DE29511547U1 - Vorrichtung zur axial unverschieblichen, lösbaren Befestigung einer Handhabe an einem Lagerteil, insbesondere für Türdrücker, Fenstergriffe o.dgl. - Google Patents

Description

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Reinfried Frhr. v. Schorlemer

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Vorrichtung zur axial unverschieblichen. lösbaren Befestigung einer Handhabe an einem Lagerteil, insbesondere für Tflrdrücker. Fenstergriffe oder dgl.

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Gattung.

Bei einer bekannten Vorrichtung dieser Art (DE 36 04 115 Al) besteht das Spreizteil aus zwei die Arme bildenden Riegelplatten, die auf einem mit dem Lagerteil vernieteten Schwenkbofeen schwenkbar gelagert und durch eine auf den Schwenkbolzen aufgezogene Schenkelfeder elastisch gegeneinander vorgespannt sind. Zum Aufspreizen der beiden Arme dient ein verschiebbar im Lagerteil gelagerter Spreizschieber, der von außen her mittels eines Werkzeugs betätigt werden kann. Da die Arme und der Spreizschieber bevorzugt aus dünnen Blechteilen bestehen, damit das Lagerteil insgesamt klein und flach gehalten werden kann, ergibt sich die Gefahr, daß der Spreizschieber beim Gebrauch auf die Arme aufgeschoben wird, statt zwischen sie zu gelangen, so daß sich ein empfindlicher Betätigungsmechanismus ergibt. Als unpraktisch hat sich außerdem erwiesen, daß der momentane Spreizzustand des Spreizteils mit Hilfe des Spreizschiebers und des Werkzeugs nur ertastbar ist. Dies wird insbesondere bei der Montage der Vorrichtung an einer Tür oder dgl. als Nachteil empfunden, weil nicht unmittelbar erkennbar ist, ob sich die Arme in der herzustellenden Vemegelungsstellung befinden oder nicht und ob der Spreizschieber die für eine ordnungsgemäße Funktion erforderliche Stellung zwischen den beiden Armen einnimmt.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die Vorrichtung der eingangs bezeicheten Gattung so auszubilden, daß sie eine sichere Betätigung ermöglicht und unmittelbar erkennen läßt, in welchem Zustand sich das Spreizteil befindet.

Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1.

Die Erfindung bringt den Vorteil mit sich, daß die Aufspreizung des Spreizteils unmittelbar mit einem Werkzeug vorgenommen werden kann und der bisher erforderliche Spreizschieber nicht mehr benötigt wird. Da außerdem die Stellung der beiden Arme durch das auch der Einführung des Werkzeugs dienende Entriegelungsloch hindurch von außen her kontrolliert werden kann, wird ein insgesamt einfach handhabbarer und betriebssicherer Betätigungsmechanismus erhalten.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen. 15

Die Erfindung wird nachfolgend in Verbindung mit der beiliegenden Zeichnung an einem Ausführangsbeispiel näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Vorrichtung; 20

Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie &Pgr;-&Pgr; der Fig. 1;

Fig. 3 in stark vergrößerter Darstellung einen Halsabschnitt eines Türdrückers;

Fig. 4 die Draufsicht auf ein Unterteil der Vorrichtung nach Fig. 1 in verkleinertem Maßstab;

Fig. 5 einen Schnitt längs der Linie V-V der Fig. 4;
Fig. 6 eine Unteransicht des Unterteils nach Fig. 4 und 5; Fig. 7 einen Schnitt längs der Linie VU-VII der Fig. 4;

Fig. 8 eine vergrößerte Darstellung einer Einzelheit X in Fig. 5;

Fig. 9 die Unteransicht eines Oberteils der Vorrichtung nach Fig. 1 und 2 in einem der Fig. 4 bis 8 entsprechendem Maßstab;
5

Fig. 10 einen Schnitt längs der Linie X-X der Fig. 9;

Fig. 11 eine Draufsicht auf das Oberteil nach Figuren 9 und 10;

Fig. 12 eine der Fig. 1 entsprechende Ansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung, jedoch im montierten Zustand;

Fig. 13 und 14 je eine Draufsicht und Vorderansicht eines Spreizteils der Vorrichtung nach Fig. 1 und 2;
15

Fig. 15 bis 17 je eine Seitenansicht, Draufsicht und Vorderansicht eines Sicherungselements der Vorrichtung nach Fig. 1 und 2; und

Fig. 18, 19 bzw. 20, 21 die Vorrichtung nach Fig. 1 und 2 in entsprechenden Ansichten, jedoch in unterschiedlichen Betriebszuständen.

Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung, die im Ausführungsbeispiel eine Türdrückerlagerungsanordnung bildet, ist nach Fig. 1 und 2 als Handhabe 1 ein herkömmlicher, nur teilweise dargestellter Türdrücker vorgesehen, der ein z.B. aus Stahl bestehendes EMegeteil 2 und einen Halsabschnitt 3 aufweist, der durch eine aus Kunststoff bestehende Ummantelung des Einlegeteils 2 gebildet ist und z.B. eine zylindrische, eine Achse 4 aufweisende Kontur besitzt. Dabei ist die Achse 4 im montierten Zustand der Vorrichtung die gemeinsame Längsachse aller Teile und gleichzeitig die Drehachse für die Handhabe 1. Der Halsabschnitt 3 endet an einer Stirnfläche 5. Wie insbesondere Fig. 3 zeigt, ist das Einlegeteil 2 mit einem aus der Stirnfläche 5 herausragenden, zylindrischen und zur Achse 4 koaxialen Lagerabschnitt 6 versehen, der an seinem axialen Ende als Einführungskonus 7 ausgebildet ist. Der Lagerabschnitt 6 ist mit einer vorzugsweise umlaufenden Umfangsnut 8 versehen. In die Stirnfläche 5 ist eine mit der Achse 4

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koaxiale, vorzugsweise umlaufende Lageraut 9 eingearbeitet. In das freie Ende des Lagerabschnitts 6 kann in an sich bekannter Weise ein Betätigungselement 10 für eine Schloßnuß oder dgl., z.B. ein üblicher Drückervierkant, eingesetzt werden.

Die Vorrichtung weist ferner ein Lagerteil 11 auf, das vorzugsweise zweiteilig ausgebildet ist und aus einem z.B. aus Kunststoff hergestellten Unterteil 12 und einem aus Stahl hergestellten Oberteil 14 besteht. Das insbesondere aus Fig. 4 bis 8 ersichtliche Unterteil 12 wird mit seiner in Fig. 1 unteren bzw. hinteren Breitseite auf ein Türblatt, eine Wand od dgl. aufgelegt, während das Oberteil 14, das insbesondere in Fig. 9 bis 11 gezeigt ist, mit seiner Unter- bzw. Rückseite auf der Ober- bzw. Vorderseite des Unterteils 12 zu liegen kommt. Beide Teile 12, 14 sind wie bei herkömmlichen Rosetten vorzugsweise kreisrund und als dünne, im wesentlichen planparallele Scheiben ausgebildet. Außerdem weisen beide Teile 12, 14 aufeinander ausrichtbare Schraublöcher 15, 16 für Befestigungsschrauben, Gewindehülsen oder dgl. auf.

Das Unterteil 12 und das Oberteil 14 sind außerdem mit koaxial miteinander und koaxial mit der Achse 4 auszurichtenden, zylindrischen Durchgängen 17, 18 versehen, die zur Aufnahme des Lagerabschnitts 6 dienen und einen im wesentlichen dem Durchmesser des Lagerabschnitts 6 entsprechenden Durchmesser aufweisen. Dabei ist der Durchgang 18 des Oberteils 14 von einem Lagerkragen 19 umgeben, der von der Ober- bzw. Vorderseite des Oberteils 14 nach oben bzw. vorn absteht und zweckmäßig eine umlaufende, geschlossene Lagerfläche bildet. Außerdem weist das Oberteil 14 an seinem äußeren Umfgang eine nach unten abstehende, z.B. zylindrische Umfangswand 20 auf, die im montierten Zustand, d.h. bei in sie eingelegtem Unterteil 12 (Fig. 1), dessen Umfangsfläche mit Klemmsitz umgreift, und deren Höhe so bemessen ist, daß sie im montierten Zustand bündig mit der Unterseite des Unterteils 12 abschließt.

Die Umfangswand 20 ist mit zwei sektorförmigen Ausschnitten 21 (Fig. 9, 10) versehen, die bei eingelegtem Unterteil 12 zwei an dessen Rand vorgesehene, entsprechend sektorförmig ausgebildete Ansätze 22 aufnehmen, die an ihrem Außenumfang hinterschnittene Nasen 23 (Fig. 1) aufweisen. Diese wirken mit ihnen zugeordneten Hinterschneidungen an der inneren Mantelfläche einer Abdeckkappe 24 zusammen, die nach der Montage des Lagerteile 11 in der aus Fig. 1 ersichtlichen Weise auf dieses aufgesetzt wird, um es nach

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außen hin abzudecken.

In die Unterseite des Unterteils 12 ist eine mit der Achse des Durchgangs 17 koaxiale Nut 25 (Fig. 6) eingearbeitet, durch die ein an den Durchgang 17 grenzender Umfangswandabschnitt 26 mit verringerter Wandstärke entsteht. Dieser ist durch zur Achse des Durchgangs 17 parallele Schlitze 27 in eine Mehrzahl von elastisch nachgiebigen Lamellen 28 (Fig. 6 und 8) unterteilt, die aufgrund der geringen Wandstärke um ihre Fußabschnitte in radialer Richtung begrenzt verschwenkbar sind. Die Tiefe der Nut 25 ist an sich frei wählbar und beispielsweise über ein bzw. zwei Drittel der Dicke des Unterteils 12 erstreckt. In die Nut 25 ist außerdem ein elastisches Element 29, z.B. ein O-Ring, eingelegt (Fig. 1 und 6), der die Lamellen 28 radial zum Durchgang 17 hin derart vorspannt, daß sie einen Abschnitt des Durchgangs 17 begrenzen, dessen Querschnitt im Vergleich zu dem nicht mit der Nut 25 versehenen Abschnitt des Durchgangs 17 etwas reduziert ist.

