DE20116057U1

DE20116057U1 - Schienenvorrichtung mit trennbaren Schienen

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Publication number: DE20116057U1
Application number: DE20116057U
Authority: DE
Original assignee: King Slide Works Co Ltd
Current assignee: King Slide Works Co Ltd
Priority date: 2001-02-09
Filing date: 2001-09-29
Publication date: 2001-12-13
Anticipated expiration: 2011-09-30
Also published as: US6390575B1

Description

B/42.652/80-U

King Slide Works Co., Ltd. No. 299, Hsuen-An Road Hou-Hsiang Tsun Lu-Chu Hsiang Kaohsiung Hsien TAIWAN, R.O.C.

Schienenvorrichtung mit trennbaren Schienen Beschreibung

Die Erfindung betrifft das Gebiet der Schienenvorrichtungen und insbesondere eine Schienenvorrichtung mit trennbaren Schienen für leichten Zusammenbau und leichte Abtrennung.

Fig. 8 zeigt eine sogenannte "dreistufige" herkömmliche Schienenvorrichtung für eine Schublade. Die Schienenvorrichtung enthält eine äußere Schiene 91, eine mittlere Schiene 92 und eine innere Schiene 93. Mehrere Rollkugeln 94 sind zwischen der mittleren Schiene 92 und der inneren Schiene 93 angebracht, um eine leichte gleitende Bewegung der inneren Schiene 93 in der mittleren Schiene 92 zu erlauben. Um einen leichten Zusammenbau zu ermöglichen, besitzt die innere Schiene 93 eine Klaue 95 mit einem elastischen Schenkel 96, wobei die mittlere Schiene 92 einen Anschlag 97 aufweist. Der elastische Schenkel 96 kann gedrückt werden, damit sich ein Vorsprung 951 der Klaue 95 über das Anschlagstück 971 des Anschlag 97 bewegen kann, um dadurch den Zusammenbau oder die Abtrennung zwischen der inneren Schiene 93 und der mittleren Schiene 92 zu erlauben. Nachdem die innere Schiene 93 mit der mittleren Schiene 92 in Eingriff gelangt ist, gelangt der Vorsprung 951 der Klaue 95 mit dem Anschlagstück 971 des Anschlags 97 in Eingriff, wenn die innere Schiene 93 nach außen gezogen wird, wodurch verhindert wird, daß sich die innere Schiene 93 aus der mittleren Schiene 92 löst. Die Erfindung soll in dieser Hinsicht eine andere Konstruktion schaffen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Schienenvorrichtung mit trennbaren Schienen zu schaffen, die leicht zusammenzubauen und zu trennen ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Schienenvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 und 5. Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Eine Schienenvorrichtung gemäß der Erfindung umfaßt eine erste Schiene und eine zweite Schiene. Ein Einrückelement ist an einem Ende der ersten Schiene angebracht, wobei es wenigstens einen Schenkel und wenigstens eine Arbeitswand

umfaßt. Die erste Schiene umfaßt ferner eine obere longitudinale Lippe und eine untere longitudinale Lippe. Die zweite Schiene ist in der ersten Schiene gleitfähig aufgenommen, wobei sie zwischen der oberen longitudinalen Lippe und der unteren longitudinalen Lippe geführt wird. Ein Preßblock und ein elastisches Element sind an der zweiten Schiene angebracht. Der Preßblock umfaßt einen Preßschenkel und eine Schulter. Der Preßschenkel drückt gegen ein Ende des elastischen Elements. Das Ende des elastischen Elements enthält eine Mitnehmerplatte. Ein anderes Ende des elastischen Elements enthält einen Preßabschnitt.

