DE20116139U1

DE20116139U1 - Sitz-/Liegemöbel

Info

Publication number: DE20116139U1
Application number: DE20116139U
Authority: DE
Original assignee: Himolla Polstermobelwerk GmbH; Himolla Polstermoebel GmbH
Current assignee: Himolla Polstermobelwerk GmbH; Himolla Polstermoebel GmbH
Priority date: 2001-10-02
Filing date: 2001-10-02
Publication date: 2001-11-29
Anticipated expiration: 2011-10-03

Description

himolla Postermöbel GmbH H 3553 - Jr/vt

Sitz- / Liegemöbel

Die Erfindung betrifft ein Sitz-/Liegemöbel mit zumindest einem Unterteil und wenigstens einem eine Sitz-/Liegefläche aufweisenden Oberteil, das relativ zum Unterteil in einer zumindest näherungsweise parallel zur Sitz-/ Liegefläche verlaufenden Verstellebene zwischen zwei Endstellungen verstellbar ist.

10

Derartige Möbel sind grundsätzlich bekannt. Das Verstellen des Oberteils ist häufig umständlich. Des Weiteren kann es aufgrund der jeweiligen Verstellmechanismen zu Fehlbedienungen kommen, wenn das Oberteil beim Verstellen falsch bewegt wird.

15

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Sitz-/Liegemöbel der eingangs genannten Art zu schaffen, das auf möglichst einfache und zuverlässige Weise verstellt werden kann.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruchs 1 und insbesondere dadurch, dass die Verstellbewegung durch eine Kulissenführung vorgegeben ist, die wenigstens zwei an dem einen Teil in der Verstellebene mit Abstand voneinander angebrachte Führungsorgane aufweist, welche während der Verstellbewegung jeweils entlang einer am anderen Teil ausgebildeten Steuerkurve der Kulissenführung zwangsgeführt sind.

Erfindungsgemäß wird eine Kulissenführung eingesetzt, die wenigstens zwei an dem einen Teil angebrachte Führungsorgane und zumindest eine Steuerkurve umfasst, die am anderen Teil ausgebildet ist. Es kann eine

einzige Steuerkurve vorgesehen sein, wobei die Führungsorgane jeweils entlang eines Abschnitts dieser Steuerkurve zwangsgeführt sind. Bevorzugt sind jedoch voneinander getrennte Steuerkurven vorgesehen, wobei jedem Führungsorgan eine Steuerkurve zugeordnet ist. 5

Indem erfindungsgemäß die Führungsorgane in der Verstellebene voneinander beabstandet sind und während der Verstellbewegung gleichzeitig zwangsgeführt werden, ist die Bewegung, die das Oberteil beim Verstellen relativ zum Unterteil ausführt, durch die Steuerkurven eindeutig vorgegeben. Fehlbedienungen werden somit durch die erfindungsgemäße Kulissenführung verhindert.

Die Erfindung gestattet es, grundsätzlich jede beliebige Verstellbewegung des Oberteils durch einen entsprechenden Verlauf der Steuerkurven eindeutig vorzugeben. Insbesondere Reibungsprobleme in Eckbereichen können durch einen entsprechenden Verlauf der Steuerkurven sicher vermieden werden. Außerdem kann durch geeignete Anordnung der Steuerkurven die Stabilität des erfindungsgemäßen Möbels sowohl in den beiden Endstellungen des Oberteils als auch während des Verstellvorgangs optimiert werden. Insgesamt wird durch die erfindungsgemäße Kulissenführung eine sowohl einfache als auch fehlerfreie und damit zuverlässige Bedienung des Sitz-/Liegemöbels ermöglicht.

