelteil des Ruhemöbels ankoppelbar ist. An der mindestens einen drehbaren Traverse ist ein erster Hebel angeordnet, der mit einer Verstelleinheit gekoppelt ist, um die Traverse zu verdrehen und dadurch den mindestens einen Schwenkarm zu verschwenken. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Ruhemöbel, insbesondere ein Bett, mit einem Verstellbeschlag.
Derartige Verstellbeschläge können beispielsweise mit einem elektromotorischer Linearantrieb als Verstelleinheit verwendet werden. Die lineare Bewegung des Linearantriebs wird über den ersten Hebel auf eine Drehbewegung der drehbaren Traverse umgesetzt, die zu einer Schwenkbewegung des Schwenkarm führt, um einen bewegbares Möbelteil zu verschwenken. Durch ihren Grundaufbau, bei dem die beiden Seitenträger voneinander durch die Traverse beabstandet sind, ist ein solcher Verstellbeschlag insbesondere zur Verwendung mit einem Lattenrost geeignet. Er kann etwa mittig bezogen auf die Längsausdehnung des Lattenrosts in diesem montiert sein, indem die beiden Seitenträger an Längsträgern des Rahmens befestigt sind. An den Schwenkarmen ist ein Rückenteil und/oder ein Fußteil des Lattenrosts montiert, die entsprechend durch die Schwenkbewegung der Schwenkarm angehoben oder abgesenkt werden können.
Ein derartiger Verstellbeschlag ist beispielsweise in der Druckschrift DE 20113961 U beschrieben. Als Verstelleinheit wird ein Linearantrieb eingesetzt, der über einen Hebel auf eine der Traversen wirkt und bei Bewegung diese verdreht. Der Linearantrieb stützt sich dabei an einer anderen Traverse ab. Der genannte Hebel, an den die Verstelleinheit angekoppelt ist und der dem oben genannten ersten Hebel entspricht, steht dabei deutlich nach unten aus dem Verstellbeschlag hervor.
Beim Einsatz des Verstellbeschlags in einem Lattenrost ragt der Hebel in der Regel auch über den Rahmen des Lattenrosts nach unten hervor. Eine flache Bauweise eines Betts, in dem der Lattenrost eingesetzt wird, ist in dem Fall nicht möglich oder zumindest durch den hervorstehenden ersten Hebel mit der angekoppelten Verstelleinheit erschwert. Insbesondere bei einem Lattenrost, das in einem Bett mit einer schweren Matratze, beispielsweise einem Boxspringbett, eingesetzt wird, wird zudem ein relativ langer erster Hebel benötigt, um das notwendige Drehmoment auf die Traverse ausüben zu können.
Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen derartigen Verstellbeschlag zu schaffen, der für das aufgebrachte Drehmoment einen möglichst kurzen ersten Hebel aufweist, sodass der Verstellbeschlag eine möglichst geringe Bauhöhe aufweist, oder der bei gegebener Bauhöhe ein möglichst hohes Drehmoment auf die Traverse und damit den Schwenkarm ausüben kann. Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Möbel mit einem Verstellbeschlag mit den genannten Vorteilen zu schaffen.
Diese Aufgabe wird durch einen Verstellbeschlag bzw. ein Möbel mit den Merkmalen des jeweiligen unabhängigen Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
Ein erfindungsgemäßer Verstellbeschlag zeichnet sich dadurch aus, dass beabstandet von der drehbaren Traverse eine Drehhülse drehbar gelagert ist, an der ein zweiter Hebel angeordnet ist, der ebenfalls mit der Verstelleinheit gekoppelt ist, indem diese zwischen dem ersten Hebel und dem zweiten Hebel schwebend aufgehängt ist. Dabei sind die Drehhülse und die drehbare Traverse drehfest miteinander über ein Koppelelement gekoppelt.
Durch die Verbindung über das Koppelelement sind die Drehbewegungen der beiden drehbaren Elemente, der drehbaren Traverse, an der der Schwenkarm angeordnet ist, und der Drehhülse, miteinander gekoppelt, z.B. indem sie sich gleichsinnig oder auch gegensinnig synchron zueinander bewegen. Die Verstelleinheit, z.B. ein elektromotorischer Linearantrieb, ist zwischen den beiden Hebeln an der drehbaren Traverse bzw. der Drehhülse angeordnet, die beide eine Schwenkbewegung ausführen. Bei gleicher Hebellänge ist somit für die Verdrehung der drehbaren Traverse ein doppelter Hub bzw. Zug der Verstelleinheit erforderlich.
Damit bietet diese Anordnung gegenüber einer Anordnung aus dem Stand der Technik, bei der die Verstelleinheit zwischen einem Festpunkt an dem Verstellbeschlag und dem einen Hebel an der drehbaren Traverse wirkt, eine Untersetzung um einen Faktor 2. Bei unveränderter Hebellänge und gleicher von der Verstelleinheit aufgebrachter Kraft kann damit ein doppelt so großes Drehmoment auf die drehbare Traverse ausgeübt werden. Das kann z.B. für Ruhemöbel mit eher schweren zu bewegbaren Möbelteilen, z.B. Boxspringbetten mit hochschwenkbaren Rücken- oder Fußteilen, vorteilhaft sein.
Wenn ein größeres Drehmoment nicht benötigt wird, kann umgekehrt entweder bei unveränderter Hebellänge die Verstelleinheit für eine kleinere aufzubringende Kraft ausgelegt sein, was vorteilhaft die Baugröße und Kosten der Verstelleinheit senkt. Auch ist es möglich, bei unveränderter Verstelleinheit die Hebellänge zu verringern. Dadurch wird ein gleiches Drehmoment bei kleinerer Baugröße der Verstelleinheit erreicht. Wenn der Verstellbeschlag in einem Lattenrost zur Verstellung von Rücken- und/oder Beinteil eingesetzt wird, ragt gemäß dem Stand der Technik der Hebel an der drehbaren Traverse nach unten über einen Rahmen des Lattenrosts heraus. Der Überstand nach unten kann erfindungsgemäß verkleinert werden oder es kann sogar erreicht werden, dass der Verstellbeschlag vollständig innerhalb des Rahmens liegt.
