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DE20307102U1 - Chaiselongue - Google Patents

Chaiselongue

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DE20307102U1
DE20307102U1 DE20307102U DE20307102U DE20307102U1 DE 20307102 U1 DE20307102 U1 DE 20307102U1 DE 20307102 U DE20307102 U DE 20307102U DE 20307102 U DE20307102 U DE 20307102U DE 20307102 U1 DE20307102 U1 DE 20307102U1
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DE
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long
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DE20307102U
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English (en)
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Individual
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Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47CCHAIRS; SOFAS; BEDS
    • A47C4/00Foldable, collapsible or dismountable chairs
    • A47C4/28Folding chairs with flexible coverings for the seat or back elements
    • A47C4/283Folding chairs with flexible coverings for the seat or back elements foldable side to side only

Landscapes

  • Orthopedics, Nursing, And Contraception (AREA)
  • Chair Legs, Seat Parts, And Backrests (AREA)

Description

Lo, Albert Chong-Jen
3023, Windy Knoll Ct.
Rockville
MD 20850
14386 Kö-ns
06. Mai 2003
CHAISELONGUE
Die Erfindung betrifft eine Chaiselongue, insbesondere eine solche mit einer Abstützvorrichtung, um ihre weiche Sitz- und Rückenlehnenfläche bei Gebrauch auszubreiten und zusammenzulegen, wenn sie nicht benutzt wird.
Herkömmliche Chaiselongues werden allgemein in zwei Arten klassifiziert: eine Stationäre und eine Zusammenlegbare.
1. Eine herkömmliche stationäre Chaiselongue ist mit einer hohen Rückenlehne gebildet, damit ein Benutzer mit dem Rücken bequem darauf ruhen kann, aber die Abmessung der gesamten Chaisealongue ist so groß, daß ein Container beim Transport keine große Anzahl dieser Chaiselongues aufnehmen kann, was somit die Transportkosten erhöht und für die Hersteller und auch für die Verbraucher nachteilig ist.
2. Eine herkömmliche zusammenlegbare Chaiselongue weist zwei Fußrahmen auf, die jeweils mit Abstützelementen gebildet sind, so daß sie auf dem Boden stehen, und die beiden Abstützelemente sind jeweils mit zwei Seitenstangen an zwei Seiten eines Sitzes mittels Schrauben verschraubt. Somit kann der Sitz von den Fußrahmen abgetrennt werden, so daß er eine kleinere Abmessung als eine herkömmliche stationäre Chaiselongue aufweist, wodurch es ermöglicht ist, die transportierte Menge zu vergrößern und die Transportkosten zu verringern. Der Sitz und die Rückenlehne bestehen jedoch aus einer weichen Fläche (beispielsweise einem netzartigen Gewebe aus PVC) und das obere
Ende der Rückenlehne ist durch eine umgekehrt U-förmige Stange abgestützt, die an der Rückseite des oberen Endes von zwei vertikalen Seitenstangen angebracht ist, um zu verhindern, daß der daran gehaltene Teil der weichen Sitz- und Rückenlehnenfläche durchhängt. Die umgekehrt U-förmige Stange übt einen Druck auf die beiden Seitenstangen an gegenüberliegenden oberen Seiten des Sitzes und der Rückenlehne aus, so daß diese nach außen expandieren und die weiche Sitz- und Rückenlehnenfläche zur Abstützung des Kopfes eines Benutzers flachdrücken. Die Spannweite der umgekehrt U-förmigen Stange ist größer als der Abstand zwischen den beiden Seitenstangen, so daß die beiden Seitenstangen maschinell nach außen gestreckt bzw. ausgespannt werden müssen, bevor sie mit der U-förmigen Stange kombiniert werden, was bei der Herstellung zu viel Arbeit mitsichbringt und zu zeitaufwendig ist.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Chaiselongue zu schaffen, die mit einer Stützvorrichtung versehen ist und in der Lage ist, die weiche Sitz- und Rückenlehnenfläche für den Gebrauch nach außen zu expandieren und beim Zusammenlegen ihrer Größe zu reduzieren, die leicht herzustellen und zweckmäßig zu transportieren ist.
Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß bei einer Chaiselongue mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Chaiselongue sind Gegenstand der Unteransprüche.
