DE10225101A1

DE10225101A1 - Ventil-Oberteil und zugehöriger Handgriff

Info

Publication number: DE10225101A1
Application number: DE2002125101
Authority: DE
Inventors: Wilfried Heyka
Original assignee: Seppelfricke Armaturen GmbH
Current assignee: Seppelfricke Armaturen GmbH
Priority date: 2002-06-05
Filing date: 2002-06-05
Publication date: 2003-12-24
Anticipated expiration: 2022-06-06
Also published as: DE10225101B4

Abstract

Das Ventil-Oberteil weist ein Kopfstück (1) sowie eine Spindel (2) auf, die oben aus dem Kopfstück (1) vorsteht und mit einem Außengewinde (3) in ein komplementäres Innengewinde (4) des Kopfstückes (1) eingreift. Ferner ist ein Handgriff (6) vorgesehen, der drehbar, aber axial fixiert mit dem Kopfstück verbunden ist. Der Handgriff (6) bildet oberhalb des Kopfstückes (1) einen Aufnahmeraum (11), dessen axiale Erstreckung die Aufnahme des oberen Endes der Spindel (2) auch dann gestattet, wenn letztere ihre obere Position einnimmt. Der Aufnahmeraum (11) ist mit einer Innenkonturierung (12) in Form einer Verzahnung versehen, in die eine komplementäre Außenkonturierung (13) eines Mitnehmers (14) eingreift. Letztere ist starr mit dem oberen Ende der Spindel (2) verbunden. Der Handgriff (6) verdeckt die Bewegungen des oberen Endes der Spindel (2), so daß das Ventil-Oberteil als nicht-steigendes solches wirkt. Der Handgriff (6) kann gegen ein konventionelles Handrad ausgetauscht werden.

Description

Die Erfindung betrifft ein Ventil-Oberteil sowie einen zugehörigen Handgriff.
Man unterscheidet steigende und nicht-steigende Ventil- Oberteile. Steigende Ventil-Oberteile haben den Vorteil einer einfachen und kostengünstigen Konstruktion, nicht-steigende Ventil-Oberteile sind optisch ansprechender.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, beide Vorteile miteinander zu vereinigen.
Zur Lösung dieser Aufgabe schafft die Erfindung ein Ventil-Oberteil mit

- einem Kopfstück,
- einer Spindel, die oben aus dem Kopfstück vorsteht und mit einem Außengewinde in ein komplementäres Innengewinde des Kopfstückes eingreift, und
- einem Handgriff, der drehbar, aber axial fixiert mit dem Kopfstück verbunden ist,