In einer vorteilhaften Ausgestaltung des Verstellbeschlags ist beabstandet von der drehbaren Traverse eine weitere drehbare Traverse zwischen den Seitenträgern angeordnet, die als Drehhülse fungiert. Alternativ ist beabstandet von der drehbaren Traverse eine weitere Traverse zwischen den Seitenträgern angeordnet, auf der die Drehhülse drehbar gelagert ist. In beiden Fällen kann die weitere Traverse Teil eines Grundgestells des Verstellbeschlags sein. Vorteilhaft dient die weitere Traverse dann zudem der Lagerung des zweiten Hebels - entweder indem sie selbst die Drehhülse bildet, oder indem sie eine Lagerachse für die Lagerhülse ist.
Die Verwendung von zwei Seitenträgern, die bevorzugt parallel zueinander angeordnet sind, ist vorteilhaft, um den Verstellbeschlag als komplette Baueinheit in das Möbel einzufügen. Hierzu werden die Seitenträger am Gestell des Möbels befestigt, während die Schwenkhebel mit dem beweglichen Möbelteil gekoppelt werden. Jeder der Seitenträger kann dabei einteilig oder alternativ auch mehrteilig ausgeführt sein, z.B. indem pro Traverse und pro weiterer Traverse oder Drehhülse jeweils ein kurzer Seitenträger verwendet wird, wobei diese kurzen Seitenträger jeweils an dem Möbel, insbesondere an einem Gestell bzw. Rahmen des Möbels, befestigt werden.
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Verstellbeschlags ist an der Drehhülse ein dritter Hebel drehfest angeordnet und an der drehbaren Traverse ein vierter Hebel drehfest angeordnet, wobei der dritte Hebel und der vierte Hebel über das Koppelelement miteinander gekoppelt sind. Das Koppelelement kann dabei z.B. mindestens eine Koppelstange sein oder mindestens ein Koppelzug. Beides sind einfache und kostengünstige Wege, um die drehbare Traverse und die Drehhülse miteinander drehfest zu koppeln. Dabei können bevorzugt der dritte Hebel und der vierte Hebel zweiarmige Hebel sein, die über beide Hebelarme jeweils miteinander verbunden sind. Das Koppelelement weist dann entsprechend zwei Koppelstangen oder zwei Koppelzüge auf. Ein derartiges Koppelelement nimmt radial auf die Traversen wirkende Druck- und/oder Zugkräfte auf und verhindert eine Verbiegung der Traversen voneinander weg bzw. aufeinander zu.
In einer alternativen Ausgestaltung des Verstellbeschlags ist an der Drehhülse und an der drehbaren Traverse jeweils ein Zahnrad drehfest angeordnet. Die beiden Zahnräder sind über eine Kette oder einen Zahnriemen als Koppelelement miteinander gekoppelt. Auch auf diese Weise kann eine konstruktiv leicht umsetzbare Kopplung der Drehbewegungen von Traverse und Drehhülse erfolgen. Unter einem Zahnrad ist dabei auch ein Kettenrad oder eine Zahnriemenscheibe zu verstehen. Das Zahnrad kann ein vollständiges Rad oder auch in Form eines Kreissegments ausgeführt sein.
Wie zuvor bereits erwähnt, kann die Verstelleinheit ein elektromotorischer Linearantrieb sein. Es ist aber auch möglich, eine manuell betätigbare Verstelleinheit einzusetzen, z.B. einen Ratschenversteller, der bei manuellem Verstellen eines von der Verstelleinheit bewegbaren Möbelteils in verschiedenen Positionen einrastet. Alternativ kann anstelle des Ratschenverstellers auch eine blockierbare Gasdruck- oder Gaszugfeder verwendet werden.
Der Verstellbeschlag kann für ein Verstellen über Druck oder Zug durch die Verstelleinheit ausgelegt sein. Wenn die Verstelleinheit auf Zug belastet ist, kann vorgesehen sein, sie über Zuglaschen mit dem ersten bzw. zweiten Hebel zu koppeln. Die einsetzbaren Verstelleinheiten weisen in der Regel Ösen als Montage- und Krafteinleitungspunkte auf. Sie können sich beispielsweise im Hinblick auf Grundabstände der Ösen unterscheiden oder Ösen in unterschiedlichen Formen oder Durchmessern aufweisen. Durch Vorsehen verschiedener Zuglaschen kann ein Verstellbeschlag leicht an verschiedene Verstelleinheiten angepasst werden.
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Verstellbeschlags sind die Traversen Rohre und die Drehhülse ist ein Rohrabschnitt, der konzentrisch zur weiteren Traverse drehbar gelagert ist. Die Drehhülse kann z.B. mittels Gleitlagerbuchsen auf der Traverse drehbar gelagert sein. Zur axialen Positionierung der Drehhülse kann auf der weiteren Traverse mindestens ein Anschlag angeordnet sein. Als Anschlag kann z.B. ein Ring verwendet werden, der auf die Traverse gesteckt ist und mit dieser verschweißt ist oder mittels eines Stifts oder einer Stiftschraube auf der weiteren Traverse fixiert ist. Alternativ kann auch ein Spannring als Anschlag verwendet werden, der um die weitere Traverse gelegt wird und auf dieser verspannt wird. Der Spannring kann einteilig sein oder auch zwei Halbschalen aufweisen, die gegeneinander verschraubt werden. Auch Rohrverformungen an mindestens einer, bevorzugt mehrere Umfangsstellen können als Anschlag eingesetzt werden.
