DE20113886U1

DE20113886U1 - Rückhaltestruktur für Schienenvorrichtung, die eine unabsichtliche Einwärtsbewegung verhindert

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Application number: DE20113886U
Authority: DE
Original assignee: King Slide Works Co Ltd
Current assignee: King Slide Works Co Ltd
Priority date: 2001-08-03
Filing date: 2001-08-22
Publication date: 2001-11-22
Anticipated expiration: 2011-08-23
Also published as: US6450600B1

Description

King Slide Works Co., Ltd. B/42.611-80/e

No. 299 Hsuen-An Road, Hou-Hsiang Tsun
Lu Chu Hsiand
Kaohsiung Hsien
TAIWAN, R.O.C.

Rückhaltestmktur für Schienenvomchtung, die eine unabsichtliche Einwärtsbewegung verhindert

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Rückhaltestruktur für eine Schienenvorrichtung, insbesondere für eine Schubladen- Schienenvorrichtung, die eine unabsichtliche Einwärtsbewegung verhindert.

Fig. 6 zeigt eine sogenannte dreiteilige herkömmliche Schienenvorrichtung für eine Schublade. Die Schienenvorrichtung umfaßt eine äußere Schiene 91, eine mittlere Schiene 92 und eine innere Schiene 93. Zwischen der mittleren Schiene 92 und der

inneren Schiene 93 sind mehrere Wälzkugeln 94 angebracht, die eine leichte Gleitbewegung der inneren Schiene 93 in der mittleren Schiene 92 ermöglichen. Um eine leichte Montage zu ermöglichen, besitzt die innere Schiene 93 eine Klaue 95 mit einem elastischen Schenkel 96, während die mittlere Schiene 92 einen Anschlag 97 besitzt. Der elastische Schenkel 96 kann gepreßt werden, damit sich ein Vorsprung 951 der Klaue 95 über ein Anschlagteil 971 des Anschlags 97 bewegen kann und die innere Schiene 93 und die mittlere Schiene 92 aneinander montiert oder voneinander gelöst werden können. Nachdem die innere Schiene 93 mit der mittleren Schiene 92 in Eingriff gebracht worden ist, gelangt der Vorsprung 951 der Klaue 95 mit dem Anschlagteil 971 des Anschlags 97 in Eingriff, wenn die innere Schiene 93 in eine vorgegebene Position herausgezogen worden ist, wodurch ein Ausrücken der inneren Schiene 93 aus der mittleren Schiene 92 verhindert wird. Es ist jedoch kein Mittel vorgesehen, um eine unabsichtliche Einwärtsbewegung der inneren Schiene 93 in die mittlere Schiene 92 zu verhindern, wenn etwa der Ellbogen eines Benutzers oder ein anderer Gegenstand an der inneren Schiene 93 anstößt. Dies stellt einen Nachteil dar.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Rückhaltestruktur für eine Schienenvorrichtung zu schaffen, die eine unabsichtliche Einwärtsbewegung verhindert.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Schienenvorrichtung mit Rückhaltestruktur nach Anspruch 1. Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Die Rückhaltestruktur gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung umfaßt an einer ersten Schiene ein Rückhalteelement und an einer zweiten Schiene, die in der ersten Schiene gleitend aufgenommen ist, einen Preßblock. Das Rückhalteelement besitzt

zwei elastische Schenkel, während der Preßblock zwei Vorsprünge besitzt. Die Schenkel des Rückhalteelements pressen gegen die Vorsprünge des Preßblocks, wenn die zweite Schiene in eine vorgegebene Position herausgezogen ist, wodurch eine Einwärtsbewegung der zweiten Schiene in der ersten Schiene verhindert wird. Dadurch wird der Gebrauch der Schubladen-Schienenvorrichtung verbessert.

