DE20118047U1 - Gestell für einen Sitz und eine Rückenlehne von Kinderwagen - Google Patents

Description

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SPANIEN

Gestell für einen Sitz und eine Rückenlehne von Kinderwägen

Dieses Gestell ist für jene Kinderwagen bestimmt, bei welchen die Rückenlehne mit dem Sitz gelenkig verbunden sind und bei welchen auf Sitz und Rückenlehne, wenn letztere herunter geklappt ist und auf dem Sitz aufliegt und weder Sitz noch Rückenlehne mit einem Bezug versehen sind, eine Tragwiege aufgesetzt wird, welche verwendet wird, solange das Kind klein ist, und welche dauerhaft entfernt wird, wenn das Kind bereits ausreichend gewachsen ist, so dass es auf dem Sitz des Kinderwagens sitzt, wobei dann der Sitz und die Rückenlehne mit einem entsprechenden Bezug versehen werden.

Bei diesen bekannten Kinderwägen ist es eine sehr mühselige Arbeit, die Tragwiege auf der Rückenlehne, welche auf den Sitz herunter geklappt ist, anzuordnen, wobei deren Anordnung aufgrund der Tatsache kompliziert ist, dass in den meisten Fällen die Rückenlehne seitliche Erhöhungen aufweist und der Sitz eine Befestigungsvorrichtung für eine Beinauflage umfasst, weswegen die Kinderwägen mit Vorrichtungen auszustatten sind, welche die erwähnten Vorgänge ermöglichen, und trotz dieser Tatsache ist es noch nicht gelungen, ein einfaches und ästhetisches Endprodukt dieser Gesamtheit aus einem Sitz und einer Rückenlehne im zusammen geklappten Zustand zur Aufnahme einer Tragwiege zu schaffen.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein besonderes Gestell für einen Sitz und eine Rückenlehne zu schaffen, welches für einen solchen Typ von Kinderwägen bestimmt ist, wobei die Tatsache kennzeichnend ist, dass das der Rückenlehne entsprechende Gestell unabhängig bezüglich des dem Sitz entsprechenden Gestells ist, wodurch der Kinderwagen

zunächst nicht mit einer Rückenlehne ausgestattet ist, so dass die Tragwiege direkt auf dem Sitz angeordnet wird.

Das Gestell der Rückenlehne umfasst zwei Seitenelemente, welche unten mit Halteeinrichtungen, die an den entsprechenden Seitenelementen des Gestells des Sitzes vorgesehen sind, lösbar und gelenkig verbunden sind.

Auf diese Weise wird, wenn die Tragwiege dauerhaft entfernt wird, die Rückenlehne mit dem Sitz verbunden, und anschließend werden der Sitz und die Rückenlehne mit einem Bezug versehen.

Um den Eindruck zu vermitteln, dass es sich bei dem Kinderwagen um einen Liegekinderwagen und nicht um einen Sitzkinderwagen handelt, ist an der Gesamtheit dieses Gestells eine besondere Anordnung der Stützen für die Beinauflage vorgesehen, welche mit dem vorderen Ende der Seitenelemente des Gestells des Sitzes gelenkig verbunden sind, wobei bei der Anordnung die genannten Stützen auf den Vorderabschnitt der genannten Seitenelemente geklappt sind, wobei sie durch die Anordnung der Tragwiege auf dem Sitz versteckt werden.

Bei diesen Kinderwägen kann die Rückenlehne verschiedene Positionen einnehmen und verfugt hierfür über Sp err einrichtungen, welche die genannten Positionen stabilisieren, wobei die Einrichtungen ein Element umfassen, durch welches eine Auswahl unter den genannten Positionen erfolgt und welches an dessen Vorderabschnitt mit dem entsprechenden Seitenelement des Gestells der Rückenlehne verbunden ist, wobei in diesem Fall kennzeichnend ist, dass das hintere Ende des genannten Positions-Auswahlelements als Haken ausgebildet ist, welcher sich in lösbarem Eingriff mit einem Vorsprung eines dem Chassis des Kinderwagens entsprechenden Seitenarms befindet, wodurch eine Verbindung der Rückenlehne mit dem Sitz möglich ist, ohne dass die Verwendung eines Werkzeugs oder eines behebigen anderen Hilfsmittel erforderlich ist.