Die umlaufende Lagernut 9 der Handhabe 1 besitzt, wie insbesondere Fig. 1 und 3 zeigen, einen im wesentlichen dem Durchmesser des Lagerkragens 19 entsprechenden Durchmesser. Jedoch weist die Lagernut 9 eine größere Breite auf, als der Wandstärke des Lagerkragens 19 des Oberteils 14 entspricht. Die Tiefe der Lagernut 9 entspricht im wesentlichen der Höhe des Lagerkragens 19. Dadurch kann einerseits der Lagerkragen mit dem üblichen Lagerspiel im wesentlichen koaxial in der Lagernut 9 angeordnet werden. Andererseits dient die Lagernut 9 dem Zweck, daß das Oberteil 14 bei in die Lagernut 9 eingeführtem Lagerkragen 19 begrenzte Kippbewegungen um die Achse ausführen kann. Dazu ist eine radial innen liegende, die Lagernut 9 begrenzende Innenwand 30 (Fig 3) des Halsabschnitts 3 vorzugsweise leicht konisch bzw. kegelstumpfförmig ausgebildet, wobei ihr Durchmesser zum freien Ende hin allmählich abnimmt. Der Innendurchmesser des Lagerkragens 19 entspricht dabei etwa dem Durchmesser der Innenwand 30 am Boden der Lagernut 9.

Der Zusammenbau der bisher beschriebenen Vorrichtung und die Funktion der Lagerung ergeben sich insbesondere aus den Fig. 1 und 12.

Es wird zunächst das Lagerteil 11 an einem nicht dargestellten Türblatt befestigt, indem

die Schraublöcher 15, 16 sowie die Ausschnitte 21 und die Ansätze 22 des Unter- und Oberteils 12, 14 entsprechend aufeinander ausgerichtet und aus Fig. 2 ersichtliche Befestigungselemente 31 in die Schraublöcher 15, 16 eingeführt werden. Danach wird die Abdeckkappe 24 entsprechend Fig. 1 aufgeklipst. Dadurch bilden die Teile 12, 14 und eine Rosette, wobei die freien Enden der Lamellen 28 mit dem erforderlichen geringen Abstand dem Türblatt zugewandt sind, während der Lagerkragen 19 nach oben bzw. vorn geringfügig aus einer Aufnahmeöffnung 32 der Abdeckkappe 24 herausragt.

Wie Fig. 1 zeigt, wird jetzt der Lagerabschnitt 6 der Handhabe 1 axial in die Durchgänge 17, 18 (Fig. 6 und 9) eingeführt, bis der Lagerkragen 19 vollständig in der Lagernut 9 und das Vorderende des Halsabschnitts 3 in der Aufnahmeöffnung 32 aufgenommen ist (Fig. 12). Bei exakt koaxialer Ausrichtung des Lagerabschnitts 6 bzw. der Achse 4 zur Achse der Durchgänge 17 und 18 liegt der Lagerkragen 19 mit dem üblichen Lagerspiel in der Lagernut 9, während gleichzeitig der Lagerabschitt 6 koaxial in dem von den Lamellen 28 gebildeten Durchgang 17 des Unterteils 12 gelagert ist. Geringfügige Toleranzabweichungen des Durchmessers des Lagerabschnitts 6 werden dabei durch elastisches Ausweichen der Lamellen 28 ausgeglichen, wobei deren Vorspannung durch das Element 29 auch beim Gebrauch der Handhabe 1 auftretende Abnutzungen im Bereich des Lagerabschnitts 6 ausgleichen kann. Stellt sich dagegen die Achse 4 der Handhabe 1 oder des Betätigungselements 10 um einen Winkel &agr; schräg zur Lagerachse, beispielsweise weil eine entsprechende Rosette auf der anderen Türseite relativ zu der aus Fig. 1 und 12 ersichtlichen Rosette mit geringem seitlichen Versatz oder die aus Fig. 1 und 12 ersichtliche Rosette mit geringem radialen Versatz relativ zu einer durch eine Schloßnuß oder dgl. vorgegebene Drehachse montiert wurde, dann kann sich die Handhabe 1 mit ihrer Achse 4 entsprechend schrägstellen. Hierzu kann einerseits die Innenwand 30 aufgrund der vergrößerten Breite der Lagernut 9 bzw. ihrer konischen Ausbildung relativ zum Lagerkragen 19 schwenken, während andererseit der Lagerabschnitt 6 im Bereich der Lamellen 28 entsprechend schwenkbar gelagert ist. Vorraussetzung ist hierbei lediglich, daß der Innendurchmesser des nicht mit den Lamellen 28 versehenen Abschnitts des Durchgangs 17 und der Innendurchmesser des Durchgangs 18 des Oberteils 14 dort, wo sie mit dem Lagerabschnitt 6 zusammenwirken, jeweils einen geringfügig größeren Durchmesser als der Lagerabschnitt 6 haben oder daß die jeweiligen Materialeigenschaften (z.B. Kunststoff) derartige Verschwendungen aufgrund elastischer Verformung zulassen. Dadurch

