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Die vorliegende Erfindung betrifft Anordnungen
bestehend aus Dekor-Blenden, die an den Türen von
Einbaugeräten montiert werden, und insbesondere eine
Vorrichtung, die das vertikale Verschieben derselben
zwischen zwei festgelegten Positionen entlang der Tür
in geschlossener Position ermöglicht.
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Dekor-Blenden dieses Typs werden bekanntermaßen
verwendet, um ein Einbaugerät, typischerweise eine
Geschirrspülmaschine, zu verkleiden, damit es mit den
übrigen Küchenmöbeln harmoniert. Dies wird dadurch
erreicht, daß an seiner Tür mit verschiedenen Mitteln
eine Blende angebracht wird, welche ebenso aussieht
wie die anderen Türen. Auf diese Weise existiert kein
sichtbares Element, mit dem das Gerät von den anderen
Elementen, aus denen sich die Küche zusammensetzt,
unterschieden werden kann, wobei die
Bedienungselemente nur zugänglich sind, wenn die Türe geöffnet
ist. Diese Lösung, die unter ästhetischen
Gesichtpunkten vollkommen zufriedenstellend ist, hat jedoch
den Nachteil, daß es nicht möglich ist, den
Betriebszyklus der Maschine zu überprüfen, zum Beispiel um zu
prüfen, welche Waschphase erreicht wurde, oder
eventuelle Anzeigen zu erkennen. Es ist außerdem nicht
möglich, den Zyklus zu verändern, ohne die Maschine
anzuhalten, weil hierzu die Tür geöffnet werden muß.
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Vorrichtungen zur Montage der Dekor-Blenden, die
ebenfalls ein vertikales Verschieben derselben
entlang der Tür ermöglichen, sind seit einiger Zeit
bekannt. Jedoch besteht dieses Verschieben aus einem
Anheben und/oder Wegbewegen, das als Folge des
Öffnens der Tür erfolgt und den Zweck hat, zu
verhindern, daß die Blende mit dem Sockel kollidiert,
während gleichzeitig eine Modifizierung des Sockels
und/oder die Montage komplizierter Scharniersysteme
vermieden wird. Auch diese Vorrichtungen führen
jedoch zu einer vollständigen Abdeckung der Tür in der
geschlossenen Position und damit zu den erwähnten
Nachteilen. Beispiele derartiger Vorrichtungen sind
in den deutschen Patenten DE-2.937.404 und DE-
3.304.142 und in den Patentanmeldungen EP-0162028 und
EP-0520963 offenbart.
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Die vorgenannten Nachteile werden teilweise
überwunden durch eine andere Montagevorrichtung, die das
Schließen der Türe ermöglicht, während die Dekor-
Blende in einer tieferen Position verbleibt, wodurch
der obere Abschnitt der Tür zugänglich bleibt. Auf
diese Weise ist es möglich, die Bedienungselemente in
dem genannten oberen Abschnitt unterzubringen, so daß
sie auch bei geschlossener Türe zugänglich und
sichtbar sind. Außerdem ist es dann möglich, die Blende
anzuheben, um die Tür vollständig zu verstecken, ohne
daß dadurch in den Maschinenbetrieb eingegriffen
wird.
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Dennoch hat auch die genannte Vorrichtung gewisse
Einschränkungen im Gebrauch. Nachdem die Blende in
die obere Position angehoben wurde, ist es ohne
Öffnen der Tür nicht mehr möglich, sie nach unten zu
schieben. Da die Blende nur nach unten geschoben
werden kann, während die Tür geöffnet ist, ist das
vertikale Verschieben der Blende nicht vollständig
unabhängig von der geöffneten oder geschlossenen Position
der Tür, an der sie befestigt ist. Außerdem erfordert
das Absenken die gleichzeitige Betätigung von zwei
Druckknöpfen an den Seiten der Tür und ist damit
nicht besonders einfach.
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Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist somit eine
Anordnung, die geeignet ist, die vorgenannten Nachteile
zu überwinden.
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Diese Aufgabe wird erfüllt durch eine Anordnung mit
den Merkmalen gemäß Anspruch 1.
