DE20114551U1 - Griffanordnung für ein Ventil - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Griffanordnung für ein Ventil, insbesondere ein Sanitärventil, mit einer auf der drehbaren Ventilspindel unverdrehbar zu befestigenden Hülse aus formstabilem Material und einem auf dieser unverdrehbar zu befestigenden, becherförmigen Griffteil aus formstabilem Material.

Wenn Ventile durch entsprechende Verdrehung ihre Ventilspindel wahlweise in eine geschlossene oder eine geöffnete Endstellung gebracht werden können und wenn es gewünscht ist, das Erreichen dieser Endstellungen von außen kenntlich zu machen, kann hierzu das auf der Hülse befestigte Griffteil eine entsprechende Markierung aufweisen oder in geeigneter. Art geformt sein, so dass sich eine Anzeige für die erreichte Endstellung ergibt. Hierbei besteht jedoch die Schwierigkeit, dass sich bei Ventilen der gleichen Bauart dadurch unterschiedliche Stellungen der Hülse in den jeweiligen Endstellungen ergeben, da die Ventilspindel infolge der Montage im Ventilgehäuse, üblicherweise infolge des Einschraubens des die Spindel halternden Gehäuses in das

Ventilgehäuse, in einer nicht vorhersehbaren Drehausrichtung positioniert wird. Eine feste Zuordnung der Montagestellung von Hülse und Griffteil würde daher eine die Endstellungen kennzeichnende Markierung oder Formung des Griffteils in Stellungen bringen, die nicht genau der gewünschten Stellung entspricht, d.h. die Kennzeichnung des Griffteils würde nicht genau in Richtung der durch Strömung des Ventils ausgerichtet sein, wenn es die Öffnungsstellung anzeigt, bzw. die Kennzeichnung würde nicht genau quer zur Strömungsrichtung weisen, wenn sich das Ventil in der Schließstellung befindet. Dies läßt sich auch nicht dadurch vermeiden, dass man die Hülse nach dem Montieren des Ventiloberteils am Gehäuse von der Ventilspindel abnimmt und in richtiger Ausrichtung wieder aufsetzt. Für den formschlüssigen Eingriff der Hülse mit der Ventilspindel ist nämlich eine "grobe" Verzahnung oder Rändelung erforderlich, um die zu übertragenden Kräfte bzw. Drehmomente aufzunehmen. Eine solche Verzahnung oder Rändelung ermöglicht jedoch nur eine Ausrichtung in verhältnismäßig großen Winkelschritten, so dass die erwünschte genaue Ausrichtung dadurch nicht erreicht werden kann.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Griffanordnung für ein Ventil derart auszubilden, dass auf einfache Weise eine genaue Ausrichtung des Griffteils erreicht werden kann, so dass insbesondere Kennzeichnungen am Griffteil, die die Ventilendsteilungen anzeigen sollen, sich in diesen Endstellungen genau in einer gewünschten Ausrichtung befinden.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Griffanordnung der eingangs erwähnten Art erfindungsgemäß derart ausgestaltet, dass in die äußere Umfangsflache der Hülse Abschnitte aus weichem Kunststoff eingelagert sind, die radial über die Umfangsf lache vorstehen und in Umfangsrichtung voneinander beabstandet sind, dass an der Innenseite der Umfangswand des Griffteils eine Verzahnung aus sich axial erstreckenden Zähnen vorgesehen ist, die im Wesentlichen gleichförmig über den Umfang verteilt sind, und dass die maximale Erstreckung der Abschnitte aus Kunststoff in Umfangs-

richtung mindestens gleich dem Zweifachen des in Umfangsrichtung gemessenen Abstands zwischen zwei benachbarten Zähnen ist. Dabei haben die Zähne im Querschnitt vorzugsweise die Form eines gleichseitigen oder gleichschenkligen Dreiecks, und die Zahnspitzen sind in besonders bevorzugter Weise leicht gerundet ausgebildet.

Bei der erfindungsgemäßen Griffanordnung wird somit die unverdrehbare Kopplung zwischen Griffteil und Hülse dadurch hergestellt, dass Zähne der inneren, axialen Verzahnung des Griff teils in Eingriff mit den über die äußere Umfangsflache der Hülse vorstehenden Abschnitte aus weichem Kunststoff gebracht werden, so dass mindestens zwei Zähne in jeden dieser Kunststoffabschnitte eingreifen bzw. sich wegen der Rundung der Zahnspitzen in diese hineindrücken. Dadurch wird das Griffteil nicht nur in axialer Richtung, sondern insbesondere auch in Drehrichtung fest auf der Hülse gehalten, und diese und damit die Ventilspindel kann durch Angreifen an dem einen größeren Durchmesser aufweisenden Griffteil verdreht werden. Dazu ist der Inendurchmesser der Verzahnung selbstverständlich kleiner als der Außendurchmesser der Umfangswand der Hülse, damit das Aufsetzen des Griffteils auf die Hülse möglich ist.

