DE20115021U1

DE20115021U1 - Schloss zum Verriegeln von zwei Teilen

Info

Publication number: DE20115021U1
Application number: DE20115021U
Authority: DE
Original assignee: LONKWITZ ANLAGENBAU GmbH
Current assignee: BECKMANN, STEFAN, DIPL.-ING., DE
Priority date: 2001-09-11
Filing date: 2001-09-11
Publication date: 2001-12-13
Anticipated expiration: 2011-09-12

Description

Patentanwälte

Dipl. -Math. Siegfried Knefel

Dipl.-Phys. Cordula Knefel

Wertherstr. 16, 35578 Wetzlar

Postfach 1924, 35529 Wetzlar

Telefon 06441/46330 - Telefax 06441/48256

L G 1059

Lonkwitz Anlagenbau GmbH

Grube Juno 1
35589 Wetzlar-Nauborn

Schloss zum Verriegeln von zwei Teilen

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Schloss zum Verriegeln von zwei Teilen, insbesondere eines Deckels eines Mülleimers mit dem Mülleimer.

Gemäß dem Stand der Technik werden bei Mülleimern, die der Öffentlichkeit, beispielsweise in Parkanlagen, zur Verfügung stehen, die Deckel mit dem Mülleimer verriegelt, damit der Müll nicht in unbefugter Weise entnommen und beispielsweise in der Parkanlage verstreut werden kann.

Die zum Stand der Technik gehörenden Schlösser, mit denen die Deckel mit dem Mülleimer verriegelt werden, wei-

sen einen Rasthaken auf, der mit Spiralfedern in einer Schließstellung gehalten wird.

Beim Leeren der Mülleimer wird der Deckel nach Einlegen der neuen Mülltüte häufig lediglich zugeschlagen. Dieses zum Stand der Technik gehörende Schloss hat den Nachteil, dass insbesondere die Spiralfeder hierbei nach kürzester Zeit kaputt geht. Darüber hinaus wird beim Öffnen des Schlosses mit einem Schlüssel nicht darauf geachtet, in welcher Stellung der Riegel sich befindet. Dies ist meistens auch von außen nicht zu erkennen. Ist der Riegel nicht verschlossen, wird das Schloss mit dem Schlüssel quasi überdreht, so dass Federn und andere Teile des Schlosses ebenfalls sehr schnell Schaden nehmen.

Das der Erfindung zugrunde liegende technische Problem besteht darin, ein Schloss, insbesondere für Mülleimer anzugeben, welches robust und stabil ist und darüber hinaus auch preiswert in seiner Herstellung.

Dieses technische Problem wird durch ein Schloss mit den Merkmalen gemäß dem Anspruch 1 gelöst.

Dadurch, dass das erfindungsgemäße Schloss eine Blattfeder aufweist, die den Rasthaken in einer Schließstellung hält, weist das erfindungsgemäße Schloss eine lange Lebensdauer auf, auch bei dauerhaftem, nicht sachgerechtem Umgang.

Vorteilhaft weist die Blattfeder im Längsschnitt eine Z-Form auf. Diese Form ist vorteilhaft, da sie nicht anfällig ist, wenn der Deckel mit großer Wucht zugeschlagen wird. Weiterhin lässt sich der eine Schenkel gut an dem Mülleimer oder vorteilhafterweise an einem Gehäuse, in dem

der Rasthaken und die Blattfeder angeordnet sind, befestigen. Darüber hinaus lässt sich der obere Teil, der kraftschlüssig mit dem Deckel in Verbindung steht, abgerundet ausbilden.

Die Blattfeder hat zwei Aufgaben:

1. Der Riegel wird durch die Blattfeder in der Schließstellung gehalten.

2. Die Blattfeder drückt den Deckel nach der Entriegelung nach oben.

Dadurch, dass die Blattfeder den Deckel nach der Entriegelung nach oben drückt, ist es für die Personen, die den Mülleimer entleeren, einfacher, den Deckel zu öffnen. Darüber hinaus ist optisch und zusätzlich durch ein akustisches Geräusch, welches beim Aufspringen des Deckels entsteht, zu erkennen, dass das Schloss entriegelt ist.

