DE20120917U1 - Leuchtmittel für Leuchten in Kraftfahrzeugen jeder Art - Google Patents

Description

Martin Uebermuth
Bendelstr 26
52062 Aachen

Beschreibung:

„Leuchtmittel für Leuchten in Kraftfahrzeugen jeder Art"

Anmerkung wenn im Folgenden das Kürzel LED oder LED'S verwendet wird heißt das: „Licht emittierende Dioden"

Eine Lampe zur Beleuchtung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeugteilen in allen Anwendungsbereichen, in denen Niedervoltlampen mit in Zeichnungen 1 bis 6 dargestellten genormten Lampensockeln (1) eingesetzt werden, die bisher mit Wolframdraht Glühwendel im Glaskolben in diesen genormten Lampensockeln (1), wie sie seit Jahrzehnten im Kraftfahrzeugbeleuchtungsbereich (6 V bis 24 V Gleichstrom) eingesetzt werden, durch eine neuartige Leuchte, die es bis heute nirgendwo zu erwerben gibt, ersetzt werden.
Es gibt zwar in einigen neuen Kraftfahrzeugen LED bestückte individuelle, fahrzeugspezifische Leuchten, es gibt jedoch niemanden, der bisher diese neue LED Technik mit dieser universellen Form der „alten genormten Lampensockeln (1)" verknüpft anbietet. Diese durch oben genannten Sachverhalt beschriebene Idee möchte Ich mir schützen lassen, um preisgünstig die neuen Lampen (Form wie in Zeichnung 1-6) herstellen und vertreiben zu können und so dazu beitragen will fossile CO2-Emissionen zu reduzieren, auch für KFZ die noch nicht werksseitig mit dieser LED-Technik ausgerüstet sind.
Mängel der bisherigen Stecksockelleuchten (Zeichnung 1-6), die im KFZ (auch allen alten Autos und LKWS und Krädern) Anwendung finden, sind :

- fehlende Erschütterungfestigkeit; daraus resultierend geringere Betriebssicherheit der bestehenden Leuchtmitteltechnik, besonders im Zweiradbereich.

- Mindestens vier bis fünfmal geringere Lebensdauer, als meine neue Form von Leuchte es kann.

- ca. 90% mehr Energieverbrauch bei heute eingesetzten Glühlampen im

PKW, KRAD und LKW oder BAHNBEREICH (Lokomotiven und Wagon's, Fluggeräte etc..

Eventuelle Feuergefahr bei Unfällen in denen durch geborstene Lampen Feuer entstehen können.

Meine Erfindung, für die Ich Schutz begehre ist dadurch gekennzeichnet, dass Ich den Glaskolben mit Glühwendel durch eine bzw. zwei, drei (oder vier) lichtstarke hochleistungs-LED('s) (4; 3 in Zeichnung 3), je nach dem welcher Lampentyp ersetzt werden soll, mit oder ohne Vorwiderstand (3) ersetze und in diese genormten Lampensockel (1) (Zeichnungen 1,2,3 (Sofittenleuchte),4 und 5 jeweils mit 1. benannt) aus dem Niedervolt-Bereich integriere. Diese lichtintensiven LED('S) (4; 3 in Zeichnung 3) (in Zeichnungen eins bis fünf mit 4 oder 3 (in Zeichnung 3). beziffert) werden, wie in Zeichnung 1,2,3,4,5 und 6 "Ansicht" und, oder „Schnitt" bzw. Schaltplan dargestellt, mit dem Lampensockel und seinen elektrischen Kontaktflächen geeignet verbunden (siehe Position 3. In den Schutzansprüchen).

RV in Zeichnung 3 ist optional, wenn das „Checkcontrolsystem" in diversen Fahrezeugen ausgeschaltet werden soll.
Der verbleibende Hohlraum ist z.B. im Prototyp mit einem geeigneten Füllharz ausgefüllt. Den bisherigen Glaskolben ersetzt ein geeigneter optisch klarer Kunststoff mit einer spezifischen Form die von der dargestellten Form abweichen kann. Er ist so in Form gebracht, dass die Leuchtwinkel den Erfordernissen im z.B. KFZ-Bereich für Blinkleuchten und Schlussleuchten sowie Stand-, Kennzeichen- und Positionsleuchten (Armaturenbeleuchtungen) entsprechen. In naderen Bereichen anders geeignet geformt. Die äussere Form der LED-Leuchte kann von der hier in den Zeichnungen 1-6 dargestellten Form abweichen. Der kennzeichnende Bereich ist hierbei die Tatsache, das die LED('S)(4, 3 in Zeichnung 3) in die genormten Fassungen (1), die im KFZ Bereich seit Jahrzehnten Verwendung finden, geeignet eingebracht werden, so dass mit diesen neuartigen Leuchtmitteln (aus Anspruch 1 ff. Schutzansprüche) auch z.B. jedes alte Kraftfahrzeug ohne Umbaumaßnahmen ausgerüstet werden kann.
Die elektrische Verbindung zwischen lichtintensive LED ('S) (4, 3 in Zeichnung 3) und Lampensockelkontakteflächen (1 in Zeichnung 3 und 2 in Zeichnung 5 und in den übrigen Zeichnungen Ziffer 3) kann