Der Benutzer braucht sich keine Gedanken darüber zu machen, auf welche Weise das Oberteil bewegt werden muss, um einerseits die gewünschte Konfiguration des Möbels einzustellen und andererseits den Verstellmechanismus nicht zu beschädigen. Die Steuerkurven können bei der Herstellung des Möbels gezielt derart ausgebildet werden, dass durch die Steuerkurven die jeweils gewünschte Verstellbewegung des Oberteils realisiert wird und die Steuerkurven folglich mit Sollbahnen zusammenfal-

i i

len, welche die Führungsorgane bei einer Soll-Verstellbewegung des Oberteils beschreiben. Durch die Zwangsführung der Führungsorgane an den Steuerkurven kann der Benutzer eine andere als die Soll-Verstellbewegung des Oberteils überhaupt nicht bewirken. 5

Vorzugsweise ist die Kulissenführung derart konzipiert, dass die Verstellbewegung aus zumindest einer Translationsbewegung und wenigstens einer Drehbewegung zusammengesetzt ist.

Hierdurch kann prinzipiell jede beliebige und insbesondere Reibungsprobleme in Eckbereichen vermeidende Verstellbewegung des Oberteils realisiert werden.

Bevorzugt ist es, wenn das Oberteil um etwa 90° verdrehbar ist. 15

Auf diese Weise kann eine beispielsweise rechteckige Sitz-/Liegefläche wahlweise mit ihren Längsseiten parallel oder senkrecht zu einer gegebenenfalls vorgesehenen Rückenlehne des Möbels orientiert werden.

Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass zumindest eine Steuerkurve als Endanschlag für das betreffende Führungsorgan ausgebildet ist.

Durch diesen Endanschlag wird dem Benutzer automatisch das Ende der Verstellbewegung angezeigt.

Des Weiteren ist es bevorzugt, wenn die Länge zumindest einer Steuerkurve derart bemessen ist, dass in beiden Endstellungen des Oberteils das betreffende Führungsorgan an einem Ende der Steuerkurve angeordnet ist.

Die Verstellbewegung des Oberteils zwischen den beiden Endstellungen ist somit nicht nur hinsichtlich ihres Verlaufs, sondern auch hinsichtlich des Start- und Endpunktes durch die Steuerkurven vorgegeben.

In einer besonders bevorzugten praktischen Ausgestaltung der Erfindung ist die Kulissenführung nach dem Prinzip einer Stift-/Langloch-Anordnung aufgebaut. Die Zwangsführung von Stiften in Langlöchern sorgt für eine besonders einfache und gleichzeitig zuverlässige Zwangsführung des Oberteils am Unterteil.
10

Vorzugsweise sind nut- oder schlitzförmige Steuerkurven vorgesehen, in welche die Führungsorgane eingreifen.

Die Führungsorgane sind vorzugsweise am Oberteil angebracht, während die Steuerkurven am Unterteil vorgesehen sind.

Ferner ist es bevorzugt, wenn die Kulissenführung an übereinander liegenden plattenförmigen Elementen des Unterteils und des Oberteils ausgebildet ist.

Beispielsweise kann das Oberteil an seiner Unterseite mit einer Platte versehen sein, an der die Führungsorgane angebracht sind und die im zusammengesetzten Zustand einer an der Oberseite des Unterteils angebrachte Platte zugewandt ist, in der die Steuerkurven ausgebildet sind.

Bevorzugt ist es, dass die Führungsorgane von einem plattenförmigen Element des einen Teils abstehen und die Steuerkurven in Form einer Vertiefung oder eines Durchbruchs in einem plattenförmigen Element des anderen Teils vorgesehen sind.

Der Abstand zwischen den plattenförmigen Elementen ist bevorzugt durch die Führungsorgane zumindest im wesentlichen fixiert. Hierdurch werden die Führungsorgane gleichzeitig als Abstandshalter verwendet.

Besonders bevorzugt ist es, wenn die Führungsorgane das mit den Steuerkurven versehene Teil an die Steuerkurven begrenzenden Bereichen hintergreifen.

Hierdurch ist gewährleistet, dass das Oberteil nicht ohne weiteres vom Unterteil abgenommen werden kann, da unbeab sichtige Bewegungen des Oberteils senkrecht zur Verstellebene durch die Führungsorgane verhindert wird.

Eine besonders leichtgängige und geräuscharme Verstellbewegung des Oberteils wird gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dadurch erzielt, dass die Führungsorgane am mit den Steuerkurven versehenen Teil kugelgelagert sind.