Bei einer Betätigung des Ventils bewegt sich die Spindel aufwärts und abwärts. Seiner Konstruktion nach handelt es sich bei dem Ventil-Oberteil also um ein steigendes solches. Dementsprechend entfällt das steigende Schließelement, das bei nicht-steigenden Ventil-Oberteilen erforderlich ist, um die Drehbewegung der axial fixierten Spindel in eine Axialbewegung zur Betätigung des Ventilelements umzuwandeln. Hieraus resultiert einer der wesentlichen Kostenvorteile, die steigende Ventil-Oberteile auszeichnen.
Mit diesem Vorteil kombiniert die Erfindung den ästhetischen Vorteil nicht-steigende Ventil-Oberteile. Anders als das bei steigenden Ventil-Oberteilen üblicherweise auf der Spindel montierte Handrad, sitzt der erfindungsgemäße Handgriff axial fixiert auf dem Kopfstück und verdeckt die steigenden und fallenden Bewegungen des oberen Endes der Spindel. Das obere Ende der Spindel wandert in dem vom Handgriff gebildeten Aufnahmeraum auf und ab.
Der Handgriff kann beliebig gestaltet sein und beispielsweise die Kontur eines Handrades aufweisen. Da er eine etwas längere Erstreckung als ein flach ausgebildetes Handrad besitzt, läßt er sich wesentlich komfortabler handhaben.
Hinzu kommt ein gewisser Einbauvorteil gegenüber einem konventionellen steigenden Ventil-Oberteil mit Handrad. Um ein Handrad betätigen zu können, bedarf es oberhalb des selben eines gewissen Freiraums, um von oben her auf das Handrad zugreifen zu können. Auf diesen Freiraum kann bei dem erfindungsgemäßen Handgriff verzichtet werden, weil die axiale Erstreckung des Handgriffs einen Zugriff schräg von der Seite her gestattet.
Sollte der Kunde darauf bestehen, ein steigendes Ventil- Oberteil zu erhalten, so wird lediglich der erfindungsgemäße Handgriff gegen ein konventionelles Handrad ausgetauscht. Die Erfindung bietet also die Möglichkeit, in kostensparender Weise und mit geringem Lagerhaltungsaufwand sowohl steigende als auch nicht-steigende Ventil-Oberteile zur Verfügung zu stellen. Lediglich der Ersatz des konventionellen Handrades durch einen erfindungsgemäßen Handgriff verwandelt ein im übrigen konventionell ausgebildetes steigendes Ventil-Oberteil optisch in ein nicht-steigendes solches.
In Weiterbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, daß der Handgriff mindestens auf einem Abschnitt der axialen Erstreckung des Aufnahmeraums mit einer Innenkonturierung versehen ist, die drehfest in eine komplementäre, der Spindel zugeordnete Außenkonturierung eingreift. Auf diese Weise wird eine direkte, drehfeste Kupplung zwischen dem Handgriff und der Spindel erzeugt, wobei die Konturierungen die axiale Bewegung der Spindel relativ zum Handgriff nicht behindern.