Eine erfindungsgemäße Chaiselongue umfaßt eine an der Rückseite von zwei Seitenstangen befestigte Stützvorrichtung, um die beiden Seitenstangen zum Halten einer weichen Flächenlage zu expandieren. Die Stützvorrichtung weist zwei jeweils an den beiden Seitenstangen angebrachte Schwenkbasen bzw. Stützteile auf, die jeweils an den beiden Seitenstangen angebracht sind und eine Schwenköffnung aufweisen. Die beiden Schwenköffnungen sind jeweils mit einem langen und einem kurzen Abstützelement kombiniert, das schwenkbar verbunden ist und die in Bezug
aufeinander bewegbar sind. Das lange Abstützelement ist mit einem Ende schwenkbar mit der Schwenköffnung kombiniert und das andere Ende ist mit einer gebogenen Kante ausgebildet. Das lange Abstützelement ist an seiner Oberkante einwärts zu einer horizontalen Biegekante zum Halten des unteren Abstützelements gebogen. Wenn das lange und das kurze Abstützelement zu einer geraden Linie betätigt werden, druckbeaufschlagen sie dann die beiden Seitenstangen, so daß diese sich zusammen mit der weichen Flächenlage nach außen expandieren.
Die Erfindung wird im Folgenden weiter anhand der Zeichnung und eines Ausführungsbeispiels beschrieben. In der Zeichnung zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Chaiselongue gemäß der vorliegenden Erfindung;
Fig. 2 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht der Chaiselongue gemäß der vorliegenden Erfindung;
Fig. 3 eine Rückansicht einer Abstützvorrichtung, die schwenkbar gemäß er vorliegenden Erfindung angebracht ist,
Fig. 4 eine Rückansicht der Abstützvorrichtung bei einem Gebrauchszustand der erfindungsgemäßen Cha i s e1ongue,
Fig.5 eine Rückansicht der Stützvorrichtung im expandierten Zustand.
Fig.6 eine Draufsicht der Abstützvorrichtung im expandierten Zustand.
Im Folgenden wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Chaiselongue anhand von Fig. 1 und 2 beschrieben. Diese Chaiselongue umfaßt einen Sitz und eine Rück-
lehne 10, zwei Fußrahmen 20 und eine Abstützvorrichtung 3, die miteinander kombiniert sind.
Die beiden Fußrahmen 20 sind separat links und rechts positioniert und weisen drei Seitenstangen 21, 22 und 23 auf, die jeweils an einem vorderen Abschnitt, einem Mittelabschnitt und einem Rückabschnitt dazwischen durch Schraubmittel angebracht sind, wobei diese durch die Seitenwände der beiden Fußrahmen 20 geschraubt sind, womit eine Fußrahmenbasis für das Stehen auf dem Boden gebildet ist und die Fußrahmenbasis zur Vereinfachung von Lagerung und Transport zusammenlegt werden kann.
Der Sitz und die Rücklehne 10 bestehen aus zwei Seitenstangen 11 und 12 und einer weichen Flächenlage 13, die aus weichem Material hergestellt ist (beispielsweise einem Netzgewebe aus PVC). Die beiden Seitenstangen 11 und 12 sind jeweils mit einem nach unten schräg verlaufenden vorderen Teil, einem mittleren Teil für einen Sitz und einem rückwärtigen, nach oben schräg verlaufende Teil für eine Rückenlehne gebildet und werden jeweils mit den Fußrahmen 20 zusammen verschraubt, um die weiche Sitz- und Rückenlehnenfläche 13 aufzunehmen. Dann ist eine Abstützvorrichtung 3 zwischen den beiden Seitenstangen 11, 12 vorgesehen, die an den rückwärtigen oberen Enden der beiden Seitenstangen 11, 12 positioniert ist, um die beiden Seitenstangen 11, 12 nach außen zu drücken, wie in Fig. 3, 5 und 6 gezeigt ist. Die Abstützvorrichtung 3 kann ebenfalls unter dem mitteleren Teil der beiden Seitenstangen 11, 12 vorgesehen sein, um zu bewirken, daß die weiche Flächenlage nach außen expandiert wird, so daß ein Benutzer bequem darauf sitzen kann.
Wie in Fig. 1 und 2 gezeigt ist, besteht die Abstützvorrichtung 3 mehr im einzelnen aus zwei Schwenkbasen 30, 31, die jeweils an den beiden Seitenstangen 11, 12 befestigt sind. Die beiden Schwenkbasen 3 0 und 31 sind jeweils mit einer Schwenköffnung 330, 310 gebildet, die einander gegenüberliegen. Die Schwenköffnung 310 ist schwenkbar mit einem langen Stützele-
ment 32 verbunden, während die Schwenköffnung 300 schwenkbar mit einem kurzen Abstützelement 33 verbunden ist, wobei das lange Abstützelement 32 und das kurze Abstützelement 33 schwenkbar miteinander verbunden und miteinander beweglich sind.