durch löten, klemmen, quetschen, drücken, kleben oder ein anderes geeignetes Verfahren erfolgen. Durch ein anderes geeignetes Verfahren wird die klare Kunststoffummantelung (5)(ln Zeichnungen 1,2,4,5,6 und Ziffer 4 in Zeichnung 3) angebracht, welche allesamt durch ihre spezielle Formgebung eine für den jeweiligen Zweck geeignete Brechung des von der LED emittierten Lichtes dahingehend ermöglicht, dass bestehende Niederspannungsleuchten (KFZ, Gebäudenotbeleuchtung, etc. ) problemlos mit den neuartigen Leuchtmitteln aus dem Schutzanspruch betrieben werden können. Auch Lampen die bisher zwei Glühwendel hatten, einen für das Schlusslicht und einen für das Bremslicht können so ersetzt werden (Zeichnung 2) (4).

Neuerungen bzw. Vorteile des neuen Leuchtmittels:

- Das Leuchtmittel spart mindestens 90% der Energie ein, die heute für die Beleuchtung von KFZ verwendet werden müssen, das entspricht ca. 30 - 50 ml oder weniger an Kraftstoff auf 100 km, wenn mit eingeschaltetem Licht gefahren wird und somit einer Einsparung von mindestens 150 g CO₂ auf 100 km. Voraussetzung hierbei ist, das mindestens die Schlusslichtleuchten mit meinen neuen Leuchtmitteln aus den Zeichnungen 1-6 bestückt sind. Bei mehr substituierten Leuchten ist noch mehr Kraftstoffeinsparung möglich.

- Das Leuchtmittel ist mit einer Lebensdauer von maximal 10-12 Jahren (nach heutigem Stand der Komponententechnik) Ökobilanz betrachtet, einfach sehr günstig, da es ca. 3 bis 5 normale (heutige) Lampenleben lang hält. Müll wird damit reduziert. Bisher eingesetzte Primärenergie zur Herstellung dieser nun überflüssigen herkömmlichen Leuchtmittel wird gespart.

- Die Betriebssicherheit der KFZ, die mit diesen neuen Leuchtmittel-Lampen ausgerüstet werden können, nimmt stark zu, da erschütterungsbedingte Ausfälle der heutzutage verwendeten Lampen ausbleiben. Dies trifft besonders auf Mofas, Mopeds und andere Zweiräder und LKW, Geländefahrzeuge und Panzer und auch Flugzeuge zu. Dadurch werden störungsbedingte Stillstandszeiten auch im gewerblichen Güterkraftverkehr reduziert.

Viele weitere Vorteile durch Verwendung dieser neuen Lampen in anderen Bereichen (Gebäude und Verkehrstechnik sind denkbar.

Claims (9)

1. Leuchtmittel nach dem Anspruch Zeichnung 1, Zeichnung 2, Zeichnung 3 Zeichnung 4., Zeichnung 5 und Zeichnung 6 ist gekennzeichnet dadurch, daß eine oder zwei oder drei oder vier geeignete hochleistungs LED('S) (4, 3 in Zeichnung 3) in Verbindung mit geeigneter klarer Kunststoffummantelung (4 in Zeichnung 3 und ansonsten Ziffer 5) und mit bzw. ohne Vorwiderstand (6 in Zeichnungen 1, 2, 4, 6 und R in Zeichnung 3 und 3 in Zeichnung 5) in international genormte Stecksockelfassungen (1) oder Soffitenklemmlampenfassungen (Zeichnung 3) oder sogenannten Glassockellampen (Zeichnung 5) integriert werden und die Funktion einer heute üblichen Lampe mit Stecksockel nach Norm mit Bajonettverschlussstiften (z. B. in Zeichnung 4) im Bereich KFZ Beleuchtung etc. (siehe Beschreibung der Erfindung) ersetzt werden kann.