Die Spindel kann mit Schlüsselflächen versehen sein, die in entsprechende Schlüsselflächen des Handgriffs eingreifen. Dabei genügt es, die Schlüsselflächen des Handgriffs lediglich auf einem relativ kurzen axialen Abschnitt des Aufnahmeraums auszubilden.
Vorteilhafter hingegen ist es, auf der Spindel einen Mitnehmer anzuordnen, der mit der Außenkonturierung versehen ist. Unter diesen Umständen erstreckt sich die Innenkonturierung des Aufnahmeraums über die volle Höhe des Spindelhubs. Dies bereitet allerdings keine fertigungstechnischen Schwierigkeiten. Die Spindel bedarf dabei gegenüber konventionellen Konstruktionen keiner wesentlichen Änderungen. Der Mitnehmer kann anstelle des sonst üblichen Handrades auf dem oberen Ende der Spindel befestigt werden.
Dabei ist es vorteilhaft, die Außenkonturierung des Mitnehmers als Verzahnung auszubilden. Was die Innenkonturierung des Aufnahmeraums des Handgriffs anbelangt, so kann diese als gesondertes Bauteil in den Aufnahmeraum eingesetzt werden. Vorteilhafter hingegen ist es, sie einteilig mit dem Handgriff auszubilden.
Ein Vorteil konventioneller steigender Ventil-Oberteile besteht darin, daß die Position des Handrades anzeigt, ob sich das Ventil in der Öffnungsstellung oder in der Schließstellung befindet. Dieser Vorteil ist bei konventionellen nicht-steigende Ventil-Oberteilen nicht gegeben, läßt sich jedoch in Weiterbildung der Erfindung dadurch erzielen, daß das obere Ende des Aufnahmeraums des Handgriffs im Zusammenwirken mit dem oberen Ende der Spindel eine Sichtkontrolle für die Öffnungsstellung des Ventils definiert. Hierzu ist es vorteilhaft, daß der Aufnahmeraum des Handgriffs eine obere Abschlußwand mit einer Sichtöffnung aufweist und daß die Spindel einen Vorsprung zum Eintritt in die Sichtöffnung trägt.
Ein weiteres, konstruktiv vorteilhaftes Merkmal besteht darin, daß der Handgriff in nach unten gerichteter Fortsetzung des Aufnahmeraum eine Hülse aufweist, die auf das obere Ende des Kopfstücks aufgesteckt ist. Dabei ist vorzugsweise ein die Hülse des Handgriffs radial durchsetzender Riegel vorgesehen, der in eine umlaufende Nut des Kopfstücks eingreift. Dies stellt eine besonders einfache Art der drehbaren, jedoch axial fixierten Verbindung zwischen dem Handgriff und dem Kopfstück dar. Der Riegel kann von einer Schraube gehalten werden oder aber auch als Schraube ausgebildet sein. Weitere Rastelemente, in Nuten eingreifende Sprengringe und Gewindekappen mit Axial- und Radialspiel sind ferner einsetzbar.
Vorteilhafterweise ist der Handgriff einteilig ausgebildet, und zwar vorzugsweise aus Kunststoff.
Die Erfindung schafft ferner einen Handgriff für ein Ventil-Oberteil, das ein Kopfstück und eine Spindel aufweist, die oben aus dem Kopfstück vorsteht und mit einem Außengewinde in ein komplementäres Innengewinde des Kopfstücks eingreift, wobei der Handgriff