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Verstellbeschlags ist auch die weitere Traverse drehbar an den Seitenträgern gelagert und drehfest mit mindestens einem Schwenkarm verbunden, an dem ein weiteres bewegbares Möbelteil des Ruhemöbels ankoppelbar ist. An jeder Traverse ist dann ein erster Hebel angeordnet und jeweils eine Drehhülse drehbar gelagert, an der ein zweiter Hebel angeordnet. Dem ersten Hebel der einen Traverse liegt jeweils die Drehhülse mit dem zweiten Hebel auf der anderen Traverse gegenüber. Zwischen jedem der Paare von erstem und zweitem Hebel ist schwebend eine Verstelleinheit angeordnet und jede Drehhülse ist mit der jeweils gegenüberliegenden Traverse drehfest mittels jeweils einem Koppelelement gekoppelt. Auf diese Weise können beide Traversen des Verstellbeschlags als Drehtraversen ausgebildet sein und durch die jeweilige Verstelleinheit verschwenkt werden. Wird der Verstellbeschlag beispielsweise in einem Lattenrost eingesetzt, können Rücken- und Fußteil verstellbar sein.
Ein erfindungsgemäßes Ruhemöbel weist einen derartigen Verstellbeschlag auf. Bevorzugt ist an den Verstellbeschlag mindestens ein bewegbares Möbelteil angekoppelt, das bepolstert ist oder eine Auflage für eine Matratze oder eine sonstige Polsterung darstellt. Insbesondere kann das Ruhemöbel ein Bett mit einem Lattenrost sein, in dem der Verstellbeschlag montiert ist. Es ergeben sich die im Zusammenhang mit dem Verstellbeschlag beschriebenen Vorteile.
In einer vorteilhaften Ausgestaltung des Ruhemöbels ist mindestens ein bewegbares Möbelteil an dem Verstellbeschlag montiert und von diesem bewegbar gelagert. Das Möbelteil ist somit nicht nur an den Verstellbeschlag angekoppelt, sondern unmittelbar an diesen montiert. Auf diese Weise dient der Verstellbeschlag nicht nur der Bewegung des Möbelteils, sondern auch dessen Lagerung, was den Aufbau des Möbels vereinfacht.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen mit Hilfe von Figuren näher erläutert. Die Figuren zeigen:

1 ein Lattenrost mit einem Verstellbeschlag in einem ersten Ausführungsbeispiel in einer räumlichen Darstellung;
2 der Verstellbeschlag aus 1 separat in einer räumlichen Darstellung;
3 Teile des Verstellbeschlags der 2 in einer räumlichen Explosionsdarstellung;
4 Teile des Verstellbeschlags der 2 in einer weiteren räumlichen Explosionsdarstellung;
5a, b jeweils eine Schnittdarstellung durch den Verstellbeschlag der 2 mit verschiedenen Schwenkstellungen eines seiner Schwenkarme;
6 ein Lattenrost mit einem Verstellbeschlag in einem zweiten Ausführungsbeispiel in einer räumlichen Darstellung;
7a, b jeweils eine räumliche Darstellung von Teilen des Verstellbeschlag der 6 mit verschiedenen Schwenkstellungen eines seiner Schwenkarme;
8a, b jeweils eine Schnittdarstellung durch einen Verstellbeschlag in einem dritten Ausführungsbeispiel mit verschiedenen Schwenkstellungen eines seiner Schwenkarme;
9 Teile eines Verstellbeschlags in einem vierten Ausführungsbeispiel in einer räumlichen Darstellung;
10 Teile eines Verstellbeschlags in einem fünften Ausführungsbeispiel in einer räumlichen Darstellung;
11 eine Draufsicht auf einen Verstellbeschlag in einem sechsten Ausführungsbeispiel;
12 ein weiterer Lattenrost zur Verwendung mit einem Verstellbeschlag in einer Seitenansicht; und
13 ein Ruhemöbel mit einem Verstellbeschlag in einer räumlichen Darstellung.

In allen Figuren kennzeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder gleichwirkende Elemente. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind nicht in allen Figuren alle Elemente mit Bezugszeichen versehen. Im Folgenden benutzte relative Begriffe wie „links“, „rechts“, „vorne“, „hinten“ beziehen sich auf die jeweilige Darstellung in der beschriebenen Figur. Lediglich die Begriffe „oben“ und „unten“ beziehen sich auf die natürliche Ausrichtung der gezeigten Elemente im Betrieb.
1 zeigt zunächst in einer räumlichen Darstellung einen Lattenrost 1 zur Verwendung in einem anmeldungsgemäßen Möbel mit einem Verstellbeschlag 10 in einem ersten Ausführungsbeispiel. Der Lattenrost 1 weist einen Rahmen 2 auf, an dem drei Lattenrostabschnitte montiert sind, von denen hier nur zwei wiedergegeben sind, konkret ein Rückenteil 3 und ein Beinteil 4. Das Rückenteil 3 und das Beinteil 4 sind an den Verstellbeschlag 10 angekoppelt, in dem dargestellten Beispiel sind sie jeweils an dem Verstellbeschlag 10 montiert und von diesem bewegbar gelagert. Die Schwenkachsen des Rückenteils 3 und des Beinteils 4 sind somit durch den Verstellbeschlag 10 definiert. In alternativen Ausgestaltungen kann vorgesehen sein, dass das Rückenteil 3 und/oder das Beinteil 5 zwar an den Verstellbeschlag 10 angekoppelt sind, aber zudem separate Schwenkachsen aufweisen, die nicht mit Schwenkachsen des Verstellbeschlags 10 zusammenfallen.
Zur Bewegung des Rückenteils 3 und des Beinteils 4 sind im Verstellbeschlag 10 zwei Antriebe vorhanden, vorliegend zwei Linearantriebe 16. Zwischen dem Rückenteil 3 und dem Beinteile 4 ist noch ein hier nicht dargestelltes festes Mittelteil des Lattenrosts 1 montiert. Dieses wurde in der Darstellung der 1 weggelassen, um den Verstellbeschlag 10 und seine Anordnung im Rahmen 2 wiedergeben zu können.