2. Diese Leuchtmittel nach Anspruch 1 ff. sind dadurch gekennzeichnet, dass eine, zwei, drei oder vier LED('S) (4, 3 in Zeichung 3) in einer geeigneten, genormten Fassung ((1) in Zeichnung 1 und Zeichnung 2 und Zeichnung 3 und Zeichnung 4 und Zeichnung 5 und Zeihnung 6) mit oder ohne Vorwiderstand (6, 3, R,) verwendet werden, um, die bisherigen Glühwendel mit dem zugehörigen Glaskolben, bezüglich ihrer lichterzeugenden Wirkung zu ersetzen.

3. Die LED('S) (4, 3) werden mit dem genormten Lampensockel (1) und seinen elektrischen Kontaktflächen (7, 8, 1, 3) funktionsgerecht verbunden (löten, stecken, klemmen, drücken, klammern, pressen) und in Harz bzw. klaren Kunststoff oder ähnlichem geeignetem Material vergossen (siehe z. B. Zeichnung 1 "Schnitt"), wobei die äußere Kontur des klaren Kunststoffes (z. B. Nr. 5. in Zeichnung 1) so beschaffen ist, dass das Licht geeignet gebrochen wird, um den Vorschriften (z. B. Winkel des Lichtkegels, Lichtintensität, . . .) der Beleuchtung z. B. im KFZ Bereich zu entsprechen, und eine leichte Montage der Lampe, nach Anspruch 1 ff., im jeweiligen KFZ oder anderweitigen Bereich zu ermöglichen.

4. Diese Leuchtmittel nach Anspruch 1. ff. sind in nahezu jedem in den letzten 40 Jahren gebauten KFZ durch die Integration in einen genormten, seit Jahrzehnten verwendeten Lampensockel universell verwendbar (siehe Zeichnungen Nr. eins bis sechs). Diese Lampensockeltypen werden beinahe ausschließlich und überwiegend im KFZ Beleuchtungsbereich eingesetzt (siehe Zeichung 1, 2, 3, 4, 5 und 6). Einige Anwendungsbereiche finden sich im auch im Notbeleuchtungsbereich von Gebäudebeleuchtungen (siehe 5.).

5. Leuchtmittel LED (4, 3) nach Anspruch 1 ff. ist ebenfalls in geeigneten Lampensockeln in Notbeleuchtungen z. B. in und außerhalb von Gebäuden einsetzbar auch, in diesen und anderen alten Niedervolt Fassungen mit Bajonettverriegelung (1, 8) und in Sofittenbauform ((1, 2, 3, 4) Zeichnung 3) oder nur im klaren geeignet geformten Kunststoff (heutzutage genormte Form der Glassockellampe) ((1)Zeichnung 5) (siehe (1) in Zeichnungen 1, 2, 3, 4, 5 und 6).

6. Leuchtmittel LED nach Anspruch 1 ff. kann auch als kombinierte Brems- und Schlusslichtlampe eingesetzt werden, indem eine, zwei, drei oder vier LED('S) (4, 3 in Zeichnung 3) geeignet in den dafür vorgesehenen genormten Lampensockel (1) eingebracht werden (siehe Zeichnungen 1 bis 5).

7. Leuchtmittel LED (3) nach Anspruch 1 ff. ersetzt, wenn es in den, in diesem KFZ-Beleuchtungsbereich verwendeten und genormten Sockel (1) eingebracht wird, die bisher üblichen Standlichtlampen und Kennzeichenleuchten, die mit Wolframwendeln im Glaskolben Licht erzeugen. Diese Leuchtmittel können ebenfalls die Formen aus Zeichungen 1 bis 6 annehmen oder Mischformen derselben.

8. Leuchtmittel LED nach Anspruch 1 ff. ersetzt auch, in geeignete klare Kunststoffhülle (4, 5 in Zeichnung 5) eingegossen, die heute üblichen fassungslosen Glassockellampen (1, 2, 3, 4, 5 in Zeichnung 5) mit Glühwendel im Glaskolben, die in verschiedenen Bereichen wie z. B. Kennzeichenbeleuchtung und Armaturenbrettbeleuchtung Anwendung finden. (Zeichnung 5).

9. Klarer Kunststoff, Füllharz und LED('S) (4, 3 in Zeichnung 3) können auch in einem integrierten Bauteil geeignet zusammengefasst sein.