ergibt sich der Vorteil, daß die Handhabe 1 in derartigen Schwenkstellungen an zwei mit vergleichsweise großem Abstand angeordneten Stellen drehbar gelagert ist, nämlich einerseits mittels des Lagerkragens 19 an der Innenwand 30 und andererseits mittels des Lagerabschnitts 6 im Unterteil 12. Dabei wirkt die zuerst genannte Lagerstelle wie ein Pendellager, das auch die üblichen Drehbewegungen der Handhabe 1 zuläßt, während die andere Lagerstelle als elastisches Ausgleichslager wirkt. Innerhalb des Winkels a, der z.B. zu beiden Seiten der Achse 4 je 1,5° und insgesamt 3° beträgt, ergibt sich somit auch bei Montageungenauigkeiten, die die Ursache zu solchen geringfügigen Verschwenkungen der Achse 4 relativ zur Lagerachse sind, eine stabile und sichere Drehlagerung des Ausstattungsteils.

Die beschriebene Art der Lagerung des Ausstattungsteils 1 wird mit besonderem Vorteil in Kombination mit der nachfolgend erläuterten Vorrichtung zur axial unverschieblichen Befestigung der Handhabe 1 am Lagerteil 11 angewendet.

Wie insbesondere Fig. 1, 2, 4, 5, 7 und 18 bis 21 zeigen, weist das Unterteil 12 auf seiner Ober- bzw. Vorderseite eine den Durchgang 17 umgebende Aussparung 35 (Fig. 5) mit einem Boden 36 auf, der im wesentlichen parallel zur Unter- bzw. Rückseite des Unterteils 12 angeordnet ist. Die Aussparung 35 dient zur Aufnahme eines Spreizteils 37 (Fig. 2, 13, 14), das vorzugsweise aus einem einstückig hergestellten Blechstanzteil besteht. Das Spreizteil 37 weist zwei spiegelbildlich gegenüberliegende, im wesentlichen parallele Arme 38, 39 auf, die in einem mittleren Bereich mit konkaven Ausschnitten 40, 41 versehen sind, deren einander zugewandte Flächen z.B. eine an die Umfangsfläche des Bodens der Umfangsnut 8 des Lagerabschnitts 6 angepaßte Form (Fig. 3) aufweisen. Die Dicke der Arme 38, 39 ist zumindest in diesem Bereich kleiner als die Breite der Umfangsnut 8. Die beiden Arme 38, 39 sind an einem Ende durch einen zumindest teilweise elastisch verbiegbaren Steg 42 miteinander verbunden und am gegenüberliegenden, freien Ende mit Endabschnitten 43, 44 versehen, die im Normalzustand mit einem zur Einführung eines Werkzeugs, z.B. eines Schraubenziehers, geeigneten und bestimmten Abstand angeordnet sind, so daß das Spreizteil 37 insgesamt im wesentlichen U-förmig ausgebildet ist. Außerdem sind die einander gegenüberliegenden Flächen der Ausschnitte 40, 41 durch den Steg 42 normalerweise in einem Abstand zueinander gehalten, der kleiner als der Durchmesser des Lagerabschnitts 6 außerhalb des Bereichs

der Umfgangsnut 8 ist. Im Bereich des Stegs 42 sind vorzugsweise eine der Montage dienende, ösenartige Ausnehmung 45 und ein nach außen abstehender Ansatz 46 vorgesehen. Wie insbesondere Fig. 2 und 4 zeigen, kann das Spreizteil 37 so in die Aussparung 35 des Unterteils 12 eingelegt werden, daß die Ausnehmung 45 von einem vom Boden 36 der Aussparung 35 aufragenden Vorsprung 47 durchragt wird und gleichzeitig der Ansatz 46 in einer Schlitzöffnung 48 zu liegen kommt, die in der die Aussparung 35 umgebenden Wand angeordnet ist. Dadurch ist das Spreizteil 37 weitgehend unverschiebbar und unverschwenkbar in der Aussparung 35 festlegbar. An seiner Oberseite schließt der Vorsprung 47 bündig mit der Vorderseite des Unterteils 12 ab, während die Dicke des Spreizteils 37 etwas kleiner als die Tiefe der Aussparung 35 ist.