2 zeigt den Verstellbeschlag 10 aus 1 separat in einer räumlichen Darstellung. Der Verstellbeschlag 10 weist zwei Seitenträger 11 auf, zwischen denen zwei Traversen 12 verlaufen. Die Seitenträger 11 sind parallel zueinander ausgerichtet und als Winkel ausgebildet. Ihr Abstand ist an den Lattenrost 1, in dem der Verstellbeschlag 10 verwendet wird, derart angepasst, dass der Verstellbeschlag 10 in den Rahmen 2 eingesetzt werden kann. Senkrechte Abschnitte der Seitenträger 11 liegen zwischen den Längselementen des Rahmens 2 und die abgewinkelten horizontalen Abschnitte der Seitenträger 11 liegen dann auf den Längselementen des Rahmens 2 auf. Der Verstellbeschlag 10 kann dann mit Schrauben oder Ähnlichem im Rahmen 2 des Lattenrosts 1 befestigt werden.
Die Traversen 12 sind im dargestellten Beispiel beide drehbar an den Seitenträgern 11 gelagert und sind drehfest jeweils mit zwei Schwenkarmen 13 verbunden. An diesen Schwenkarmen 13 ist bei Verwendung des Verstellbeschlags 10 im Lattenrost 1 das Rückenteil 3 beziehungsweise das Beinteil 4 montiert. Jeder der Linearantriebe 16 führt bei Betätigung zu einem Verdrehen einer der Traversen 12 und damit zu einem Verschwenken der an dieser Traverse 12 befestigten Schwenkarme 13 und in der Folge zum Verschwenken vom Rückenteil 3 beziehungsweise Beinteil 4. Der in der 2 oben dargestellte Linearantrieb 16 dient zum Verschwenken der beiden links in der Figur gezeigten Schwenkarme 13 und der in der 2 unten dargestellte Linearantrieb 16 dient zum Verschwenken der beiden rechts in der Figur dargestellten Schwenkarme 13.
Jedem Linearantrieb 16 ist dazu eine erste Hebelgruppe 14, eine zweite Hebelgruppe 15 und eine Koppelstange 17 zugeordnet.
Die 3 und 4 zeigen jeweils einen Teil des Verstellbeschlags 10 in einer räumlichen Explosionsdarstellung. Das Zusammenwirken des Linearantriebs 16 mit der ersten Hebelgruppe 14, der zweiten Hebelgruppe 15, der Koppelstange 17 zum Verdrehen der jeweiligen Traverse 12 wird nachfolgend anhand der 2 bis 4 näher erläutert.
Die erste Hebelgruppe 14 umfasst einen ersten Hebel 141 und einen vierten 142. Beide Hebel sind im dargestellten Beispiel als doppelseitige Hebel ausgebildet. Sie sind flanschähnlich geformt mit einem zentralen Durchbruch, durch den die Traverse 12 führt. Der erste Hebel 141 und der vierte Hebel 142 sind beide drehfest mit der Traverse 12 verbunden, insbesondere verschweißt. Jeder der Hebel ist im gezeigten Beispiel aus zwei voneinander beabstandeten Blechelementen gebildet. Dieses führt vorteilhaft zu einem geringen Gewicht bei hoher Stabilität und ermöglicht eine kostengünstige Fertigung der Hebel, beispielsweise als Stanzteile.
Die zweite Hebelgruppe 15 weist ebenfalls zwei Hebel auf, einen zweiten Hebel 151 und einen dritten Hebel 152. Diese beiden Hebel 151 und 152 sind drehfest auf einer Drehhülse 155 montiert, bevorzugt ebenfalls mit dieser verschweißt. Die Drehhülse 155 ist drehbar auf der gegenüberliegenden Traverse 12 gelagert. Wie in 4 ersichtlich ist, kann dieses beispielsweise durch Verwendung von zwei Gleitlagerbuchsen 156 erfolgen, die in die Drehhülse 155 eingesteckt sind und die auf die Traverse 12 aufgesetzt sind. Um die Drehhülse 155 axial auf der Traverse 12 zu positionieren, werden nach dem Durchführen der Traverse 12 durch die Gleitlagerbuchsen 156 der Drehhülse 155 Anschläge 121 links und rechts an der geeigneten Stelle auf die Traverse 12 aufgesetzt und mit der Traverse 12 befestigt, insbesondere ebenfalls verschweißt. Erst nachdem das erfolgt ist, werden die Schwenkarme 13 mit der Traverse 12 verbunden, bevorzugt ebenfalls miteinander verschweißt oder alternativ auch mittels eines Stifts oder einer Stiftschraube auf der Traverse 12 fixiert. Es kann auch ein Spannring als Anschlag verwendet werden, der um die Traverse gelegt wird und auf dieser verspannt wird. Der Spannring kann einteilig sein oder auch zwei Halbschalen aufweisen, die gegeneinander verschraubt werden. Auch Rohrverformungen an mindestens einer, bevorzugt mehrere Umfangsstellen können als Anschlag eingesetzt werden.
Zur Lagerung der Traversen 12 an den Seitenträgern 11 sind an den Seitenträgern Lagerzapfen 111 montiert, die in die von Rohren gebildeten Traversen 12 eingesetzt werden. Die Lagerzapfen 111 sind bevorzugt mit einer radial umlaufenden Nut versehen, in die ein hervorstehender Pin eingreift, der nach dem Aufsetzen der Traverse 12 auf den Lagerzapfen 111 in ein entsprechendes Loch in der Traverse 12 eingesetzt wird. Anstelle der Kombination aus Loch und eingesetztem Pin kann alternativ auch die Traverse 12 an einer Umfangsstelle oder mehreren Umfangsstellen durch ein Werkzeug nach innen verformt werden, wobei die Verformung(en) in die Nut eingreift.
Der Linearantrieb 16 weist an beiden Enden Ösen 161, 162 auf, die die Krafteinleitungspunkte für den Linearantrieb 16 darstellen. Derartige Linearantriebe werden vielfältig in Möbelbeschlägen verwendet. Sie können mit ihren Ösen 161, 162 mittels Bolzen oder Verschraubungen mit bewegbaren Möbelteilen oder Hebeln verbunden werden, um ihre Linearbewegung in eine Bewegung der gekoppelten Teile umzusetzen.