Die Rückhaltestruktur gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung umfaßt an einer ersten Schiene ein Rückhalteelement und an einer zweiten Schiene, die in der ersten Schiene gleitend aufgenommen ist, einen Preßblock. Das Rückhalteelement besitzt zwei elastische Schenkel, während der Preßblock zwei Vorsprünge besitzt. Wenn die zweite Schiene in der ersten Schiene angebracht ist und in eine vorgegebene Position herausgezogen ist, pressen die Schenkel des Rückhalteelements gegen die Innenseiten der Vorsprünge des Preßblocks, wodurch eine unabsichtliche Einwärtsbewegung der zweiten Schiene in der ersten Schiene verhindert wird. Wenn die in der vorgegebenen Position befindliche zweite Schiene durch eine geeignete Kraft nach innen geschoben wird, pressen die Vorsprünge des Preßblocks gegen die Schenkel des Rückhalteelements und verformen diese, wodurch sich die Vorsprünge des Preßblocks über das Rückhalteelement hinweg bewegen können, so daß eine Einwärtsbewegung der zweiten Schiene in der ersten Schiene möglich ist.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden deutlich beim Lesen der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform, die auf die Zeichnung Bezug nimmt; es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Explosionsansicht einer Schubladen-Schienenvorrichtung der Erfindung;

Fig. 2 eine perspektivische Teilschnittansicht der Schienenvorrichtung nach

Fig. 1, wobei ein Rückhalteelement einer ersten Schiene mit einem Preßblock einer zweiten Schiene noch nicht in Eingriff ist.

Fig. 3 eine Schnittansicht längs der Linie 3-3 in Fig. 2;

Fig. 4 eine Ansicht ähnlich derjenigen von Fig. 3, in der jedoch das Rückhalteelement der ersten Schiene mit dem Preßblock der zweiten Schiene in Eingriff ist;

Fig. 5 eine Ansicht ähnlich derjenigen von Fig. 4, in der jedoch der Preßblock der zweiten Schiene gegen das Rückhalteelement der ersten Schiene preßt; und

Fig. 6 die bereits erwähnte perspektivische Explosionsansicht einer herkömmlichen Schubladen-Schienenvorrichtung.

Wie in Fig. 1 gezeigt ist, umfaßt die Schienenvorrichtung gemäß der Erfindung allgemein eine erste Schiene 1 und eine zweite Schiene 2. Die erste Schiene 1 enthält ein Rückhalteelement 11, ein Einfangelement 12, eine obere longitudinale Lippe 13, eine untere longitudinale Lippe 13, eine Gruppe von Gleitunterstützungselementen 14 und zwei Schlitze 15. Das Rückhalteelement besitzt zwei elastische Schenkel 111, ein Anbringungselement 112 und ein Positionierungsloch 113. Das Einfangelement 12 ist an einem Ende der ersten Schiene 1 angebracht und umfaßt zwei Schenkel 121, wovon jeder ein hakenförmiges Ende 122 und ein Loch 123 besitzt. Die oberen und unteren longitudinalen Lippen 13 führen die Gleitbewegung der zweiten Schiene 2 in der Schiene 1. Die Gleitunterstützungselemente 14 sind zwischen der ersten Schiene der zweiten Schiene 2 vorgesehen und umfassen Kugeln 141 für einen Wälzkontakt

zwischen der ersten Schiene 1 und der zweiten Schiene 2.

Die zweite Schiene 2 umfaßt ein Loch 21, einen Preßblock 22 und ein elastisches Preßelement 23. Das Loch 21 ermöglicht die Befestigung der zweiten Schiene 2 an einer (nicht gezeigten) Seitenfläche einer (nicht gezeigten) Schublade. Der Preßblock 22 umfaßt einen Preßschenkel 221, zwei Vorsprünge 222, zwei Schultern 223 und ein Positionierungsloch 224. Das elastische Preßelement 23 ist aus einem elastischen Werkstoff mit geeigneter Elastizität hergestellt. Das elastische Preßelement 23 besitzt ein Positionierungsloch 231, ein Loch 232, zwei Mitnehmerplatten 233 und einen Preßabschnitt 234.