Die Blattfeder ist darüber hinaus stark genug, um den Riegel sofort und zuverlässig wieder in die Schließstellung zu drücken, wenn der Deckel geschlossen oder zugeschlagen wird.

Vorteilhaft ist das erfindungsgemäße Schloss gekapselt ausgebildet. Das bedeutet, dass der Rasthaken und die Blattfeder in einem Gehäuse angeordnet sind. Dieses Gehäuse ist vorteilhaft an dem Mülleimer befestigt. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist dieses Gehäuse in Richtung Boden verlängert. Es kann in diesem Fall als einer von drei Füßen des Mülleimers ausgebildet sein.

Die Rasthakenaufnahme ist ebenfalls vorteilhaft in einem Gehäuse angeordnet, welches an dem Deckel angeordnet ist. Dadurch, dass gemäß einer bevorzugten Ausführungsform

das Gehäuse der Rasthakenaufnahme des Deckels das Gehäuse des Rasthakens und der Blattfeder des Mülleimers übergreift, ist nach dem Schließen und damit gleichzeitigen Verriegeln des Deckels das Schloss nicht mehr von außen für Unbefugte zugänglich. Der Rasthaken kann nicht von außen unbefugterweise geöffnet werden. Dies ist lediglich mit Hilfe eines Schlüssels, der in eine Schlüsselaufnahme greift, möglich. Mit Hilfe des Schlüssels wird der Rasthaken gegen den Federdruck in/oder an der Rasthakenaufnahme derart bewegt, dass der Rasthaken die Rasthakenaufnahme nicht mehr hintergreift und der Deckel, wie schon erläutert, aufgrund der Federkraft der Blattfeder aufspringt .

Die Blattfeder ist in dem Gehäuse fest angeordnet. Sie kann beispielsweise mittels Schrauben oder Nieten an dem Gehäuse befestigt sein. Sie ist zumindest derart befestigt, dass die Schrauben von außen ebenfalls nicht zugänglich oder betätigbar sind.

Der Einsatzbereich des erfindungsgemäßen Schlosses ist nicht auf Mülleimer begrenzt. Es ist gemäß der Erfindung auch möglich, das erfindungsgemäße Schloss in anderen Anwendungsbereichen einzusetzen. Beispielsweise ist eine Anwendung zum Verschließen von Türen denkbar.

Weitere Einzelheiten der Erfindung können den Unteransprüchen entnommen werden.

Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, und zwar zeigen:

Fig. 1 ein Schloss im verriegelten Zustand im Querschnitt;

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Fig. 2 das Schloss im entriegelten Zustand im Querschnitt;

Fig. 3 ein Anwendungsbeispiel eines Schlosses an

einem Mülleimer in perspektivischer Ansicht

Fig. 1 zeigt ein Schloss (1), wobei ein Rasthaken (2) und eine Blattfeder (3) in einem Gehäuse (4) angeordnet sind. Die Blattfeder (3) ist im Längsschnitt Z-förmig ausgebildet. Sie weist ein oberes abgerundetes Ende (5) auf und ist mit ihrem anderen Ende (6) mit Nieten (7, 8) an dem Gehäuse (4) befestigt. Das Gehäuse (4) ist an einem ersten zu verriegelnden Teil (nicht dargestellt) befestigt. Der Rasthaken (2) greift hinter eine Rasthakenaufnahme (9), der in einem Gehäuse (10) angeordnet ist. Das Gehäuse (10) ist an einem zweiten zu verriegelnden Teil (nicht dargestellt) befestigt.