Im gezeigten Verstellbeschlag 10 werden auf Zug belastbare Linearantriebe 16 eingesetzt, die mit ihren Ösen 161, 162 über zwischengesetzte Zuglaschen 163, 164 an dem ersten Hebel 141 beziehungsweise an dem zweiten Hebel 151 befestigt werden. Die Linearantriebe 16 sind somit schwebend zwischen diesen beiden Hebeln 141, 151 montiert. Am Hebel 141 ist im gezeigten Beispiel der Linearantrieb 16 an einer nach oben weisenden Hebelseite montiert und am zweiten Hebel 151 an dessen nach unten weisender Hebelseite. Ein Betätigen des Linearantriebs 16, das zu einer Abstandsänderung der beiden Ösen 161, 162 zueinander führt, bedingt somit eine Verdrehung der Drehhülse 155 relativ zu der ihr gegenüberliegenden Traverse 12.
Die Drehhülse 155 und die Traverse 12 sind zudem über die Koppelstangen 17 miteinander gekoppelt. Beim vorliegenden Beispiel sind jedem Linearantrieb 16 zwei Koppelstangen 17 zugeordnet. Beide verbinden den dritten Hebel 152 mit dem vierten Hebel 142, wobei jede der Koppelstangen 17 an jeweils einem Hebelarm gesetzt ist. Die Kopplung ist derart, dass die Drehung der Drehhülse 155 synchron mit der Drehung der gegenüberliegenden Traverse 12 erfolgt.
Die Zuglaschen 163, 164 und auch die Koppelstange 17 sind jeweils zwischen die beiden Blechelemente, die die Hebel 141, 142 beziehungsweise 151, 152 bilden, geführt und es werden Bolzen 143 beziehungsweise 153 durch die Hebel und die angekoppelten Elemente geführt und mit Sicherungselementen 144 beziehungsweise 155 gesichert. Die Bolzen 143, 153 stellen somit die Gelenkpunkte der gelenkigen Verbindung zwischen den genannten Elementen dar.
Zusammengenommen führen die Kopplungen der ersten Hebelgruppe 14 mit der zweiten Hebelgruppe 15 über den Linearantrieb 16 und die Koppelstangen 17 dazu, dass zum Erzielen einer vorgegebenen Drehbewegung des Schwenkarms 13 der Linearantrieb 16 eine doppelt so große Wegstrecke zurücklegen muss wie sein Ankopplungspunkt an den ersten Hebel 141. Mit anderen Worten ist eine Untersetzung über diese Hebelanordnung erfolgt, die zu einer Halbierung des Schwenkwinkels beziehungsweise zu einer Verdopplung des Drehmoments an der Traverse 12 gegenüber einer Anordnung führt, bei der der Linearantrieb 16 mit der Öse 162 ortsfest zum Seitenträger 11 gelagert wäre.
Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Anordnungen von erster Hebelgruppe 14 und zweiter Hebelgruppe 15 mit der Drehhülse 155 jeweils spiegelverkehrt bei beiden Traversen 12 umgesetzt, so dass jede der Traversen 12 gleichzeitig verdreht werden kann um die verbundenen Schwenkarme 13 zu verschwenken und als Lagerachse für die Drehhülse 155 der Antriebsanordnung für die andere der Traversen 12 dient.
Der Bewegungsablauf des Verstellbeschlags 10 beim Verschwenken eines der Schwenkarme 13 ist in den 5a und 5b auch nochmals jeweils in einer Schnittdarstellung wiedergegeben. Der Schnitt ist ein Längsschnitt parallel zu den Seitenträgern 11 in der Ebene, in der der erste Hebel 141 und der zweite Hebel 151 liegen. Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist der Linearantrieb selbst in den Figuren nicht gezeigt. Die 5a gibt eine Grundstellung des Verstellbeschlags 10 wieder, bei dem der Schwenkarm 13 in Richtung des Seitenträgers 11 verläuft. Bei dem Lattenrost 1 gemäß der 1 wären entsprechend sowohl Rückenteil 3 als auch Beinteil 4 vollständig abgesenkt. 5b zeigt einen Einstellzustand, bei dem das Rückenteil 3 angehoben ist, wobei sich beide Hebel 141 und 151 um den erfolgten Schwenkwinkel verstellt haben.
6 zeigt in gleicher Darstellung wie 1 einen Lattenrost 1 mit einem Verstellbeschlag 10 in einem zweiten Ausführungsbeispiel. Die 7a und 7b zeigen jeweils einen Teil des Verstellbeschlags 10 separat in zwei verschiedenen Verstellpositionen.
Im Grundaufbau entspricht der Verstellbeschlag 10 in diesem zweiten Ausführungsbeispiel dem im ersten Ausführungsbeispiel, mit dem Unterschied, dass nur eine Verstellmöglichkeit mit einem Linearantrieb 16 gegeben ist, die vorliegend verwendet wird, um das Rückenteil 3 anzuheben beziehungsweise abzusenken.
Der Verstellbeschlag 10 weist analog zum ersten Ausführungsbeispiel zwei Traversen 12 auf, von denen allerdings nur eine mit Schwenkarm 13 verbunden ist. Die zweite Traverse 12 dient als Abstandshalter für die beiden Seitenträger 11 und als Lagerung für die zweite Hebelgruppe 15 der Antriebsanordnung für die verdrehbare Traverse 12.
Bei der zweiten Traverse 12 kann alternativ zur Lagerung einer separaten Drehhülse 155 auch die zweite Traverse 12 selbst drehbar zu den Seitenträgern 11 gelagert sein; hierdurch ist es ermöglicht, die Hebelgruppe 15 direkt drehfest an der zweiten Traverse 12 anzuordnen.