In dieser Ausführungsform umfaßt die Schienenvorrichtung ferner eine dritte Schiene 3, die mehrere Löcher 31, eine ober longitudinale Lippe 32, eine untere longitudinale Lippe 32, zwei Anschläge 33 und einen Endanschlag 34 aufweist. Die Löcher 31 ermöglichen die Befestigung der dritten Schiene 3 an einer (nicht gezeigten) inneren Seitenwand eines (nicht gezeigten) Möbelstücks, in dem die Schublade montiert ist. Die obere longitudinale Lippe 32 und die untere longitudinale Lippe 32 der dritten Schiene 3 führen die Gleitbewegung der ersten Schiene 1 in der dritten Schiene 3. Die Anschläge 33 verhindern ein Herausfallen der ersten Schiene 1 aus der dritten Schiene 3 über ein inneres Ende der dritten Schiene 3. Der Endanschlag 34 verhindert, daß die erste Schiene 1 und die zweite Schiene 2 aus der dritten Schiene 3 ausrücken können, nachdem die erste Schiene 1 und die zweite Schiene 2 in die dritte Schiene 3 eingesetzt worden sind.

Das Rückhalteelement 11 der ersten Schiene 1 ist in den Fig. 2 und 3 noch nicht mit dem Preßblock 22 der zweiten Schiene 2 in Eingriff. Das Rückhalteelement 11 ist vorzugsweise aus einem elastischen Metallblech hergestellt, außerdem besitzt der Schenkel 111 des Rückhalteelements 11 ein gebogenes distales Ende. Um das

Rückhalteelement 11 an der Innenseite der ersten Schiene 1 fest anzubringen, ist das Anbringungselement 112 des Rückhalteelements 11 in einen Eingriffschlitz 114 der ersten Schiene 1 eingerückt, ferner ist ein Positionierungsblock 115 der ersten Schiene 1 in das Positionierungsloch 113 des Rückhalteelements 11 eingerückt. Um das Einfangelement 12 an der ersten Schiene 1 zu befestigen, ist das Loch 123 des Einfangelements 12 auf ein Loch 124 der ersten Schiene 1 ausgerichtet, femer verläuft eine Befestigungseinrichtung 125 durch das Loch 123 des Einfangelements 12 und durch das Loch 124 der ersten Schiene 1, wodurch das Einfangelement 12 befestigt ist.

Der Preßschenkel 221 des Preßblocks 22 der zweiten Schiene 2 preßt gegen das elastische Preßelement 23, wodurch das elastische Preßelement 23 an der zweiten Schiene 2 befestigt ist. Wenn das Positionierungsloch 224 des Preßblocks 22 auf ein Loch 225 in der zweiten Schiene 2 ausgerichtet ist, kann eine Befestigungseinrichtung 226 durch das Positionierungsloch 224 des Preßblocks 22 und durch das Loch 225 der zweiten Schiene 2 verlaufen, um den Preßblock 22 an der zweiten Schiene 2 zu befestigen. In dem Positionierungsloch 231 des elastischen Preßelements 23 ist ein Positionierungsblock 235 der zweiten Schiene 2 fest aufgenommen, um das elastische Preßelement 23 an der zweiten Schiene 2 zu befestigen, wobei die beiden Mitnehmerplatten 233 in zwei Schlitzen 236 der zweiten Schiene 2 aufgenommen sind. Wenn daher die zweite Schiene 2 zwischen den oberen und unteren longitudinalen Lippen 13 der ersten Schiene 1 in Eingriff ist, gleitet die zweite Schiene 2 mit Hilfe der Gleitunterstützungselemente 14 frei in der ersten Schiene 1. Hierbei sind das Rückhalteelement 11 und der Preßblock 22 nicht in gegenseitigem Eingriff.