Für die Verbindung der Rückenlehne mit dem Sitz sind die Seitenelemente des Gestells der Rückenlehne unten mit jeweiligen Querbolzen ausgebildet, welche durch jeweilige Haken lösbar gehalten werden, die gleitfahig an den Seitenelementen des Gestells des Sitzes angebracht sind und durch eine Feder in Richtung ihrer aktiven Eingriffsposition gedrückt werden.

Diese und weitere Merkmale gehen aus der nachfolgenden genauen Beschreibung in Verbindung mit der beihegenden Zeichnung, welche die Beschreibung unterstützt und in welcher ein Ausfuhrungsbeispiel dargestellt ist, welches lediglich als Beispiel dient und den Umfang der vorhegenden Erfindung nicht einschränkt, deutlicher hervor.

Es zeigt bzw. zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Detailansicht der Seitenelemente der Gestelle der Rückenlehne und des Sitzes im getrennten Zustand;
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Figuren 2A und 2B die Anordnung der Stützen der Beinauflage jeweils in einer unteren Position und einer zusammengeklappten Position in perspektivischer Ansicht;

Figur 3 eine Detail-Seitenansicht der Verbindung der Seitenelemente des Gestells der Rückenlehne mit den Seitenelementen des Gestells des Sitzes; und

Figur 4 eine Detail-Querschnittsansicht der gelenkigen Verbindung der Stützen der Beinauflage mit den entsprechenden Seitenelementen des Gestells des Sitzes.

In Übereinstimmung mit der Zeichnung umfasst das Gestell für den Sitz und die Rückenlehne von Kinderwägen ein Gestell für die Rückenlehne, welches unabhängig bezüglich des dem Sitz entsprechenden Gestells ist, wobei das Gestell der Rückenlehne zwei rohrartige Seitenelemente 1 umfasst, welche unten mit einem U-förmigen Element 2 ausgebildet sind, in welchem ein Querbolzen 3 befestigt ist.

Das Gestell des Sitzes umfasst zwei Seitenelemente 4, welche aus einem Kunststoffmaterial geformt sind und in deren Mittelbereich eine Öffnung 5 aufweisen, in welcher ein Haken 6 angebracht ist, der einstückig mit einem gleitfähigen Element 7 ausgebildet ist, durch welches hindurch sich ein Bolzen 8 erstreckt, der sich in jeweiligen Führungsnuten 9 bewegt, welche in den Seitenflächen der Seitenelemente 4 ausgebildet sind.

Die Seitenelemente 1 der Rückenlehne werden mit den Seitenelementen 4 des Sitzes gelenkig verbunden, wobei der Haken 6 in Eingriff mit dem Bolzen 3 gebracht wird und die Verbindung davon durch das Drücken einer Feder 10 gesichert wird, welche gegen das Element 7 wirkt, wobei das Element 7 einen unteren Fortsatz 11 umfasst, mittels welchem das Element 7 gegen die Feder 10 gedrückt wird, um die Verbindung des Seitenelements 1 mit dem Seitenelement 4 zu lösen.

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An ihren vorderen Enden umfassen die Seitenelemente 4 des Sitzes eine Gelenkhalterung für die Stützen 12 einer nicht dargestellten Beinauflage mittels eines Bolzen 13. Diese Stützen keinen eine (in Figur 2A dargestellte) untere Position, eine (in Figur 4 dargestellte) praktisch horizontale Zwischenposition und eine (in Figur 2B dargestellte) zusammengeklappte Position, in welcher sie auf einem Vorderabschnitt der Seitenelemente 4 aufliegen, einnehmen.

Diese Stützen weisen einen winkelförmigen Querschnitt au£ und in ihrem Gelenkbereich weisen sie einen Fortsatz 14 au£ welcher mit einer Sperrklinke in Anschlag gelangt, welche aus einem gleitfähigen Element 15 mit einem vorderen Fortsatz 16 gebildet ist und welche an ihrem Hinterabschnitt durch eine Feder 17 in Richtung ihrer Sperrposition gedrückt wird, wobei das Element 15 einen weiteren unteren Fortsatz 18 zum Drücken desselben gegen die Feder 17, wodurch ein Lösen des Fortsatzes 14 erfolgt und somit die Stütze 12 frei gedreht werden kann, umfasst.