Es wird angemerkt, dass anstelle eines auf Zug arbeitenden Linearantriebs 16 auch ein auf Druck arbeitender Linearantrieb 16 eingesetzt werden kann. In dem Fall würde ein Anheben des entsprechenden Schwenkarms 13 beim Vergrößern des Abstands zwischen den Ösen 161, 162 erfolgen. Ein auf Druck arbeitender Linearantrieb 16 wird abweichend von dem gezeigten Beispiel an dem nach unten weisenden Hebelarm des ersten Hebels 141 und an dem nach oben weisenden Hebelarm des zweiten Hebels 151 angekoppelt. Zudem wird der Linearantrieb 16 an den ersten Hebel 141 und den zweiten Hebel 151 direkt angekoppelt, die Zuglaschen 163, 164 entfallen, um Druckkräfte auf die Hebel übertragen zu können.
Die Kopplung des dritten Hebels 152 mit dem vierten Hebel 142 kann alternativ auch mit nur jeweils einer Koppelstange 17 erfolgen. Bei Verwendung von zwei Koppelstangen 17 ergibt sich der Vorteil, dass beide Koppelstangen 17 den Abstand der beiden Traversen 12 festlegen, wodurch eine Durchbiegung der Traversen 12 durch die Zug- oder Druckkräfte des Linearantriebs 16 verhindert wird.
Die 8a und 8b zeigen in vergleichbarer Weise wie die 7a und 7b ein drittes Ausführungsbeispiel eines anmeldungsgemäßen Verstellbeschlags 10. Dieser ist wiederum grundsätzlich vergleichbar aufgebaut wie der Verstellbeschlag 10 im ersten Ausführungsbeispiel.
Unterschiedlich ist die Verstelleinheit, die hier nicht durch einen Linearantrieb, sondern durch einen manuell zu betätigenden Ratschenversteller 20 gebildet ist. Ein solcher manuell betätigbarer Ratschenversteller 20 fixiert eine manuell herbeigeführte Verschwenkung des jeweiligen Schwenkarms 13. Bei Verwendung in einem Lattenrost, beispielsweise dem Lattenrost 1 gemäß 1, können das Rückenteil 3 oder das Beinteil 4 manuell angehoben werden und sie verrasten dann in der manuell eingestellten Position. Ein Wiederabsenken aus dieser Position kann erfolgen, indem das Möbelteil bis zum Endanschlag hochgeschwenkt wird, wodurch der Ratschenmechanismus bis zu einem nachfolgenden vollständigen Absenken ausgesetzt wird.
In 9 ist in ähnlicher Darstellungsweise wie in 7a ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Verstellbeschlags 10 gezeigt. Der Grundaufbau ist wiederum analog zu dem ersten Ausführungsbeispiel, er weist also ebenfalls zwei Seitenträger 11 auf, die über zwei Traversen 12 miteinander verbunden sind, die beide verdrehbar sind und mit jeweiligen Schwenkarmen 13 verbunden sind. Eine Verstelleinheit ist in der 9 nicht gezeigt, es kann aber ein Linearantrieb 16 wie beim ersten Ausführungsbeispiel oder ein Ratschenversteller 20 wie beim dritten Ausführungsbeispiel eingesetzt werden.
Im Unterschied zu den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen sind beim Ausführungsbeispiel der 9 Koppelzüge 18 anstelle der Koppelstangen 17 verwendet. Das Funktionsprinzip ist unverändert, die Koppelzüge 18 können jedoch anders als die Koppelstangen 17 eine Biegebelastung der Traversen 12, die die Traversen 12 aufeinander zu biegt, nicht abfangen.
10 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel in gleicher Darstellungsart wie 9. Bei diesem Ausführungsbeispiel sind anstelle des vierten Hebels 142 und anstelle des dritten Hebels 152 der vorherigen Ausführungsbeispiele Zahnräder 147 bzw. 157 auf der drehbaren Traverse 12 bzw. auf der Drehhülse 155 drehfest montiert, insbesondere angeschweißt. Als Koppelelement wird eine über diese beiden Zahnräder 147, 157 gelegte Koppelkette 19 verwendet. Funktionell verhält sich die Koppelkette wie die Koppelzügen 18 aus dem Ausführungsbeispiel der 9.
11 zeigt in einer Draufsicht eine Modifikation des Verstellbeschlags 10 des ersten Ausführungsbeispiels, auf dessen Beschreibung hiermit explizit verwiesen wird. Bei ansonsten gleichem Grundaufbau ist der Verstellbeschlag 10 gemäß 11 in seiner Breite, das heißt dem Abstand der beiden Seitenträger 11 zueinander, variierbar. Dieses wird erreicht, indem jede der Traversen 12 teleskopierbar ausgeführt ist. Sie ist dazu zweiteilig ausgebildet mit einem Einsteckabschnitt 122, der in die ansonsten rohrförmige Traverse 12 eingesteckt wird. Der Einsteckabschnitt 122 ist mit einer umrunden Außenkontur versehen, im gezeigten Beispiel mit einer Vielzahnprofilierung. Alternativ könnte auch eine Mehreckaußenkontur vorgesehen sein. Die rohrförmige Traverse 12 weist zumindest in ihrem Endabschnitt eine entsprechende Gegenkontur auf, so dass diese rohrförmige Traverse 12 und der Einsteckabschnitt 122 teleskopierbar ineinandergesteckt sind und dabei drehfest zueinander sind. Der Verstellbeschlag 10 kann so flexibel auch in unterschiedlich breiten Lattenrosten 1 verwendet werden.
Die in den 1 und 6 beispielhaft gezeigten Lattenroste 1, in denen der anmeldungsgemäße Verstellbeschlag 10 verwendet wird, haben jeweils ein einteiliges Rückenteil 3 und ein einteiliges Beinteil 4.
12 zeigt nun einen Lattenrost 1 mit einem zweiteiligen Rückenteil und einem zweiteiligem Beinteil 4. Das Rückenteil 3 weist einen ersten Rückenteilabschnitt 31 und einen zweiten Rückenteilabschnitt 32 auf, die mittels eines Scharniers 5 miteinander verbunden sind. Das Beinteil 4 weist einen ersten Beinteil 41 und einen zweiten Beinteilabschnitt 42, die ebenfalls über ein Scharnier 5 miteinander verbunden sind. Der Verstellbeschlag 10, von dem in der Darstellung der 12 nur Schwenkarme 13 zu sehen sind, ist mit diesen Schwenkarmen 13 jeweils mit dem ersten Rückenteilabschnitt 31 und dem ersten Beinteilabschnitt 41 verbunden. Der zweite Rückenteilabschnitt 32 und der zweite Beinteilabschnitt 42 werden jeweils indirekt mitbewegt.