- eine oben auf das Kopfstück aufsteckbare Hülse aufweist, die drehbar, aber axial fixiert mit dem Kopfstück verbindbar ist,
- oberhalb der Hülse einen Aufnahmeraum bildet, dessen axiale Erstreckung die Aufnahme des oberen Endes der Spindel auch dann gestattet, wenn letztere ihre obere Position einnimmt, und
- mit Mitteln versehen ist, die eine Drehung des Handgriffs auf die Spindel übertragen.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
Die Erfindung wird im Folgenden anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele im Zusammenhang mit der beigefügten Zeichnung näher erläutert. Die Zeichnung zeigt in:
Fig. 1 einen Axialschnitt durch eine erste Ausführungsform eines Ventil-Oberteils;
Fig. 2 eine perspektivische Unteransicht des zugehörigen Handgriffs;
Fig. 3 eine perspektivische Draufsicht auf den Handgriff nach Fig. 2;
Fig. 4 einen Axialschnitt durch eine abgewandelte Ausführungsform.
Nach Fig. 1 weist das Ventil-Oberteil ein Kopfstück 1 auf, welches eine Spindel 2 aufnimmt. Die Spindel 2 greift mit einem Außengewinde 3 in ein komplementäres Innengewinde 4 des Kopfstücks 1 ein. Bei einer Drehung der Spindel 2 wandert diese nach unten und bringt ein Ventilelement 5 aus seiner in Fig. 1 dargestellten Öffnungsposition in die Schließposition.
Die Drehung der Spindel 2 wird bewirkt durch einen Handgriff 6, der eine Hülse 7 aufweist, die auf das Kopfstück 1 aufgesteckt ist. Ein Riegel 8, der von einer Schraube 9 gehalten wird, durchsetzt die Hülse 7 in radialer Richtung und greift in eine umlaufende Nut 10 des Kopfstücks 1 ein. Auf diese Weise wird der Handgriff 6 drehbar, jedoch axial fixiert, mit dem Kopfstück 1 verbunden.
Der Handgriff 6 bildet oberhalb des Kopfstücks 1 einen Aufnahmeraum 11 für das obere Ende der Spindel 2. Wie aus Fig. 1 ersichtlich, ist die axiale Erstreckung des Aufnahmeraums 11 so gewählt, daß der Aufnahmeraum das obere Ende der Spindel aufnehmen kann, auch wenn diese in der Öffnungsposition des Ventilelements 5 ihre oberste Stellung einnimmt.
Der Konstruktion nach handelt es sich also bei dem Ventil-Oberteil um ein steigendes solches. Da jedoch der Handgriff 6 an den Axialbewegungen der Spindel 2 nicht teilnimmt, wird der Eindruck eines nicht-steigenden Ventil-Oberteils erweckt.
Der Aufnahmeraum 11 des Handgriffs 6 ist mit einer Innenkonturierung 12 versehen, die, wie aus Fig. 2 ersichtlich, die Form einer Verzahnung besitzt. Sie erstreckt sich über die volle Höhe des Aufnahmeraums 11. In die Innenkonturierung 12 des Handgriffs 6 greift eine komplementäre, also ebenfalls als Verzahnung ausgebildete Außenkonturierung 13 eines Mitnehmers 14 ein. Der Mitnehmer 14 ist mit dem oberen Ende der Spindel 2 starr verbunden, im vorliegenden Falle verschraubt. Auf diese Weise wird eine drehfeste Verbindung zwischen der Spindel 2 und dem Handgriff 6 hergestellt, die die axialen Bewegungen der Spindel 2 relativ zum Handgriff 6 nicht behindert.
Wie aus Fig. 3 ersichtlich, weist der Aufnahmeraum 11 des Handgriffs 6 eine obere Abschlußwand 15 auf, in der eine Sichtöffnung 16 vorgesehen ist. In diese greift in der Öffnungsstellung des Ventilelements 5 ein Vorsprung 17 ein, der vom oberen Ende der Spindel 2 getragen wird. Dadurch wird eine Sichtkontrolle ermöglicht, die das Erreichen der Öffnungsstellung des Ventilelements 5 anzeigt. Der Handgriff 6 ist einteilig ausgebildet, und zwar als Kunststoff-Spritzgießteil.
Die Ausführungsform nach Fig. 4 unterscheidet sich von der nach Fig. 1 dadurch, daß die Spindel 2 eine Außenkonturierung in Form von Schlüsselflächen 18 trägt. Diese Schlüsselflächen 18 arbeiten mit einer komplementären Innenkonturierung der Aufnahmekammer 11 des Handgriffs 6 zusammen. Die Innenkonturierung ist im vorliegenden Fall auf der Innenfläche eines Einsatzes 19 angeordnet, der zwischen dem Kopfstück 1 und dem Handgriff 6 gehalten wird und drehfest mit letzterem verbunden ist. Die Innenkonturierung des Aufnahmeraums 11 erstreckt sich also im vorliegenden all lediglich über eine geringe Höhe des letzteren. Dafür erstrecken sich die Schlüsselflächen über die volle Höhe des oberen Endes der Spindel 2.
Im übrigen ist in Fig. 4 der Riegel 9 als Stiftschraube ausgebildet.
Abweichend von der Darstellung nach Fig. 4 kann der dortige Einsatz 19 auch einen einteiligen Bestandteil des Handgriffs 6 bilden.
Im übrigen sind durchaus weitere Abwandlungsmöglichkeiten gegeben. So kann bei der Ausführungsform nach Fig. 1 die Innenkonturierung 12 ebenfalls als gesondertes, drehfest im Handgriff 6 angeordnetes Bauteil ausgebildet sein. Ferner besteht bei beiden Ausführungsformen die Möglichkeit, die Hülse 7 als gesondertes Bauteil auszubilden und mit dem Körper des Handgriffs 6 zu verbinden. Die Befestigung für den Mitnehmer 14 nach Fig. 1 kann so gestaltet sein, daß anstelle dessen und unter Verzicht auf den Handgriff 6 ein konventionelles Handrad mit der Spindel 2 verbunden werden kann. Auf diese Weise entsteht ohne weiter Änderungen ein Ventil-Oberteil, daß auch optisch als steigendes solches arbeitet.