Die Schulter des Preßblocks liegt an dem Schenkel der ersten Schiene an. Wenn auf den Preßabschnitt des elastischen Elements Druck ausgeübt wird, bewegt die Mitnehmerplatte des elastischen Elements den Schenkel, so daß die Arbeitswand des Einrückelements von der Schulter des Preßblocks gelöst wird, wobei dadurch die Trennung der zweiten Schiene von der ersten Schiene erlaubt wird.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden deutlich beim Lesen der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen, die auf die Zeichnung Bezug nimmt; es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Explosionsansicht einer Schienenvorrichtung gemäß der Erfindung;

Fig. 2

eine Teildraufsicht einer ersten Schiene und einer zweiten Schiene der Schienenvorrichtung gemäß der Erfindung, bevor sie in Eingriff gebracht werden;

Fig. 3

eine Schnittansicht längs der Linie 3-3 in Fig. 2;

Fig. 4

eine zu Fig. 3 ähnliche Schnittansicht, in der die erste Schiene und die zweite Schiene miteinander in Eingriff gebracht worden sind;

Fig. 5

eine Schnittansicht längs der Linie 5-5 in Fig. 4;

Fig. 6

eine zu Fig. 4 ähnliche Ansicht, in der auf einen Preßblock Druck ausgeübt wird;

Fig. 7

eine zu Fig. 6 ähnliche Ansicht, in der die zweite Schiene aus der ersten Schiene gezogen ist; und

Fig. 8

eine perspektivische Explosionsansicht einer herkömmlichen Schienenvorrichtung für eine Schublade.

Wie in Fig. 1 gezeigt ist, enthält eine dreiteilige Schienenvorrichtung gemäß der Erfindung im allgemeinen eine erste Schiene 1, eine zweite Schiene 2 und eine dritte Schiene 3. Die erste Schiene 1 enthält eine obere longitudinalen Lippe 12 und eine untere longitudinalen Lippe 12, um die gleitende Bewegung der zweiten Schiene 2 in der ersten Schiene 1 zu führen. Ein das Gleiten unterstützendes Element 13 ist zwischen der ersten Schiene 1 und der zweiten Schiene 2 vorgesehen. In dieser bevorzugten Ausführungsform erstreckt sich das das Gleiten unterstützende Element 13 zu inneren Oberflächen der oberen und unteren Lippen 12, wobei es mehrere Kugeln 14 enthält, um einen Rollkontakt zwischen der ersten Schiene 1 und der zweiten Schiene 2 zu schaffen. Ein Anschlagblock 11 ist an einem Ende der ersten Schiene 1 gebildet, um zu verhindern, daß sich die erste Schiene 1 aus der dritten Schiene 3 löst, nachdem die erste Schiene 1 in der dritten Schiene 3 angebracht ist. Ein Einrückelement 15 ist am anderen Ende der ersten Schiene 1 angebracht. In dieser Ausführungsform enthält die erste Schiene 1 einen Stutzen 16 für den Eingriff

in ein Loch 17 des Einrückelements 15, wobei der Stutzen 16 vernietet ist. Das Einrückelement 15 enthält außerdem zwei elastische Schenkel 18, die jeweils in zwei Schlitze 10 in der ersten Schiene 1 gedrückt sind, wobei jeder elastische Schenkel 18 einen Haken 19 aufweist, der sich von ihm erstreckt.

Die zweite Schiene 2 ist in der ersten Schiene 1 angebracht, wobei sie zwischen der oberen Lippe 12 und der unteren Lippe 12 gleiten kann. Die zweite Schiene 2 enthält Löcher 21, um an einer zugeordneten seitlichen Wand einer (nicht gezeigten) Schublade befestigt zu werden. Ein Preßblock 22 und ein elastisches Element 23 sind an der zweiten Schiene 2 angebracht. Der Preßblock 22 ist an der zweiten Schiene 2 befestigt. In dieser Ausführungsform ist der Preßblock 22 anstelle der Befestigungselemente 24 befestigt. Der Preßblock 22 enthält einen Preßschenkel 221, zwei Vorsprünge 222 und eine Schulter 223. Der Preßschenkel 221 wird verwendet, um auf das elastische Element 23 zu drücken, der Vorsprung 222 kann sich mit den Haken 19 des Einrückelements 15 im Eingriff befinden und die Schulter 222 kann an eine Arbeitswand zwischen jedem Schenkel 18 und seinem zugeordneten Haken 19 grenzen. Eine Arbeitswand ist zwischen jedem Schenkel 18 und dem zugeordneten Haken 19 definiert.