Im vorliegenden Fall ist das Scharnier 5, das die beiden Rückenteilabschnitte 31, 32 miteinander koppelt, ein manuell zu betätigendes und feststellbares Scharnier. Beim Beinteil 4 ist dagegen eine Zwangskopplung zwischen den beiden Beinteilabschnitten 41, 42 mithilfe eines Hebels 6 umgesetzt. Die Bewegung des zweiten Beinteilabschnitts 42 folgt damit der Bewegung des ersten Beinteilabschnitts 41.
Bei den zuvor gezeigten Ausführungsbeispielen führt die anmeldungsgemäß erzielte Untersetzung der Bewegung der Verstelleinheit, zum Beispiel des Linearantriebs 16, zu einer kompakten Bauweise, da der erste Hebel 141 entsprechend kürzer ausgebildet sein kann und damit nicht nach unten über den Rahmen 2 des Lattenrosts 1 hervorsteht. Bei anderen Anwendungen, bei denen eine kompakte Bauweise des Verstellbeschlags 10 nicht im Vordergrund steht, kann vorteilhaft bei gleicher Hebellänge des ersten Hebels 141 die Verdopplung des Drehmoments an der Traverse 12 im Vordergrund stehen. Beispielsweise kann der Verstellbeschlag 10 bei Boxspringbetten, die tendenziell über eine schwerere Matratze verfügen, mit diesem Vorteil eingesetzt werden. Auch bei Sitzmöbeln, beispielsweise sogenannten Entspannungssesseln, kann der Verstellbeschlag 10 mit dem Vorteil des hohen Drehmoments oder auch mit dem Vorteil der kompakten Bauweise verwendet werden.
Anstelle des zuvor beschriebenen Lattenrostes kommen auch andere Möbelelement-Strukturen in Betracht, welche den Zweck der Bereitstellung einerseits eines Grundgestells und andererseits mindestens eines beweglichen Möbelteils, welches sich relativ zum Grundgestell bewegt, erfüllt. Dies können beispielsweise offene oder geschlossene Holz-, Kunststoff- oder Metallrahmen mit einer festen oder gefederten Auflage aus Holz, Kunststoff oder Metall, insbesondere sogenannte Nosag-Wellenunterfederungen sein, an denen sich eine Matratze oder eine Bepolsterung abstützt.
Das Ruhemöbel kann beispielsweise auch ein (Relax-) Sessel, eine Outdoor-Relaxliege, oder eine Sitz-/Liegevorrichtung für medizinische Zwecke sein, bei denen einzelne bewegbare Möbelteile in eine ergonomisch gewünschte Position, z.B. in eine Relaxposition, verstellt werden.
Bespielhaft für ein Sitz-Ruhemöbel ist in der 13 ein Relaxsessel 7 gezeigt, der einen Sitzbereich 8 und Stuhlbeine 9 aufweist. Im Sitzbereich 8 ist ein Verstellbeschlag 10 montiert, der ähnlich wie im ersten Ausführungsbeispiel zwei Linearmotoren 16 nutzt, um jeweils zwei Schwenkarme 13 zu verschwenken. An den Schwenkarmen 13 ist ein Rückenteil 3 (bei einem Sessel auch Rückenlehne genannt) und ein Beinteil 4 (bei einem Sessel auch Fußablage genannt) montiert. Der Sitzbereich 8, das Rückenteil 3 und das Beinteil 4 sind transparent und ohne Bepolsterung dargestellt, um den Aufbau und die Anordnung des Verstellbeschlags 10 zu zeigen.
Im Grundaufbau entspricht der hier genutzte Verstellbeschlag 10 dem des ersten Ausführungsbeispiels aus den 1 bis 5b. Anders als bei dem Verstellbeschlag 10 des ersten Ausführungsbeispiels, der für eine Verwendung mit dem Lattenrost 1 gemäß 1 eingerichtet ist, können bei dem Verstellbeschlag 10 der 13 die Schwenkarme 13, an denen das Beinteil 4 befestigt ist, nach unten verschwenken, um das Beinteil 4 nach unten abzuwinkeln.
In den 1 und 12 wird das Rückenteil 3 im Uhrzeigersinn, und das Beinteil 4 gegen den Uhrzeigersinn verstellt; Bei dem Relaxsessel 7 gemäß 13 kann das Rückenteil 3 gegen den Uhrzeigersinn geneigt werden, während das Beinteil 4 ebenfalls gegen den Uhrzeigersinn angehoben wird, um eine bequeme Relaxposition zu erreichen.
Sollen mehrere bewegbare Möbelteile eines Möbels mit dem erfindungsgemäßen Verstellbeschlag angetrieben werden, ist es entsprechend möglich, die Drehrichtung der bewegbaren Möbelteile unabhängig voneinander durch den entsprechenden Einbau vorzugeben.