Da das Griffteil sich infolge der gleichmäßigen Verteilung der Zähne seiner inneren Verzahnung in Umfangsrichtung in beliebiger Stellung auf die Hülse aufsetzen lässt, kann der Benutzer, falls er eine bestimmte Ausrichtung des Griff teils in den Endstellungen des Ventils wünscht, die Ventilspindel durch Verdrehen der Hülse in eine der gewünschten Endstellungen bewegen und dann das Griffteil in entsprechender Ausrichtung auf die Hülse aufdrücken.

Es sei erwähnt, dass die Anordnung von Abschnitten aus weichem Kunststoff und Verzahnung auch vertauscht sein kann, dass sich also die Verzahnung auf der Außenseite der Umfangsflache der Hülse und die Kunststoffabschnitte in der inneren Umfangsflache des Griffteils befinden.

Die Abschnitte aus weichem Kunststoff sind vorzugsweise sich axial erstreckende Streifen, die insbesondere über ihre axiale Erstreckung konstante Breite haben.' Diese Streifen erstrecken sich vorzugsweise über die gesamte axiale Länge der Umfangs fläche der Hülse bzw. des Griffteils, so dass sich ein gleichförmiger und maximaler Eingriff der Zähne der inneren Verzahnung des Griffteils bzw. der äußeren Verzahnung der Hülse ergibt. Dadurch wird das belastende Drehmoment auf große Bereiche von Kunststoff übertragen, so dass die Gefahr einer Zerstörung des in die Umfangswand der Hülse bzw. des Griff teils eingelagerten Kunststoffs deutlich reduziert ist.

Um die Streifen auf einfache Weise im Spritzgußverfahren einbringen zu können, sind die sie aufnehmenden Nuten vorzugsweise durch eine Ringnut verbunden. Dadurch ist lediglich ein einziger Angußkanal erforderlich, denn alle axialen Nuten sind durch die Ringnut verbunden.

Um den in die Hülse eingelagerten Streifen zusätzliche Festigkeit zu geben, kann die Ringnut in der Stirnfläche der becherförmigen Hülse vorgesehen sein, so dass die der Ventilseite abgewandten Enden der Streifen einstückig mit einem Ringabschnitt aus weichem Kunststoff ausgebildet sind. Dadurch wird insbesondere ein Lösen der Kunststoffstreifen aus ihrer Einlagerung in der Umfangswand der Hülse beim Aufsetzen des Griffteils vermieden.

Der eingesetzte weiche Kunststoff kann eine Härte von 80 Shore A bis 100 Shore A und vorzugsweise eine Härte von 90 Shore A haben.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der ein Ausführungsbeispiel zeigenden Figuren näher erläutert.

Figur 1 zeigt im Schnitt die an einer Ventilspindel zu befestigende Hülse und ein auf sie aufzusetzendes Griffteil.

Figur 2 zeigt die Anordnung aus Figur 1 in einer perspektivischen Ansicht.

Figur 3 zeigt die Anordnung aus den Figuren 1 und 2 in einer anderen perspektivischen Ansicht.

Die in den Figuren 1 bis 3 dargestellte Hülse 1 besteht aus einem formstabilen Kunststoff und hat eine Umfangswand 3 und eine Bodenwand 4, von der konzentrisch im Inneren der Hülse 1 ein Vorsprung 5 vorsteht. Dieser Vorsprung weist eine Durchgangsbohrung auf und ist in seinem der Bodenwand 4 entfernteren Bereich mit einer Verzahnung oder Rändelung versehen. Diese dient zum unverdrehbaren Aufstecken auf das entsprechend mit einer Verzahnung oder Rändelung versehenen hinteren Ende einer nicht dargestellten Ventilspindel, auf der die Hülse 1 mittels einer Schraube 6 gegen Abnehmen gesichert wird.

In der Umfangswand 3 der Hülse 1 sind über die gesamte axiale Länge verlaufende Nuten vorgesehen, und im äußeren Randbereich der Bodenwand 4 befindet sich eine Ringnut, die mit den benachbarten Enden der axialen Nuten verbunden ist. In diese Nuten ist weicher Kunststoff, beispielsweise Kunststoff mit einer Härte von 80 Shore A bis 100 Shore A und vorzugsweise einer Härte von 90 Shore A eingelagert, wobei die durch Einlagerung in die axialen Nuten gebildeten, sich über die gesamte axiale Länge der Umfangswand 3 erstreckenden Kunststoffstreifen 7 über die Außenfläche der Umfangswand 3 etwas vorstehen.