Die Rückenlehne umfasst Einrichtungen zum Sperren der verschiedenen Positionen, welche die Rückenlehne bei ihrer Drehung um den Bolzen 3 einnehmen kann, wobei die Einrichtungen an jeder Seite ein Element 19 zum Auswählen der genannten Positionen bei Einrasten eines Stifts 20, welcher einstückig mit den Seitenelementen 1 ausgebildet ist, in Einkerbungen 21 eines Schlitzes 22 des Elements umfassen, wobei das Element 19 an seinem hinteren Ende als Haken 23 ausgebildet ist, der sich in lösbarem Eingriff mit einem Vorsprung 24 mit einem Kopf 25 befindet, welcher einstückig mit einem Seitenarm 26 ausgebildet ist, welcher zu dem Chassis des Kinderwagens gehört und an welchem die Seitenelemente 4 des Sitzes mittels des Bolzens 27 an deren hinteren Ende befestigt sind.

Claims (6)

1. Gestell für einen Sitz und eine Rückenlehne von Kinderwägen, wobei die Rückenlehne gelenkig mit dem Sitz verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das der Rückenlehne entsprechende Gestell bezüglich des dem Sitz entsprechenden Gestells unabhängig ist, wobei das Gestell der Rückenlehne zwei Seitenelemente (1) umfasst, welche unten lösbar und gelenkig mit Halteeinrichtungen (2, 3) verbunden sind, welche an den entsprechenden Seitenelementen (4) des Gestells des Sitzes vorgesehen sind.

2. Gestell für einen Sitz und eine Rückenlehne von Kinderwägen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Ende der Seitenelemente (4) des Gestells der Rückenlehne zu einem Querbolzen (3) ausgebildet ist und die Halteeinrichtungen derselben, welche an den Seitenelementen (1) des Gestells des Sitzes vorgesehen sind, aus einem Haken (6) bestehen, welcher gleitfähig montiert ist und durch eine Feder (10) in Richtung seiner aktiven Eingriffsposition gedrückt wird.

3. Gestell für einen Sitz und eine Rückenlehne von Kinderwägen nach Anspruch 1, wobei die Rückenlehne Einrichtungen zum Sperren der verschiedenen Positionen, welche die Rückenlehne einnehmen kann, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtungen auf jeder Seite ein Element (7) umfassen, durch welches eine Auswahl unter den genannten Positionen erfolgt und welches an dessen Vorderabschnitt mit dem entsprechenden Seitenelement (1) des Gestells der Rückenlehne verbunden ist und an dessen hinteren Ende als Haken ausgebildet ist, welcher sich in lösbarem Eingriff mit einem Vorsprung eines dem Chassis des Kinderwagens entsprechenden Seitenarms befindet.

4. Gestell für einen Sitz und eine Rückenlehne von Kinderwägen nach Anspruch 1, wobei die Seitenelemente (4) des Gestells des Sitzes an deren vorderen Ende ein Gelenk von jeweiligen Stützen (12) umfassen, welche einer Beinauflage entsprechen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützen (12) Gebrauchspositionen der Beinauflage und eine zusammengeklappte Position, in welcher die Stützen auf dem Vorderabschnitt der Seitenelemente (4) des Gestells des Sitzes aufliegen, einnehmen können.

5. Gestell für einen Sitz und eine Rückenlehne von Kinderwägen nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützen (12) einen winkelförmigen Querschnitt aufweisen.

6. Gestell für einen Sitz und eine Rückenlehne von Kinderwägen nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützen (12) an deren hinteren Ende, welches mit den entsprechenden Seitenelementen des Gestells des Sitzes gelenkig verbunden ist, einen Fortsatz (14) umfassen, welcher in Anschlag mit einer Sperrklinke (15, 16) gelangt, die gleitfähig am Vorderabschnitt der Seitenelemente angebracht ist und durch eine Feder (17) in Richtung ihrer vorderen Sperrposition gedrückt wird, so dass die Stützen (12) eine derartige Position einnehmen, dass diese eine Verlängerung der Seitenelemente (4) des Gestells des Sitzes bilden.