Bezugszeichen

1: Lattenrost
2: Rahmen
3: Rückenteil
31, 32: Rückenteilabschnitt
4: Beinteil
41, 42: Beinteilabschnitt
5: Scharnier
6: Hebel
7: Relaxsessel
8: Sitzbereich
9: Stuhlbein
10: Verstellbeschlag
11: Seitenträger
111: Lagerzapfen
12: Traverse
121: Anschlag
122: Einstecktraverse
13: Schwenkarm
14: erste Hebelgruppe
141: erster Hebel
142: vierter Hebel
143: Bolzen
144: Sicherungselement
147: Zahnrad
15: zweite Hebelgruppe
151: zweiter Hebel
152: dritter Hebel
153: Bolzen
154: Sicherungselement
155: Drehhülse
156: Gleitlagerbuchse
157: Zahnrad
16: Linearantrieb
161, 162: Öse
163, 164: Zuglasche
17: Koppelstange
18: Koppelzug
19: Koppelkette
20: Ratschenversteller

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

DE 20113961 U [0003]

Claims

Verstellbeschlag (10) für ein Ruhemöbel, aufweisend zwei Seitenträger (11) zwischen denen mindestens eine Traverse (12) angeordnet ist, die drehbar an den Seitenträgern (11) gelagert ist und drehfest mit mindestens einem Schwenkarm (13) verbunden ist, an dem ein bewegbares Möbelteil des Ruhemöbels ankoppelbar ist, wobei an der mindestens einen drehbaren Traverse (12) ein erster Hebel (141) angeordnet ist, der mit einer Verstelleinheit gekoppelt ist, um die drehbare Traverse (12) zu verdrehen und dadurch den mindestens einen Schwenkarm (13) zu verschwenken, dadurch gekennzeichnet, dass beabstandet von der drehbaren Traverse (12) eine Drehhülse (155) drehbar gelagert ist, an der ein zweiter Hebel (151) angeordnet ist, der ebenfalls mit der Verstelleinheit gekoppelt ist, indem diese zwischen dem ersten Hebel (141) und dem zweiten Hebel (151) schwebend aufgehängt ist, und dass die Drehhülse (155) und die drehbare Traverse (12) drehfest miteinander über ein Koppelelement gekoppelt sind.
Verstellbeschlag (10) nach Anspruch 1, bei dem beabstandet von der drehbaren Traverse (12) eine weitere drehbare Traverse (12) zwischen den Seitenträgern (11) als Drehhülse (155) angeordnet ist.
Verstellbeschlag (10) nach Anspruch 1, bei dem beabstandet von der drehbaren Traverse (12) eine weitere Traverse (12) zwischen den Seitenträger (11) angeordnet ist, wobei die Drehhülse (155) drehbar auf der weiteren Traverse (12) gelagert ist.
Verstellbeschlag (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem an der Drehhülse (155) ein dritter Hebel (152) drehfest angeordnet ist und an der drehbaren Traverse (12) ein vierter Hebel (142) drehfest angeordnet ist, wobei der dritte Hebel (152) und der vierte Hebel (142) über das Koppelelement miteinander gekoppelt sind.
Verstellbeschlag (10) nach Anspruch 4, bei dem das Koppelelement mindestens eine Koppelstange (17) ist.
Verstellbeschlag (10) nach Anspruch 4, bei dem das Koppelelement mindestens ein Koppelzug (19) ist.
Verstellbeschlag (10) nach einem der Ansprüche 4 bis 6, bei dem der dritte Hebel (152) und der vierte Hebel (142) zweiarmige Hebel sind und das Koppelelement zwei Koppelstangen (17) oder zwei Koppelzüge (19) aufweist.
Verstellbeschlag (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem an der Drehhülse (155) und an der drehbaren Traversen (12) jeweils ein Zahnrad (147, 157) oder eine Zahnriemenscheibe drehfest angeordnet ist, wobei die Zahnräder (147, 157) oder die Zahnriemenscheiben über eine Kette (20) oder einen Zahnriemen als Koppelelement miteinander gekoppelt sind.
Verstellbeschlag (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, bei dem die Verstelleinheit ein elektromotorischer Linearantrieb (16) ist.
Verstellbeschlag (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, bei dem die Verstelleinheit ein manueller Ratschenversteller (18) oder eine blockierbare Gasdruck- oder Gaszugfeder ist.
Verstellbeschlag (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, bei dem die Verstelleinheit über Zuglaschen (163, 164) mit dem ersten bzw. zweiten Hebel (141, 151) gekoppelt ist.
Verstellbeschlag (10) nach einem der Ansprüche 3 bis 11, bei dem die Traversen (12) Rohre sind und die Drehhülse (155) ein Rohrabschnitt, der konzentrisch zur weiteren Traverse (12) drehbar gelagert ist.
Verstellbeschlag (10) nach Anspruch 12, bei dem die Drehhülse (155) mittels Gleitlagerbuchsen (156) auf der weiteren Traverse (12) drehbar gelagert ist.
Verstellbeschlag (10) nach einem der Ansprüche 3 bis 13, bei dem auf der weiteren Traverse (12) mindestens ein Anschlag (121) angeordnet ist, um die Drehhülse (155) axial zu positionieren.
Verstellbeschlag (10) nach einem der Ansprüche 3 bis 14, bei dem auch die weitere Traverse (12) drehbar an den Seitenträgern (11) gelagert ist und drehfest mit mindestens einem Schwenkarm (13) verbunden ist, an dem ein weiteres bewegbares Möbelteil des Ruhemöbels ankoppelbar ist, wobei an jeder Traverse (12) ein erster Hebel (141) angeordnet ist, und bei dem an jeder der beiden Traversen (12) jeweils eine Drehhülse (155) drehbar gelagert ist, an der ein zweiter Hebel (151) angeordnet ist, wobei jeweils zwischen dem ersten Hebel (141) und dem zweiten Hebel (151) schwebend eine Verstelleinheit angeordnet ist und wobei jede Drehhülse (155) mit der jeweils gegenüberliegenden der Traversen (12) drehfest mittels jeweils einem Koppelelement gekoppelt ist.
Ruhemöbel, aufweisend einen Verstellbeschlag (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 15.
Ruhemöbel nach Anspruch 16, bei dem an den Verstellbeschlag (10) mindestens ein bewegbares Möbelteil angekoppelt ist, das bepolstert ist oder eine Auflage für eine Matratze oder eine sonstige Polsterung darstellt.
Ruhemöbel nach Anspruch 16 oder 17, aufweisend einen Lattenrost (1), in dem der Verstellbeschlag (10) montiert ist.
Ruhemöbel nach einem der Ansprüche 16 bis 18, bei dem mindestens ein bewegbares Möbelteil an dem Verstellbeschlag (10) montiert ist und von diesem bewegbar gelagert ist.