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Der grundlegende Vorteil der erfindungsgemäßen
Anordnung besteht in der Möglichkeit, die Position der
Blende jederzeit zu wählen, um die Tür vollständig
abzudecken oder um die Bedienungselemente sichtbar zu
lassen, um später den Zyklus prüfen und/oder ändern
zu können, ohne daß dafür die Türe geöffnet werden
muß. Die Position kann also wiederholt während des
Betriebszyklus geändert werden, ohne diesen zu
stören.
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Ein weiterer Vorteil dieser Anordnung besteht darin,
daß die ästhetische Funktion der Dekor-Blende in
keiner Weise beeinträchtigt ist, da keine Elemente der
Schiebevorrichtung bei geschlossener Tür sichtbar
sind.
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Ein weiterer Vorteil rührt aus der äußerst einfachen
Betätigung der Schiebevorrichtung her, wodurch es
möglich ist, die Blende mit einer Hand und in einer
einzigen Bewegung anzuheben oder abzusenken.
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Diese und weitere Vorteile und Merkmale der
erfindungsgemäßen Anordnung werden dem Fachkundigen aus
der folgenden detaillierten Beschreibung einer.
Ausführungsform derselben unter Bezugnahme auf die
beigefügten Zeichnungen deutlich. In diesen Zeichnungen
zeigt
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Fig. 1 und Fig. 2 jeweils eine schematische
Seitenansicht, teilweise im Schnitt ausgeführt, der auf der
Tür eines Einbaugeräts montierten Blende in der
oberen bzw. unteren Position;
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Fig. 3 eine schematische Aufsicht, teilweise im
Schnitt ausgeführt, die das Detail eines
Montageelements der vorliegenden Blende zeigt; und
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Fig. 4 eine schematische Vorderansicht, die vier
Betätigungspositionen der Schiebevorrichtung der
vorgenannten Blende zeigt.
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Fig. 1 und Fig. 2 zeigen schematisch ein Einbaugerät,
typischerweise eine Spülmaschine, das auf der
Vorderseite mit einer Dekor-Blende 1 verdeckt ist, die mit
Hilfe nachfolgend beschriebener Verbindungsglieder
befestigt ist, welche mit entsprechenden in der Tür 2
ausgebildeten Aufnahmen im Eingriff sind.
Insbesondere wird ein leichtes und gleichmäßiges Verschieben
der Blende 1 sichergestellt durch vier
Verbindungspunkte mit der Tür 2, sowohl an der Oberseite und der
Unterseite als auch entlang der rechten und der
linken Seite. Die folgende Beschreibung der
Verbindungsglieder auf der (mit Blick von vorne auf die Blende
gesehenen) rechten Seite kann daher gespiegelt auch
für die Glieder auf der linken Seite angewendet
werden.
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Der Durchgang der Blende 1 von der in Fig. 1
gezeigten oberen Position in die in Fig. 2 gezeigte untere
Position wird über den Griff 3 für das Öffnen der Tür
2 auf eine Weise gesteuert, die später beschrieben
wird. Nachdem sie gelöst wurde, gleitet die Blende 1
ein kurzes Stück nach unten, um den oberen Abschnitt
der Vorderplatte 4 zugänglich zu machen, in welchem
die Zyklusanzeige und die Bedienungselemente,
möglicherweise in. Form von Druck-Zug-Schaltern, angeordnet
sind. Die Wegstrecke der Blende 1 kann entweder die
kürzeste Wegstrecke sein, die nötig ist, um den
Zugang zu den Bedienungselementen zu erhalten und die
Tür 2 auch mit der Blende 1 in abgesenkter Position
öffnen zu können, oder eine längere Wegstrecke, um
einen höheren Abschnitt der Vorderplatte 4 sichtbar
zu machen.