Das elastische Element 23 ist aus einem elastischen Werkstoff hergestellt, wobei es an seiner Unterseite einen Positionierungsblock 231 für den Eingriff in ein Positionierungsloch 25 in der zweiten Schiene 2 enthält. Ein Ende des elastischen Elements 23 bildet einen Preßabschnitt 234, wobei auf eine Front des Preßabschnitts 234, die weg von der Ebene der zweiten Schiene 2 liegt, Druck ausgeübt werden kann. Der Preßschenkel 221 des Preßblocks 22 drückt gegen das andere Ende des elastischen Elements 23. In dieser Ausführungsform enthält das elastische Element 23 ein Loch 232, mit dem sich das distale Ende des Preßschenkels 221 im Eingriff befindet. Ein Ende des elastischen Elements 23, gegen das der Preßschenkel 221

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drückt, enthält eine Mitnehmerplatte 233. Die Mitnehmerplatte 233 schiebt die Schenkel 18 des Einrückelements 15, wenn auf den Preßabschnitt 234 des elastischen Elements 23 Druck ausgeübt wird, so daß die Arbeitswände (zwischen den Schenkeln 18 und den zugeordneten Haken 19), die an die Schulter 223 grenzen, nach oben bewegt werden, wobei die Haken 19 aus den Vorsprüngen 222 des Preßblocks 22 gelöst werden. Damit die Mitnehmerplatte 233 ein wenig über die Oberfläche der zweiten Schiene 2 übersteht, kann die zweite Schiene 2 ein Loch 26 enthalten. Im Normalzustand, in dem der Preßschenkel 221 gegen das elastische Element 23 drückt, befindet sich die Mitnehmerplatte 233 im Loch 26 der zweiten Schiene 2.

Die dritte Schiene 3 enthält Löcher 31, damit sie auf Oberflächen innerer Seitenwände eines Möbelstücks genagelt werden kann. Die dritte Schiene 3 enthält eine gebogene obere longitudinale Lippe 32 und eine gebogene untere longitudinale Lippe 32, um zu verhindern, daß sich die erste Schiene 1 löst, die in der dritten Schiene 3 gleitet. Außerdem kann das herkömmliche das Gleiten unterstützende Element 33 zwischen der dritten Schiene 3 und der ersten Schiene 1 angebracht sein. Ein Anschlagblock 34 ist an einem Ende der dritten Schiene 3 vorgesehen, so daß er mit dem Anschlagblock 11 der ersten Schiene 1 zusammenwirkt, um dadurch zu verhindern, daß sich die erste Schiene 1 über das Ende der dritten Schiene 3 aus der dritten Schiene 3 löst. Ein weiterer Anschlagblock 35 ist am anderen Ende der dritten Schiene 3 gebildet, um zu verhindern, daß sich die erste Schiene 1 über das andere Ende der dritten Schiene 3 aus der dritten Schiene 3 löst, nachdem die erste Schiene 1 in der dritten Schiene 3 angebracht worden ist.

Die erste Schiene 1 und die zweite Schiene 2 in den Fig. 2 und 3 befinden sich noch nicht miteinander im Eingriff. In diesem Zustand befindet sich das Einrückelement 15 nicht mit dem Preßblock 22 im Eingriff, der Preßschenkel 221 des Preßblocks 22

drückt gegen das elastische Element 23 und die Mitnehmerplatte 233 ist im Loch 26 der zweiten Schiene 2 aufgenommen.