Das Oberteil liegt bevorzugt über kugel- oder rollengelagerte Auflageorgane auf dem Unterteil auf.

Durch derartige Auflageorgane lassen sich die über das Oberteil auf das Unterteil einwirkenden Kraft derart zumindest näherungsweise gleichmäßig verteilen, dass in jeder Relativstellung zwischen dem Oberteil und dem Unterteil eine stabile Konfiguration des Sitz-/Liegemöbels gegeben und eine leichtgängige Verstellbarkeit gewährleistet ist.

Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass das Oberteil über an den Führungsorganen ausgebildete Auflageabschnitte auf dem Unterteil aufliegt.

Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass wenigstens ein motorischer Zahnantrieb vorgesehen ist, der mit einer Verzahnung in Eingriff steht, die sich längs zumindest einer Steuerkurve erstreckt.

Hierdurch kann eine automatische Verstellung des Oberteils realisiert werden, wobei sich das Oberteil gewissermaßen selbsttätig entlang der richtigen, der gewünschten Verstellbewegung entsprechenden Sollbahn bewegt, die durch den Verlauf der die Verzahnung aufweisenden Steuerkurve vorgegeben ist.

Weitere bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind auch in den Unteransprüchen, der Beschreibung sowie der Zeichnung angegeben. 15

Die Erfindung wird im Folgenden beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Sitz-/Liegemöbels gemäß einer Aus-

führungsform der Erfindung in einer Ausgangsstellung,

Fig. 2 eine Vorderansicht des Möbels von Fig. 1,

Fig. 3 eine Draufsicht auf das Möbel von Fig. 1, und

Fig. 4 eine Ansicht entsprechend Fig. 3 in einer Stellung mit ausge

drehtem Oberteil.

Bei dem in den Figuren dargestellten erfindungsgemäßen Sitz-/Liegemöbel handelt es sich um ein Sofa mit einer gepolsterten Rücken-

lehne 29 und einem gepolsterten Sitz-/Liegeteil mit einer etwa rechteckigen Sitz-/Liegefläche 17. Das Sitz-/Liegeteil umfasst ein Oberteil 13 und ein mit Beinen versehenes Unterteil 11.

Die Fig. 1 bis 3 zeigen eine Ausgangsstellung des Möbels, in der die Sitz-/Liegefläche 17 mit ihrer Längsseite parallel zur Rückenlehne 29 verläuft. Wie Fig. 2 und 3 zeigen, steht das Oberteil 13 mit einem um eine parallel zur Sitz-/Liegefläche 17 verlaufende Achse verschwenkbaren Abschnitt seitlich über die Rückenlehne 29 hinaus vor. Der verstellbare Abschnitt 31 kann beispielsweise als Armlehne oder Kopfstütze dienen.

Das Oberteil 13 ist an seiner Unterseite mit einer Platte 25 versehen, während das Unterteil an seiner Oberseite eine Platte 23 aufweist. Als Material für die Platten 23, 25 kann Metall, Kunststoff oder Holz gewählt werden.

Das Oberteil 13 liegt mit seiner Platte 25 auf dem Unterteil 11 auf, und zwar über am Unterteil 11 angebrachte Auflageorgane 27. Die Auflageorgane 27 umfassen vorzugsweise kleine kugelgelagerte Lenkrollen aus Kunststoff, können jedoch auch beispielsweise aus Stahl bestehende Kugelrollen umfassen.

Das Oberteil 13 ist um 90° relativ zum Unterteil 11 in eine ausgedrehte Stellung gemäß Fig. 4 verschwenkbar, in welcher sich die Sitz-/Liegefläche 17 mit ihren Längsseiten senkrecht zur Rückenlehne 29 erstreckt.

Der Verlauf der Verstellbewegung ist erfindungsgemäß durch eine Kulissenführung 15 vorgegeben. Die Kulissenführung 15 umfasst in diesem Ausührungsbeispiel zwei zapfenförmige Führungsorgane 19, die an der

• ·

Platte 25 des Oberteils 13 mit Abstand - bezogen auf eine parallel zur Sitz-/Liegefläche verlaufende Verstellebene - voneinander angebracht sind.