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Die Vorrichtung, die das vertikale Verschieben der
Blende 1 zwischen den genannten zwei Positionen
ermöglicht, besteht aus einer Stützplatte 5, an der ein
im wesentlichen T-förmiger Stab 6 drehbar befestigt
ist, dessen freies Ende 6a innerhalb einer Bahn
läuft, die in einer Führungsplatte 7 geformt ist. Die
Stützplatte 5 ist an der Rückseite der Blende 1
befestigt, während die Führungsplatte 7 in einem
entsprechenden Sitz 8, welcher im oberen Abschnitt der Tür 2
geformt ist, eingebettet ist. Dieser Sitz 8 hat, wie
klar aus Fig. 1 und Fig. 2 ersichtlich ist, eine
solche Tiefe, daß er die gesamte Schiebevorrichtung
aufnehmen kann, so daß die Blende 1 an der Tür 2 mit
einem sehr geringen Spiel befestigt wird, das jedoch
ausreicht, damit die Blende 1 vertikal verschoben
werden kann. Auf diese Weise bleibt das freie Ende 6a
des Stabs 6 immer im Eingriff mit der Bahn der
Führungsplatte 7.
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Aus Fig. 3 ist ersichtlich, daß die Verbindung der
Blende 1 mit der Tür 2 erreicht wird über Stifte 9
mit einer spitzkegelförmigen Spitze, die nach hinten
in einen zylindrischen Körper übergeht, dessen
Querschnitt entlang einer parallel zu einer vertikalen
Mittelebene verlaufenden Ebene durch eine Vertiefung
verringert wird, so daß ein vertikaler Zahn auf der
Rückseite der Spitze geformt wird. Wie bereits
erwähnt, wird der Stift 9 in eine in der Tür 2 geformte
Aufnahme mit einer vertikal länglichen rechtwinkligen
Form eingeführt. Die Höhe der genannten Aufnahme
definiert zusammen mit der noch näher zu beschreibenden
Schiebevorrichtung den Verschiebeweg der Blende 1 auf
der Tür 2 (der näherungsweise von 15-20 mm bis 40-50
mm betragen kann).
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Ein horizontaler zylindrischer Bolzen 10 von
bekanntem Typ, dessen inneres Ende ein vertikales
Widerlager hat, ragt in die Aufnahme von Stift 9 hinein. Die
Verbindung von Stift 9 erfolgt durch das axiale
Verschieben von Bolzen 10 in seiner eigenen Aufnahme
gegen die Wirkung einer Feder 11, die das nachfolgende
Lösen verhindert, welches nur möglich wird, indem ein
bestimmtes Werkzeug verwendet wird.
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Fig. 4 zeigt die Vorrichtung, die das vertikale
Verschieben und Verriegeln der Blende 1 zwischen zwei
alternativen Positionen, einer oberen und einer
unteren Position ermöglicht.
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Wie in der schematischen Darstellung von Fig. 4,
welche eine Vorderansicht der Vorrichtung zeigt, klar
erkennbar ist, hat die Führungsplatte 7 eine
asymmetrische Bahn 12, deren Form an ein Herz erinnert.
Diese Bahn dient als zweiseitige Zwangsführung, da
sie aus einem äußeren Umfang 12a und einem inneren
Umfang 12b besteht. Insbesondere hat der äußere
Umfang 12a einen ersten "Anschlag" 13 an der Spitze des
"Herzens", während der innere Umfang 12b einen
ähnlichen "Anschlag" 13' hat, der an der rechten Kante
seiner Oberseite geformt ist.
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Die Stützplatte 5 ist an der Blende 1 mit sechs
Schrauben befestigt, die in geeigneten Bohrungen 14
eingeführt sind. Die Führungsplatte 7 ist mit
derselben Zahl von Löchern 15 versehen, um die Befestigung
der Stützplatte 5 zu ermöglichen, wenn die Löcher 14
und 15 aufeinander ausgerichtet sind (Position C).
Auf diese Weise kann die Schiebevorrichtung vollständig
auf der Blende 1 zusammengebaut werden und
anschließend einfach mit der Tür 2 verbunden werden,
indem die Führungsplatte 7 und die Stifte 9 in ihren
Sitz bzw. ihre Aufnahmen eingeführt werden.
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Die Betätigung der genannten Vorrichtung ist sehr
einfach und wird aus den vier Betätigungspositionen,
die schematisch in Fig. 4 dargestellt sind,
unmittelbar ersichtlich.