Die Fig. 4 und 5 zeigen die Funktionsweise des Rückhalteelements 11 der ersten Schiene und des Preßblocks 22 der zweiten Schiene 2. Wenn der Benutzer die

zweite Schiene 2 herauszieht, pressen die beiden Vorsprünge 222 des Preßblocks 22 gegen die Schenkel 111 des Rückhalteelements 11, woraufhin sie sich über die Schenkel 111 bewegen und schließlich durch die Schenkel 111 angehalten werden. Da das Rückhalteelement 11 aus einem elastischen Metallblech hergestellt ist, kann es wieder seine ursprüngliche Form einnehmen, nachdem es durch die Vorsprünge 222 gepreßt worden ist. Wenn die zweite Schiene 2 angehalten und festgehalten wird, sind die Schenkel 111 des Rückhalteelements 11 mit den Innenseiten der Vorsprünge 222 des Preßblocks 22 in Eingriff. Somit verhindert das Rückhalteelement 11 eine unabsichtliche Einwärtsbewegung der zweiten Schiene 2, wie am besten in Fig. 4 ersichtlich ist. Wenn der Benutzer die zweite Schiene 2 mit einer geeigneten Kraft einwärts bewegt, verformen die Vorsprünge 222 der zweiten Schiene 2 die Schenkel 111. Somit können sich die Vorsprünge 222 über die Schenkel 111 bewegen, wodurch sich die zweite Schiene 2 in die erste Schiene 1 bewegen kann. Da das Rückhalteelement 11 elastisch ist, nimmt es seine ursprüngliche Form wieder an, nachdem es durch die Vorsprünge 222 gepreßt worden ist. Somit bilden das Rückhalteelement 11 der ersten Schiene 1 und der Preßblock 22 der zweiten Schiene 2 gemeinsam eine Rückhaltestruktur für die Schienenvorrichtung, die eine unabsichtliche Einwärtsbewegung der zweiten Schiene 2 in der ersten Schiene 1 verhindert, wenn die zweite Schiene 2 vom Benutzer unabsichtlich angestoßen wird.

Ein Vergleich von Fig. 1 mit Fig. 6 ergibt, daß die Schienenvorrichtung der Erfindung durch den Eingriff zwischen den Haken 122 der Schenkel 121 des Einfangelements 12 und der Schultern 223 des Preßblocks 22 die ebenfalls Funktion des Verhinderns eines Ausrückens der zweiten Schiene 2 (innere Schiene 93 in Fig. 6) aus der ersten Schiene 1 (mittlere Schiene 92 in Fig. 6) erfüllt. Die Rückhaltestruktur der Erfindung schafft die zusätzliche Funktion des Verhinderns einer Einwärtsbewegung der zweiten Schiene 2 (innere Schiene 93 in Fig. 6), nachdem sie in eine vorgegebene

Position herausgezogen worden ist. Dies wird durch dem elastischen Eingriff zwischen den Schenkeln 111 des Rückhalteelements 11 und den Innenseiten der Vorsprünge 222 des Preßblocks 22 erzielt, der die zweite Schiene 2 zuverlässig festhält, nachdem sie in eine vorgegebene Position herausgezogen worden ist.

Obwohl die Erfindung anhand einer bevorzugten Ausführungsform erläutert worden ist, sind selbstverständlich viele Abwandlungen und Änderungen möglich, ohne vom Umfang der Erfindung abzuweichen. Es ist daher beabsichtigt, daß die beigefügten Ansprüche alle derartigen Abwandlungen und Änderungen, die in den wahren Umfang der Erfindung fallen, abdecken.