Das lange Abstützelement 32 ist eine flache Stange mit geeigneter Dicke und Festikeit und ist an einem Ende schwenkbar mit der anderen Schwenköffnung 310 der an einer Seitenstange 12 befestigten Schwenkbasis 31 kombiniert. Das lange Abstützelement 32 ist an beiden Enden jeweils mit einer gebogenen Kante 312 gebildet und ist mit der oberen Kante einwärts zu einer horizontalen Biegekante 322 gebogen, um als Blockierwand zum Halten des kurzen Stützelements 33 zu wirken, das sich darunter befindet, wie in Fig. 6 gezeigt ist. Das kurze Abstützelement 33 ist von geeignet Dicke und Festigkeit und ist an einem Ende schwenkbar mit der Schwenköffnung 3 00 der Schwenkbasis 30 kombiniert, die an der Seitenstange 11 befestigt ist, und das andere Ende ist schwenkbar mit dem langen Abstützelement 32 verbunden. Wenn so das lange Stützelement 32 und das kurze Stützelement 33 in einer geraden Linie angeordnet sind, drückt die gebogene Kante 321 des langen Abstützelements 32 gerade leicht gegen die Kante der Schwenköffnung 300 der Schwenkbasis 30. Dann ermöglicht es die gebogene Kante 321, daß das lange Abstützelement 32 leicht und mit geringer Kraft gegen die Kante der Schwenköffnung 3 00 stößt oder sich von dieser trennt, wobei die beiden Seitenstangen 11, 12 leicht nach außen expandiert werden, wie in Fig. 3 und 4 gezeigt ist.
Wenn so das lange und das kurze Abstützelement 32, 33 zum größten Winkel expandiert werden, drückt die gebogene Kante 321 des langen Stützelements 32 gegen die Kante der Schwenköffnung 330 der Schwenkbasis 30, womit eine Abstütz- und Positionierwirkung erzielt wird, wie in Fig. 4, 5 und 6 gezeigt ist. Außerdenm kann die horizontale Biegekante 322 am inneren oberen Ende des langen Abstützelements 32 die Oberkante des kurzen Abschnittelements 33 stabil halten.
Desweiteren ist die Gesamtlänge des langen Abstützelements 32 und des kurzen Abstützselements 33 im voll expandierten Zustand etwas größer als der Abstand zwischen den beiden Schwenköffnungen 300, 310. Wenn daher das lange und das kurze Abstützelement 32 und 33 jeweils mit den Außenenden fest mit den beiden Schwenkbasen 30, 31 kombiniert sind, wie in Fig. 3 gezeigt ist, und das lange Abstützelement 32 in der in Fig. 4 gezeigten Richtung (F) nach unten gedrückt wird, werden die beiden Abschnittselemente 32 und 3 3 zum größten Winkel expandiert, um die weiche Flächenlage 13 druckzubeaufschlagen, so daß sich diese normalerweise nach außen aufweitet, womit verhindert wird, daß der obere Abschnitt der weichen Flächenlage 13 durchhängt, wenn der Kopf eines Benutzers darauf ruht, und die Füße des Benutzers komfortabel bleiben, wenn sie darauf liegen.
Wenn jedoch kein Gebrauch vorliegt, können die beiden Abstützelemente 32, 33 der Abstützvorrichtung 3 nach innen gezogen werden, so daß sie lose werden, wie in Fig. 4 gezeigt ist, um zu verhindern, daß die weiche Flächenlage stets nach außen aufgeweitet ist und demzufolge ihre Elastizität nach dem Gebrauch herabgesetzt wird über eine lange Zeitdauer. Überdies ist die Gesamlänge der beiden Abstützelenemt 32, 33 der Abstützvorrichtung 3 in voll expandierter Position größer als der Abstand zwischen den beiden Seitenstangen 11, 12. Daher kann die weiche Flächenlage 13 zwischen den beiden Seitenstangen 11 und 12 glatt aufgeweitet werden und außerdem kann der Zwischenabschnitt der beiden Abstützelemente 32, 33 leicht rückwärts gebogen werden, da die Abstützvorrichtung 3 zwischen den beiden Fußrahmen 2 0 begrenzt ist, wie in Fig. 6 gezeigt ist.
Zwischen dem rückwärtsgebogenen Teil der beiden Abstützelemente 32, 33 und der weichen Flächenlage 13 ist ein Abstand gebildet, der es ermöglicht, daß die weiche Flächenlage leicht durchhängt, um zu verhindern, daß der Kopf eines Bnutzer (oder das Gesäß) direkt auf die Abstützvorrichtung 3 schlägt oder
dort anstößt, wenn dieser (dieses) darauf ruht.
Wie aus der obigen Beschreibung festgestellt werden kann, ist die erfindungsgemäße Chaiselongue einer herkömmlichen Chaisenlongue vorzuziehen. Bei der erfindungsgemäßen Chaiselongue muß die Abstützvorrichtung 3 nicht nach außen gedrückt werden, um die weiche Flächenlage 13 nach außen zu exapandieren, wenn diese sich nicht in Gebrauch befindet. Lediglich wenn die Chaiselongue benutzt werden soll, muß die Abschnittsvorrichtung 3 nach außen gestreckt werden, womit der Nachteil der herkömmlichen Chaiselongue beseitigt ist, daß die weiche Flächenlage allmählich ihre Elastizität in dem Fall verliert, daß sie stets nach außen expandiert ist.
Während obenstehend ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben worden ist, ist es offensichtlich, daß zahlreiche Abwandlungen ausgeführt werden können und die beigefügten Ansprüche sämtliche derartigen Abwandlungen abdecken, die in den Bereich und Umfang der Erfindung fallen.