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Bei dieser Zeichnung wird angenommen, daß die
Betätigung in Position A beginnt, in der das Ende 6a des
Stabs 6 gegen den Anschlag 13' auf der Oberseite des
inneren Umfangs 12b stößt. In dieser Position, die
der in Fig. 1 dargestellten entspricht, verdeckt die
Blende 1 die Frontplatte 4, und ihr Gewicht wird vom
Stab 6 getragen. Um die Blende 1 in die untere
Position zu bewegen, reicht es aus, sie mittels des
Griffs 3 anzuheben, so daß das Ende 6a nach rechts
entlang der darüberliegenden schrägen Ebene gleitet,
welche Teil des äußeren Umfangs 12a bildet (Position
B). Wenn das Ende 6a gegen die Spitze der
Führungsplatte 7 stößt, wird die Blende 1 gelöst und kann
sich nach unten bis zum unteren Anschlag 13 bewegen
(Position C). In dieser Position, die in Fig. 2
dargestellt ist, sind die Anzeige und die
Bedienungselemente zugänglich, und das Gewicht der Blende 1 wird
weiterhin vom Stab 6 und/oder von den Stiften 9
getragen, die den unteren Endanschlag ihrer Aufnahmen
erreicht haben.
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Die Bewegung, um die Blende 1 wieder in die obere
Position zu bringen, verläuft umgekehrt und im wesentlichen
ähnlich wie die vorbeschriebene Bewegung ihres
Absenkens. Die Blende 1 wird angehoben, so daß das
Ende 6ä nach links entlang der darüberliegenden
schrägen Ebene gleitet, welche Teil des inneren
Umfangs 12b bildet, und dann nach rechts entlang des
äußeren Umfangs 12a, bis es gegen die Oberseite der
Führungsplatte 7 stößt (Position D). Von dieser
Position aus kann sich die Blende 1 nach unten bewegen
und nach rechts entlang der oberen schrägen Ebene des
inneren Umfangs 12b gleiten, bis sie wieder am oberen
Anschlag 13' anliegt (Position A).
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Daher werden die Aufgaben vollständig erfüllt,
nämlich des Erhalts der ästhetischen Funktion der Blende
1, da die Schiebevorrichtung nicht sichtbar ist,
während die Bedienungselemente und die Anzeige jederzeit
sichtbar gemacht werden können, ohne den
Betriebszyklus der Maschine zu stören. All dies wird durch eine
einfache Bewegung erreicht, die mit einer Hand
durchgeführt werden kann.
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Es ist offensichtlich, daß die gleiche Funktion auch
erreichbar wird mit einer Führungsplatte, die eine
gespiegelte Form hat, und in diesem Fall erfolgt die
Drehung des Endes 6a entlang der Spur 12 entgegen dem
Uhrzeigersinn und nicht im Uhrzeigersinn, wie oben
beschrieben. Die Funktion des vertikalen Verschiebens
zwischen zwei alternativen Positionen kann auch
erreicht werden, in dem andere bekannte Vorrichtungen,
die in anderen Anwendungen eingesetzt werden,
angepaßt werden. Ein Beispiel einer solchen Vorrichtung
könnte das der Mechanismen für das Herausdrücken und
Zurückziehen der Mine eines Kugelschreibers sein,
welche eine Feder und eine geformte Buchse mit zwei
Anschlägen in unterschiedlichen Höhen haben.
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Es ist ebenfalls möglich, weitere Zwischenstops
zwischen die beiden vorbeschriebenen Endpositionen zu
bilden, um die Auswahl unterschiedlicher Höhen der
Blende 1 auf der geschlossenen Tür 2 zu ermöglichen.
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Es ist somit klar, daß die vorbeschriebene und durch
Zeichnungen erläuterte Ausführungsform der
erfindungsgemäßen Blende mit einer Schiebevorrichtung nur
ein Beispiel ist, das auf verschiedene Weisen
modifiziert werden kann. Insbesondere kann die Form der
Bahn 12 in gewissem Ausmaß geändert werden, und die
Vorrichtung selbst kann modifiziert werden, solange
die Funktion eines vertikalen Verschiebens zwischen
zwei oder mehreren alternativen Positionen erhalten
bleibt.