Claims

1. Schienenvorrichtung, gekennzeichnet durch
eine erste Schiene (1) die eine obere longitudinale Lippe (13) und eine untere longitudinale Lippe (13) sowie ein Rückhalteelement (11), das mehrere Schenkel (111) besitzt, umfaßt, und
eine zweite Schiene (2), die in der ersten Schiene (1) gleitend aufgenommen ist und zwischen der oberen longitudinalen Lippe (13) und der unteren longitudinalen Lippe (13) der ersten Schiene (1) geführt wird und einen Preßblock (22) umfaßt, der mehrere Vorsprünge (222) besitzt, die gegen die mehreren Schenkel (111) des Rückhalteelements (11) pressen können,
wobei die Schenkel (111) des Rückhalteelements (11) dann, wenn die zweite Schiene (2) in die erste Schiene (1) eingesetzt worden und in eine vorgegebene Position herausgezogen ist, gegen die Innenseiten der Vorsprünge (222) des Preßblocks (22) pressen, um eine unabsichtliche Einwärtsbewegung der zweiten Schiene (2) in der ersten Schiene (1) zu verhindern, und
die Vorsprünge (222) des Preßblocks (22) dann, wenn die in der vorgegebenen Position befindliche zweite Schiene (2) durch eine geeignete Kraft einwärts geschoben wird, gegen die Schenkel (111) des Rückhalteelements (11) pressen und diese verformen, damit sich die Vorsprünge (222) des Preßblocks (22) über das Rückhalteelement (11) hinweg bewegen können und eine Einwärtsbewegung der zweiten Schiene (2) in der ersten Schiene (1) zulassen.

2. Schienenvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückhalteelement (11) aus einem elastischen Werkstoff hergestellt ist.

3. Schienenvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückhalteelement (11) aus einem elastischen Metallblech hergestellt ist.

4. Schienenvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das elastische Element (11) aus einem elastischen Metallblech hergestellt ist.

5. Schienenvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückhalteelement (11) zwei verformbare Schenkel (111) umfaßt.

6. Schienenvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Preßblock (22) zwei Vorsprünge (222) umfaßt.

7. Schienenvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückhalteelement (11) an der ersten Schiene (1) durch eine Befestigungsstruktur befestigt ist.

8. Schienenvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückhalteelement (11) ein Anbringungselement (112) und ein Positionierungsloch (113) umfaßt, die erste Schiene (1) einen Eingriffschlitz (114) für die Aufnahme des Anbringungselements (112) umfaßt und die erste Schiene einen Positionierungsblock (115) umfaßt, der in dem Positionierungsloch (113) des Halteelements (11) in Eingriff ist.

9. Schienenvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückhalteelement (11) ein Anbringungselement (112) und ein Positionierungsloch (113) umfaßt, die erste Schiene (1) einen Eingriffschlitz (114) für die Aufnahme des Anbringungselements (112) umfaßt und die erste Schiene einen Positionierungsblock (115) umfaßt, der in dem Positionierungsloch (113) des Halteelements (11) in Eingriff ist.

10. Schienenvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Preßblock (22) an der zweiten Schiene (2) durch eine Befestigungsstruktur befestigt ist.

11. Schienenvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Preßblock (22) ein Positionierungsloch (224) umfaßt, die zweite Schiene (2) ein auf das Positionierungloch (224) ausgerichtetes Loch (225) umfaßt und eine Befestigungseinrichtung (226) vorgesehen ist, die durch das Positionierungsloch (224) des Preßblocks (22) und durch das Loch (225) der zweiten Schiene (2) verläuft, um den Preßblock (22) an der zweiten Schiene (2) zu befestigen.

12. Schienenvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Preßblock (22) ein Positionierungsloch (224) umfaßt, die zweite Schiene (2) ein auf das Positionierungsloch (224) ausgerichtetes Loch (225) umfaßt und eine Befestigungsvorrichtung (226) vorgesehen ist, die durch das Positionierungsloch (224) des Preßblocks (22) und durch das Loch (225) der zweiten Schiene (2) verläuft, um den Preßblock (22) an der zweiten Schiene (2) zu befestigen.

13. Schienenvorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine dritte Schiene (3), die eine obere longitudinale Lippe (32) und eine untere longitudinale Lippe (32) umfaßt und die erste Schiene (1) gleitend aufnimmt.