Das auf die Hülse 1 aufzusetzende, becherförmige Griffteil 10 aus formstabilem Kunststoff hat eine Umfangswand 11 und eine Bodenwand 12. Im Inneren der Umfangswand 11 ist eine Verzahnung 13 ausgebildet, die aus radial nach innen vorstehenden, gleichmäßig am Umfang verteilten Zähnen besteht. Diese Zähne haben im Querschnitt die Form eines gleichseitigen oder gleichschenkligen Dreiecks, und ihre axial verlaufenden Zahnspitzen sind abgerundet .

t ·

• ·

Die Umfangswand des Griffteils 10 weist an ihrer Außenseite zwei axial verlaufende, einander diagonal gegenüberliegende Vertiefungen auf, von denen nur die eine', die Vertiefung 14 in den Figuren 2 und 3 deutlich zu erkennen ist. Diese Vertiefungen dienen nicht nur als Grifffmulden zur Vereinfachung der Handhabung, sondern auch als Hinweis darauf, in welcher Stellung sich die drehbare Ventilspindel und damit das Ventil befindet. Es ist daher erwünscht, dass die Vertiefungen in einer Endstellung, beispielsweise der geschlossenen Endstellung des Ventils genau auf einer Horizontalen liegen, also so wie in den Figuren und 3 angedeutet, und dass sie in der anderen Endstellung des Ventils genau um 90° demgegenüber versetzt sind. Um diese Ausrichtung auf einfache Weise zu ermöglichen, lässt sich das Griffteil 10 in beliebiger Drehausrichtung auf die Hülse 1 aufstecken, wobei Zähne der Verzahnung 11 in Eingriff mit den überstehenden Bereichen der Kunststoffstreifen 7 kommen bzw. in diese eingerückt werden, durch die Abrundung der Zahnspitzen aber eine Beschädigung der Kunststoffstreifen 7 weitestgehend vermieden wird. Die Breite der Kunststoffstreifen 7 ist so gewählt, dass sie größer ist als der Abstand zwischen zwei benachbarten Zähnen der Verzahnung 11. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass mit jedem der Kunststoffstreifen 7 die Zahnspitzen von zwei benachbarten Zähnen in Eingriff kommen, wodurch eine unverdrehbare Verbindung zwischen Hülse 1 und Griffteil 10 erreicht wird, d.h. eine Verdrehung des auf die Hülse 1 aufgesetzten Griffteils 10 führt zu einer entsprechenden Verdrehung der Hülse 1 und damit der Ventilspindel.

Durch einen entsprechenden Kraftaufwand lässt sich das Griffteil 10 auch wieder ohne Probleme und üblicherweise ohne Hilfswerkzeug von der Hülse 1 abziehen, etwa um die Schraube 6 zugänglich zu machen oder um bei einer erfolgten. Fehlausrichtung des Griff teils 10 bezüglich der Hülse 1 ein neues Aufsetzen zu ermöglichen. Die ringförmige Kunststoffeinlagerung 8 im Randbereich der Bodenwand 4 des Hülsenteils 1, die mit den Enden der Kunststoffstreifen 7 einstückig ausgebildet ist, verhindert im Übrigen, dass sich die

I · · I

• · * 4

der Bodenwand 4 nahen Enden der Kunststoffstreifen 7 beim Aufstecken des Griffteils 10 infolge des beginnenden Eingriffs mit den Zähnen der Verzahnung 10 aus den Nuten in der Umfangswand 3 des Hülsenteils 1 lösen.

Claims (9)

1. Griffanordnung für ein Ventil, insbesondere ein Sanitärventil, mit einer auf der drehbaren Ventilspindel unverdrehbar zu befestigenden Hülse (1) aus formstabilem Material und einem auf dieser unverdrehbar zu befestigenden, becherförmigen Griffteil (10) aus formstabilem Material, dadurch gekennzeichnet,
dass in die äußere Umfangsfläche der Hülse (1) oder in die innere Umfangsfläche des Griffteils Abschnitte (7) aus weichem Kunststoff eingelagert sind, die radial über die Umfangsfläche vorstehen und in Umfangsrichtung voneinander beabstandet sind,
dass an der Innenseite der Umfangswand (11) des Griffteils (10) oder an der Außenseite der Umfangswand der Hülse eine Verzahnung (13) aus sich axial erstreckenden Zähnen vorgesehen ist, die im Wesentlichen gleichförmig über den Umfang verteilt sind, und
dass die maximale Erstreckung der Abschnitte (7) aus Kunststoff in Umfangsrichtung mindestens gleich dem Zweifachen des in Umfangsrichtung gemessenen Abstands zwischen zwei benachbarten Zähnen ist.

2. Griffanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zähne im Querschnitt die Form eines gleichseitigen oder gleichschenkligen Dreiecks haben.

3. Griffanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnspitzen abgerundet sind.

4. Griffanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschnitte aus weichem Kunststoff sich axial erstreckende Streifen (7) sind.

5. Griffanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Streifen (7) über ihre axiale Erstreckung konstante Breite haben.

6. Griffanordnung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Streifen (7) über die gesamte axiale Länge der Umfangsfläche der Hülse (1) bzw. des Griffteils erstrecken.

7. Griffanordnung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Streifen (7) durch einem in Umfangsrichtung verlaufenden, in die Hülsenwandung bzw. die Griffteilwandung eingelagerten Ringabschnitt (8) aus weichem Kunststoff verbunden sind.

8. Griffanordnung nach Anspruch 7 mit in der Hülse vorgesehenen Streifen (7) aus Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringabschnitt (8) in eine Ringnut in der Stirnfläche der becherförmigen Hülse (1) eingelagert ist.

9. Griffanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der weiche Kunststoff eine Härte von 80 Shore A bis 100 Shore A, vorzugsweise eine Härte von 90 Shore A, hat.