Die Führungsorgane 19 greifen in schlitzförmige Steuerkurven 21 ein, die in der Platte 23 des Unterteils 11 ausgebildet sind. An ihren freien Enden sind die Führungsorgane 19 radial erweitert, so dass die Führungsorgane 19 die Steuerkurven 21 begrenzenden Bereiche der Platte 23 hintergreifen und auf diese Weise ein Abheben des Oberteils 13 verhindern.

Die als schlitzförmige Durchbrüche oder Langlöcher vorgesehenen Steuerkurven 21 werden beispielsweise durch Fräs- oder Laserbearbeitung in der Platte 23 des Unterteils 11 ausgebildet. Wie Fig. 3 und 4 zeigen, sind die beiden Steuerkurven 21 voneinander getrennt und jeweils U-förmig ausgebildet, wobei die eine Steuerkurve 21 in Form eines schmalen U mit langen U-Schenkeln und die andere Steuerkurve 21 als breites U mit kurzen U-Schenkeln ausgebildet ist.

Der Vergleich von Fig. 3 und Fig. 4 zeigt, dass in beiden Endstellungen des Oberteils 13 beide Führungsorgane 19 sich jeweils in einem Endbereich ihrer jeweiligen Steuerkurve 21 befinden. Die Steuerkurven 21 dienen somit als Endanschlag für die Führungsorgane 19, wodurch in den Endstellungen jeweils die Lage des Oberteils 13 relativ zum Unterteil 11 eindeutig festgelegt ist.

Durch die Zwangsführung der Führungsorgane 19 in den Steuerkurven 21 kann sich das Oberteil 13 lediglich entlang einer einzigen, durch Verlauf und Anordnung der Steuerkurven 21 vorgegebenen Sollbahn in der parallel zur Sitz-/Liegefläche 17 verlaufenden Verstellebene bewegen. Während der Verstellbewegung bewegen sich die Führungsorgane 19 in den Steuerkurven 21. Die Verstellbewegung des Oberteils 13 ist daher

. * ti ·. i i

weder eine reine Translationsbewegung noch eine reine Drehbewegung, sondern setzt sich aus Translations- und Drehbewegungen zusammen.

Durch die Pfeile in den Steuerkurven 21 sind in Fig. 3 und Fig. 4 die Bewegungsrichtungen der Führungsorgane 19 angedeutet. Beim Verstellen des Oberteils 13 bewegen sich die beiden Führungsorgane 19 in den jeweils U-förmigen, mit ihren offenen Seiten etwa in die gleiche Richtung weisenden Steuerkurven 21 insofern gegensinnig, als sich das eine Führungsorgan 19 - bezogen auf einen innerhalb des betreffenden U gelegenen Bezugspunkt - im Uhrzeigersinn um diesen Bezugspunkt herumbewegt, während das andere Führungsorgan 19 gegen den Uhrzeigersinn um einen entsprechenden Bezugspunkt herumläuft.

Anordnung und Verlauf der Steuerkurven 21 gewährleisten, dass das Oberteil 13 beim Verstellen ausgehend von der Ausgangsstellung gemäß Fig. 1 bis 3 zunächst in einen ausreichenden Abstand zur Rückenlehne bewegt wird, bevor die eigentliche Drehbewegung des Oberteils 13 beginnt. Die Verstellbewegung ist insgesamt derart ausgelegt, dass das Oberteil bei einer Drehbewegung die Rückenlehne 29 nicht berührt, wodurch störende Reibungswiderstände vermieden werden.

Alternativ zu der dargestellten Ausführungsform können auch mehr als zwei Führungsorgane 10 mit entsprechenden Steuerkurven 21 bzw. Steuerkurvenabschnitten vorgesehen sein.