In den Fig. 4 und 5 ist, wenn die zweite Schiene 2 mit der ersten Schiene 1 in Eingriff zu bringen ist, die erstere leicht zwischen die Lippen 12 der letzteren einzufügen. Weil außerdem jeder Haken 19 des Einrückelements 151 seinem distalen Ende eine schräge Oberfläche aufweist, kann sich der Haken 19 leicht und glatt über den zugeordneten Vorsprung 222 des Preßblocks 22 bewegen, bis die Schulter 223 an die Arbeitswände der Schenkel 18 grenzt. Die zweite Schiene 2 befindet sich folglich mit der ersten Schiene 1 im Eingriff. Wenn sich die Haken 19 mit den Vorsprüngen 222 im Eingriff befinden, wie in Fig. 4 veranschaulicht ist, befindet sich die zweite Schiene 2 in ihrer äußersten Position in bezug auf die erste Schiene 1; die zweite Schiene 2 kann nämlich nicht weiter in bezug auf die erste Schiene 1 nach außen gezogen werden. Wenn die zweite Schiene 2 in bezug auf die erste Schiene 1 nach innen geschoben wird, wird die Einrückkraft zwischen den Haken 19 und den Vorsprüngen 222 durch die nach innen schiebende Kraft überwunden. Im Ergebnis werden die Vorsprünge 22 ein wenig hochgehoben und über die Haken 19 bewegt. Folglich ist die zweite Schiene 2 in die erste Schiene 1 eingezogen.

In Fig. 6 wird, wenn die zweite Schiene 2 von der erste Schiene 1 getrennt wird, wird auf den Preßabschnitt 234 des elastischen Elements 23 Druck ausgeübt, so daß die Mitnehmerplatte 233 des elastischen Elements 23 die Schenkel 18 des Einrückelements 15 schiebt. Die Arbeitswände der Schenkel 18 werden hochgehoben und folglich von der Schulter 223 des Preßblocks 22 getrennt. Folglich kann die zweite Schiene 2 in bezug auf die erste Schiene 1 nach außen gezogen werden und dann aus der ersten Schiene 1 gelöst werden, wie in Fig. 7 veranschaulicht ist.

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Entsprechend der obigen Beschreibung ist bekannt, daß die dritte Schiene 3 und die erste Schiene 1 zweckmäßig und schnell wie üblich zusammengebaut werden können. Außerdem kann die zweite Schiene 2 ebenfalls zweckmäßig und schnell mittels direktem Einsetzen in der erste Schiene 1 angebracht werden. Außerdem gibt es, wenn die zweite Schiene 2 in ihre äußerste Position nach außen gezogen wird, mittels des angrenzenden Eingriffs zwischen den Arbeitswänden der Schenkel 18 und der Schulter 223 kein Risiko, daß sich die zweite Schiene 2 aus der ersten Schiene 1 löst. Wenn auf den Preßabschnitt 234 des elastischen Elements 23 Druck ausgeübt wird, können ferner die Schenkel 28 angehoben und folglich von der Schulter 223 des Preßblocks 22 getrennt werden, wobei dadurch eine leichte und schnelle Entfernung der zweiten Schiene 2 aus der erste Schiene 1 erlaubt wird.

Obwohl die Erfindung in bezug auf ihre obenerwähnte bevorzugte Ausführungsform erklärt worden ist, ist es selbstverständlich, daß viele andere mögliche Modifikationen und Variationen ausgeführt werden können, ohne vom Umfang der Erfindung abzuweichen. Es wird deshalb davon ausgegangen, daß die beigefügten Ansprüche derartige Modifikationen und Variationen abdecken, die in den wahren Umfang der Erfindung fallen.

Claims

1. Schienenvorrichtung, gekennzeichnet durch
eine erste Schiene (1) mit einem Ende, an dem ein Einrückelement (15) angebracht ist, das wenigstens einen Schenkel (18) und wenigstens eine Arbeitswand enthält, einer oberen longitudinalen Lippe (12) und einer unteren longitudinalen Lippe (12);
eine zweite Schiene (2), die in der ersten Schiene (1) gleitfähig aufgenommen ist und zwischen der oberen longitudinalen Lippe (12) und der unteren longitudinalen Lippe (12) geführt wird und an der ein Preßblock (22) und ein elastisches Element (23) angebracht sind, wobei der Preßblock (22) einen Preßschenkel (221) und eine Schulter (223) enthält und der Preßschenkel (221) gegen ein Ende des elastischen Elements (23) drückt, wobei dieses Ende eine Mitnehmerplatte (223) enthält und ein anderes Ende des elastischen Elements (23) einen Preßabschnitt (234) enthält;
wobei die Schulter (223) des Preßblocks (22) an wenigstens einem Schenkel (18) der ersten Schiene (1) anliegt, wobei dann, wenn auf den Preßabschnitt (234) des elastischen Elements (23) Druck ausgeübt wird, die Mitnehmerplatte (233) des elastischen Elements (23) den wenigstens einen Schenkel (18) bewegt, so daß sich die wenigstens eine Arbeitswand des Einrückelements (15) von der Schulter (223) des Preßblocks (22) löst und dadurch die Trennung der zweiten Schiene (2) von der ersten Schiene (1) erlaubt.

2. Schienenvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Schiene (2) ein Loch (232) enthält, um die Mitnehmerplatte (233) des elastischen Elements (23) aufzunehmen.

3. Schienenvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Schiene (1) wenigstens einen Schlitz (10) enthält, um wenigstens einen Schenkel (18) des Einrückelements (15) aufzunehmen.

4. Schienenvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die wenigstens eine Arbeitswand des Einrückelements (15) einen Haken (19) enthält, der sich von ihr erstreckt, der Preßblock (22) wenigstens einen Vorsprung (222) enthält und der Haken (19) sich mit dem wenigstens einen Vorsprung (222) in Eingriff befindet, wenn die Schulter (223) des Preßblocks (22) an der wenigstens einen Arbeitswand des Einrückelements (15) anliegt.

5. Schienenvorrichtung, gekennzeichnet durch
eine erste Schiene (1) mit einem Ende, an dem ein Einrückelement (15) angebracht ist, das wenigstens einen Schenkel (18) und wenigstens eine Arbeitswand enthält, einer oberen longitudinalen Lippe (12), einer unteren longitudinalen Lippe (12) und einem Anschlagblock (11);
eine zweite Schiene (2), die in der ersten Schiene (1) gleitfähig aufgenommen ist und zwischen der oberen longitudinalen Lippe (12) und der unteren longitudinalen Lippe (12) geführt wird und an der ein Preßblock (22) und ein elastisches Element (23) angebracht sind (2), wobei der Preßblock (22) einen Preßschenkel (221) und eine Schulter (223) enthält und der Preßschenkel (221) gegen ein Ende des elastischen Elements (23) drückt, wobei dieses Ende eine Mitnehmerplatte (223) enthält und ein anderes Ende des elastischen Elements (23) einen Preßabschnitt (234) enthält; und
eine dritte Schiene (3), die eine obere longitudinale Lippe (32) und eine untere longitudinale Lippe (32), die die erste Schiene (1) gleitfähig aufnehmen, und einen Anschlagblock (34) enthält, der an einem ihrer Enden vorgesehen ist, um mit dem Anschlagblock (11) des ersten Blocks (1) in Eingriff zu gelangen, um zu verhindern, daß sich die erste Schiene (1) aus der dritten Schiene (3) löst;
wobei die Schulter (223) des Preßblocks (22) an wenigstens einem Schenkel (18) der ersten Schiene (1) anliegt, wobei dann, wenn auf den Preßabschnitt (234) des elastischen Elements (23) Druck ausgeübt wird, die Mitnehmerplatte (233) des elastischen Elements (23) den wenigstens einen Schenkel (18) bewegt, so daß sich die wenigstens eine Arbeitswand des Einrückelements (15) von der Schulter (223) des Preßblocks (22) löst und dadurch die Trennung der zweiten Schiene (2) von der ersten Schiene (1) erlaubt.

6. Schienenvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Schiene (2) ein Loch (232) enthält, um die Mitnehmerplatte (233) des elastischen Elements (23) aufzunehmen.

7. Schienenvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Schiene (1) wenigstens einen Schlitz (10) enthält, um wenigstens einen Schenkel (18) des Einrückelements (15) aufzunehmen.

8. Schienenvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die wenigstens eine Arbeitswand des Einrückelements (15) einen Haken (19) enthält, der sich von ihr erstreckt, der Preßblock (22) wenigstens einen Vorsprung (222) enthält und der Haken (19) sich mit dem wenigstens einen Vorsprung (222) in Eingriff befindet, wenn die Schulter (223) des Preßblocks (22) an der wenigstens einen Arbeitswand des Einrückelements (15) anliegt.