Dort, wo bei dieser Anordnung die Endabschnitte 43, 44 der Arme 38, 39 des Spreizteils 37 zu liegen kommen, ist der Boden 36 der Aussparung 35 mit einer zusätzlichen Ausnehmung 49 (Fig. 1, 4, 7) versehen, die zur vorzugsweise schwenkbaren Aufnahme eines Sicherungselements 50 (Fig. 1,2, 15 bis 17) dient. Die Ausnehmung 49 besitzt, wie insbesondere Fig. 1 und 7 zeigen, eine vom Durchgang 17 des Unterteils 12 an radial nach außen hin zunehmende Tiefe und damit einen schräg verlaufenden Boden 51, der in einem unmittelbar an den Durchgang 17 grenzenden Bereich außerdem eine zu dessen Achse parallele Nut 52 (Fig. 4 und 7) aufweist.

Das Sicherungselement 50 besteht vorzugsweise aus einen einstückig hergestellten Blechstanzteil und weist auf seiner Oberseite zwei Sperrnasen 53, 54 auf, die sich in einem Abstand gegenüberliegen, der im wesentlichen dem Abstand der Außenkanten der Endabschnitte 43, 44 des Spreizteils 37 in dessen Normalzustand entspricht (Fig. 21).

An seinem in der Ausnehmung 49 radial innen zu liegen kommenden Ende ist das Sicherungselement 50 mit einem um ca. 90° nach unten abgewinkelten Lappen 55 versehen, der so dimensioniert ist, daß er in die Nut 52 des Unterteils 12 paßt und radial schräg in den Durchgang 17 des Unterteils 12 ragt, wenn das Sicherungselemt 50 frei auf dem Boden 51 der Ausnehmung 49 aufliegt (Fig. 1). Schließlich ist das Sicherungselement 50 noch mit einem von seiner Oberseite aufragenden Ansatz 56 versehen, der den Endabschnitten 43, 44 des Spreizteils 37 zugeordnet ist und eine Breite besitzt, die etwas größer als der freie Zwischenraum zwischen diesen beiden Endabschnitten 43, 44 (Fig.

13) im Normalzustand des Spreizelements 37 ist.

Zur Betätigung des Spreizelements 37 von außen her dient ein im Oberteil 14 ausgebildetes Entriegelungsloch 57, das im Ausfuhrungsbeispiel parallel, aber mit radialem Abstand zur Achse des Durchgangs 18 angeordnet ist und dessen Bedeutung weiter unten erläutert wird.

Die Montage und die Wirkungsweise des Spreizteils 37 und des Sichemngselements 50 werden nachfolgend insbesondere anhand der Fig. 1, 2 und 18 bis 21 näher erläutert, wobei klar ist, daß die Lagerungsanordnung im Ausfuhrungsbeispiel genau diejenige Funktion besitzt, die bereits oben erläutert wurde, so daß insoweit auf eine nochmalige Erläuterung verzichtet werden kann.

Bei der Montage wird zunächst das Sicherungselement 50 auf dem Boden 51 der Ausnehmung 49 des Unterteils 12 so positioniert, daß der Lappen 55 im Bereich der Nut 52 angeordnet ist und etwas in den Querschnitt des Durchgangs 17 ragt (Fig. 1). Anschließend wird das Spreizteil 37 so in die Aussparung 35 gelegt (Fig. 2), daß sein Ansatz 46 in die Schlitzöffnung 48 eintritt, seine Ausnehmung 45 vom Vorsprung 47 durchragt wird und die beiden Endabschnitte 43, 44 der Arme 38, 39 auf dem Sicherungselement 50 zu liegen kommen. In dieser Lage nehmen die Endabschnitte 43, 44 die Position nach Fig. 13 ein, so daß sie sich mit ihren Innenkanten auf den Ansatz 56 des Sicherungselements auflegen und dadurch ein ungewünschtes Einfallen der Endabschnitte 43, 44 zwischen die Sperrnasen 53, 54 des Sicherungselements 50 verhindert wird. Anschließend wird das Oberteil 14 so auf das Unterteil 12 aufgelegt, daß seine Umfangswand 20 das Unterteil klemmend umgreift und dessen Ansätze in die in ihr ausgebildeten Ausschnitte 21 eintreten. Dadurch sind einerseits auch die Schraublöcher 15, 16 aufeinander ausgerichtet, so daß die aus den Teilen 12, 14, 37 und 50 bestehende Baueinheit jetzt mittels der Befestigungselemente 31 (Fig. 2) an einer Tür oder dgl. befestigt werden kann. Anderseits liegt das Entriegelungsloch 57 (Fig. 18) oberhalb der Endabschnitte 43, 44 des Spreizteils 37, so daß deren relative Lage zueinander durch das Entriegelungsloch 57 hindurch erkennbar ist bzw. überprüft werden kann. Daher kann auch im montierten Zustand des Lagerteils 11 optisch bzw. visuell kontrolliert werden, ob die Teile 37 und 50 ihre für die gewünschte Funktion richtige Lage einnehmen. Abschließend wird die Abdeckkappe 24

aufgesetzt, wodurch die Rosette fertig montiert ist.