Claims (3)

1. Chaiselongue, umfassend zwei Fußrahmen (20), drei zwischen den beiden Fußrahmen (20) jeweils an einem vorderen Teil, einem mittleren Teil und einem rückwärtigen Teil befestigte Seitenstangen (21, 22, 23), einen Sitz und Rückenlehne (10), die fest mit den beiden Fußrahmen befestigt sind, wobei der Sitz und die Rückenlehne aus zwei Seitenstangen (11, 12) und einer zwischen den beiden Seitenstangen vorgesehenen weichen Flächenlage (13) besteht, wobei die beiden Seitenstangen jeweils mit einem nach unten schräg verlaufenden vorderen Abschnitt, einem mittleren Abschnitt, der als Sitz dient und einem rückwärtigen Abschnitt ausgebildet sind, der als Rückenlehne nach oben schräg verläuft; gekennzeichnet durch eine Stützvorrichtung (3), die schwenkbar zwischen den beiden Seitenstangen (11, 12) befestigt ist, um die beiden Seitenstangen nach außen zu expandieren, wobei die Stützvorrichtung (3) aus einer rechten und einer linken Schwenkbasis (30, 31) besteht, wobei die beiden Schwenkbasen jeweils an den beiden Seitenstangen (11, 12) angebracht sind und jeweils mit einer Schwenköffnung (30, 310) ausgebildet sind, die einander gegenüberliegen, wobei die beiden Schwenköffnungen (300, 310) jeweils schwenkbar mit einem langen Abstützelement (32) und einem kurzen Abstützelement (33) kombiniert sind, wobei das lange und das kurze Abstützelement (32, 33) schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei das lange Abstützelement (32) an beiden Enden jeweils mit einer gebogenen Kante (321) ausgebildet ist, wobei das lange Abstützelement mit einem Ende schwenkbar mit der Schwenköffnung der linken Schwenbasis kombiniert ist, wobei die Oberkante des langen Abstützelements einwärts in eine horizontale Biegekante gebogen ist, um das kurze, darunter befindliche Abstützelement (33) stabil zu halten, wobei das lange Abstützelement eine gebogene Kante (321) aufweist, die leicht gegen eine Kante der Schwenköffnung (300) der rechten Schwenkbasis (30) einen Druck ausübt, wenn das lange und das kurze Abstützelement in einer geraden Linie angeordnet sind, um die beiden Seitenstangen (11, 12) zusammen auswärts mit der weichen Flächenlage zu expandieren.
2. Chaiselongue nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Seitenstangen (11, 12) jeweils ein rückwärtiges oberes Ende aufweisen und die Abschnittsvorrichtung (3) an den rückwärtigen oberen Enden befestigt ist.
3. Chaiselongue nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstützvorrichtung (3) mit einem rückwärtigen Mittelteil der beiden Seitenstangen (11, 12) befestigt ist.
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Effective date: 20060612

R151 Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years

Effective date: 20090513

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Effective date: 20110331

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