Die Blattfeder (3) übt eine Kraft auf den Rasthaken (2) aus, derart, dass der Rasthaken (2) die Rasthakenaufnahme (9) hintergreift.

Wird der Rasthaken (2) über eine Schlüsselaufnahme (11) betätigt, derart, dass er von der Rasthakenaufnahme (9) wegbewegt wird, drückt die Feder (3) das Gehäuse (10) in Richtung des Pfeiles (A) nach oben.

In Fig. 2 ist der geöffnete Zustand dargestellt. Der Rasthaken (2) wird gemäß dieser Figur entgegen der Federkraft der Blattfeder (3) mittels eines Schlüssels (nicht dargestellt) gehalten.

Fig. 3 zeigt einen Mülleimer (12) mit einem Deckel (13) . An dem Mülleimer ist das Gehäuse (4) mit dem Rasthaken (2) und der Blattfeder (3) angeordnet. Das Gehäuse (4) ist bis zum Boden (14) des Mülleimers (12) durchgezogen und hat die Funktion eines Fußes. Der Querschnitt des Gehäuses (4) entspricht dem Querschnitt von Füßen (15).

An dem Deckel (13) des Mülleimers ist das Gehäuse (10) angeordnet mit der Rasthakenaufnahme (9). Wird der Deckel (13) geschlossen, schnappt der Rasthaken (2) hinter die Rasthakenaufnahme (9). Das Gehäuse (10) übergreift dann den oberen Teil des Gehäuses (4), so dass lediglich die Schlüsselaufnahme (11) von außen zugänglich ist.

Bezugszahlen

1	Schloss
2	Rasthaken
3	Blattfeder
4	Gehäuse
5	Ende der Blattfeder
6	Ende der Blattfeder
7	Niet
8	Niet
9	Ras thakenaufnähme
10	Gehäuse
11	Schlüsselaufnahme
12	Mülleimer
13	Deckel
14	Boden
15	Füße
A	Pfeil

Claims

1. Schloss zum Verriegeln von zwei Teilen, wobei das Schloss an einem ersten Teil einen Rasthaken und an einem zweiten Teil eine Rasthakenaufnahme aufweist, wobei der Rasthaken als ein in einer Schließstellung die Rasthakenaufnahme teilweise hintergreifender Rasthaken ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rasthaken (2) mittels einer Blattfeder (3) in der Schließstellung gehalten wird.

2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Blattfeder (3) im Längsschnitt Z-förmig ausgebildet ist.

3. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schenkel der Blattfeder (3) als ein auf den zweiten Teil (10), der die Rasthakenaufnahme (9) aufweist, eine Kraft ausübender Schenkel ausgebildet ist.

4. Schloss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der gegen das die Rasthakenaufnahme (9) aufweisende zweite Teil (10) drückende Schenkel an seinem Ende (5) abgerundet ausgebildet ist.

5. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Blattfeder (3) an einem der zu verriegelnden Teile (4, 12) fest angeordnet ist.

6. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Blattfeder (3) mittels wenigstens einer Schraube oder wenigstens einem Niet (7, 8) an dem einen Teil (4) befestigt ist.

7. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Blattfeder (3) und der Rasthaken (2) in einem Gehäuse (4) angeordnet sind.

8. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasthakenaufnahme (9) in einem Gehäuse (10) angeordnet ist.

9. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) der Rasthakenaufnahme (9) in verriegeltem Zustand das Gehäuse (4) des Rasthakens (2) und der Blattfeder (3) teilweise übergreifend ausgebildet ist.

10. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuse (4, 10) zylinderförmig ausgebildet sind.

11. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuse (4, 10) fest an den zu verriegelnden Teilen (12, 13) angeordnet sind.

12. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rasthaken (2) als ein mit einem Schlüssel betätigbarer Rasthaken (2) ausgebildet ist.

13. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schlüsselaufnahme (11) an oder in einer Außenseite des Gehäuses (4) des Rasthakens (2) angeordnet ist.