Sofort oder auch erst zu einem späteren Zeitpunkt wird die Handhabe 1 montiert. Hierzu wird diese in der aus Fig. 1 und 2 ersichtlichen Weise mit dem Lagerabschnitt 6 voraus in die koaxial aufeinander ausgerichteten Durchgänge 17, 18 eingeführt, wobei der Einführungsabschnitt 7 in den von den Ausschnitten 40 und 41 des Spreizteils 37 gebildeten Raum eintritt und beim weiteren Vorschieben des Lagerabschnitts 6 eine radiale und elastische Aufspreizung der Arme 38, 39 bewirkt. Die Arme 38, 39 laufen dann auf den Lagerabschnitt 6 auf (Fig. 2).

Beim weiteren axialen Vorschieben des Lagerabschnitts 6 gelangt dieser in den Bereich des Lappens 55 des Sicherungselements 50 (Fig. 18, 19) und schwenkt dieses um die radial innen liegende Kante des Bodens 51 der Ausnehmung 49 derart, daß der die Sperrnasen 53, 54 enthaltende Teil des Sicherungselements 50 nahezu parallel zum darüber liegenden Spreizteil 37 ausgerichtet wird (Fig. 18), aber trotzdem noch etwas elastisch nach oben vorgespannt ist. Wie Fig. 19 zeigt, legen sich dabei die Sperrnasen 53, 54 von unten gegen je einen zugehörigen Endabschnitt 43, 44.

Beim weiteren Vorschub des Lagerabscnnitts 6 rasten schließlich die Arme 38, 39 im Bereich ihrer Ausschnitte 40, 41 elastisch in die Umfangsnut 8 ein (Fig. 20, 21), während gleichzeitig der die Sperrnasen 53, 54 enthaltende Abschnitt des Sicherungselements (Fig. 18 und 20) noch um ein kleines Stück elastisch noch oben schwenkt. Dadurch tritt einerseits der Ansatz 56 zwischen die Endabschnitte 43 und 44, während andererseits die Sperrnasen 53, 54 in eine Position gelangen, in der sie von außen dicht an den zugehörigen Endabschnitten 43, 44 des Spreizteils 37 anliegen und dadurch ein erneutes, jetzt ungewünschtes radiales Aufspreizen der Arme 38, 39 durch Formschluß verhindert ist. Da außerdem der Raum für das Spreizteil 37 zwischen der Rückseite des Oberteils 14 und dem Boden 36 der Aussparung 35 so eng bemessen werden kann, wie es für ein leichtgängiges Spreizen des Spreizteils 37 gerade ausreicht, kann auch auf einfache Weise verhindert werde, daß das Spreizteü 37 ungewollt durch axiale Verschiebung oder Verschwenkung aus der von den Sperrnasen 53, 54 gebildeten Sperrzone heraus bewegbar ist und die formschlüssige Verriegelung ungewollt aufgehoben wird.

Soll die auf die beschriebene Weise hergestellte Verbindung wieder gelöst werden, wird zunächst die Abdeckkappe 24 vom Lagerteil 11 getrennt und auf dem Halsabschnitt 3 der Handhabe 1 so weit zurückgezogen und ggf. gedreht, daß das Entriegelungsloch 57 freiliegt. Danach wird ein Werkzeug, z.B. ein Schraubenzieher mit breiter Klinge, ein aus Flacheisen hergestelltes Winkelelement oder dgl., in den jetzt sichtbaren Teil 58 (Fig. 21) des Zwischenraums zwischen den Endabschnitten 43, 44 eingeführt und zunächst axial gegen das Sicherungselement 50 gedruckt, um dessen die Sperrnasen 53, 54 enthaltenden Abschnitt relativ zum Lappen 55 elastisch zu verschwenken und tiefer in die Ausnehmung

49 zu drücken. Dadurch gelangen die Endabschnitte 43, 44 des Spreizteils 37 aus dem Wirkungsbereich der Sperrnasen 53, 54 und können daher jetzt z.B. durch Drehen des Werkzeugs in eine Stellung analog zu Fig. 2 bzw. 19 radial aufgespreizt werden, bis sie vollständig aus der Umfangsnut 8 des Lagerabschnitts 6 herausgetreten sind. Die Handhabe 1 kann nun aus den Durchgängen 17, 18 herausgezogen werden, wobei der Lappen 55 aufgrund der elastischen Vorspannung automatisch wieder in die aus Fig. 1 ersichtliche, in den Durchgang 17 ragende Position gelangt. Das Entriegelungsloch 57 ermöglicht daher einerseits eine visuelle Kontrolle der Funktion des Spreizteils 37 und Sicherungselements

50 und andererseits die Einführung eines Werkzeugs von außen her zur direkten Demontage der Handhabe 1 vom Lagerteil 11, ohne daß hierfür zusätzliche Spreizschieber oder dgl. benötigt werden.