Claims

1. Ventil-Oberteil mit

- einem Kopfstück (1),

- einer Spindel (2), die oben aus dem Kopf stück (1) vorsteht und mit einem Außengewinde (3) in ein komplementäres Innengewinde (4) des Kopfstückes (1) eingreift, und

- einem Handgriff (6), der drehbar, aber axial fixiert mit dem Kopfstück (1) verbunden ist,

wobei der Handgriff (6) oberhalb des Kopfstückes (1) einen Aufnahmeraum (11) bildet, dessen axiale Erstreckung die Aufnahme des oberen Endes der Spindel (2) auch dann gestattet, wenn letztere ihre obere Position einnimmt, und wobei zwischen dem Handgriff (6) und der Spindel (2) Mittel (12-14; 18, 19) vorgesehen sind, die eine Drehung des Handgriffs (6) auf die Spindel (2) übertragen.

2. Ventil-Oberteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (6) mindestens auf einem Abschnitt der axialen Erstreckung des Aufnahmeraums (11) mit einer Innenkonturierung (12) versehen ist, die drehfest in eine komplementäre, der Spindel (2) zugeordnete Außenkonturierung (13) eingreift.

3. Ventil-Oberteil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Spindel (2) mit einem axial ausgerichteten Profil, vorzugsweise mit einer Verzahnung oder mit Schlüsselflächen (18) versehen ist.

4. Ventil-Oberteil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Spindel (2) einen Mitnehmer (14) trägt, der mit der Außenkonturierung (13) versehen ist.

5. Ventil-Oberteil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenkonturierung (13) des Mitnehmers (14) als axial ausgerichtetes Profil, vorzugsweise als Verzahnung ausgebildet ist oder die Form von Schlüsselflächen aufweist.

6. Ventil-Oberteil nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenkonturierung (12) des Aufnahmeraums (11) des Handgriffs (6) einteilig mit letzterem ausgebildet ist.

7. Ventil-Oberteil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das obere Ende des Aufnahmeraums (11) des Handgriffs (6) im Zusammenwirken mit dem oberen Ende der Spindel (2) eine Sichtkontrolle für die Öffnungsstellung des Ventils definiert.

8. Ventil-Oberteil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmeraum (11) des Handgriffs (6) eine obere Abschlußwand (15) mit einer Sichtöffnung (16) aufweist und daß die Spindel (2) einen Vorsprung (17) zum Eintritt in die Sichtöffnung (16) trägt.

9. Ventil-Oberteil nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (6) in nach unten gerichteter Fortsetzung des Aufnahmeraums (11) eine Hülse (7) aufweist, die auf das obere Ende des Kopfstückes (1) aufgesteckt ist.

10. Ventil-Oberteil nach Anspruch 9, gekennzeichnet durch einen die Hülse (7) des Handgriffs (6) radial durchsetzenden Riegel (9), der in eine umlaufende Nut (10) des Kopfstückes (1) eingreift.

11. Ventil-Oberteil nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (6) einteilig ausgebildet ist, vorzugsweise aus Kunststoff.

12. Handgriff für ein Ventil-Oberteil, das ein Kopfstück (1) und eine Spindel (2) aufweist, die oben aus dem Kopfstück (1) vorsteht und mit einem Außengewinde (3) in ein komplementäres Innengewinde (4) des Kopfstücks (1) eingreift, wobei der Handgriff

- eine oben auf das Kopfstück (1) aufsteckbare Hülse (7) aufweist, die drehbar, aber axial fixiert mit dem Kopfstück (1) verbindbar ist,

- oberhalb der Hülse (7) einen Aufnahmeraum (11) bildet, dessen axiale Erstreckung die Aufnahme des oberen Endes der Spindel (2) auch dann gestattet, wenn letztere ihre obere Position einnimmt, und

- mit Mitteln (12-14; 18, 19) versehen ist, die eine Drehung des Handgriffs (6) auf die Spindel (2) übertragen.

13. Handgriff nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmeraum (11) mindestens auf einem Abschnitt seiner axialen Erstreckung eine Innenkonturierung (12) zum drehfesten Eingriff in eine komplementäre, der Spindel (2) zugeordnete Außenkonturierung (13) aufweist.

14. Handgriff nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenkonturierung (12) des Aufnahmeraums (11) als axial ausgerichtetes Profil, vorzugsweise als Verzahnung ausgebildet ist oder die Form von Schlüsselflächen aufweist.

15. Handgriff nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmeraum (11) eine obere Abschlußwand (15) mit einer Sichtöffnung (16) zum Eintritt eines Vorsprungs (17) der Spindel (2) aufweist.

16. Handgriff nach einem der Ansprüche 12 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß er einteilig ausgebildet ist, vorzugsweise aus Kunststoff.