Ferner kann ein motorischer Antrieb für das verstellbare Oberteil 13 vorgesehen sein, wobei z.B. eine der Steuerkurven 21 mit einer Verzahnung versehen ist, die zum Verstellen mit einem am Oberteil 13 und insbesondere am betreffenden Führungsorgan 19 angebrachten und von einem Motor drehangetriebenen Antriebsritzel zusammenwirkt.-.-.-.

Bezugszeichenliste

11 Unterteil

13 Oberteil

15 Kulissenführung

17 Sitz-/Liegefläche

19 Führungsorgan

21 Steuerkurve, Schlitz

23 plattenförmiges Element

25 plattenförmiges Element

27 Auflageorgan

29 Rückenlehne

31 verstellbarer Abschnitt

• · ■

Claims

1. Sitz-/Liegemöbel mit zumindest einem Unterteil (11) und wenigstens einem eine Sitz-/ Liegefläche (17) aufweisenden Oberteil (13), das relativ zum Unterteil (11) in einer zumindest näherungsweise parallel zur Sitz-/Liegefläche (17) verlaufenden Verstellebene zwischen zwei Endstellungen verstellbar ist, wobei die Verstellbewegung durch eine Kulissenführung (15) vorgegeben ist, die wenigstens zwei an dem einen Teil (13) in der Verstellebene mit Abstand voneinander angebrachte Führungsorgane (19) aufweist, welche während der Verstellbewegung jeweils entlang einer am anderen Teil (11) ausgebildeten Steuerkurve (21) der Kulissenführung (15) zwangsgeführt sind.

2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkurven (21) derart ausgebildet sind, dass sie mit Sollbahnen zusammenfallen, welche die Führungsorgane (19) bei einer Soll-Verstellbewegung des Oberteils (13) beschreiben.

3. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkurven (21) voneinander getrennt sind.

4. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Steuerkurve (21) gekrümmt und insbesondere U-förmig ausgebildet ist.

5. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellbewegung aus zumindest einer Translationsbewegung und wenigstens einer Drehbewegung des Oberteils (13) zusammengesetzt ist.

6. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (13) um etwa 90° verdrehbar ist.

7. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Steuerkurve (21) als Endanschlag für das betreffende Führungsorgan (19) ausgebildet ist.

8. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge zumindest einer Steuerkurve (21) derart bemessen ist, dass in beiden Endstellungen des Oberteils (13) das betreffende Führungsorgan (19) an einem Ende der Steuerkurve (21) angeordnet ist.

9. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenführung (15) nach dem Prinzip einer Stift- /Langloch-Anordnung aufgebaut ist, wobei insbesondere die an dem einen Teil (13) fixierten Führungsorgane (19) in nut- oder schlitzförmige Steuerkurven (21) am anderen Teil eingreifen.

10. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsorgane (19) am Oberteil (13) und die Steuerkurven (21) am Unterteil (11) vorgesehen sind.

11. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenführung (15) an übereinander liegenden, plattenförmigen Elementen (23, 25) des Unterteils (11) und des Oberteils (13) ausgebildet ist.

12. Möbel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsorgane (19) von einem plattenförmigen Element (25) des einen Teils (13) abstehen und die Steuerkurven (21) in Form einer Vertiefung oder eines Durchbruchs in einem plattenförmigen Element (23) des anderen Teils (11) vorgesehen sind.

13. Möbel nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen den plattenförmigen Elementen (23, 25) durch die Führungsorgane (19) zumindest im wesentlichen fixiert ist.

14. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsorgane (19) das mit den Steuerkurven (21) versehene Teil (11) an die Steuerkurven (21) begrenzenden Bereichen hintergreifen.

15. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsorgane (19) am mit den Steuerkurven (21) versehenen Teil (11) kugelgelagert sind.

16. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (13) über kugel- oder rollengelagerte Auflageorgane (27) auf dem Unterteil (11) aufliegt.

17. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (13) über Auflageabschnitte der Führungsorgane (19) auf dem Unterteil (11) aufliegt.

18. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein motorischer Zahnantrieb vorgesehen ist, der mit einer Verzahnung in Eingriff steht, die sich längs zumindest einer Steuerkurve erstreckt.