Die Erfindung ist nicht auf das beschriebene Ausführungsbespiel beschränkt, das auf vielfache Weise abgewandelt werden kann. Beispielsweise ist es möglich, die Innen- und Außenwand der Lagernut 9 zylindrisch und statt dessen den Lagerkragen 19 konisch nach Art eines Hohlkegelstumpfs auszubilden. Weiter ist es möglich, das Unterteil 12 im axial oberen, von Lamellen 28 freien Bereich mit einer Querschnittserweiterung 59 (Fig. 8) zu versehen, um dadurch zu erreichen, daß der Lagerabschnitt 6 der Handhabe 1 im tolerierten Winkelbereich von z.B. 3° nur mit dem die Lamellen 27 enthaltenen Bereich wechselwirkt. Alternativ wäre es auch möglich, das Lagerteil 11 einstückig auszubilden, in dem z.B. der Lagerkragen 19 direkt an das Unterteil 12 angeformt und das Spreizteil 37 auf seiner Vorderseite von einer runden Scheibe oder der Abdeckkappe 24 in Position gehalten wird, wobei das Entriegelungsloch 57 entweder in der Scheibe oder auch in der Abdeckkappe 24 ausgebildet und ggf. mit einem Stopfen verschlossen werden könnte. Der Lagerkragen würde in diesem Fall mit Schlitzen oder Aussparungen versehen, durch die

hindurch das Spreizteil 37 in die Umfangsnut 8 eintreten könnte. Weiter wäre es möglich, das Sicherungselement 50 ganz wegzulassen, falls eine zusätzliche Sicherung der durch elastische Kräfte herbeigeführten Lage der Arme des Spreizteils 37 im verriegelten Zustand (Fig. 21) nicht erwünscht oder erforderlich ist. Abgesehen davon versteht sich, daß die beschriebene Lagerung der Handhabe 1 in Kombination mit einer anderen als der beschriebenen axialen Verriegelung und umgekehrt die axiale Verriegelung in Kombination mit einer anderen als der beschriebenen Lagerung anwendbar ist und alle beschriebenen Teile anders als in den dargestellten Ausführungsbeispielen miteinander kombiniert werden können. Denkbar wäre auch, das Entriegelungsloch 57 abweichend von der Zeichnung nicht axial, sondern radial im Oberteil 14 und/oder Unterteil 12 auszubilden, sofern auch in diesem Fall eine einfache Spreizung des Spreizteils 37 mit einem entsprechenden Werkzeug möglich ist. Schließlich versteht sich, daß das Lagerteil 11 und die Abdeckung 24 statt kreisrund auch im wesentlichen rechteckig oder in einer anderen Form ausgebildet sein und ein Türschild statt einer Rosette bilden können.

Claims (19)

Ansprüche

1. Vorrichtung zur axial unverschieblichen, lösbaren Befestigung einer Handhabe (1) an einem Lagerteil (11), insbesondere für Türdrücker, Fenstergriffe oder dgl., wobei die Handhabe (1) einen Lagerabschnitt (6) mit einer Umfangsnut (8) und das Lagerteil (11) einen den Lagerabschnitt (6) zumindest teilweise aufnehmenden Durchgang (17, 18) und ein Entriegelungsloch (57) aufweist, wobei dem Lagerteil (11) ein Riegelelement zugeordnet ist, das als ein Spreizteil (37) mit zwei federnd auf spreizbaren Armen (38, 39) ausgebildet ist, die zur Befestigung der Handhabe (1) am Lagerteil (11) beim Anordnen des Lagerabschnitts (6) im Durchgang (17, 18) in die Umfangsnut (8) einschnappen und zur Demontage der Handhabe (1) vom Lagerteil (11) mittels eines in das Entriegelungloch

(57) einführbaren Werkzeugs nach außen aus der Umfangsnut (8) entfernt werden können, dadurch gekennzeichnet, daß das Spreizteil (37) und das Entriegelungsloch (57) zur optischen Kontrolle der relativen Stellung der beiden Arme (38, 39) des Spreizteils (37) und zur unmittelbaren Auf spreizung der Arme (38, 39) mit dem Werkzeug ausgebildet und angeordnet sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Spreizteil (37) einstückig hergestellt ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Spreizteil (37) aus einem Blechstanzteil besteht.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Lagerteil (11) zweiteilig ausgebildet ist und aus einem Unterteil (12) und einem Oberteil (14) besteht, und daß das Spreizteü (37) lose zwischen dem Unterteil (12) und dem Oberteil (14) angeordnet ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß sich freie Endabschnitte (43, 44) der Arme (38, 39) des Spreizteils (37) in ihrem in die Umfangsnut (8) eingeschnappten Zustand mit Abstand gegenüberstehen.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß dem Spreizteil (37) ein Sicherungselement (50) zugeordnet ist, das zwei Sperrnasen (53, 54) aufweist, die im in die Umfangsnut (8) eingeschnappten Zustand der Arme (38, 39) deren Aufspreizung durch Formschluß verhindern.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungselement (50) aus einem einstückig hergestellten Blechstanzteil besteht.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Formschluß durch Anlage der Sperrnasen (53, 54) an den Außenseiten der Endabschnitte (43, 44) erzielt ist.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungselement (50) derart schwenkbar im Lagerteil (11) angeordnet ist, daß der Formschluß durch Verschwenkung des Sicherungselements (50) mit dem Werkzeug lösbar ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß in der Oberseite des Lagerteils (11) eine zur Aufnahme des Spreizteils (37) bestimmte, einen Boden (36) aufweisende Aussparung (35) vorgesehen und in den Boden (36) eine zur Aufnahme und zur unterhalb des Spreizteils (37) erfolgenden Anordnung des Sicherungselements (50) bestimmte, eine Verschwenkung des Sicherungselements (50) ermöglichende Ausnehmung (49) eingearbeitet ist.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (49) aufgrund einer vom Durchgang (17, 18) aus radial nach außen zunehmenden Tiefe mit einem schräg verlaufenden Boden (51) versehen ist und in einem an den Durchgang (17, 18) grenzenden Bereich eine zu dessen Achse parallele Nut (52) aufweist, und daß an das Sicherungselement (50) ein um ca. 90° abstehender, der Nut (52) zugeordneter Lappen

(55) derart angeformt ist, daß das Sicherungselement (50) bei im Durchgang (17) befindlichem Lagerabschnitt (6) durch dessen radiale Einwirkung auf den Lappen (55) in einer ersten Schwenkstellung gehalten ist, in der die Sperrnasen (53, 54) das Aufspreizen der Arme (38, 39) des Spreizteils (37) verhindern, aber durch das Werkzeug in eine zweite

Schwenklage innerhalb der Ausnehmung (49) schwenkbar ist, in der die Sperrnasen (53, 54) außerhalb des Wirkungsbereichs der Arme (38, 39) angeordnet sind.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das

Sicherungselement (50) mit einem den Armen (38, 39) des Spreizteils (37) zugeordneten Mittel (56) versehen ist, das bei nicht im Durchgang (17, 18) befindlichem Lagerabschnitt (6) ein ungewolltes Zustandekommen des Formschlußes verhindert.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das

Lagerteil (11) zum Ausgleich geringfügiger Fertigungs- und/oder Montageungenauigkeiten bestimmte, durch elastisch nachgiebige Segmente der Umfangswand des Durchgangs (17, 18) gebildete Mittel sowie eine in einer Stirnfläche (5) eines Halsabschnitts (3) der Handhabe (1) ausgebildete Lagernut (9) und einen am Lagerteil (11) angebrachten, mit Spiel in die Lagernut (9) einführbaren Lagerkragen (19) enthält.

14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagernut (9) von einer kegelstumpfförmigen Innenwand (30) begrenzt ist.

15. Vorrichtung nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerkragen (19) kegelstumpfförmig ausgebildet ist.

16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Lagerteil (11) zweiteilig ausgebildet ist und ein den Durchgang (17) aufweisendes Unterteil (12) und ein den Lagerkragen (19) aufweisendes Oberteil (14) enthält, das einen vom Lagerkragen (19) umgebenen Durchgang (18) mit einem Durchmesser enthält, der geringfügig größer als der Durchmesser des Lagerabschnitts (6) der Handhabe (1) ist.

17. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Unterteil (12) aus Kunststoff und das Oberteil (15) aus Stahl besteht.

18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß das Lagerteil (11) eine in seine Unterseite eingearbeitete, über einen Teil seiner Dicke erstreckte, mit dem Durchgang (17) koaxiale Nut (25) aufweist, durch die ein Umfangs-

wandabschnitt (26) mit verringerter Wandstärke entsteht, und das dieser Umfangswandabschnitt (26) durch Schlitze (27) in eine Mehrzahl von elastisch nachgiebigen, die Segmente bildenden Lamellen (28) unterteilt ist.

19. Vorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß in die Nut ein elastisch nachgiebiges Element (29), z.B. ein O-Ring, eingelegt ist, der die Lamellen (28) radial zum Durchgang (17,18) hin derart vorspannt, daß sie einen Abschnitt des Durchgangs (17) begrenzen, der einen kleineren Durchmesser als der Lagerabschnitt (6) der Handhabe (1) besitzt.